MicroporIR-Registernummer 746271

MicroporIR-Registernummer 746271:

Art. 2 lit. a MSchG: „Micro“ bedeutet „klein“, „por“ ist abgewandelt von „Pore“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „klein- bzw. feinporig“, womit die Beschaffenheit der beanspruchten Filter und Staubsaugersäcke beschrieben wird. Das Weglassen des Buchstabens „e“ am Zeichenende ist nur eine leichte Abweichung von der richtigen Schreibweise, die die französische Aussprache zudem nicht beeinflusst. Auch das Schriftbild ist nicht stark verändert. Die Mutilation ändert demzufolge den Gesamteindruck nicht wesentlich, sodass das Zeichen nicht unterscheidungskräftig ist. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer in sic! 2005, 366).

Betroffene Klassen: 11, 16