einfache Körperverletzung

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2023.90

URTEIL

vom 30.

Januar 2025

Mitwirkende

lic. iur. Marc Oser

(Vorsitz),

Dr. phil. und MLaw Jacqueline

Frossard , Prof. Dr. Jonas Weber

und Gerichtsschreiber

MLaw Dennis Zingg

Beteiligte

A____, geb. [...] Berufungskläger

[...]

Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

Berufungsbeklagte

Binningerstrasse 21,

Postfach, 4001 Basel

B____ Berufungsbeklagter

Privatkläger

Gegenstand

Berufung

gegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 10. August

2023 (ES.2023.194)

betreffend einfache

Körperverletzung

Sachverhalt

Sachverhalt

A____ wurde mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom

10. August 2023 und auf Grundlage des von ihm angefochtenen Strafbefehls vom

28. Februar 2023 der einfachen Körperverletzung, begangen am 9. Juli 2020,

schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 200.–, mit

bedingtem Strafvollzug unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,

verurteilt.

Gegen dieses Urteil meldete A____ (nachfolgend:

Berufungskläger), vertreten durch [...], Advokat, Berufung an. Mit Berufungserklärung

vom 13. November 2023 hat er das erstinstanzliche Urteil mit Ausnahme der

abgewiesenen Genugtuungsforderung von B____ (nachfolgend: Privatkläger)

vollumfänglich angefochten. Er sei vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung

kostenlos freizusprechen. Weiter sei ihm für das erstinstanzliche Verfahren

eine volle Parteientschädigung zuzusprechen und für das zweitinstanzliche

Verfahren eine angemessene Entschädigung für die Kosten seiner Verteidigung zu

entrichten. Die erstinstanzlichen Kosten sowie die Kosten des Berufungsverfahrens

seien vollumfänglich zu Lasten des Staates zu verlegen. Mit Verfügung vom 28.

Dezember 2023 ist festgestellt worden, dass weder Anschlussberufung erklärt

noch Nichteintreten auf die Berufung beantragt worden ist. Mit Eingabe vom 22.

März 2024 hat der Berufungskläger mitgeteilt, dass keine schriftliche

Berufungsbegründung eingereicht werde und bis dahin auch keine ergänzenden

Beweisanträge gestellt würden.

Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 30. Januar 2025 sind der

Berufungskläger in Begleitung seines Verteidigers sowie der Privatkläger

erschienen. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für

den Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

Erwägungen

1.

Prozessuales

1.1

Nach Art. 398 Abs. 1 der schweizerischen

Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung gegen Urteile

erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder

teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges

Berufungsgericht ist nach §§ 88 Abs. 1 und 91 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen

Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) eine Kammer des

Appellationsgerichts. Als Beschuldigter hat der Berufungskläger ein rechtlich

geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids im Sinne

von Art. 382 Abs. 1 StPO und ist zur Ergreifung des Rechtsmittels

legitimiert.

1.2

Gemäss Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der

Berufung Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des

Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder

unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.

1.3

Die Vorinstanz hat den Berufungskläger der

einfachen Körperverletzung schuldig erklärt. Im Weiteren hat sie die

Genugtuungsforderung des Privatklägers abgewiesen. Der Berufungskläger hat das

erstinstanzliche Urteil – mit Ausnahme der Abweisung der Genugtuungsforderung –

vollumfänglich angefochten. Gegen die Abweisung der Genugtuungsforderung ist

von keiner Seite Berufung erklärt worden, womit dieser Punkt des Urteils in

Rechtskraft erwachsen ist.

2.

Tatsächliches

2.1

Der

dem Berufungskläger im Strafbefehl vom 28. Februar 2023 vorgeworfene

Sachverhalt, der infolge der Einsprache und Überweisung des Strafbefehls ans

erstinstanzliche Gericht zur Anklageschrift wurde (Art. 356 Abs. 1 StPO) lautet

wie folgt:

«Der Beschuldigte stritt sich am 9. Juli 2020 um ca. 15.45

Uhr vor den Büroräumlichkeiten der [...] AG an der [...] in Basel mit Herrn B____

(Privatkläger in diesem Verfahren) über die Unterzeichnung von dessen

Arbeitsrapport betreffend einen Arbeitseinsatz als Temporärarbeiter. Der

Beschuldigte weigerte sich aufgrund einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit, den

Arbeitsrapport zu unterschreiben. Er sagte Herrn B____, dieser solle weggehen

und ging die Treppe hinauf in Richtung Eingangstüre der Büroräumlichkeiten. B____,

der auf der Gewährung der Unterschrift beharrte, folgte dem Beschuldigten die

Treppe hinauf bis zur Eingangstüre, die sich unmittelbar auf der obersten

Treppenstufe befindet. Der Beschuldigte schädigte B____ sodann in dessen

Gesundheit, indem er ihn unter Inkaufnahme einer Verletzung mit beiden Händen

gegen den Oberkörper stiess, sodass dieser die fünf Stufen der Treppe rückwärts

herunterfiel. Dadurch fügte der Beschuldigte B____ Kontusionen am linken

Ellbogen, am rechten oberen Sprunggelenk und am Thorax zu.».

2.2

Die Vorinstanz kam in ihrem Urteil zum

Schluss, dass kein Zweifel bestünde, dass sich der Vorfall so ereignet habe,

wie es in der Anklageschrift geschildert werde. Dabei berücksichtigte sie, dass

der Berufungskläger anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ein

Stossen zugegeben habe, dass sich sowohl der Berufungskläger als auch der Zeuge

[...] vor der schriftlichen Beantwortung der Fragen der Staatsanwaltschaft (von

derselben Person) haben beraten lassen, dass der Zeuge [...] zweifellos den

ganzen Vorfall habe mitbekommen müssen, dies aber bei der damaligen

Beantwortung der Fragen kategorisch bestritten habe und dass der Zeuge [...]

dem Privatkläger unmittelbar nach dem Vorfall einen «Deal» angeboten habe und

dem Privatkläger zudem äusserst negativ eingestellt sei (erstinstanzliches

Urteil S. 10, Akten S. 239).

2.3

Der Berufungskläger hat das erstinstanzliche

Urteil anlässlich der Berufungsverhandlung sowohl in tatsächlicher als auch in

rechtlicher Hinsicht bestritten.

In tatsächlicher Hinsicht hat er ausgeführt, dass es nie zu

Körperkontakt zwischen ihm und dem Privatkläger gekommen sei

(Verhandlungsprotokoll S. 4, Akten S. 308). Er, der Berufungskläger, sei im

Inneren gewesen und habe gegen die sich nach innen öffnende Türe gedrückt. Der

Privatkläger sei aussen gewesen und habe versucht, ins Büro einzudringen und

dabei ebenfalls gegen die Türe gedrückt. Da er «locker» 30 Kilogramm

schwerer sei als der Privatkläger, habe er die Türe zudrücken können. Was

danach geschehen sei, wisse er nicht. Er habe durch das Milchglas der Türe auch

nicht sehen können, ob der Privatkläger die Treppe hinuntergestürzt sei. Er

wisse nur, was ihm der Zeuge [...] erzählt habe; nämlich, dass sich der

Privatkläger bewusst habe fallen lassen. Die in den Akten vermerkten

Verletzungen könne er sich nur durch Selbstverletzung seitens des Privatklägers

erklären. Dieser sei, nachdem sich der Zeuge [...] durch das Fenster ebenfalls ins

Büro begeben habe, alleine draussen gewesen, bis die Polizei eingetroffen sei

(Verhandlungsprotokoll S. 4 f., Akten S. 308 f.). Es sei in keiner Weise rechtsgenüglich

nachgewiesen, dass er den Privatkläger verletzt habe.

2.4

2.4.1

Das Berufungsgericht kommt zum Schluss, dass

der Sachverhalt, so wie er in der Anklage vorgeworfen wird, im Wesentlichen

erstellt ist. Es wird nebst den nachstehenden Erwägungen ergänzend auf die

Erwägungen der Vorinstanz zu den Aussagen des Berufungsklägers und den

Beweismitteln verwiesen (erstinstanzliches Urteil S. 9 f., Akten S. 238 f.).

2.4.2

Der Berufungskläger schilderte den Sachverhalt

an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ein erstes Mal so, dass der

Privatkläger ihm ins Büro folgen wollte und dabei gegen die Türe gedrückt habe.

Der Privatkläger habe seinen Rucksack in die Türe geworfen, in der Absicht,

dass diese nicht zugehe. Der Privatkläger sei zudem noch nicht im

Gebäudeinneren gewesen, sondern nur bis zum obersten Tritt gekommen

(erstinstanzliches Verhandlungsprotokoll S. 3 if., Akten S. 196 if.). Danach

sei die Türe zugeknallt. Aufgrund des elektronischen Mechanismus sei sie dann

auch nicht mehr aufgegangen (erstinstanzliches Verhandlungsprotokoll S. 3,

Akten S. 196). Auf Vorhalt, er habe gegenüber der Polizei vor Ort angegeben, er

habe den Privatkläger von sich weggestossen, gab er an, er habe ihn mit der

Türe weggestossen.

Zunächst erscheint es nicht plausibel, dass ein solcher

Geschehensablauf – hätte er so stattgefunden – nicht bereits gegenüber der

Polizei erwähnt worden wäre. Jemand, der eine Türe derart gegen einen

Eindringling schliessen/zudrücken muss, würde sich eindeutig im Recht fühlen

und dies auch so gegenüber der Polizei in irgendeiner Form schildern. Dass ein

Hin und Her an der Türe im Polizeirapport mit keinem Wort erwähnt wird und die

darin wiedergegebene Formulierung des Berufungsklägers: «Ich habe ihn von mir weggestossen»,

sprechen klar gegen diese Version des Berufungsklägers.

Dass es lediglich zu einer «Drückerei» an der Türe gekommen ist,

lässt sich auch nicht mit den in den Akten erstellten Kontusionen des

Privatklägers am Thorax vereinbaren. Es ist in keiner Weise plausibel, dass diese

Kontusionen am Brustkorb Folge des behaupteten Hin und Her Drückens an der Türe

sind. Wie der Berufungskläger vor zweiter Instanz ausgeführt hat und wie auch

aus den Fotos in den Akten hervorgeht, verfügt die Türe an der Aussenseite über

einen über die Türbreite verlaufenden, etwas hervorstehenden «Bügel»

(Verhandlungsprotokoll S. 4, Akten S. 308). Auf den Fotos in den Akten ist

erkennbar, dass sich dieser «Bügel» nicht auf Brust- bzw. Thoraxhöhe, sondern

etwas tiefer befindet (Akten S. 113). Selbst wenn es – wie vom Berufungskläger

behauptet – zu einer ruckartigen Stossbewegung mit der Türe gekommen wäre, ist

nicht nachvollziehbar, wie dadurch eine ärztlich feststellbare Prellung am

Brustkorb hätte entstehen können. Zum einen wäre zu erwarten, dass eine

Prellung, wenn überhaupt, auf Höhe des hervorstehenden Bügels einträte; sprich

unterhalb des Brustkorbs. Zum anderen wäre eine praktisch unmögliche Verrenkung

notwendig, damit der Brustkorb – und nicht etwa die Füsse, das Gesicht oder die

Schulter – den der Türe am nächsten stehenden Punkt darstellen würde. Zumal der

Privatkläger gemäss eigener Aussage des Berufungsklägers lediglich bis zur

obersten Stufe kam und das Gebäude nicht betreten habe (erstinstanzliches

Verhandlungsprotokoll S. 3 if., Akten S. 196 if.). Dagegen, dass es

überhaupt zu einer derart starken Ruckbewegung mit der Türe kommen konnte,

spricht im Übrigen auch die Aussage des Berufungsklägers an der

erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Dort hat er ausgesagt: «Die Türe hat einen

Mechanismus man kann sie nicht schnell auf oder zu machen. Sie hat wie ein

Stopper» (Verhandlungsprotokoll vom 10. August 2023 S. 3, Akten S. 196).

2.4.3

Weiter passt die Prellung am Thorax auch nicht

zur Version des Zeugen [...], welche dieser zum ersten Mal vor dem Strafgericht

Dispositiv

präsentierte. Demnach sei der Privatkläger zunächst zwei bis drei Stufen heruntergekommen

und habe sich dann fallen gelassen (Verhandlungsprotokoll vom 10. August 2023

S. 7, Akten S. 200). Es erscheint ausgeschlossen, dass die Prellung am

Brustkorb von einem solchen absichtlichen Fallenlassen resultierte; zumal dies

bedingen würde, dass sich der Privatkläger entgegen natürlicher Reflexe nicht

mit den Händen hätte abstützen dürfen, so dass er direkt mit seinem Brustkorb aufgeschlagen

wäre. Schliesslich kommt hinzu, dass der Zeuge [...] die Situation an der Türe

erstinstanzlich (und nachdem er sich mit dem Berufungskläger bereits über den

Vorfall unterhalten hatte) etwas anders geschildert hat, als dies der

Berufungskläger in der Berufungsverhandlung getan hat. [...] hat die Situation

folgendermassen geschildert: «Er [Berufungskläger] ging ins Büro. Als die Tür

des Büros zuging, warf B____ seine Tasche, diese blieb zwischen der Türe

stecken und diese blockierte». Von einem Hin und Her an der Türe ist keine

Rede. Wäre es tatsächlich zu einem solchen gekommen, wäre zu erwarten, dass

dies ein wesentlicher Teil der Auseinandersetzung darstellen würde und

entsprechend auch erwähnt oder zumindest angetönt worden wäre. Auch das vom

Berufungskläger gegenüber der Polizei erwähnte Stossen wird vom Zeugen [...]

nicht erwähnt. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat und anlässlich der

Berufungsverhandlung bestätigt wurde, arbeitet der Zeuge [...] nach wie vor für

den Berufungskläger und zwar mittlerweile als Projektleiter

(Verhandlungsprotokoll S. 5, Akten S. 309). Sodann haben sich die beiden auch

bei der Beantwortung der schriftlichen Fragen der Staatsanwaltschaft offenbar koordiniert.

Von einem unabhängigen Zeugen kann entgegen der Ansicht des Berufungsklägers nicht

ausgegangen werden.

2.4.4 Schliesslich gilt es zu berücksichtigen, dass

sich das vom Universitätsspital festgestellte Verletzungsbild (Akten S. 20) mit

der Version des Privatklägers, welche dieser von Beginn an konstant vertreten

hat, deckt: Nämlich, dass ihn der Berufungskläger auf der Treppe vor der Türe

kräftig mit beiden Händen gegen die Brust gestossen habe und er in Folge dessen

rückwärts die Stufen runtergestürzt sei. Zwar kann – wie auch die Vorinstanz

zutreffend festgehalten hat – gestützt auf das Verhalten des Privatklägers

nicht in Abrede gestellt werden, dass dieser einen Hang zur Übertreibung an den

Tag legt. So ist denn auch seine behauptete Bewusstlosigkeit von 15 bis 20

Sekunden (erstinstanzliches Urteil S. 6, Akten S. 235) – wobei bereits

fragwürdig ist, wie ein Bewusstloser die verstrichene Zeit überhaupt wahrnehmen

kann – nicht mit den ärztlichen Befunden vereinbar, da beim Privatkläger keine Prellungen

oder Verletzungen am Kopf festgestellt wurden. Dass der Privatkläger ein

Interesse daran hat, die Verletzungsfolgen als möglichst gravierend

darzustellen, ergibt sich auch aus dem Polizeirapport. Demnach gab er gegenüber

der Polizei an, er hoffe, dass etwas gebrochen sei und kündigte an, dass «sie»

dafür bezahlen werden (Akten S. 18). Dies ändert indes nichts daran, dass

die Prellungen am Brustkorb und die Prellungen am Ellenbogen erstellt sind und

die Version des Privatklägers im Kerngeschehen stützen. Weder die Version des

Berufungsklägers noch des Zeugen [...] vermögen dies in Zweifel zu ziehen.

2.4.5 Nicht erstellbar ist hingegen das genaue Ausmass

der Tatfolgen bzw. des zugefügten Schmerzes. Zwar geht aus dem Arztzeugnis des

Universitätsspitals hervor, dass der Privatkläger ab dem 9. Juli 2020 für vier

Tage krankgeschrieben wurde (Akten S. 23). Allerdings ist unklar, ob diese

Krankschreibung Folge der bereits vorbestehenden Verletzung am Sprunggelenk war

oder ob diese auf die vom Berufungskläger zugefügten Prellungen zurückzuführen

ist. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass ein französischer Arzt die

Krankschreibung am 25. Juli 2020 um weitere 30 Tage verlängert hat (Akten

S. 24). Allerdings gibt auch das vom 27. Juli 2020 datierende Schreiben

dieses Arztes kaum Aufschluss darüber, worin der genaue Grund der

Krankschreibung lag. Im Wesentlichen bestätigt der Arzt lediglich, dass ihm der

Privatkläger seine Schmerzen geschildert habe. Hämatome seien keine mehr

erkennbar gewesen. Der Privatkläger habe ihm mitgeteilt, dass ihn der Vorfall

sehr belaste und er aufgrund von Nervosität und Schmerzen schlecht schlafe

(Akten S. 25). Letzteres deckt sich immerhin mit den Aussagen des

Privatklägers, wonach es ihm in jener Zeit nicht gut gegangen und er depressiv

gewesen sei (Verhandlungsprotokoll S. 3, Akten S. 307). Dies und der bereits

erwähnte Hang zur Übertreibung bzw. die geäusserte Hoffnung auf eine

gravierende Verletzung lassen dem Gericht Zweifel daran aufkommen, dass die zunächst

viertägige Krankschreibung einzig auf den erstellten Stoss in die Brust und den

darauffolgenden Sturz von der Treppe zurückzuführen ist. Aus diesem Grund ist lediglich

von zugefügten Schmerzen auszugehen, wie sie üblicherweise mit Prellungen

verbunden sind und die für sich alleine betrachtet keine besonderen

Einschränkungen in der Lebensführung mit sich bringen.

2.4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das

Berufungsgericht als erstellt erachtet, dass sich der Berufungskläger infolge

der verbalen Auseinandersetzung mit dem Privatkläger ins Gebäudeinnere bzw. ins

Büro begeben wollte. Unbestritten ist, dass er dabei dem Privatkläger zu

verstehen gab, dass dieser weggehen und ihm nicht ins Büro folgen solle.

Entgegen dieser Anweisung ist der Privatkläger dem Berufungskläger in der

Absicht, das Büro zu betreten bis auf die oberste Stufe vor der Eingangstüre

gefolgt. Daraufhin stiess der Berufungskläger den Privatkläger derart kräftig

mit beiden Händen gegen die Brust, sodass noch am selben Tag Prellungen am

Thorax ärztlich feststellbar waren. Infolge des Stosses gegen die Brust ist der

Privatkläger die Stufen runtergestürzt und hat sich Prellungen am Ellenbogen

zugezogen.

3. Rechtliches

3.1 Wer vorsätzlich einen Menschen an Körper oder

Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren

oder Geldstrafe bestraft (Art. 123 Ziff. 1 Strafgesetzbuch [StGB, SR

311.0]). Die körperliche Integrität ist dann im Sinne einer Körperverletzung

beeinträchtigt, wenn innere oder äussere Verletzungen oder Schädigungen

zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung und Heilungszeit

erfordern, beispielsweise Knochenbrüche, auch wenn sie unkompliziert sind und

verhältnismässig rasch und problemlos ausheilen, aber auch bereits Hirnerschütterungen

sowie durch Schläge, Stösse und dergleichen hervorgerufene Quetschungen mit

Blutergüssen, Schürfungen und Kratzwunden, ausser wenn sie keine weitere Folge

haben als eine vorübergehende harmlose Störung des Wohlbefindens. Wo indessen

die auch bloss vorübergehende Störung einem krankhaften Zustand gleichkommt

(z.B. durch Zufügen erheblicher Schmerzen, Herbeiführen eines Nervenschocks,

Versetzen in einen Rausch- oder Betäubungszustand), ist eine einfache

Körperverletzung gegeben. Dass die körperlichen Beeinträchtigungen den

Beizug eines Arztes nötig machen, ist nicht gefordert (BGE 127 IV 59 E. 2, 119

IV 1 E. 4, 103 IV 65 E. II.2.c; Roth/Berkemeier,

in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 123 StGB N 3 f., Trechsel/Geth, Praxiskommentar Strafgesetzbuch,

4. Auflage, Zürich 2021, Art. 123 N 2 m.w.H.). Als blosse Tätlichkeit

(Art. 126 StGB) gilt demgegenüber der geringfügige Angriff auf den Körper

oder die Gesundheit eines anderen Menschen, der noch keine Schädigung des

Körpers oder der Gesundheit zur Folge hat (Roth/Keshelava,

in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 126 StGB N 2 und 5). Bei durch

Schläge etc. verursachten Quetschungen, Schrammen, Kratzwunden oder Prellungen

ist die Abgrenzung zwischen der einfachen Körperverletzung zum Tatbestand der

Tätlichkeit begrifflich nur schwer möglich. In solchen Fällen ist für die

Abgrenzung zur einfachen Körperverletzung das Ausmass der verursachten

Schmerzen entscheidend zu berücksichtigen (BGE 119 IV 25 E. 2a, 107 IV 40 E. c;

BGer 6B_1079/2022 vom 8. Februar 2023 E. 6.2, 6B_675/2018 vom 26. Oktober 2018

E. 4.2). Da es sich bei den Begriffen der Tätlichkeit und der Verletzung der

körperlichen Integrität um unbestimmte Rechtsbegriffe handelt, räumt das

Bundesgericht dem Sachgericht bei der Abgrenzung der beiden Tatbestände einen

gewissen Ermessensspielraum ein (BGE 134 IV 189 E. 1.3, 127 IV 59 E. 2a/bb, 119

IV 25 E. 2; BGer 6B_1232/2021 vom 27. Januar 2022 E. 1.2.2, 6B_822/2020 vom 13.

April 2021 E. 3.2, 6B_151/2011 vom 20. Juni 2011 E. 3.1; Stratenwerth/Bommer, Schweizerisches

Strafrecht – Besonderer Teil I: Straftaten gegen Individualinteressen, 8.

Auflage, Bern 2022, § 3 Rz. 8).

3.2 Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen

festgehalten, dass sich die vorliegenden Verletzungsfolgen zwar am untersten

Rand einer einfachen Körperverletzung bewege, bei einem heftigen Stoss bzw. einem

Sturz rückwärts fünf Stufen hinunter könne aber nicht die Rede von einer bloss

vorübergehenden Störung des Wohlbefindens im Sinne einer Tätlichkeit die Rede

sein (erstinstanzliches Urteil S. 11, Akten S. 240). Eine eigentliche

Abgrenzung zwischen dem Tatbestand der einfachen Körperverletzung und der

Tätlichkeit wurde nicht vorgenommen.

3.3 In rechtlicher Hinsicht bestreitet der

Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen primär in Bezug auf die Verneinung

der Notwehr. Der Privatkläger habe – entgegen der Ansicht der Vorinstanz und

selbst wenn dieser ein Recht auf eine Unterschrift gehabt hätte – kein Recht

dazu gehabt, mit Gewalt das Hausrecht des Berufungsklägers zu brechen. Auch

Art. 921 ZGB halte fest, dass jeder Besitzer sich verbotener Eigenmacht

mit Gewalt erwehren dürfe. Die vorinstanzliche Erwägung, wonach die

arbeitsrechtliche Streitigkeit dazu geführt habe, dass nicht von einer

rechtswidrigen drohenden Verletzung des Hausrechts ausgegangen werden könne,

sei nicht haltbar.

3.4 Bereits aus der vorinstanzlichen

Feststellung, wonach sich die Verletzungsfolgen am untersten Rand einer

einfachen Körperverletzung bewegten, geht hervor, dass die Abgrenzung zur

Tätlichkeit im vorliegenden Fall näherer Ausführungen bedarf. Wie bereits

festgehalten wurde, sind vorliegend als Verletzungsfolge unter anderem

Prellungen am Thorax des Privatklägers erstellt. Das genaue Ausmass des durch

die Handlung des Berufungsklägers verursachten Schmerzes ist hingegen nicht

erstellt. Diesem kommt in Fällen, in welchen lediglich Prellungen oder

Schrammen vorliegen, allerdings zentrale Bedeutung zu. Die vorinstanzliche

Feststellung, dass ein derartiger Stoss und ein Rückwärtsfallen die Stufen hinunter

das Mass einer einfachen Körperverletzung erreichen und sogar zu noch

schlimmeren Folgen führen kann, wird nicht in Abrede gestellt.

Vorliegend hat das Berufungsgericht allerdings unüberwindliche Zweifel, dass

mit den erstellten Prellungen Schmerzen verbunden waren, die das Mass einer

einfachen Körperverletzung erreicht und zu mehr als einer bloss vorübergehenden

Störung des Wohlbefindens geführt haben. Im Sinne des Grundsatzes in dubio

pro reo (Art. 10 Abs. 3 StPO) ist die für den Berufungskläger günstigere

Sachlage dem Urteil zugrunde zu legen, weshalb höchstens von einer Tätlichkeit

zum Nachteil des Privatklägers auszugehen ist.

Grundsätzlich wäre an dieser Stelle zu prüfen, ob die

Tathandlung durch Notwehr gerechtfertigt oder entschuldigt war. Vorliegend

erübrigen sich aber diesbezügliche Erwägungen. Wie eingangs festgehalten wurde,

fand die Tathandlung am 9. Juli 2020 statt, während die erstinstanzlich

Verhandlung vom 10. August 2023 datiert. Beim einzig noch in Frage kommenden

Tatbestand der Tätlichkeit (Art. 126 Abs. 1 StGB) handelt es sich um eine

Übertretung (Art. 103 StGB). Die Strafverfolgung von Übertretungen

verjährt innert drei Jahren (Art. 109 StGB). Die erstinstanzliche Verhandlung

(10. August 2023) fand rund drei Jahre und einen Monat nach der

Tathandlung (9. Juli 2020) statt, womit die Verfolgungsverjährung bereits vor

Fällung des erstinstanzlichen Urteils eingetreten ist (Art. 97 Abs. 3 e

contrario i.V.m. 104 StGB; zur Anwendbarkeit bei Übertretungen vgl. BGE 135 IV 196 E. 2.3). Das Strafverfahren gegen den Berufungskläger ist deshalb

infolge Verjährung einzustellen.

4. Kosten

und Parteientschädigung

4.1 Nach dem Gesagten ist die Berufung teilweise

gutzuheissen. Gemäss Art. 426 Abs. 2 StPO können der beschuldigten Person die

Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig

und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung

erschwert hat. Die Kosten des Vorverfahrens in Höhe von CHF 310.– werden dem

Berufungskläger auferlegt. Die übrigen Kosten des erst- und zweitinstanzlichen

Verfahrens gehen zu Lasten des Staates.

4.2 Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage.

Es gilt der Grundsatz, dass bei Auferlegung der Kosten keine Entschädigung oder

Genugtuung auszurichten ist, während bei Übernahme der Kosten durch den Staat

die beschuldigte Person Anspruch auf Entschädigung hat (BGE 137 IV 352 E.

2.4.2). Vorliegend ist dem Berufungskläger für das erstinstanzliche Verfahren

eine reduzierte Parteientschädigung im Umfang von 50 % zum geltend gemachten

Aufwand zuzusprechen. Für das zweitinstanzliche Verfahren ist dem

Berufungskläger eine volle Parteientschädigung zuzusprechen. Da der

Berufungskläger [...] als Wahlverteidiger mit seiner Verteidigung betraut hat,

steht die Entschädigung ausschliesslich Letzterem unter Vorbehalt der

Abrechnung mit dem Berufungskläger zu (Art. 429 Abs. 3 i.V.m. 436 Abs. 1 StPO).

Dem erstinstanzlich geltend gemachten Aufwand von 11 Stunden

(inkl. vier Stunden Hauptverhandlung) ist der übliche Stundentarif von CHF

250.– zu Grunde zu legen. Hinzu kommen Auslagen im Umfang von CHF 55.– sowie

7,7 % Mehrwertsteuer in der Höhe von CHF 216.–, was einem Total von

CHF 3'021.– entspricht. Die reduzierte Parteientschädigung für das

erstinstanzliche Verfahren beläuft sich folglich auf CHF 1'510.50.

Der für das Berufungsverfahren geltend gemacht Aufwand von 10

Stunden zuzüglich Auslagen im Umfang von CHF 49.80 und Mehrwertsteuer zum Satz

von 7,7 % (CHF 20.25) bzw. 8,1 % (CHF 185.25) erscheint angemessen.

Daraus resultiert für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in Höhe

von CHF 2'755.30.

Demgemäss

erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://: Es wird festgestellt, dass folgender

Punkt des Urteils des Strafgerichts vom 10. August 2023 mangels Anfechtung

in Rechtskraft erwachsen ist:

-

Abweisung der unbezifferten Genugtuungsforderung von B____.

Die Berufung von A____ wird teilweise gutgeheissen.

Das Verfahren gegen A____ wird zufolge

Verjährung eingestellt,

in Anwendung von Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit 97

Abs. 3, 103, 104 und 109 StGB.

A____ trägt die Verfahrenskosten von CHF 310.–.

Die Urteilsgebühr für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des

zweitinstanzlichen Verfahrens gehen zu Lasten des Staates.

Dem Privatverteidiger, […], wird eine Entschädigung

von CHF 1'510.50 für das erstinstanzliche Verfahren und von

CHF 2'755.30 für das zweitinstanzliche Verfahren aus der Gerichtskasse

zugesprochen.

Mitteilung an:

-

Berufungskläger

-

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-

Privatkläger

-

Migrationsamt Basel-Stadt

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

-

Strafgericht Basel-Stadt

-

VOSTRA-Koordinationsstelle

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident Der

Gerichtsschreiber

lic. iur. Marc Oser MLaw

Dennis Zingg

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen

Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des

Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde

in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am

letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu

dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder

konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.

1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.

42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das

Bundesgericht.