Die gesundheitlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bedürfen vertiefter Abklärung. Rückweisung an die Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 12.

Oktober 2021

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), C.

Müller, MLaw M. Kreis

und

Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,

Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2021.26

Verfügung vom 15. Januar 2021

Die gesundheitlichen Verhältnisse

zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bedürfen vertiefter Abklärung.

Rückweisung an die Vorinstanz

Tatsachen

Sachverhalt

I.

a) Der Beschwerdeführer, geboren am 18. März 1978,

arbeitete zuletzt von 2012 bis zum 5. September 2019 als Hilfsarbeiter auf dem

Bau (Gipser). Am 2. September 2019 zog sich der Versicherte bei einem

Berufsunfall nebst Rückenprellungen verschiedene Rupturen im Schulterbereich

zu. Am 28. Januar 2020 wurde der Beschwerdeführer operiert (vgl. Anfrage an den

Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD] vom 11. Januar 2021, IV-Akte 37 S. 2;

Sprechstundenbericht C____ vom 3. April 2020, IV-Akte 14.6; Austrittsbericht D____klinik

[...] vom 24. Juni 2020, IV-Akte 20.4). Die E____ als zuständiger

Unfallversicherer erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Beschwerdeantwort vom

26. Mai 2021, Ziff. 1).

b) Am 7. Februar 2020 meldete sich der Beschwerdeführer

bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an

(IV-Akte 1). Vom 11. Mai bis 16. Juni 2020 hielt er sich in der D____klinik [...]

auf. Der Austrittsbericht der D____klinik [...] vom 24. Juni 2020 attestierte

für die berufliche Tätigkeit als Gipser eine fehlende Zumutbarkeit und

bezüglich anderer Tätigkeiten eine Zumutbarkeit für leichte bis mittelschwere

Arbeit (Austrittsbericht vom 24. Juni 2020, IV-Akte 20.4).

c) Mit Vorbescheid vom 3. August 2020 kündigte die

Beschwerdegegnerin die Ablehnung von IV-Leistungen an (Beschwerdeantwort vom

26. Mai 2021, Ziff. 2). Nach Einholung von weiteren medizinischen Informationen

(Sprechstundenbericht von C____ vom 3. September 2020, IV-Akte 32; Arztbericht

von F____ vom 10. Dezember 2020, IV-Akte 36) und von zwei Stellungnahmen des RAD

(Stellungnahmen vom 3. September 2020, IV-Akte 29, und vom 11. Januar 2021,

IV-Akte 37, beide sig. G____, Facharzt für Arbeitsmedizin, Umweltmedizin, Zertifizierter

medizinischer Gutachter SIM) erliess die Beschwerdegegnerin am 15. Januar 2021

die dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (IV-Akte 41).

Erwägungen

II.

a) Mit Beschwerde vom 17. Februar 2021 (vgl. auch

Beschwerdeergänzung vom 21. April 2021) beantragt der Versicherte, es sei die

Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 15. Januar 2021 aufzuheben und dem

Beschwerdeführer sei mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 eine ganze Invalidenrente

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auszurichten. In prozessualer

Hinsicht wird um Kostenerlass ersucht.

b) Die Beschwerdegegnerin schliesst mit

Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2021 auf Abweisung der Beschwerde.

c) Mit Replik vom 21. Juli 2021 wird an der Beschwerde

festgehalten. Mit Eingabe vom 5. August 2021 reicht der Beschwerdeführer den

Austrittsbericht der D____klinik [...] vom 23. März 2021 ein.

e) Mit Duplik vom 16. August 2021 hält die

Beschwerdegegnerin am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Sie erklärt,

sie nehme den Bericht der D____klinik [...] vom 23. März 2021 «als Neuanmeldung

entgegen».

III.

Mit Verfügung vom 22. Juli 2021 bewilligt die

Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und

die unentgeltliche Vertretung durch B____.

IV.

Da keine Partei die Durchführung einer Parteiverhandlung

beantragt hat, findet am 12. Oktober 2021 die Beratung durch die Kammer des

Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt statt.

Entscheidungsgründe

1.

1.1

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist zur Beurteilung der

vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig (Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6.

Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR

830.1] in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend

die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft

[Gerichtsorganisationsgesetz, GOG; SG 154.100] und § 1 Abs. 1 des Gesetzes vom

9.

Mai 2001 über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und

über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen

[Sozialversicherungsgerichtsgesetz, SVGG; SG 154.200]). Die örtliche

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 lit. a

des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR

831.20).

1.2

Da die Beschwerde zudem auch form- und fristgerecht erfolgte, ist

auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Mit der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 15. Januar 2021 (IV-Akte

41) wurde entsprechend Art. 1septies lit. c IVG die Frühinterventionsphase

beendet und der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint.

Die Beschwerdegegnerin stützt die mit vorliegender Beschwerde

angefochtene Ablehnung eines Leistungsanspruchs in erster Linie auf die

Stellungnahme des RAD vom 11. Januar 2021, welche sich ihrerseits im

Wesentlichen auf die Beurteilung der D____klinik [...] vom 24. Juni 2020

abstützt. Im Austrittsbericht vom 24. Juni 2020 hält die D____klinik [...]

fest, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Gipser nicht

mehr arbeitsfähig sei, dass ihm hingegen eine leichte bis mittelschwere Arbeit

mit gewissen Einschränkungen in einer anderen Tätigkeit ganztags zumutbar sei

(IV-Akte 20.4 S. 2 f.). Die Beschwerdegegnerin macht ergänzend geltend, Hinweise

auf unfallfremde Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten

bei Erlass der Verfügung vom 15. Januar 2021 nicht vorgelegen

(Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2021, Ziff. 5).

Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, dass dieser Einschätzung

der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden kann (Beschwerde vom 17. Februar

2021.

S. 4). Der Beschwerdeführer reicht ärztliche Unterlagen von C____ ein, gemäss

welchen er vorläufig bis 31. März 2021 krankgeschrieben sei und auch klar als

arbeitsunfähig eingestuft werde (Beschwerdeergänzung vom 21. April 2021, Ziff.

1.

f.). Zusätzlich stützt der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Ausrichtung

einer ganzen Invalidenrente auf den Austrittsbericht der D____klinik [...] vom

23.

März 2021 (vgl. Eingabe vom 5. August 2021).

2.2

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten

Tätigkeit als Gipser arbeitsunfähig ist. Die Beschwerdegegnerin anerkennt zwar

in der Duplik, dass sich aufgrund des Austrittsberichts der D____klinik [...]

vom 23. März 2021 Abklärungsbedarf bezüglich der Arbeitsfähigkeit in

Verweisungstätigkeiten ergibt. Sie will jedoch den Bericht vom 23. März 2021

als Neuanmeldung entgegennehmen (Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2021, Ziff. 6).

Sinngemäss macht sie damit geltend, dass die im Austrittsbericht der D____klinik

[...] vom 23. März 2021 dokumentierten Diagnosen bzw. deren Auswirkungen auf

die Arbeitsfähigkeit erst nach Erlass der Verfügung vom 15. Januar 2021 zu Tage

getreten sind und somit den zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 15.

Januar 2021 massgeblichen Sachverhalt nicht betreffen. Ob dies zutrifft, ist

nachfolgend zu prüfen.

3.

3.1

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte,

die:

a. ihre Erwerbsfähigkeit

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können;

b. während eines Jahres ohne

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6

ATSG) gewesen sind; und

c. nach Ablauf dieses Jahres

zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind.

Die Wartezeit (lit. b) bezieht sich auf die Arbeitsunfähigkeit,

nicht auf die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) oder gar die Invalidität (Art. 8

ATSG). Sie ist von diesen Begriffen abzugrenzen und bedeutet die durch eine

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder

Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt

(Art. 6 ATSG). Bezugspunkt der für den Rentenbeginn relevanten

Arbeitsunfähigkeit bildet dennoch der bisherige Beruf. Sie ist auf der

Grundlage der medizinischen Stellungnahmen zu beurteilen und entspricht bei

Erwerbstätigen der medizinisch festgestellten Einschränkung im bisherigen Beruf

(Urteil des Bundesgerichts 8C_376/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 4.1).

Eine versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze

Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn

sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50%, und eine

Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.2

Um den medizinischen Sachverhalt beurteilen zu können, ist die

Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die

ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,

welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können

(BGE 125 V 256, 261 f. E. 4).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der

Expertise begründet sind (BGE 134 V 231, 232 f. E. 5.1, 125 V 351, 352 E. 3a,

122.

V 157, 160 ff. E. 1c) und ob der Arzt über die notwendigen fachlichen

Qualifikationen verfügt (Urteil des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Januar

2010.

E. 2.1).

Allerdings kommt praxisgemäss Berichten und Gutachten

versicherungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im

Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder

gar wie einem Gerichtsgutachten. An die Beweiswürdigung sind deshalb strenge

Anforderungen zu stellen, wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines

externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch nur geringe Zweifel

an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen

Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465, 469 f.

E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_879/2014 vom 26. März 2015 E. 5.3).

4.

4.1

Die Vorinstanz hat ihre Verfügung vom 15. Januar 2021 (IV-Akte 41) auf

die ihr «vorliegenden Unterlagen» sowie die Beurteilung des RAD abgestützt.

Diese der Beschwerdegegnerin zum Zeitpunkt des Erlasses der

Verfügung vorgelegenen medizinischen Unterlagen sind nachfolgend kurz

darzustellen.

4.2

4.2.1

Die D____klinik [...] diagnostizierte im Austrittsbericht vom

24.

Juni 2020 unter anderem chronische Schulterschmerzen rechts, eine

eingeschränkte Schulterbeweglichkeit rechts und eine anamnestische Hypästhesie

im gesamten Arm rechts bis zum Handgelenk. Zudem wurde auch eine

Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion (ICD-10; F43.22)

diagnostiziert. Gestützt darauf wurde festgestellt, dass die Tätigkeit im

angestammten Beruf als Gipser nicht mehr zumutbar sei, da die Anforderungen zu

hoch seien. Jedoch sei eine leichte bis mittelschwere Arbeit in einer anderen

beruflichen Tätigkeit zumutbar, solange keine repetitiven Tätigkeiten über dem

Kopf stattfänden und der Beschwerdeführer keiner Vibrations- oder

Stossbelastung ausgesetzt sei (Austrittsbericht vom 24. Juni 2020, IV-Akte

20.4).

Der Kreisarzt der E____ war am 7. Juli 2020 zum Schluss gelangt,

dass von einer eheblichen Funktionseinschränkung seitens der rechten Schulter

auszugehen sei. Sofern keine wesentlichen Verbesserungen eintreten sollten,

könne am Belastungsprofil der D____klinik [...] festgehalten werden. Sollte

sich keine solche wesentliche Besserung einstellen, erachtete der Kreisarzt den

medizinischen Endzustand als erreicht. Er begründete dies unter anderem damit,

dass der Beschwerdeführer auch während des 5-wöchigen Aufenthaltes in der D____klinik

[...] kaum Fortschritte gemacht habe (Beurteilung des Kreisarztes vom 7. Juli

2020, IV-Akte 20.3 S. 2).

4.2.2

Mit Stellungnahme vom 11. Januar 2021 attestiert der

RAD (IV-Akte 37, sig. G____) eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit dem 4.

September 2019 in der bis 2. September 2019 zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Der

RAD diagnostizierte unter anderem verbleibende chronische Schulterschmerzen

rechts, eine eingeschränkte Schulterbeweglichkeit rechts und eine anamnestische

Hypästhesie im gesamten Arm rechts bis zum Handgelenk.

Der RAD schloss sich dem Belastungsprofil gemäss dem

Austrittsbericht der D____klinik [...] an. Bereits mit Stellungnahme vom 23.

Juli 2020 (IV-Akte 22, sig. G____, vgl. auch Stellungnahme vom 3. September

2020, IV-Akte 29 S. 2) hatte der RAD mit Hinweis auf den Austrittsbericht der D____klinik

[...] die Einsetzbarkeit des Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit

vollschichtig bejaht. Er begründet in der Stellungnahme vom 11. Januar 2021 die

Arbeitsfähigkeit in leichten bis mittelschweren alternativen Tätigkeiten damit,

dass die Schmerzmittel schrittweise reduziert und anschliessend abgesetzt worden

seien und sich aus einem Arztbericht von H____ vom 28. Juli 2020 (IV-Akte 25) keine

weiteren Hinweise auf eine Kapsulitis bzw. eine Verschlechterung seit dem

Austritt aus der D____klinik [...] ergäben. C____ habe sodann im Bericht vom 3.

September 2020 (IV-Akte 32 S. 7 f.) lediglich die weitere Besserung bei

protrahiertem Verlauf festgestellt (vgl. Stellungnahme des RAD vom 11. Januar

2021, IV-Akte 37 S. 2).

4.3

Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass sowohl die involvierten Ärzte

der E____ als auch der RAD sich darin einig waren, dass dem Beschwerdeführer in

einer Vergleichstätigkeit eine leichte bis mittelschwere Arbeit zumutbar sei.

Die vor Erlass der Verfügung vom 15. Januar 2021 zusätzlich

eingeholten Berichte von C____ und von F____ liefern keine Erkenntnisse, welche

den Schlussfolgerungen des RAD bzw. der Ärzte der E____ klar widersprochen

hätten. C____ ging wie erwähnt davon aus, dass der Beschwerdeführer sich in

einem protrahierten Verlauf «nun in Besserung» befinde (Sprechstundenbericht

vom 3. September 2020, IV-Akte 32 S. 7 f.). F____ hielt dagegen auf Anfrage der

IV fest, der Versicherte sei letztmals am 8. November 2019 in seiner Praxis

gewesen und er habe eine geplante Operation am 21. Januar 2020 abgesagt (E-Mail

vom 10. Dezember 2020, IV-Akte 36 S. 2).

5.

5.1

Die Akten enthalten eine Reihe von nach Erlass der Verfügung vom 15.

Januar 2021 verfassten medizinischen Unterlagen, welche im vorliegenden

Beschwerdeverfahren eingereicht bzw. zeitgleich von der Beschwerdegegnerin zu

den IV-Akten genommen wurden.

Am 25. Februar 2021 bestätigte C____, dass der Beschwerdeführer

im angestammten Beruf sicherlich arbeitsunfähig sei und keinen anderen Beruf

ausüben könne. C____ befürwortete die Durchführung eines Gutachtens in den

Disziplinen Orthopädie, Psychiatrie und innere Medizin (Schreiben vom 25.

Februar 2021, IV-Akte 43 S. 2).

Mit Schreiben vom 9. Februar 2021 wurde der Beschwerdeführer zur

Durchführung einer intensiven ambulanten Rehabilitation in die D____klinik [...]

aufgeboten (Schreiben vom 9. Februar 2021, Beilage 3 zur Beschwerdeergänzung).

Mit dem Kurzaustritts-, bzw. dem Austrittsbericht der D____klinik [...] vom 17.

März 2021 bzw. 23. März 2021 über den Aufenthalt vom 22. Februar bis 18. März 2020

(Kurzbericht vom 17. März 2021, S. 1, IV-Akte 44; Austrittsbericht vom 23. März

2021, IV-Akte 47) diagnostiziert die D____klinik [...] eine traumatische

Subscapularisuptur Typ Lafosse II-III, eine Infraspinatusruptur, eine

Bicepstendinopathie an der LBS (lange Bizepssehne) an der dominanten Schulter

rechts. Der Austrittsbericht vom 23. März 2021 notiert ruhe-, bewegungs- und

belastungsverstärkte Schulterschmerzen rechts, eine eingeschränkte

Schulterbeweglichkeit rechts in alle Richtungen, eine schmerzbedingte

Kraftlosigkeit im Arm rechts, eine vermehrte Sudation an der rechten Hand, Schlafstörungen,

Antriebslosigkeit und Zukunftssorgen sowie eine leichte depressive Episode mit

somatischem Syndrom (ICD-10: F45.41). Vermerkt wird diagnostisch nun auch eine Frozen

Shoulder rechts, bezüglich welcher am 12. Februar 2021 eine Infiltration erfolgt

sei. Die Zumutbarkeit für andere berufliche Tätigkeiten wird im aktuellen

Zeitpunkt noch nicht festgelegt (Austrittsbericht vom 23. März 2021, IV-Akte

47).

In seinem Sprechstundenbericht vom 24. März 2021 gibt C____ an

(IV-Akte 45 S. 3), dass die Frozen Shoulder-Symptomatik bereits präoperativ

(Operation [Acromioplastik, Bicepstenodese an der Schulter rechts] vom 28. Januar

2020, vgl. IV-Akte 4.6) bestanden habe.

5.2

Mit Stellungnahme vom 11. Mai 2021 (IV-Akte 50 S. 2, sig. G____)

hält der RAD fest, die neuen, zusammen mit der Beschwerdeschrift eingereichten

medizinischen Unterlagen enthielten erstmals die Diagnose einer neuen Frozen

Shoulder rechts.

Der RAD bejaht die Frage der Administration, ob unter

Berücksichtigung der angeführten neuen medizinischen Unterlagen an der

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss den Stellungnahmen vom 23. Juli und 3.

September 2020 sowie vom 11. Januar 2021 weiterhin festgehalten werden könne.

Der RAD ist der Auffassung, eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes

sowohl an der Schulter als auch der Psyche sei erst im Februar 2021 dokumentiert

und damit nachgewiesen.

Angesichts der vorstehend (Erw. 5.1.) angeführten Äusserungen von

C____ bzw. der D____klinik [...] weckt diese Einschätzung des RAD jedoch

Zweifel.

C____ attestiert dem Beschwerdeführer gemäss

Sprechstundenbericht vom 24. März 2021 zusätzlich zu dem bereits attestierten

Intervall ab 1. November 2020 bis 31. März 2021 (vgl. Arztzeugnis vom 25.

Januar 2021, Beilage 1 zur Beschwerdeergänzung) eine Arbeitsunfähigkeit von 100%

bis Ende Juni 2021. Zudem gibt C____ im Schreiben vom 24. März 2021 wie erwähnt

an, dass die Frozen Shoulder-Symptomatik bereits vor der Operation im Januar

2020.

bestanden habe (IV-Akte 45 S. 3). Die im Austrittsbericht der D____klinik [...]

vom 23. März 2021 ebenfalls angeführte Diagnose wird vom RAD zwar als «neu»,

d.h., seiner Meinung nach als erst nach der Verfügung vom 15. Januar 2021

aufgetreten, bezeichnet. Mit Blick auf die Ausführungen von C____ ist diese

Einschätzung ohne nähere Überprüfung nicht stichhaltig. Der Austrittsbericht der

D____klinik [...] wurde nur ein wenig mehr als zwei Monate nach dem Erlass der

Verfügung erstellt. Der Beschwerdeführer trat den Rehabilitationsaufenthalt zudem

bereits am 22. Februar 2021 an, sodass die Eintrittsuntersuchungen somit wenig

mehr als einen Monat nach Erlass der Verfügung stattfanden. Es spricht darum

vieles dafür, dass eine Frozen Shoulder bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der

Verfügung vom 15. Januar 2021 virulent war.

Der RAD seinerseits schreibt in der Stellungnahme vom 11. Mai

2021.

(IV-Akte 50 S. 2), dass die Heilung einer Frozen Shoulder sich über Monate

bis zu 3 Jahre hinziehen könne. Auch nach Einschätzung des RAD handelt es sich

dabei somit um eine langwierige Symptomatik. Auch dies spricht dagegen, dass eine

Frozen Shoulder erst im Rahmen der Untersuchungen durch die D____klinik [...]

ab 22. Februar 2021 bestand. Eine Behandlung mittels Infiltrierung erfolgte

gemäss Diagnoseliste der D____klinik [...] bereits am 12. Februar 2021 (IV-Akte

47.

S. 1). Es spricht somit eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass dieser am

12.

Februar 2021 offensichtlich behandlungsbedürftige Zustand bereits zum

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 15. Januar 2021 gegeben war.

Vor diesem Hintergrund ist der am 11. Mai 2021 vertretenen

Einschätzung des RAD, eine Verschlechterung des Zustands an der Schulter und

der Psyche sei erst im Februar 2021 dokumentiert und darum auch nur ab diesem

Zeitpunkt nachgewiesen, nicht zu folgen. Die Einschätzung des RAD, es gelte bis

Januar 2021 das von der D____klinik [...] Mitte 2020 festgelegte

Belastungsprofil, lässt sich darum nicht zweifelsfrei halten. Die Verfügung vom

15.

Januar 2021 ist darum, da auf einer noch nicht zuverlässig geklärten

medizinischen Sachlage beruhend, aufzuheben.

6.

Dass der medizinische Zustand mit Blick auf den Bericht der D____klinik

[...] vom 23. März 2021 vertiefter Abklärung bedarf, ist im Grundsatz nicht

strittig. Da jedoch nach dem Dargelegten die Verfügung vom 15. Januar 2021

aufzuheben ist, weil sie auf einer nicht zuverlässig abgeklärten medizinischen

Sachlage beruht, hat sich die von der Beschwerdegegnerin vorzunehmende Abklärung

zum Ausmass der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch auf das vor der

Verfügung vom 15. Januar 2021 gelegene Zeitintervall zu erstrecken. Der

Zeitrahmen wird dabei durch das Datum der ursprünglichen Anmeldung vom 7.

Februar 2020 (IV-Akte 1) sowie die einschlägigen Vorschriften zum frühest

möglichen Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) bzw. die Vorgaben zur Erfüllung des

Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) abgesteckt.

7.

7.1

Aus den dargestellten Gründen ist die Beschwerde gutzuheissen und

die Verfügung vom 15. Januar 2021 aufzuheben. Der Fall ist zur Abklärung im

Sinne der Erwägungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.2

Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die

ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.--

(Art. 69 Abs. 1bis IVG), zu tragen.

7.3

Der obsiegende Beschwerdeführer hat gegenüber der Beschwerdegegnerin

einen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden durch das Gericht

festgesetzt (Art. 61 lit. g ATSG). Bei der Bemessung der Parteientschädigung

geht das Gericht seit 16. November 2020 von der Faustregel aus, dass bei der

Überprüfung von Leistungen der Sozialversicherung in durchschnittlichen

IV-Fällen bei doppeltem Schriftenwechsel eine Parteientschädigung in der Höhe

von CHF 3'750.00 nebst Mehrwertsteuer zugesprochen wird, wobei dieser Ansatz

bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen Verfahren reduziert wird.

Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar und

somit eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 3‘750.00 zuzüglich

Mehrwertsteuer (7,7%) als angemessen erscheint.

Demgemäss erkennt das

Sozialversicherungsgericht:

://: Die Beschwerde wird gutgeheissen und die

Verfügung vom 15. Januar 2021 aufgehoben und der Fall zur Abklärung im Sinne

der Erwägungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen

Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00

Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem

Beschwerdeführer eine Partei-entschädigung von CHF 3'750.00 (inklusive

Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von CHF 288.75.

Sozialversicherungsgericht

BASEL-STADT

Die Präsidentin Der

Gerichtsschreiber

Dr. A. Pfleiderer lic.

iur. H. Dikenmann

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid

kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes

vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die

Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die

Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist

dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung

zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu

genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a) Die Beschwerdeschrift

ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b) in der Begründung ist in

gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht

verletzt;

c) die Urkunden, auf die

sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie

in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

– Beschwerdeführer

– Beschwerdegegnerin

– Bundesamt für Sozialversicherungen

Versandt am: