Lexipedia

Entscheid

92-3128

Verwaltungsbehörden 02.12.1992 92.3128

2. Dezember 1992Deutsch18 min

Source admin.ch

Erwägungen

400.

Millionen; nachher wären es ja über 2 Milliarden Franken. Bei der direkten Beteiligung liegt z. B. das Tessin allein bei

13.

Prozent Dort ist wieder eine recht gute Verteilung festzustellen. Dass das ins Stocken kam, ist übrigens nicht die einzige negative Folge dieser Initiative. Hätten wir sie nicht und hätten wir somit die Flugzeuge jetzt zum günstigen Dollarkurs kaufen können, hätten wir etwa 500 Millionen Franken gespart für das gleiche Flugzeug - aber das nur nebenbei. Wenn Volk und Stände nun die Flugzeugmoratoriums-lnitiative ablehnen, kann der verbindliche Vertrag mit den Amerikanern abgeschlossen werden. Dieserverpflichtet dann die amerikanischen Flugzeughersteller zu Ausgleichsgeschäften mit der Schweizer Industrie im Betrag von insgesamt etwa 2,5 Milliarden Franken. Verschiedene Grossbeschaffungen für unsere Armee in den letzten Jahren und Jahrzehnten haben unserer Industrie regelmässig ein bedeutendes Volumen an Kompensationsgeschäften eingetragen. Seit 1975 hat die Gruppe für Rüstungsdienste im Auftrag des EMDmehrals 30 Vereinbarungen zur indirekten Beteiligung der Schweizer Industrie mit ausländischen Lieferanten von Rüstungsmaterial abgeschlossen. Damit hat sich die Schweiz bis jetzt ein Kompensationsvolumen von etwaS,1 Milliarden Franken eröffnen können. Davon entfallen beispielsweise 900 Millionen auf den Leopard, über 800 Millionen auf den Tiger, je rund 260 Millionen Franken auf die Schulflugzeuge Hawk und auf den Helikopter Super Puma Es sind auch hier Firmen in sämtlichen Landesteilen beteiligt, und die Erfahrungen sind durchwegs positiv. Es handelt sich nicht um Strukturerhaltung, weil das erste Erfordernis die Konkurrenzfähigkeit ist Dazu kommt, dass so auch kleine und mittlere Firmen mit Regionen und Grossfirmen in geschäftlichen Kontakt treten können, an die sie sonst nie gelangen könnten, beispielsweise in den Vereinigten Staaten oder anderswo; hier bilden sich häufig Geschäftsbeziehungen, die dann noch über Jahre fruchtbar bleiben. Wir müssen heute nicht näher auf die schlechten Wirkungen einer Annahme dieser Initiative eingehen. Sie werden sich darüber noch in Ihrem Rat unterhalten können. Ich komme nun zur regionalen Verteilung der F/A-18-Aufträge selber. Der Bundesrat nimmt regionalpolitische Anliegen ernst, aber die direkten Einflussmöglichkeiten, die wir in Form einer gezielten Auftragsvergabe haben, sind begrenzt, und zwar aus verschiedenen Gründen: Die Gruppe für Rüstungsdienste ist auch an die massgebliche Einkaufsverordnung des Bundesrates gebunden, die dem Wettbewerbsprinzip oberste Priorität verleiht. Damit können im öffentlichen Einkauf generell keine bindenden Auftragsquoten zugunsten bestimmter Regionen eingeräumt werden. Oeffentliche Aufträge reflektieren aber auch die unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen, weil wir keine High-Tech-Aufträge in ein Tal geben können, in dem es nur Heimarbeiter gibt - um ein extremes Beispiel zu nehmen. Trotz des hohen regionalpolitischen Engagements, insbesondere seitens des EMD, hat der Bundesrat diesen Rahmenbedingungen bei der Vergabe Nachachtung zu verschaffen, wie dies auch von der Kartellkommission immer wieder gefordert wird. Wir sind hier in einem Zwiespalt und versuchen, einen ausgewogenen Weg zu finden, vor allem im EMD. Regionalpolitik ist eine vom EMD und von der Vergabe losgelöste Politik mit direkten Förderungsmassnahmen, aber ich versuche natürlich - ich darf das nicht zu laut sagen -, innerhalb unserer Möglichkeiten doch regionalpolitische Rücksichten zu nehmen. Nun, für die indirekte Beteiligung gelten ähnliche Ueberlegungen. Hier gilt der Grundsatz, dass das Angebot der Schweizer Industrie wettbewerbsfähig sein muss - also nicht wir vergeben die Aufträge, sondern die Amerikaner. Das ist auch in der Vereinbarung mit den amerikanischen Herstellern festgehalten worden. Daran ändert die Begrenzung des Kreises der begünstigten Unternehmen - die auch festgelegt, die aus rüstungspolitischer Sicht von Interesse sind - nichts. Also, letztlich entscheidet die Konkurrenzfähigkeit des Angebotes des Schweizer Unternehmens, unabhängig vom geographischen Standort. Trotzdem haben die amerikanischen Firmen den Auftrag, sich um eine optimale regionale Verteilung zu bemühen. Ich 7-S -- 2 of 4 -Postulat Bühler Robert 1132 2 décembre 1992 glaube, sie wissen auch um die Bedeutung dieses Auftrages. Deshalb haben die Vertreter der Amerikaner auch spezielle Informationsveranstaltungen durchgeführt - im Wallis, in Genf, in Freiburg, soweit ich weiss-, um gezielt Kontakte in solchen Regionen zu suchen. Sie sind selbstverständlich jederzeit bereit, auf Wunsch von Regionen weitere derartige Veranstaltungen durchzuführen, falls das Bedürfnis dafür besteht M. Flückiger: J'exprime ma gratitude à M. leconseillerfédéral pour les informations actualisées qu'il nous a données, qui laissent supposer que les retombées économiques que l'on peut attendre des compensations prévues dans le cadre de la fabrication du F/A-18 satisferont l'ensemble des régions de notre pays. Je crois que d'un certain point de vue psychologique, dans le contexte qui est connu, cela n'est pas indifférent, Monsieur le Conseiller fédéral. Aussi, je me déclare satisfait et vous remercie encore une fois. #ST# 92.3392 Postulat Bühler Robert «Armée 95». Militärspiele «Armée 95». Fanfares militaires Wortlaut des Postulates vom 24. September 1992 Die Armee verfügt zurzeit über 92 Regiments- und Bataillonsspiele sowie über das Schweizer Armeespiel. Dazu kommen die acht Rekrutenspiele pro Jahr, die mit fortgeschrittener Ausbildung als vollwertige Militärspiele eingesetzt werden können. Gemäss momentanem Planungsstand der «Armee 95» sollen die Bestände der Militärspiele unverhältnismässig gekürzt werden, nämlich um rund 40 Prozent Die Militärspiele wirken als Bindeglied zwischen Volk und Armee und tragen wesentlich zu einem guten Image der Truppe bei. Zweifellos stärken sie den Wehrwillen und fördern auf ihre Art die Wehrbereitschaft. Die radikale Kürzung hätte zur Folge, dass die Präsenz der Spiele in der Oeffentlichkeit stark zurückginge und sie so ihren Oeffentlichkeitsauftrag wie ihre PR-Aufgabe nicht mehr wahrnehmen könnten. Der Bundesrat wird, um auch in Zukunft die Präsenz der Militärspiele in der Oeffentlichkeit sicherstellen zu können, gebeten, dafür besorgt zu sein, dass mit der «Armee 95» folgende Spiele aufgestellt werden: 70 Regimentsspiele zu 62 Mann und das Schweizer Armeespiel. Texte du postulat du 24 septembre 1992 L'armée dispose actuellement de 92 fanfares de régiment et de bataillon ainsi que de la fanfare de l'armée suisse. A ce chiffre il faut ajouter les 8 fanfares d'écoles de recrues par an qui peuvent, lorsque leur formation est assez avancée, être engagées comme véritable fanfare militaire. Or selon l'état actuel d'avancement du Plan directeur de l'armée 95, il est prévu de réduire de façon disproportionnée l'effectif des fanfares militaires, soit d'environ 40 pour cent Les fanfares militaires sont un élément de liaison entre le peuple et l'armée et contribuent pour une part importante à la bonne image de la troupe. Il ne fait aucun doute qu'elles renforcent la volonté de défense et favorisent à leur façon la préparation à la défense. La réduction radicale prévue aurait pour conséquence une forte diminution des prestations publiques des fanfares et celles-ci ne seraient plus en mesure de remplir leur mandat de contact avec la population et leur tâche de relations publiques. Le Conseil fédéral est prié de faire en sorte que la présence des fanfares militaires au sein de la population continue d'être assurée et que le Plan directeur de l'armée 95 prévoie

70.

fanfares de régiment de 62 hommes et la fanfare de l'armée suisse. Mitunterzeichner - Cosignataires: Bloetzer, Büttiker, Danioth, Frick, Iten Andréas, Loretan, Morniroli, Ruesch, Schiesser, Schule, Simmen (11) Bühler Robert: Der Vorstoss «Militärspiele» betrifft eines der wirkungsvollsten Bindeglieder zwischen Armee und Bevölkerung. Die Anzahl Spiele soll mit der Armeereform 95 von 92 auf zirka 50 reduziert werden. Die Militärmusik hat mindestens drei Hauptaufgaben zu erfüllen: eine militärische, eine kulturelle und schliesslich - das ist von mir aus gesehen ihre Hauptfunktion - eine Scharnierfunktion zwischen Armee und Bevölkerung. Damit ist auch die Förderung des Wehrwillens verbunden.

1.

Zur militärischen Aufgabe: Die Trompeter verrichten einerseits Sanitätsdienst, und andererseits haben sie musikalische Aufträge der Truppen zu erfüllen: Fahnenübernahmen, Fahnenabgaben usw. Unter diesem Gesichtspunkt mag die massive Kürzung von weit über 40 Prozent eine gewisse Berechtigung haben; denn der Truppenbestand der «Armee 95» wird in etwa analog gekürzt

2.

Zur kulturellen Aufgabe: Die Pflege der konzertanten Musik gehört zum kulturellen Auftrag der Militärspiele wie die Pflege der volkstümlichen Tradition. Die schweizerische Militärmusik ist mit unserem zivilen Blasmusikwesen stark verwachsen. Ich zitiere Albert Benz, der Ihnen ja nicht unbekannt ist: «Unser Milizsystem ermöglicht eine einzigartige Durchdringung ziviler und militärischer Blasmusik: Beide geben, beide nehmen.» Aus diesem Grunde ist es z. B. den Obwaldnern und Nidwaldnern nicht gleichgültig, ob ihre Militärspiele den Bestand von Bataillonsspielen oder Regimentsspielen aufweisen. Die Bataillonsspiele sind Brass-Band-Formationen. Und weil in Obwalden und Nidwaiden ausschliesslich Harmoniemusik-Vereine bestehen, finden ihre Holzbläser keine Verwendung in den Militärspielen. Eine entsprechende Korrektur ist schon längst fällig; deshalb die Forderung des Postulates: «Schaffung von Regimentsspielen.» Nachwuchssorgen bestehen keine; denn nur zirka ein Drittel der Interessenten kann heute berücksichtigt werden. Also aus kultureller Sicht ist ein massiver Abbau der Militärspiele kaum begründbar.

3.

Zur dritten Aufgabe: Bindeglied. Die Militärspiele sind ein hervorragendes Bindeglied zwischen Bevölkerung und Armee. Nachdem die Armee immer mehr aus dem Bild der Städte und Dörfer verschwunden ist, markieren die Militärspiele auf sympathische und positive Weise die Präsenz der Armee in der Oeffentlichkeit. Sie sind ein starkes PR-Mittel, um der vermehrten Armeefeindlichkeit entgegenzuwirken und den Wehrwillen zu stärken. Einem Drittel der zivilen Spieleinsatzgesuche kann schon heute nicht mehr entsprochen werden. Durch die einschneidende Reduktion der Militärmusikbestände werden die noch verbleibenden Spiele mehr funktionale Aufträge innerhalb der Armee übernehmen müssen. Dazu kommen längere Reisezeit, zum Teil die Fünftagewoche und der Zweijahresrhythmus. Zusammenfassend muss zu diesem Punkt gesagt werden, dass die Anzahl Militärspiele als Bindeglied zwischen Bevölkerung und Armee keine massive Kürzung erträgt, ja dem Wehrwillen schädlich ist Den Militärspielen kommt in Zukunft eine noch grössere Bedeutung in wehrpsychologischer Hinsicht zu; das müsste auch in der Armeereform berücksichtigt werden. Mit dem Postulat fordern wir den Bundesrat auf, auf die Problematik zurückzukommen. Ein kleiner Schritt - wie ich gehört habe - wurde bereits getan. Ich weiss auch, dass die im Postulat genannte optimale Zahl von 71 Spielen nicht erreicht werden kann. Fachleute sehen den Bestand von 61 Spielen aber als das äusserste Minimum. Dies wäre immer noch eine Kürzung von 34 Prozent In diesem Sinne hoffe ich, Herr Bundesrat - Sie sind ja auch ein Liebhaber von Blasmusik und von Militärspielen -, dass Sie dem Postulat wohlgewogen sind und dass Sie, meine Damen und Herren, das Postulat überweisen.

-- 3 of 4 --

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Flückiger Regionale Verteilung der F/A-18-Kompensationsgeschäfte Interpellation Flückiger F/A-18. Compensations pour toutes les régions In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1992 Année Anno Band VI Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 03 Séance Seduta Geschäftsnummer 92.3128 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 02.12.1992 - 08:00 Date Data Seite 1130-1132 Page Pagina Ref. No 20 022 242 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

-- 4 of 4 --