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Entscheid

92-018

Verwaltungsbehörden 03.06.1992 92.018

3. Juni 1992Deutsch65 min

Source admin.ch

Erwägungen

84.

Stimmen

56.

Stimmen Art. 103a-103d (neu), 108 Abs. 1 Bst. a-d, Ziff. II, III Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 103a-103d (nouveaux), 108 al. 1 let. a-d, eh. Il, III Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 93 Stimmen Dagegen 38 Stimmen Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben des parlamentarischen Vorstosses gemäss Seite 1 der Botschaft Proposition du Conseil fédéral Classer l'intervention parlementaire selon la page 1 du message Angenommen -Adopté An den Ständerat-Au Conseil des Etats #ST# 92.018 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 PTT. Gestion et compte 1991 Bericht des Bundesrates vom 29. April 1992 Rapport du Conseil fédéral du 29 avril 1992 Beschlussentwürfe siehe Seite 68 des Berichtes Projets d'arrêté voir page 68 du rapport Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Berne Kategorie III, Art. 68 GRN-Catégorie III, art. 68RCN Dünki, Berichterstatter: Die Prüfung des Geschäftsberichtes der PTT für das vergangene Jahr durch die Geschäftsprüfungskommission erfolgte im ordentlichen Rahmen; in weiten Bereichen, wo es von der Sache her sinnvoll ist, gemeinsam mit der zuständigen Sektion der Finanzkommission. Nebst den üblichen Besprechungen mit den PTT-Verantwortlichen haben einzelne Kommissionsmitglieder bei Dienststellen Besuche vorgenommen und an Ort und Stelle die notwendigen Abklärungen getätigt Meine Ausführungen gelten in erster Linie dem Bereich Unternehmenspolitik der PTT. Zum Rechnungsabschluss nimmt die Finanzkommission separat Stellung, so dass ich Sie von diesen Zahlen verschonen kann. Die PTT sind vor grosse Herausforderungen gestellt, und zwar nicht nur im Bereiche der Kommunikation, sondern auch auf dem Gebiete des Postwesens. Die GPK-Sektion hat sich bei der Prüfung des Geschäftsberichtes vertieft mit folgenden Problemen auseinandergesetzt: Optimierung Führungsstruktur PTT, das Projekt OFS; die Frage der A- und B-Post; Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen; Konsultative PTT-Kommission und Verwaltungsrat; Personalfragen. Aus Zeitgründen will ich hier nur auf zwei Themen näher eintreten:

1.

Wie ist der gegenwärtige Stand beim System A- und B-Post? Die für 1991 vorgenommenen Ziele konnten bezüglich der A- und B-Post im grossen und ganzen erreicht werden. Die PTT bestätigen, dass 98 Prozent dieser Ziele realisiert sind. Unser Resultat hält einem internationalen Vergleich stand. Die Projekte für eine industrielle, mechanische Postsortierung wurden systematisch vorangetrieben. Das Budget für die Umstellungen sah 200 Millionen Franken vor. Es wurden aber nur rund 180 Millionen Franken gebraucht Eine repräsentative Umfrage im Juni 1991 hat ergeben, dass das neue System von der Bevölkerung zu 70 Prozent akzeptiert worden ist Im Vorjahr betrug die Akzeptanz nur etwa 30 Prozent Mit dem System der A- und B-Post kann die Nachtarbeit des Personals wesentlich reduziert werden. Diese Lohneinsparungen werden mit rund 3 Millionen Franken beziffert Das Rationalisierungspotential ist aber bei weitem noch nicht ausgeschöpft Bei systematischer und maschineller Sortierung sollten Lohneinsparungen in der Höhe von 100 Millionen Franken möglich sein. Dieses Ziel wird aber erst erreicht, wenn Hauptpostsortierzentren geschaffen werden und ganze Postzüge durch das Land rollen können. Das A- und B-Post-System soll in den nächsten Jahren noch wesentlich verbessert werden. Es reduziert die infrastrukturellen Kosten und sichert eine bessere Verteilung der Leistungen auf dem ganzen Gebiet Es darf darauf hingewiesen werden, dass ohne die Einführung des neuen Systems, das sich auch in ändern Ländern bewährt hat, die grossen Postzentren nicht mehr in der Lage wären, das gesamte Briefpostvolumen Nacht für Nacht zu verarbeiten. Die neue Struktur hat gezeigt, dass ein grosser Teil der Briefsendungen gar nicht dringend ist. Die Einführung der B-Post mit dem Rabattsystem ermöglicht es dem Kunden zudem, beträchtliche Kosten einzusparen. Es ist trotz der Panne -- 1 of 12 -PTT. Gestion et compte 1991 792 N 3 juin 1992 in Zürich vorgesehen, das A- und B-Post-System beizubehalten. An ein Rückgängigmachen wird nicht mehr gedacht Das System muss aber noch verfeinert werden. Wir haben uns auch erkundigt, wie die Erfahrungen mit dem Telefax seien. Dieses Uebermittlungssystem nimmt bekanntlich immer mehr Überhand, und zwar zu Lasten der A-Post. Kleine Fax-Sendungen sind zu gewissen Zeiten billiger als die A-Post. Die Einnahmenseite verschiebt sich eindeutig zugunsten der Telefonrechnung.

2.

Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen: Auf diesem Gebiet sind grosse Neuerungen zu erwarten. Wegen der roten Zahlen sehen sich die PTT gezwungen, die infrastrukturellen Kosten gewaltig zu senken. Darum sollen kleinere Poststellen abgebaut oder in sogenannte Mehrzweckbetriebe umfunktioniert werden. Vermehrt wird eine Kooperation mit ändern Geschäftszweigen angestrebt, z. B. mit Gemeindeverwaltungen-Gemeindeschreiber werden dann noch Posthalter und können so ihr Gehalt erhöhen -, mit Banken, mit Versicherungen, mit Bahnen, mit Lebensmittelgeschäften oder mit anderen kleingewerblichen Betrieben. Auch kleinere Postbüros liegen an zentraler Stelle. Eine Mehrfachnutzung der Räumlichkeiten ist äusserst sinnvoll. Damit könnten auch Posthalter zu 100 Prozent beschäftigt werden, wenn sie neben der Postbedienung noch andere Funktionen übernehmen. Die PTT-Verantwortlichen erklärten, dass sie in diesem Bereich subtil vorgehen. Es sei noch nichts definitiv entschieden. Die Kreispostdirektionen hätten die Aufgabe, diese Reorganisationspläne der Generaldirektion zu prüfen. Auf jeden Fall würde aber Verbindung mit den Gemeindebehörden aufgenommen, bevor Entscheide über Schliessungen getroffen würden. Im nächsten Jahresbericht werden wir darüber mehr vernehmen. So weit meine Ausführungen zum Bereich Geschäftsführung der PTT. Die Mehrheit der GPK (17 zu 2 Stimmen) beantragt dem Rat die Genehmigung des Beschlusses A (Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesrates im Bereich der PTT-Betriebe im Jahre 1991). Ein Minderheitsantrag wird von Herrn Maspoli vertreten. Im Namen der GPK danke ich an dieser Stelle dem gesamten PTT-Personal für die im letzten Jahr erbrachten Leistungen im Dienste der Oeffentlichkeit Ohne den grossen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Stufen könnten die Dienstleistungen, die wir täglich brauchen und die uns grossen Nutzen bringen, nicht erbracht werden. Rationalisierungsmassnahmen sind gut und notwendig, aber es braucht immer noch zuverlässiges Personal, das Hand anlegt, mitdenkt und auf die Bedürfnisse der Kunden eingeht Die Direktionen können Weisungen erteilen; wie sie aber an der vordersten Front ausgeführt werden, darauf kommt es an. Darum gebührten der Dank und die Anerkennung nicht nur dem obersten Kader, sondern auch den vielen Briefträgern, Posthaltern, Betriebsbeamten, den Postautochauffeuren, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Büros und Dienststellen der Postcheckämter und der Telefonverwaltung. Frey Walter, Berichterstatter: Als Sprecher der Subkommission der Finanzkommission, die sich mit dem Geschäftsbericht und der Rechnung der PTT für das Jahr 1991 befasst hat, erlaube ich mir, Ihnen folgendes zu rapportieren: zum ersten einige generelle Ueberlegungen, zum zweiten eine Kurzanalyse der Ihnen vorliegenden Rechnung 1991 und zum dritten einige Empfehlungen für die Zukunft

1.

Mit rund65 000 Arbeitnehmern sind die PTTdergrösste inländische Arbeitgeber, und ihre Dienstleistungen werden von jedem Bürger und der Wirtschaft täglich gebraucht Wahrlich ein interessantes Unternehmen. In der Volkswirtschaft spielen die PTT und ihre Dienstleistungen eine zentrale Rolle. Die wirtschaftliche Rezession, welche sich in einem Minuswachstum von 0,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes ausdrückt, hat auch ihre Auswirkungen auf die PTT gehabt. Mit 4,1 Prozent lag das Wachstum derPTT-Dienstleistungen deutlich unter jenem des Vorjahres von 5,2 Prozent und erreichte den Budgetwert von 5,6 Prozent nicht Die Postdienste erzielten ein Wachstum von 0,9 Prozent, die Fernmeldedienste ein solches von 6,5 Prozent. Natürlich müssen wir bei der Analyse des Resultats miteinbeziehen, dass die PTT sogenannte gemeinwirtschaftliche Leistungen erbringen. Ich denke an die kostengünstige Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften, den Postautodienst, die Fernmeldedienstleistungen wie Mobilfunk und Kurzwellendienst, welche das Resultat negativ beeinflussen. Wir müssen heute feststellen, dass der Kostendeckungsgrad 1991 für die Postdienste 84 Prozent betrug, der der Fernmeldedienste 108 Prozent. Zusammenfassend: Die finanzielle Situation der PTT ist beunruhigend. Zur Erzielung positiver Unternehmungsergebnisse und zur Stärkung der Selbstfinanzierungskraft sind vermehrte unternehmerische Massnahmen auf der Aufwand- und Ertragsseite unausweichlich. Im Vordergrund stehen Strukturanpassung und Tarifmassnahmen. Mit dem neuen Fernmeldegesetz und der internationalen, aber auch europäischen Liberalisierung wird der Wettbewerbsdruck für die PTT nicht kleiner, sondern grösser.

2.

Zur Kurzanalyse der Rechnung: 1991 war der Gesamtbetrieb PTT in den roten Zahlen. Der Unternehmensverlust betrug 292 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von

11.

851 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 11 559 Millionen Franken. Der Cash-flow verharrte mit 2093 Millionen Franken beinahe auf dem Vorjahresstand. Die Investitionen legten mit 3784 Millionen Franken kräftig zu. Ohne die Tarifmassnahmen im Frühling 1991 bei Post- und Fernmeldediensten wäre das Resultat noch um 480 Millionen Franken schlechter ausgefallen. Von den stark gestiegenen Investitionen werden 15 Prozent für die Postdienste und 85 Prozent für die Fernmeldedienste aufgewendet 1991 beschafften die PTT für6308 Millionen Franken Güterund Dienstleistungen bei der Schweizer Wirtschaft Auch in dieser Hinsicht sind die PTT ein sehr gewichtiger volkswirtschaftlicher Faktor. Trotz allem: Der Kostendeckungsgrad der PTT-Unternehmung fiel unter 100 Prozent auf genau 97 Prozent Die Dienstleistungen im öffentlichen Interesse - Zeitungszustellung, Postauto, Kurzwellendienst usw. - erzielen gerade noch einen Kostendeckungsgrad von um die 50 Prozent, das Telefon gesamthaft 111 Prozent, wobei der internationale Verkehr allein

167.

Prozent erzielt. Die Postdienste haben einen Kostendeckungsgrad von 84 Prozent Die Ueberschüsse aus dem Telefon- und Telekommunikationsbereich decken also die Verluste aus dem Postbereich nicht mehr. Bei solchen Resultaten sind Massnahmen dringlich: beispielsweise Kostenreduktion in allen Bereichen, auch im Personalbereich - im Verhältnis zur Ertragserwartung -, Optimierung des Ertrags mit neuen Tarifstrukturen, die marktorientiert und flexibel sind.

3.

Empfehlungen für die Zukunft. Die gesamte Struktur der PTT muss überdacht werden, dies im Hinblick auf die sich ändernden inländischen und vor allem internationalen Marktbedingungen. Die Ueberprüfung der Führungsstruktur der PTT-in Stichworten: Parlament, Departement, Verwaltungsrat, Generaldirektion - mit klarer Kompetenz und Verantwortungszuordnung muss überdacht werden, dies ist notwendig. Denken wir an die Einmischung von uns, dem Parlament, in eine eigentliche Betriebsangelegenheit: A- und B-Post Hier möchte ich sagen: mea culpa, ich habe diesen Antrag auch unterschrieben. Das Projekt OFS - Optimierung Führungsstruktur PTT - ist vehement voranzutreiben; eine auf Profitzenterorganisation aufgebaute Rechnung ist dringend notwendig und wird als Führungsinstrument unerlässlich. Die Arbeiten in dieser Hinsicht sind sehr positiv zu bewerten und mit Druck weiterzuführen. Die europäische Integration muss berücksichtigt werden: Fast ein Viertel des Umsatzes der PTT, rund 2,5 Milliarden Franken, werden international erzielt, 80 Prozent davon in Europa Unsere Preise sind in Relation zu anderen Anbietern in diesem Sektor hoch. Die relative Kreativität, mit der unser Quasi-Monopolbetrieb seine Aufgaben effektiv angeht, bedarf auch in Zukunft des Parlamentes Wohlwollen. Auch ich möchte meinen Dank der Führung und dem Personal der PTT-Betriebe aussprechen.

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3.

Juni 1992 N 793 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 Die einstimmige Subkommission der Finanzkommission beantragt die Annahme des Jahresberichts und der Rechnung der PTT. M. Comby, rapporteur: Je voudrais brièvement attirer votre attention sur trois points: tout d'abord quelques remarques générales, ensuite une analyse sommaire du compte 1991 des PTT, enfin quelques recommandations et réflexions pour l'avenir. La récession économique se traduit dans notre pays par une diminution du PIB réel de 0,5 pour cent en 1991. Tous les secteurs économiques ont subi, à des degrés divers, les effets de la récession, et les PTT n'ont pas échappé à la règle. Toutefois, la croissance a été de 0,9 pour cent dans les services postaux et de 6,5 pour cent dans les services des télécommunications, mais le degré de couverture des frais n'a atteint que 84 pour cent pour les services postaux et 108 pour cent pour les services des télécommunications. Il n'est sans doute pas inutile de rappeler ici les importantes prestations offertes à l'économie générale par les PTT à des conditions très avantageuses - je pense à l'envoi des journaux et des périodiques ainsi qu'au service des cars postaux. Certes, cette contribution à l'économie générale du pays entraîne une dégradation des finances des PTT mais c'est probablement le prix à payer sur l'autel de la solidarité confédérale et cela constitue en quelque sorte la justification du monopole accordé aux PTT. En résumé, la situation financière des PTT est préoccupante. Il est indispensable de poursuivre activement les efforts de rationalisation en vue d'améliorer leur capacité d'autofinancement. Les PTT sont donc contraints de prendre de nouvelles mesures propres à comprimer les dépenses et à accroître les recettes en appliquant, dans une large mesure, les principes de l'économie de marché. J'en viens à l'analyse sommaire des comptes 1991. En 1991, les PTT sont entrés dans les chiffres rouges, ce qui ne s'était pas produit depuis 1986. En effet, pour l'année dernière, le déficit de l'entreprise ascende à près de 300 millions de francs - exactement 292 millions. Les prestations fournies en faveur de l'économie générale, à des prix qui ne couvrent pas les frais, je le répète, grèvent évidemment les finances de la Régie fédérale. En 1991, ces prestations ont accusé un déficit de 430 millions de francs, soit un montant largement supérieur au déficit enregistré en 1991. Le principe de la gestion par objectifs s'applique à l'ensemble du secteur de la poste. L'étude du projet OFS «Optimierung der Führungsstruktur PTT» a été poursuivie en 1991. La réorganisation aura par conséquent des répercussions sur la gestion, l'exploitation, le personnel et les finances. Tout d'abord, l'organisation sera modifiée, à tous les échelons de la hiérarchie, et parfois aménagée de façon totalement nouvelle. La gestion axée sur la clientèle et sur le marché sera la tâche principale. Les résultats financiers seront dorénavant clairement quantifiables à tous les niveaux, ce qui permettra une utilisation optimale des ressources et, partant, une amélioration de la productivité. Enfin, l'optimalisation des structures aura des répercussions sur l'ensemble du personnel. Le train de mesures tarifaires mises en oeuvre principalement au printemps de 1991 dans les services postaux et dans le secteur des télécommunications a procuré un supplément de recettes de l'ordre de 480 millions de francs, soit nettement inférieur aux prévisions mais augmentation importante malgré tout, qu'il faut signaler. Par ailleurs, en 1991, les PTT ont poursuivi l'application d'une politique dynamique d'investissements. C'est un point important qu'il faut relever car, cette année-là, les PTT ont indiscutablement contribué à jouer une sorte de rôle de régulation de l'économie en Suisse. En effet, les investissements ont augmenté, pour atteindre

2.

milliards 660 millions de francs, soit 9 pour cent de l'ensemble des investissements effectués par l'économie nationale. Le tableau de la page 25 de ce document, concernant le calcul des prix de revient des PTT en 1991, est éloquent à plus d'un titre. En effet, nous constatons, par exemple, que les prestations d'intérêt public, l'envoi des journaux et des périodiques, ainsi que le service des cars postaux ont un taux de couverture qui gravite autour des 50 pour cent Le téléphone a un taux de couverture de 111 pour cent; quant au trafic international, il obtient un taux de couverture de 167 pour cent Dernier point de mon rapport, quelques recommandations et réflexions pour l'avenir. L'évolution de 1986 à 1991 démontre que les excédents de produit encaissés par le secteur des télécommunications n'arrivent plus à compenser les déficits enregistrés par les services postaux. Des mesures rapides s'imposent donc, afin que les PTT puissent recouvrer leur santé financière. Il faut agir sur plusieurs paramètres, notamment réduire les coûts, en particulier du personnel, en rationalisant l'entreprise. Je vous donne un exemple significatif: le regroupement à six des vingt-cinq offices de chèques postaux en Suisse représente une rationalisation indéniable, avec une diminution de 900 personnes. Cette réforme est entreprise sur quelques années. Ensuite, il faut accroître les recettes en adoptant une nouvelle structure tarifaire, souple et dynamique, permettant de répondre de façon optimale aux besoins des clients. Nous assistons aujourd'hui à un processus d'accélération de l'intégration européenne; les PTT, par conséquent, doivent se préparer à cette nouvelle problématique. Il ne faut pas ignorer que ces derniers ont réalisé en 1991 près d'un quart de leur chiffre d'affaires, soit environ 2,5 milliards de francs, dans le secteur international, dont 80 pour cent en Europe. La suppression des barrières commerciales devrait amener des réductions sensibles de prix Les PTT doivent offrir des prestations novatrices, avantageuses et axées sur les besoins du marché. A cette condition seulement la Suisse pourra résister à la concurrence des pays de l'Europe communautaire. A cet égard, il faut saluer le fait que la nouvelle loi sur les télécommunications qui entrera en vigueur cette année permettra aux PTT d'être eurocompatibles. Il faut aussi saluer la volonté clairement exprimée par la direction des PTT de réformer l'entreprise, afin d'améliorer nettement la productivité, sans porter atteinte à la qualité des prestations offertes. Mais, vous le savez, l'économie de marché ne se décrète point! Elle requiert un nouvel état d'esprit, ouvert sur le marché, elle doit évoluer dans la liberté, sans carcan et sans bureaucratie. Il est par conséquent urgent de poursuivre la réforme entreprise par les PTT. En conclusion, j'aimerais m'associer aux remerciements qui ont été présentés par M. Walter Frey à l'endroit du Département et des PTT et, au nom de la Commission des finances unanime, je vous invite à accepter l'arrêté fédéral B concernant le compte financier de cette entreprise pour l'année 1991. On. Maspoli, relatore della minoranza: A nome della minoranza della commissione della gestione e soprattutto di quella parte di essa che si è occupata di controllare le PTT e pure a nome del nostro gruppo, vi invito a non accettare il rendiconto del colosso giallo - un colosso invero con i piedi sempre più di argilla. Mi sia consentito all'inizio di spendere due parole a proposito delle modalità che stanno alla base del lavoro della commissione. E' mia impressione - e mi sono permesso di farlo notare pure al suo presidente - che la Commissione della gestione del Consiglio nazionale sia, in pratica, un ostaggio nelle mani dell'amministrazione, un'amministrazione che soffoca l'iniziativa dei parlamentari e che degrada i rappresentanti del popolo a semplici comparse sulla scena, peraltro essenziale, della verifica Questa è owiamente una suggestione squisitamente personale che mi permetterò di sviluppare nella sede appropriata Tuttavia mi sembrava doveroso esternarla anche nell'ambito dell'assemblea plenaria di questo Consiglio nazionale. Aber kommen wir zu den Gründen, die die Minderheit der Kommission, welche auch von Kollege Miesch unterstützt wird, dazu bewogen haben, die Rechnung der PTT nicht anzunehmen. Für das Jahr 1991 weisen die PTT ein Defizitvon über

250.

Millionen Franken aus. Wie ist das nur möglich? fragt sich der Mann von der Strasse. Und wie ist es möglich, frage ich stellvertretend, dass sich ein Unternehmen, welches in den Bereichen Kommunikation und Verkehr tätig ist-also in zwei Bereichen, die sich in stetiger Entwicklung und Expansion befinden und wichtige Pfeiler unserer modernen Gesellschaft sind -, ein solch grosses Defizit erwirtschaftet?

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PTT. Gestion et compte 1991 794 N 3 juin 1992 Auf diese Frage konnten Generaldirektoren und führende Beamte des Gelben Riesen keine befriedigende Antwort geben. Die meisten von ihnen haben zwar vom Abbau der Bürokratie gesprochen. Genaueres wussten sie allerdings nicht zu berichten. Noch vor wenigen Jahren haben die PTT-Betriebe dazu beigetragen, die Bundeskassen zu füllen. Heute, nach einer bedenklichen Entwicklung, weisen die PTT beträchtliche Verluste aus. Diese Situation ist für einen Monopolbetrieb inakzeptabel, und zwar darum, weil die Tatsache an und für sich untragbar ist, und nicht zuletzt darum, weil ihre Auswirkungen auf die Privatwirtschaft beunruhigend sind. Zudem muss bemerkt werden, dass sich das Monopol nicht etwa verringert, im Gegenteil. Es wurde ausgebaut und betrifft heute Bereiche, die noch vor ein paar Jahren nicht davon betroffen waren. Es stimmt zwar, dass die PTT es nicht geschafft haben, die Herstellung von Brot zu monopolisieren. Dafür gelang es ihnen jedoch, mit den Banken in Konkurrenz zu treten. Man erinnere sich daran, und man tue es mit Bedenken, dass heute den PTT gestattet wird, auf ihren Konten Zinsen zu gewähren. Trotzdem scheint es, dass der Ausbau des Monopols die Lage alles andere als verbessert Mit anderen Worten: Das Defizit der PTT ist durch das Erschliessen weiterer Geschäftszweige höchstens noch angestiegen. Da kann doch einfach etwas nicht stimmen! Im jetzigen Zeitpunkt, während unser Land in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt, ist das Problem, das es zu bewältigen gilt, von allergrösster Wichtigkeit Wer ausserhalb der Konkurrenz arbeiten kann, legt die Preise fest, und - lassen Sie mich es sagen - was für Preise! Sicher war unsere Post die beste der Welt Heute ist sie bestimmt die teuerste und - diese Einschätzung betrübt mich ausserordentlich - oft die langsamste. Höchst ungern erinnere ich mich an das vor Jahrzehnten geläufige Lied der Christel von der Post, in dem es unter anderem heisst: «Nur nicht gleich, nicht auf der Stell', denn bei der Post geht's nicht so schnell.» Diese Worte sind heute jedoch angebracht, wenn man bedenkt, dass seit der Einführung der B-Post ein Brief von Locamo nach Locamo - also kein ganzer Kilometer - drei Tage unterwegs ist. Namentlich die A- und B-Post beweisen, dass die PTT-Betriebe ein Besseres daran täten, weniger phantasievolle Lösungen für ihre Probleme anzustreben. Was jedoch die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes empört, ist die Tatsache, dass man selbst dann, wenn das Nichtfunktionieren eindeutig belegt ist, stur am Konzept festhält und überhaupt nicht davon abzuweichen gedenkt. Auch die Schaffung des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) - es sei mir erlaubt - wurde mit mindestens vier Jahren Verspätung abgeschlossen. Diese Verspätung vereinfacht den Start dieser wichtigen Institution nicht, denn anstatt kreativer Arbeit muss das Bakom noch für längere Zeit Feuerwehrdienste leisten. E che dire della notizia che ha peraltro inorgoglito il collega che mi ha preceduto - si vede che lui è svizzero francese -, una notizia che giunge come una mazzata per il mio Cantone, il Ticino, relativa alla chiusura dei servizi conti correnti postali di Bellinzona e Lugano? Se questa è la tanto decantata razionalizzazione dei servizi postali, non resta che scuotere il capo e sperare in tempi migliori. Il Cantone Ticino, comunque, non può rassegnarsi a giocare sempre ed ovunque il ruolo di quello che i francesi sono soliti chiamare «la quantité négligeable» e che in Svizzera tedesca si traduce con il termine più fantasioso di «Juhu-Anhängsel». Questa decisione, come ahimè molte nell'ambito delle PTT, è stata psicologicamente infausta e purtroppo la dice lunga sulle reali volontà dei direttori generali delle nostre Poste. Le cittadine ed i cittadini del mio Cantone sono delusi, e noi della Lega dei Ticinesi, appoggiati dai nostri amici Democratici svizzeri, chiediamo con urgenza che al Cantone Ticino sia lasciato almeno un ufficio dei conti correnti postali, completo ed efficiente. Kommen wir nun auf die negativen Auswirkungen zu sprechen, welche die PTT-Geschäftspraxis auf die Wirtschaft des Landes ausübt Wenn die Kosten der Monopoldienstleistungen steigen, wird die Konkurrenzfähigkeit der Privatbetriebe, welche auf die PTT angewiesen sind, gegenüber dem Ausland geschwächt Ueberdies werden in einer Monopolsituation die Löhne wegen des Fehlens einer Konkurrenz lediglich von den Preisen bestimmt Dies bewirkt ebenfalls, dass die Konkurrenzfähigkeit der freien Betriebe geschwächt wird, weil diese ihre Saläre anpassen müssen und dies nicht können. Sia ben chiaro che non intendo insegnare nulla a nessuno. Mi sono permesso queste annotazioni critiche, ben sapendo quali e quanti oneri gravano sulle spalle del Consigliere federale responsabile del Dipartimento in questione. Per questo La prego di credermi, on. Consigliere federale, il mio atteggiamento non va interpretato come un segno di sfiducia nei Suoi confronti, piuttosto è il caso di dire che sono certo che le mie critiche cadranno su di un terreno fertile, suscitando un Suo intervento decisivo, volto a parare il male, primo che esso diventi irreparabile. La mia speranza è che già l'anno prossimo le PTT possano ridiventare la famosa golden Girl di cui si parlava qualche anno fa Züger: Sehr geehrte Damen und Herren und schweigende Mehrheit der leeren Stühle! Das Unternehmensergebnis 1991 der PTT ist mit einem Defizit von 292 Millionen Franken schlecht Daran gibt es nichts zu deuteln, höchstens zu erklären, nur: eine abgeschlossene Rechnung kann man kritisieren, aber leider nicht ändern. Aber wenn das Rechnungsdefizit fünfeinhalbmal höher ist als das Budgetdefizit, gilt es, zu analysieren und Schlüsse zu ziehen. Dies sollte dann wiederum auf kommende Budgets und Rechnungsabschlüsse seine positiven Auswirkungen haben: Also, versuchen wir es! Die Budgetdisziplin 1991 war, trotz des schlechten Ergebnisses, erstaunlich gut Der Gesamtaufwand liegt mit plus 0,3 Prozent hervorragend. Der Gesamtertrag mit minus 2,6 Prozent ist noch akzeptabel; nur leider ist dies eine Schere, und diese 2,9 Prozent kosten uns happige 237 Millionen Franken. Beim Mehraufwand sind es vor allem die Personalaufwendungen, die zu Buche schlagen, und dort wiederum die aus taktischen Gründen zu tief veranschlagte Teuerung. Wie lange wird wohl noch dieses Blindekuh-Spiel hier betrieben? Beim Minderertrag spielte uns das Sorgenkind A- und B-Post wiederum einen bösen Streich. Nachdem die Akzeptanz dieser Uebung sichtlich Fortschritte macht, stimmt nun die Kasse wieder nicht Einerseits entspricht der A-Post-Anteil nicht den Erwartungen, und andererseits besteht eine grosse Inanspruchnahme der gewährten Mengenrabatte. Hier, Herr Bundesrat, kratze ich mich am Kopf. Nachdem die ganze A/B-Uebung auch eine Tarifmassnahme war, nebst anderem, ist schon die Nichterhöhung der B-Taxe eine echte Geste. Warum dann noch Rabatte, die bewirken, dass die alte Taxe sogar noch unterschritten wird? Zum gleichen Thema gehören die Gratisleistungen im Postzahlungsverkehr. Durch die massiven Spesenerhöhungen der Banken wird sich dieser Dienstzweig sicher noch für die PTT - profitlos - erweitern, während die aufgelaufenen Postcheckkontosaldi blitzschnell zu den Banken transferiert werden. Mein Tip: Zahlen Sie einen anständigen Zins auf Privatund auch auf Geschäftskonten! Dann bleibt das Geld auch bei Ihnen länger liegen, und wir können die Investitionen wieder wie vorher - aus dem Bodensatz finanzieren. Eine kleine, wirklich bescheidene Einzahlungstaxe macht im Handumdrehen die Zinsausgaben wieder wett. Mindestens ein ebenso trübes Kapitel sind die gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die stolze 434 Millionen Franken erreichen; ohne diese hätten wir einen Gewinn von 142 Millionen erreicht, und mir bliebe das Jammern erspart Das Traurige an der Geschichte ist, dass ein wirklich grosserTeil dieser gemeinwirtschaftlichen Leistungen gar nicht gemeinwirtschaftlicher Natur ist, denn beim PTT-Sponsorenbeitrag an Zeitungen und Zeitschriften im Betrag von 269 Millionen Franken profitieren haufenweise Postillen, die einerseits nicht förderungswürdig sind und andererseits kostengerechte Taxen mit Leichtigkeit selbst tragen könnten. Forsten Sie hier einmal durch! Zugegeben, es braucht Mut Es geht ja um die Leute, die wir auch brauchen. Aber nehmen Sie sich diesen Mut, Sie werden sehen, es wird sich lohnen!

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Juni 1992 N 795 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 Massnahmen auf der Kostenseite, wie sie die Unternehmensleitung der PTT ins Auge gefasst hat, müssen - auch wenn sie unpopulär sind-dringend realisiert werden, sonst werden wir noch lange rote Zahlen schreiben. Mit der Kosten- und Leistungsrechnung steht schon ein gutes Werkzeug zur Verfügung. Wir wissen, wo wir Geld verdienen, und wir wissen auch, wo wir drauflegen. Ziehen Sie daraus die unternehmerischen Schlüsse, ohne - und das ist wieder eine Bitte - regionale und soziale Aspekte ganz zu vernachlässigen. Der letzte Appell, geschätzte Damen und Herren im Saal, richtet sich an Sie. Verlangen wir nicht dauernd unternehmerische Führung von den PTT, sondern gewähren wir ihnen auch die nötige unternehmerische Freiheit, dann ist der momentane Finanzzustand nur ein Zwischentief und bleibt kein Dauerzustand. Im Namen der SP-Fraktion beantrage ich Ihnen Zustimmung zur PTT-Rechnung 1991, allerdings mit verhaltener Begeisterung. M. Theubet: Au premier abord, un déficit d'entreprise de

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millions de la part des PTT peut choquer, d'autant plus que la grande Régie nous avait habitués, jusqu'à ces dernières années, à des bénéfices plutôt coquets. Mais à y regarder de plus près, on constate que si les PTT ne sont pas parvenus à enrayer la détérioration de leurs finances, ce n'est pas faute d'avoir déployé certains efforts d'économies et de rationalisation, ni d'avoir pris le risque d'appliquer diverses mesures tarifaires à rencontre des usagers. Si le groupe démocrate-chrétien approuve la gestion et le compte de résultat de l'entreprise des PTT pour 1991, c'est principalement en raison des prestations fournies à l'économie générale et des mesures déjà prises en vue de maîtriser la progression des coûts. C'est aussi parce que, en dépit de la récession dans presque tous les secteurs de l'économie, les PTT enregistrent des augmentations du trafic de 0,9 pour cent dans les services postaux et de 6,5 pour cent dans les services des télécommunications. Toutefois, notre approbation s'accompagne de quelques remarques, les unes en forme de réserve, les autres en signe d'encouragement Tout d'abord, nous considérerons toujours le monopole des PTT comme justifié, tant qu'il apportera à l'économie générale des prestations avantageuses et en volume constant sur l'ensemble du territoire. Mais il faut reconnaître les limites du monopole et savoir qu'il peut empêcher l'entreprise de réagir rapidement face à la concurrence. Il est donc souhaitable qu'une tarification nuancée soit introduite pour permettre à la poste de se mesurer à armes égales avec ses concurrents, notamment dans les grandes villes. Sur le plan international, nous n'excluons nullement l'ouverture à d'éventuelles alliances commerciales. Le projet OFS, qui mérite d'être poursuivi, obtient tout notre appui, en particulier les mesures qui vont dans le sens d'une plus grande autonomie économique des départements et l'introduction d'une comptabilité analytique, outil indispensable à une gestion moderne. Etant donné la fragilité financière de la Régie, il conviendrait de fixer des priorités, notamment en ce qui concerne les investissements. Nous tenons toutefois à ce que la réduction des coûts d'infrastructure se fasse sans diminution des prestations et, si possible, en en améliorant la distribution. Cette opération, que nous savons difficile, touche principalement la réorganisation des bureaux de poste dont nous souhaitons en principe le maintien. A propos du programme pour maîtriser les coûts, nous comprenons que l'objectif ne puisse être atteint par les seuls relèvements de tarifs et qu'il soit nécessaire de prévoir un train d'économies assez important pour y parvenir. Mais nous sommes également d'avis que les directions concernées doivent examiner très attentivement la faisabilité et les conséquences de ces mesures et, le cas échéant, les introduire en douceur. Au vu des explications données par M. Rey, directeur général du Département de la poste, au sujet du courrier A et B, nous estimons que l'expérience peut être poursuivie, moyennant une amélioration de la qualité du système et une correction de la structure tarifaire en la matière. S'agissant de l'effectif du personnel, qui a augmenté de 19,2 pour cent, soit de 10 468 unités durant ces dix dernières années, il conviendrait maintenant de marquer un temps d'arrêt, voire de réduire le nombre de postes de travail dans certains secteurs, cela bien entendu sans licenciements. Dans cet ordre d'idée, le collège directorial des PTT a désigné en début de semaine les six localités qui accueilleront les centres de traitement automatisé des services postaux, lesquels doivent, à terme, entraîner la suppression de quelque

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emplois dans l'ensemble de l'entreprise. Ainsi, le processus est engagé. Enfin, nous saluons le grand intérêt que portent les PTT à la construction de logements sociaux à Zurich et à Genève, un crédit-cadre de 300 millions ayant déjà été utilisé à cet effet Notre voeu est qu'une telle aide puisse être apportée à d'autres régions du pays. En conclusion, le groupe démocrate-chrétien accepte les deux arrêtés concernant la gestion du Conseil fédéral dans le domaine des PTT et le compte financier de cette entreprise pour l'année 1991. Schwab: Die SVP-Fraktion hat sich sowohl mit dem Geschäftsbericht als auch mit der Rechnung 1991 der PTT befasst und beantragt, beiden Geschäften zuzustimmen. Die Fraktion nimmt mit etwelcher Sorge von der negativeren Entwicklung im Finanzbereich Kenntnis. Zwei Gründe dürften für diesen Trend hauptsächlich verantwortlich sein: der Rückgang in der Wirtschaft und die Zinsentwicklung auf dem Fremdkapitalmarkt Für diese beiden Faktoren trägt das Unternehmen keine Schuld. Es muss diese Entwicklung aber im Auge behalten und, was entscheidend ist, entsprechende Massnahmen zur Verbesserung der Lage an die Hand nehmen. Grosse Sorgen bereitet unserer Fraktion die Führungsstruktur dieses Unternehmens, des grössten unseres Landes; das Unternehmen verdient diesen Namen nicht Da gibt es den Gesamtbundesrat und das federführende Departement; es gibt den Verwaltungsrat der PTT; eine dreiköpfige Generaldirektion hat das Sagen; dann sind wir, das Parlament, mit unseren Kommissionen auch noch zuständig. Alle diese Gremien wollen bei der Führung des Unternehmens ein Wort mitreden. Die Verantwortung auf diese Weise klar zuzuteilen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Die SVP-Fraktion verlangt, dass die Kompetenzen rund um die PTT klar geregelt werden. Weniger, aber klar fassbare Führungs- und Kontrollgremien müssen geschaffen werden. Die Fraktion hat eine entsprechende Motion eingereicht. Mit Genugtuung nimmt die Fraktion von der geglückten Eröffnung des neuen Bundesamtes für Kommunikation Kenntnis. Wesentliche Vorarbeiten fallen ins vorliegende Geschäftsjahr. Die Erwartungen in dieses zukunftsträchtige jüngste Bundesamt sind sehr gross. Allen - vorab unserem Bundesrat -, die dazu beigetragen haben, dass das junge, initiative Team seine Tätigkeit termingerecht aufnehmen konnte, sei bestens gedankt Im Namen der SVP-Fraktion danke ich den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des über die ganze Schweiz verteilten riesigen Unternehmens für ihren Einsatz im Dienste der Allgemeinheit Ich bitte, auf beide Geschäfte einzutreten und ihnen zuzustimmen. Den Rückweisungsantrag der Minderheit Maspoli/Jenni ist abzulehnen. Herr Maspoli, Sie haben keine einzige Begründung angebracht, die dazu berechtigen würde, die Rechnung abzulehnen. Sie haben auf mehrere Schwachpunkte hingewiesen, die vorzubringen richtig ist Aber Sie als Parlamentarier sollten wissen, wie vorzugehen wäre, um Korrekturen einzuleiten. Sie haben auch in der GPK Gelegenheit gehabt, konkrete Verbesserungsvorschläge in die Diskussion einzubringen. Ich erinnere mich nicht, dass es Ihnen gelungen ist, mehrheitsträchtige Vorschläge durchzubringen. Wie ich bereits angeführt habe, will die SVP-Fraktion mit ihrem Vorstoss das Problem an den Hörnern packen. Das ist ein gangbarer Weg, Herr Maspoli, den zu unterstützen Sie noch Gelegenheit haben werden.

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PTT. Gestion et compte 1991 796 N 3 juin 1992 Weder Hansjürg: Nachdem die LdU/EVP-Fraktion heute bei allen wichtigen Abstimmungen mit fliegenden Fahnen untergegangen ist, freut es mich ausserordentlich, bei diesem Geschäft an der Seite derjenigen zu schwimmen, die im nie versiegenden Strom der bürgerlichen Mehrheit hier in diesem Saal selten bis niemals das harte Brot der Opposition zu essen haben. Wir stimmen also, wie Sie meinen Worten entnehmen können, beiden Geschäften zu. Trotz eingeleiteter Spar- und Rationalisierungsbemühungen sowie verschiedener Tarifmassnahmen hält die negative Finanzentwicklung leider auch bei den PTT an. Wir haben uns heute mit einem Unternehmungsverlust von rund 300 Millionen Franken abzufinden. Für einen Monopolbetrieb stellt dies ein schlechtes Ergebnis dar, und wir freuen uns darob, dass bei den vorgesetzten Behörden auch wieder über Privatisierung gesprochen wird. Allerdings bitten wir Herrn Bundesrat Ogi, darauf zu achten, dass aus einem Staatsmonopol nicht etwa ein Privatmonopol wird, sonst hiesse das ja, das Pferd beim Schwanz aufzäumen. Tröstlich an diesem Ergebnis ist immerhin, dass der Verlust durch Entnahme aus der Ausgleichsreserve gedeckt werden soll. Verantwortlich für die Verschlechterung der PTT-Finanzlage sind neben dem konjunkturellen Rückgang der schweizerischen Volkswirtschaft vorab die höhere Teuerung sowie die höhere Fremdkapitalverzinsung und die höheren Löhne. Hier möchte ich doch Herrn Maspoli antworten: Man muss bei einem solchen Betrieb doch sehen, dass eine Inflation über unser Land gezogen ist, im fraglichen Jahr waren es beinahe sechs Prozent; diese sechs Prozent wurden bei der Budgetierung nicht berücksichtigt Es wurden damals zweieinhalb bis drei Prozent berücksichtigt Es kommt dazu, dass daher die Erträge nicht derart reich geflossen sind, wie sie budgetiert wurden. Mit Genugtuung nehmen wir zur Kenntnis, dass Herr Bundesrat Ogi mit den Direktoren der PTT eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die Kosteneinsparungen und Ertragssteigerungsmöglichkeiten prüft Man hat uns in der Finanzkommission wissen lassen, dass erste Massnahmen bereits 1992 Wirkung erzielen werden. Gesamthaft soll die Kommission bis 1996 das Rechnungsergebnis um 380 Millionen Franken verbessern. Das ist zu hoffen und zu erwarten; wir sind aber nicht ganz sicher, ob dieses Versprechen auch eingehalten werden kann. Aufregung löste seinerzeit die Pressemitteilung aus, wonach die PTT wegen ihrer schlechten Finanzlage beabsichtigten, zahlreiche Kleinpoststellen zu schliessen oder zusammenzulegen. Tatsächlich trifft es zu, dass die PTT-Betriebe im Rahmen der Massnahmen zur Kostensenkung beabsichtigen, das Poststellennetz weiter zu redimensionieren und wirtschaftlicher zu betreiben. Gegen Rationalisierungsmassnahmen lässt sich wohl nicht viel einwenden, es sei denn, man halte am gewohnten Komfort fest In der Finanzkommission hat man uns wissen lassen, dass jeder einzelne Fall geprüft und mit den örtlichen Behörden abgesprochen wird. Es ist tröstlich, dass die Post nicht über die Köpfe ihrer Konsumenten hinweg disponiert. In diesem Zusammenhang darf daran erinnert werden, dass das schweizerische Poststellennetz mit Abstand die grösste Dichte in Europa aufweist Aus betriebswirtschaftlichen Ueberlegungen und angesichts der prekären Finanzlage lässt sich eine Straffung also rechtfertigen. Die A- und B-Post vermochten die hochgesteckten Qualitätsziele anfänglich nicht zu erreichen-Herr Maspoli hat ein träfes Beispiel angeführt Das hat dann auch zu berechtigter Kritik seitens der Bevölkerung Anlass gegeben. Dank geeigneter Massnahmen hat sich aber in der Zwischenzeit die Kritik gelegt, und wir stimmen dem Bundesrat zu, die getrennte Leistungstarifierung, d. h. die A-und B-Post, beizubehalten. Der Postautodienst, neben den SBB und den rund 550 konzessionierten Transportunternehmungen eine der drei tragenden Säulen des öffentlichen Verkehrs der Schweiz, baut sein Leistungsangebot im Rahmen des Konzeptes «Bahn und Bus 2000» jährlich um durchschnittlich 1,5 Millionen gefahrene Kilometer aus. Allerdings betonen die Verantwortlichen, dass der Ausbau dieser Dienstleistung ins Stocken geraten wird, wenn sich die Schere zwischen Kosten und Ertrag noch weiter öffnet und keine Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen erreicht werden kann. Dann allerdings wären auch die Kantone zu fordern, deren Begeisterung für die Uebernahme solcher Kosten jedoch nicht gerade gross zu sein scheint Die wirtschaftspolitische Entwicklung in Europa führt auch in der Schweiz zu einer Marktöffnung und damit zu mehr Konkurrenz, was nach unserer Auffassung sehr zu begrüssen ist Der Erfolg wird künftig von der Fähigkeit zur Leistung und zur Präsenz am Markt bestimmt Dass sich unsere Post in hart umkämpften Konkurrenzmärkten und bei starkem Verdrängungswettbewerb zu behaupten weiss, verdeutlichen die Verkehrszunahmen im internationalen Kurierdienst, wo der Marktanteil weiter ausgebaut werden konnte. An dieser Stelle sei auch lobend erwähnt, dass die PTT beabsichtigen, Telefongespräche ins Ausland zu verbilligen. Das hat wohl seinen Grund, denn wer vom Ausland in die Schweiz telefoniert, macht das bis zu

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Prozent billiger. Für die nationale Wirtschaft gewinnt die Telekommunikation weiter an Bedeutung. Der Bedarf nach schnellem, reibungslosem Austausch von grossen Informationsmengen steigt stetig. Wir haben uns überzeugen lassen, dass die PTT alle möglichen Schritte unternehmen, um den Anforderungen gerecht zu werden. Die PTT planen auch eine Optimierung der Führungsstruktur. Ziel soll es sein, im wesentlichen eine flexible, kundenorientierte und marktnahe Führung mit dezentraler Aufgaben- und Kompetenzverteilung zu erreichen. Unsere Fraktion unterstützt auch dieses Vorhaben, und wir stimmen beiden Geschäften zu. Hafner Rudolf: Ein Defizit von 292 Millionen Franken ist für einen derart grossen Bundesbetrieb, der in weiten Bereichen eine Monopolstellung innehat, ein sehr schlechtes Resultat Nun gut, nachdem in früheren Jahren bereits eine Verschlechterung erfolgt ist, kann uns das Ganze nicht so sehr erstaunen; aber immerhin muss man feststellen: Wenn früher vom sogenannten Golden girl die Rede war- ich betone, diese Bezeichnung stammt nicht von mir, die hat jemand anderes geprägt-, dann muss man feststellen, dass die Entwicklung eher in Richtung Pechmarie verlaufen ist; diese Pechmarie sei somit der väterlichen Aufsicht des zuständigen Bundesrates wärmstens empfohlen. Von Interesse sind jedoch die Gründe, warum ein so schlechtes Resultat erzielt wurde. Offiziell - im Geschäftsbericht können Sie das nachlesen - ist von konjunkturellem Rückgang, höherer Teuerung und Fremdkapitalverzinsung die Rede. Hier lässt die fragwürdige und unglückselige Politik der Nationalbank mit dem Herauftreiben der Zinssätze grüssenl Verschiedene Sprecher haben herauszufinden versucht, woran das schlechte Resultat liegen könnte. Auch unser scharfsinniges Mitglied der Finanzdelegation, Kollege Züger, hat einige Meinungen geäussert. Er hat allerdings kein einziges Wort zur Investitionspolitik der PTT gesagt. Weil sich dazu kein Vorredner geäussert hat, möchte ich diesen Bereich noch anschneiden. Zweifellos sollten die PTT den breiten Volksinteressen dienen. Geht man jedoch die Liste der Investitionsprojekte durch, dann kann man einige Bezeichnungen finden, wo man etwas Mühe mit der Aussprache hat: Bezeichnungen wie Infnet, IPTTZK - ich weiss nicht, ob das aus dem Tschechischen stammt -, Perico usw. Dann taucht auch noch das Hobby unseres Kollegen Mühlemann auf, die Kommunikations-Modellgemeinden. Diese Sachen verschlingen Dutzende von Millionen und über längere Zeit sogar Hunderte von Millionen Franken. Wenn Sie die einfache Bürgerin oder den einfachen Bürger von der Strasse fragen, ob sie von all diesen Sachen jemals etwas gehört haben, dann wird die klare Antwort ein Nein sein. Wenn Sie die Leute fragen, ob sie sich davon einen Nutzen versprechen, dann ist die Antwort auch klar. Tatsächlich ist es so, dass all diese sehr technisch orientierten Projekte vorwiegend Partikularinteressen - der Wirtschaft dienen. Damit haben aber sogar die PTT selber ihre liebe Mühe - ich bedaure, dass Kollege Züger nicht von Apoco gesprochen hat, das ist doch ein Flop, wovon in der Finanzkom-- 6 of 12 -3. Juni 1992 N 797 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 mission sehr bildhaft gesprochen wurde, wo Dutzende von Millionen Franken versickert sind. Man hat gesagt, man mache jetzt einen Neuanfang; man hat immer noch Hoffnungen. Man sieht, dass selbst sehr technisch orientierte Leute in der PTT ihre liebe Mühe mit solchen ambitiösen Projekten haben. Es gibt aber auch noch andere Sachen: Wenn gerade von seiten der Auto-Partei- und der SD/Lega-Fraktion ein Ablehnungsantrag kommt, hätte man vielleicht noch Natel C, ein Autofans-Objekt erwähnen können, das bekanntlich auch einen sehr starken Kostenunterdeckungsgrad aufweist. Wenn schon, dann müsste man also auch bei diesen Projekten volle Kostendeckung durchdrücken. Damit soll nicht etwa gesagt sein, alle diese Projekte wären unerwünscht, im Gegenteil; Wünsche kann man immer haben. Aber wenn sich die Finanzlage des Bundes und der PTT-Betriebe derart verschlechtert, müsste man das Wünschbare vom Notwendigen zu unterscheiden lernen. Offenbar scheint die PTT-Generaldirektion darin nicht besonders schnell zu sein. Auf der anderen Seite hört man immer wieder von der Schliessung kleiner Poststellen. Ich zitiere aus einem Brief der Kreispostdirektion Zürich vom März dieses Jahres. Ich bitte den obersten PTT-Chef zuzuhören: «In der Schweiz werden in diesem Sinne in den nächsten Monaten rund 1000 Postbüros und Postagenturen überprüft. Im Postkreis Zürich, zu dem die Kantone Zürich, Schaffhausen und Thurgau gehören, werden 103 Poststellen untersucht» Ich frage Sie, Herr Bundesrat Ogi: Stimmt es, dass effektiv 1000 Poststellen und Agenturen in der Gefahr stehen, aufgehoben zu werden? Ich möchte ferner aus einem Brief des Gemeinderates Wasterkingen zitieren: «Die Schliessung einer Poststelle in einem lebendigen Dorf muss schlichtweg als Katastrophe bezeichnet werden. Wir hoffen daher, dass diesbezüglich noch lange nicht das letzte Wort gesprochen ist» Das entspricht auch unserer Hoffnung. Wir möchten gerne Auskunft darüber erhalten, ob effektiv so viele Poststellen in Gefahr sind. Man muss sich auch fragen, wenn die Briefzustellungen im Sinne der A- und B-Post verschlechtert wurde und wenn sogar in Frage gestellt wird, ob die Barzustellung von Renten usw. nicht mehr up-to-date sei, ob bei den PTT das Ganze noch ausgewogen ist, ob nicht die Rationalisierung zu Lasten der breiten Volkskreise geht und Partikularinteressen zumindest mit Investitionen gefördert werden. Ich kann feststellen, dass unsere Fraktion sicher nicht mit Freude der Rechnung zustimmen wird. M. Spielmann: Je voudrais simplement attirer l'attention de cette assemblée sur un certain nombre de contradictions qui me semblent ressortir des différentes interventions. La première concerne la présentation des comptes. On a souvent parlé - c'est une question qui revient souvent - de l'harmonisation des présentations comptables entre la Confédération, les cantons et les différents grands services publics. Il serait effectivement intéressant de poursuivre le travail entrepris dans ce domaine pour mieux définir les dépenses de fonctionnement, les dépenses d'investissements et l'amortissement de ces derniers pour avoir une image réelle de la situation. Tout à l'heure, le rapporteur a précisé des chiffres importants, ceux relatifs aux investissements des PTT, 2,6 milliards en 1991, c'est-à-dire près de 10 pour cent de l'ensemble des investissements effectués dans notre pays (9 pour cent, nous a-t-il dit). Cela représente un poids extraordinairement important Comment ce dernier ne pèserait-il pas ensuite sur le budget de fonctionnement? Il y a donc là une contradiction entre la présentation comptable, le volume des investissements et le fonctionnement au cours d'une année d'exploitation. Une autre contradiction concerne les reproches faits à l'administration de ne pas suffisamment agir dans le cadre de l'économie libre, de ne pas tenir compte du marché, de ne pas avoir la flexibilité et les possibilités d'évolution rapide nécessaires face aux mutations des technologies. Il faut dire que ce Parlement, à plusieurs reprises, a enserré les PTT dans un carcan tout de même assez étroit, par l'intermédiaire du blocage du personnel et d'un certain nombre de décisions qui n'ont rien à voir avec l'économie de marché, mais qui sont plutôt politiques. Je pense notamment à la fixation d'un taux d'intérêt maximum pour les comptes de chèques. Comment reprocher ensuite un déficit quand on s'efforce volontairement et de manière administrative de limiter les recettes? Il y a là également une contradiction importante. S'agissant du personnel, le porte-parole du groupe PDG a fait allusion à une augmentation de plus de 10 pour cent de celui-ci - il convient de remettre aussi les choses à leur place. Au cours de toutes ces années où il y a eu un accroissement du personnel, l'augmentation des charges, tant dans le secteur de la poste que des TT, a été beaucoup plus importante que celle du personnel. Elle a parfois même représenté le quintuple. Il y a donc une nouvelle tâche et il a bien fallu y faire face. Le blocage du personnel a soulevé des problèmes importants quant à la manière de gérer et de répondre à la demande. Au niveau des dépenses et des recettes, il faut aussi tenir compte du fait que pendant longtemps l'administration des PTT, notamment les TELECOM, était davantage une annexe du Département des finances et des contributions, puisque la plupart des taxes payées par les citoyens de ce pays rentraient directement dans les caisses de la Confédération. Le déficit actuel de 292 millions devrait donc être mis en rapport avec les exercices précédents. Une autre contradiction importante se rapporte à l'évolution de la technologie. Il faut tout de même tenir compte de la réalité de ces dernières années et voir à quel point le système des télécommunications a été modernisé dans notre pays. Cela n'a pas été possible sans des investissements considérables. Je pense au système intégré des téléphones, à l'introduction de la fibre optique et des centrales numériques. Cela représente des investissements considérables et répond aux besoins de la technique et de l'évolution de notre société qui se dirige toujours plus vers une économie de services et de prestations. On a donc besoin d'une qualité optimale dans le domaine de la communication, ce qui a été fait Lorsqu'on établit le bilan à la fin d'un exercice, il faut tenir compte de toutes ces réalités. Ma dernière observation est relative encore une fois à une contradiction qui ressort de ce débat. Elle a trait à la demande faite au service public de répondre de manière optimum au développement de l'économie. Il faut tenir compte du fait qu'il s'agit, aussi bien au niveau de la poste que des télécommunications, d'un service public qui doit pouvoir répondre, en tant que tel, à des demandes des citoyens et laisser également une place à un message de solidarité autant qu'à des transferts de cours de bourse ou d'informations économiques. C'est une des fonctions importantes. Je conclurai par ce que je considère comme le point essentiel. Toutes les réformes conduites aux PTT ne peuvent l'être de manière optimum qu'avec une participation active du personnel. On se trouve ici dans une activité spécifique où tout est accompli, en grande partie encore, par la main de l'homme. Sans la participation active du personnel, on n'arrivera pas à conduire les restructurations et les réformes administratives nécessaires. Il vaut mieux entreprendre ces dernières avec le personnel plutôt que contre lui, comme cela se fait hélas trop souvent. Le droit de participation et le droit d'écouter les gens sont donc primordiaux Je suis persuadé que, par exemple lors de l'introduction du courrier A et B, si l'on avait écouté les praticiens sur le terrain et si l'on avait fait participer les gens aux réformes, on aurait beaucoup mieux répondu à l'attente de ces dernières, qui auraient passé de manière optimum. Il en va de même pour l'ensemble de la politique salariale. Aujourd'hui, il y a trop souvent tendance à prendre, lors de mesures de réorganisation prévues, des décisions émanant du sommet et qui retombent sur les gens sans qu'ils sachent exactement de quoi il retourne. Là également, une nécessaire participation, une concertation et une discussion seraient mieux à même de remplir la fonction des restructurations qui a pour but l'économie et l'utilisation optimale des ressources humaines de l'administration, aussi bien des postes que des télécommunications. Je conclurai en affirmant que les dernières décisions relatives aux comptes de chèques centralisés sont, pour certains, inexplicables. Ace propos, l'intervention de M. Maspoli est contra-- 7 of 12 -PTT. Gestion et compte 1991 798 N 3 juin 1992 dictoire, car elle laisse apparaître le reproche de ne pas entreprendre de restructuration et, lorsqu'on en propose une qui économise 900 postes, il la dénonce aussitôt! Je souligne cependant que, dans cette réforme, il y a un certain nombre de paramètres dont on n'a pas tenu compte. Par exemple, s'agissant des offices de chèques postaux, il y avait à Genève une possibilité et des réserves extraordinaires au niveau des bâtiments qui permettaient d'absorber le surplus de travail. Or, on a choisi d'effectuer une implantation à un autre endroit où il faudra construire des bâtiments et investir. Je crois que le choix n'a pas été judicieux, d'autant plus qu'il va frapper durement une économie genevoise où le taux de chômage est déjà parmi les plus importants de Suisse: même une diminution de

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postes est importante. Certaines mesures sont prises de manière trop arbitraire et trop bureaucratique. Il vaudrait mieux en débattre du sommet à la base pour pouvoir les faire entrer dans les faits plus rapidement et de manière plus effective. Il était important de souligner ces quelques contradictions qui mettent aussi en évidence la responsabilité de ce Parlement dans les chiffres présentés aujourd'hui par l'administration des PTT. Dreher: Die einstimmige Fraktion der Auto-Partei stimmt dem Bundesbeschluss über die Finanzrechnung der PTT zu, da es lediglich um die buchhalterische Richtigkeit geht Ebenso einstimmig lehnen wir den Bundesbeschluss über die Geschäftsführung ab. Ich begründe dies in Vertretung des erkrankten Kollegen Jenni, der in der GPK Einsitz hat Sie wissen, dass wir seit dem 1. Februar 1991 die Segnungen der A- und B-Post haben. Bis zum 31. Januar 1991 hatten wir nur eine A-Post Ich frage Herrn Bundesrat Ogi daher an, wie denn das Rechnungsergebnis der Briefpost aussähe, wenn es nur eine A-Post gäbe. Wie sähe, Herr Bundesrat, dieses Rechnungsergebnis aus, wenn man Brieftaxen zugrunde legen würde, wie sie beispielsweise seit Jahren in der Bundesrepublik Deutschland gelten? Eine Uebersicht der europäischen Taxen finden Sie im aufwendig gemachten Jahresbericht der PTT auf Seite 18. Sie sehen dort auch, dass Italien für Briefe über 250 g mit Abstand den höchsten Tarif verlangt, obschon man nicht einmal sicher ist, ob der Brief ankommt Mit anderen Worten: Wir erkennen in diesem Festhalten an der A- und B-Post eine gewisse Prestigereiterei. Man hat einmal etwas gemacht und will jetzt nicht mehr vom Ross herunter. Herr Generaldirektor Rey hat in der zuständigen Subkommission der Finanzkommission zu erklären geruht, dass das hinsichtlich Auslastung der Beförderungsanlagen der PTT eine ganz ausgezeichnete Sache sei. Man ist fast zum Eindruck gekommen, dass es gescheiter wäre, mit diesen gespaltenen Tarifen zu operieren als mit einer Tarifstruktur, welche der Teuerung und darüber hinaus den immer stark steigenden Personalkosten Rechnung trägt Brief- und Paketpost, da führt kein Weg vorbei, sind primär Handarbeit und bleiben es auch. Und Handarbeit hat ihren Preis, besonders in den grossen Zentren, wo sich auch die grossen Postumschlagplätze befinden. Gleiches gilt für die Paketpost Hier muss ich Aehnliches ergänzend sagen wie bei der Briefpost Die Post übernimmt keine soziale Aufgaben. Ein Paket hat seinen Preis; wer eines verschicken will, muss diesen Preis bezahlen. Auch das Versenden eines Briefs verursacht Kosten; diese Kosten sind mit Tarifen zu decken, sonst muss man ihn mit dem hinkenden Boten schicken. Zu den Zeitungen und Zeitschriften: 269 Millionen Franken gehen als Subvention an die Zeitungsverlage. Auch das haben wir in der Vergangenheit immer wieder kritisiert Ich erinnere an die Voten zu diesem Geschäft 1989 und 1990, die Sie in den entsprechenden Ausgaben des Amtlichen Bulletins nachzulesen belieben, falls das Interesse da ist Es kann doch nicht angehen, dass die Allgemeinheit das Produkt von Verlagen subventionieren muss, Produkte, die herausgegeben werden, nicht aus Freude am Schreiben und aus Freude am Verlegen, sondern um Geld zu verdienen. Wir wollen doch einmal sagen, wie es ist! Und es ist unglaublich, dass heute rund 5700 Zeitungstitel angeblich aus Gründen der politischen Meinungsbildung, was ja zu diesen günstigen Tarifen geführt hat, subventioniert werden. Es ist schlicht unverständlich - ich erinnere an die Motion 91.3216 Postzeitungstransport des «Grafen von Bülach», unseres früheren Kollegen, der das alles abhandelt und die Frage stellt, warum das immer noch so gemacht wird. Hier komme ich nun zur Kritik an der Geschäftsführung. In der Privatwirtschaft hätte man da schon längst aufgeräumt. Es ist doch schlicht ein Ammenmärchen zu sagen, die Meinungsvielfalt sei in Gefahr, wenn kostendeckende Tarife für den Zeitungstransport verlangt werden. Es geht nicht an, dass der Steuerzahler dafür einspringen muss. Es ist folglich nicht Sache der PTT, Verlage zu subventionieren. Aus unserer marktwirtschaftlichen Sicht der Dinge müssen wir dazu nein sagen. Ein dritter Punkt: der Postautodienst Dazu fällt mir nur die bernische Floskel ein: «Mir hey das gang so gmacht» Warum betreiben die PTT noch einen Postautodienst? Das ist von der Natur der Sache her nicht mehr gerechtfertigt Sie sollen das doch zum Beispiel den SBB oder Privaten überlassen. Und dann sollen zunächst einmal jene Kantone zur Kasse gebeten werden, welche diesen Postautodienst beanspruchen. Das kann dann gegebenenfalls über den Finanzausgleich wieder abgegolten werden. Aber zunächst ist das nicht ein Dienst, der in der PTT-Rechnung erscheinen soll. Das ist widersinnig. Das hat man zwar immer so gemacht, aber es gibt dafür keine, auch keine betriebswirtschaftliche und keine staatspolitische Rechtfertigung. Ich sehe, dass im Südtessin die meisten Postautos leer sind, ausser den beiden Kursen morgens früh und abends etwa um halb sieben. Ein Fragezeichen setzen wir - jetzt komme ich zum Schluss zur personellen Lage im Verwaltungsrat und in der Geschäftsführung. Es ist offensichtlich, dass hier unter dem Titel Parteienproporz, Parteienklüngel und Parteienpfründe Aemter an Leute vergeben werden, die der privatwirtschaftlichen Anforderung, die an ein solches Amt gestellt wird, in keiner Weise genügen würden. Wenn Sie die Liste des Verwaltungsrats durchsehen, dann haben Sie eine Sekretärenvereinigung, durchsetzt mit einigen Rechtsanwälten und neuerdings noch unserem Kollegen Ständerat Markus Kündig, der vielleicht der einzige ist, der aus seiner beruflichen Tätigkeit Einsicht in die Probleme von Dienstleistungsbetrieben dieser Grössenordnung hat Man könnte also, glaube ich, salopp sagen, bei der Führungsstruktur, wie sie ist, könnte man den PTT-Verwaltungsrat streichen; kein Brief käme auch nur eine Minute später an, und kein Telefongespräch würde auch nur einen Rappen teurer werden. M. Marbel: Hier, nous avons dit notre inquiétude en constatant la dégradation brutale des comptes de l'Etat Aujourd'hui, la situation est analogue pour les PTT qui, malgré des mesures d'économies prises en cours d'exercice, enregistrent un déficit d'entreprise de 300 millions. Il est particulièrement préoccupant d'observer une détérioration persistante de leurs finances. Une telle évolution conduit, en fait, cette grande Régie à assurer des services sans en couvrir les frais. A terme, c'est donc le contribuable qui devra assurer les conséquences de cette situation déficitaire. Si l'on examine les comptes des PTT, on observe que le degré de couverture des frais est insuffisant pour les services postaux, puisque celui-ci n'est que de 84 pour cent, alors que les télécommunications sont couvertes à 108 pour cent Par ailleurs, les prestations en faveur de l'économie générale représentent un montant important de 434 millions de francs et - il faut le dire - c'est un des éléments du déficit des PTT. L'année dernière, la croissance de ces prestations était essentiellement le fait des services des cars postaux, en augmentation de

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millions. Le rapport de gestion souligne que le ralentissement de la conjoncture n'a pas permis d'obtenir les recette escomptées. Le taux élevé de l'inflation ainsi que l'augmentation des taux d'intérêt représentent une charge supplémentaire pour les finances de cette Régie. A ces considérations sur les résultats financiers, nous devons ajouter une remarque générale sur la conduite des affaires de cette entreprise. Nombre d'utilisateurs des services des postes et des télécommunications déplorent l'augmentation constante des tarifs et en même temps la diminution des près-- 8 of 12 -3. Juni 1992 799 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 tations offertes. Nous sommes conscients que la gestion des PTT, comme celle de toutes les entreprises de ce pays, est difficile dans la situation actuelle, mais, pour retrouver l'équilibre des comptes, il est indispensable de fournir des services de qualité à des prix raisonnables. A ce propos, on peut se demander si le service de paiements gratuits offert par les comptes de chèques n'est pas une charge insupportable pour ces derniers et s'il ne conviendrait pas de modifier cette pratique. Tout à l'heure, M. Spielmann parlait des taux d'intérêt, on peut se demander effectivement si en appliquant un taux d'intérêt bas ainsi qu'une politique de service gratuit en matière de paiements, on n'est pas dans une caractéristique de gestion impossible et déficitaire. En conclusion, le groupe libéral approuvera les comptes et le rapport de gestion tels que présentés, mais il souhaite que rapidement la direction des PTT mette tout en oeuvre pour rétablir l'équilibre des comptes. Persönliche Erklärung - Déclaration personnelle Maspoli: Ganz kurz: Die Kommission, in welcher ich Mitglied bin, heisst Geschäftsprüfungskommission und nicht Kommission für die Erörterungen von Lösungen für die Probleme der PTT; wir haben also Geschäfte zu prüfen und nicht Lösungen anzustreben. Aber wenn Sie, Herr Kollege Schwab, so gut sind, dass Sie Lösungen finden, die Defizit in Benefiz umwandeln, versuchen Sie sich in der Landwirtschaft - die ganze Schweiz wird Ihnen dankbar sein. Frey Walter, Berichterstatter: Herr Maspoli hat einen Ablehnungsantrag gestellt und sich gleich auch eine Antwort gegeben. Auf seine bedenkenswerten Strukturideen werden wir sicher bei der Budgetierung, beim Voranschlag 1993, zurückkommen. In bezug auf den ihm unverständlichen Verlust, der im Rechnungsjahr 1991 erzielt wurde, möchte ich ihm zu bedenken geben, dass mit den Tarifmassnahmen, die geplant waren, eben mit der A- und B-Post, 640 Millionen Franken Mehreinnahmen budgetiert waren und nur 480 Millionen Franken erzielt wurden. Das ist eine Differenz von 160 Millionen. Und jetzt sind die Personalkosten auf einem Stand von 5,4 Milliarden Franken. Der vom Parlament beschlossene automatische Teuerungsausgleich liegt weit über dem Budget, und ein Prozent alleine macht bei 5,4 Milliarden Franken 54 Millionen Franken aus, ohne dass Sie die sozialen Kosten der Pensionskasse dazurechnen. Und wenn Sie das zusammenzählen, kommen Sie bald einmal zur Budgetabweichung und eben auch zum Verlust von total 292 Millionen Franken. Für das Votum des sehr verehrten Kollegen Züger möchte ich herzlich danken. Es ist wunderschön festzustellen, dass einmal die SP und ein Vertreter der SVP in bezug auf die Spesenberechnung bei den Postcheckkontobewegungen der gleichen Meinung sind und dies auch bereits in der Finanzkommission miteinander besprochen haben. In bezug auf das Votum Hafner: Eine gewisse Kreativität braucht es im Geschäft, Sie haben recht Die Kunst ist, zu unterscheiden, wo die Kreativität noch notwendig ist, und wo sie bei der heutigen Finanzlage eben nicht mehr geduldet werden kann. In bezug auf das Votum von Herrn Spielmann: Eine Kapitalflussrechnung, wie Sie sie gefordert haben, besteht und kann im Bericht eingesehen werden. In bezug auf das Votum von Herrn Dreher: Die Frage der Aund B-Post ist aufgeworfen; das ist eine betriebliche Frage. Ich glaube, wir wollen jetzt genau verfolgen, wie das weitergeht Die Frage der Zeitungstarife: Hier besteht eine Motion. Aber ich möchte Ihnen doch sagen, dass die günstigen Tarife auch von diesem Parlament vor Urzeiten einmal beschlossen wurden. Zum Postautodienst: Es ist eine Strukturfrage, wohin dieser Posten gehört. Dazu möchte ich mich nicht äussern. Ich darf Ihnen aber sagen, dass wir in der Finanzkommission über die Zusammensetzung des Verwaltungsrates gesprochen haben. Dies meine Bemerkungen zu den Voten, die abgegeben worden sind. M. Comby, rapporteur: Permettez-moi une observation préliminaire. Les PTT ne sont pas, comme on l'a prétendu, un colosse jaune aux pieds d'argile, même s'ils se trouvent dans une situation financière préoccupante qui réclame un certain nombre de mesures énergiques. Je serais tenté d'anticiper le débat de demain concernant l'arrêté sur la viticulture en vous disant que «quand le vin est tiré, il faut le boire», mais pas nécessairement jusqu'à la lie. A l'instar de M. Frey Walter, je suis d'avis qu'il y a lieu de prendre en considération, dans la mesure du possible, les critiques et les remarques formulées par les différents intervenants, et cela tout spécialement dans le cadre de l'élaboration du budget 1993 et des années suivantes. Je me permets donc quelques brèves remarques et une conclusion. Premièrement, je m'adresse à M. Maspoli, sans toutefois solliciter de sa part une réponse: Monsieur Maspoli, vous ne pouvez pas demander aux PTT de ne pas entrer sur le terrain de la concurrence et en même temps de faire des bénéfices. Il faut garder une certaine logique de raisonnement Deuxièmement, M. Hafner Rudolf a critiqué les communesmodèles chères à M. Mühlemann. En ma qualité d'ancien conseiller d'Etat dans une des régions périphériques de Suisse, j'ai bien connu deux de ces projets de communesmodèles et je puis en attester ici le bien-fondé-douze projets pour l'ensemble du pays-car finalement les PTT, de cette manière, ont contribué à introduire un changement dans les technologies nouvelles et ont apporté un souffle nouveau en faveur, soit de la formation, soit de l'économie. Il faut souligner ce fait, car les PTT ont lancé ces projets en procédant d'une philosophie de l'innovation qu'il faut saluer. Ma troisième remarque se rapporte au courrier A et B. Cette innovation a été largement critiquée mais, selon le dernier sondage effectué, 70 pour cent des personnes interrogées se sont exprimées favorablement au sujet de l'introduction de ce courrier. Cela ne signifie toutefois pas que ce système fonctionne parfaitement II est juste de revoir la tarification, comme l'a demandé la Commission des finances. Les PTT se sont déclarés prêts à introduire une tarification plus souple et qui tienne mieux compte des besoins de la clientèle. Quatrièmement, à l'intention de M. Dreher, je déclare qu'il vaut certainement mieux être pauvre à Zurich que riche ailleurs. En effet, je puis concevoir qu'il est plus facile à un habitant de Zurich de demander la suppression de toute une série de prestations d'intérêt public ou général. En conclusion, j'affirme, à l'instar de M. Narbel et d'autres intervenants, qu'il faut demander aux PTT de poursuivre leurs efforts en vue d'une rationalisation, en introduisant de plus en plus la dimension du marché dans les réformes entreprises, sans toutefois renoncer à certaines prestations d'intérêt général, en faveur de l'économie et d'un certain nombre de régions périphériques. Cela ne signifie pas qu'il ne faille pas réexaminer également ce problème. Bundesrat Ogi: Der Präsident der Subkommission, Herr Leuenberger Ernst, hat den beiden Berichterstattern, Herrn Frey Walter und Herrn Comby, attestiert - das ist nicht selbstverständlich, wenn man Herrn Leuenberger kennt -, dass sie staatsmännisch berichtet haben, dass sie umfassend Bericht erstattet haben und dass somit über die PTT alles gesagt wurde, was gesagt werden soll. Ich fasse mich deshalb kurz - kurz in bezug auf die Zusammenfassung zu dieser Rechnung und zu diesem Geschäftsbericht - und stelle nur fest: Die PTT arbeiten im Sinne der Anstrengungen, wie sie Herr Frey Walter und Herr Comby erwähnt haben. OFS - Optimierung Führungsstruktur PTT läuft; das Programm «Maîtrise des coûts» läuft; die Revision des Rechnungswesens läuft Es gilt jetzt- und das ist das Entscheidende -, das eben auch durchzusetzen und beharrlich auf das Ziel loszugehen. Zusammenfassend: Zu dieser Rechnung möchte ich einfach ganz klar - auch zuhanden der Materialien und des Protokolls - sagen: Hätten die PTT nicht für 434 Millionen Franken -- 9 of 12 -PTT. Gestion et compte 1991 800 N 3 juin 1992 gemeinwirtschaftliche Leistungen übernehmen müssen, dann wäre die Rechnung positiv; dann hätte sich Herr Züger nicht ärgern müssen, sondern er hätte sich freuen dürfen. Zunächst zum Minderheitsantrag Maspoli; nachher möchte ich noch auf einige Voten, die hier abgegeben worden sind, eintreten. Der Minderheitsantrag - wenn ich das richtig interpretiert habe - zielt darauf ab, die Genehmigung der Geschäftsführung betreffend die PTT-Betriebe zu verweigern. Die Auslösung für diese Verweigerung ist offenbar- das haben Sie bestätigt, Herr Maspoli - das schlechte PTT-Ergebnis 1991. Verantwortlich für den Unternehmungsverlust der PTT von 292 Millionen Franken ist-das müssen wir zur Kenntnis nehmen vor allem und vorab die konjunkturelle Situation oder der konjunkturelle Rückgang der schweizerischen Volkswirtschaft. Der PTT-Verkehr stieg - das wurde bereits gesagt, aber ich muss es noch einmal wiederholen, damit Sie es nicht vergessen - im vergangenen Jahr zwar noch um 4,1 Prozent Aber der Prognosewert von 5,6 Prozent konnte nicht erreicht werden. Unter den Budgeterwartungen liegen vor allem die Erträge des allgemeinen Postverkehrs. Zusätzlich haben sich einigedas muss man fairerweise sagen - von der Geschäftsleitung nicht beeinflussbare Faktoren negativ auf das Ergebnis ausgewirkt. Herr Maspoli, Sie haben gefragt: Wie sage ich das dem Volke, wie ist das nur möglich? Nachdem Ihnen die Beamten der PTT diese Frage nicht beantworten konnten, will ich wenigstens einen Versuch wagen, es Ihnen zu erklären: Da ist einmal der teuerungsbedingte Mehraufwand beim Personal von 300 Millionen Franken. Herr Züger, Sie haben es ganz klar gesagt, Sie haben sogar vom Blindekuh-Spiel gesprochen. Wer hat Blindekuh gespielt, Herr Maspoli? Dieses Blindekuh-Spiel haben Sie letztes Jahr im Rahmen des Budgets bestätigt. Man hat 3,5 Prozent Teuerung angenommen, obwohl man gewusst hat, dass sie höher sein wird. Die Teuerung hat 4,5 Prozent ausgemacht, Fazit: 90 Millionen Franken zusätzliche Ausgaben für die Teuerung. Denken Sie daran: Bei den PTT bedeutet ein Prozent Teuerung 90 Millionen Franken. Bei den SBB, damit Sie es auch wissen - mit Blick auf die Budgetberatung im Herbst oder im Winter -, macht ein Prozent etwa

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Millionen Franken aus. Dann ein weiterer Punkt, den wir nicht vergessen dürfen: die angestiegenen Aufwendungen im Zinsendienst Sie machen auch 58 Millionen Franken mehr als im Geschäftsjahr 1990 aus. Auch dieser Bereich ist nicht durch die Geschäftsleitung oder die Generaldirektion der PTT steuerbar. Wir müssen auch hier fair und korrekt sein. Schliesslich die gemeinwirtschaftlichen Leistungen: Nachdem Sie das Fernmeldegesetz genehmigt und die PTT ihre Monopolstellung verloren haben, können Sie die gemeinwirtschaftlichen Leistungen künftig nicht mehr den PTT anhängen und ihnen diese 434 Millionen Franken anlasten. Wir haben eine Kommission eingesetzt, die den Auftrag hat - Herr Dr. Gygi von der Finanzverwaltung und mein Generalsekretär Dr. Mühlemann befassen sich mit der schwierigen Aufgabe-, hier eine Lösung zu finden. Es kann aber nicht darum gehen - das möchte ich ganz klar sagen -, diese 434 Millionen Franken dem Bund in Rechnung zu stellen. Vielmehr braucht es eine Auf- und eine Abrechnung. Das heisst, der Bund erbringt viele Leistungen, die dann in dieser schwierigen Beurteilung ebenfalls aufgerechnet werden müssen. Dann gibt es eine Rechnung, die auf alle Fälle nicht 434 Millionen Franken ausmachen wird. Bei diesen 434 Millionen Franken spielen natürlich - das hat Herr Dreher richtig gesagt - die Zeitungen eine Rolle. Auch hier sind wir daran, durchzuforsten. Herr Züger hat gesagt, wir sollen Mut haben. Diesen Mut haben wir auch. Nicht jedes Blatt, das befördert wird, fällt dann in die Kategorie mit den förderungswürdigen billigen Zeitungstaxen. Ein Sturm der Enttäuschung und der Entrüstung wird losgehen, wenn Sie feststellen, dass das Blatt Ihres Turnvereins oder das Blatt Ihrer politischen Partei nicht mehr zu den günstigen Bedingungen transportiert respektive von der Post verteilt werden kann. Ich möchte Ihnen das einfach gesagt haben. Alles hat zwei Seiten. Indem ich Sie bitte, den Minderheitsantrag Maspoli abzulehnen, möchte ich dem, was gesagt wurde, noch einige Bemerkungen anfügen. Zunächst einmal zu den Standorten der Automatisationszentren für den Zahlungsverkehr der PTT: Ich verstehe Ihre Enttäuschung, Herr Maspoli, dass der Kanton Tessin hier nicht berücksichtigt worden ist Aber vielleicht ist es für Sie ein Hoffnungsschimmer, dass in Bellinzona zusätzlich eine administrative Betreuungsstelle für Dienstleistungen und Zahlungsverkehrvorgesehen ist. Sie können nicht einerseits verlangen, dass rationalisiert wird und Kosten gespart werden, andererseits aber kritisieren, wenn wir dann rationalisieren. Die Zahl von heute 25 Postcheckämtern wird auf sechs Verarbeitungszentren reduziert. Die PTT dürfen nicht stets grösser werden. Sie haben heute rund 64 000 Mitarbeiter. Die Zahl der Beschäftigten kann nicht immer zunehmen. Das müssen Sie begreifen. Ich danke Ihnen, Herr Maspoli, dass Sie gesagt haben, das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) komme vier Jahre zu spät Ich bin auch der Meinung, dass es zu spät kommt, aber besser etwas zu spät als nie. Dieses Bakom hat eine ganz wichtige Funktion. Herr Schwab hat erwähnt, es sei gut gestartet Ich glaube das auch. Die Bewährung steht natürlich noch bevor, aber wenn Sie diese jungen Herren dort in Biel sehen, dann bin ich überzeugt, dass sie das auch meistern werden. Herr Züger, Sie haben Tips gegeben. Ich möchte Ihnen folgendes sagen: In bezug auf den anständigen Zins - wobei man sich streiten kann, was anständig ist - möchte ich Sie bitten, noch etwas Geduld zu haben. Wir sind auf dem Weg dazu. Mehr kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Aber es ist richtig, wenn Sie erwähnen, dass wir eigentlich die Investitionen weitgehend aus dem Bodensatz bestreiten sollten. Das ist eine Zielsetzung, die nicht so leicht zu erreichen ist, aber wir sind auf dem guten Weg. Die Kritik jedoch wird dann - Sie wissen von welcher Seite - schon kommen. In bezug auf die gemeinwirtschaftlichen Leistungen habe ich Ihnen gesagt, dass wir an der Arbeit sind. Aber helfen Sie uns, eine Lösung und einen Konsens zu finden! Das wird nicht einfach sein. Wir forsten - wir sind zwar keine Förster - jetzt bei diesen 5100 Zeitungstiteln und hoffen, zu einer guten Lösung zu kommen. Herrn Schwab möchte ich recht geben, wenn er sagt, die Führung sei ein Problem. Wer führt eigentlich die SBB, wer die PTT? Viele Köche führen natürlich diese Unternehmungen, und so kann es ja nicht weitergehen. Wir sollten unbedingt mehr Freiraum für die Unternehmungen SBB und PTT vorsehen, sie dann aber auch zur Verantwortung ziehen. Wenn man versucht, das nur ansatzweise zu machen, kommt sofort die Kritik. Wir müssten uns einmal klar darüber unterhalten: Was erwarten wir eigentlich von den SBB, wieviel dürfen sie uns kosten? Was erwarten wir von den PTT? Welche Dienstleistungen erwarten wir von den PTT, und was dürfen sie kosten? Diese Frage stelle ich Ihnen immer wieder; sie ist leider noch nie klar beantwortet worden. Ich hoffe, dass ich noch während meiner Amtszeit eine Antwort hören werde. Zu Herrn Weder Hansjürg. Ich war erfreut über das, was Sie gesagt haben, es hat sehr marktwirtschaftlich, sehr positiv und liberal geklungen. Zur Reduktion des Poststellennetzes: Es stimmt, was Sie gesagt haben. Bei jeder Poststelle, wo eine Zusammenlegung oder die Aufhebung vorgesehen ist, muss dies mit den lokalen Behörden abgesprochen werden. Das hat man mir von seilen der PTT versichert, und man hat es Ihnen auch in der Finanzkommission gesagt: Jeder einzelne Fall wird mit den Behörden abgesprochen. Ich werde ein wachsames Auge darauf haben, dass das auch so gemacht wird. Zu den Aeusserungen von Herrn Hafner Rudolf bezüglich den Investitionen: Mit dem Gesagten - nun schon zum dritten Mal - haben Sie nicht unrecht Aber auf der anderen Seite, Herr Hafner, sind Investitionen das Brot von morgen; das müssen wir ganz klar und deutlich sehen. Es ist das Brot, das uns am Leben oder konkurrenzfähig erhält. Wer nicht investiert, verliert den Anschluss und damit auch die Konkurrenzfähigkeit.

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Juni 1992 N 801 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 Es gibt in keinem Sektor einen derartigen Wettbewerb wie auf dem Gebiet der Telekommunikation. In der Telekommunikation ist der Wettbewerb weltweit unwahrscheinlich hart. Ich hoffe, dass es den PTT gelingt, jetzt, nachdem wir das Fernmeldegesetz in Kraft gesetzt haben, in diesem Konkurrenzkampf zu bestehen. Ich wünsche es ihnen, und ich hoffe es, aber ich bin nicht überzeugt, dass das gelingen wird - helfen Sie mit Deshalb brauchen wir eine schlanke und fite Führung, die bereit ist, zu diesem harten Konkurrenzkampf anzutreten. Die technisch orientierten Projekte sind - Herr Hafner: Die Basis für das gute Funktionieren unserer Netze, von denen - Sie wissen es besser als ich - die Bürgerinnen und Bürger im Lande profitieren können. Und nebenbei bemerkt, Herr Hafner, die Wirtschaft ist nicht ein Partikularinteresse, wir alle sind Teil dieser Wirtschaft. Ich muss es Ihnen nach dieser Diskussion, und nachdem wir einen ganzen Tag auch über das Luftfahrtgesetz diskutiert haben, sagen: Wir sind alle Teil der Wirtschaft. Wir vergessen es immer wieder. Wir vergessen vielfach auch, wo das Geld her kommt Das Geld muss irgendwo verdient werden, und deshalb sind wir Teil dieses Ganzen. Wir alle brauchen Arbeitsplätze, um unseren Lebensunterhalt zu verdienen. Wir alle müssen wirtschaften. Und wenn wir von den PTT-Betrieben kostendeckende Massnahmen verlangen, darf auch die Zahl der Poststellen kein Tabu sein, Herr Weder Hansjürg. Wir müssen darüber diskutieren dürfen, wir müssen Lösungen finden dürfen. Vielleicht hat Herr Präsident Dünki eine Lösung vorgeschlagen. Er hat, ohne seine Interessen offenzulegen, gerade gesagt, man könne den Gemeindeschreiber mit den PTT zusammenlegen. Warum nicht? Das sind Möglichkeiten, die man auch prüfen kann. Es gibt keine Grenzen; die Phantasie soll die besten Lösungen bringen. Zu Herrn Hafner Rudolf möchte ich noch sagen: Ich habe von der Kreispostdirektion Zürich keine Kopie von deren Brief erhalten, von dem Sie mir jetzt freundlicherweise die zweite Seite überlassen haben. Dort heisstes, dass 1000 Postbüros in der Schweiz und 103 Poststellen im Kreis II überprüft werden sollen; ich werde dieser Sache nachgehen und Ihnen eine Antwort geben. Ich kann Ihnen nur bestätigen: es muss überprüft werden. Nicht zuletzt aufgrund auch Ihrer Aussagen, dass wir bei den PTT kostendeckender - in diesem Sinne besser und rationeller-wirtschaften sollten. Es ist aber wieder eine Gratwanderung. Die Aufhebung jeder Poststelle wird eine Gratwanderung sein. Hier gilt es dann, die Interessen abzuwägen. Das ist ein Auftrag, der nicht zuletzt aufgrund der Diskussion hier im Parlament durchgeführt werden muss. Zu Herrn Dreher: Auch ihm kann ich leider nicht sofort sagen, wie das Rechnungsergebnis der Briefpost aussehen würde, wenn wir nur die A-Post gehabt hätten; ich werde Ihnen das Resultat schriftlich nachliefern. Ich muss Ihnen aber sagen, die Akzeptanz der A- und B-Post-Sie kennen hier meine Einstellung - hat sich verbessert. Herr Comby hat es erwähnt:

70.

Prozent seien es heute. Ueber diese Situation wollen wir uns nicht abschliessend freuen: «Pourvou que ça doure», hat ja Napoleons Mutter einmal gesagt. Aber die Möglichkeit ist vorhanden, dass man über tarifarische Massnahmen bei Aund B-Post Verbesserungen erreichen kann. Zu den Zeitungstiteln, die nun eine andere Einteilung erhalten sollten, habe ich mich bereits geäussert. Zum Postautodienst Bis jetzt sind diese rund 120 Millionen Franken Postautodienst, diese gemeinwirtschaftlichen Leistungen, im grossen Haufen der PTT-Ueberschüsse untergegangen; man hat nicht davon gesprochen. Jetzt, bei dieser Finanzlage, kommt das Problem an den Tag. Ich bin froh, dass es an den Tag kommt, aber ich frage mich: Könnten die SBB das besser machen, wenn sie vom Gleis auf die Strasse umsatteln müssten? Wir werden das genau anschauen. Die SBB möchten es - bis jetzt wollten wir es ihnen nicht geben, ganz einfach, weil wir bei den PTT eine positive Rechnung hatten und bei den SBB nicht. In bezug auf Ihre Qualifikation des Verwaltungsrates möchte ich schweigen. Schweigen ist manchmal besser als reden. Ich möchte Sie bitten, den Minderheitsantrag Maspoli zurückzuweisen und Rechnung und Geschäftsbericht zuzustimmen. Der Präsident der Finanzkommission des Ständerates, Herr Ruesch, hat Herrn Trachsel attestiert, dass die PTT - Herr Trachsel hat das letzte Mal Rechnung und Geschäftsbericht vorgelegt - im Jahr 1991 gute Arbeit geleistet haben. Ich nehme an, was Herr Ruesch sagt, stimmt, und deshalb können Sie ihm hier sicher folgen. Präsident: Die Kommission beantragt Genehmigung des Geschäftsberichtes und der Rechnung der PTT-Betriebe. Zustimmung -Adhésion Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Detailberatung - Discussion par articles A. Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesrates im Bereich der PTT-Betriebe im Jahre 1991 A. Arrêté fédéral approuvant la gestion du Conseil fédéral dans le domaine des PTT pour l'année 1991 Titel und Ingress, Art. 1,2 Antrag der Kommission Mehrheit Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Minderheit (Maspoli, Jenni Peter) Ablehnung des Entwurfes Titre et préambule, art. 1,2 Proposition de la commission Majorité Adhérer au projet du Conseil fédéral Minorité (Maspoli, Jenni Peter) Rejeter le projet Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für den Antrag der Mehrheit 94 Stimmen Für den Antrag der Minderheit 13 Stimmen B. Bundesbeschluss über die Finanzrechnung der PTT-Betriebe für das Jahr 1991 B. Arrêté fédéral concernant le compte financier de l'Entreprise des PTT pour l'année 1991 Titel und Ingress, Art. 1-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule, art. 1-4 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 97 Stimmen Dagegen 5 Stimmen An den Ständerat-Au Conseil des Etats -- 11 of 12 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991 PTT. Gestion et compte 1991 In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1992 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 04 Séance Seduta Geschäftsnummer 92.018 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 03.06.1992 - 15:00 Date Data Seite 791-801 Page Pagina Ref. No 20 021 219 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

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