VBE.2025.186 - Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer - 2025-11-05

Versicherungsgericht

3. Kammer

VBE.2025.186 / ad / nl Art. 141

Urteil vom 5. November 2025

Besetzung Oberrichterin Gössi, Präsidentin Oberrichter Kathriner Oberrichterin Fischer Gerichtsschreiberin Dettwiler

Beschwerde- A._____ führerin vertreten durch Matthias Frey, Rechtsanwalt, Speichergasse 35, 3011 Bern

Beschwerde- SVA Aargau, Ergänzungsleistungen, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau gegnerin

Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend ELG (Verfügung vom 14. März 2025)

Sachverhalt

1.

Die 1938 geborene Beschwerdeführerin meldete sich – nachdem die Beschwerdegegnerin ihr und ihrem Ehemann mit Verfügungen vom 12. September 2019 für April bis Juli 2019 Ergänzungsleistungen zugesprochen und ab August 2019 den Antrag auf Ergänzungsleistungen abgelehnt hatte – am 2. April 2024 erneut bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer Altersrente der AHV an. Mit Verfügung vom 8. April 2024 verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 15. April 2024 Einsprache. Die Beschwerdegegnerin prüfte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen erneut und verneinte diesen mit Verfügung vom 14. März 2025.

2.

2.1. Gegen die Verfügung vom 14. März 2025 erhob die Beschwerdeführerin am 5. Mai 2025 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:

"1. Die Verfügung vom 14. März 2025 sei aufzuheben.

2. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen eine Verfügung mit der Berechnung des konkreten Anspruchs ohne Berücksichtigung eines Vermögensverzichts zu erlassen.

3. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde vom 5. Mai 2025 gleichentags auch bei der Beschwerdegegnerin ein und wies diese in einem Begleitschreiben darauf hin, dass ihr Schreiben, falls das Gericht nicht auf die Beschwerde eintreten sollte, als Einsprache gegen die Verfügung vom 14. März 2025 zu behandeln sei.

2.2. Mit Vernehmlassung vom 16. Mai 2025 beantragte die Beschwerdegegnerin, auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Erwägungen

1.

Auf das vorliegende Verfahren ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) anwendbar (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung [ELG]). Gegen Verfügungen kann innerhalb von

30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche die Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Das Beschwerderecht nach Art. 56 Abs. 2 ATSG dient der Durchsetzung des auf Verfassungsstufe als Teilgehalt von Art. 29 Abs. 1 BV anerkannten Verbots der formellen Rechtsverweigerung (UELI KIESER, in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, N. 26 und N. 41 zu Art. 56 ATSG sowie BGE 133 V 188 E. 3.2 S. 190 mit Hinweisen). Das mit einer Rechtsverweigerungsbeschwerde verfolgte rechtlich geschützte Interesse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz weiterziehbaren Entscheid zu erhalten (BGE 131 V 407 E. 1.1 S. 409 f. und 125 V 118 E. 2b S. 121; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 24 S. 87, 8C_453/2008 E. 3.3). Eine Rechtsverweigerung kann grundsätzlich jederzeit gerügt werden, solange das damit anbegehrte Verwaltungshandeln nicht erfolgt ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2016 vom 28. März 2017 E. 3.1.1 mit Hinweis unter anderem auf SVR 2005 UV Nr. 5 S. 13, U 217/02 E. 4). Materielle Rechte oder Pflichten sind nicht Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens (KIESER, a.a.O., N. 29 f. zu Art. 56 ATSG mit Verweis unter anderem auf SVR 2005 IV Nr. 26 S. 101, I 328/03 E. 4.2, und SVR 2001 KV Nr. 38, S. 109; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_556/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 1.2). Rechtsverweigerung ist dann anzunehmen, wenn eine Behörde pflichtwidrig völlig untätig bleibt, namentlich indem sie trotz entsprechender Pflicht eine ihr obliegende Amtshandlung nicht vornimmt (KIESER, a.a.O., N. 42 zu Art. 56 ATSG und BGE 133 V 188 E. 3.2 S. 190 mit Hinweisen). Vorauszusetzen ist insbesondere, dass die betroffene Person den Erlass einer Verfügung (bzw. eines Einspracheentscheids) verlangt hat (vgl. SVR 2009 UV Nr. 24 S. 87, 8C_453/2008 E. 3.3).

30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche die Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Das Beschwerderecht nach Art. 56 Abs. 2 ATSG dient der Durchsetzung des auf Verfassungsstufe als Teilgehalt von Art. 29 Abs. 1 BV anerkannten Verbots der formellen Rechtsverweigerung (UELI KIESER, in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, N. 26 und N. 41 zu Art. 56 ATSG sowie BGE 133 V 188 E. 3.2 S. 190 mit Hinweisen). Das mit einer Rechtsverweigerungsbeschwerde verfolgte rechtlich geschützte Interesse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz weiterziehbaren Entscheid zu erhalten (BGE 131 V 407 E. 1.1 S. 409 f. und 125 V 118 E. 2b S. 121; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 24 S. 87, 8C_453/2008 E. 3.3). Eine Rechtsverweigerung kann grundsätzlich jederzeit gerügt werden, solange das damit anbegehrte Verwaltungshandeln nicht erfolgt ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2016 vom 28. März 2017 E. 3.1.1 mit Hinweis unter anderem auf SVR 2005 UV Nr. 5 S. 13, U 217/02 E. 4). Materielle Rechte oder Pflichten sind nicht Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens (KIESER, a.a.O., N. 29 f. zu Art. 56 ATSG mit Verweis unter anderem auf SVR 2005 IV Nr. 26 S. 101, I 328/03 E. 4.2, und SVR 2001 KV Nr. 38, S. 109; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_556/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 1.2). Rechtsverweigerung ist dann anzunehmen, wenn eine Behörde pflichtwidrig völlig untätig bleibt, namentlich indem sie trotz entsprechender Pflicht eine ihr obliegende Amtshandlung nicht vornimmt (KIESER, a.a.O., N. 42 zu Art. 56 ATSG und BGE 133 V 188 E. 3.2 S. 190 mit Hinweisen). Vorauszusetzen ist insbesondere, dass die betroffene Person den Erlass einer Verfügung (bzw. eines Einspracheentscheids) verlangt hat (vgl. SVR 2009 UV Nr. 24 S. 87, 8C_453/2008 E. 3.3).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen unter Verweis auf Art. 58 (recte: Art. 56 Abs. 2) ATSG vor, die Beschwerdegegnerin habe über ihre mit Einsprache gestellten Anträge nicht befunden. Die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, es dürfe kein Vermögensverzicht angerechnet

werden, weil die Beschwerdegegnerin von einem viel zu tiefen Lebensbedarf der Beschwerdeführerin ausgehe. Darauf gehe die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 14. März 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 229) nicht ein, sondern nehme eine Neuberechnung vor, die jedoch noch immer ein Verzichtsvermögen ergebe. Mit dieser Neuberechnung sei die Einsprache der Beschwerdeführerin nicht erledigt worden. Die Beschwerdegegnerin habe es auf die Einsprache hin unterlassen, einen Einspracheentscheid zu fällen, womit ein Anfechtungsobjekt für eine Beschwerde bestehe. Die Beschwerdegegnerin sei offenbar nicht bereit, die Frage des angemessenen Lebensbedarfs zu prüfen, weshalb es auch aus prozessökonomischer Sicht angemessen sei, auf ein nochmaliges Einspracheverfahren zu verzichten und die Rüge direkt dem Gericht zu unterbreiten (Beschwerde S. 2 f.). Weiter führt die Beschwerdeführerin im Einzelnen aus, weshalb der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Vermögensverzicht auf einer inkorrekten Berechnung des Lebensbedarfs beruht (Beschwerde S. 5 ff.).

2.2. Mit Verfügung vom 14. März 2025 (VB 229) entschied die Beschwerdegegnerin abschliessend über den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin, so dass keine mit Beschwerde anfechtbare prozess- oder verfahrensleitende Verfügung vorlag (vgl. PETER FORSTER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, 2021, N. 16 f. zu Art. 52 ATSG; BGE 132 V 418 E. 2.3.1 f. S. 419 f., Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2010 vom 22. März 2011 E. 2.2). Die Beschwerdeführerin konnte die Verfügung vom 14. März 2025, wie in der Rechtsmittelbelehrung zutreffend festgehalten, gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG mit Einsprache anfechten, was sie mit Eingabe vom 5. Mai 2025 an die Beschwerdegegnerin auch tat (VB 233). Sämtliche von der Beschwerdeführerin gegen die angefochtene Verfügung vorgebrachten Einwendungen, insbesondere in Bezug auf die Anrechnung eines Vermögensverzichts, sind Gegenstand des Einspracheverfahrens. Sie können nicht im Beschwerdeverfahren behandelt werden, denn das Verwaltungsverfahren wird erst durch den Einspracheentscheid abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung ersetzt (BGE 132 V 368 E. 6.1) und alleiniger Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_281/2022 vom 24. Oktober 2022 E. 4.1). Eine Sprungbeschwerde an das Versicherungsgericht, wie sie § 51 VRPG vorsieht, ist mangels einer entsprechenden Bestimmung im ATSG nicht möglich. Auf die Beschwerde kann deshalb insoweit nicht eingetreten werden.

2.3. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, einen Einspracheentscheid zu fällen, so dass eine Rechtsverweigerung gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG vorliege, geht dieser Einwand fehl. Die Beschwerdegegnerin blieb nach der Einsprache vom

15. April 2024 (VB 185) sowie der Nachfrage der Beschwerdeführerin vom 25. Oktober 2024 zum Verfahrensstand (VB 206) nicht etwa untätig, sondern nahm Rücksprache mit der Beschwerdeführerin (VB 208), liess sich zusätzliche Unterlagen vorlegen (VB 209 ff.) und erliess anschliessend die Verfügung vom 14. März 2025. Dabei war die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren nicht an die Begehren der Beschwerdeführerin gebunden und konnte die angefochtene Verfügung vom 8. April 2024 zugunsten oder zu Ungunsten der Beschwerdeführerin abändern (Art. 12 Abs. 1 ATSV). Ferner hat ein Versicherer, der dem Einsprachebegehren im Wesentlichen entsprechen will, die Möglichkeit, die einspracheweise angefochtene Verfügung zu widerrufen, eine neue Verfügung zu erlassen und festzustellen, dass die Einsprache gegenstandslos geworden ist. In dieser neuen Verfügung, welche wiederum der Einsprache unterliegt, wird auch über allfällige nicht gegenstandslos gewordene Punkte befunden (BGE 131 V 407 E. 2.2.1 f. S. 413; Urteil des Bundesgerichts 8C_578/2010 vom 27. Oktober 2010 E. 6.1).

Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 8. April 2024 einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen zufolge Überschreitung der Vermögensschwelle von Fr. 100'000.00 (Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG) um Fr. 84'496.00, wobei sie unter anderem einen Vermögensverzicht von Fr. 195'259.00 aufgrund unbelegter Auslagen im Zeitraum 2015 bis 2018 anrechnete (VB 182). Im Einspracheverfahren beanstandete die Beschwerdeführerin die Anrechnung eines Vermögensverzichts aufgrund unbelegter Auslagen (VB 185, 190 ff.). In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 14. März 2025, mit welcher sie einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen zwar wiederum wegen Überschreitung der Vermögensschwelle verneinte, neu belief sich jedoch die Überschreitung der Vermögensschwelle auf Fr. 40'362.00, wobei unter anderem ein Vermögensverzicht von Fr. 181'125.00 aufgrund von Schenkungen und Spenden ab 2013 angerechnet wurde (VB 229). Somit entsprach die Beschwerdegegnerin den Vorbringen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Nichtberücksichtigung unbelegter Auslagen und nahm insofern eine Gegenstandslosigkeit der Einsprache an. Weil die Beschwerdegegnerin jedoch aufgrund von Schenkungen und Spenden dennoch einen Vermögensverzicht anrechnete und die Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren gegen die Anrechnung eines Vermögensverzichts opponiert hatte, war die Einsprache nicht vollumfänglich gegenstandslos, so dass die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 14. März 2025 erliess. Zudem beabsichtigt die Beschwerdegegnerin, die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 5. Mai 2025 gegen die Verfügung vom 14. März 2025 zu behandeln und einen Einspracheentscheid zu erlassen, und weist darauf hin, dass es der Beschwerdeführerin freistehe, eine allfällige Einspracheergänzung einzureichen, falls sie die aufgerechneten Schenkungen und Spenden nicht als Vermögensverzicht betrachten sollte (Vernehmlassung S. 3). Eine Rechtsverweigerung liegt deshalb nicht vor.

3.

3.1. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.2. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).

3.3. Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu.

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Aarau, 5. November 2025

Versicherungsgericht des Kantons Aargau

3. Kammer Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Gössi Dettwiler