Anordnung der Untersuchungshaft bis zum 17. September 2020

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

HB.2020.21

ENTSCHEID

vom 22.

August 2020

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte Henz

und Gerichtsschreiberin

lic. iur. Mirjam Kündig

Beteiligte

A____, geb. [...]

Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt,

Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,

4051 Basel

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerde gegen eine Verfügung

des Zwangsmassnahmengerichts

vom 24. Juli 2020

betreffend Anordnung der

Untersuchungshaft bis zum 17. September 2020

Sachverhalt

Sachverhalt

Die

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt führt ein Strafverfahren gegen A____ wegen

Verdachts auf diverse Einbruch- bzw. Einschleichdiebstähle mit Hausfriedensbruch.

A____ wurde am 22. Juli 2020 festgenommen. Mit Verfügung vom 24. Juli 2020

ordnete das Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft für die vorläufige Dauer

von acht Wochen bis zum 17. September 2020 an.

Gegen diese

Verfügung hat A____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Schreiben vom 28. Juli

2020 eigenhändig Beschwerde erhoben. Er beantragt sinngemäss, die angefochtene

Verfügung sei aufzuheben und er sei sofort aus der Untersuchungshaft zu

entlassen. Mit einem weiteren Schreiben vom 4. August 2020 beantragt der

Beschwerdeführer im Sinne eines Eventualantrags, seinem Haftentlassungsgesuch

sei unter Auflagen stattzugeben. Die Staatsanwaltschaft plädiert mit

Stellungnahme vom 4. August 2020 auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom

10. August 2020 wiederholte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf sofortige

Haftentlassung, eventualiter unter Auflagen.

Mit Verfügung

der instruierenden Präsidentin vom 7. August 2020 wurde die Staatsanwaltschaft

ersucht, unverzüglich beim Kantonsgerichts Basel-Landschaft aus den Vorakten

vom 22. März 2005 die Anklageschrift, das begründete Urteil, ein allfälliges

psychiatrisches Gutachten sowie den Entscheid der Sicherheitsdirektion des

Kantons Basel-Landschaft vom 19. Februar 2010 betreffend bedingte Entlassung

per 31. Januar 2010 zu beziehen und dem Appellationsgericht zukommen zu lassen.

Mit Eingabe vom 13. August 2020 übermittelte die Staatsanwaltschaft dem

Appellationsgericht die gewünschten Aktenstücke. Mit Verfügung vom 14. August

2020 wurde der amtlichen Verteidigerin des Beschwerdeführers die Haftbeschwerde

zur Kenntnis und zur allfälligen Stellungnahme zugestellt. Mit Schreiben vom

21. August 2020 verzichtete sie auf eine Stellungnahme und schloss sich den

Anträgen ihres Mandanten an.

Der vorliegende

Entscheid ist unter Beizug der genannten Aktenstücke aus dem Verfahren des

Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 22. März 2005 ergangen. Die

entscheidrelevanten Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich aus den

nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

Erwägungen

1.

1.1

Die verhaftete Person kann Entscheide betreffend die Anordnung und Verlängerung

von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft mit Beschwerde bei der

Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 222

der Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Zuständiges Beschwerdegericht ist

das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93

Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

1.2

Das Rechtsmittel ist nach Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen nach Eröffnung

des Entscheids schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz

einzureichen. Die vorliegende Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht

worden, sodass darauf einzutreten ist.

2.

Die Anordnung

oder Verlängerung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ist nach Art. 221

Abs. 1 StPO zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder

Vergehens dringend verdächtig ist und zudem Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr

besteht. Die Haft muss überdies verhältnismässig sein. Sie ist aufzuheben, sobald

Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c, Art. 212

Abs. 2 lit. c StPO) und darf nicht länger dauern als die zu erwartende

Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).

3.

3.1

Die

Haftbeschwerde richtet sich nicht explizit gegen das Vorliegen eines dringenden

Tatverdachts. Der Beschwerdeführer macht lediglich geltend, er habe nicht alle

ihm vorgeworfenen Delikte zugestanden, so dass bis zu einer rechtskräftigen

Verurteilung die Unschuldsvermutung gelte (Schreiben vom 28. Juli 2020 p. 1).

3.2

Für

die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund

genügend konkreter Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Umstände

objektiv darauf zu schliessen ist, die betroffene Person habe das fragliche

Verbrechen oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der

Sachverhalt bereits vollständig aufgeklärt ist. Weder das

Zwangsmassnahmengericht noch die Beschwerdeinstanz haben dem Sachgericht mit

einem eigenen Beweisverfahren, einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender

und entlastender Umstände oder einer umfassenden Bewertung der Glaubwürdigkeit

der Aussagen der beteiligten Personen vorzugreifen. Macht eine inhaftierte

Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in

strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen

Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und

eine Beteiligung der Beschwerdeführerin an dieser Tat vorliegen, ob die

Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit

vertretbaren Gründen bejahen durften. Hierfür genügt der Nachweis von konkreten

Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher

Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (BGer

1B_329/2020 vom 15. Juli 2020 E. 2.1 mit Verweis auf BGE 143 IV 316 E. 3.1 S. 318;

330.

E. 2.1 S. 333; je mit Hinweisen).

3.3

Dem

Beschwerdeführer werden insgesamt 15 (teils versuchte) Einschleichdiebstähle im

Raum Basel zur Last gelegt. Der Tatverdacht hinsichtlich der einzelnen Taten

stützt sich auf eine Reihe von objektiven Beweise sowie teilweise auf die

Aussagen von Zeugen. So wurde der Beschwerdeführer bei etlichen Taten auf

Überwachungskameraaufzeichnungen festgehalten und identifiziert sowie vom

Zeugen [...] erkannt. Zudem wurde er teilweise auf frischer Tat ertappt und

trug bei seiner Anhaltung verdächtige Gegenstände auf sich, für die er keine

plausible Erklärung abzugeben vermochte. Der bei sämtlichen zur Beurteilung

stehenden Taten sehr ähnliche modus operandi deutet ebenfalls auf eine

Täterschaft des Beschwerdeführers hin. In seinem Beschwerdeschreiben hat der

Beschwerdeführer zwar die Anschuldigungen pauschal bestritten, sich jedoch

gleichzeitig vorbehalten, die «aufgelisteten Delikte spähter zuzugeben» (p. 1)

sowie geäussert, er möge nicht mehr stehlen (p. 2). In seiner Replik vom 10.

August 2020 stellte er in Aussicht, dass er möglicherweise fünf der 15

vorgeworfenen Taten allenfalls zugeben werde («Wo ich aussagte bleibe ich auch

dabei, möglich liegt bei zweitem keine Bestreitung oder eher ein Zugestehen der

etwa fünf Taten vor»; p. 2). Dass er zu einem Teil der vorgeworfenen Delikte

bisher die Aussage verweigert hat, vermag die erdrückende Beweislage nicht zu

entkräften. So liegt auch bereits die Anklageschrift im Entwurf vor (vgl.

Entwurf vom 24. April 2020), was ebenfalls für das Vorliegen eines dringenden

Tatverdachts spricht. Die Vorinstanz ist somit zu Recht von einem dringenden

Tatverdacht ausgegangen.

4.

4.1

Die

Vorinstanz hat erwogen, es bestehe Fortsetzungsgefahr. Der Beschwerdeführer sei

einschlägig vorbestraft, womit das Erfordernis von Vortaten erfüllt sei. Zudem

drohten vom arbeitslosen und drogensüchtigen und sozialhilfebeziehenden

Beschwerdeführer auch in Zukunft Verbrechen oder schwere Vergehen, welche die

Sicherheit anderer erhebliche gefährdeten. Schliesslich liege eine klar

ungünstige Rückfallprognose vor. Damit seien sämtliche Voraussetzungen zur

Annahme von Fortsetzungsgefahr erfüllt (Verfügung p. 3).

4.2

Wiederholungs-

oder Fortsetzungsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass die

beschuldigte Person durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit

anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten

verübt hat (Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO). Nach der Rechtsprechung kann die Anordnung

von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr dem Verfahrensziel der

Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch

immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht. Auch die Wahrung des

Interesses an der Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist nicht

verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c

EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer

Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGer 1B_6/2020

vom 29. Januar 2020 E. 2.2; BGE 143 IV 9 E. 2.2 S. 11 f. mit Hinweisen; BGer

1B_241/2017 vom 11. Juli 2017 E. 2.2). Nach dem Gesetz sind für das Vorliegen

von Wiederholungsgefahr folgende Elemente konstitutiv: Es muss grundsätzlich

das Vortaterfordernis erfüllt sein und es müssen schwere Vergehen oder

Verbrechen drohen. Zudem muss hierdurch die Sicherheit anderer erheblich

gefährdet sein. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu

handhaben und setzt eine ungünstige Rückfallprognose voraus (BGE 143 IV 9 E.

2.9

f. S. 17). Schliesslich gilt auch bei der Präventivhaft wegen

Fortsetzungsgefahr – wie bei den übrigen Haftarten – dass sie nur als "ultima

ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch

mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer

der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verfügt

werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO; BGE 143 IV 9 E. 2.2 S. 12; 137 IV 13 E.

2.4-4 S. 17 ff.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73; je mit Hinweisen).

4.3

4.3.1

Der

Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen von Fortsetzungsgefahr. Es handle

sich bei seinen Vortaten nur teilweise um einschlägigen Delinquenz; so sei er

etwa wegen Graffittis der Sachbeschädigung schuldig erkannt worden. Die

Vorstrafe wegen Diebstahls beziehe sich auf Ladendiebstähle, wogegen im

aktuellen Verfahren Einschleich- bzw. Einbruchdiebstähle zur Debatte stünden. Da

es sich nicht um gleichgelagerte Delikte handle, sei das Vortatenerfordernis

nicht erfüllt (Beschwerde p. 1 f.).

4.3.2

Bei den in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO verlangten Vortaten muss es sich nicht

um identische Delikte, sondern um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen

gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben, wie sie im hängigen

Untersuchungsverfahren massgeblich sind. Voraussetzung dafür ist, dass die

beschuldigte Person in der Regel mindestens zwei schwere, die Sicherheit

anderer erheblich gefährdende Verbrechen oder Vergehen begangen hat. Leichte

Vergehen werden vom Haftgrund der Wiederholungsgefahr grundsätzlich nicht

erfasst. Ausgangspunkt dieser Qualifikation bildet die abstrakte Strafdrohung

gemäss Gesetz (vgl. BGer 1B_512/2012 vom 2. Oktober 2012 E. 4.3). Als drohende

schwere Delikte nennt das Bundesgericht zum Beispiel Einbruchdiebstähle,

Körperverletzungen und Drohungen sowie Drogendelikte (BGE 137 IV 84 E. 3.2

S. 85 f.; BGer 1B_247/2016 vom 27. Juli 2016 E. 2.1, 1B_437/2016 vom 5. Dezember

2016.

E. 2.1; vgl. Hinweise bei Forster, a.a.O., Art. 221 N 15

FN 62). Die bei einer Haftentlassung drohende Fortsetzung des

gewerbsmässigen Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 2 StGB stellt ein Verbrechen

im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB dar.

4.3.3

Der

Beschwerdeführer wurde bereits am 18. Juli 2019 wegen mehrfachen Diebstahls

verurteilt (vgl. Strafregisterauszug vom 27. März 2020 p. 2). Hinzu kommt das

aktuell laufende Strafverfahren wegen gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfacher (teilweise

geringfügiger) Sachbeschädigung und mehrfachen (teilweise versuchten) Hausfriedensbruchs

in insgesamt neun Fällen, welches kurz vor dem Abschluss steht (vgl. Entwurf

Anklageschrift vom 24. April 2020). Damit ist das Vortatenerfordernis zweifelsohne

erfüllt.

4.4

4.4.1

Für eine ungünstige Legalprognose spricht insbesondere, wenn die beschuldigte

Person bereits zahlreiche Vortaten verübt und sich auch durch Vorstrafen nicht

von der Fortsetzung ihrer deliktischen Tätigkeit hat abhalten lassen. Aus dem

Strafregisterauszug vom 27. März 2020 geht hervor, dass der Beschwerdeführer einschlägig

vorbestraft ist. Er wurde am 18. Juli 2019 wegen mehrfachen Diebstahls und

Hausfriedensbruchs zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt, welche ihn

offenbar nicht von der Begehung weiterer Delikte abzuhalten vermochte. Im

aktuellen Verfahren wird ihm vorgeworfen, in der Zeit zwischen 6. August 2019

und 23. Februar 2020 insgesamt neun (teilweise versuchte) Einschleichdiebstähle

mit Hausfriedensbruch in der Region Basel verübt und dadurch einen Gesamtdeliktsbetrag

Dispositiv

von über CHF 8’700.– erzielt zu haben. Der Beschwerdeführer hat demnach

bereits etliche Diebstähle und Hausfriedensbrüche begangen und unmittelbar nach

der rechtskräftigen Verurteilung vom Juli 2019 bereits Anfang August 2019 weiter

einschlägig delinquiert. Der Beschwerdeführer ist gemäss eigenen Angaben seit

längerer Zeit betäubungsmittelabhängig und verfügt abgesehen von

Unterstützungsleistungen der Sozialhilfe über keinerlei Einkommen. Wie die

Vorinstanz zutreffend ausführt, ist er zur Finanzierung seines Drogenkonsums

auf deliktische Einnahmequellen angewiesen (Verfügung p. 3). Angesichts dieser

Umstände muss ihm eine ungünstige Rückfallprognose gestellt werden.

4.4.2

Der Beschwerdeführer hat etliche Delikte begangen. Zwar wurden die einzelnen

Geschädigten nicht besonders schwer geschädigt, wenngleich die Taten –

namentlich die Verunsicherung der von den Diebstählen Betroffenen sowie die

daraus resultierenden Umtriebe – nicht bagatellisiert werden dürfen. Jedoch ist

mit Blick auf die offensichtliche Tatsache, dass es sich bei den Taten des

Beschwerdeführers um Beschaffungskriminalität handelte, mit grosser

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er bei fortbestehender Drogensucht auch

nach einer Haftentlassung im gewohnten Stil weiter delinquieren wird. Der

Beschwerdeführer beteuert in seinen Eingaben, er wolle nicht mehr stehlen und

beabsichtige, sich einer Suchtberatung zu unterziehen, um seinen Kokainkonsum

zu regulieren. Weiter erklärt er, eine Halbtagesstelle bei einem Recyclingbetrieb

antreten zu können, zudem habe er seine Schulden zum grossen Teil saniert

(Beschwerde p. 2 f., vgl. auch Replik p. 2: «Mein Wille ist stark, meine Worte

ungelogen»). Der Beschwerdeführer legt zwar insgesamt glaubhaft dar, dass er

nach einer Haftentlassung nicht mehr delinquieren möchte. Angesichts der

langjährigen Vorgeschichte steht dennoch zu befürchten, dass es ihm ohne äussere

Unterstützung bei der Veränderung seiner Lebensumstände nicht ohne weiteres gelingen

wird, deliktsfrei zu leben. Namentlich das Fehlen eines sozialen Empfangsraums

mit geregelten Strukturen dürfte es dem Beschwerdeführer erschweren, seine

guten Vorsätze dauerhaft zu verwirklichen. Vor diesem Hintergrund hat die

Vorinstanz das Bestehen von Fortsetzungsgefahr zutreffend bejaht.

5.

5.1 Der

Beschwerdeführer macht mit seinem seiner ergänzenden Eingabe vom 4. August

2020 im Sinne eines Eventualantrags geltend, er sei unter Auflage von

Ersatzmassnahmen auf freien Fuss zu setzen. Konkret schlägt er das Tragen von

Electronic Monitoring sowie das Durchführen von regelmässigen Drogentests vor.

5.2 Unter

dem Titel der Verhältnismässigkeit ist eine Abwägung zwischen den Interessen

des Beschwerdeführers an der Wiedererlangung seiner Freiheit und den

entgegenstehenden Interessen des Staates an der Gewährleistung der öffentlichen

Sicherheit und Ordnung sowie an einer wirksamen Verfolgung seines

Strafanspruchs vorzunehmen. Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, sobald Ersatzmassnahmen

zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c und Art. 212 Abs. 2 lit. c

StPO). Das Zwangsmassnahmengericht darf die Untersuchungshaft ausserdem nur

solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse Nähe der konkret zu

erwartenden Strafe rückt (Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 124 I 208 E. 6 S. 215).

5.3 Das

Zwangsmassnahmengericht hat die von der Staatsanwaltschaft für 12 Wochen

beantragte Untersuchungshaft auf 8 Wochen beschränkt und damit zum Ausdruck

gebracht, dass bis dahin die notwenigen Ermittlungen durchgeführt worden sein

sollten (Verfügung p. 3 f.). Dieser Auffassung ist zu folgen.

5.4 Was

die beantragten Ersatzmassnahmen angeht, ist festzustellen, dass der

Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 27. Juli an die Sozialarbeiter [...] selbst

festhält, er benötige einerseits Arbeit, welche ihm eine Tagestruktur gebe und

anderseits eine Suchtbehandlung, um den Teufelskreis betreffend

Beschaffungskriminalität zu durchbrechen. Der Beschwerdeführer ist arbeitslos

und gemäss eigenen Angaben regelmässiger Kokainkonsument. Die von ihm nach

einer Haftentlassung zu befürchtenden zukünftigen Delikte stehen ganz offensichtlich

in direktem Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit, der daraus folgenden

fehlenden Tagesstruktur sowie seiner Betäubungsmittelsucht. Durch die Anordnung

von entsprechenden Weisungen kann der bestehenden Fortsetzungsgefahr im Sinne

von milderen Massnahmen wirksam begegnet werden. Zum einen hat der

Beschwerdeführer eine schriftliche Zusicherung einer Arbeitsstelle (ev. in

geschütztem Rahmen) einzureichen. Weiter hat er sich unverzüglich einer

Suchtbehandlung zu unterziehen. Hierzu hat er eine schriftliche Zusicherung der

Abteilung Sucht oder der Ambulanz für Suchttherapie (AfS) oder einer anderen

Institution, welche ambulante Therapien durchführt, einzureichen; erforderlich

ist eine Bestätigung, wonach mit dem Beschwerdeführer erneut eine

suchtspezifische Behandlung (inklusive regelmässige Urinproben) durchgeführt

wird, ebenfalls schriftlich zu bestätigen ist die Vereinbarung eines ersten

Termins inklusive Abnahme einer Urinprobe. Der Beschwerdeführer hat sich

umgehend an die Bewährungshilfe Basel-Stadt, Elisabethenstrasse 53, 4051 Basel,

zu wenden, damit diese ihm bei der Erfüllung der Auflagen, insbesondere der

Beschaffung eines Arbeits- und Therapieplatzes behilflich sein kann. Schliesslich

hat der Beschwerdeführer eine schriftliche Bestätigung einzureichen, wonach er

nach wie vor Mieter der Wohnung [...] ist.

6.

6.1 Aus

diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Der

Beschwerdeführer ist unter Auferlegung der dargelegten Ersatzmassnahmen aus der

Untersuchungshaft zu entlassen, sobald die an ihn gestellten Bedingungen

erfüllt sind.

6.2 Bei

diesem Ausgang des Verfahrens werden mit Blick auf das teilweise Obsiegen des

mittellosen Beschwerdeführers keine Kosten erhoben. Die amtliche Verteidigerin

wird für ihre Bemühungen aus der Gerichtskasse entschädigt. Da keine Kostennote

eingereicht wurde, ist ihr Aufwand praxisgemäss zu schätzen. Der

Beschwerdeführer hat sowohl die Beschwerde mit nachträglicher Ergänzung sowie

die Replik selbständig eingereicht, der Aufwand der Verteidigerin beschränkt

sich somit auf ihr kurzes Schreiben vom 21. August 2020 (inklusive Rücksprache

mit ihrem Klienten), für welches ein Aufwand von einer halben Stunde angemessen

scheint. Dieser ist zum üblichen Stundenansatz von CHF 200.– zu entschädigen.

Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO verpflichtet, dem Gericht

das der amtlichen Verteidigerin entrichtete Honorar zurückzuzahlen, sobald es

seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

Demgemäss

erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://: Die Beschwerde wird teilweise

gutgeheissen. A____ ist unter Auflage von folgenden Ersatzmassnahmen aus der

Untersuchungshaft zu entlassen:

-

Schriftliche Zusicherung einer Arbeitsstelle (ev. in geschütztem Rahmen)

-

Schriftliche Zusicherung der Abteilung Sucht oder der Ambulanz für

Suchttherapie (AfS) oder einer anderen Institution, die ambulante Therapien

durchführt, dass mit dem Beschwerdeführer erneut eine suchtspezifische

Behandlung (inklusive regelmässige Urinproben) durchgeführt wird sowie

schriftliche Bestätigung dieser Institution, dass ein erster Termin inkl.

Abnahme einer Urinprobe vereinbart wurde. Der Beschwerdeführer hat sich

umgehend an die Bewährungshilfe Basel-Stadt, Elisabethenstrasse 53, 4051 Basel,

zu wenden, damit diese ihm bei der Erfüllung der Auflagen behilflich sein kann.

-

Schriftliche Bestätigung, dass der Beschwerdeführer nach wie vor Mieter

der Wohnung [...] ist.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.

Der amtlichen Verteidigerin, [...], wird für das Beschwerdeverfahren ein

Honorar von CHF 100.– (einschliesslich Auslagenersatz) zuzüglich 7,7% MWST von

CHF 7.70 aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Art. 153 Abs. 4 StPO bleibt

vorbehalten.

Mitteilung an:

-

Beschwerdeführer

-

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-

Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt

-

Bewährungshilfe Basel-Stadt (z.H. [...])

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin Die

Gerichtsschreiberin

lic. iur.

Liselotte Henz lic. iur. Mirjam

Kündig

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen

Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des

Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde

in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten

Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen

Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen

Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für

die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG

verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das

Bundesgericht.

Die amtliche

Verteidigung kann gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre

Entschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b

der Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung

Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,

6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom

30. Oktober 2014).