Arbeitslosenversicherung

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung II B-1966/2011 Abschreibungsentscheid vom 13. April 2011 Besetzung Einzelrichter Frank Seethaler, Gerichtsschreiberin Karin Behnke. Parteien A._______ AG,, Beschwerdeführerin, Gegen Staatssekretariat für Wirtschaft, Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung, Effingerstrasse 31, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Revisionsverfügung.

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B-1966/2011 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO (Vorinstanz) mit Verfügung vom 11. Februar 2011 der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 83a Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) Fr. 102'577.60 Kurzarbeitsentschädigung aberkannte, dass die Beschwerdeführerin sich mit Eingabe vom 31. März 2011 (Überschrift: Gesuch um Erlass) beim Bundesverwaltungsgericht gegen eine Aberkennung bzw. Rückforderung dieses Betrags wendete, dass der Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 4. April 2011 um Nachreichung des Einspracheentscheids der Vorinstanz und - soweit ihre Eingabe als Beschwerde aufzufassen sei – um Stellung und Begründung klarer Begehren ersuchte (Art. 52 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968, VwVG; SR 172.021) und sie zudem darauf aufmerksam machte, dass das Bundesverwaltungsgericht zum Entscheid über ein Erlassgesuch nicht zuständig sei (Art. 31 Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 [VGG; SR 173.32], e contrario), dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. April 2011 erklärt, in obgenannter Sache nicht Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen zu wollen und dass sie das Erlassgesuch beim Bundesverwaltungsgericht zurück ziehe, dass sie hierzu ausführt, zwischenzeitlich bei der kantonalen Arbeitslosenkasse ein Erlassgesuch eingereicht zu haben, dass die Angelegenheit daher ohne Ausfällung von Verfahrenskosten (Art. 6 Bst.a Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht, VGKE; SR 173.320.1) und ohne Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 7 ff. VGKE) im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG) als erledigt vom Geschäftsverzeichnis des Gerichts abzuschreiben ist.

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B-1966/2011 Seite 3 Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:

Erwägungen

1.

Das Verfahren wird als erledigt vom Geschäftsverzeichnis des Bundesverwaltungsgerichts abgeschrieben.

2.

Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen und keine Parteientschädigung ausgerichtet.

3.

Dieser Entscheid geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Frank Seethaler Karin Behnke Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Dieser Entscheid geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Frank Seethaler Karin Behnke Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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