6S.45/2007 05.02.2007

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6S.45/2007 /rom

Urteil vom 5. Februar 2007

Kassationshof

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Bundesrichter Zünd, Mathys,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Nichteintretensverfügung,

Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelrichter in Strafsachen, vom 11. Dezember 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

X.________ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen am Bezirksgericht Winterthur vom 11. Dezember 2006. Diese wurde von ihm am 27. Dezember 2006 in Empfang genommen. Da im vorliegenden Verfahren das OG anwendbar ist (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), und da gemäss OG der Fristenstillstand über Weihnachten in Strafsachen nicht gilt (Art. 34 Abs. 2 OG), hätte die Beschwerde gemäss Art. 272 Abs. 1 BStP bis 26. Januar 2007 (Freitag) eingereicht werden müssen. Da sie erst am 29. Januar 2007 der Post übergeben wurde, ist sie verspätet. Darauf kann nicht eingetreten werden.

2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss in Anwendung von Art. 152 OG abgewiesen werden, weil eine verspätete Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hat.

Dispositiv

1.

Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Bezirksgericht Winterthur, Einzelrichter in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2007

Im Namen des Kassationshofes

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: