sexueller Belästigung

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2019.30

URTEIL

vom 13.

März 2020

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz),

Dr. Annatina Wirz,

Dr. Heidrun Gutmannsbauer und

Gerichtsschreibern Dr. Patrizia Schmid

Beteiligte

A____, geb. [...] Berufungskläger

[...] Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

Berufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatklägerin

B____

[...]

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

Gegenstand

Berufung gegen ein Urteil des

Einzelgerichts in Strafsachen

vom 29. Januar 2019

betreffend sexuelle Belästigung

Sachverhalt

Sachverhalt

A____ wurde vom

Einzelgericht in Strafsachen – auf Einsprache gegen Strafbefehl hin – der

sexuellen Belästigung schuldig erklärt und verurteilt zu einer Busse von CHF

500.– (bei schuldhafter Nichtbezahlung 5 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) sowie zur

Bezahlung von Schadenersatz an die Privatklägerin in Höhe von CHF 92.60 und einer

Genugtuung von CHF 300.–. Die Mehrforderung wurde auf den Zivilweg verwiesen

(Schadenersatz) bzw. abgewiesen (Genugtuung). Von der Anklage der mehrfachen

sexuellen Belästigung zum Nachteil von C____ wurde A____ freigesprochen.

Gegen dieses

Urteil hat A____ am 18. März 2019 Berufung erklären lassen. Er beantragt

Freispruch vom Vorwurf der sexuellen Belästigung sowie Abweisung der

Schadenersatz- und Genugtuungsforderung der Privatklägerin, alles unter o/e

Kostenfolge zu Lasten des Staates. Mit Verfügung vom 20. März 2018 hat der

Instruktionsrichter die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft und der

Privatklägerin zukommen lassen: Gleichzeitig hat er dem Berufungskläger die

amtliche Verteidigung für das zweitinstanzliche Verfahren bewilligt. Weder die

Staatsanwaltschaft noch die Privatkläger haben innert Frist Nichteintreten auf

die Berufung oder Anschlussberufung erklärt. Mit Eingabe vom 9. Juli 2019 hat

der Berufungskläger seine Berufung begründen lassen. Mit Berufungsantwort vom

18. Juli 2019 beantragt die Staatsanwaltschaft deren Abweisung. Mit Verfügung

vom 13. August 2019 wurde der Privatklägerin die unentgeltliche Rechtspflege

und unentgeltliche Verbeiständung für das zweitinstanzliche Verfahren

bewilligt. Die Privatklägerin hat sich mit Eingabe vom 14. Oktober 2019 zur

Berufung vernehmen lassen und beantragt ebenfalls die Abweisung der Berufung.

Weiter beantragt sie die Befragung zweier Zeuginnen. Mit Verfügung vom 15.

Oktober 2019 wurde die Berufungsantwort der Privatklägerin den übrigen Parteien

zur Kenntnis zugestellt.

Mit Verfügung

vom 3. Januar 2020 wurden der Berufungskläger mit seinem Verteidiger sowie die

Staatsanwaltschaft und die Privatklägerin mit ihrer Vertreterin fakultativ zur

Hauptverhandlung des Appellationsgerichts geladen. An der Verhandlung vom 13.

März 2020 ist der Berufungskläger befragt worden und sein Verteidiger zum

Vortrag gelangt. Für sämtliche Ausführungen wird auf das Verhandlungsprotokoll

verwiesen. Die Einzelheiten der Standpunkte ergeben sich, soweit sie für den

Entscheid von Bedeutung sind, aus dem erstinstanzlichen Urteil und den

nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

Erwägungen

1.

1.1

Gegen

Urteile des Einzelgerichts in Strafsachen kann gemäss Art. 398 Abs. 1 der

Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR.312.0) Berufung erhoben werden.

Zur Beurteilung der Berufung ist gemäss § 18 Abs. 1 des Gesetzes über die

Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, SG.257.100) in

Verbindung mit § 92 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100)

das Appellationsgericht als Dreiergericht zuständig.

1.2

Der

Berufungskläger ist durch das angefochtene Urteil beschwert und hat ein

Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung (Art. 382 StPO). Er ist somit zur

Erhebung eines Rechtsmittels legitimiert. Dieses ist form- und fristgerecht

eingereicht worden, so dass darauf einzutreten ist.

2.

2.1

Die

Vorinstanz hat als erstellt erachtet, dass der Berufungskläger B____ (im

Folgenden: Privatklägerin) am 25. Februar 2018 in der Küche des Alters- und

Pflegeheims D____ in Basel von hinten umarmt habe. Sodann habe er mit seiner

rechten Hand ihre linke Brust gepackt und zweimal daran gedrückt, wobei er sie

gefragt habe, was "das" (gemeint war die Brust) sei. Die

Privatklägerin habe die Hand des Beschuldigten weggedrückt, worauf dieser sie

angelächelt und die Küche verlassen habe. Die Vorinstanz hat die Aussagen der

Privatklägerin als glaubhaft erachtet und ist zum Schluss gekommen, dass der

Berufungskläger sich ihr gegenüber der sexuellen Belästigung schuldig gemacht

habe.

2.2

Der

Berufungskläger hält dem in seiner Berufung entgegen, mangels objektiver

Beweise oder Beobachtungen der Vorwürfe durch Drittpersonen bzw. in Anbetracht der

Tatsache, dass einzig die Depositionen der Parteien vorlägen, müsse

zweifelsfrei feststehen, dass die Aussagen der Privatklägerin glaubhaft und

zutreffend seien. Bei der Glaubhaftigkeitsanalyse sei im Sinne des Grundsatzes

in dubio pro reo von der sogenannten Nullhypothese auszugehen, wonach von der

Nicht-Verwertbarkeit zu Lasten des Beschuldigten der entsprechenden Angaben

ausgegangen werde. Die daran anschliessende Analyse müsse die allfällige

Glaubhaftigkeit der belastenden Angaben abschliessend ergeben

(Berufungsbegründung S. 2/3). Dafür seien die Entstehungsgeschichte der

Erstaussage, das Vorliegen genügender Realkriterien sowie die Abwesenheit der

die Aussage beeinflussenden Einflüsse von besonderer Bedeutung. Der

Berufungskläger lässt zusammengefasst weiter ausführen, die Aussagen der

Privatklägerin seien zu wenig glaubhaft, um für einen Schulspruch des

Berufungsklägers darauf abzustellen.

2.3

Da

vorliegend weder Zeugen noch objektive Beweise vorhanden sind, welche über das

Geschehen Angaben machen könnten, sind die –einander widersprechenden –

Aussagen des Berufungsklägers und der Privatklägerin zu analysieren, um über

ihre Glaubhaftigkeit zu befinden.

Die

Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer Persönlichkeit, ihren möglichen

Motiven und der Aussagesituation abschätzen; die Glaubhaftigkeit einer Aussage

bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je detaillierter, individueller und in sich verflochtener

eine Aussage ist, desto glaubhafter ist sie (Zweidler,

Die Würdigung von Aussagen, in ZBJV 132/1996 115 ff.). Dabei ist sämtlichen

Umständen, welche objektiv für die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein

können, Rechnung zu tragen. In Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass

sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen danach richtet, was sie

beinhaltet. Demgemäss unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte

Ereignisse in ihrer Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten

Vorgängen beruhen (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor,

in Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017,

S. 43 ff.; Undeutsch,

Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: Undeutsch (Hrsg.),

Forensische Psychiatrie, 1968, S. 26 ff.). Überprüft wird dabei in erster Linie

die Hypothese, ob die aussagende Person mit den gegebenen individuellen

Voraussetzungen, unter den gegebenen Befragungsumständen und

Entstehungsbedingungen der Aussage sowie unter Berücksichtigung der im konkreten

Fall möglichen Einflüsse von Dritten diese spezifische Aussage machen könnte,

wenn diese nicht auf einem realen Erlebnishintergrund basierte (vgl. Volbert, Glaubwürdigkeitsbegutachtung

bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch, Zeitschrift für Kinder- und

Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; vgl. auch Urteil BGer 6B_760/2010 vom 13. Dezember

2010.

E. 2.3). Damit eine Aussage als zuverlässig erachtet werden kann, ist sie

besonders auf das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das

Fehlen von Phantasiesignalen zu überprüfen (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor, in Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.],

a.a.O., S. 46 ff.; Wiprächtiger,

Aussagepsychologische Begutachtung im Strafrecht, forumpoenale 2010 S. 40 f.; Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von

Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff.; Zweidler,

ZBJV 132/1996 105 ff.). Bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch

davon auszugehen, dass die Aussage nicht realitätsbegründet sein kann. Erst

wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien

nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen

Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 44 f. mit Hinweisen auf

129.

I 49 E. 5 S. 58 und 128 I 81 E. 2 S. 85 f und auf Literatur). Gegenüber den

Realitätskriterien sind also in jedem Fall auch mögliche Anhaltspunkte für eine

Falschbezichtigung abzuwägen (dazu Dittmann,

in: plädoyer 2/1997 S. 34 f.).

2.4

B____

hat anlässlich ihrer Anzeige auf der Polizeiwache angegeben, sie sei am

Sonntag, 25. Februar im Alters- und Pflegeheim D____ in der Küche am Abwaschen

gewesen, als sich ihr plötzlich ihr Arbeitskollege – der Berufungskläger – von

hinten genähert und sie "fest am Bauch gepackt" habe. Seine Hand sei

immer weiter nach oben gerutscht und er habe mit seiner rechten Hand ihre linke

Brust gepackt. Er habe richtig zugedrückt. Sie sei geschockt gewesen und habe

seine Hand weggeschlagen. Er sei weggegangen als sei nichts passiert. Heute, am

20.

März 2018, habe sie ein Gespräch mit der Chefin gehabt, die ihr

geraten habe, Anzeige zu erstatten (Rapport vom 21. März 2018, Akten S. 39/40).

Praktisch identisch hat die Privatklägerin während ihrer ersten Einvernahme

angegeben, sie sei gegen Ende Februar vom Berufungskläger "angefasst"

worden. Er habe sie "fest umarmt" und mit der rechten Hand auf der

linken Brust gedrückt. Er habe gefragt, was das sei. Sie sei geschockt gewesen

und habe seine Hand weggedrückt. Er habe gegrinst und sei weggegangen

(Einvernahme vom 2. Mai 2018 S. 2, Akten S. 53). Sie habe es keinem sagen

wolllen und sich geschämt. Jemand habe es dann der Chefin erzählt. Am 20. März

habe sie zu einem Gespräch zur Chefin müssen, welche sie darauf angesprochen

habe (a.a.O.). Sie habe dann mit ihrem Vater zusammen entschieden, eine Anzeige

zu machen.

Auch an der

erstinstanzlichen Hauptverhandlung hat sie den Vorfall genau gleich

geschildert. Er sei von hinten gekommen, habe sie gepackt, sei mit der rechten

Hand an die linke Brust und habe gefragt, was "das" sei

(erstinstanzliches Protokoll S. 14/15, Akten S. 314/315). Einzig bezüglich

der Zeit zwischen Vorfall und Anzeige ergab sich insofern eine Änderung, als

dass sie angab, während dieser Zeit bzw. vor ihrer Chefin bereits ihren Cousin

und eine Kollegin namens E____ informiert zu haben (erstinstanzliches Protokoll

S. 15, Akten S. 315).

2.5

Aus

den obigen Ausführungen erhellt, dass die Privatklägerin – wie bereits die

Vorinstanz festgehalten hat – den zur Debatte stehenden Vorfall stets gleich

geschildert hat, und zwar ohne dass ihre Aussagen stereotyp wirkten. Wenn von

der Verteidigung moniert wird, dass sie das Vorgefallene "beliebig"

geschildert habe (zweitinstanzliches Protokoll S. 3), so ist dem entgegen zu

halten, dass das Geschehen gemäss Angaben der Privatklägerin etwa 10 Sekunden

gedauert habe. Ein derart kurzer Vorfall kann schlicht nicht ausführlicher

geschildert werden. Es spricht nicht gegen, sondern im Gegenteil für die

Glaubhaftigkeit der Aussagen von B____, dass sie den Vorfall nicht weiter ausgeschmückt

oder dramatisiert hat.

In Bezug auf die

von der Verteidigung als nicht nachvollziehbar bemängelte Entstehungsgeschichte

der Erstaussage verhält es sich zwar tatsächlich so, dass B____ erstmals vor

Strafgericht angegeben hat, sie habe vor ihrer Chefin bereits ihren Cousin und

eine Arbeitskollegin über den Vorfall informiert. Dies spricht aber nicht gegen

die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Zum einen betreffen diese Angaben nicht das

Kerngeschehen, welches sie wie erwogen stets gleich und widerspruchsfrei geschildert

hat. Zum anderen aber führen auch die unterschiedlichen Angaben darüber, wen

sie informiert hat, zu keinem Widerspruch in sich: Es ist ohne Weiteres

vorstellbar, dass sie zuerst ein Familienmitglied eingeweiht hat und erst dann,

um einiges später, jemand von der Arbeit. Ihre Aussage, sie habe gewollt, dass

es niemand erfahre, weil sie sich geschämt habe, stehen dem nicht entgegen. Es

ist durchaus denk- und nachvollziehbar, dass damit Autoritätspersonen – etwa

die Eltern oder die Chefin – und weniger nahestehende Arbeitskollegen gemeint

sind, nicht aber einzelne Vertrauenspersonen wie der Cousin oder eben die enge

Arbeitskollegin. Dem entspricht, dass sie tatsächlich wochenlang weder den

Eltern noch der Chefin etwas erzählt hat vom Vorfall.

Entgegen der

Ansicht der Verteidigung ist auch kein Widerspruch darin zu sehen, dass B____

zum einen gesagt habe, sie habe nicht mit Frau C____ geredet, und

andererseits aber die Chefin auf B____ zugekommen sei, weil sie von jemandem

informiert worden sei (zweitinstanzliches Protokoll S. 3): Dies ist eben gerade

mit dem Umstand erklärt, dass Frau B____ ihre Arbeitskollegin E____ – nicht Frau

C____ – informiert hat, welche dann ihrerseits, wie B____ auch geschildert hat,

die Chefin informiert habe (erstinstanzliches Protokoll S. 15, Akten S. 315).

Insofern liegt also in der Erwähnung E____s gerade kein Widerspruch zur anderen

Schilderung durch B____, wonach sie vor dem Gespräch mit der Chefin nicht mit

Frau C____ gesprochen habe. Im Übrigen ist grundsätzlich festzuhalten, dass

eine andere Schilderung der Vorgänge durch C____ ohnehin nicht als Begründung

dafür angeführt werden kann, die Aussagen B____s seien nicht glaubhaft: C____s

Aussagen wurden vom Strafgericht als unglaubhaft eingestuft, was zu einem

Freispruch in Bezug auf die Vorwürfe gegen den Berufungskläger in diesem Punkt

führte. Sie können somit nicht als Begründung für die Behauptung angeführt

werden, anderslautende Schilderungen B____s seien unglaubhaft.

Bezüglich der

Schilderung des Übergriffs selbst ist weiter festzuhalten, dass diese ebenfalls

glaubhaft ist. B____ schildert den Vorfall stets gleich, ohne ihn zu

dramatisieren. Entgegen der Ausführungen der Verteidigung ist auch anatomisch

gesehen gut vorstellbar, dass bei einem Griff von hinten die rechte Hand an die

linke – und eben nicht an die rechte – Brust geht. Dass B____ so konsequent

etwas auf den ersten Blick Unlogisches angibt, spricht im Übrigen gerade für

die Glaubhaftigkeit der betreffenden Aussage. Dasselbe gilt in Bezug auf die

von ihr – übrigens stets in der direkten Rede wiedergegebene – Äusserung des

Berufungsklägers, wonach er sie beim Berühren der Brust gefragt habe, "was

das sei".

Entgegen den

Ausführungen der Verteidigung hat B____ im Übrigen nie gesagt, der Berufungskläger

sei mit der rechten Hand an ihre linke und gleichzeitig mit der linken Hand an

ihre rechte Brust gelangt, womit die Hände des Berufungsklägers "quasi über

Kreuz" nach oben gerutscht sein müssten (so die Verteidigung, Berufungsbegründung

S. 6). Sie hat laut der Aussagen im Rapport – auf welche sich die Verteidigung

bezieht– vielmehr gesagt, er habe sie von hinten fest am Bauch gepackt in der

Folge sei "seine Hand" (Einzahl) nach oben gerutscht und er

habe mit der rechten Hand die linke Brust gepackt (Rapport vom 21. März 2018,

Akten S. 39). Von beiden Händen ist nicht die Rede. Dass es sich beim letzten

Buchstaben des offensichtlich falsch protokollierten Worts "rutschten"

– aus welchem die Verteidigung abzuleiten scheint, sie habe von beiden Händen

gesprochen – um einen Verschrieb handelt, ergibt sich nicht zuletzt auch aus

der Präzisierung des Vorfalls in der folgenden Einvernahme, wonach er sie

zuerst von hinten umarmt habe und dann "aus dieser Position" mit der

rechten Hand zur linken Brust gegangen sei (Einvernahme vom 2. Mai 2018, Akten S.

53).

Dass zwischen

dem Vorfall selbst und der Anzeige desselben durch die Privatklägerin rund 3

Wochen liegen, spricht sodann entgegen der Ansicht der Verteidigung ebenfalls

nicht gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen von B____. Vielmehr ist dieser

Verlauf bei derartigen Delikten gerade typisch. Bei der noch sehr jungen

Privatklägerin kommt noch ihr kultureller Hintergrund hinzu, bei welchem

anzunehmen ist, dass dieser die von ihr geschilderte Scham und die Überwindung,

über den Vorfall zu sprechen, noch verstärkt hat. Ebenfalls erschwerend fällt

neben dem eklatanten Altersunterschied zwischen Opfer und Täter die Tatsache

ins Gewicht, dass der ihr zwar in der Hierarchie nicht übergeordnete

Berufungskläger offenbar dennoch eine gewisse Autorität im Team ausstrahlte –

davon zeugen die geschilderten Dispute mit der ihm fachlich überstellten C____

–, während die Privatklägerin selbst wie erwähnt noch in der Lehre war. All dies

vermag ohne Weiteres zu erklären, dass die Privatklägerin einige Zeit

verstreichen liess und mit sich gerungen hat, bevor sie den Vorfall zur Anzeige

brachte. Dass sie im Übrigen nicht selbst zur Chefin ging, sondern diese von

der Kollegin informiert wurde, spricht nicht zuletzt auch gegen eine

Falschbelastung des Berufungsklägers durch die Privatklägerin. Im Übrigen ist

auch sonst keinerlei Motiv für eine Falschbelastung seitens B____ ersichtlich:

Wie der Berufungskläger selbst zuletzt in der Verhandlung des

Appellationsgerichts angegeben hat, hatten die beiden ein gutes Verhältnis,

welches nicht mit dem eher schwierigen zwischen dem Berufungskläger und C____

zu vergleichen war. Sie seien "wie Familie" gewesen

(zweitinstanzliches Protokoll S. 2).

Zusammenfassend erfüllen

die Aussagen von B____ verschiedene Realkriterien und sind als glaubhaft

einzustufen. Sie hat das Kerngeschehen stets gleich geschildert, ohne stereotyp

zu sein, sie hat Aussagen des Berufungsklägers in direkter Rede wiedergegeben

("was ist das"?) und auffällige Details (er hat die rechte Hand auf

die linke Brust gelegt) erwähnt, welche dafür sprechen, dass sich der Vorfall

so zugetragen hat, wie sie ihn beschreibt. Sie hat den Berufungskläger nicht

über Gebühr belastet, und es ist keinerlei Motiv für eine Falschbeschuldigung

ersichtlich. Mit der Vorinstanz ist deshalb auf ihr Aussagen abzustellen und

der Sachverhalt als erstellt zu erachten.

Bei diesem

Ergebnis der Beweiswürdigung erübrigt sich die Befragung der von der

Vertreterin der Privatklägerin beantragten Zeugen und ist der Antrag

entsprechend abweisen.

3.

In rechtlicher

Hinsicht erfüllt das Anfassen der Brust der Privatklägerin klar den Tatbestand

der sexuellen Belästigung gemäss Art. 198 StGB. Es kann diesbezüglich auf die

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (erstinstanzliches

Urteil S. 5).

4.

Die Vorinstanz

hat den Berufungskläger für seine Tat mit einer Busse von CHF 500.–

sanktioniert. Dies erscheint angemessen, wobei die Höhe der Busse auch nicht

angefochten ist. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, wiegt das

Verschulden des Berufungsklägers nicht mehr leicht. Dies ergibt sich schon aus

der Tatsache, dass die Privatklägerin zum Tatzeitpunkt noch in der Lehre war

und erheblich jünger als der Berufungskläger ist. Sie ist denn auch vom Vorfall

immer noch belastet und psychisch angeschlagen. Zu seinen Gunsten kann einzig

angeführt werden, dass er von ihr abliess, als sie ihn wegdrückte. Ein

Geständnis oder eine Entschuldigung liegt jedoch nicht vor.

Insgesamt ist

somit die Höhe der Busse, welche die Vorinstanz ausgesprochen hat, zu

bestätigen.

5.

5.1

Die

Vorinstanz hat die beantragte Schadenersatzforderung der Privatklägerin von CHF

220.– im Umfang von CHF 92.60 gutgeheissen, da sie lediglich insoweit belegt

sei (vorinstanzliches Urteil S. 7). Dem ist beizupflichten, so dass der

Berufungskläger zur Bezahlung der Schadenersatzforderung in dieser Höhe zu

verurteilen ist. Die Mehrforderung ist auf den Zivilweg zu verweisen.

5.2

Die

Privatklägerin hat vor erster Instanz zudem eine Genugtuungsforderung von CHF

1'000.– verlangt, welche die Vorinstanz unter Abweisung der Mehrforderung mit

zutreffender Begründung auf CHF 300.– reduziert hat (erstinstanzliches Urteil

S. 8). Da die Privatklägerin vor zweiter Instanz lediglich die Bestätigung des

erstinstanzlichen Urteils beantragt und nicht an der ursprünglichen

Genugtuungsforderung festgehalten hat, ist der Berufungskläger zur Zahlung

einer Genugtuung an die Privatklägerin in Höhe von CHF 300.– zu verurteilen.

6.

6.1

Bei

diesem Ausgang des Verfahrens hat der Berufungskläger dessen Kosten zu tragen

mit einer Gebühr von CHF 700.–. Weiter trägt er die Kosten des

erstinstanzlichen Verfahrens.

Dem Verteidiger,

[...], wird zufolge Gewährung der amtlichen Verteidigung ein Honorar aus der

Gerichtskasse ausgerichtet. Mit seiner Honorarnote vom 11. März 2020 macht er

einen Aufwand von 8 ½ Stunden (exkl. Hauptverhandlung) à CHF 200.– sowie

Auslagen in Höhe von CHF 68.25 geltend. Dies erscheint angemessen, so dass ihm

ein Honorar gemäss Aufstellung, zuzüglich 1 ¾ Stunden Hauptverhandlung und

Mehrwertsteuer, aus der Gerichtskasse auszurichten ist. Art. 135 Abs. 4

StPO bleibt vorbehalten.

6.2

Bei

diesem Ausgang des Verfahrens hat der Berufungskläger der Privatklägerin eine

Parteientschädigung auszurichten. Deren Vertreterin macht mit ihrer Honorar-

und Kostennote vom 11. März 2020 einen Aufwand von 7.23 Stunden zum Ansatz von

CHF 200.– sowie Auslagen von CHF 23.90 geltend. Dies erscheint angemessen, so

dass dem Beschuldigten eine Parteientschädigung in dieser Höhe, zuzüglich MWST,

zuzusprechen ist.

Zufolge

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird diese aus der Gerichtskasse

erstattet, wobei der Berufungskläger gemäss Art. 432 Abs. 1 und 135 Abs. 4 i.V.

mit Art. 138 Abs. 1 StPO rückerstattungspflichtig wird, sobald es seine

wirtschaftlichen Verhältnisse zulassen.

Demgemäss

erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://: Es wird festgestellt, dass folgende

Punkte des Urteils des Einzelgerichts in Strafsachen vom 29. Januar 2019

mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind:

- Freispruch von der Anklage der

mehrfachen sexuellen Belästigung zum Nachteil von C____;

- Entschädigung der amtlichen Verteidigung

für das erstinstanzliche Verfahren;

- Entschädigung der unentgeltlichen

Vertreterin der Privatklägerin für das erstinstanzliche Verfahren.

A____ wird der sexuellen Belästigung schuldig erklärt und

verurteilt zu einer Busse von CHF 500.– (bei schuldhafter Nichtbezahlung

5.

Tage Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 198 und 106 des Strafgesetzbuches.

Der Beurteilte wird zu CHF 92.60 Schadenersatz sowie zu CHF 300.–

Genugtuung an B____ verurteilt. Die Mehrforderung (Schadenersatz) von CHF

127.40

wird auf den Zivilweg verwiesen. Die Genugtuungsmehrforderung im Betrage

von CHF 700.– wird abgewiesen.

A____ trägt die Kosten von CHF 365.30 und eine Urteilsgebühr von CHF

1'500.– für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des

zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 700.–

(inkl. Kanzleiausgaben, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

Dem amtlichen Verteidiger [...] werden für das zweitinstanzliche

Verfahren ein Honorar von CHF 2'025.– und ein Auslagenersatz von CHF 71.25,

zuzüglich MWST von CHF 161.40, aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135

Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.

Der Vertreterin der Privatklägerin im Kostenerlass, [...], werden in

Anwendung von Art. 136 in Verbindung mit Art. 426 Abs. 4 der

Strafprozessordnung ein Honorar von CHF 1'446.00 und ein Auslagenersatz von CHF

23.90, zuzüglich 7,7 % MWST von insgesamt CHF 113.20, aus der Gerichtskasse

ausgerichtet. Der Berufungskläger hat dem Appellationsgericht diesen Betrag

zurückzuerstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben, in

Anwendung von Art. 138 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 Abs. 4 der

Strafprozessordnung.

Mitteilung

an:

- Berufungskläger

- Privatklägerin

- Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

- Strafgericht

- Strafregister-Informationssystem VOSTRA

- Migrationsamt Basel-Stadt

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

lic. iur. Christian Hoenen Dr.

Patrizia Schmid Cech

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen

Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des

Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde

in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am

letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu

dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder

konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.

1.

BGG). Der mit Verordnung des Bundesrats vom 20. März 2020 über den Stillstand

der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz

im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) (SR 173.110.4) geregelte

Fristenstillstand gilt auch in Strafverfahren vor Bundesgericht. Keine

Anwendung findet der Fristenstillstand in Verfahren gemäss Art. 46 Abs. 2 BGG

sowie in Verfahren betreffend andere vorsorgliche Massnahmen, namentlich in

strafprozessualen Haftprüfungsverfahren und strafprozessualen

Zwischenentscheiden (insbesondere Beschlagnahmen und Kontosperren) (Art. 46

Abs. 2 BGG; BGE 133 I 270 E. 1.2.2; BGE 135 I 257 E. 1.3; BGE 143 IV 357 E.

1.2.1). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.

42.

BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das

Bundesgericht.

Die amtliche

Verteidigung kann gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre

Entschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b

der Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung

Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,

6501.

Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom

30.

Oktober 2014).