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Entscheid

92-3039

Verwaltungsbehörden 19.06.1992 92.3039

19. Juni 1992Deutsch16 min

Source admin.ch

Erwägungen

50.

Prozent), und sie führt dazu, dass sowohl die Projekte für alternative Energieanlagen, die PD-Projekte wie auch die Abwärmenutzung in den kommenden Jahren nicht mehr realisiert werden können. Gerade Pilot- und Demonstrationsanlagen werden oft von der öffentlichen Hand gebaut Wenn nun die Beiträge von Gemeinde, Kanton und Bund nur noch

50 Prozent der anrechenbaren Kosten decken dürfen, können diese Projekte überhaupt nicht mehr finanziert werden. Aber auch die Abwärmenutzung, insbesondere aus KVA, die grosse Vorinvestitionen erfordert, energetisch aber einen grossen Beitrag leisten könnte, ist mit der vorgelegten Förderungslösung illusorisch. Es wird auf diese Weise nicht möglich sein, die bereitgestellten Fördermittel auszuschöpfen, da wohl kaum mehr Projekte realisierbar sind. Der Bundesrat gefährdet mit dieser wenig durchdachten Lösung nicht nur das Programm «Energie 2000», das von der einstimmigen Bundesratsparteienkonferenz unterstützt wird, er torpediert auch den Energiefrieden und verhindert die energetisch erwünschte und ökologisch notwendige Weiterentwicklung unserer Energiewirtschaft Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 6. Mai 1992 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 6 mai 1992 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Präsident: Der Vorstoss wird von Herrn Scherrer Jürg bekämpft Die Diskussion wird verschoben. Verschoben - Renvoyé #ST# 92.3039 Postulat Jenni Peter Studien über soziale Kosten und sozialen Nutzen Analyse des coûts et avantages sociaux Wortlaut des Postulates vom 31. Januar 1992 Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob bei der Auftragsvergabe zur Erstellung wissenschaftlicher Studien, Expertisen und dergleichen im Anforderungskatalog/Lastenheft vorzugeben sei, dass nicht nur die sozialen Kosten, sondern auch der soziale Nutzen des Untersuchungsobjekts im Ergebnis zum Ausdruck kommen. Texte du postulat du 31 janvier 1992 Le Conseil fédéral est prié d'examiner si, dans le cadre des études, expertises et autres analyses scientifiques faisant l'objet d'un mandat, il ne devrait pas être précisé dans le catalogue des exigences ou le cahier des charges que le résultat doit faire apparaître non seulement les coûts, mais aussi les avantages sociaux. Mitunterzeichner - Cosignataires: Borer Roland, Dreher, Giezendanner, Kern, Moser, Steinemann (6) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Viele Studien - insbesondere im Bereich der Verkehrs- und Umweltpolitik - führen in ihren Ergebnissen jeweils nur die -- 1 of 3 -19. Juni 1992 N 1219 Postulat Caccia nach Ansicht der Autoren entstehenden sozialen Kosten auf, verschweigen indessen den - immer auch anfallenden - sozialen Nutzen meistens ganz. Es liegt auf der Hand, dass diese Praxis Verwirrung stiftet und eine sachliche Diskussion verunmöglicht, indem einseitig nur ein Teil des Ergebnisses präsentiert wird. Vergleiche und Abwägungen werden praktisch verunmöglicht, weshalb die Lastenhefte künftig im Sinne des Postulates zu ergänzen sind. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 8. April 1992 Rapport écrit du Conseil fédéral du8avril1992 Bei der Beurteilung der vom Postulat aufgeworfenen Frage sind zwei Fälle zu unterscheiden: - die Beurteilung der Vor-und Nachteileeinereinzelnen Massnahme bzw. eines einzelnen Projektes; - die Beurteilung der Auswirkungen eines ganzen Systems (z. B. des Verkehrssystems, des Strassenverkehrs usw.). Was die Beurteilung von Einzelprojekten betrifft, so ist der Bundesrat mit den Postulanten einig, dass nur eine Gesamtbetrachtung aller Vor- und Nachteile zu richtigen Entscheidungen führt Gerade deshalb hat zum Beispiel die Kommission für eine schweizerische Gesamtverkehrskonzeption in ihren Schlussempfehlungen für grosse Verkehrsprojekte die Durchführung umfassender Zweckmässigkeitsprüfungen verlangt Solche Gesamtbeurteilungen beinhalten regelmässig sowohl die Kosten wie die Nutzen eines Projektes. Verschiedene methodische Vorgehen wurden in den vergangenen Jahren entwickelt und mit Erfolg angewendet Beispiele dafür sind etwa: der Schlussbericht der Kommission zur Ueberprüfung von Nationalstrassenstrecken (NUP) (1981); die Zweckmässigkeitsprüfung der Neuen Eisenbahn-Haupttransversalen (NHT); die Zweckmässigkeitsprüfung der Eisenbahn-Alpentransversale durch die Schweiz (1988). Alle diese Studien zeigen sowohl Kosten wie Nutzen auf. Gesetzlich vorgeschrieben ist heute zwar insbesondere die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Der Bundesrat ist sich aber bewusst, dass die UVP als alleinige Grundlage zum Entscheid über eine Massnahme oder ein Projekt nicht genügt Das Anliegen des Postulanten ist aber bei der regelmässig durchgeführten umfassenderen Zweckmässigkeitsprüfung für grössere Projekte selbstverständliche Praxis. Von diesen projektbezogenen Untersuchungen sind Analysen zu unterscheiden, die ein ganzes System betreffen. Die Beurteilung der Kosten- und Nutzenaspekte eines solchen ganzen Systems ist methodisch schwieriger. Hier geht es vor allem um die Verteilung der Kosten und Nutzen auf die Verursacher bzw. Nutzniesser. In der Verkehrspolitik zum Beispiel stellt sich die Frage, welche externen Kosten aus Unfällen, Lärm oder Luftverschmutzung von der Allgemeinheit getragen werden, weil sie der Verursacher selber nicht deckt Gleichermassen muss untersucht werden, ob und welche externe Nutzen verursacht werden, die bei einem unbeteiligten Dritten anfallen. Die verschiedenen Kosten- und Nutzenelemente müssen wegen der vielen komplexen Probleme zunächst einzeln untersucht werden. Erst nachher lassen sie sich zu einem Gesamtbild zusammenfügen. Ein solches Beispiel ist die vom EVED kürzlich veröffentlichte Studie über die Kosten von Verkehrsunfällen, die ein einzelnes Element einer ganzen Reihe von weiteren Studien über Kosten wie auch Nutzen darstellt Bei der Analyse der Kosten von Verkehrsunfällen ist es nun aber absurd, im Sinne des Postulates auch deren Nutzen behandeln zu wollen (ein solcher Nutzen könnte etwa sein: Beschäftigungsgarantie für Spitalpersonal). Vielmehr sind Nutzenaspekte in weiteren Einzelstudien zu behandeln. Solche Studien sind für den Verkehrsbereich denn auch in Auftrag gegeben worden, und weitere werden bearbeitet; sie fliessen sodann in eine Gesamtwürdigung ein. Bei diesen systembezogenen Studien kann die Gleichbehandlung von Kosten und Nutzen nicht bei jeder Einzelstudie erreicht werden; die Ausgewogenheit muss in einer Gesamtstudie verwirklicht werden. Die Forderungen des Postulates sind somit bei der Ueberprüfung von Einzelmassnahmen regelmässig erfüllt; bei der Beurteilung eines gesamten Systems wird dem Postulat gemäss gängiger Praxis mit einer zusammenfassenden Gesamtbeurteilung von Kosten und Nutzen entsprochen. Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration écrite du Conseil fédéral Der Bundesrat beantragt, das Postulat als erfüllt abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé #ST# 92.3137 Postulat Caccia Erneuerbare Energien. Wettbewerb Postulato Caccia Concorso energie rinnovabili Postulat Caccia Energie renouvelables. Concours Wortlaut des Postulates vom 20, März 1992 Die Verbreitung neuer Energietechniken gehört zu den wichtigsten Zielen der gegenwärtigen Energiepolitik und im speziellen des Programms «Energie 2000» und des Projekts Diane (Durchbruch innovativer Anwendungen neuer Energietechniken). Der Schwierigkeiten sind viele. Eine sticht besonders hervor: die Energie, die mit innovativer Technologie erzeugt wird, ist zum grossen Teil sehr teuer. Die Schweizerische Akademie für Technikwissenschaften (SATW) möchte mit einem Beitrag zum Programm «Energie 2000» dieses Problem angehen. Sie sieht die Organisation eines Wettbewerbs «Erneuerbare Energien» vor, an dem Unternehmen sowie öffentlich- und privatrechtliche Institutionen teilnehmen können. Der Gewinner soll einen ansehnlichen Preis in der Grössenordnung von einer halben Million Franken erhalten. Die SATW verfügt aber eindeutig nicht über die finanziellen Mittel, um einen solchen Wettbewerb allein durchführen zu können. Mit dem vorliegenden Postulat ersuchen wir darum den Bundesrat, aus den für das Programm «Energie 2000» bereitgestellten Mitteln einen namhaften Beitrag an die Durchführung dieses Wettbewerbs zu leisten. Testo del postulato del 20 marzo 1992 La diffusione delle nuove tecniche energetiche è uno degli obiettivi importanti dell'attuale politica energetica ed in particolare del programma Energia 2000 e del progetto Diane (Disseminazione Intensiva di Applicazioni di Nuove Energie). Le difficoltà non mancano e tra queste emerge in particolare il prezzo elevato dell'energia prodotta con gran parte delle tecnologie innovative. L'Accademia Svizzera delle Scienze Tecniche (ASST) si propone di dare un contributo al programma Energia 2000 attaccandosi proprio a questo problema Intende organizzare un concorso «Energie rinnovabili» destinato ad industrie e istituzioni di diritto pubblico e privato, dotato di un premio sostanzioso, dell'ordine di mezzo milione di franchi. L'ASST si trova palesemente in condizioni finanziarie tali da non permettere lo svolgimento del concorso con le sue sole risorse. Con il presente postulato si chiede al Consiglio federale di dare un contributo finanziario determinante allo svolgimento di questo concorso, attraverso i mezzi disponibili per il programma Energia 2000.

50 Prozent der anrechenbaren Kosten decken dürfen, können diese Projekte überhaupt nicht mehr finanziert werden. Aber auch die Abwärmenutzung, insbesondere aus KVA, die grosse Vorinvestitionen erfordert, energetisch aber einen grossen Beitrag leisten könnte, ist mit der vorgelegten Förderungslösung illusorisch. Es wird auf diese Weise nicht möglich sein, die bereitgestellten Fördermittel auszuschöpfen, da wohl kaum mehr Projekte realisierbar sind. Der Bundesrat gefährdet mit dieser wenig durchdachten Lösung nicht nur das Programm «Energie 2000», das von der einstimmigen Bundesratsparteienkonferenz unterstützt wird, er torpediert auch den Energiefrieden und verhindert die energetisch erwünschte und ökologisch notwendige Weiterentwicklung unserer Energiewirtschaft Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 6. Mai 1992 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 6 mai 1992 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Präsident: Der Vorstoss wird von Herrn Scherrer Jürg bekämpft Die Diskussion wird verschoben. Verschoben - Renvoyé #ST# 92.3039 Postulat Jenni Peter Studien über soziale Kosten und sozialen Nutzen Analyse des coûts et avantages sociaux Wortlaut des Postulates vom 31. Januar 1992 Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob bei der Auftragsvergabe zur Erstellung wissenschaftlicher Studien, Expertisen und dergleichen im Anforderungskatalog/Lastenheft vorzugeben sei, dass nicht nur die sozialen Kosten, sondern auch der soziale Nutzen des Untersuchungsobjekts im Ergebnis zum Ausdruck kommen. Texte du postulat du 31 janvier 1992 Le Conseil fédéral est prié d'examiner si, dans le cadre des études, expertises et autres analyses scientifiques faisant l'objet d'un mandat, il ne devrait pas être précisé dans le catalogue des exigences ou le cahier des charges que le résultat doit faire apparaître non seulement les coûts, mais aussi les avantages sociaux. Mitunterzeichner - Cosignataires: Borer Roland, Dreher, Giezendanner, Kern, Moser, Steinemann (6) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Viele Studien - insbesondere im Bereich der Verkehrs- und Umweltpolitik - führen in ihren Ergebnissen jeweils nur die -- 1 of 3 -19. Juni 1992 N 1219 Postulat Caccia nach Ansicht der Autoren entstehenden sozialen Kosten auf, verschweigen indessen den - immer auch anfallenden - sozialen Nutzen meistens ganz. Es liegt auf der Hand, dass diese Praxis Verwirrung stiftet und eine sachliche Diskussion verunmöglicht, indem einseitig nur ein Teil des Ergebnisses präsentiert wird. Vergleiche und Abwägungen werden praktisch verunmöglicht, weshalb die Lastenhefte künftig im Sinne des Postulates zu ergänzen sind. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 8. April 1992 Rapport écrit du Conseil fédéral du8avril1992 Bei der Beurteilung der vom Postulat aufgeworfenen Frage sind zwei Fälle zu unterscheiden: - die Beurteilung der Vor-und Nachteileeinereinzelnen Massnahme bzw. eines einzelnen Projektes; - die Beurteilung der Auswirkungen eines ganzen Systems (z. B. des Verkehrssystems, des Strassenverkehrs usw.). Was die Beurteilung von Einzelprojekten betrifft, so ist der Bundesrat mit den Postulanten einig, dass nur eine Gesamtbetrachtung aller Vor- und Nachteile zu richtigen Entscheidungen führt Gerade deshalb hat zum Beispiel die Kommission für eine schweizerische Gesamtverkehrskonzeption in ihren Schlussempfehlungen für grosse Verkehrsprojekte die Durchführung umfassender Zweckmässigkeitsprüfungen verlangt Solche Gesamtbeurteilungen beinhalten regelmässig sowohl die Kosten wie die Nutzen eines Projektes. Verschiedene methodische Vorgehen wurden in den vergangenen Jahren entwickelt und mit Erfolg angewendet Beispiele dafür sind etwa: der Schlussbericht der Kommission zur Ueberprüfung von Nationalstrassenstrecken (NUP) (1981); die Zweckmässigkeitsprüfung der Neuen Eisenbahn-Haupttransversalen (NHT); die Zweckmässigkeitsprüfung der Eisenbahn-Alpentransversale durch die Schweiz (1988). Alle diese Studien zeigen sowohl Kosten wie Nutzen auf. Gesetzlich vorgeschrieben ist heute zwar insbesondere die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Der Bundesrat ist sich aber bewusst, dass die UVP als alleinige Grundlage zum Entscheid über eine Massnahme oder ein Projekt nicht genügt Das Anliegen des Postulanten ist aber bei der regelmässig durchgeführten umfassenderen Zweckmässigkeitsprüfung für grössere Projekte selbstverständliche Praxis. Von diesen projektbezogenen Untersuchungen sind Analysen zu unterscheiden, die ein ganzes System betreffen. Die Beurteilung der Kosten- und Nutzenaspekte eines solchen ganzen Systems ist methodisch schwieriger. Hier geht es vor allem um die Verteilung der Kosten und Nutzen auf die Verursacher bzw. Nutzniesser. In der Verkehrspolitik zum Beispiel stellt sich die Frage, welche externen Kosten aus Unfällen, Lärm oder Luftverschmutzung von der Allgemeinheit getragen werden, weil sie der Verursacher selber nicht deckt Gleichermassen muss untersucht werden, ob und welche externe Nutzen verursacht werden, die bei einem unbeteiligten Dritten anfallen. Die verschiedenen Kosten- und Nutzenelemente müssen wegen der vielen komplexen Probleme zunächst einzeln untersucht werden. Erst nachher lassen sie sich zu einem Gesamtbild zusammenfügen. Ein solches Beispiel ist die vom EVED kürzlich veröffentlichte Studie über die Kosten von Verkehrsunfällen, die ein einzelnes Element einer ganzen Reihe von weiteren Studien über Kosten wie auch Nutzen darstellt Bei der Analyse der Kosten von Verkehrsunfällen ist es nun aber absurd, im Sinne des Postulates auch deren Nutzen behandeln zu wollen (ein solcher Nutzen könnte etwa sein: Beschäftigungsgarantie für Spitalpersonal). Vielmehr sind Nutzenaspekte in weiteren Einzelstudien zu behandeln. Solche Studien sind für den Verkehrsbereich denn auch in Auftrag gegeben worden, und weitere werden bearbeitet; sie fliessen sodann in eine Gesamtwürdigung ein. Bei diesen systembezogenen Studien kann die Gleichbehandlung von Kosten und Nutzen nicht bei jeder Einzelstudie erreicht werden; die Ausgewogenheit muss in einer Gesamtstudie verwirklicht werden. Die Forderungen des Postulates sind somit bei der Ueberprüfung von Einzelmassnahmen regelmässig erfüllt; bei der Beurteilung eines gesamten Systems wird dem Postulat gemäss gängiger Praxis mit einer zusammenfassenden Gesamtbeurteilung von Kosten und Nutzen entsprochen. Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration écrite du Conseil fédéral Der Bundesrat beantragt, das Postulat als erfüllt abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé #ST# 92.3137 Postulat Caccia Erneuerbare Energien. Wettbewerb Postulato Caccia Concorso energie rinnovabili Postulat Caccia Energie renouvelables. Concours Wortlaut des Postulates vom 20, März 1992 Die Verbreitung neuer Energietechniken gehört zu den wichtigsten Zielen der gegenwärtigen Energiepolitik und im speziellen des Programms «Energie 2000» und des Projekts Diane (Durchbruch innovativer Anwendungen neuer Energietechniken). Der Schwierigkeiten sind viele. Eine sticht besonders hervor: die Energie, die mit innovativer Technologie erzeugt wird, ist zum grossen Teil sehr teuer. Die Schweizerische Akademie für Technikwissenschaften (SATW) möchte mit einem Beitrag zum Programm «Energie 2000» dieses Problem angehen. Sie sieht die Organisation eines Wettbewerbs «Erneuerbare Energien» vor, an dem Unternehmen sowie öffentlich- und privatrechtliche Institutionen teilnehmen können. Der Gewinner soll einen ansehnlichen Preis in der Grössenordnung von einer halben Million Franken erhalten. Die SATW verfügt aber eindeutig nicht über die finanziellen Mittel, um einen solchen Wettbewerb allein durchführen zu können. Mit dem vorliegenden Postulat ersuchen wir darum den Bundesrat, aus den für das Programm «Energie 2000» bereitgestellten Mitteln einen namhaften Beitrag an die Durchführung dieses Wettbewerbs zu leisten. Testo del postulato del 20 marzo 1992 La diffusione delle nuove tecniche energetiche è uno degli obiettivi importanti dell'attuale politica energetica ed in particolare del programma Energia 2000 e del progetto Diane (Disseminazione Intensiva di Applicazioni di Nuove Energie). Le difficoltà non mancano e tra queste emerge in particolare il prezzo elevato dell'energia prodotta con gran parte delle tecnologie innovative. L'Accademia Svizzera delle Scienze Tecniche (ASST) si propone di dare un contributo al programma Energia 2000 attaccandosi proprio a questo problema Intende organizzare un concorso «Energie rinnovabili» destinato ad industrie e istituzioni di diritto pubblico e privato, dotato di un premio sostanzioso, dell'ordine di mezzo milione di franchi. L'ASST si trova palesemente in condizioni finanziarie tali da non permettere lo svolgimento del concorso con le sue sole risorse. Con il presente postulato si chiede al Consiglio federale di dare un contributo finanziario determinante allo svolgimento di questo concorso, attraverso i mezzi disponibili per il programma Energia 2000.

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Postulat Jenni Peter Studien über soziale Kosten und sozialen Nutzen Postulat Jenni Peter Analyse des coûts et avantages sociaux In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1992 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 16 Séance Seduta Geschäftsnummer 92.3039 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 19.06.1992 - 08:00 Date Data Seite 1218-1219 Page Pagina Ref. No 20 021 302 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

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