Beschreibung/ Link Entscheid Schweizer Fernsehen, Sendung ’Arena’ vom 27.04.2012

1. Zur Beschwerde ist u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle beteiligt war und eine enge Beziehung zum Gegenstand einer Sendung nachweisen kann (Art. 94 Abs. 1 RTVG, Individual- oder Betroffenenbeschwerde).

1.1. Eine Betroffenenbeschwerde kann angenommen werden, wenn die Beschwerde führende Person entweder selber Gegenstand der beanstandeten Sendung ist oder sie ein besonderes persönliches Verhältnis dazu hat, das sie vom übrigen Publikum unterscheidet (BGE 130 II 514 E. 2.2.1ff. S. 517ff. [„Drohung“]).

1.2. Eine entsprechende Betroffenheit ist bei der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich und wird von ihr auch nicht geltend gemacht. Sie wird in der Sendung nicht erwähnt. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin eine Frau ist, begründet noch keine Betroffenheit im Sinne von Art. 94 Abs. 1 RTVG (UBI-Entscheid b. 579 vom 31. März 2008 [„Kind und Karriere“]). Die Voraussetzungen für eine Annahme einer Betroffenenbeschwerde liegen daher nicht vor.

2. In ständiger Praxis räumt die UBI bei unvollständigen Laienbeschwerden den Beschwerde führenden Personen Gelegenheit zur Nachbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]). Sie hat diese Möglichkeit auch der Beschwerdeführerin zugestanden und sie eingeladen, mindestens 20 Unterschriften und die notwendigen Angaben von die Beschwerde unterstützenden und legitimierten Personen nachzureichen, um damit die Voraussetzungen für eine Popularbeschwerde (Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG) zu erfüllen. Die Beschwerdeführerin hat davon aber keinen Gebrauch gemacht.

3. Liegt ein öffentliches Interesse an einem Entscheid vor, kann die UBI gemäss Art. 96 Abs. 1 RTVG auch auf eine fristgerecht eingereichte Beschwerde eintreten, die nicht von mindestens 20 Personen unterstützt wird (vgl. zur Rechtsprechung der UBI, VPB 68/2004, Nr. 28, S. 316ff., E. 2.2ff. [„Werbespot der Schweizerischen Flüchtlingshilfe“]; siehe auch UBI-Entscheid b. 527 vom 30. Juni 2006, E. 2.3 [„Meteo“]).

3.1. Der Entscheid, ob ein öffentliches Interesse an der materiellen Behandlung einer Beschwerdesache besteht, liegt im Ermessen der UBI. Ein solches ist nur ausnahmsweise anzunehmen, da die vom Gesetzgeber vorgesehene Popularbeschwerde gemäss Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG ihren Sinn ansonsten weitgehend verlieren würde. Die UBI bejaht ein öffentliches Interesse bei Sendungen, deren Gegenstand neue rechtliche Fragen aufwirft oder die von grundlegender Tragweite für die Programmgestaltung sind (UBI-Entscheid b. 564 vom 7. Dezember 2007 E. 2.2 [„Alinghi-Logo“]). Die vorliegende Beschwerde erfüllt diese Kriterien im Sinne von Art. 96 Abs. 1 RTVG nicht, da sich die UBI in der Vergangenheit bereits mit ähnlichen Fragestellungen zu befassen hatte (UBI-Entscheid b. 458 vom 23. August 2002 [„Wie weit dürfen Medien gehen?“]).

3.2. Gegen die Sendung „Arena“ vom 27. April 2012 wurde im Übrigen noch eine weitere Beschwerde eingereicht (b. 656). Die darin erhobenen Rügen sind identisch mit denjenigen von der vorliegend zu prüfenden Eingabe. Die genannte Beschwerde erfüllt die Eintretensvoraussetzungen. Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen gegen die Sendung „Arena“ werden von der UBI damit - mit grosser Wahrscheinlichkeit - materiell geprüft. Dieser Umstand steht der Annahme eines öffentlichen Interesses im Sinne von Art. 96 Abs. 1 RTVG zusätzlich entgegen.

4. Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt aus den erwähnten Gründen die Beschwerdevoraussetzungen nicht. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.