Verwaltungsbehörden 07.03.1994 93.3687

Motion Schoch 106 7 mars 1994 ter dem Vorsitz des Direktors des AFB eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag einsetzte, einen Zwischenbericht zuhanden des Bundesrates zu erstellen. Am 7. November 1984 hat der Bundesrat von diesem Bericht Kenntnis genommen und verfügt, dass dieser durch das EVD an die Kommission für Konjunktur und Sozialstatistik zur Beurteilung und Abklärung des weiteren Vorgehens weiterzuleiten sei. Die entsprechende Stellungnahme wurde im Juli 1986 dem EVD abgeliefert Die Kommission empfiehlt darin eine schrittweise und gezielte Verbesserung der Grundlagen für die Baupreisentwicklung, namentlich im Tiefbau. Das war vor sieben Jahren. Seit dieser Zeit herrscht Funkstille. Es ist also höchste Zeit, dass jemand den Ball wieder aufnimmt, handelt es sich doch um eine volkswirtschaftlich und finanzpolitisch bedeutungsvolle Frage. Ich fordere darum den Bundesrat auf, für Abhilfe besorgt zu sein und für die wichtigsten Bauwerksarten nationale Kostenindizes zu ermitteln, die der jeweiligen Kostenentwicklung gerechtwerden. Auch wenn im Motionstext vor allem Bauten und Anlagen der öffentlichen Hand angesprochen werden, soll das nicht heissen, dass die übrigen Bauwerksarten nicht berücksichtigt werden müssen, sind doch Bauherrschaften und Planer auf möglichst repräsentative Werte angewiesen. Ich bitte Sie, sehr verehrte Frau Bundesrätin, meine Motion entgegenzunehmen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich den Rat, meiner Motion zuzustimmen, und hoffe natürlich, dass auch der Nationalrat dies tun wird. Es muss jetzt Druck ausgeübt werden, sonst passiert wieder nichts. Ich verkenne keineswegs, dass Ihnen meine Forderung einiges an Denkarbeit abverlangt. Bei den zu erwartenden Einsparungen und dem Vertrauensgewinn ist dies aber auch gerechtfertigt Dreifuss Ruth, conseillère fédérale: M. Bisig, je serais très heureuse d'accepter votre motion ou de me la faire transmettre par ce Conseil. Je ne connaissais d'ailleurs pas toute la longue histoire que vous racontez maintenant de cette «Leidensgeschichte», mais je peux souligner qu'effectivement, dès 1987, l'Office fédéral de la statistique avait intégré l'élaboration d'une statistique suisse des prix de la construction dans son programme de révision des statistiques économiques. Malheureusement, d'autres objectifs étant prioritaires, il n'a pas pu combler cette lacune des statistiques conjoncturelles jusqu'à présent. La nouvelle statistique suisse des prix de la construction permettra de calculer de manière fiable, pour les grands projets de construction de la Confédération, le renchérissement et sa compensation. Elle fournira des informations aux observateurs de révolution économique et conjoncturelle. Ces résultats seront applicables aussi dans le domaine des constructions privées, par exemple, pour les devis et pour les clauses d'indexation. On pourra s'en servir pour la déflation des agrégats de la comptabilité nationale. Les nouveaux indices s'avéreront utiles également dans le contexte des projets de construction des cantons et des communes. Vous avez énoncés tous les avantages que l'on peut tirer de ces statistiques des prix de la construction. L'introduction d'une statistique des prix de la construction figure donc dans la planification de l'Office fédéral de la statistique. Les révisions des indices des prix à la consommation et des prix de gros ont été achevées en 1993, la réalisation du projet qui nous intéresse aujourd'hui pourra donc commencer en 1994. L'introduction d'indices pour les différents types de construction est alors prévue pour 1997, car vous reconnaîtrez que nous avons besoin de temps pour mettre en place ces instruments. La statistique projetée sera élaborée à l'aide des méthodes actuelles. Elle tiendra compte des expériences faites sur le plan régional et par les services publics de construction. Elle doit fournir des résultats représentatifs concernant le bâtiment, le génie civil et les rénovations. Dans ce sens-là, je serais très heureuse de recevoir votre motion. Bisig Hans (R, SZ): Ich bedanke mich recht herzlich. Ich weiss, dass ich mit meiner Motion dem Bundesrat eine grosse Arbeit aufbürde, aber sie lohnt sich auch: nicht nur für die öffentliche Hand, sondern auch für die Volkswirtschaft. Überwiesen - Transmis #ST# 93.3687 Motion Schoch Führungs- und Verwaltungsstrukturen für den Sport Structures de gestion du sport Wortlaut der Motion vom 17. Dezember 1993 Der Sport ist unzweifelhaft ein gesellschaftliches Phänomen, dem weltweit ein sehr hoher Stellenwert zukommt. Auch wenn es sicher nicht Sache des Bundes sein kann, dem Sport organisatorische Strukturen zur Verfügung zu stellen oder ihn gar zu finanzieren, so gibt es doch viele Bereiche, in denen sich der Bund bereits heute mit dem Sport befasst Ein entsprechendes Bundesamt fehlt aber; dem Bund ist es daher verwehrt, den privatrechtlich organisierten Sportverbänden wirksame politische Führungsstrukturen zur Seite zu stellen. Der Bundesrat wird deshalb eingeladen, klare Führungs- und Verwaltungsstrukturen für all jene Bereiche zu schaffen, in denen sich unser Land bereits heute mit dem Sport beschäftigt. Texte de la motion du 17 décembre 1993 Le sport est indubitablement un phénomène social qui jouit d'un très grand prestige partout dans le monde. S'il n'appartient assurément pas à la Confédération de structurer son organisation, voire de le financer, il existe cependant de nombreux secteurs où elle a affaire à lui. En l'absence d'un d'office fédéral des sports, il ne lui est toutefois pas possible d'épauler les associations sportives, qui sont organisées selon le droit privé, au moyen de structures politiques de direction vraiment efficaces. Je charge donc le Conseil fédéral de créer des structures de gestion bien définies pour tous les secteurs du sport dont notre pays s'occupe déjà aujourd'hui. Mitunterzeichner-Cosignataires: Bisig, Bloetzer, Büttiker, Cottier, Danioth, Gemperli, Küchler, Martin Jacques, Rhyner, Schallberger, Schule, Seiler Bernhard, Ziegler Oswald (13) Schoch Otto (R, AR): Eigentlich bedaure ich, dass ich gezwungen bin, diese Motion jetzt zu sozusagen vormitternächtlicher Stunde zu begründen, weil ich glaube, es handle sich um eine wichtige Angelegenheit, um ein Anliegen, das von einiger Bedeutung ist. Aber ich will mich angesichts der vorgerückten Zeit jetzt doch wenigstens grosser Eile befleissigen und mich wirklich auf das Wesentliche beschränken. Auszugehen ist davon, dass - zufälligerweise übrigens fast genau auf den Tag vor 50 Jahren, nämlich am 3. März 1944 die Eidgenössische Turn- und Sportschule in Magglingen gegründet worden ist. Seither wirkt und funktioniert diese Schule in Magglingen. Es ist naheliegend, dass sich in den 50 Jahren seit dem Bestehen dieser Schule in Magglingen sehr viel geändert hat, und zwar im Umfeld und nicht nur beim Namen der Schule-sie heisst jetzt Eidgenössische Sportschule, das Turnen ist weggefallen. Geändert hat sich aber im Umfeld einiges, und zwar zum einen im Zusammenhang mit der Aufgabenstellung der Schule und zum ändern ganz generell im Zusammenhang mit der Bedeutung des Sports in unserer Gesellschaft Wenn ich zunächst zwei Worte zur Aufgabe der Schule verlieren darf: Die Eidgenössische Turn- und Sportschule ist eigentlich gegründet worden, um einen festen Standort für die Ausbildung von Vorunterrichtsleitern zu haben. Der Vorunterricht seiner-- 1 of 4 -7. März 1994 107 Motion Schoch seits diente-vor allem währenddes Krieges, aber auch nachher- der Ertüchtigung der männlichen Jugend im Hinblick auf ihre Wehrfähigkeit. Magglingen war also eine Schule, die der Förderung und Erhaltung unserer Wehrfähigkeit zu dienen hatte. In der Zwischenzeit hat sich das alles grundlegend geändert. Neu ist vor allem der Stellenwert des Sports in unserer Gesellschaft. Sport ist zu einem gesellschaftlichen Phänomen geworden, und das drückt sich nicht nur in der Zahl derjenigen Schweizerinnen und Schweizer aus, die Sport treiben - heute sind das etwa vier- oder fünfmal mehr als vor 50 Jahren. Geändert haben sich auch die Zielsetzungen des Sports. Sport dient heute der Freizeitgestaltung - das vor allem, wir haben ja immer mehr Freizeit -, dient auch der Erhaltung der Volksgesundheit oder soll mindestens ein Beitrag zur Erhaltung der Volksgesundheit sein. Sport dient auch der Sozialerziehung, dient der Steigerung der physischen und psychischen Leistungsfähigkeit, führt die Schweizerinnen und Schweizer näher zur Natur, um nur einige wenige Stichworte zu nennen. Sport ist in diesem Sinne - das möchte ich jetzt vor allem unserem Vizepräsidenten sagen, aber auch all jenen in unserem Rat, die sich immer wieder für die Anliegen der Tourismuskantone eingesetzt haben -: Sport ist in der Zwischenzeit zu einem wesentlichen Tourismusfaktor geworden und damit zu einem Wirtschaftsfaktor, der in unserem Land einen recht bedeutenden Stellenwert erlangt hat. Aber Sport hat auch Probleme geschaffen, die in irgendeiner Weise bewältigt und bearbeitet werden müssen. Im Zusammenhang mit diesen Problemen möchte ich nur einige wenige Stichworte auf den Tisch legen: Ich erinnere Sie an die Probleme im Zusammenhang mit Sport und Umwelt, im Zusammenhang mit Sportunfällen; ich erinnere Sie an Probleme im Zusammenhang mit dem Dopingmissbrauch oder mit Gewalt in Stadien. Das sind alles Probleme, die im Zusammenhang mit dem gesellschaftlichen Phänomen Sport entstehen. Sport hat auch dazu geführt, dass internationale Konventionen abgeschlossen werden mussten. Die Schweiz hatte praktisch keine andere Wahl, als sich solchen Konventionen anzuschliessen, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Dopingmissbrauch oder im Zusammenhang mit der Gewalt in Sportstätten. Diese kurze Umreissung der grossen Bedeutung des Sports zeigt ganz eindeutig, dass der Bund heute gezwungen ist, sich mit dem Sport auseinanderzusetzen, und zwar lassen sich die Aufgaben, die sich für den Bund präsentieren und mit denen sich der Bund auseinandersetzen muss, im wesentlichen in drei Hauptbereiche aufgliedern:

Erwägungen

1.

Der Bund muss - daran hat sich seit 1944 wenig geändert eine Ausbildungsstätte für die Ausbildung der Kader, Leiter und Lehrer von Jugend + Sport betreiben. Früher hat das Vorunterricht geheissen. An dieser Ausbildungsstätte werden etwa 4000 bis 5000 junge Leute zu Leitern, zu Lehrern, zu Kadern im Jugend + Sport-Bereich aus- und fortgebildet. Das ist der erste und einer der wesentlichen Teilbereiche, in denen der Bund aktiv werden muss.

2.

Der Bund kommt nicht darum herum, ein sportwissenschaftliches Institut zu betreiben, so, wie das alle anderen vergleichbaren Länder tun. Ein sportwissenschaftliches Institut, an dem medizinische, physiologische und pädagogische Bereiche bearbeitet werden. Es geht in allen diesen Bereichen um Aktivitäten, mit denen sich der Bund auseinandersetzen muss.

3.

Der Bund braucht aber auch eine Amtsstelle, die eine ganze Palette vielfältiger Aufgaben zu bearbeiten und zu lösen hat. In diesem Zusammenhang darf ich unter anderem daran erinnern, dass allein wir Parlamentarier in den letzten acht Jahren

40.

parlamentarische Vorstösse eingereicht haben, die sich ausschliesslich mit dem Sport beschäftigen. Sie werden sich aus Ihrer Erinnerung zweifellos noch vergegenwärtigen können, dass beispielsweise im Zusammenhang mit Olympischen Spielen, die für die Schweiz wenig medaillenträchtig ausgegangen sind, jeweils zahlreiche parlamentarische Vorstösse zu verzeichnen waren. Der Bund muss auch eine Amtsstelle haben, um die internationalen Konventionen zu prüfen, zu bearbeiten, Antrag zu stellen usw. Er muss eine Amtsstelle haben, die sich mit der Beschickung internationaler Konferenzen im Rahmen des Europarates, der Unesco, der EU, von europäischen Sportkonferenzen usw. auseinandersetzt und beschäftigt Der Bund braucht eine Amtsstelle, die unserer Sportministerin, nämlich der Vorsteherin des EDI, die zahlreichen Fragen im Zusammenhang mit der Finanzierung sportlicher Aktivitäten, mit Kompetenzen, Zuständigkeiten im Sport usw. beantwortet. Der Bund braucht auch - und darauf sind wir angewiesen - ein nationales Sportanlagenkonzept, genausogut wie wir nationale Konzepte beispielsweise für den medizinischen Bereich brauchen. Der Bund ist darauf angewiesen, im Zusammenhang mit wachsenden, durch den Sport verursachten Nutzungskonflikten aktiv zu werden. Letztlich stellen sich in unserer Gesetzgebung im Zusammenhang mit dem Sport auch Fragen aus den Bereichen Umweltschutz, Lärmschutz usw. Alle diese drei Bereiche, die ich Ihnen aufgezählt habe - und das ist viel -, bearbeitet heute die Eidgenössische Sportschule in Magglingen. Da kann von der Organisation her offenkundig etwas nicht stimmen. Eine Schule kann nicht das prädestinierte Instrument dafür sein, amtliche administrative Belange zu bearbeiten, wie ich sie Ihnen aufgezählt habe. Eine Schule soll sich auf die Ausbildung von Leitern, Kadern und auf deren Fortbildung konzentrieren und beschränken; daneben braucht es Strukturen, die die weiteren Bereiche bearbeiten und sich mit den weiteren Bereichen beschäftigen. Ich spreche in diesem Sinne nicht einer Aufblähung der Administration das Wort, überhaupt nicht, sondern einer Neustrukturierung und einer neuen, sinnvolleren Strukturierung im Bereich des EDI. Es würde mich wundern, wenn unsere Sportministerin nicht die gleiche Zielsetzung haben würde und nicht mit mir der Auffassung wäre, es sei unumgänglich und unerlässlich, im Rahmen der Aktivitäten, die heute an der Schule in Magglingen bewältigt werden, neue administrative Strukturen zu schaffen - Strukturen, die es dann gestatten, sinnvoll tätig zu werden und jeweils den richtigen Apparat für das zu haben, was effektiv bearbeitet und gelöst werden muss. In diesem Sinne würde es mich freuen, wenn Frau Bundesrätin Dreifuss meine Motion als Motion entgegennehmen könnte. Dreifuss Ruth, conseillère fédérale: Je partage effectivement les analyses générales que vous avez faites quant au rôle social, culturel, du sport, et quant à l'importance qu'il revêt de plus en plus dans notre société. Etant donné l'heure avancée, je ne répéterai pas ce que vous avez fort bien décrit et j'en viendrai directement au contenu de la motion, c'est-à-dire au besoin de modification des structures de la Confédération. C'est vrai que jusqu'à récemment encore, l'organisation du sport en Suisse reposait principalement sur la complémentarité et établissait les modalités de la cohabitation et de la collaboration entre les organisations privées et les institutions publiques dans le domaine du sport, et cela semblait suffire pour répondre aux exigences posées. Néanmoins, les institutions responsables de l'organisation du sport, que ce soit celles de droit public, notamment la Commission fédérale de sport, ou celles de droit privé, comme l'Association suisse du sport et le Comité olympique suisse, ont décidé de réexaminer le fonctionnement du sport et se sont attelées à revoir leurs structures et les tâches qui leur sont confiées. Dans le cadre de la réforme du gouvernement de 1993, à laquelle vous vous êtes également attachés ces dernières semaines, ces demandes seront examinées minutieusement et dûment prises en compte. C'est pourquoi je fais déjà établir par le Département fédéral de l'intérieur une analyse des besoins subjectifs et objectifs et des variantes de solutions, ce qui me permettra de préparer une solution adéquate avec la Commission fédérale de sport et l'Association suisse du sport ainsi qu'avec le Comité olympique suisse. L'urgence d'une modification n'est pas aussi grande que vous venez de le présenter dans la mesure où aujourd'hui déjà l'Ecole fédérale de sport de Macolin, qui remplit toutes les activités que vous avez énoncées, est assimilée à un office fédéral. Elle en a toutes les caractéristiques, elle en a l'autonomie, le rattachement direct à la responsable du département, ainsi -- 2 of 4 -Motion Schoch 108 E 7 mars 1994 que les moyens financiers, dans la mesure où l'on peut considérer qu'un office de la Confédération a les moyens financiers suffisants. Je ne dirai pas que cela est forcément le cas de l'Ecole fédérale de sport de Macolin, mais je ne crois pas que sa transformation en un office fédéral changerait quelque chose à son budget et au personnel mis à sa disposition. En d'autres termes, nous avons une structure, et la question ne pourrait pas se limiter tout simplement à modifier cet article de la loi qui dit que l'Ecole fédérale de sport de Macolin est assimilée à un office fédéral en le remplaçant par la nomination de l'office fédéral pour les structures qu'il recouvre actuellement, cela serait certainement insuffisant C'est à une véritable analyse des structures que nous devons procéder, et cette analyse doit aller plus loin que ce que vous proposez. Par exemple, je pense que certaines des activités scolaires devraient pouvoir être considérées dans le cadre des recherches que nous faisons actuellement de «Profitzentrum» pour différentes activités qui sont actuellement faites par l'administration. Il est vrai que l'activité d'enseignement n'est pas une activité administrative et que c'est peut-être justement les activités de l'Ecole fédérale de sport de Macolin proprement dites qui se prêtent le moins à une transformation en un office fédéral. C'est une question que vous n'aviez pas évoquée dans votre motion et qui, pour moi, est importante, à savoir quelles sont les tâches de type administratif, de type coordination, de type service rendu à la collectivité, ou qui peuvent être financées également par les bénéficiaires de ces activités. En résumé, si je salue le soutien que je rencontrerai certainement auprès de vous quant à des réformes de structure, je vous prie cependant d'accepter de transformer votre motion en postulat, dans la mesure où cette motion me semble s'attacher exclusivement à la création de ces structures de gestion uniquement et à la notion d'Office fédéral du sport, qui me paraît être le problème le plus facile à résoudre actuellement, mais qui ne changera rien à la réalité actuelle. Le Conseil fédéral a déjà entrepris, en tout cas en ce qui concerne le Département fédéral de l'intérieur, de trouver, dans le cadre de la réforme du gouvernement et des compétences que nous recevrons, les solutions qui s'imposeront. Schoch Otto (R, AR): Ich möchte mich zunächst bestens für die Antwort auf meine Motion bedanken. Ich habe aus den Ausführungen von Frau Bundesrätin Dreifuss den Eindruck erhalten, dass das Anliegen vom Departement und von der Departementsvorsteherin erkannt worden ist, dass das Anliegen auch nicht einfach entgegengenommen wird, damit es schubladisiert werden kann, sondern dass offensichtlich der Wille besteht, etwas in jene Richtung zu unternehmen, in der ich meinerseits meine, dass etwas unternommen werden muss. In diesem Sinne bin ich bereit, die Umwandlung in ein Postulat zu akzeptieren. Überwiesen als Postulat- Transmis comme postulat Schluss der Sitzung um 20.40 Uhr La séance est levée à 20 h 40 -- 3 of 4 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Motion Schoch Führungs- und Verwaltungsstrukturen für den Sport Motion Schoch Structures de gestion du sport In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1994 Année Anno Band I Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 05 Séance Seduta Geschäftsnummer 93.3687 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 07.03.1994 - 17:15 Date Data Seite 106-108 Page Pagina Ref. No 20 024 008 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

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