Ce'RealIR-Registernummer 1009226

Ce'RealIR-Registernummer 1009226:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus der Wortkombination „Ce’Real��. Die verwendete Schreibweise mit Apostroph und der Variation von Gross- und Kleinbuchstaben ändern den Gesamteindruck nicht wesentlich. Das Zeichen wird als „cereal“ gelesen. Cereal“ bedeutet „Getreide, Cerealien, Frühstückskost aus Hafer, Weizen, usw.“. In Verbindung mit den beanspruchten Süssigkeiten beschreibt „cereal“ direkt die Beschaffenheit dieser Waren. Der Abnehmer erkennt daher ohne Gedankenschritt, dass es sich um „Schokolade, Konditorwaren, Feingebäck, Eis und Präparate für die Herstellung dieser Waren“ handelt, die Getreide enthalten. Das Zeichen ist deshalb direkt beschreibend und somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer 4A_266/2013).

Betroffene Klassen: 30