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Entscheid

94-3133

Verwaltungsbehörden 17.06.1994 94.3133

17. Juni 1994Deutsch9 min

Source admin.ch

Erwägungen

30.

Ratsmitgliedern erstellt werden, sondern grundsätzlich das Ergebnis jeder Abstimmung ausgedruckt wird. Schriftliche Stellungnahme des Büros vom 1. Juni 1994 Rapport écrit du Bureau du 1er juin 1994 Die Veröffentlichung aller Abstimmungsergebnisse wurde bei der Einführung des elektronischen Abstimmungsverfahrens wiederholt mit Anträgen zur Diskussion gestellt Der Nationalrat hat sich auf eine Lösung geeinigt, nach der das Abstimmungsergebnis «bei Gesamtabstimmungen, Schlussabstimmungen und Abstimmungen über die Dringlichkeit oder wenn wenigstens 30 Ratsmitglieder dies schriftlich verlangen in Form einer gedruckten Namensliste» veröffentlicht wird (Art. 84aAbs. 2GRN). Von der Möglichkeit des Namensaufrufes ist seit der Einführung der elektronischen Anlage in der vergangenen Frühjahrssession wesentlich häufiger Gebrauch gemacht worden als früher. In 67 Fällen wurden Namenslisten ausgedruckt, wovon

23.

auf Verlangen von wenigstens 30 Ratsmitgliedern. In den Jahren 1992/93 gab es durchschnittlich 10, in den Jahren 1987 bis 1991 lediglich 4 Namensabstimmungen pro Session. Die Reglementsbestimmungen über das Abstimmungsverfahren wurden mit der Einführung der elektronischen Abstimmungsanlage geändert und vorläufig für ein Jahr in Kraft gesetzt. Während dieser Zeit sollen die nötigen Erfahrungen mit dem neuen System gesammelt werden. Eine definitive Inkraftsetzung erfolgt nach einer Überprüfung dieser Bestimmungen. In diese Prüfung kann auch das Anliegen der Motionärin mit einbezogen werden.

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Motion Wanner Ergänzung des nationalen Hauptstrassennetzes Motion Wanner Réseau des routes nationales. Achèvement In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1994 Année Anno Band II Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 16 Séance Seduta Geschäftsnummer 94.3133 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 17.06.1994 - 08:00 Date Data Seite 1184-1185 Page Pagina Ref. No 20 024 175 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

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