Rechtsöffnung (BGer 4D_91/2024 vom 26. Juni 2024)

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2024.20

ENTSCHEID

vom 14.

Mai 2024

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und a.o.

Gerichtsschreiber MLaw Basil Grötzinger

Parteien

A____

Beschwerdeführerin

[...]

gegen

Kanton Basel-Stadt Beschwerdegegner

vertreten durch Steuerverwaltung

Basel-Stadt,

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerde gegen einen

Entscheid des Zivilgerichts

vom 14. Dezember 2023

betreffend definitive Rechtsöffnung

Erwägungen

Mit Entscheid

vom 14. Dezember 2023 (V.2023.1171) erteilte das Zivilgericht Basel-Stadt dem

Kanton Basel-Stadt für den Zahlungsbefehl Nr. [...] des Betreibungsamtes

Basel-Stadt vom 14. August 2023 definitive Rechtsöffnung für CHF 105.05

nebst Zins zu 4 % seit 11. August 2023.

Gegen diesen

Entscheid erhob A____ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom

Sachverhalt

8. März 2024 (Postaufgabe) Beschwerde an das Appellationsgericht. Mit Verfügung

vom 12. März 2024 wurde sie zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 200.–

aufgefordert innerhalb einer Frist von zehn Tagen ab Zustellung der Verfügung. Innert

der ihr gesetzten Frist leistete die Beschwerdeführerin den verlangten

Kostenvorschuss nicht. Mit Verfügung vom 4. April 2024 wurde der

Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare Nachfrist von sieben Tagen ab

Zustellung der Verfügung gesetzt unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss

Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272).

Innert der

Nachfrist gemäss Verfügung vom 4. April 2024 hat die Beschwerdeführerin den

Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit

Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Hat wegen Säumnis ein

Nichteintretensentscheid zu ergehen oder fällt das Rechtsmittel wegen Säumnis

von Gesetzes wegen dahin, so ist gemäss § 44 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes

(GOG, SG 154.100) der Einzelrichter bzw. der Verfahrensleiter

einschliesslich des Kostenentscheids zuständig. Auf die Erhebung von

Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss

erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://: Auf die Beschwerde gegen den Entscheid

des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 14. Dezember 2023 (V.2023.1171) wird nicht

eingetreten.

Erwägungen

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

-

Beschwerdeführerin

-

Steuerverwaltung Basel-Stadt

-

Zivilgericht Basel-Stadt

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

MLaw Basil Grötzinger

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen

Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes

(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen

erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,

wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG

erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis

bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage

von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht

dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an

deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des

Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der

Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die

subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),

ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl

Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide

Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.