Strassenverordnung (SV) (Änderung)

beschliesst:

I.

Der Erlass 732.111.1 Strassenverordnung vom 29.10.2008 (SV) (Stand 01.01.2023) wird wie folgt geändert:

Art. 6 Abs. 1a (neu), Abs. 1b (neu), Abs. 2 (geändert) 1a Die Strasse wird in der Regel in werkmängelfreiem Zustand und entschädi- gungslos übergeben. 1b Wird die Strasse nicht in werkmängelfreiem Zustand übergeben, einigen sich die bisherige und die neue Trägerschaft vor der Änderung der Einreihung über die Höhe der Entschädigung. Kommt keine Vereinbarung zustande, entschei- det der Regierungsrat. Der Regierungsrat verfügt die Änderungen in der Strasseneinreihung und ih- ren Zeitpunkt.

Art. 13a (neu) Nachführung und Anpassung des Strassennetzplans Das Tiefbauamt führt den Strassennetzplan nach und gibt die Nachführungen regelmässig bekannt. Inhaltliche Anpassungen beschliesst der Regierungsrat.

Art. 13b (neu) Bewilligungsfreie Vorhaben Folgende Vorhaben benötigen unter Vorbehalt der Absätze 2 und 3 keine Be- willigung: a Anpassung von Bestandteilen der Strasse an neue Normen und Vorschrif- ten, b leicht entfernbare bauliche Massnahmen (Provisorien), c Anpassung der Strasse innerhalb der vorhandenen Verkehrsfläche mit Elementen wie Schutzinseln, Bodenwellen und dergleichen, d Vervollständigung, Ersatz und technische Veränderungen von Beleuch- tungsanlagen, e Sanierung von Strassenentwässerungen zum Erhalt ihrer Funktionalität, f Anlagen des Verkehrsmanagements, g Anpassung von Bushaltestellen an die Mindestanforderungen von hinder- nisfreien Verkehrsanlagen, h Gehwegüberfahrten, i Geländer und Absturzsicherungen, k kantonseigene Photovoltaik-Anlagen an der Strasseninfrastruktur. Hat ein Vorhaben gemäss Absatz 1 wesentliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt, ist es bewilligungspflichtig. Die Bewilligungsfreiheit entbindet nicht von der Einhaltung der anwendbaren Vorschriften und der Einholung anderer Bewilligungen.

Art. 14 Abs. 1 (geändert), Abs. 1a (neu), Abs. 2 Bei kleinen Vorhaben genügt die Veröffentlichung. Ein Mitwirkungsverfahren ist nicht erforderlich. 1a Kann der Kreis der Einspracheberechtigten eindeutig bestimmt werden und sind keine wesentlichen öffentlichen Interessen berührt, genügt anstelle der Veröffentlichung die schriftliche Mitteilung an die betroffenen Grundeigentüme- rinnen und Grundeigentümer, die betroffenen Gemeinden sowie die einspra- cheberechtigten Verbände über das Vorhaben und die Einsprachemöglichkeit. Als kleine Vorhaben gelten a (geändert) die bauliche Umgestaltung einer Strasse, c (geändert) die Ergänzung der Strasse mit Anlagen des Lärmschutzes, der Beleuchtung, der Entwässerung und dergleichen, d (geändert) das Anbringen von Schutzinseln und dergleichen, wenn damit eine Verbreiterung der Strasse verbunden ist,

e (geändert) die Neuanlage und der Ausbau von Gehwegen, e1 (neu) die Verbreiterung einer Strasse für das Anbringen von Radstreifen, g (geändert) alle weiteren Vorhaben von vergleichbarer Bedeutung. Art. 21 Abs. 2 (neu), Abs. 3 (neu), Abs. 4 (neu) Die Fahrbahn der in Anhang 2 genannten Kantonstrassen und kantonalen Radwegen wird nach Möglichkeit schnee- und eisfrei gehalten (Schwarzräu- mung). Auf den übrigen Kantonsstrassen und den kantonalen Velowegen wird ein grösstenteils schnee- und eisfreier Zustand der Fahrbahn angestrebt. Das Tiefbauamt entscheidet über die Prioritäten.

Art. 21a (neu) Nächtliche Beschränkung des Winterdienstes Der Winterdienst wird auf allen Kantonsstrassen ab 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr auf das Notwendigste beschränkt. Auf Strecken mit öffentlichem Verkehr gilt die Beschränkung zwischen dem letzten und dem ersten regulären Kurs gemäss geltendem Angebotsbeschluss. Für Kurse ausserhalb des Angebotsbeschlusses wird kein Winterdienst betrieben.

Art. 21b (neu) Wintersperre Die Grimsel- und die Sustenpassstrasse, die Strecke Schwarzenbühl – Unte- re Gantrischhütte in der Gemeinde Rüschegg sowie der Übergang über den Chasseral sind im Winter gesperrt. Das Tiefbauamt legt den Zeitpunkt der Schliessungen und Öffnungen sowie die Orte fest, ab welchen die Strassen gesperrt sind.

Art. 22a (neu) Bewilligungsfreie Vorhaben Folgende Vorhaben benötigen unter Vorbehalt der Absätze 2 und 3 keine Be- willigung: a Anpassung von Bestandteilen der Strasse an neue Normen und Vorschrif- ten, b leicht entfernbare bauliche Massnahmen (Provisorien),

c Anpassung der Strasse innerhalb der vorhandenen Verkehrsfläche mit Elementen wie Schutzinseln, Bodenwellen und dergleichen, d Vervollständigung, Ersatz und technische Veränderungen von Beleuch- tungsanlagen, e Sanierung von Strassenentwässerungen zur Erhaltung ihrer Funktionali- tät, f Anlagen des Verkehrsmanagements, g Anpassung von Bushaltestellen an die Mindestanforderungen von hinder- nisfreien Verkehrsanlagen, h Gehwegüberfahrten, i Geländer und Absturzsicherungen, k gemeindeeigene Photovoltaik-Anlagen an der Strasseninfrastruktur. Hat ein Vorhaben gemäss Absatz 1 wesentliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt, ist es bewilligungspflichtig. Die Bewilligungsfreiheit entbindet nicht von der Einhaltung der anwendbaren Vorschriften und der Einholung anderer Bewilligungen.

Art. 23 Abs. 1 Baubewilligungsverfahren (Überschrift geändert) Eine Baubewilligung genügt für die folgenden kleinen Strassenbauvorhaben: d (geändert) die bauliche Umgestaltung einer Strasse, e (geändert) die Ergänzung der Strasse mit Anlagen des Lärmschutzes, der Beleuchtung, der Entwässerung und dergleichen, f (geändert) das Anbringen von Schutzinseln und dergleichen, wenn damit eine Verbreiterung der Strasse verbunden ist, l (geändert) alle weiteren Vorhaben von vergleichbarer Bedeutung. Art. 26 Abs. 3 (neu) Bei geringfügigen Änderungen des Sachplans kann auf die Mitwirkung ver- zichtet werden.

Art. 26a (neu)

3. Nachführung und Anpassung Das Tiefbauamt führt den Sachplan periodisch nach. Inhaltliche Anpassungen beschliesst der Regierungsrat.

Art. 31 Abs. 2 (neu) Es ist insbesondere zuständig für a die Aufsicht über die Fuss- und Wanderwege, b die Koordination der Wanderwegplanungen, c die Information und Beratung der Gemeinden und Regionen bei der Pla- nung, der Anlage und der Erhaltung sowie beim Ersatz von Fuss- und Wanderwegen, d das Erstellen von Arbeitshilfen und Merkblättern, e die Kennzeichnung von Wanderwegen. Art. 32 Abs. 2 (neu) Das Tiefbauamt kann die Aufgaben gemäss Artikel 31 Absatz 2 Buchstaben b bis e mit einem Leistungsvertrag an den Verein Berner Wanderwege BWW übertragen.

Titel nach Art. 33 (neu)

4.3 Velowege Art. 33a (neu) Kantonaler Sachplan Velowegnetz

1. Inhalt Der kantonale Sachplan Velowegnetz legt die Velowege mit kantonaler Netz- funktion für den Veloalltags- und für den Velofreizeitverkehr fest. Dazu gehören a die kantonalen Velowege gemäss Artikel 45 Absatz 2 Buchstaben a und b SG, b die Ersatzverbindungen im Sinne von Artikel 49 Absatz 1a SG, c die wichtigen kommunalen Velowege auf Gemeinde- und Privatstrassen gemäss Artikel 45 Absatz 2 Buchstabe c SG, d die wichtigen Mountainbike-Routen gemäss Artikel 45 Absatz 2 Buchsta- be d SG. Der Sachplan zeigt auf, welche kantonalen Velowege oder Ersatzverbindun- gen neu zu erstellen, zu verlegen oder aufzuheben sind. Er enthält Qualitätsanforderungen an kantonale Velowege und Ersatzverbin- dungen. Er definiert die Kriterien zur Festlegung als wichtige kommunale Velowege und als wichtige Mountainbike-Routen.

Art. 33b (neu)

2. Zuständigkeit und Verfahren Das Tiefbauamt erarbeitet den Entwurf des Sachplans und führt das Mitwir- kungsverfahren durch. Bei geringfügigen Änderungen des Sachplans kann auf die Mitwirkung ver- zichtet werden. Verfahren und Wirkung richten sich nach der Baugesetzgebung.

Art. 33c (neu)

3. Nachführung und Anpassung Das Tiefbauamt führt den Sachplan periodisch nach. Inhaltliche Anpassungen beschliesst der Regierungsrat.

Art. 33d (neu) Kommunale Planung der Velowege Die Gemeinden legen das kommunale Velowegnetz in ihrer Richt- oder Nut- zungsplanung fest. Die Pläne zeigen auf, welche kommunalen Velowege neu zu erstellen, zu verlegen oder aufzuheben sind. Planungsgrundlagen sind namentlich a die Veloweggesetzgebung, b der kantonale Sachplan des Velowegnetzes, c die regionalen Velonetzplanungen, d die Ziele und Konzepte der eigenen Ortsplanung sowie jener der benach- barten Gemeinden. Art. 33e (neu) Wirkung der Planung Auf die in der kantonalen und kommunalen Planung bezeichneten Wege ist die Veloweggesetzgebung anwendbar.

Art. 33f (neu) Überprüfung der Planung Die Pläne der Velowegnetze sind regelmässig veränderten Verhältnissen an- zupassen.

Art. 33g (neu) Freie Befahrbarkeit Das zuständige Gemeinwesen sorgt dafür, dass die Velowege frei und mög- lichst gefahrlos befahrbar sind. Soweit nötig erwirbt es die Rechte für die Benutzung der Wege, die über pri- vaten Grund führen.

Art. 33h (neu) Kantonale Fachstelle Das Tiefbauamt ist kantonale Fachstelle für Velowege im Sinne des Bundes- rechts. Es ist insbesondere zuständig für a die Aufsicht über die Velowege, b die Koordination der Planung der Velowegnetze, c die Information und Beratung der Gemeinden und Regionen bei der Pla- nung, der Anlage und der Erhaltung sowie beim Ersatz von Velowegen, d das Erstellen von Arbeitshilfen und Merkblättern, e die Signalisation der Velowege mit kantonaler Netzfunktion. Art. 33i (neu) Zusammenarbeit Kanton und Gemeinden arbeiten beim Vollzug der Velogesetzgebung unter- einander und mit geeigneten Fachorganisationen wie Pro Velo, BEBike oder SchweizMobil zusammen. Das Tiefbauamt kann die Aufgaben gemäss Artikel 33h Absatz 2 Buchstaben b bis e mit einem Leistungsvertrag an geeignete Fachorganisationen übertra- gen.

Art. 33k (neu) Erhebliche Eingriffe ins Velowegnetz Erhebliche Eingriffe ins Velowegnetz im Sinne des Bundesrechts sind baube- willigungspflichtig, sofern der Eingriff nicht in einer Überbauungsordnung fest- gelegt wird. Die Bewilligungs- oder Planerlassbehörde entscheidet a über die Zulässigkeit des Eingriffs, b über die Leistung angemessenen Ersatzes und dessen Kostentragung.

Bei erheblichen Eingriffen ins Velowegnetz stützt sich die Bewilligungs- oder Planerlassbehörde auf einen Fachbericht des Tiefbauamts.

Art. 34 Aufgehoben.

Titel nach Art. 34 (neu) 5.1 Kredite Titel nach Art. 37 (neu)

5.2 Staatsbeiträge Art. 38 Abs. 1 (geändert), Abs. 2 (geändert) Beitragsberechtigt sind Park-and-ride- oder Bike-and-ride-Anlagen, a (neu) die dem Umsteigen auf ein öffentliches Verkehrsmittel dienen, b (neu) die sich in der Nähe einer regelmässig bedienten Haltestelle eines öffentlichen Verkehrsmittels befinden, c (neu) für die ein Bedarfsnachweis erbracht ist, d (neu) deren Bestand langfristig gesichert ist. Beiträge werden ausgerichtet an die Investitionen für Park-and-ride- und Bike- and-ride-Anlagen folgender Trägerinnen und Träger: a (geändert) Gemeinden, b (geändert) Transportunternehmungen, die nach der Gesetzgebung über den öffentlichen Verkehr abgeltungsberechtigt sind, c (geändert) gemischtwirtschaftliche Unternehmungen, die mit Leistungs- auftrag arbeiten, d (geändert) Private, die mit Leistungsauftrag arbeiten. Art. 38a (neu) Beiträge an Planungsregionen bzw. Regionalkonferenzen Regionale Strassenplanungen können den motorisierten Individualverkehr, das Verkehrsmanagement, die kombinierte Mobilität oder den Fuss- und Ve- loverkehr betreffen. Die Beitragshöhe bemisst sich nach dem kantonalen Interesse.

Art. 40a (neu) Nutzungsgebühren

Folgende ober- und unterirdischen Nutzungen von Kantonsstrassen sind wie folgt gebührenpflichtig: a Parkierfläche für gewerbliche Anlässe und sportliche Veranstaltungen CHF 5/m²/Tag b Bauplatzinstallation und Lagerplätze wie Baracken, Mulden, Gerüste, Ma- terialablagerungen und dgl. CHF 5/m²/Woche

1. Beanspruchungen bis 24 Stunden sind gebührenfrei.

2. Für länger dauernde Beanspruchungen werden ganze Wochen ver- rechnet. c Fest zugeteilte Flächen für Gewerbe

1. Verkaufsstände, Verkaufsobjekte und dgl. CHF 200/m²/Jahr

2. Restaurationsbetriebe, Bars und dgl. CHF 100/m²/Jahr d Benutzung von Leerrohren durch Dritte CHF 35/m (einmalig) e Temporäre Erdanker, Nägel und dgl. CHF 40/Stück (einmalig) f Unterirdische Leitungen ausgenommen Fernwärmeleitungen

1. einzelne Leitungen CHF 20/m (einmalig)

2. Kabelkanäle und dgl. CHF 30/m (einmalig)

3. Kabelblöcke CHF 50/m (einmalig) g Nutzung von kantonalen Strassenentwässerungsanlagen durch Dritte

1. Anschluss von Oberflächenwasser wie Strassen-, Dach- oder Vor- platzwasser CHF 35/m² (einmalig), mindestens aber CHF 2000

2. Anschluss von Brunnen- oder Quellenwasser (Reinabwasser) CHF 5000 (einmalig) Für öffentliche Parkplätze auf Kantonsstrassen, die durch die Gemeinde be- wirtschaftet werden, legt die Gemeinde die Gebühren unter Berücksichtigung von Artikel 71a Absatz 1 SG fest. Der jährliche Reinertrag wird zwischen Kanton und Gemeinde hälftig geteilt. Folgende ober- und unterirdischen Nutzungen von Kantonsstrassen sind ge- bührenfrei: a gewerbliche und nicht gewerbliche Anlässe, b Parkierfläche für nicht gewerbliche Anlässe, c sportliche Veranstaltungen, d Bau und Betrieb von Bauten und Anlagen zur Nutzung von erneuerbarer Energie. Art. 44 Abs. 3 (neu) Keiner Zustimmung des Tiefbauamts bedürfen Verkehrsanordnungen im Zu- sammenhang mit Baustellen von einer Dauer bis sechs Monaten.

Art. 55a (neu) Künstliche Entwässerung Die Eigentümerin oder der Eigentümer der Strasse erstellt und unterhält die Strasseneinlaufschächte und Ableitungen bis zur öffentlichen Kanalisationslei- tung.

Art. 56a (neu) 1a Freitragende Gebäudeteile Freitragende Gebäudeteile in einer Höhe von mindestens 4,50 Metern über der Fahrbahn der öffentlichen Strasse dürfen bis 2 Meter in den Bauverbots- streifen hineinragen. Bei Versorgungsrouten ist die vom Regierungsrat vorgeschriebene Mindest- höhe einzuhalten.

Art. 60 Abs. 2 (neu) Leistungsvereinbarung (Überschrift geändert) Das Tiefbauamt ist zuständig für die Anpassung und Ergänzung von beste- henden Leistungsvereinbarungen.

Art. 60a (neu) Übrige Aufgaben Das Tiefbauamt erfüllt die übrigen vom Bund den Kantonen zugewiesenen Aufgaben.

Art. 60b (neu) Nebenanlagen Soweit das Bundesrecht nichts anderes bestimmt, ist auf die Nebenanlagen von Nationalstrassen die kantonale Strassengesetzgebung anwendbar.

Anhänge Anhang 2: zu Artikel 21 (neu)

II.

Keine Änderung anderer Erlasse.

III.

Der Erlass 732.181 Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen im Kanton Bern vom 8. März 1960 vom 03.03.1961 (Stand 01.03.2022) wird aufgehoben.

IV.

Diese Änderung tritt am 1. Februar 2024 in Kraft.

Bern, 20. Dezember 2023 Im Namen des Regierungsrates Der Präsident: Müller Der Staatsschreiber: Auer

1 732.111.1-A2

Anhang 2 zu Artikel 21 (Stand 01.02.2024)

Schwarzräumung

Liste der Kantonsstrassen und kantonalen Radwege, die nach Möglichkeit schnee– und eisfrei gehalten werden.

Kantons- strasse bzw. Strecke kantonaler Radweg Nr. 1 Kantonsgrenze FR, Biberen – Rizenbach – Gümmenen – Mühleberg – Frauenkappelen – Bern – Zollikofen – Schön- bühl – Umfahrung Kirchberg – Seeberg – Herzogenbuch- see – Langenthal – Kantonsgrenze AG

1.2 Anschluss A1 (AZUE) bis Kreisel Solothurn (Umfahrung Kirchberg) 5 Kantonsgrenze SO – Attiswil – Wiedlisbach – Oberbipp – Niederbipp – Kantonsgrenze SO 5 Biel – Pieterlen – Lengnau – Kantonsgrenze SO 6 Kantonsgrenze JU – Roches – Moutier – Court – Sonceboz – Péry, Anschluss Nationalstrasse A16 6 Biel (Bellevue) – Anschluss Nationalstrasse A16 (Tauben- loch) 6 Biel – Brügg – Aegerten – Studen – Worben – Lyss – Sub- erg – Schüpfen – Münchenbuchsee – Zollikofen, Anschluss Kantonsstrasse Nr.1 6 Worblaufen, Kreisel Kantonsstrasse Nr. 1 – Bern Wankdorf- platz 6 Thun, Mönchplatz – Spiez, Kreisel Spiezmoos 6 Heimberg, Ganderkreisel – Thun, Berntor 10 Kreisel Scheyenholz – Worb – Richigen – Grosshöchstetten – Zäziwil – Signau – Langnau – Kantonsgrenze LU 11 Wimmis, Anschluss Nationalstrasse A6 – Zweisimmen 11 Spiez, Anschluss Nationalstrasse A6 – Kreisel Spiezmoos

2 732.111.1-A2

Kantons- strasse bzw. Strecke kantonaler Radweg Nr. 12 Schönbühl, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 1 – Jegenstorf – Fraubrunnen – Bätterkinden – Kantonsgrenze SO J18 Kantonsgrenze NE – La Cibourg – La Basse–Ferrière – Kantonsgrenze JU 22 Wiedlisbach, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 5 – Wangen a. A. – Herzogenbuchsee, Anschluss Kantonsstrasse Nr. H1 22 Kantonsgrenze FR – Aarberg – Lyss – Büren a. A. – Kan- tonsgrenze SO 23 Kirchberg, Anschluss A1 – Burgdorf – Hasle b. B. – Ramsei – Sumiswald – Häusernmoos – Huttwil – Kantonsgrenze LU 30 Moutier, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 6 – Grandval – Kan- tonsgrenze SO J30 Sonceboz, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 6 – St–lmier – La Cibourg, Anschluss Kantonsstrasse Nr J18 183 Kantonsgrenze FR, Sensegraben Sodbach – Schwarzen- burg – Riggisberg – Kirchenthurnen 221 Belp – Toffen – Seftigen – Heimberg, Anschluss Kantons- strasse Nr. 6 221 Thun, Berntor – Gunten, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 221 Thun, Allmendstrasse – Bypass Thun Nord – Steffisburg, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 229.4 221.2 Bern, Anschluss Kantonsstrasse A 12 – Wabern – Belp – Rubigen, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 6 229 Anschluss Autobahnzubringer A6 – Kiesen – Oberdiess- bach – Konolfingen – Grosshöchstetten – Biglen – Hasle b. B., Anschluss Kantonsstrasse Nr. 23 229.4 Thun, Berntor – Steffisburg, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 232 Bern, Anschluss Nationalstrasse A12 – Köniz – Schwarzen- burg 235.2 Frinvillier, Verbindung zwischen den Anschlüssen an die Nationalstrasse A16 (Bergspur – Talspur)

3 732.111.1-A2

Kantons- strasse bzw. Strecke kantonaler Radweg Nr. 237.1 Ins – Brüttelen – Hagneck – Täuffelen – Mörigen – Sutz – Ipsach – Nidau 242, 251 Kirchberg, Anschluss Kantonsstrasse Nr. H1 – Utzenstorf – Bätterkinden 243 Ramsei, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 23 – Langnau, An- schluss Kantonsstrasse Nr. H10 244 Niederbipp, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 5 – Aarwangen – Langenthal, Anschluss Kantonsstrasse Nr. H1 244 Langenthal – Madiswil – Huttwil, Anschluss Kantonsstrasse Nr. 23 248 Kantonsgrenze JU – Tramelan – Tavannes, Anschluss Kan- tonsstrasse Nr. 6 252 Lätti, Anschluss Nationalstrasse A6 – Lätti, Anschluss Kan- tonsstrasse Nr. 6 252 Pieterlen – Anschluss Nationalstrasse A5 – Büren a. A. 252.2 Arch – Anschluss Nationalstrasse A5 bis Kantonsgrenze SO (Kantonsgrenze Mitte Brücke über Aare Anschluss Na- tionalstrasse A5 ist Kt. SO) 1326 Biel (Reuchenettestrasse), Anschluss Lienhardstrasse – Biel (Solothurnstrasse), Anschluss Kantonsstrasse Nr. 5 2101 Radweg Heimberg – Steffisburg 2201 Radweg Wankdorf – Ittigen – Zollikofen 2203 Radweg Umfahrung Ostermundigen 2204 Radweg entlang Tiefenaustrasse Worblaufen – Bern 2403 Radweg Bäriswil – Hindelbank 2404 Radweg Bützberg – Langenthal und Langenthal Kreisel Hard – Kreisel Dreilinden 2402 Radweg Lützelflüh – Hasle–Rüegsau 2301 Rad– und Fussweg Lyss – Worben 2302 Rad– und Fussweg Lyss – Hardern 2303 Rad– und Fussweg Nidau – Bellmund