Verwaltungsbehörden 11.03.1991 90.940

11. März 1991 133 Interpellation Onken Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1,2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art. 1,2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 35 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat -Au Conseil fédéral #ST# 90.940 Interpellation Onken Priorjtäten in der Entwicklungszusammenarbeit Priorités dans la coopération au développement Wortlaut der Interpellation vom 12. Dezember 1990 Im laufenden Jahr sind zwei gewichtige Rahmenkredite für internationale Entwicklungszusammenarbeit erneuert worden. Um zur Lösung gewisser Probleme gesamtwirtschaftlicher oder global-ökologischer Natur beizutragen, ist multilaterale Zusammenarbeit zweifellos unverzichtbar. Im Schweizervolk geniessen jedoch seit jeher die bilaterale, direkte Hilfe und jene der privaten Hilfswerke besonderes Vertrauen. Die Bevölkerung würde deshalb kaum verstehen und akzeptieren, wenn Verpflichtungen der Schweiz für multilaterale Organisationen, Programme und Projekte die überschaubare bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, sei sie staatlich oder privat, beeinträchtigen. Ich frage deshalb den Bundesrat:

Erwägungen

1.

Trifft es zu, dass trotz der Aufstockung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit in der Periode 1990/91 bilaterale Programme gekürzt oder entgegen der Planung nicht ausgebaut werden, um die multilaterale Zusammenarbeit zu steigern?

2.

Trifft es zu, dass auch die Zusammenarbeit mit den privaten Hilfswerken zurückgebunden und Gesuche um Ausbau abgelehnt worden sind?

3.

Ist der Bundesrat bereit, die Entwicklungszusammenarbeit über bilaterale Beziehungen prioritär zu fördern und im Konfliktfall multilaterale Vorhaben zurückzustellen? Ueberhaupt: Genügt im Vergleich die Aufsicht über die multilateralen Projekte, und wie sieht die Erfolgskontrolle aus?

4.

Ist der Bundesrat bereit, die Zusammenarbeit mit den privaten Hilfswerken weiter auszubauen, zum Beispiel durch die Uebertragung zusätzlicher Regieprojekte, durch erhöhte Programmfinanzierungsanteile oder durch neue Formen der Zusammenarbeit? Texfe de l'interpellation du 12 décembre 1990 En 1990 ont été renouvelés deux importants crédits de programme pour la coopération internationale au développement. Une coopération multilatérale est sans aucun doute indispensable si l'on veut aider à trouver une solution à certains problèmes économiques ou écologiques qui touchent l'ensemble de la planète. Or nos concitoyens ont toujours accordé leur confiance principalement à l'aide bilatérale directe et à celle des oeuvres d'entraide privées. La population aurait donc beaucoup de peine à comprendre et à accepter que les engagements de la Suisse dans des programmes et des projets multilatéraux, ainsi qu'auprès d'organisations multilatérales, ne portent préjudice à la coopération bilatérale dans son ensemble, qu'elle soit publique ou privée. J'adresse donc les questions suivantes au Conseil fédéral:

1.

Est-il exact que, pour intensifier la coopération multilatérale, certains programmes bilatéraux seront réduits ou ne pourront être étendus en dépit des prévisions, bien que l'on ait augmenté les moyens destinés à la coopération au développement pour la période 1990/1991?

2.

Est-il exact que la collaboration avec les oeuvres d'entraide privées a été réduite et que des demandes d'expansion ont été rejetées?

3.

Le Conseil fédéral est-il prêt à promouvoir en priorité l'aide au développement par des contacts bilatéraux et à écarter les projets multilatéraux au cas où deux initiatives seraient concurrentes? En outre, a-t-il un droit de regard suffisant sur les projets multilatéraux, et qu'en est-il du contrôle d'efficacité?

4.

Le Conseil fédéral est-il prêt à intensifier sa collaboration avec les oeuvres d'entraide privées, par l'organisation de nouveaux projets en régie, par une participation plus importante au financement de programmes ou par une nouvelle forme de coopération, par exemple? Mitunterzeichner - Cosignataires: Bührer, Jaggi, Meier Josi, Miville, Piller, Roth, Simmen, Weber (8) Onken: Seit ich politisch-parlamentarisch aktiv bin, befasse ich mich auch mit Fragen der Entwicklungszusammenarbeit. Als junger Kantonsrat bin ich im Jahr 1974 Präsident einer Grossratskommission geworden, die das kantonale Gesetz über Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe vorzuberaten hatte. Unsere Arbeit geriet damals in die Turbulenzen um die Kredite an die Weltbank-Tochterorganisation, die Ida, die International Development Agency. Das Volk lehnte diese, wie Sie sich erinnern werden, ab. Wir haben die Kontroverse sorgfältig analysiert und aus der Abstimmungsdiskussion Folgerungen für unsere Weiterarbeit gezogen. Diese Folgerungen lauteten damals, knapp zusammengefasst:

1.

Unsere Hilfe muss sich auf die Aermsten der Armen konzentrieren.

2.

Es muss Hilfe für die Bevölkerung sein, nicht für Regierungen.

3.

Es muss, unter Einbezug der Betroffenen, Hilfe zur Selbsthilfe sein.

4.

Es muss sich um überschaubare Vorhaben in angepasster Technik handeln, nicht um vermessene Grossprojekte.

5.

Es soll bilaterale Hilfe sein, nicht multilaterale. Viele dieser Grundsätze gelten heute unvermindert. Einer scheint jedoch an Verbindlichkeit und Priorität zu verlieren, der Grundsatz vom Vorrang der Bilateralität unserer Kooperationsbemühungen. Mit wachsendem Abstand von jener Volksabstimmung Anfang der siebziger Jahre verblasst diese Warnung des Souveräns, verliert sich - so scheint es - der politische Wille, einen ziemlich unzweideutigen Auftrag konsequent zu repektieren. Meine Interpellation dient nicht zuletzt auch dazu, nachhaltig daran zu erinnern und eine klare Grenzziehung zu fordern. Multilateralität begegnet uns heute auf Schritt und Tritt und in zunehmendem Masse. Sie beschäftigte uns am letzten Donnerstag bei der Hilfe an die von den Boykottmassnahmen gegen Irak am meisten betroffenen Länder und weckte Zweifel an der gezielten, von uns selbst bestimmten Projektorientierung der eingesetzten Gelder. Sie wird uns übermorgen wieder begegnen, wenn es um die Rahmenkredite der 700-Jahr-Feier zugunsten der ärmsten Entwicklungsländer geht, wo etwa beim Rückkauf von kommerziellen Forderungen zum Marktwert vorab von multilateralen Trust funds ausgegangen wird, nicht aber von bilateralen Kooperationen. Das sind bloss zwei Beispiele, die sich beliebig vermehren Hessen und die eine schleichende Tendenz zur Multilateralisierung der Ent-- 1 of 4 -Interpellation Onken 134 11 mars 1991 Wicklungszusammenarbeit belegen. Mitunter wird man den Eindruck nicht los, das dezidierte Streben, ja geradezu das Buhlen der Schweiz um Aufnahme in die Institutionen von Bretton Woods sei in eine konzertierte politische Strategie eingebettet, deren Druck und deren Ansprüchen sich auch die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zu beugen habe. Das, meine ich, verspricht eigentlich nichts Gutes. Dabei ist multilateral gewährte Hilfe in begründetem Umfange nicht bestritten. Auch ich stelle ihre Notwendigkeit keineswegs in Frage. Als grundsätzlich tolerabler Richtwert galt seit langem ein Ansatz von 30 Prozent des gesamten Volumens. Dieser Richtwert wird indessen laufend gesteigert. Die Botschaft für die neuen Rahmenkredite der Periode 1991 bis 1994 spricht bereits von 32,6 Prozent. Und das ist noch nicht einmal die ganze Miete. Die Schweiz finanziert immer häufiger Projekte und Programme mit, die statistisch als bilaterale Hilfe verbucht werden, obwohl sie es de facto gar nicht sind. Da gibt es etwa schillernde multi-bilaterale Vorhaben mit reichlich fliessenden Grenzen, es gibt Co-Finanzierungen mit der Ida und zunehmend auch Beteiligungen an Programmen internationaler Organisationen. Wiese man diese Art von technischer Zusammenarbeit und Finanzhilfe ebenfalls ungeschmälert dort aus, wo sie eigentlich hingehört, betrüge der Anteil multilateraler Zusammenarbeit schon heute um die 48 und mit der vom Bundesrat beabsichtigten Aufstockung vielleicht schon bald einmal über 50 Prozent. Da ist nun ganz entschieden die Notbremse zu ziehen, eine Neubesinnung zu fordern und eine Umorientierung einzuleiten. Es ist offensichtlich, dass dieser Trend, schon gar, wenn er ungebremst weiterginge, zu wachsenden Problemen führt. Zu Problemen beispielsweise der Akzeptanz in der Bevölkerung, die solche schwer überblickbaren Verpflichtungen beargwöhnt und internationalen Organisationen skeptisch begegnet, während sie den nationalen Hilfswerken und auch der nachprüfbaren Kompetenz der DEH-Fachleute eher Vertrauen entgegenzubringen geneigt ist. Zu Problemen der Kontrolle aber auch, denn es ist in der Tat zu fragen, wie diese internationalen Projekte eigentlich noch beaufsichtigt und überprüft werden: mit welchen Instrumenten, mit welchem Wirkungsgrad, mit welcher Verlässlichkeit? Lässt sich denn im Ernst die Diskrepanz bestreiten, die zwischen der straffen Aufsicht über die Hilfswerke besteht, die in das Korsett halbjährlicher Abrechnungen und Zwischenberichte gezwängt sind, und dem doch eher largen, weitmaschigen Kontrollraster bei multilateralen Vorhaben von ungleich grösserer finanzieller Dimension? Hier wird nicht mit der gleichen Elle gemessen, übrigens schon bei den Beteiligungen selbst nicht, bei der Vergabe der Gelder, und das kann auf die Dauer nicht gutgehen. Leidtragende sind nicht zuletzt die schweizerischen Hilfswerke, die im Bewusstsein unserer Bevölkerung verankert sind, deren Umsicht in der Projektauswahl und deren direktem, persönlichem Engagement man vertraut und die durch ihre Aufklärungs- und Informationsarbeit viel zur gewandelten Problemsicht im Volk beigetragen haben. Wenn die multilaterale Hilfe unaufhaltsam steigt, muss das auch zu ihren Lasten gehen. Ihr Kuchenstück wird kleiner. Das ist einfach eine Tatsache. Zwischen dem geplanten Projektvolumen der Intercooperation, zu dem sie übrigens durch eine recht optimistische Direktion ausdrücklich ermuntert worden war, und der heutigen bitteren Finanzierungsrealität klafft für das Jahr 1991 eine Lücke von 7 Millionen Franken. Die Konsequenzen sind absehbar. Die Arbeit der Hilfswerke wird beeinträchtigt. Projektziele müssen reduziert, Arbeitsprogramme angepasst, Investitionen verschoben, Hilfsmassnahmen gestrichen werden. Kapazitäten, im Hinblick auf die verheissene gute Entwicklung geschaffen, liegen jetzt brach. Statt Ermutigung und Ausbau herrscht eher Verunsicherung und Abbau. Friktionen und Aerger sind die Folge. Woran liegt es nun? Die Direktion spricht von Finanzierungsengpässen, die zu Missverständnissen geführt hätten. Man müsste aber, wenn das zuträfe, eher an ihrem Finanzmanagement zweifeln. Vielleicht sollte hier tatsächlich die parlamentarische Aufsicht einmal eine kritische Sonde anlegen, denn weder die Inflation noch die zahlreichen Verpflichtungen, diese sogenannten «notes» von internationalen Organisationen, die nun just im Jahre 1990 eingelöst werden mussten, ergeben eine wirklich hinreichend überzeugende Begründung. Irritierend ist aber auch die mangelnde Unité de doctrine innerhalb der DEH, indem die einzelnen Sektionen - nach allem, was man so hört-mit der entstandenen Situation unterschiedlich umgehen. Die einen kürzen die Projektbeiträge im Sinne der Gleichbehandlung linear; andere wiederum verfahren eher selektiv und kürzen vorab jene Vorhaben, gegen die sie Vorbehalte hatten. Aber auch in Sachen bi- und multilateraler Zusammenarbeit offenbaren sich, je nach DEH-Sektion, unterschiedliche Einschätzungen und Auffassungen. Es scheint - grob gesprochen - zwei Lager zu geben: die Befürworter der Strukturhilfen und der multilateralen Zusammenarbeit auf der einen und die Verteidiger der bilateralen Direkthilfe auf der anderen Seite. Auch hier besteht ein Klärungsbedarf. Schliesslich sei noch auf einen letzten Punkt hingewiesen, in dem ebenfalls Prioritäten gesetzt und die Aufgabenzuteilung überdacht werden sollten: Es handelt sich um die Rolle der stark ausgebauten Koordinationsbüros der DEH in den Einsatzländern und um ihr Verhältnis zur Arbeit der Hilfswerke. Letztere befürchten nämlich - und wohl nicht ganz zu Unrecht -, dass ihnen Aufträge und Regieprojekte zugunsten dieser Koordinationsbüros entzogen werden könnten, dass also diese vermehrt in einer klassischen Domäne der Hilfswerke zum Zuge kommen könnten. Zusammenfassend halte ich in sechs Punkten nochmals fest:

1.

Die multilaterale Hilfe darf nicht mehr weiter ausgebaut werden, sondern sie sollte im Gegenteil den politisch legitimierten Richtwerten angepasst werden: nicht mehr als ein Drittel also!

2.

Wo es Konflikte gibt - und die gibt es natürlich -, ist akzentuiert zugunsten der bilateralen Massnahmen zu entscheiden.

3.

Der Aufsicht über die multilateralen Programme ist noch grösseres Gewicht beizumessen.

4.

Die Hilfswerke brauchen den Dialog und die Förderung der DEH. Sie sind auf Kontinuität in der Zusammenarbeit und auf eine einschätzbare, verlässliche Finanzplanung angewiesen. Diese ist ihnen auch zu gewährleisten.

5.

Widersprüchliche Grundhaltungen innerhalb der DEH sind zu klären und in eine kohärente Politik einzubetten.

6.

Schliesslich - mit alledem verbunden -: Das neue Leitbild, das die Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Ständerates in einem Kommissionspostulat gefordert hat, ist raschmöglichst vorzulegen und soll die hier aufgeworfenen Fragen vertieft analysieren und beantworten. M. Felber, conseiller fédéral: Je voudrais placer la réponse à l'interpellation de M. Onken, conseiller aux Etats, sous le signe de la plus grande objectivité possible, étant donné que je ne suis pas le porte-parole des oeuvres d'entraide. En 1990, la répartition des dépenses de la Confédération pour la coopération au développement entre les programmes bilatéraux et les programmes multilatéraux n'a pas subi de modification par rapport aux années précédentes. La part des dépenses consacrées à des cofinancements avec l'Agence internationale de développement a par ailleurs diminué et cela en réponse à la situation financière de la Direction pour la coopération au développement et l'aide humanitaire. Les dépenses, sur ce plan-là, sont en effet passées de 85,1 millions en 1989 à 67,9 millions en 1990. Il est vrai que certaines difficultés de programmation - ce qui est tout àfait normal étant donné les volumes d'investissement ou d'aide qui sont envisagés chaque année - sont apparues en 1990 dans le programme de coopération technique et d'aide financière, dues, notamment, à l'accélération de l'inflation qui augmente les dépenses mais surtout à un niveau trop élevé de surprogrammation. Certaines opérations qui avaient été prévues pour 1990 et qui n'étaient pas réalisables cette année-là ont dû être renvoyées en 1991. Ces corrections ont porté sur l'ensemble des programmes de la Direction de la coopération et de l'aide humanitaire. Elles ont aussi touché, bien sûr, certaines opérations réalisées en collaboration avec les oeuvres d'entraide. Elles ont un caractère unique. Elles sont apparues pour la première fois, elles -- 2 of 4 -11. März 1991 135 Interpellation Onken ont été mesurées et elles ne doivent pas réapparaître à l'avenir. Elles n'ont pas eu pour conséquence une réduction du programme bilatéral par rapport à l'année précédente mais elles en ont freiné l'accroissement prévu. La politique constante du Conseil fédéral a été d'assurer - et là nous rejoignons les préoccupations de l'interpellateur - une prépondérance à l'aide bilatérale mais nous reconnaissons bien sûr aussi, comme vous Monsieur le Conseiller aux Etats, le caractère fondamental dans certains domaines de la coopération multilatérale, qui pour certains problèmes, est l'approche la plus efficace. Le Conseil fédéral a d'ailleurs décrit la place de la coopération multilatérale et l'expérience de la Suisse en cette matière, notamment en ce qui concerne le contrôle de l'efficacité de ces actions, dans le message du

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janvier de l'année dernière, et il demandait un nouveau crédit-cadre pour la coopération technique. Le Conseil fédéral accorde une très grande importance à la collaboration avec les oeuvres suisses d'entraide, nous l'avons relevé dans notre message de l'année passée au chapitre 46. Nous avons donc l'intention de poursuivre le soutien qui leur est accordé sous forme de contributions à leurs propres actions, et aussi d'accroître ce soutien dans la mesure où les oeuvres d'entraide sont à même de développer leurs programmes. Les oeuvres d'entraide, comme les services officiels, se heurtent aussi à des difficultés d'extension. La ODA a passé des accords-cadres pluriannuels avec huit oeuvres d'entraide, qui fixent le volume de sa contribution et les critères d'appréciation des projets qui sont retenus pour une de nos contributions. La plupart de ces accords-cadres ont été renouvelés l'année dernière, en 1990. En moyenne, les engagements annuels de la Confédération pour les oeuvres d'entraide seront supérieurs de 23 pour cent à ce qu'ils étaient en vertu des accords précédents. Des accords-cadres sont actuellement à l'étude en faveur d'autres oeuvres d'entraide, qui avaient peut-être jusqu'à présent échappé à cette collaboration, ou qui sont nouvelles, et qui présentent un volume d'activité important, de même qu'une procédure simplifiée pour accorder des contributions à des projets spécifiques d'oeuvres d'entraide qui ne peuvent pas être mises au bénéfice d'accords-cadres. C'est donc là un élargissement de nos possibilités. La DDA soutient en outre l'envoi de volontaires des oeuvres d'entraide, et ses contributions au titre d'envois de volontaires ont été augmentées de

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pour cent en 1990. En ce qui concerne les collaborations sous forme de régies, c'est-à-dire la réalisation de projets de la Confédération par les oeuvres d'entraide, elles continuent et elles continueront à rencontrer tout notre intérêt. Le contenu et le volume de cette forme de coopération doivent cependant tenir compte du programme propre de la DDA, qui est évidemment déterminé en fonction des priorités fixées par le Conseil fédéral et les besoins des pays partenaires. Par ailleurs, certains aménagements des contrats de régie et des accords de contributions sont pris pour faciliter les méthodes de gestion, ce qui nous paraît un élément très important dans la nouvelle politique que nous essayons de développer. Une étude est en cours actuellement pour recalculer le montant qu'il convient de prendre en compte pour les frais de gestion des projets par les oeuvres d'entraide. Le montant retenu devra, en fait, encourager la qualité du travail et conduire à un renforcement de la capacité de gestion de ces mêmes oeuvres d'entraide lorsque cela s'avère utile. Le Conseil fédéral n'envisage pas d'accroître la proportion que représente la contribution de la Confédération aux actions propres des oeuvres d'entraide. Cette proportion, aujourd'hui, peut aller jusqu'à 66 pour cent dans des actions propres, définies par les oeuvres d'entraide elles-mêmes. Aller au-delà signifierait qu'on pourrait modifier le caractère de la collaboration et qu'en fait on transformerait les actions propres des oeuvres d'entraide en actions de la Confédération. Le Conseil fédéral est intéressé, par contre, et nous rejoignons l'interpellateur, au développement de nouvelles formes de coopération avec les oeuvres d'entraide. Les mesures que vous envisagez sur le plan du désendettement, dont vous avez parlé, Monsieur le conseiller, seront certainement pour nous une occasion de trouver une nouvelle collaboration. Ainsi on pourra, par exemple, considérer la possibilité de confier aux oeuvres d'entraide la conduite de programmes et de projets dans le secteur ou le domaine du désendettement, là où nous pourrons libérer des fonds de contrepartie. J'ajouterai simplement que le Conseil fédéral ne partage pas le point de vue selon lequel les cofinancements pratiqués par la Confédération ou aides associées soient une aide multilatérale déguisée. Nous nous sommes déjà expliqués à ce sujet dans les divers messages concernant la coopération technique et l'aide financière pour ce type de projets cofinancés par la DDA. Et pour ces programmes, c'est toujours nous qui déterminons, premièrement, les pays bénéficiaires et, deuxièmement, la nature du programme. Les offices responsables, qu'il s'agisse de la DDA ou de l'Office fédéral des affaires économiques extérieures, sont associés étroitement à la préparation, à la négociation et au suivi des opération. Enfin, il ne s'agit pas d'accorder en cofinancement des volumes importants, mais chaque décision est prise individuellement par le Conseil fédéral, dès qu'il s'agit d'un montant de plus de 5 millions de francs. Si nous recourons à des organisations internationales pour une partie de ces cofinancements, programme bilatéral, c'est que souvent, dans certains Etats où nous ne sommes pas engagés et ou les oeuvres d'entraide privées suisses n'ont pas d'engagement définitif dans le même domaine, ces programmes de cofinancements sont mieux à même de réaliser certaines actions qui correspondent à des besoins importants et prioritaires de nos partenaires, dans le sens des objectifs de notre loi que vous avez, à juste titre, rappelés. C'est les éléments que nous pouvons vous rappeler. Je terminerai en vous disant, Monsieur le Conseiller aux Etats, que le modèle «DEH-Leitbild», qui a été demandé par la Commission des affaires étrangères de votre conseil, est terminé. Nous allons l'imprimer et le distribuer selon les moyens traditionnels. Il va de soi que les membres de la Commission des affaires étrangères le recevront. Nous réanalysons notre action, nous la réanalysons d'une manière critique aussi en ce qui concerne nos propres services. Nous essayons de souligner encore cette collaboration nécessaire avec les oeuvres d'entraide et de poser d'une manière plus globale, comme nous l'avions fait et vous l'aviez agréé dans notre message de l'année passée d'une manière critique, l'aide et la coopération technique en général, en nous appuyant de plus en plus sur les besoins propres des pays, tels qu'ils ont été déterminés par leur population. Voilà ce que nous voulions répondre à cette interpellation. Nous estimons utile de pouvoir vous assurer de la volonté du Conseil fédéral de ne pas déplacer l'aide financière de la Confédération en faveur de l'aide multilatérale et au détriment de l'aide bilatérale. Onken: Ich danke dem Bundesrat für die eingehende Antwort. Ich erkläre mich als davon weitgehend befriedigt und danke ihm nicht zuletzt für die verschiedenen beruhigenden Ausführungen, die er gemacht hat, die hoffentlich auch die Hilfswerke beruhigen werden, die ja unersetzliche Partner bleiben. Ich bin vor allem beruhigt von der Absicht, dass die Zusammenarbeit sogar noch gestärkt und die Unterstützung ausgebaut werdensollen. Auf der anderen Seite habe ich ein paar Fragen aufgeworfen, die in der Interpellation nicht explizit erwähnt worden sind. Sie konnten deshalb wohl hier noch nicht beantwortet werden. Ich vertraue darauf, dass darüber im Leitbild noch mehr zu erfahren sein wird, und bin sehr darauf gespannt, wie dieses Leitbild aussehen wird. Herr Cavelty übernimmt den Vorsitz M. Cavelty prend la présidence -- 3 of 4 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Onken Prioritäten in der Entwicklungszusammenarbeit Interpellation Onken Priorités dans la coopération au développement In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1991 Année Anno Band II Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 05 Séance Seduta Geschäftsnummer 90.940 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 11.03.1991 - 18:15 Date Data Seite 133-135 Page Pagina Ref. No 20 019 870 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. 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