IPI EX 8f5eeb3f8b6a2aba
SOFTSTEPCH-Eintragungsnummer 523548
SOFTSTEPCH-Eintragungsnummer 523548:
Art. 2 lit. a MSchG: „SOFT“ bedeutet auf Deutsch weich und „STEP“ Schritt. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „weicher Schritt“. Nur durch einen Gedankenschritt verstehen sie das Zeichen so, dass die Schuhe oder Schuhsohlen einen weichen Auftritt ermöglichen. Das Zeichen beschreibt somit nicht direkt den Zweck der Schuhe und ist daher unterscheidungskräftig.
Betroffene Klassen: 25