Lexipedia

Entscheid

92-3449

Verwaltungsbehörden 02.12.1992 92.3449

2. Dezember 1992Deutsch24 min

Source admin.ch

Erwägungen

1.

In welcher Weise gedenkt der Bundesrat dieser akzentuierten Priorität an den landwirtschaftlichen Forschungsanstalten Rechnung zu tragen?

2.

Wie will er die Agrarökologie finanziell und personell stärken, damit sie den gestiegenen Anforderungen und Erwartungen gerecht werden kann? Welche Posterioritäten beabsichtigt er gegebenenfalls in anderen landwirtschaftlichen Forschungsbereichen zu setzen?

3.

Wie sind vor diesem Hintergrund die genau gegenläufigen Gerüchte zu verstehen, es bestünden Pläne, aus Spargründen ausgerechnet die Forschungsanstalt für Agrikulturchemie in Bern-Liebefeld (FAC) zu schliessen? Texte de l'interpellation du 9 octobre 1992 L'agriculture suisse entre dans une nouvelle phase de mutation. Elle s'engage dans la voie d'une exploitation du sol modernisée, respectant l'environnement, et adaptée aux nouvelles exigences écologiques. La révision de la loi sur l'agriculture a posé des jalons précis dans ce domaine. Il est hors de doute que cette nouvelle orientation doit déterminer l'écologie agricole et qu'il faut renforcer la recherche dans ce domaine tout en lui fixant de nouveaux objectifs. C'est pourquoi, je pose les questions suivantes:

1.

De quelle manière le Conseil fédéral pense-t-il prendre en considération les nouvelles priorités auxquelles seront soumises les stations de recherches agricoles?

2.

Que compte-t-il faire pour renforcer le soutien en ressources financières et humaines accordé à l'écologie de l'agriculture, afin qu'elle puisse répondre aux nouvelles attentes et aux exigences accrues? A quel réaménagement des priorités compte-t-il le cas échéant procéder dans d'autres secteurs de recherches agricoles?

3.

Que faut-il penser dans ce contexte des rumeurs selon lesquelles on projetterait pour des raisons d'économies de fermer précisément la Station de recherches en chimie agricole et sur l'hygiène de l'environnement de Berne-Liebefeld, ce qui va diamétralement à rencontre des impératifs mentionnés plus haut? Mitunterzeichner - Cosignataires: Beerli, Petitpierre, Piller, Plattner, Weber Monika, Zimmerli (6) M. Petitpierre: Du faitque nous sommes deuxàviser la même question, mon développement pourra se limiter à quelques observations. S'il est vrai que l'éventuelle fermeture de la station de Liebefeld ne repose pas sur la volonté de mettre fin aux activités scientifiques qui s'y déploient à un niveau internationalement reconnu en matière de relations entre l'agriculture et les sciences de l'environnement, il apparaît dans la réalité que ce résultat indésirable pourrait au moins partiellement se produire. L'intérêt d'une entité structurée, qui rassemble les acteurs et les moyens des diverses spécialités concernées, me paraît évident La dispersion de ces acteurs et de ces moyens ferait courir, à terme, le double risque d'une réduction de leur efficacité respective et de leur efficacité comme ensemble. Le déplacement géographique soulève des problèmes pour le personnel qui est amené à déménager dans des conditions qui ne sont pas nécessairement favorables. En outre, un éventuel déplacement dans la région de Zurich ferait disparaître une localisation particulièrement favorable pour les relations avec l'ensemble de la Suisse, même si cet élément n'est pas primordial. Ce qui est plus essentiel, c'est que les informations accessibles me font douter de l'importance, voire même de la réalité, des économies ainsi réalisées, alors que la certitude du maintien de la qualité de l'instrument scientifique, après de pareils changements, n'est pas établie. C'est pourquoi j'ai prié le Conseil fédéral d'étudier, sans renoncer pour autant aux économies qu'imposé la situation, le maintien de la station de Liebefeld pour la part de son activité scientifique la plus caractéristique et la plus renommée, parce qu'elle ouvre des perspectives d'une actualité, d'une importance et d'une utilité incontestées dans les conditions les meilleures. Onken: Der 7. Landwirtschaftsbericht, der heute schon ein paarmal erwähnt worden ist, spricht sich klar für eine Stärkung der ökologisch ausgerichteten Landwirtschaft aus: Eine naturnahe, umweltgerechte, qualitativ verbesserte Agrarproduktion ist das erklärte Ziel. Mit der Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes haben wir dazu nun auch die rechtliche Grundlage geschaffen. Die Leitplanken sind gesetzt Mit den Direktzahlungen und ihrer ökologischen Gewichtung und Ausrichtung -- 1 of 5 -Agriculture et environnement. Interventions personnelles 1128 2 décembre 1992 steht uns nun zusätzlich ein wichtiges Instrument zur Verfügung, um die zukünftige Entwicklung unserer Landwirtschaft sanft und durch Anreize in die neue, verstärkt umweltschonende Richtung zu lenken. Nach der Absichtserklärung im Bericht einerseits und der Gesetzgebung durch die eidgenössischen Räte andererseits hat nun die Umsetzung zu erfolgen. Eine folgerichtige Umsetzung, die im Einklang mit dem politisch-parlamentarischen Willen steht, an dessen Zielen und an dessen Ausrichtung es meines Erachtens keinerlei Zweifel gibt. Bei der landwirtschaftlichen Forschung kann diese Umsetzung, dieser zu leistende «Tatbeweis», nur heissen: Ausbau der landwirtschaftlichen Umweltforschung, Verstärkung der Agrarökologie, Prioritätensetzung zugunsten dieses Forschungszweiges, dessen Erkenntnisse, dessen neue Einsichten, dessen praktische Hinweise und Anleitungen für weite Teile unserer Landwirtschaft Zukunftschancen eröffnen und Wettbewerbsvorteile schaffen sollen. Diese Umsetzung muss in Zeiten finanzieller Engpässe - die haben wir - auch heissen, dass andernorts Posterioritäten festgelegt werden, dass Bereiche, die an gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Bedeutung eingebüsst haben, zurückgestuft, schwächer gewichtet, abgebaut werden. Alles andere als dieser Vorgang - und wissenschaftliche Forschung ist diesem Vorgang immer ausgesetzt-, als diese politische Gewichtung und Neuorientierung, die Sie, Herr Bundesrat, und Ihre Kollegen vorzunehmen haben, würde ich als inakzeptabel bezeichnen. Es stünde nicht im Einklang mit der Gewichtsverschiebung, die das Parlament vorgenommen, mit der Neuorientierung, die die Landwirtschaftspolitik unseres Landes erfahren hat Diese muss auch in der landwirtschaftlichen Forschung ihren Niederschlag finden. Die Forschung ist immer eine Begleiterin, oft auch eine Wegbereiterin einer solchen Politik, und sie hat auf die relevanten gesellschaftlichen Fragen Antworten zu liefern. Wenn die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ziele justiert, akzentuiert werden, wie das geschehen ist, ergibt sich daraus zwingend eine entsprechende Weichenstellung in den flankierenden Bereichen, zu denen die Forschung gehört. Die ersten beiden Fragen meiner Interpellation zielen auf diese Neuausrichtung der landwirtschaftlichen Forschung. Ich frage:

1.

In welcher Weise gedenkt der Bundesrat den neuen Prioritäten an den landwirtschaftlichen Forschungsanstalten Rechnung zu tragen? Nicht, ob er das tut, sondern wie er das tun will, interessiert mich.

2.

Wie sieht diese beabsichtigte und mehrfach angekündigte Stärkung der ökologischen Landwirtschaftsforschung in concreto aus, und wo sollen in diesem Bereich allenfalls Posterioritäten gesetzt werden? So weit, so gut, nun gibt es da noch eine dritte Frage:

3.

Diese dritte Frage meiner Interpellation hebt auf die Forschungsanstalt für Agrikulturchemie und Umwelthygiene in Liebefeld-Bern ab, eine Forschungsanstalt, von der wir mit einiger Verwunderung und einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen haben, dass sie aus Spargründen eventuell geschlossen bzw. verlegt und in eine andere Forschungsanstalt integriert werden soll. Was ursprünglich nur ein vages Gerücht war, durchgesickert durch eine Indiskretion, hat sich mittlerweile zu einem ganz konkreten Szenario gemausert Da greift man sich an den Kopf: Ausgerechnet diese Forschungsanstalt Liebefeld-Bern, eine führende und international renommierte Forschungsanstalt für Agrarökologie, die der neuen landwirtschaftspolitischen Zielsetzung in idealer Weise entspricht, ausgerechnet sie soll unter das Fallbeil des Sparens kommen und geopfert werden. Ich sage «geopfert», auch wenn sie gemäss Szenarien «nur» verlegt werden sollte. Dies, Herr Bundesrat - wir müssen Klartext sprechen -, kann nicht sein! Es wäre ein Schildbürgerstreich allererster Güte, den Sie und Ihre Kollegen kaum verantworten könnten. Wenn ich das sage, torpediere ich keineswegs die Sparziele, die der Bundesrat zu Recht gesetzt hat, ganz im Gegenteil. Es gibt Einsparungsmöglichkeiten. Das Sparziel von 7 Millionen Franken für das Jahr 1994 und von 14 Millionen Franken für das Jahr 1995 lässt sich - auch wenn Sparen immer schmerzlich ist und auch in diesem Bereich Narben hinterlassen wird erreichen. Es lässt sich durch die Beseitigung von Doppelspurigkeiten erreichen, die zum Beispiel zwischen Reckenholz und Changins existieren; es lässt sich erreichen in der Erforschung der Pflanzenproduktion; es lässt sich erreichen über die Privatisierung gewisser Teilbereiche, beispielsweise der Bodenanalysen, die ja bereits eingeleitet worden ist Aber diese Forschungsanstalt Bern-Liebefeld - es tut mir leid - ist kein taugliches Sparobjekt Ich möchte dazu drei Gründe nennen:

1.

Der Bundesrat kann nicht erklären, er wolle die landwirtschaftliche Umweltforschung ausbauen, und gleichzeitig diese Forschungsanstalt liquidieren. Das geht einfach nicht; das nimmt ihm auch niemand wirklich ab. Denn niemand, der erweitern und verstärken will, löst mutwillig bestehende Strukturen auf. Sie treffen damit die Agrarökologie in ihrem Zentrum, Sie zerstören ein gewachsenes Netz von wissenschaftlichen Strukturen und enger Forschungszusammenarbeit, wie sie im Liebefeld besteht und wie sie sich dort über Jahre hinweg entwickelt hat! Wissen Sie, Herr Bundesrat, und können Sie uns sagen, was es kostet, einen solchen Forschungskontext allenfalls an einem anderen Ort wieder zu errichten? Das würde mich interessieren.

2.

Der Bundesrat kann meines Erachtens nicht glaubhaft machen, er wolle sparen und gleichzeitig die im Liebefeld getätigten Investitionen einfach brachliegen lassen. Es sind immerhin in den letzten Jahren 15 Millionen Franken dort eingebracht worden, um der Forschungsanstalt zu ermöglichen, ihre Forschungsaufträge zu erfüllen. Was ist mit diesen Investitionen? Was geschieht mit diesen gebundenen Geldern? Sollen sie auch nach Reckenholz verlegt werden? Wie denn? Oder sollen sie einfach abgeschrieben werden? Wo liegt dann aber tatsächlich der behauptete Spareffekt einer solchen Uebung? Hier würde nicht ein einziger Franken gespart, im Gegenteil: Es ginge sinnvoll investiertes Geld unwiederbringlich verloren.

3.

Wer sparen will, der konzentriert im allgemeinen, der setzt Schwerpunkte. Hier geschieht möglicherweise das genaue Gegenteil. Es wird aufgeteilt, es wird verzettelt: hier ein wenig, dort ein wenig. Natürlich ist Umweltforschung eine Querschnittaufgabe. Aber trotzdem: So, wie beabsichtigt, darf man nicht vorgehen. Man wird den Eindruck nicht los, dass es auch ein «divide et impera» ist-also teile und herrsche. Das kann nur die verkappte Devise derjenigen sein, die das Zentrum der Agrarökologie und sein bedeutungsvolles interdisziplinäres Wirken treffen wollen, jene Forschungsanstalt, von der beispielsweise das Buwal schreibt, dass sie als einzige immer wieder «fundiert zu Umweltschutzanliegen Stellung bezogen habe». Damit, das ist zuzugeben, hat sie oft gemahnt, hat bisweilen gestört, hat sich wohl auch unbeliebt gemacht. Aber gerade solche Forschungsanstalten, gerade diese Mahnung und diese konkreten Forschungsergebnisse brauchen wir; inZukunftwerdenwir sie sogar noch nachhaltiger brauchen, wenn unsere veränderte Agrarpolitik wirklich zum Durchbruch kommen soll. Ich möchte nicht in weitere Details eintreten, wie dieses Szenario erarbeitet worden ist Allenfalls kann man in der Diskussion darauf zurückkommen. Ich möchte nur abschliessend nochmals sagen, dass die Forschungsanstalt Bern-Liebefeld wichtige und verdienstvolle, sehr praxisnahe Forschungsarbeit leistet - keineswegs nur Grundlagenforschung -, dass sie sich internationale Anerkennung erworben hat und dass wir, die wir neue agrarpolitische Ziele gesetzt haben, jetzt erwarten, dass nun entsprechend auch in der Forschung nachgezogen wird. Die über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Forschungsanstalt dürfen sich durch die Entscheide, die vom Parlament beim Landwirtschaftsgesetz getroffen worden sind, ermutigt und bestärkt fühlen. Ich möchte sie in dieser Zuversicht auch ermuntern. Sie werden nämlich gebraucht, und sie werden in Bern-Liebefeld gebraucht, nicht anderswo. Durch die Pläne der beratenden Kommission fühlen sie sich zu Unrecht verunsichert und in ihren Arbeitsplätzen bedroht Das halte ich, Herr Bundesrat, für unzumutbar.

-- 2 of 5 --

2.

Dezember 1992 1129 Landwirtschaft und Umwelt. Persönliche Vorstösse Ich ersuche Sie deshalb gemeinsam mit meinem Kollegen Petitpierre und seinem Postulat, aber auch mit den Mitunterzeichnern meines Vorstosses, diesem Verwirrspiel ein Ende zu bereiten und die politischen Entscheide zu treffen, die unserer agrarpolitischen Weichenstellung entsprechen. Diese können nur lauten, dass die Forschungsanstalt Bern-Liebefeld bleibt und dass der Ausbau der Agrarökologie schwergewichtig dort vorgenommen wird. M. Delamuraz, conseiller fédéral: Le Conseil fédéral accepte le postulat de M. Petitpierre et répond comme il suit aux inquiétudes que tant ce postulat que votre interpellation, Monsieur Onken, font apparaître à propos de l'existence d'une recherche et de sa localisation. Que les choses soient bien claires! Nous n'assistons pas aujourd'hui à un procès d'intention d'un Conseil fédéral qui aurait déjà décidé l'irréparable et qui ne l'aurait point encore annoncé. Nous sommes très exactement dans la phase suivante de nos réflexions: le Département fédéral de l'économie publique a été chargé par le Conseil fédéral de proposer un certain nombre de mesures d'économies dans la répartition, la gestion et le programme des stations de recherches agronomiques qui dépendent de lui, et c'est dans le cadre de cet examen qu'un rapport est établi à l'intention du chef du Département fédéral de l'économie publique. Ce rapport, je ne l'ai ni vu ni lu, il est actuellement l'objet d'examen, notamment de la part d'organes consultatifs, auxquels vous vous êtes référé, Monsieur Onken. Lorsque je l'aurai vu, j'aurai à décider si je le fais mien ou si je lui apporte des corrections en vue de sa présentation au Conseil fédéral, lequel, lorsqu'il aura à en juger et à prendre les décisions de principe qui devraient permettre cette rationalisation et cette économie de moyens, sera l'autorité de décision dans ce domaine. Nous n'en sommes, et de loin, pas encore là Par conséquent, le sort tant de la station de Liebefeld que de l'ensemble de la recherche n'est aucunement remis en question. J'aimerais dire en toute clarté que les objectifs que la Confédération s'est fixés à partir de 1992 comprennent le développement de la recherche sur la protection de l'environnement et, en premier lieu, de Pagroécologie, et que, sous prétexte d'économies ou de rationalisation, aucun sacrifice ne sera opéré sur ce chapitre qui est devenu un chapitre capital, un devoir scientifique et même un devoir politique incontournable, que le Conseil fédéral entend assumer absolument sans réserve et sans bavure. C'est un centre de gravité, c'est un ordre de priorité dans le programme des recherches que nous avons à conduire à propos duquel le Conseil fédéral ne fera aucune concession. La recherche sur la protection de l'environnement devra dès lors non seulement, Messieurs Petitpierre et Onken, garder la place qu'elle a acquise aujourd'hui, mais encore la renforcer et jouer un rôle plus important dans le futur que celui qu'elle a joué jusqu'à maintenant La recherche dans ce domaine devra continuer d'être développée et concentrée pour l'essentiel sur une station. Il importe en outre qu'une vision globale des problèmes relatifs à notre environnement intervienne de plus en plus dans tous les domaines de la recherche et pas seulement dans celui de la recherche spécifiquement agronomique. C'est tellement vrai que nous soutenons de nos efforts moraux, intellectuels et matériels d'autres activités de recherche concourant au même but et qu'en particulier depuis 1990 la Confédération accorde un soutien financier annuel de l'ordre d'un million de francs à l'Institut de recherche en agriculture biologique d'Oberwil. Dans le cadre des mesures d'économies dont j'ai parlé et qui devraient nous permettre d'atteindre une économie de l'ordre de 14 millions de francs l'an, les dépenses dans le domaine de la recherche agronomique en général, jusqu'à la fin de l'année 1995, impliquent un redimensionnement des stations de recherches agronomiques, notamment dans les domaines que vous avez cités vous-même, Monsieur Onken, lorsque vous parliez de doubles emplois et de rationalisation de gestion entre les différentes stations. Dans ce cadre-là, j'aurai à connaître, lorsque ce rapport me sera présenté, de plusieurs variantes quant à la répartition des charges entre les stations. Sachez qu'aucune de ces variantes ne met en cause le principe de cette recherche - je le répète encore une fois pour qu'il n'y ait aucune ambiguïté quant à mon propos, - la priorité pour la recherche de la protection de l'environnement en matière de politique de recherches agraires est une priorité qui n'est pas mise en cause. Ensuite, parmi les différentes variantes qui me seront proposées, il y aura à prendre en compte, bien entendu, les aspects économiques qu'elles présentent chacune, mais il y aura à prendre en compte, avec au moins la même importance, la valeur scientifique et technique du travail qui doit être conduit Nous ne ferons pas de sacrifices concernant la recherche sur l'autel des finances. En d'autres termes, les facteurs de qualité des prestations, de promesse de qualité des prestations dans une éventuelle autre organisation que la stricte organisation de Liebefeld seront comptés, analysés et sérieusement examinés. Dans les variantes qui me seront proposées et que nous soumettrons ensuite au Conseil fédéral, d'autres aspects encore seront pris en compte. Je veux parler d'un aspect social et humain, d'un aspect politique aussi, qui exigeront par exemple et notamment la discussion de ces différentes variantes avec le gouvernement du canton de Berne, tant il est vrai que l'inscription de ces activités à Liebefeld, indépendamment de ces aspects strictement matériel et scientifique méritent également de la considération eu égard à une longue tradition, à une histoire dans laquelle Berne s'est identifiée. Cela exigera, avant quelque décision que ce soit, du Conseil fédéral une prise de décisions et des discussions avec le gouvernement cantonal. C'est cet ensemble de démarches qui sera conduit, Messieurs Onken et Petitpierre, et non pas une démarche de petit épicier ou de petit comptable qui se mettrait à faire une colonne des économies et une colonne des charges pour en arriver inéluctablement aux solutions du plus petit calibre. C'est d'autre chose qu'il doit s'agir dans la vue à long terme que nous avons à établir. Sachez qu'à ce moment-là, lorsque ces différentes variantes seront soupesées en vue d'un choix, les éléments comme ceux que vous avez déjà posés Monsieur Onken: qu'adviendrait-il, en cas de déplacement, des investissements qui ont été faits à Liebefeld? Que deviendrait aussi - c'était plutôt une des questions de M. Petitpierre - le génie accroché à cette maison et dont elle est porteuse? sont autant de questions qui seront examinées avec au moins autant de minutie que les seuls aspects comptables de la question. J'espère pouvoir vous rassurer sur les intentions, sur la volonté et sur la largeur de l'examen que le Conseil fédéral veut faire. Laissez-nous gouverner, laissez-nous agir pour juger sur pièces et non pas sur alarme préalable. A cet égard, je suis convaincu que nous pourrons conduire notre débat intérieur puis extérieur avec plus de sérénité que si chaque jour que Dieu fait est caractérisé par une lettre ouverte, une lettre de lecteur ou des brûlots de tel ou tel organisme, parfois même à l'intérieur de cette station, qui finissent par agiter l'opinion, plutôt qu'à la rasséréner et qui compliquent le problème plutôt qu'ils cherchent à le résoudre. Vous voyez dans quel esprit et à quelle altitude le Conseil fédéral situe sa préoccupation dans ce domaine. De grâce, laissons-le faire et n'encombrons pas le débat par des réflexions parfaitement prématurées, car elles ne reposent sur aucun document factuel! C'est bien sur de tels documents que nous devons travailler pour prendre des décisions sereines. Merci de votre longue attention, le problème en vaut la peine. Interpellation 92.3449 Onken: Ich möchte nicht eigens Diskussion beantragen; nur für den Fall, dass ich nochmals länger werde. Nach der Erklärung von Herrn Bundesrat Delamuraz habe ich jedoch keine langen ergänzenden Ausführungen zu machen. Ich habe mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, Herr Bundesrat, dass Sie der Agrarökologie eine hohe Priorität beimessen, dass Sie sie sogar zu einem eigentlichen Gravitätszentrum der landwirtschaftlichen Forschung ausbauen wollen, dass Sie sie stärken möchten.

-- 3 of 5 --

Interpellation Flückiger 1130 2 décembre 1992 Das erfüllt mich mit einer gewissen Zuversicht Denn wer das will, Herr Bundesrat, der kann die Forschungsanstalt Bern-Liebefeld meines Erachtens nicht schliessen. Der kann sie nicht schliessen, denn dort ist dieses Zentrum bereits vorhanden, dort ist dieser Kern der Agrarökologie - und diesen Kern brauchen wir auch weiterhin, vor allem weil dort eine interdisziplinäre, sektorenübergreifende Forschung geleistet wird wie nirgends sonst, wie in keiner anderen Forschungsanstalt Man muss die Agrarökologie ganz sicher auch in die anderen Forschungsanstalten stärker hineintragen. Umwelt ist ein Querschnitt-Thema, dem sich keine dieser Forschungsanstalten verschliessen kann. Aber das heisst nicht, dass man das bisherige Zentrum dieses Forschungszweiges aufgibt, sondern ganz im Gegenteil: Das bedeutet, dass man die bisherigen Bestrebungen stärkt Wenn Sie sagen, Herr Bundesrat, keines dieser Szenarien, die Ihnen unterbreitet worden sind und die Sie noch vertieft studieren werden, gefährde eigentlich die landwirtschaftliche Umweltforschung oder stelle sie in Frage, so kann ich nur sagen: Dieses Szenario, das Liebefeld aufgeben will, würde die landwirtschaftliche Umweltforschung einschneidend treffen. Es ist nicht glaubhaft zu machen, dass sie an den anderen Orten in gleichem Umfange, mit dem gleichen Nachdruck gestärkt werden könnte, wenn man auf der anderen Seite hingeht und dort, wo das bisherige Zentrum war und wo hervorragende Arbeit geleistet und entsprechend investiert worden ist, die Tore schliesst Das geht schlicht nicht auf l Würde die Antwort auf meine Interpellation nur in der Erklärung bestehen, die Sie abgegeben haben, so müsste ich mich als nur teilweise befriedigt erklären. Aber Sie sind ja bereit, das Postulat Petitpierre entgegenzunehmen. Und das gibt Ihrer Aussage eine grössere Verbindlichkeit Denn damit sind Sie bereit, dem Ersuchen des Postulanten Rechnung zu tragen, «die Forschungstätigkeit und die Strukturen der Forschungsanstalt Liebefeld zu sichern und damit eine Institution zu erhalten, die für die Schweiz und für Europa von erstrangiger Wichtigkeit ist». Mit dieser Bereitschaft, mit dieser Erklärung bekunden Sie einen politischen Willen, der für mich ein grösseres Gewicht hat und der mich - und sicher auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Forschungsanstalt - mit einer berechtigten Zuversicht erfüllt Postulat 92.3450 Ueberwiesen - Transmis #ST# 92.3128 Interpellation Flückiger Regionale Verteilung der F/A-18-Kompensationsgeschäfte F/A-18. Compensations pour toutes les régions Wortlaut der Interpellation vom 19. März 1992 Die Beschaffung des Kampfflugzeuges F/A-18 Hörnet wird aufgrund von Kompensationsverträgen eine direkte Beteiligung der schweizerischen Industrie zur Folge haben. Die Unternehmen, die Aufträge zur Lieferung von Flugzeugteilen bekommen sollen, sind bereits bekannt Unternehmen aber, die für Aufträge im Rahmen von Ausgleichsgeschäften in Frage kommen, müssen grundsätzlich der Rüstungsindustrie angehören. Zur Ausrüstung unserer Armee tragen die Steuerzahler eines jeden Kantons bei. Ist der Bundesrat angesichts dieser Tatsache bereit, die Aufträge des Bundes, welcher Art sie auch sind, so zu verteilen, dass der wirtschaftliche Nutzen für alle Regionen gleichmässig verteilt wird? Texte de l'interpellation du 19 mars 1992 L'acquisition d'avions de combat F/A-18 Hörnet donnera lieu à des participations directes sous forme de contrats compensatoires de l'industrie suisse. Les entreprises bénéficiaires de commandes de pièces sont déjà connues, alors que celles qui entreront en ligne de compte des mandats sous forme d'affaires compensatoires doivent appartenir, en principe, à l'industrie d'armement Considérant que l'ensemble des contribuables, dans chaque canton, participe à l'équipement de notre armée, le Conseil fédéral est-il prêt à répartir les commandes de la Confédération, de quelque nature que ce soit, de manière à ce que les retombées économiques soient d'égale valeur pour toutes les régions. Mitunterzeichner - Cosignataires: Béguin, Bloetzer, Cavadini Jean, Delalay, Martin Jacques, Petitpierre, Salvioni (7) M. Flückiger: A quelques jours du scrutin capital sur la participation de la Suisse à l'Espace économique européen, nos concitoyens sont au moins aussi nombreux qui s'interrogent sur les conséquences d'un rejet du traité que ceux qui craignent la ratification dudit traité. On est inquiet dans un camp comme dans l'autre, mais pour des raisons opposées. Une inquiétude qui grandit encore si l'on en vient à évoquer une possible divergence, une fracture dans les choix opérés des deux côtés de la Sarine. Déjà des voix s'élèvent pour recommander que, quel que soit le verdict des urnes le 6 décembre prochain, la priorité aille à la sauvegarde de l'unité du pays. Est-ce à dire que la construction institutionnelle de la Suisse, de même que la cohésion nationale seraient plus fragiles que nous aimons à le croire? A cette question, nous répondrons par l'affirmation de notre confiance dans la faculté des Suisses à surmonter les difficultés nées de différences identifiées, reconnues et acceptées comme telles en tant que composantes incontournables de notre identité. En serions-nous là, obligés à des professions de foi pour exorciser nos doutes, si nous avions mieux pris soin des solidarités commandées par notre fédéralisme? Certes, l'équilibre partait, notamment en matière de développement économique entre les régions du pays, représente un pari ambitieux, trop peut-être dès lors que les conditions initiales de départ changent d'un canton à l'autre. De là à prétendre que l'objectivité est la règle en matière d'investissements de la Confédération, que les comportements collectifs - je dis bien collectifs - de la majorité linguistique vis-à-vis des minorités sont exemplaires à tous égards, j'y regarderais à deux fois avant que de l'affirmer. Or, il existe une réponse aux contingences des rapports de force dans la Confédération: elles portent le nom de politique régionale. Une politique régionale d'envergure, conduite avec volontarisme et rigueur, aussi bien par le Conseil fédéral que par les Chambres, constitue le moyen d'éviter que l'insouciance des négligences parfois, sinon des égoïsmes, ne finisse par générer un malaise chez les minorités. Dès lors que l'acquisition du F/A-18 constitue un passage obligé pour remplacer les avions actuels de notre armée et qu'il en résulte que des affaires compensatoires iront à l'industrie suisse, une application sans concession de la politique régionale dans l'attribution des commandes liées à la construction en Suisse de ces appareils aura des répercussions positives, et pas seulement au plan économique, ce qui n'est pas négligeable dans un contexte non exempt de passion. Les conséquences pour l'emploi qui découleront de l'association d'entreprises de régions périphériques, aux prises avec des indices de chômage supérieurs à la moyenne suisse, qui découleront donc de la livraison de matériel entrant dans la construction des machines de McDonnell Douglas, sont évidentes et tout bénéfice pour les équilibres interrégionaux. Encore faut-il, je le concède, Monsieur le Conseiller fédéral, que des entreprises technologiquement performantes soient opérationnelles dans les régions concernées. Je pense que c'est souvent le cas et j'avance, à titre d'exemple, que la Chambre de commerce et d'industrie du Jura a recensé dans mon canton des entreprises prêtes à s'insérer, et surtout capables de le -- 4 of 5 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Onken Ausbau der landwirtschaftlichen Umweltforschung Interpellation Onken Extension de la recherche sur l'environnement dans le domaine de l'agriculture In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1992 Année Anno Band VI Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 03 Séance Seduta Geschäftsnummer 92.3449 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 02.12.1992 - 08:00 Date Data Seite 1127-1130 Page Pagina Ref. No 20 022 241 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

-- 5 of 5 --