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Entscheid

93-083

Verwaltungsbehörden 02.12.1993 93.083

2. Dezember 1993Deutsch16 min

Source admin.ch

Erwägungen

1.

Vorabklärungen Im Zusammenhang mit der Realisierung von KOMBV (Ersatz der alten Telefonzentralen durch ein neues Kommunikationsnetz für die Bundesverwaltung in der Region Bern) werden auch die vorhandenen und grösstenteils veralteten Personensuchanlagen (PSA) durch ein flächendeckendes Gesamtsystem auf UHF-Funkbasis ersetzt Die dafür erforderliche Infrastruktur wird künftig auch Anwendern, welche bis heute keine PSA installiert haben, kostenlos und ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen. Im Budget PSA-KOMBV ist beispielsweise die Beschaffung von Empfängern für die Alarmgruppe der Parlamentsdienste in Notfällen vorgesehen. Das System weist folgende Leistungsmerkmale auf: - Ruftonempfänger mit wahlweise diskretem oder lautem Signal, - alphanumerische Anzeige von frei wählbaren oder vordefinierten Texten, - Suchvorgänge für Einzelpersonen und definierte Personengruppen, - Empfang der Meldungen inner- und ausserhalb von Gebäuden im Raum Stadt Bern und Umgebung. Der technische Ausschuss des Büros (Stimmenzähler unter dem Vorsitz von Herrn Früh) liess in dieser Ausgangslage zunächst abklären, ob sich die PSA-KOMBV auch für die Anwendung im Parlamentsbetrieb eigne und wie sie im Vergleich zu anderen denkbaren Möglichkeiten abschneide. Geprüft wurden zusätzlich die Varianten: a Ausbau des heutigen Systems; b. UKW-Kleinempfänger (Lokalsender im Parlamentsgebäude zum Empfang des Originaltons der Debatten ab TV-Kanal); c. Personenruf mit Pagern (öffentliches Funknetz der PTT [Ortsruf] mit Ruf- und digitaler Meldungsübermittlung); d. Personenruf basierend auf Drahtsender (Personensuchanlage mit engmaschiger Drahtschlaufe, auf das Gebäude beschränkt). Die Abklärungen ergaben, dass eine PSA auf UHF-Basis wie die PSA-KOMBV beste Einsatzmöglichkeiten auch für die Bedürfnisse des Parlamentes bietet und ausserdem mittelfristig die kostengünstigste Variante darstellt Die übrigen Varianten weisen wichtige Nachteile auf: - Variante a erfüllt die betrieblichen Anforderungen eines zeitgemässen Rufsystems bei weitem nicht, ist räumlich und vom Uebermittlungsinhalt her stark eingeschränkt, erlaubt keine Differenzierung und keine Flexibilität bei der Anpassung an geänderte Raumnutzungskonzepte. Die Installationskosten für einen Ausbau in die Ost- und Westflügel des Bundeshauses könnten schnell so hoch sein wie für die Beschaffung einer PSA auf UHF-Basis. - Variante b kommt einer öffentlichen Uebertragung der Debatten gleich. Jedermann in der näheren Umgebung des Parlamentsgebäudes könnte den Sender empfangen. Das System eignet sich nicht für gezielte Mitteilungen. Da eine spezielle Infrastruktur aufgebaut werden müsste, käme diese Variante auf jeden Fall teurer als die PSA-KOMBV. -Variantec eignet sich für einen Einsatz in der ganzen Schweiz und wäre günstig in der Beschaffung, ist aber sehr teuer im Betrieb. Die jährlichen PTT-Abonnementsgebühren würden bei 250 Empfängern etwa 60 000 Franken betragen. -Variante d weist die gleichen Leistungsmerkmale auf wie die UHF-Anlage, ist aber nur innerhalb der Gebäude wirksam. Im Bundeshaus müsste zusätzlich zur Infrastruktur für die PSA-KOMBV eine engmaschige Antennenschlaufe installiert werden. Solche Loop-Anlagen sind oft Ursache von eingekoppelten Störsignalen in ausgedehnten EDV-Netzen. Den zusätzlichen Infrastrukturkosten stände kein zusätzlicher Nutzen gegenüber. Aufgrund der Resultate der Vorabklärungen beschloss der technische Ausschuss des Büros am 29. April 1993, die weiteren Abklärungen auf die Variante PSA-KOMBV zu beschränken, und dem Büro ein entsprechendes Projekt vorzulegen. Die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte nahm am 14. Mai 1993 von diesem Entscheid des technischen Ausschusses des Büros des Nationalrates in zustimmendem Sinn Kenntnis. Das Büro des Nationalrates hat an seiner Sitzung vom 25. bis 27. August 1993 beschlossen, dem Rat die Realisierung zu beantragen. Dem Ständerat steht es frei, sich der Beschaffung anzuschliessen.

2.

Das KOMBV-Teilprojekt Personensuchanlage (PSA-KOMVB): Anwendung für das Parlament Beim Teilprojekt PSA-KOMBV handelt es sich um eine flächendeckende Funkpersonensuchanlage im Raum Stadt Bern mit akustischem Signal und alphanumerischer Anzeige auf den Empfängern. PSA-KOMBV kann als autonomes System über ein Bedienungsgerät, gekoppelt mit der Haustelefonzentrale oder auf beide Arten gleichzeitig betrieben werden. Das Amt für Bundesbauten hat aufgrund des durchgeführten Wettbewerbes die Firma Ascom Telematic AG mit der Lieferung beauftragt. Die Infrastruktur von PSA-KOMBV (Zentrale Ausrüstung, Schnittstellen, Sender, Antennen) ist eine ideale Basis, um eine PSA für das Parlament aufzubauen. Die zusätzliche Investition beschränkt sich auf die Beschaffung der Empfänger und einer zentralen Bedienstation. Es ist kein zusätzliches Bedienungs- und Wartungspersonal nötig; es fallen keine zusätzlichen Betriebskosten an, ausser für gelegentlichen Batterieersatz. Das System erlaubt die Bildung von vier Personengruppen, z. B. NR/SR/Fraktion/4. Personengruppe. Vordefinierte Mitteilungen können an diese Personengruppen per Tastendruck von den Pulten der Ratspräsidenten oder Ratspräsidentinnen wie auch von einer zentralen Bedienstation im Sekretariat aus abgesetzt werden. So kann z. B. allen National- oder Ständerätinnen und National- oder Ständeräten eine Abstimmung angekündigt (Abst./Vole) oder eine Fraktion zu einer Sitzung einberufen werden (Frak. 1030/Sitzung) usw. Individuelle Mitteilungen an Ratsmitglieder (z. B. R/01 997 55 11, also Rückruf auf Nr. 01 997 55 11) können bis zur Realisierung der neuen Haustelefonzentrale für das 322er-Netz 1995 von der zentralen Bedienungsstation, später von jedem Telefonapparat in einer Bundesliegenschaft in Bern aus abgesetzt werden. Am System können auch Alarme aufgeschaltet werden, welche auf dem Empfänger einer bestimmten Person oder Personengruppe angezeigt werden. Die Mitteilungen können innerhalb des Parlamentsgebäudes überall, ausserhalb des Parlamentsgebäudes im Stadtgebiet mit geringen Einschränkungen (Gebäude in stark armierter Betonbauweise, Untergeschosse) fast überall empfangen werden. Das bisherige op-- 1 of 4 -2. Dezember 1993 N 2177 Personensuchanlage für den Nationalrat tisch/akustische Rufsystem kann im Parallelbetrieb mit der neuen PSA weiter benutzt werden. Jedes Ratsmitglied erhält einen persönlichen Rufempfänger. Die Empfänger sind mit einer alphanumerischen Anzeige für maximal 2 mal 8 Zeichen versehen. Sie können stumm geschaltet (nur optische Anzeige) und ganz ausgeschaltet werden. Die letzten vier Mitteilungen werden gespeichert. Die Lautstärke des Rufsignals kann individuell auf drei Stufen eingestellt werden. Die Empfänger werden mit Batterien betrieben. Die Auswechslung der Batterien kann von den Parlamentsdiensten vorgenommen werden. Auf wiederaufladbare Batterien wird verzichtet, weil sich diese allzu rasch erschöpfen, und der Aufwand für das Aufladen von wöchentlich

250.

Akkus zu gross wäre.

3.

Termine Die Installation der Gesamtinfrastrukturfür PSA-KOMBV ist bis April 1994 fertiggestellt. Die PSA könnte damit für den Parlamentsbetrieb frühestens in der Sommersession 1994 in Betrieb genommen und ab Sommer 1995 auch über das Telefonnetz betrieben werden.

4.

Kosten und Finanzierung Die Kosten für 200 Empfänger, die Zentraleinheit sowie die erforderlichen Schnittstellen betragen 160 000 Franken. Der Einbau der Anlage im Jahre 1994 kann über den KOMBV-Kredit finanziert werden, weil sich der Ersatz von drei alten Anlagen etwa um ein Jahr verzögern wird. Diese drei Anlagen müssten dafür 1995 zu Lasten des Büromatikkredites des Parlamentes beschafft werden.

5.

Die Anpassung des Geschäftsreglementes Der Postulant regte eine Ergänzung des Geschäftsreglementes des Nationalrates in dem Sinne an, dass der Zeitpunkt von Wahlen und Abstimmungen voranzuzeigen wäre. Das Büro ist der Ansicht, dass der Betrieb einer Personensuchanlage und deren Einsatz zur Voranzeige des Zeitpunktes von Wahlen und Abstimmungen ohne Aenderung des Geschäftsreglementes möglich sind. M. Schmidhalter présente au nom du Bureau le rapport écrit suivant: Le Conseil national a transmis le 18 décembre 1992 un postulat Reimann Maximilian (92.3443, «Elections et votations au Conseil national. Annonce préalable», du 9 octobre 1992), par lequel le Bureau dudit conseil est appelé à étudier les possibilités d'améliorer, par des moyens techniques, les méthodes appliquées pour annoncer les élections et les votes au Conseil national, et de compléter le règlement en conséquence. Le comité technique du Bureau, qui s'occupe de l'affaire, a déterminé les exigences auxquelles un tel système doit satisfaire. Un groupe de travail formé de collaborateurs des Services du Parlement et de l'administration a été chargé d'élaborer un projet y relatif. Le Bureau a donné son accord de principe au projet à l'issue d'une ample discussion.

1.

Enquête préalable Dans le cadre de la réalisation du projet concernant la communication électronique dans l'administration fédérale (remplacement des anciens centraux téléphoniques par un réseau de communication moderne pour l'administration fédérale dans la région de Berne), les systèmes existants de recherche de personnes, en grande partie surannés, seront remplacés par un système électronique général à ultra haute fréquence desservant un territoire donné. L'équipement nécessaire à cet effet sera mis gratuitement et sans restriction à la disposition d'usagers qui n'ont pas encore d'installation de recherche. Dans le budget de ce projet, l'acquisition de récepteurs est prévue par exemple pour le groupe d'assistance des Services du Parlement en cas d'alarme. Le système offre les possibilités suivantes: - réception de signaux acoustiques forts ou faibles au choix, - affichage alphanumérique de textes à choisir librement ou d'inscriptions codifiées, - recherche de personnes ou de groupes sélectionnés, - réception de communications dans la ville de Berne et dans ses environs (dans les bâtiments ou à l'extérieur). Fort de ce qui précède, le comité technique du Bureau (scrutateurs sous la présidence de M. Früh) a d'abord fait procéder à une étude sur l'opportunité d'utiliser au Parlement aussi l'installation de recherche de personnes prévue dans le projet de communication électronique dans l'administration fédérale et de comparer les avantages et les inconvénients de ce système à celui d'autres solutions. En outre, les variantes suivantes ont été examinées: a. aménagement du système actuel; b. utilisation de petits récepteurs radio à ondes ultracourtes (émetteur local situé dans l'enceinte du Parlement et qui permet de recevoir en direct des débats à partir du canal TV); c. recherche de personnes au moyen de téléavertisseurs (réseau radioélectrique public des PTT [appel local] permettant deux méthodes d'alerte, l'alarme sonore ou numérique); d. recherche de personnes au moyen d'un émetteur par fil (installation de recherche de personnes à boucle inductive et maillage serré, dont le rayon d'action est limité au Parlement). L'enquête a permis d'établir qu'un système d'appel utilisant l'ultra haute fréquence, comme celui qui est prévu dans le projet pour la communication électronique dans l'administration fédérale, convient parfaitement aux besoins du Parlement et constitue en outre la solution la plus économique à moyen terme. Les autres variantes présentent d'importants inconvénients: - La variante a ne satisfait nullement aux exigences d'exploitation d'un système moderne d'appel, a une portée trop faible et ne permet de communiquer qu'un nombre restreint d'informations insuffisamment différenciées; elle ne peut s'adapter avec la souplesse requise à une conception modifiée de l'utilisation des locaux. Le coût de l'aménagement dans les ailes est et ouest du Palais fédéral pourrait rapidement atteindre celui de l'acquisition d'un système d'appel à ultra haute fréquence. - La variante b. revient à procéder à la transmission publique des débats. N'importe qui pourrait capter les émissions dans les environs du Palais du Parlement. Ce système ne se prête pas à des communications ciblées. Etant donné qu'il faudrait créer une installation spéciale, cette variante serait certainement plus chère que le système d'appel du projet de communication électronique dans l'administration fédérale. - La variante c. pourrait être utilisée dans tout le pays et ses frais d'acquisition ne seraient pas élevés; cependant son exploitation serait extrêmement coûteuse. Pour quelque

250.

usagers, l'abonnement annuel à payer aux PTT serait de près de 60 000 francs. - Les caractéristiques des prestations de la variante d. sont les mêmes que celles des postes UHF, mais cette solution n'est utilisable qu'à l'intérieur des bâtiments. Au Palais fédéral, il faudrait compléter l'équipement nécessaire prévu pour le système d'appel du projet de communication électronique dans l'administration fédérale par l'installation de boucles d'antenne à maillage serré. De telles installations inductives provoquent souvent l'injection de signaux perturbateurs dans les réseaux étendus de traitement électronique des données. Les frais supplémentaires d'installation ne seraient pas compensés par des avantages supplémentaires. Compte tenu des résultats de l'enquête, le comité technique du Bureau a décidé, le 29 avril 1993, de se concentrer désormais sur la variante prévoyant le système d'appel du projet de communication électronique dans l'administration fédérale et de soumettre une proposition y relative au Bureau. La Délégation administrative des Chambres fédérales a pris connaissance de cette décision le 14 mai 1993 et l'a approuvée. Dans sa séance des 25 au 27 août 1993, le Bureau du Conseil national a décidé d'en proposer la réalisation au conseil. Le Conseil des Etats a la faculté de s'associer à ce projet.

2.

Le système d'appel prévu dans la communication électronique dans l'administration fédérale. Application pour le Parlement Le système d'appel prévu dans le projet de communication électronique dans l'administration fédérale constitue une installation électronique de recherche de personnes, desservant le territoire de la ville de Berne, avec signal acoustique et affichage alphanumérique sur le récepteur. Ce système peut être -- 2 of 4 -Système de recherche pour le Conseil national 2178 N 2 décembre 1993 utilisé uniquement ou simultanément de façon autonome au moyen d'un instrument ou être branché sur le central du bâtiment. A l'issue du concours qui a été organisé, l'Office des constructions fédérales a chargé Ascom Telematic SA de la livraison. L'équipement nécessaire à l'installation (équipement central, interfaces, émetteur, antennes) constitue une base idéale pour un système d'appel du Parlement. L'investissement supplémentaire se limite à l'acquisition des récepteurs et d'un poste de commande central. Le service, l'entretien - hormis le remplacement des piles - et l'exploitation ne requièrent ni personnel, ni frais supplémentaires. Le système permet de créer quatre groupes d'usagers (p. ex CN/CE/groupes/autres personnes). Des communications codifiées peuvent être transmises à ces groupes soit par pression sur une touche installée sur le pupitre présidentiel dans chaque Chambre, soit d'un central au secrétariat Ainsi, il serait possible d'annoncer un vote par exemple à tous les conseillers nationaux ou conseillers aux Etats (Abst/Vote) ou de convoquer un groupe à une réunion (Groupe 1030/Réunion), etc. Des communications personnelles aux députés (p. ex. R/01 997 5511, c'est-à-dire rappeler le No 01 997

55.

11) pourront être transmises par le central jusqu'à la mise en exploitation en 1995 du nouveau central du bâtiment pour le réseau des numéros commençant par 322, et plus tard par n'importe quel appareil de téléphone situé dans un immeuble de la Confédération à Berne. Le système peut aussi être muni d'alarmes pour les récepteurs de certaines personnes ou groupes de personnes. Les communications pourront être reçues partout dans le Palais du Parlement, et, à quelques exceptions près (bâtiments en béton armé massif, sous-sols) dans toute la ville. Le système actuel d'appel optique et acoustique pourra être utilisé parallèlement avec le nouveau système. Chaque député recevra un récepteur personnel. Chaque récepteur permettra l'affichage alphanumérique de 2 fois 8 signaux au maximum. On pourra enclencher le récepteur de façon à éliminer les signaux sonores (et se contenter de signaux optiques), mais on pourra aussi le mettre hors circuit Les quatre dernières communications seront mémorisées. Le volume du signal sonore pourra être réglé; on pourra choisir entre trois degrés d'intensité. Les récepteurs fonctionnent à l'aide de piles. Les services du Parlement peuvent se charger du remplacement des piles usagées. L'utilisation d'accumulateurs rechargeables s'est avérée trop onéreuse, leur capacité étant limitée à une semaine.

3.

Délais L'installation du système global d'appel prévu dans le cadre du projet de communication électronique dans l'administration fédérale sera terminée en avril 1994. Ce système pourra donc être mis en service au plus tôt lors de la session d'été 1994; dès l'été 1995, il pourra aussi être exploité par l'intermédiaire du réseau téléphonique.

4.

Coût, financement L'acquisition de 200 récepteurs, de l'unité centrale et des interfaces coûtera 160000 francs. Les travaux d'aménagement pourront être financés en 1994 au moyen du crédit ouvert pour le projet de communication électronique parce que le remplacement de trois anciennes installations sera retardé d'une année environ. Ces trois installations devront être financées en 1995 par le crédit du Parlement prévu pour la bureautique.

5.

Adaptation du règlement L'auteur du postulat a suggéré un complément au règlement du Conseil national dans le sens d'une annonce préalable du moment d'élections et de votations au Conseil national. Le Bureau est d'avis que la mise en service d'un système d'appel et son utilisation pour une annonce préalable du moment d'élections et de votations au Conseil national sont possibles sans modification du règlement. Antrag des Büros Das Büro beantragt Ihnen:

1.

die Beschaffung des beantragten Personensuchsystems zu genehmigen;

2.

das Postulat Reimann Maximilian (92.3443, «Voranzeige des Zeitpunktes von Wahlen und Abstimmungen») abzuschreiben. Proposition du Bureau Le Bureau vous propose:

1.

d'approuver l'acquisition du système de recherche de personnes proposé;

2.

de classer le postulat Reimann Maximilian (92.3443, «Elections et votations au Conseil national. Annonce préalable»). Reimann Maximilian: Es freut mich natürlich sehr, dass meine Anregung vom letzten Dezember auf fruchtbaren Boden gefallen ist (vgl. AB 1992 N 2756) und dass von unserem Büro eine technisch zweckmässige und kostenmässig günstige Lösung gefunden werden konnte. Eine kleine Differenz besteht allerdings noch zwischen meinem Postulat und dem Antrag des Büros: Ich war der Meinung, dass die technische Realisierung eines neues Rufsystems eine Aenderung des Geschäftsreglementes bedingen würde, und zwar insofern, als die Ratsvorsitzenden reglementarisch verpflichtet würden, das neue Rufsystem vor Abstimmungen tatsächlich rechtzeitig in Aktion zu setzen. Wir Parlamentarier sollen nämlich die Gewissheit haben, dass wir bei temporärer Abwesenheit vom Plenum avisiert werden, wenn eine Abstimmung bevorsteht. Das Büro war anderer Meinung: Es war der Ansicht, dass dies keiner Reglementsänderung bedürfe. Ich kann mich dieser Ansicht anschliessen, zumindest während einer gewissen Bewährungszeit Deshalb mein Wunsch an Sie, sehr geehrter Herr Vizepräsident-sagen Sie es auch unserer verehrten Präsidentin -: Bedienen Sie künftig immer und rechtzeitig die Drucktaste, dann braucht es die Reglementsänderung in der Tat nicht Angenommen -Adopté Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 -- 3 of 4 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Personensuchanlage für den Nationalrat Système de recherche de personnes pour le Conseil national In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1993 Année Anno Band V Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 04 Séance Seduta Geschäftsnummer 93.083 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 02.12.1993 - 08:00 Date Data Seite 2176-2178 Page Pagina Ref. No 20 023 447 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

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