2LIGHTIR-Registernummer 863874

2LIGHTIR-Registernummer 863874:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Zahl 2 kann - Englisch ausgesprochen - auch als „to“ oder „too“ verstanden werden. „LIGHT“ bedeutet auf Deutsch „Licht“, „Lampe“, „Feuer“ oder auch „anzünden“, „beleuchten“, „sich entzünden“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „to light“. „Anzünden“ und „beleuchten“ beschreibt direkt den Einsatzzweck oder die Zweckbestimmung eines Teils der beanspruchten Waren und Dienstleistungen, nämlich der Software, der Lampen und der Planung von Beleuchtungen. Am Zeichenanfang das Wort „to“ durch die Zahl „2“ zu ersetzen ist in englischen Zeichenkombinationen üblich. Solche üblichen Modifikationen werden nicht als genügende Abweichung von der richtigen Schreibweise bewertet und können einem Zeichen daher keine Unterscheidungskraft verleihen. Das Zeichen ist somit für die genannten Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-6910/2007).

Betroffene Klassen: 9, 11, 42