Aufsichtsrechtliche Anzeige

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

DGZ.2024.6

ENTSCHEID

vom 7.

Oktober 2024

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius

Gelzer, lic. iur. André Equey

und a.o.

Gerichtsschreiberin MLaw Siena Nigon

Beteiligte

Zivilgericht Basel-Stadt

Bäumleingasse

5, Postfach, 4001 Basel

Gegenstand

Aufsichtsrechtliche Anzeige

von A____ vom 19. Juli 2024

Erwägungen

Mit Eingabe vom 19. Juli 2024 (Abgabe am Schalter des

Appellationsgerichts am 22. Juli 2024) wandte sich A____ (nachfolgend

Anzeigesteller) an das Appellationsgericht. Diese Eingabe wurde vom

Appellationsgericht unter anderem als aufsichtsrechtliche Anzeige wegen

angeblicher Verletzungen von Amtspflichten beim Zivilgericht entgegengenommen.

Für aufsichtsrechtliche Anzeigen gegen die der Aufsicht des

Appellationsgerichts unterstehende Gerichte ist ein Dreiergericht des

Appellationsgerichts zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 12 des

Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Mit Eingabe vom 17. September

Sachverhalt

2024 zog der inzwischen anwaltlich vertretene Anzeigesteller seine

aufsichtsrechtliche Anzeige zurück und beantragte die kostenlose Abschreibung

des aufsichtsrechtlichen Verfahrens. Aufgrund der vorliegenden Akten besteht

auch kein Anlass für ein Einschreiten von Amtes wegen. Folglich ist das durch

die aufsichtsrechtliche Anzeige vom 19. Juli 2024 veranlasste

aufsichtsrechtliche Verfahren einzustellen.

Demgemäss

erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://: Die Eingabe von A____ vom 19. Juli 2024

Erwägungen

wird dem Zivilgericht zugestellt.

Das durch die aufsichtsrechtliche

Anzeige vom 19. Juli 2024 veranlasste aufsichtsrechtliche Verfahren wird

eingestellt.

Es werden keine Kosten erhoben.

Mitteilung an:

-

Anzeigesteller

-

Zivilgericht Basel-Stadt

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

MLaw Siena Nigon