CH-Eintragungsnummer 685396 / kombinierte Wort-/Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 685396 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus der Darstellung des Gehäuses einer Armbanduhr, kombiniert mit dem Wortelement „LONGINES“ über einem grafischen Element. In Zusammenhang mit dem überwiegenden Teil der Waren in Klasse 14 ist die dargestellte Form weder beschreibend noch üblich, und das Zeichen daher bereits aus diesem Grund unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig. In Zusammenhang mit "produits en métaux précieux ou en plaqué compris dans cette classe ; horlogerie et instruments chronométriques" weicht die dargestellte Form dagegen nicht ausreichend von den banalen Formen des betroffenen Warensegments ab. Die Art der grafischen Darstellung der Form ist ebenfalls üblich. Jedoch ist das Wortelement „LONGINES“ für sich genommen unterscheidungskräftig und hat einen wesentlichen Einfluss auf den Gesamteindruck des Zeichens. Dies gilt insbesondere auf der Grundlage des Umstands, dass die Abnehmer der angeführten Waren daran gewöhnt sind, an der betroffenen Stelle Kennzeichen in verhältnismässig kleiner Grösse vorzufinden. Das Zeichen ist daher im Gesamteindruck unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig.

Betroffene Klassen: 14