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Entscheid

91-3376

Verwaltungsbehörden 21.09.1993 91.3376

21. September 1993Deutsch11 min

Source admin.ch

Erwägungen

18.

Wochen; Verkürzung des Abverdienens Einheitskommandant von 19 auf 12 Wochen. Damit wird die Koordination zwischen Militärdienst und ziviler Ausbildung erleichtert Hingegen ist das, was Herr Pini vorschlägt, unseres Erachtens trotz aller Sympathie für das Anliegen nicht realisierbar. Wir müssen bei den verkürzten Ausbildungszeiten den zu vermittelnden Stoff komprimieren, die Technisierung der Waffen und Geräte stellt höhere Ansprüche, und das bei kürzeren Arbeitszeiten. Wir haben also weniger Zeit als je. Wir wollen auch den toten Zeiten, dem Leerlauf, den Kampf ansagen. Abgesehen davon, dass wir für andere Zwecke weniger als je Zeit haben, fehlt uns für diese Zwecke die Infrastruktur auf den Waffenplätzen. Ich sehe auch weit und breit in den Budgets keine Mittel, um das zu beheben. In diesem Sinne möchte ich Herrn Pini bitten, uns zu vertrauen, dass wir alles tun, um sein Anliegen in anderer Weise zu erfüllen. Dieses Postulat, das konkret etwas verlangt, was so nicht durchführbar ist, muss Ihnen der Bundesrat leider zur Ablehnung empfehlen. Abstimmung - Vote Für Ueberweisung des Postulates Dagegen Minderheit offensichtliche Mehrheit #ST# 92.3429 Postulat Zwygart Arbeitnehmer in Rüstungsbetrieben Main-d'oeuvre des entreprises d'armement Wortlaut des Postulates vom 7. Oktober 1992 Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Bericht darüber vorzulegen, welche Massnahmen zur Eingliederung der Arbeitnehmer in den Rüstungsbetrieben des Bundes in die zivile Produktion ergriffen werden sollen. Texfe du postulat du 7 octobre 1992 Le Conseil fédéral est invité à présenter au Parlement un rapport l'informant des mesures prévues pour la réinsertion dans la production civile des travailleurs des entreprises d'armement de la Confédération. Mitunterzeichner - Cosignataires: Dünki, Grendelmeier, Jaeger, Maeder, Meier Samuel, Sieber, Stamm Judith, Weder Hansjürg, Wiederkehr ' (9) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 7. Juni 1993 Rapport écrit du Conseil fédéral du 7 juin 1993 Der Auftragsrückgang für Rüstungsmaterial macht einen Stellenabbau bei den eidgenössischen Rüstungsbetrieben unumgänglich. Zur Linderung der damit verbundenen Härten hat der Bundesrat folgende Massnahmen ergriffen:

1.

Durch einen sehr restriktiven Ersatz der natürlichen Personalabgänge konnten in den eidgenössischen Rüstungsbetrieben seit 1990 rund 600 Stellen abgebaut und Entlassungen bisher vermieden werden. Da die natürlichen Fluktuationen wegen der ungünstigen Konjunkturlage stark zurückgegangen sind, wird es in Zukunft allerdings nicht mehr gelingen, den rückläufigen Bestellungseingangauf diesem Weg vollumfänglich aufzufangen.

2.

Aelteren Mitarbeitern wird vermehrt nahegelegt, von der Möglichkeit der vorzeitigen Pensionierung Gebrauch zu machen. Ein zusätzlicher Sozialplan des EMD schafft die dafür nötigen finanziellen Anreize. Bis Mitte Mai 1993 haben sich 197 Mitarbeiter für die vorgeschlagene vorzeitige Pensionierung entschieden.

3.

Es werden grosse Anstrengungen unternommen, den vom Stellenabbau betroffenen Arbeitnehmern andere Bundesstellen zu vermitteln. 1993 werden etwa 40 Beschäftigte in die zivilen Departemente und die Bundeskanzlei wechseln können.

4.

Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion der sozialdemokratischen Fraktion vom 1. Juni 1992 «Neuausrichtung der mit der Armee zusammenhängenden Arbeitsplätze» ausführt, ist nur eine beschränkte Tätigkeit der Rüstungsbetriebe in angrenzenden zivilen Bereichen möglich. Doch ergeben sich neue Beschäftigungsmöglichkeiten aus der Ansiedlung von Privatunternehmen auf den Arealen der Rüstungsbetriebe. Die dabei aus dem Bundesdienst ausscheidenden Arbeitnehmer werden von den Unternehmen privatrechtlich angestellt, wobei aufgrund des sogenannten Abkommens 90 zwischen der Eidgenössischen Versicherungskasse und den Pensionskassen der neuen Betriebe die volle Freizügigkeit gewährt werden kann. Um den Entschluss zum Uebertritt zu erleichtern, werden fallweise weitere Abgeltungen ausgerichtet Ungeachtet all dieser Massnahmen muss mit Entlassungen in den Rüstungsbetrieben gerechnet werden, da die anhaltenden Kürzungen des EMD-Budgets die Lage weiter verschärfen -- 2 of 4 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Postulat Pini Armeereform. Berücksichtigung von Studium und Berufsbildung Postulat Pini Réforme de l'armée. Prise en compte des études et de la formation professionnelle Postulato Pini Riforma dell'esercito. Evitare perdite di tempo nella preparazione professionale e negli studi In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1993 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 02 Séance Seduta Geschäftsnummer 91.3376 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 21.09.1993 - 08:00 Date Data Seite 1526-1527 Page Pagina Ref. No 20 023 133 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.

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