IVG Beschwerde abgewiesen. Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen. Restarbeitsfähigkeit verwertbar.

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 4.

Oktober 2021

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. M. Prack Hoenen, Dr. med. F. W. Eymann

und

Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, Advokat, [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,

Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2021.101

Verfügung vom 19. Mai 2021

Beschwerde abgewiesen.

Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen.

Restarbeitsfähigkeit verwertbar.

Tatsachen

Sachverhalt

I.

a)

Die im Jahr 1974 geborene Beschwerdeführerin ohne Berufsausbildung

reiste im Jahr 1988 in die Schweiz ein. Seit 1997 war die Beschwerdeführerin

mit Unterbrüchen bei verschiedenen Arbeitgebern im Niedriglohnbereich (Reinigungskraft,

Küchenhilfe) tätig (vgl. IK-Auszug vom 10. April 2012, IV-Akte 7). Zuletzt

arbeitete sie bei der C____ AG als Verpackungsmitarbeiterin in einem 95%-Pensum

(IV-Akte 8). Die Kündigung seitens der Arbeitgeberin erfolgte per 30. April

2012 aus gesundheitlichen Gründen (vgl. Kündigung vom 20. März 2012, IV-Akte

5.6).

b)

Am 22. Oktober 2011 rutschte die Beschwerdeführerin auf der Treppe im Wohnhaus

ihrer Schwiegermutter aus (vgl. Schadenmeldung UVG vom 9. November 2011,

IV-Akte 5) und zog sich hierbei eine Rückenfraktur zu, die am 26. Oktober 2011 operativ

behandelt wurde (vgl. Operationsbericht vom 1. November 2011, IV-Akte 5.1, S.

11). Mit Verfügung vom 30. Oktober 2013 (IV-Akte 44.4) sprach die Suva der Beschwerdeführerin

als zuständige Unfallversicherung eine Invalidenrente basierend auf einem

17%igen Invaliditätsgrad zu. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in

Rechtskraft.

c)

Am 15. März 2012 (IV-Akte 1) meldete sich die Beschwerdeführerin unter

Hinweis auf Rückenprobleme erstmals zum Leistungsbezug bei der Sozialversicherungsanstalt

Basel-Landschaft (nachfolgend: SVA-BL) an. Die SVA-BL veranlasste daraufhin

erwerbliche und medizinische Abklärungen. Insbesondere holte sie ein rheumatologisches

Gutachten beim D____ ein (vgl. Gutachten vom 20. Januar 2014/31. März 2014,

IV-Akte 52). Gemäss diesem Gutachten sei die Beschwerdeführerin in ihrer

angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig

(Fabrikarbeiterin/Reinigungskraft). In einer angepassten Verweistätigkeit

bestehe hingegen ab Dezember 2012 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit.

d)

Nachdem die Beschwerdeführerin Einwände gegen den Vorbescheid vom

6. Oktober 2014 (IV-Akte 49) äusserte, holte die SVA-BL weitere

medizinische Unterlagen ein. Ferner veranlasste die SVA-BL eine erneute

rheumatologische Begutachtung durch Dr. med. E____, Facharzt für Rheumatologe,

FMH, (vgl. Gutachten vom 17. Februar 2017, IV-Akte 156), der die

Arbeitsfähigkeitseinschätzung gemäss Gutachten des D____spitals [...] bestätigte.

e)

Mit Verfügung vom 3. April 2018 (IV-Akte 198) sprach die SVA-BL der

Beschwerdeführerin vom 1. Oktober 2012 bis zum 28. Februar 2013 gestützt auf

die fachärztlichen Begutachtungen eine befristete ganze Invalidenrente, danach

keine Rente mehr zu. Die am 3. Mai 2018 gegen diese Verfügung beim

Kantonsgericht Basel-Landschaft erhobene Beschwerde (IV-Akte 202) wurde mit

Urteil vom 27. September 2018 (IV-Akte 213) teilweise gutgeheissen und der

Beschwerdeführerin in Abänderung der Verfügung vom 3. April 2018 eine ganze

befristete Invalidenrente vom 1. Oktober 2012 bis und mit 31. Oktober 2013

zugesprochen. Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft und die SVA-BL

erliess in der Folge am 18. Februar 2019 eine dem Urteil entsprechende

Verfügung (IV-Akte 218).

f)

Aufgrund eines Wohnsitzwechsels in den Kanton Basel-Stadt ging die

Zuständigkeit von der SVA-BL zur Beschwerdegegnerin über (IV-Akte 223).

g)

Mit Schreiben vom 21. Oktober 2019 (IV-Akte 227) machte die

Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes,

insbesondere in psychiatrischer Hinsicht, geltend. Die Beschwerdegegnerin liess

die Beschwerdeführerin daraufhin bei den Dres med. E____, Facharzt für

Rheumatologie, FMH, und F____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,

FMH, bidisziplinär begutachten. Mit Gutachten vom 4. Dezember 2020 (vgl.

IV-Akte 267 und 268) erachteten die Experten die Beschwerdeführerin in ihrer

angestammten Tätigkeit zu 0% und in einer leichten Tätigkeit ohne dauerndem

Sitzen, Stehen, ohne Zwangshaltung, ohne dauerndem Überkopfarbeiten, mit

maximaler Gewichtsbelastung von 7.5 kg bei Stossen oder Ziehen zu 70%

arbeitsfähig.

h)

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-Akte 271) und Einholung

einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 10. April 2021 (IV-Akte

288) verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Mai 2021 (IV-Akte

293) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und wies das

Leistungsbegehren ab.

Erwägungen

II.

a)

Mit Beschwerde vom 17. Juni 2021 beantragt die Beschwerdeführerin die

Aufhebung der Verfügung vom 19. Mai 2021 und die Zusprache einer ganzen

Invalidenrente ab Mai 2020, eventualiter einer halben Invalidenrente ebenfalls

ab Mai 2020. Subeventualiter sei ein psychiatrisches Obergutachten zur

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht einzuholen. In

verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangt die Beschwerdeführerin die unentgeltliche

Prozessführung und Verbeiständung mit B____, Advokat, als unentgeltlichen

Rechtsbeistand.

b)

Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2021 schliesst die Beschwerdegegnerin

auf Abweisung der Beschwerde.

c)

Mit Replik vom 27. August 2021 hält die Beschwerdeführerin an ihren

eingangs gestellten Begehren fest.

III.

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 18. Juni

2021.

wird dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung

entsprochen.

IV.

Da innert der angesetzten Frist keine der Parteien

die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung beantragte findet am 4. Oktober

2021.

die Beratung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt

statt.

Entscheidungsgründe

1.

1.1

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige

kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§

82.

Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der

Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG]; SG

154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus

Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2

Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind und die

Beschwerde zudem rechtzeitig (Art. 60 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil

des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]) erfolgte, ist auf die

Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Mit Verfügung vom 19. Mai 2021 lehnt die Beschwerdegegnerin einen

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von

34% unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 5% ab. Die Beschwerdegegnerin

stützt sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das bidisziplinäre

Gutachten der Dres. med. E____ und F____. Da dem Gutachten volle Beweiskraft

anzuerkennen sei, sei der ablehnende Rentenentscheid zu Recht erfolgt.

2.2

Die Beschwerdeführerin führt dagegen ins Feld, unter Verweis auf die

Einschätzung des behandelnden Psychiaters sei die Darstellung von Dr. med. F____

in diagnostischer Hinsicht und in Bezug auf den Umfang der Arbeitsfähigkeit

nicht schlüssig. Ferner sei die Gesamtarbeitsfähigkeit im Rahmen der

Gesamtbeurteilung nicht schlüssig. Die in den beiden Teilgutachten

festgestellte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin (30% rheumatologisch,

20% psychiatrisch) verhalte sich vielmehr additiv, wobei die attestierte

Restarbeitsfähigkeit ohnehin nicht mehr verwertbar sei. Vor diesem Hintergrund

sei daher eine ganze Rente, eventualiter eine halbe Rente auszurichten. In

formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin die Verletzung des rechtlichen

Gehörs geltend und stellt sich auf den Standpunkt, die Verfügung vom 19. Mai

2019.

könne mangels Begründung nicht nachvollzogen werden.

2.3

Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin

mit Verfügung vom 19. Mai 2021 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu

Recht verneinte.

3.

3.1

Vorweg ist zur Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs insbesondere

betreffend die Verletzung der Begründungspflicht Stellung zu nehmen.

3.2

Die Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von

unsachlichen Motiven leiten lässt und dient so der Möglichkeit, eine Verfügung

sachgerecht anzufechten (BGE 124 V 180, 181 E. 1a). Dafür muss eine Begründung

wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde leiten

liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt (Ueli Kieser, Kommentar zum

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4.

vollständig revidierte Auflage, Zürich 2020, Art. 49 N 66 und BGE 124 V 180,

181, E. 1a).

3.3

Die Verfügung vom 19. Mai 2021 führt nebst dem Dispositiv («Ihr

neues Leistungsbegehren wird abgewiesen») unter dem Titel «Unsere Abklärungen»

auf, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aus

spezialärztlicher Sicht, bis auf eine vorübergehende 3-monatige

Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Rücken-OP im Januar 2019 seit der letzten

Verfügung nicht verändert habe. Der Beschwerdeführerin musste damit klar sein, dass

die Beschwerdegegnerin ihre Arbeitsfähigkeit aufgrund der (neu) geltend

gemachten gesundheitlichen Beschwerden gleich beurteilte wie mit Verfügung vom

18.

Februar 2019. Des Weiteren hatte die Beschwerdeführerin Kenntnis von der bidisziplinären

Begutachtung vom 4. Dezember 2020, womit ihr bewusst sein musste, dass die

Beschwerdegegnerin diese als beweiskräftige Entscheidungsgrundlage ansieht.

Folgerichtig hat sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 17. Juni

2021.

auch mit dem bidisziplinären Gutachten befasst und dargelegt, weswegen sie

die gutachterliche Einschätzung im den Fachbereichen Rheumatologie und Psychiatrie

nicht teile. Damit war der Beschwerdeführer zweifellos über die medizinischen

Abklärungen im Bilde und wusste auch um die Tragweite der einzelnen

medizinischen Erhebungen. Vor diesem Hintergrund ist eine Verletzung des

rechtlichen Gehörs, die zur Aufhebung der Verfügung vom 19. Mai 2021 führen

müsste, zu verneinen.

4.

4.1

Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die u.a. während eines

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40%

arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) gewesen sind

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind

(Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG). Bei einem IV-Grad von mindestens 40% besteht

ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von mindestens 50% ein

Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60% ein

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad von mindestens 70%

ein Anspruch auf eine ganze Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.2

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades

verweigert, so prüft die IV-Stelle eine neue Anmeldung nur dann, wenn glaubhaft

gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch

erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV).

4.3

Tritt die Verwaltung wie vorliegend auf eine Neuanmeldung ein, so

hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob die von der

versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch

tatsächlich eingetreten ist (BGE 130 V 71, 73 E. 3.1.). Bei einer

Neuanmeldung sind die Revisionsregeln gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG anwendbar (BGE 134 V 131, 132 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_496/2018 vom 21. November

2018.

E. 4.1.). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit

den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen

Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an

sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Liegt in diesem Sinne

ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher

Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an

frühere Beurteilungen besteht. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im

revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 147 V 167, 169 E. 4.1; BGE 141 V 9, 10 f. E. 2.3).

4.4

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen

Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 134 V 131, 132 E. 3; BGE 133 V 108, 114 E. 5.4). Im vorliegenden Fall bildet daher die Verfügung vom 18.

Februar 2019 (IV-Akte 218) den Referenzzeitpunkt.

5.

5.1

Im Lichte der aufgeführten rechtlichen

Grundlagen ist somit zu prüfen, ob sich im zeitlichen Intervall vom 18. Februar

2018.

bis zum 19. Mai 2021, dem Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen

Verfügung, eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Sachverhaltes

ergeben hat. Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhaltes nicht mit überwiegender

Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen

Beweiskraft beim bisherigen Rechtszustand (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81,

9C_418/2010 E. 3.1; vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C_961/2008 E. 6.3).

5.2

Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen

Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten

diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4).

5.3

5.3.1

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist

entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in

der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten

begründet sind (BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352 E. 3a).

V.

5.2

5.3.2

Gutachten externer Spezialärzte, welche von

Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den

Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen

Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352,

353.

E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit

Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass

behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in

Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470

E. 4.5 mit Hinweisen).

5.4

5.4.1

Als medizinische Entscheidgrundlage diente der Verfügung vom

18.

Februar 2019 das rheumatologische Gutachten vom 17. Februar 2017

(IV-Akte 156), welches im Urteil des Kantonsgerichts vom 27. September 2018

hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes als beweiswürdig erachtet

wurde (vgl. E. 5.1; IV-Akte 213, S. 7).

5.4.2

Dr. med. E____ stellte im Rahmen des Gutachtens vom

17.

Februar 2017 (IV-Akte 156) als Diagnosen mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit ein chronisches Panvertebralsyndrom mit/bei Satus nach Thorakovertebralsyndrom

(Status nach Hämatomevakuation, Dekompression TH11/12, Flavektomie; Dekompression

TH12/L2; dorsolaterale Spondylodese und Stabilisation nach Reposition der

Fraktur TH11/L2; USS Fraktur; Beckenkammspogiosaentnahme dorsal rechts bei

Distraktionsverletzung TH11/12, Rotationsverletzung TH12/L1; epidural

komprimierendes Hämatom TH11/12, ca. 70-80%ige Spinalkanalstenose,

frakturfragmentbedingt LWK1 (bei ursächlichem Sturz am 22.10.2011) am

26.10.2011; Status nach OSME USS-Fraktur TH11 – L2; Debridement thoracolumbal

bei störendem Osteosynthesematerial am 21.01.2016; lumbospondylogenes Syndrom

links mit/bei leichtgradige Spinalkanalstenose LWK3/4, Spinalkanalstenose L4/5

mit linksbetonter Diskushernie L4/5; Antelisthesis L5/S1 bei Osteochondrose

L5/S1 (MRI LWS/ISG 04.04.2016)), persistierende Vorfussschmerzen links mit/bei

Status nach Operation nach Chevron und Akin bds., Operation Weil Dig II/III

rechts bei Hallux valgus bds., Status nach M. Köhler II Dig I rechts mit

ausgeprägter osteophytärer Ausziehung am 20.04.2012, Status nach kompletter

OSME Vorfüsse bds., medialer Kapselraffung MTP I links, Mobilisation Dig I –

III rechts am 26.10.2012; Status nach original Lapidus-OT, Akin-OT, Weil II/III

links bei Rezidiv Hallux valgus links am 13.02.2013; Status nach MTP-I-Arthrodese,

Lapidus-Arthrodese, Mobilisation Dig. II + III Fuss links bei Pseudoarthrose

TMT-I-Gelenk, Arthrose MTP-I-Gelenk mit Rezidiv-Hallux valgus und Hammerzehen D

II und D III links am 14.05.2014; Status nach OSME TMT-I und MTP-I links bei

störendem Osteosynthese material am 18.03.2015 (IV-Akte 156, S. 43).

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führt Dr. med. E____ aus,

dass von Seiten der Rückenproblematik mittelschwere und schwere Tätigkeiten

wegfielen. Dafür bestehe eine 0%ige Arbeitsfähigkeit. Für eine rein stehende

Tätigkeit bestehe auf Grund der Fussproblematik keine Arbeitsfähigkeit. Für

eine Tätigkeit welche die Beschwerdeführerin vorwiegend sitzend tätigen könne,

ohne Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten über 7,5kg, ohne Zwangspositionen,

nicht nur sitzend, nicht nur stehend, nicht nur gehend, ohne

Rotationsbewegungen, ohne dauerndes Vornüberbeugen oder dauerndes Arbeiten

überkopf bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Für eine Verweistätigkeit,

welche das oben genannte Profil respektiert und welche vorwiegend sitzend

Dispositiv

ausgeübt werden könne, bestehe demnach seit Dezember 2012 eine Arbeitsfähigkeit

von 70% bezogen auf ein Ganztagspensum. Berufliche Massnamen hielt der

Gutachter angesichts der subjektiv empfundenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit

für nicht indiziert.

5.5.

5.5.1. Die Verfügung vom 19. Mai 2021 basierte in medizinischer

Hinsicht auf dem bidisziplinären Gutachten der Dres. med. E____ und F____.

5.5.2. Mit rheumatologischem Gutachten vom 4. Dezember 2020

(IV-Akte 268) attestierte der Gutachter der Beschwerdeführerin mit Auswirkung

auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Panvertebralsyndrom mit/bei

Thorakovertebralsyndrom (Status nach Hämatomevakuation, Dekompression TH11/12,

Flavektomie, Dekompression TH12/L2, dorsolaterale Spondylodese und

Stabilisation nach Reposition der Fraktur TH11/L2, USS Fraktur,

Beckenkammspongiosaentnahme dorsal rechts bei Distraktionsverletzung TH11/12, Rotationsverletzung

TH12/L1, epidural komprimierendes Hämatom TH11/12, ca. 70-80%ige

Spinalkanalstenose, frakturfragmentbedingt LWK1 (bei ursächlichem Sturz am

22.10.2011) am 26.10.2011, Status nach OSME USS-Fraktur TH11 - L2, Debridement

thoracolumbal bei störendem Osteosynthesematerial am 21.01.2016,

lumbospondylogenes Syndrom links mit/bei Status nach Dekompression/Interlaminotomie

L3-S1, TLIF L5/S1, dorsolateral Korrekturspondylodese L4-S1, Anlagern autologen

Knochenmaterial am 08.01.2019, kein Hinweis auf radikuläre Reizsituation;

persistierende Vorfussschmerzen links mit/bei Status nach Chevron und Akin bds.

Operation nach Weil Dig II/III rechts bei Hallux valgus bds., Status nach G____

II Dig I rechts mit ausgeprägter osteophytärer Ausziehung am 20.04.2012, Status

nach kompletter OSME Vorfüsse bds., mediale Kapselraffung MTP I links,

Mobilisation Dig I – III rechts am 26.10.2012, Status nach original Lapidus-OT,

Akin-OT, Weil II/III links bei Rezidiv Hallux valgus links am 13.02.2013 (IV-Akte

268, S. 72). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte

Dr. med. E____ ein Asthma bronchiale und Nikotinabusus aus.

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit stellte der Rheumatologe eine

im Vergleich zur Vorbegutachtung vom 17. Februar 2017 unveränderte Situation

fest. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bleibe gleich. In der Tätigkeit als

Fabrikarbeiterin, Betriebsarbeiterin oder Reinigungsfrau bestehe eine

vollständige Arbeitsunfähigkeit. In einer leichten, rückenadaptierten Tätigkeit

sei hingegen von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.

5.5.3. Mit psychiatrischem Gutachten vom 1. Dezember 2020

(IV-Akte 267) attestierte Dr. med. F____ der Beschwerdeführerin als Diagnosen

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F.45.41). Diagnosen ohne

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden keine gestellt.

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin führte

Dr. med. F____ aus, die Beschwerdeführerin könne jede berufliche Tätigkeit

ausüben, die keine hohen Anforderungen an die psychische Belastbarkeit stelle.

Aufgrund der Schmerzstörung bestehe allerdings eine Leistungseinschränkung von

20%. So sei die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 80%

arbeitsfähig. Hinsichtlich des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit führte Dr. med. F____

aus, dass sich die chronische Schmerzstörung seit der Verfügung vom 19. Februar

2019 [recte: 18. Februar 2019] verschlimmert habe, so dass nun eine 20%ige

Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Die 80%ige Arbeitsfähigkeit aus

psychiatrischer Sicht bestehe seit Januar 2020 (IV-Akte 267, S. 55 f.).

5.5.4. Mit interdisziplinärer Gesamtbeurteilung vom 4.

Dezember 2020 (IV-Akte 268, S. 94) hielten die Gutachter zunächst aus

psychiatrischer Sicht fest, die bestehende Schmerzstörung habe im Laufe der

Zeit leichtgradig zugenommen. Im Rahmen der Schmerzstörung bestehe seit etwas

mehr als einem Jahr eine depressive Verstimmung und eine erhöhte Ängstlichkeit.

Es liege aus psychiatrischer Sicht eine geringgradige Beeinträchtigung der

Arbeitsfähigkeit vor. Mit der somatisch bedingten Einschränkung von 70% sei der

psychiatrischen Einschränkung von 20% genüge getan. Die aus den einzelnen

Fachgebieten ausgesprochene Einschränkung wirke nicht kumulativ. Insgesamt

gelte die rheumatologische Beurteilung als Gesamtbeurteilung. Somit sei

insgesamt von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit

auszugehen.

5.6.

Auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. E____ und F____

kann abgestellt werden. Es erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige

medizinische Erhebungen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.3.1.

hiervor). Das Gutachten wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt, wobei die

wichtigsten Textpassagen der massgeblichen Unterlagen im Gutachten aufgeführt

wurden. Die gutachterlichen Feststellungen beruhen auf eigenen Untersuchungen.

Die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin wurden in den jeweiligen

Teilgutachten berücksichtigt und bilden ihrerseits die Grundlage einer sorgfältigen

Anamnese. Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung wurden zudem die

Standardindikatoren berücksichtigt. Die erhobenen Befunde werden im Kontext

gewürdigt und die Gutachter setzten sich mit den Vorbefunden eingehend

auseinander und äussern sich insbesondere zum Verlauf seit der letzten

Begutachtung. Schliesslich sind die Ausführungen und Beurteilungen der

medizinischen Zusammenhänge in den Teilgutachten und auch der

Konsensbeurteilung einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen nachvollziehbar

begründet.

6.

6.1.

6.1.1. Der Beweistauglichkeit des rheumatologischen Gutachtens nicht

abträglich ist der Umstand, dass Dr. med. E____ das bei der Beschwerdeführerin

vorliegende intrinsische Asthma bronchiale (IV-Akte 268, S. 73) nicht als

Diagnose mit, sondern als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

aufführte. Aus der gesamten Aktenlage ergeben sich keine Hinweise auf eine

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch das Asthma. So

wird unter anderem mit Konsultationsbericht vom 26. Oktober 2020 von Dr. med. H____,

Facharzt für Innere Medizin und für Pneumologie, FMH, und Dr. med. I____,

Fachärztin für Innere Medizin und Kardiologie, FMH, festgehalten, die

Lungenfunktion zeige keine Auffälligkeiten und auch die FNO-Werte seien im

Normbereich. Die Schmerzen seien nicht durch das Asthma begründet (IV-Akte 264,

S. 4). Wie Dr. med. E____ mit Stellungnahme vom 10. April 2021 (IV-Akte 288) ferner

zutreffend festhält, hatte die Beschwerdeführerin nie in einer staubigen und

oder schimmligen Umgebung gearbeitet, welche sich negativ auf die

Atemwegserkrankung auswirken könnte. Mit Blick auf die der Beschwerdeführerin

noch zumutbaren Verweistätigkeiten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit

davon auszugehen, dass auch künftig keine Tätigkeit in einer dergestalten

Umgebung auszuführen sein werden. Schliesslich erscheint der Hinweis auf eine

allfällige Auswirkung des Asthmas auf die Arbeitsfähigkeit angesichts des sich

auf die Erkrankung negativ auswirkenden Nikotinabusus nicht nachvollziehbar.

6.1.2. Insoweit die Beschwerdeführerin mit Hinweis auf die Einschätzung

des behandelnden Arztes, Dr. med. J____, Facharzt für Orthopädie und

Traumatologie des Bewegungsapparates, FMH, geltend macht, die Beurteilung der

Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. E____ (70%) sei nicht plausibel, kann ihm nicht

gefolgt werden (Stellungnahme von Dr. med. E____ vom 10. April 2021, IV-Akte

288, S. 3). Mit Bericht vom 7. Dezember 2015 (IV-Akte 118) attestierte Dr. med.

J____ der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Bereits mit

Gutachten vom 17. Februar 2017 hatte sich Dr. med. E____ mit der abweichenden

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. J____ auseinandergesetzt und

nachvollziehbar ausgeführt, dass die vom Behandler angerufene Schmerzverarbeitungsstörung

zu keiner zusätzlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führe (IV-Akte

156, S. 20). Mit rechtskräftigem Urteil vom 27. September 2018 gab auch

das Kantonsgericht Basel-Landschaft der Einschätzung des Gutachters vor

derjenigen von Dr. med. J____ den Vorrang und ging von einer 70%igen

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus (vgl. Urteil vom 27. September

2018, E. 5.2.1, IV-Akte 213). Es sind auch aktuell keine Hinweise ersichtlich,

welche zu einer abweichenden Beurteilung führen müssten. Dr. med. E____ wies

mit Stellungnahme vom 10. April 2021 zu Recht darauf hin, dass die Wertung

bezüglich chronischer Schmerzpatienten seitens des Psychiaters erfolgen müsste

und man unter Berücksichtigung der rein organischen Schmerzkomponente zu einer

70%igen Arbeitsfähigkeit komme. Aus den seit dem Urteilszeitpunkt vorliegenden

Berichten von Dr. med. J____ ergeben sich zudem insgesamt keine Anhaltspunkte

auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und somit für eine

höhere Arbeitsunfähigkeit, im Gegenteil. Dr. med. J____ schilderte mit Bericht

vom 19. Mai 2019 (IV-Akte 227, S. 7) eine im Verlauf deutliche Besserung der

Schmerzsymptomatik im Vergleich zum präoperativen Status. Auch mit Bericht vom

17. März 2020 (IV-Akte 246, S. 2) führte der behandelnde Arzt aus, die Lumboischialgien

seien sistiert. Alles in allem sei eine gewisse Linderung der Symptomatik

vorhanden. Allerdings dominiere das chronische Schmerzsyndrom immer noch die

Situation. Hinsichtlich der mit Gutachten vom 4. Dezember 2020 attestierten 70%igen

Arbeits­fähigkeit gab Dr. med. J____ an, er halte diese für unrealistisch. Unter

Berücksichtigung der vom Behandler festgestellten Verbesserung der

gesundheitlichen Situation und der vor der Verbesserung durch ihn attestierten

50%igen Arbeitsfähigkeit (IV-Akte 118) erscheint nicht nachvollziehbar, weshalb

die gutachterlich festgelegte 70%ige Arbeitsfähigkeit unrealistisch sein soll. Dr.

med. J____ führte im Einzelnen auch keine Gründe dafür an, weshalb eine 70%ige

Arbeitsfähigkeit nicht realisierbar sein sollte. Eine Quantifizierung der

Arbeitsfähigkeit erfolgte mit Bericht vom 17. März 2020 ebenfalls nicht. Dr.

med. J____ begnügte sich mit der blossen Feststellung, die gutachterlich

angesetzten 70% seien zu hoch. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die

Darstellung von Dr. med. J____ nicht geeignet, die entsprechenden

gutachterlichen Feststellungen in Zweifel zu ziehen (Urteil des Bundesgerichts

8C_800/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Dass der

behandelnde Arzt von einer höheren Arbeitsunfähigkeit als der Gutachter ausgeht

ist wohl eher auf die Erfahrungstatsache zurückzuführen, dass behandelnde Ärzte

im Hinblick auf ihre Vertrauensstellung mitunter eher zugunsten ihrer Patienten

aussagen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.5). Hinsichtlich des von der

Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren beigebrachten Berichts von Dr. med. J____

vom 15. Juni 2021 (Beschwerdebeilage 9) ist schliesslich zu bemerken, dass

dieser nach der Verfügung vom 19. Mai 2021 datiert und deshalb grundsätzlich

nicht mehr berücksichtigt werden kann (BGE 131 V 353, 354 E. 2; BGE 134 V 277,

283 E. 3.4). Es ist jedoch ohnehin nicht ersichtlich, inwiefern sich die im

SPECT/CT vom 15. April 2021 festgestellte Anreicherung im Bereich der Schraube

L4 beidseits sowie im Bereich des Fazettengelenks L4/5 links im Sinne einer

möglichen Pseudoarthrose L4/5 mit Schraubenlockerung negativ auf die

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken sollte.

6.2.

6.2.1. Hinsichtlich des psychiatrischen Teilgutachtens vertritt die

Beschwerdeführerin insbesondere mit Verweis auf die Stellungnahme von Dr. med. K____,

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, FMH, vom 10. Februar 2021 (IV-Akte

282) die Ansicht, die gutachterliche Einschätzung sei sowohl in diagnostischer Hinsicht,

als auch bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar.

6.2.2. Gemäss Stellungnahme vom 10. Februar 2021 diagnostiziert

der behandelnde Psychiater der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive

Störung, gegenwärtig mittel bis schwergradige Depression (ICD-10 F.33.0 –

F.33.1) mit differentialdiagnostisch chronischer Schmerzstörung mit psychischen

und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und einer andauernden

Persönlichkeitsveränderung nach anhaltender Belastung (ICD-10 F.62) mit

ängstlichen und vermeidenden Persönlichkeitszügen (ICD-10 F60.6). In Bezug auf

die Höhe der Arbeitsfähigkeit sind der Stellungnahme keine Ausführungen zu

entnehmen. Aus dem Arztzeugnis vom 1. Dezember 2020 ergibt sich allerdings,

dass Dr. med. K____ von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen scheint

(IV-Akte 272, S. 2).

6.2.2. Dr. med. K____ äussert sich in seiner Stellungnahme

nicht zur Arbeits(un)­fähig­keit der Beschwerdeführerin. Dem Zeugnis vom 1.

Dezember 2020 ist neben der blossen Feststellung einer 100%igen

Arbeitsunfähigkeit keine entsprechende Begründung zu entnehmen. Bereits unter

diesem Gesichtspunkt vermag die Stellungnahme daher vorliegend das nach Art. 44

ATSG erstellte Gutachten von Dr. med. F____ nicht in Frage zu stellen (vgl.

Urteil des Bundesgerichts 8C_737/2019 vom 19. Juli 2020 E. 5.1.4).

In diagnostischer Hinsicht besteht zwischen dem behandelnden

Psychiater und dem Gutachter insoweit Einigkeit, als dass beide eine chronische

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren feststellten.

Uneinigkeit besteht hingegen dahingehend, ob zusätzlich eine Affektpathologie

in Form einer depressiven Symptomatik besteht. In der Herleitung der Diagnosen (IV-Akte

267, S. 50 f.) führte der Gutachter nachvollziehbar aus, dass die depressive

Verstimmung und die leichtgradig ausgeprägten Ängste im Rahmen der

Schmerzstörung zu berücksichtigen seien (vgl. hierzu auch

Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer

Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10.

überarbeitete Aufl. 2018, S. 233.). Der Gutachter verneinte eine

relevante Depression gestützt auf die Untersuchungsbefunde (vgl. Stellungnahme

vom 22. April 2021, IV-Akte 289). Hinsichtlich der geklagten Konzentrations- und

Gedächtnisstörungen führte der Gutachter aus, diese könnten nicht objektiviert

werden. Er verwies an dieser Stelle auf die präzisen Angaben betreffend die

Unterstützung durch die Sozialhilfe und die Höhe der Miete. Die lebhafte

Psychomotorik und die Abwesenheit von Hilflosigkeit (Zubereitung von einfachen

Mahlzeiten, Tätigen von Einkäufen, Spaziergänge) sprächen ebenfalls gegen eine

depressive Verstimmung. Die Beschwerdeführerin neige dazu ihre Beschwerden zu

dramatisieren. So ergebe sich aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin sich

regelmässig mit Freundinnen treffe, das Vorhandensein von sozialen Kontakten.

Der unregelmässige Schlaf-/Wachrythmus sei kein eigenständiges

psychopathologisches Phänomen, sondern folge der mangelnden

Schlaf-/Wachhygiene. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nach draussen

gehe (Einkäufe, Spaziergänge) und die Abwesenheit von tatsächlichen

Belastungsfaktoren sprächen zudem gegen eine entsprechende

Persönlichkeitsveränderung. Diese Darstellung erscheint schlüssig. Der Bericht

vom 20. Januar 2021 ist somit nicht geeignet, hinreichende Zweifel an der

gutachterlichen Einschätzung hervorzurufen.

6.2.3. Die Beschwerdegegnerin, respektive der behandelnde Psychiater

moniert weiter die Untersuchungsmethodik des Gutachters. So habe Dr. med. F____

zu Unrecht auf die Einholung einer Fremdanamnese und die Durchführung

psychometrischer Tests verzichtet. Dem ist zunächst

entgegenzuhalten, dass eine Fremdanamnese zwar wünschenswert, aber nicht

zwingend erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_395/2016 vom 25.

August 2016 E. 4.1, mit Hinweis auf 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014, E.

5.1.2). Ob eine solche nötig ist, liegt im Ermessen des Gutachters bzw. der

Gutachterin (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_275/2016 vom 19. August 2016 E.

4.3.2). Da der Gutachter vorliegend durch etliche

Berichte von Dr. med. K____ dokumentiert war und sich mit diesen im Gutachten

auseinandersetzte, erweist sich das Fehlen einer Fremdanamnese daher als nicht

so schwerwiegend und führt nicht zu einer Unverwertbarkeit der Begutachtung. Dass

Dr. med. F____ seine Beurteilung neben der klinischen Untersuchung nicht noch

mit Testresultaten abstützte, ist dem Beweiswert des Gutachtens ebenfalls nicht

abträglich. Bei der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der begutachtenden

Person ein weiter Ermessensspielraum zu (Urteil des Bundesgerichts 8C_780/2014

vom 25. März 2015 E. 5.1 mit Hinweisen). Namentlich ist es nicht zwingend

notwendig, dass der psychiatrische Gutachter Zusatzuntersuchungen durchführt

(Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2012 vom 24. Januar 2013 E. 4 mit Hinweisen),

da Beschwerdevalidierungstests im Rahmen der Begutachtung ohnehin nur

ergänzender Charakter (möglicher «Mosaikstein in der Begutachtung) zukommen

kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.3). Daran

vermag auch die von Dr. med. K____ mit Stellungnahme vom 10. Februar 2021

angerufene MINI-ICF-APP Testung nichts zu ändern, bildet doch dieses

psychometrische Instrument ausschliesslich die subjektiven Angaben der

Beschwerdeführerin ab und ist zur Symptomvalidierung nicht geeignet.

6.2.4. Soweit die Beschwerdeführerin hinsichtlich des psychiatrischen

Teilgutachtens vorbringt, eine Diskussion der

Standardindikatoren im Sinne der höchstrechtlichen Praxis fehle, kann ihr

ebenfalls nicht gefolgt werden. So ist das Gutachten insgesamt gut strukturiert

und die einzelnen Indikatoren wurden seitens des Gutachters mit

nachvollziehbarem Ergebnis geprüft (vgl. Bericht RAD vom 7. Mai 2021, IV-Akte

291, S. 3 f.). Nicht zielführend ist der Hinweis auf die angeblich nicht

gewürdigte Behandlungsresistenz. Eine solche ist lediglich in Fällen

anzunehmen, in welchen keine therapeutischen Optionen mehr offenstehen (vgl.

(BGE 141 V 2871, 299 E. 4.3.1.2. mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts

9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen). Dies ist bereits mit

Blick auf die fehlende Medikamente-Compliance der Beschwerdeführerin zu

verneinen. Bei den von der Beschwerdeführerin

geltend gemachten nicht berücksichtigten fehlenden Ressourcen (fehlende

Schulbildung, fehlende Ausbildung, Situation auf dem Arbeitsmarkt bei

vorgängiger Arbeitslosigkeit, Dekonditionierung) handelt es sich insgesamt um

invaliditätsfremde Faktoren, welche bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

gerade nicht zu berücksichtigen sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2013 vom

11. Februar 2014 E. 5.3 mit Hinweisen). Vielmehr sind die

Funktionseinschränkungen, welche auf die Gesundheitsschäden zurück zu führen

sind, wie vorliegend von nicht versicherten (invaliditätsfremden) Faktoren zu

trennen (vgl. BGE 141 V 281, 299, E. 4.3.1.1.).

6.2.5. Nicht als zu kurz anzusehen ist schliesslich die von der

Beschwerdeführerin bemängelte Explorationsdauer von 60 Minuten. Der zu

betreibende zeitliche Aufwand muss der Fragestellung und der zu beurteilenden

Pathologie angemessen sein. Für den Aussagegehalt eines medizinischen

Gutachtens kommt es aber in erster Linie darauf an, ob die Expertise inhaltlich

vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies – wie hier – zu, ist die

Untersuchungsdauer nicht entscheidend (Urteil des Bundesgerichts 9C_670/2018

vom 12. Juni 2019 E. 4.1). Es trifft zwar zu, dass die behandelnden

Ärztinnen und Ärzte die Beschwerdeführerin über einen längeren Zeitraum

untersuchen als die Sachverständigen. Dieser Umstand vermag allerdings für sich

allein genommen die Beweistauglichkeit einer Begutachtung nicht in Zweifel zu

ziehen.

6.3.

Im Rahmen der Konsensbeurteilung (IV-Akte 268) führen die Gutachter aus,

dass der psychiatrisch bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% im

Rahmen der somatisch bedingten Einschränkung von 30% genüge getan sei. Die aus

den Fachgebieten ausgesprochenen Einschränkungen würden sich nicht kumulativ

auswirken. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verhalten sich einzelne fachbereichsbezogene

Arbeitsunfähigkeiten in der Regel nicht additiv zueinander. Deshalb ist der

Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich in einer Gesamtbeurteilung zu

bestimmen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_619/2016 vom 17. November 2016 E.

4.2.2; 9C_204/2015 vom 29. April 2015 E. 6). Bei dieser Sachlage ist die

im Gutachten ermittelte Gesamtarbeitsfähigkeit von 70% in einer adaptierten Verweistätigkeit

nachvollziehbar, zumal weder die Beschwerdeführerin selbst, noch die

behandelnden Ärzte näher ausführen, inwiefern die gutachterlich festgelegte

Gesamtarbeitsfähigkeit nicht zutreffen sollte.

6.4.

Insgesamt ergibt sich weder aus somatischer noch aus psychiatrischer

Sicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, welche sich im Vergleich

zum Verfügungszeitpunkt vom 18. Februar 2019 nachteilig auf die

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken würde. Ein Revisionsgrund

nach Art. 17 ATSG liegt nicht vor.

7.

7.1.

Die Beschwerdeführerin ist weiter der Ansicht, die

gutachterlich festgestellte 70%ige Arbeitsfähigkeit sei auf dem Arbeitsmarkt

nicht verwertbar.

7.2.

Die Möglichkeit der versicherten Person, das verbleibende

Leistungsvermögen auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten,

hängt in erster Linie von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab.

Massgebend sind rechtsprechungsgemäss die Art und Beschaffenheit des

Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und

Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang die Persönlichkeitsstruktur,

vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder

die Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich. Beim

ausgeglichenen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine theoretische Grösse, so

dass nicht leichthin angenommen werden kann, die verbleibende

Leistungsfähigkeit sei unverwertbar. Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit

ist anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form

möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder

sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen

Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von Vorneherein

ausgeschlossen erscheint (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_15/2020 vom 10.

Dezember 2020 E. 6.1).

7.3.

Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Restarbeitsfähigkeit,

liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine

ganze Invalidenrente begründet (Urteil des Bundesgerichts 9C_149/2011 vom 25.

Oktober 2012 E. 3.2 mit Hinweis auf Urteil I 831/05 vom 21. August 2006 E.

4.1.1 mit Hinweisen).

7.4.

Zunächst steht das Alter der Beschwerdeführerin von 47 Jahren im

Urteilszeitpunkt der Möglichkeit, die verbleibende Arbeitsfähigkeit auf dem

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, nicht im Wege (vgl. hierzu Urteil des

Bundesgerichts 9C_145/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3.4). Auch die gesundheitlichen

Einschränkungen stellen keine allzu hohen Anforderungen an einen Arbeitsplatz

auf dem (hier massgeblichen) ausgeglichenen Arbeitsmarkt dar. Dr. med. E____

erachtet die Beschwerdeführerin in leichte, rückenschonende Tätigkeiten zu 70%

arbeitsfähig. Die gutachterlich gezeichnete Verweistätigkeit erweist sich nicht

als derart eingeschränkt, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt nicht mehr

kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen

Arbeitgebers möglich wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_82/2009 vom 9. Oktober

2009 E. 5.5). Zu denken wäre beispielsweise an leichte Überwachungs-, Prüf- und

Kontrollarbeiten in der Industrie. Hierbei handelt es sich insgesamt um

Tätigkeiten, welche keinen besonderen Qualifikationen unterliegen und auch

keine Umschulung voraussetzen. Ferner fehlen Hinweise

dafür, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit

eingeschränkt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_825/2016 vom 10. Juli 2017

E. 4.5). Die seitens der Beschwerdeführerin geltend gemachten

Konzentrationsprobleme konnten anlässlich der psychiatrischen Begutachtung

nicht objektiviert werden und sind daher im Zusammenhang mit der Verwertbarkeit

der Restarbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen (vgl. IV-Akte 267, S. 51).

Hinzuweisen ist zudem darauf, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch

sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei

welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers

rechnen können (Urteil 9C_92/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen).

Hinzu kommt, dass die gutachterlich attestierte Restarbeitsfähigkeit in

quantitativer Hinsicht nicht derart gering ist, dass sie in der freien

Wirtschaft nicht realisierbar wäre. Es ist

daher insgesamt davon auszugehen, dass der allgemeine Arbeitsmarkt für die vom

Gutachter umschriebene allgemeine Verweistätigkeit ein breites Spektrum an

diesem Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Tätigkeiten bietet (Urteil des Bundesgerichts

9C_1053/2010 vom 28. Januar 2011 mit Hinweis auf BGE 110 V 273, 276 E. 4b;

Urteil 9C_538/2010 vom 30. Dezember 2010 E. 2.2). Die Restarbeitsfähigkeit der

Beschwerdeführerin ist daher verwertbar.

8.

8.1.

Bei der materiellen Prüfung der Rentenrevision sind zwei Schritte zu

unterscheiden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2011 E. 3.2 vom 3. Juni

2011). Zunächst wird untersucht, ob ein Revisionsgrund in Form einer für den

Anspruch erheblichen Veränderung des Sachverhalts vorliegt. Trifft dies wie in

vorliegendem Fall nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu ist die Prüfung

abgeschlossen und es bleibt nach dem Grundsatz der materiellen Beweiskraft beim

bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_698/2012 vom 3. Mai

2013). Eine neue Invaliditätsbemessung ist in diesen Fällen nicht

notwendig (BSK ATSG – Flückiger, Art. 17 N 18).

8.2.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin mit

Verfügung vom 19. Mai 2021 mangels Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art.

17 ATSG und aufgrund der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit den

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneinte.

9.

9.1.

Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde abzuweisen.

9.2.

Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die

ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00 zu tragen.

Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates.

9.3.

Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da der

Beschwerdeführerin der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist ihrem Vertreter, B____,

Advokat, ein angemessenes Anwaltshonorar zuzusprechen. In diesem Zusammenhang

ist darauf hinzuweisen, dass das Sozialversicherungsgericht im Sinne einer

Faustregel in durchschnittlichen IV-Fällen bei doppeltem Schriftenwechsel ein

Kostenerlasshonorar von CHF 3‘000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich

Mehrwehrsteuer zuspricht. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren

kann dieser Ansatz erhöht oder reduziert werden. Im vorliegenden Fall ist in

Bezug auf die sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen von einem

durchschnittlichen Fall auszugehen. Aus diesem Grunde erscheint ein Honorar von

CHF 3‘000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von CHF 231.00 als

angemessen.

Demgemäss erkennt das

Sozialversicherungsgericht:

://: Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen

Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00. Zufolge Bewilligung der

unentgeltlichen Prozessführung gehen diese zu Lasten des Staates.

Die ausserordentlichen Kosten werden

wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem

Rechtsvertreter, B____, Advokat, ein Honorar von CHF 3'000.00 (inkl. Auslagen) nebst

CHF 231.00 Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse ausgerichtet.

Sozialversicherungsgericht

BASEL-STADT

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

Dr. G.

Thomi MLaw N. Marbot

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid

kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes

vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die

Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die

Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist

dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung

zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu

genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a) Die Beschwerdeschrift

ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b) in der Begründung ist in

gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht

verletzt;

c) die Urkunden, auf die

sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie

in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

– Beschwerdeführerin

– Beschwerdegegnerin

– Bundesamt

für Sozialversicherungen

Versandt am: