Verwaltungsbehörden 23.06.1995 95.3117

Postulat Mühlemann 1612 N 23 juin 1995 #ST# 95.3117 Postulat Mühlemann Landesausstellung 2001 in den Grenzregionen Exposition nationale 2001 dans les régions périphériques Wortlaut des Postulates vom 15. März 1995 Nachdem die eidgenössischen Räte der Botschaft über grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Kantonen und Regionen (Interreg II) zugestimmt haben, sollte sich der Bund selber an der Projektarbeit beteiligen. Zu diesem Zwecke ist eine Machbarkeitsstudie für eine Landesausstellung 2001 in den Grenzregionen Genfersee, Jura, Basel, Bodensee, Südbünden und Tessin in Auftrag zu geben. Dieses Projekt hat folgende Vorteile: - Beteiligung aller Sprach- und Kulturbereiche an einer nationalen Veranstaltung; - Kombination der bisher vorgeschlagenen Projekte «Tessin-Genfersee-Bodensee», «Genf» und «Neuenburger-, Bieter- und Murtensee»; - zukunftsorientierte Ausstellung mit europäischer Ausrichtung; - finanzielle Kooperation mit dem Interreg-Fonds der EU. Diese Machbarkeitsstudie erlaubt einen sinnvollen Vergleich mit der schon in Auftrag gegebenen Studie zum Projekt «Neuenburger-, Bieter- und Murtensee». Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestrebungen zur Förderung des «Europas der Regionen» in den Grenzräumen Genfersee, Jura, Basel, Bodensee, Südbünden und Tessin durch eine Machbarkeitsstudie für eine Landesausstellung 2001 in den Grenzregionen zu unterstützen. Texte du postulat du 15 mars 1995 Les Chambres fédérales ayant approuvé le message sur la coopération transfrontalière des cantons et des régions (Interreg II), la Confédération devrait participer elle-même à la mise en oeuvre de projets. A cette fin, il faut réaliser une étude de faisabilité pour l'exposition nationale 2001 dans les régions frontalières suivantes: lac Léman, Jura, Baie, lac de Constance, vallées italophones des Grisons et Tessin. Le projet en question présente les avantages suivants: - il fait participer tous les domaines culturels et les régions linguistiques a une manifestation nationale; - il permet de combiner les trois projets présentés jusqu'ici pour les régions suivantes: Tessin-lac Léman-lac de Constance; Genève; lacs de Neuchâtel, de Bienne et de Moral; - il porte sur une exposition prospective tournée vers l'Europe; - il repose sur une coopération financière avec le fonds Interreg de l'UE. Cette étude de faisabilité permettra une comparaison judicieuse avec l'étude déjà entreprise sur le projet concernant les lacs de Neuchâtel, de Bienne et de Morat. Dans la perspective de l'exposition nationale 2001, le Conseil fédéral est invité à soutenir activement, par une étude de faisabilité, les efforts visant à promouvoir l'«Europe des régions» dans les régions frontalières précitées. Mitunterzeichner - Cosignataires: Bezzola, Cavadini Adriano, Cornaz, Danuser, Darbellay, Eymann Christoph, Gadient, Giger, Gross Andreas, Gysin, Hegetschweiler, Hess Otto, Jenni Peter, Lepori Bonetti, Meyer Theo, Reimann Maximilian, Ruckstuhl, Rutishauser, Schmidhalter, Stamm Judith, Steinemann, Wick, Wittenwiler, Zbinden (24) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 12. Juni 1995 Rapport écrit du Conseil fédéral du 12 juin 1995 Das Postulat stellt einen direkten Zusammenhang zwischen den im Programm Interreg II vorgesehenen Projekten und den zur Realisierung der Landesausstellung 2001 notwendigen Studien her. Der Bundesrat hat sich für das Drei-Seen-Projekt ausgesprochen, das von fünf Kantonen und angeschlossenen Städten verteidigt worden ist und wofür eine Machbarkeitsstudie in Bearbeitung ist. Das Postulat Mühlemann mit 24 Mitunterzeichnern ersucht den Bundesrat, eine zweite Studie in Auftrag zu geben, die auf folgende Grenzregionen erweitert würde: Genfersee, Jura, Basel, Bodensee, italienischsprechende Täler von Graubünden sowie das Tessin. Diese Studie sollte sich im weiteren auf eine finanzielle Zusammenarbeit mit dem Interreg-Fonds der EU stützen, der das Parlament kürzlich zugestimmt und die Botschaft des Bundesrates gutgeheissen hat. Im Hinblick auf die Landesausstellung von 2001 sollte der Bundesrat auch die Bemühungen zur Förderung von «Europa der Regionen» in den erwähnten Grenzregionen unterstützen und alle Sprach- und Kulturregionen der Schweiz in diese Studien einbeziehen.

Erwägungen

1.

Wahl des Gebietes der Landesausstellung von 2001 und weiteres Vorgehen Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Einfache Frage Aguet vom 14. Februar 1995 dargelegt hat, hat er das Mandat zur Realisierung der Landesausstellung von 2001 nach reiflicher Abwägung der vorliegenden Projekte erteilt. Der Bundesrat hat letzten Sommer die Organisation einer Landesausstellung prinzipiell unterstützt und bei seiner Wahl am vergangenen 30. Januar klar zu verstehen gegeben, dass er es nicht für zweckmässig halte, zwei Projekte zu berücksichtigen. Nach Auffassung des Bundesrates hätte ein solcher Entscheid lediglich die Ausarbeitung des endgültigen Projektes für die Landesausstellung hinausgeschoben, ohne einen späteren Entscheid dadurch zu erleichtern. Der Bundesrat hat demnach die fünf Kantone und beteiligten Städte beauftragt, eine Machbarkeitsstudie machen zu lassen und bis Ende Jahr ein endgültiges Projekt zum Thema «Die Zeit oder die Schweiz in Bewegung» zu präsentieren. Auf dieser Basis wird der Bundesrat die Form und das Ausmass der finanziellen Beteiligung des Bundes festlegen. Sie wird dem Parlament in Form einer Botschaft unterbreitet, die im ersten Semester 1996 zur Diskussion stehen wird. Der Bundesrat hält es deswegen nicht für zweckmässig, eine zweite Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, und will nicht auf seine Wahl vom 30. Januar 1995 zurückkommen.

2.

Zusammenarbeit mit Interreg II Die Kooperationsprojekte im Rahmen der Interreg-Programme müssen die Regionalinteressen zum Ausdruck bringen. Die Impulse zu ihrer Realisierung sollten daher in erster Linie aus den interessierten Kantonen und Regionen kommen. Der Bund darf nur eine Ersatzrolle spielen und sich nicht in die Wahl einmischen. Ausserdem sollten die benachbarten Grenzregionen mit Frankreich, Deutschland und Italien ihr Interesse kundtun und einverstanden sein, sich finanziell an einem solchen Projekt zu beteiligen. Nachdem eine Landesausstellung zunächst einmal kantonale und regionale Eigenheiten der Schweiz zum Ausdruck bringt, hält der Bundesrat eine Machbarkeitsstudie einer Landesausstellung für wenig geeignet für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, so, wie sie in den Programmen von Interreg II vorgesehen ist.

3.

Ausstrahlungskraft der Schweiz nach aussen und europäische Bedeutung Ähnlich wie dem Verfasser des Postulates ist es dem Bundesrat ebenfalls ein Anliegen, dass die Landesausstellung nicht nur ihrer Funktion einer nationalen Versammlung gerecht wird, sondern auch die Ausstrahlungskraft der Schweiz nach aussen garantiert. In diesem Sinne möchte der Bundesrat seinen diesbezüglichen Aufruf an die Organisatoren wiederholen. Ausserdem haben letztere von sich aus den -- 1 of 3 -23. Juni 1995 1613 Postulat Zwahlen Aspekt der Öffnung, den das Projekt mit sich bringt, mehrmals vorgebracht. Diesbezüglich stellen die Zusammenarbeit und der Austausch, welche die meisten Schweizer Kantone im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn pflegen, eine konkrete Wirklichkeit dar. Der Bundesrat möchte zudem daran erinnern, dass die Organisatoren alle Kantone und Regionen der Schweiz zur Mitwirkung an dem vom Bundesrat ausgewählten Projekt aufmuntern müssen, um ihm so die nötige nationale Dimension zu verleihen. Die Arbeiten des hierfür ernannten Komitees schreiten übrigens gut voran und kommen diesem Anliegen entgegen.

4. Beurteilung Im grossen und ganzen teilt der Bundesrat die Anliegen des Verfassers und der 24 Mitunterzeichner des Postulates. Er begrüsst demnach ihre Aussagen über die Notwendigkeit, das «Europa der Regionen» zu fördern und auch im Rahmen der Expo 2001 zu berücksichtigen, ohne jedoch daraus ein spezifisches Thema zu machen. Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, eine zweite Machbarkeitsstudie über einen weiteren Ausstellungsort zu erstellen. Er widersetzt sich folglich auch der Idee, die Studie über den im Rahmen der Interreg-ll-Programme für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewährten Kredit zu finanzieren. Zudem stellt der Bundesrat fest, dass die Hauptanliegen des Postulanten - Öffnung nach aussen und im speziellen nach Europa, aktives Mitwirken aller kulturellen und sprachlichen Regionen der Schweiz - durch das Organisationskomitee der Expo 2001 bereits berücksichtigt werden. Der Bundesrat möchte daran erinnern, dass er sich verpflichtet hat, den nationalen Charakter der Feierlichkeiten zu wahren. Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration écrite du Conseil fédéral Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté #ST# 95.3085 Postulat Urek-NR Sicherheitskontrolle der Kernanlagen. Stellenbedarf Postulat Ceate-CN Sécurité des installations nucléaires. Postes de travail nécessaires Wortlaut des Postulates vom 27. Februar 1995 Der Bundesrat wird eingeladen, die für die Sicherheitskontrolle der Kernanlagen notwendigen zehn Stellen zugunsten der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) zu bewilligen. Die Kosten sollen dabei den Betreibern der zu überwachenden Anlagen angelastet werden. Texte du postulat du 27 février 1995 Le Conseil fédéral est invité à accorder à la Division principale de la sécurité des installations nucléaires, les dix postes de travail nécessaires aux contrôles de sécurité des installations nucléaires. Les dépenses afférentes seront imputées aux exploitants des installations concernées. Schriftliche Begründung Die Urheber verzichten auf eine Begründung und wünschen eine schriftliche Antwort. Développement par écrit Les auteurs renoncent au développement et demandent une réponse écrite. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 3. Mai 1995 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Déclaration écrite du Conseil fédéral du 3 mai 1995 Le Conseil fédéral est prêt à accepter le postulat. Überwiesen - Transmis #ST# 95.3179 Postulat Zwahlen Transjurane. Umfahrung von Sonceboz Transjurane. Evitement de Sonceboz Wortlaut des Postulates vom 24. März 1995 Angesichts der sehr schwierigen Verkehrssituation ersuche ich den Bundesrat, die Planung für eine Umfahrung von Sonceboz wiederaufzunehmen und dem Parlament ein Projekt zu unterbreiten. Texte du postulat du 24 mars 1995 Le Conseil fédéral est prié, au vu de la gravité de la situation, de réactiver l'étude de l'évitement de Sonceboz et de nous soumettre un projet. Mitunterzeichner - Cosignataires: Berger, Comby, Darbellay, Ducret, Epiney, Gobet, Graber, Mamie, Rohrbasser, Schmied Walter, Schweingruber, Theubet (12) Schriftliche Begründung - Développement par écrit La Transjurane évite Sonceboz par l'est. Cette situation anachronique oblige les automobilistes du vallon de Saint-lmier qui souhaitent emprunter la N 16 pour se rendre à Bienne ou à Moutier à traverser impérativement Sonceboz-Sombeval. Aujourd'hui déjà, alors que l'autoroute n'est pas ouverte, la population se plaint du passage en pleine localité de très nombreux véhicules. Dans deux ans, lors de l'ouverture au trafic du secteur N 16 La Heutte-Tavannes, la circulation va assurément encore augmenter. Si l'on peut discuter d'une telle erreur dans la planification du projet N 16, ses auteurs, lors du dépôt du projet général, avaient prévu une parade efficace: l'évitement, par le sud, de Sonceboz. Curieusement, ce projet de route d'évitement, pourtant déposé publiquement et officiellement en 1986, a disparu des cartes lors du dépôt du projet définitif. Cet «oubli» est-il le fait - de l'Office fédéral des routes ou - du canton de Berne? Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 17. Mai 1995 Rapport écrit du Conseil fédéral du 17 mai 1995 A l'époque, le contournement de Sonceboz n'avait pas été reconnu comme une composante du projet de route nationale. Pour cette raison, et compte tenu également de son coût, il n'a pas été intégré au projet définitif de la N 16. Comme cette liaison fait partie de la route principale J 30, elle devrait faire l'objet d'une procédure cantonale.

4. Beurteilung Im grossen und ganzen teilt der Bundesrat die Anliegen des Verfassers und der 24 Mitunterzeichner des Postulates. Er begrüsst demnach ihre Aussagen über die Notwendigkeit, das «Europa der Regionen» zu fördern und auch im Rahmen der Expo 2001 zu berücksichtigen, ohne jedoch daraus ein spezifisches Thema zu machen. Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, eine zweite Machbarkeitsstudie über einen weiteren Ausstellungsort zu erstellen. Er widersetzt sich folglich auch der Idee, die Studie über den im Rahmen der Interreg-ll-Programme für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewährten Kredit zu finanzieren. Zudem stellt der Bundesrat fest, dass die Hauptanliegen des Postulanten - Öffnung nach aussen und im speziellen nach Europa, aktives Mitwirken aller kulturellen und sprachlichen Regionen der Schweiz - durch das Organisationskomitee der Expo 2001 bereits berücksichtigt werden. Der Bundesrat möchte daran erinnern, dass er sich verpflichtet hat, den nationalen Charakter der Feierlichkeiten zu wahren. Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration écrite du Conseil fédéral Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté #ST# 95.3085 Postulat Urek-NR Sicherheitskontrolle der Kernanlagen. Stellenbedarf Postulat Ceate-CN Sécurité des installations nucléaires. Postes de travail nécessaires Wortlaut des Postulates vom 27. Februar 1995 Der Bundesrat wird eingeladen, die für die Sicherheitskontrolle der Kernanlagen notwendigen zehn Stellen zugunsten der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) zu bewilligen. Die Kosten sollen dabei den Betreibern der zu überwachenden Anlagen angelastet werden. Texte du postulat du 27 février 1995 Le Conseil fédéral est invité à accorder à la Division principale de la sécurité des installations nucléaires, les dix postes de travail nécessaires aux contrôles de sécurité des installations nucléaires. Les dépenses afférentes seront imputées aux exploitants des installations concernées. Schriftliche Begründung Die Urheber verzichten auf eine Begründung und wünschen eine schriftliche Antwort. Développement par écrit Les auteurs renoncent au développement et demandent une réponse écrite. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 3. Mai 1995 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Déclaration écrite du Conseil fédéral du 3 mai 1995 Le Conseil fédéral est prêt à accepter le postulat. Überwiesen - Transmis #ST# 95.3179 Postulat Zwahlen Transjurane. Umfahrung von Sonceboz Transjurane. Evitement de Sonceboz Wortlaut des Postulates vom 24. März 1995 Angesichts der sehr schwierigen Verkehrssituation ersuche ich den Bundesrat, die Planung für eine Umfahrung von Sonceboz wiederaufzunehmen und dem Parlament ein Projekt zu unterbreiten. Texte du postulat du 24 mars 1995 Le Conseil fédéral est prié, au vu de la gravité de la situation, de réactiver l'étude de l'évitement de Sonceboz et de nous soumettre un projet. Mitunterzeichner - Cosignataires: Berger, Comby, Darbellay, Ducret, Epiney, Gobet, Graber, Mamie, Rohrbasser, Schmied Walter, Schweingruber, Theubet (12) Schriftliche Begründung - Développement par écrit La Transjurane évite Sonceboz par l'est. Cette situation anachronique oblige les automobilistes du vallon de Saint-lmier qui souhaitent emprunter la N 16 pour se rendre à Bienne ou à Moutier à traverser impérativement Sonceboz-Sombeval. Aujourd'hui déjà, alors que l'autoroute n'est pas ouverte, la population se plaint du passage en pleine localité de très nombreux véhicules. Dans deux ans, lors de l'ouverture au trafic du secteur N 16 La Heutte-Tavannes, la circulation va assurément encore augmenter. Si l'on peut discuter d'une telle erreur dans la planification du projet N 16, ses auteurs, lors du dépôt du projet général, avaient prévu une parade efficace: l'évitement, par le sud, de Sonceboz. Curieusement, ce projet de route d'évitement, pourtant déposé publiquement et officiellement en 1986, a disparu des cartes lors du dépôt du projet définitif. Cet «oubli» est-il le fait - de l'Office fédéral des routes ou - du canton de Berne? Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 17. Mai 1995 Rapport écrit du Conseil fédéral du 17 mai 1995 A l'époque, le contournement de Sonceboz n'avait pas été reconnu comme une composante du projet de route nationale. Pour cette raison, et compte tenu également de son coût, il n'a pas été intégré au projet définitif de la N 16. Comme cette liaison fait partie de la route principale J 30, elle devrait faire l'objet d'une procédure cantonale.

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