Vernehmlassung des Bundes: Verordnung über das Informationssystem Strassenverkehrskontrollen (ISKV). Stellungnahme des Kantons Bern

Kanton Bern Canton de Berne * /•

Regierungsrat

Postgasse 68 Postfach 3000 Bern 8 Staatskanzlei, Postfach, 3000 Bern 8 [e-mail] www.be.ch/rr

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

RRB Nr.: 10 11V / 15. Oktober 2025 Direktion: Sicherheitsdirektion Klassifizierung: nicht klassifiziert

Vernehmlassung des Bundes: Verordnung über das Informationssystem Strassenver- kehrskontrollen (ISKV) Stellungnahme des Kantons Bern

Sehr geehrter Herr Bundesrat Sehr geehrte Damen und Herren

Der Regierungsrat des Kantons Bern dankt Ihnen für die Möglichkeit zur Stellungnahme.

Der Regierungsrat ist im Grundsatz mit dem Entwurf einverstanden; inhaltlich gibt es in ver- schiedenen Bereichen jedoch Vorbehalte. Einige vorgeschlagene Regelungen sind weder zweckmässig noch zielführend und würden zu einem erheblichen Mehraufwand führen. Unsere detaillierten Bemerkungen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Fragebogen.

Wir danken Ihnen für die Berücksichtigung unserer Anliegen.

Freundliche Grüsse

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Neuhaus Christoph Auer Regierungspräsident Staatsschreiber

Verteiler — Sicherheitsdirektion

nicht klassifiziert I Letzte Bearbeitung: 30.06.2025 I Version: 6 I Dok.-Nr.: 528347 I Geschäftsnummer: 2025.SIDGS.902 1/1