Verwaltungsbehörden 02.06.1997 Montag, 2. Juni 1997

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale Nationalrat – Conseil national Erste Sitzung – Première séance Montag, 2. Juni 1997 Lundi 2 juin 1997

Erwägungen

14.30

h Vorsitz – Présidence: Stamm Judith (C, LU)/Leuenberger Ernst (S, SO) ___________________________________________________________ Präsidentin: Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, liebe spärlich anwesende Vertreter der Medien, ich begrüsse Sie zur Sommersession und hoffe, dass wir zusammen eine erfolgreiche und gehaltvolle Session erleben können. Ich möchte Ihnen eine Mitteilung machen; Sie haben sie auch schriftlich bekommen: Das Büro hat bei der Verabschiedung des Programms der Sommersession 1997 beschlossen, für alle Geschäfte die Redezeit für Antragsteller und Antragstellerinnen auf fünf Minuten zu beschränken. Das Büro möchte auch an die Reglementsbestimmung erinnern, welche die Berichterstatterinnen und Berichterstatter der Kommissionen auffordert, die Arbeit untereinander aufzuteilen. Wir bitten sie, die nötigen Absprachen zu treffen und sich entsprechend zu verhalten. Im weiteren hat das Büro heute den Antrag abgelehnt, das Geschäft «Internationales Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum. Finanzhilfe 1998–2001» auf der heutigen Traktandenliste in Kategorie III zu behandeln. Im Gegensatz dazu hat das Büro beschlossen, beim Asylgesetz die Detailberatung nicht in Kategorie IV, sondern in Kategorie III abzuhalten. Wir werden Ihnen noch ein Konzept vorlegen, wie wir dieses Gesetz behandeln wollen. Sie wissen, dass wir in der letzten Session Zwischenfragen im Sinne eines Pilotprojekts ausprobiert haben. Wir sind der Meinung, dass sich das Instrument der Zwischenfrage bewährt hat, und wir werden es im bisherigen Rahmen weiterführen. Sie wissen auch, dass sich der Bundesrat im ersten Umgang negativ dazu geäussert hat. Er wollte nicht befragt werden. Wir haben ihm jetzt unseren definitiven Entscheid nochmals zur Stellungnahme unterbreitet. Die Antwort ist noch nicht eingetroffen. Wir hoffen natürlich auf eine positive Antwort. Wahlprüfung und Vereidigung Vérification des pouvoirs et prestation de serment ___________________________________________________________ Präsidentin: Herr Nationalrat Werner Scherrer hat seinen Rücktritt auf den 1. Juni 1997 eingereicht. Wir schreiten zur Vereidigung seines Nachfolgers. Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl von Herrn Christian Waber, geboren 1948, von Horrenbach/ BE, in Wasen, geprüft. Herr Waber ersetzt unseren Kollegen Werner Scherrer. Herr Waber ist Unternehmens- und Bauberater und Präsident der EDU Schweiz. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat ihn mit Beschluss vom 7. Mai 1997 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 17. Mai 1997 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Waber keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber als gültig zu erklären. Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Herrn Waber, in die Mitte des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben. Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest die Gelübdeformel: Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédérale, donne lecture de la formule de la promesse: Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Einheit, Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren; die Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Waber Christian legt das Gelübde ab Waber Christian fait la promesse requise Präsidentin: Herr Nationalrat Waber, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Gelübde. In seinem Namen heisse ich Sie willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche. (Beifall) 1997 Sommersession – 8. Tagung der 45. Amtsdauer Session d’été – 8e session de la 45 e législature -- 1 of 2 -Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Mitteilungen der Präsidentin Communications de la présidente In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1997 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 01 Séance Seduta Geschäftsnummer --Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 02.06.1997 - 14:30 Date Data Seite 863-863 Page Pagina Ref. No 20 042 119 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

-- 2 of 2 --