BGE 24 II 898

1. In thatsächlicher Beziehung ist durch die Vorinstanzen fest¬

gestellt: Der am 13. Dezember 1867 geborene Kläger Martiu

Blocher trat am 8. Juli 1893 bei Ruppert Gassner, Bier¬

brauereibesitzer im Altenberg in Bern, als Auffüller in Dienst

und rückte am 2. Februar 1894 daselbst zum Biersieder vor.

Als solcher hatte er u. A. die Arbeiten am Maischbottich aus¬

schließlich zu besorgen. Am 11. September 1895, morgens, erlitt

er einen Unfall, indem er sich Zeige= und Mittelfinger der rechten

Hand an den Zahnrädern der über dem Maischbottich besindlichen

Maschine verletzte. Infolgedessen war er bis zum 1. November

1895 in ambulatorischer Behandlung des Inselspitals in Bern

und blieb bis zu diesem Zeitpunkte völlig arbeitsunfähig. Nach

der vom Kläger gegebenen und von den Vorinstanzen auf

Grund kantonalen Prozeßrechtes als erwiesen angenommenen Dar¬

stellung hat sich der Unfall in der Weise ereignet, daß infolge

einer durch das Maschinengetriebe bewirkten Erschütterung die auf

105. Urteil vom 20. Oktober 1898 in Sachen Blocher dem obern Tragbalken liegende, zur Reinigung des Maischbottichs

gegen Kölnische Unfallversicherungsaktiengesellschaft. dienende Bürste auf die darunter befindlichen Zahnräder fiel; als

der Kläger sie dort wegnehmen wollte, um zu verhüten, daß sie Selbstverschulden des Arbeiters. in den Maischbottich falle, geriet er mit der rechten Hand in die

A. Durch Urteil vom 17. Juni 1898 hat der Appellations¬ Zahnräder.

und Kassationshof des Kantons Bern erkannt: 2. Der auf das Fabrikhaftpflichtgesetz gestützten Klage hält die

1. Betreffend die Beweisbeschwerde des Klägers wird auf die Beklagte — die den Prozeß an Stelle des ursprünglichen Be¬

erste und die zweite Beschwerde nicht eingetreten und die dritte klagten Ruppert Gassner, da dieser seine Arbeiter bei ihr kollektiv

Beschwerde abgewiesen. heute nur noch die Einrede gegen Unfall versichert hat, führt, -

2. In der Sache selbst ist der Kläger in Bestätigung des des Selbstverschuldens entgegen. Diese Einrede ist mit den Vor¬

erstinstanzlichen Urteils mit dem Rechtsbegehren seiner Klage ab¬ instanzen als begründet zu erklären. Diesbezüglich fallen folgende

gewiesen. thatsächliche Feststellungen der Vorinstanzen, die auf Grund des

Beweisverfahrens erfolgt sind, und weder als aktenwidrig noch so kann dadurch doch nicht der Mangel jeder Überlegung ent¬

schuldigt werden (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes vom 13. De¬ als rechtsirrtümlich erscheinen, an die das Bundesgericht daher

zember 1884 i. S. Bünzli gegen Moos, Amtl. Samml., Bd. X, gebunden ist, in Betracht: Die Manipulation, die der Kläger

vornahm, war eine der gefährlichsten, und dies mußte dem Kläger, S. 533, Erw. 4).

3. Da Mitverschulden des Fabrikherrn vom Kläger selber nicht als mit der Maschine vertrautem Manne, bekannt sein; der Klä¬

behauptet wird, und auch Zufall nicht vorliegt, ist danach die ger hätte die Maschine leicht in 3—4 Sekunden abstellen können;

Klage in Bestätigung des angefochtenen Urteils gestützt auf Art. 2 allerdings wäre die Bürste dann höchst wahrscheinlich von den

Zahnrädern zermalmt worden und vielleicht hätten auch die Zahn¬ des Fabrikhaftpflichtgesetzes abzuweisen.

räder etwelche Beschädigung erlitten; allein dieser Schaden wäre Demnach hat das Bundesgericht

ganz unerheblich gewesen, was der Kläger, als erfahrener Ar¬ erkannt:

beiter, wissen mußte. Hienach muß gesagt werden, daß der Kläger Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen und somit das

ohne jede Überlegung gehandelt hat. Allerdings sucht er für sein Urteil des Appellations= und Kassationshofes des Kantons Bern Handeln eine Anzahl von Entschuldigungsgründen, die die Ein¬ vom 17. Juni 1898 in allein Teilen bestätigt. rede des Selbstverschuldens als unbegründet erscheinen lassen sollen,

vorzubringen: Zunächst behauptet er, im Interesse des Fabrik¬

herrn gehandelt zu haben, indem die Wegnahme der Bürste nötig

gewesen sei, um eine Beschädigung dieser selbst, der Maschine,

oder des Maisches zu verhüten. Allein es mußte dem Kläger bei

auch nur geringer Überlegung bewußt sein, daß alle diese all¬

fälligen Beschädigungen in keinem Verhältnis zu der Gefahr, in

die er sich begab, standen, diese Selbstgefährdung nicht rechtfer¬

tigen konnten. Ebenso haltlos ist seine Behauptung, er würde,

falls er die Bürste nicht weggenommen hätte, sofortige Entlassung

riskiert haben. Dies ist nach den Feststellungen der Vorinstanzen

nicht erwiesen, gegenteils ist erstellt, daß nach der Fabrikordnung

nur absichtliche Beschädigung von Maschinen einen Grund sofor¬

tiger Entlassung bildet. Endlich wendet der Kläger auch mit Un¬

recht ein, zu gehöriger Überlegung habe ihm die Zeit gefehlt.

Es mag zugegeben werden, daß der Kläger glaubte, rasch han¬

deln zu müssen. Allein das Ereignis war doch ein sehr unbe¬

deutendes, kein mit außergewöhnlicher, überwältigender Gewalt

auftretendes, also kein solches, das dazu angethan war, ihm als

erfahrenem Arbeiter jede Besinnung zu rauben und ihn zu einer

unüberlegten Handlung zu veranlaßen, die augenscheinlich gefähr¬

lich war und in keinem vernünftigen Verhältnisse zu dem drohen¬

den Schaden stand. Wenn daher auch sein Glaube, rasch handeln

zu müssen, sein Handeln in etwas milderem Lichie erscheinen läßt,