Abrechnung von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates, Genehmigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 13. Juli 2022

1031. Abrechnung von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates, Genehmigung

Erwägungen

1. Ausgangslage Die Genehmigung der Abrechnung von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates obliegt gemäss § 38 Abs. 4 lit. b der Finanzcontrollingver- ordnung (FCV, LS 611.2) dem Regierungsrat, die Darstellung der Kredit- abrechnungen richtet sich nach § 36 Abs. 1 FCV. Mit RRB Nr. 1234/2009 wurde festgelegt und mit RRB Nr. 1318/2011 bestätigt, dass die Abrech- nung der Ausgabenbewilligungen vom Regierungsrat mit einem jähr- lichen Sammelbeschluss genehmigt wird.

2. Abrechnungen der öffentlichen Ausgabenbewilligungen 2021 Der Sammelbeschluss umfasst 85 Ausgabenbewilligungen, die von den zuständigen Verwaltungseinheiten im Jahr 2021 abgerechnet wurden. Bei zwei Vorhaben wurden die Ziele der Ausgabenbewilligung nicht oder nicht vollständig erreicht (vgl. Ziff. 2.1.6 und 2.6.43). Bei allen anderen Vorhaben konnten die Ziele erreicht werden. Bei 82 Kreditabrechnungen wurden die Ausgabenbewilligungen eingehalten, bei drei Kreditab- rechnungen überschritten die getätigten die bewilligten Ausgaben. Die durchschnittliche Kreditausschöpfung der Ausgabenbewilligungen beträgt 93%. Die Kreditabrechnungen erfolgen auf Antrag der Baudirektion (46), der Bildungsdirektion (16), der Direktion der Justiz und des Innern (10), der Gesundheitsdirektion (8), der Sicherheitsdirektion (3) und der Finanzdirektion (2). Die nachfolgenden Kreditabrechnungen sind nach Direktion, Leistungsgruppe, Jahr und Beschlussnummer geordnet.

2.1. Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern

2.1.1. RRB Nr. 387/2016, Direktion der Justiz und des Innern (Projekt Ersatzbeschaffung PC-Flotte JI) Leistungsgruppe Nr. 2201, Generalsekretariat Ziele und Zielerreichung: Mit dem Projekt «Ersatzbeschaffung PC-Flotte JI» werden Hard- und Software auf den heutigen Standard gebracht, der die absehbaren Bedürfnisse der nächsten Jahre abdecken soll: – Die Hardware besteht aus PC (Desktop), Notebook und Peripherie- geräten wie Monitor, Tastatur und Maus. – Durch den Wechsel des Betriebssystems und der Hardware werden die Risiken im Informatikbetrieb kleingehalten (Ausfallsicherheit). – Der Aufwand für die Systempflege wird vermindert, mögliche Kosten- folgen werden über die Herstellergarantie abgedeckt. – Die gültigen Dokumentenaustauschformate werden mit Microsoft Office 2016 eingehalten. – Neue Projekte bzw. Applikationen finden die erforderlichen techni- schen Voraussetzungen für die Implementierung und Einhaltung von Release-Zyklen vor. – Der Einsatz von neuer Hardware mit modernen Prozessoren entspricht den heutigen technologischen Anforderungen bezüglich Leistung, Schnittstellen und Standards gegenüber den im Einsatz stehenden Geräten. – Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Direktion und den Leis- tungsbezügerinnen und -bezügern der Gerichte wird eine zeitgemäs- se Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Mit der Umsetzung des Projekts «Ersatzbeschaffung PC-Flotte JI» schafft die Direktion der Justiz und des Innern (JI) gute Voraussetzun- gen für eine sichere, zeitgemässe, günstige und strategisch ausgerichte- te Informatik. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Hardware 2 600 000 2 686 776 –86 776 Software 2 914 100 2 165 663 +748 437 Dienstleistungen 358 300 679 632 –321 332 Reserve 300 000 0 +300 000 Total 6 172 400 5 532 071 +640 329

Begründung der Abweichungen: Infolge der Rechnungslegungsvorschriften ergaben sich Verschie- bungen zwischen Erfolgs- und Investitionsrechnung. Der Kredit wurde insgesamt um rund 10% unterschritten.

2.1.2. RRB Nr. 389/2017, Rechtsinformationssystem RIS1 und RIS2, Betrieb und Unterhalt (gebundene Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 2201, Generalsekretariat Ziele und Zielerreichung: Aufgrund einer RIS2-Überprüfung (RRB Nr. 1116/2016) mussten der Betrieb und die Funktionsfähigkeit der RIS1- und RIS2-Systeme bis zur Einführung neuer Produkte sichergestellt und vertraglich verein- bart sowie bisherige Schnittstellen durch neu zu entwickelnde SAP- Schnittstellen ersetzt werden. Die Funktionsfähigkeit konnte sicherge- stellt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Externe Leistungen für Betrieb, Support und 874 000 1 523 851 –649 851 Wartung RIS1 & RIS2, Erfolgsrechnung Externe Leistungen für Betrieb, Support und 670 000 204 188 +465 812 Wartung RIS1 & RIS2, Investitionsrechnung Total 1 544 000 1 728 039 –184 039 Eine Aufteilung der Ausgaben gemäss der im RRB aufgeführten Struktur ist nicht möglich. Die in den Ausgaben- bewilligungen enthaltenen Arbeiten können aus Sicht der Gesamtlösung nicht strikt getrennt werden und über- schneiden sich teilweise.

Begründung der Abweichungen: Höherer Aufwand für Projektunterstützung sowie Wartung und Unterhalt; tiefere Ausgaben in der Investitionsrechnung, somit auch tiefere Abschreibungen und Zinsen.

2.1.3. RRB Nr. 705/2015, Justizvollzugsanstalt Pöschwies (Ersatz Einbruchmeldeanlage) Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug Ziele und Zielerreichung: In der Justizvollzugsanstalt Pöschwies musste die bestehende Ein- bruchmeldeanlage nach 15-jährigem Betrieb modernisiert werden. Sämtliche vorhandenen Zentralen/Bedienelemente und Steuereinheiten mussten unter laufendem Betrieb ersetzt werden. Zugleich wurde das Sicherheitsleitsystem erneuert. Es wurde ein «1:1-Ersatz», basierend auf dem bis anhin installierten Sicherheitsleitsystem eingesetzt. Da die Ab- lösung in Etappen erfolgte, mussten die technischen Anlagen den be- sonderen Anforderungen gerecht werden. Die Elektroinstallationen wurden durch den Fachplaner untersucht und konnten zum grössten Teil weiterverwendet werden. Als Grundlage für die Abnahme der Ein- bruchmeldeanlagen wurden verschiedene integrale Tests der Anlage durchgeführt. Mit dem erfolgreichen Abschluss der integralen Tests wurden die Projektziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter 2 Gebäude 3 298 279 3 298 280 –1 5 Baunebenkosten/Übergangskonten 310 838 310 839 –1 6 Reserve 343 752 0 +343 752 Total 3 952 869 3 609 119 +343 750

Begründung der Abweichungen: Das Projekt schliesst rund 9% unter dem teuerungsbereinigten Ob- jektkredit ab. Verwendung der Reserven: Ein kleiner Teil der festen Reserven wurde für die Deckung der nega- tiven Teuerung verwendet.

2.1.4. RRB Nr. 1117/2016, Gefängnis Dielsdorf (Ersatz Sicherheitsanlagen) Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug Ziele und Zielerreichung: Mit dem zyklischen Ersatz der technischen Sicherheitsanlagen ist die technisch unterstützte Betriebs- und Personensicherheit im Gefängnis Dielsdorf für die nächsten Jahre gesichert. Im Rahmen des Projekts wurde der Arbeitsplatz in der Sicherheitszentrale ergonomisch verbes- sert und der Zonenabschluss zwischen der Verwaltungszone und der Insassenzone versetzt. Die Sicherheitsanlage konnte erfolgreich in Be- trieb genommen werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter 2 Gebäude 1 375 556 1 354 092 +21 464 5 Baunebenkosten/Übergangskonten 344 465 328 447 +16 018 6 Reserve 257 000 0 +257 000 9 Ausstattung 5 042 3 955 +1 087 Total 1 982 063 1 686 494 +295 569

Begründung der Abweichungen: Trotz der sehr langen Dauer des Projekts und den nötigen Mehrauf- wendungen beim Abschluss der Arbeiten (integrale Tests) kann das Pro- jekt im bewilligten Kostenrahmen abgerechnet werden.

2.1.5. RRB Nr. 1128/2013, Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer Leistungsgruppe Nr. 2223, Statistisches Amt Ziele und Zielerreichung: Führung des zentralen Stimmregisters für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (ZRA) und zentrale Durchführung der Urnen- gänge für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer; die Abstim- mungen konnten einwandfrei durchgeführt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Rechnungen der Stadt Zürich 2021 300 000 390 443 –90 443 Total 300 000 390 443 –90 443

Begründung der Abweichungen: Die Ausgaben hängen von der Anzahl Abstimmungstermine, der An- zahl Abstimmungsvorlagen und der Anzahl stimmberechtigter Aus- landschweizerinnen und Auslandschweizer ab. Da die Rechnungstel- lung erst im Januar 2022 erfolgte, wurde kein Zusatzkredit beantragt.

2.1.6. RRB Nr. 1079/2016, Kulturförderung, Zürcher Festspiel- stiftung (Beitragsberechtigung und Betriebsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung eines jährlichen Betriebsbeitrags in den Jahren 2017–2021 zur Förderung der Zürcher Festspielstiftung. 2021 wurde kein Beitrag ausgerichtet (vgl. Begründung der Abweichungen). Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2017 1 100 000 1 100 000 0 Betriebsbeitrag 2018 1 100 000 1 100 000 0 Betriebsbeitrag 2019 1 100 000 1 100 000 0 Betriebsbeitrag 2020 1 100 000 1 100 000 0 Betriebsbeitrag 2021 1 100 000 0 +1 100 000 Total 5 500 000 4 400 000 +1 100 000

Begründung der Abweichungen: Die Zürcher Festspiele wurden nur bis 2020 durchgeführt. Die Zürcher Festspielstiftung wurde 2021 aufgelöst. Deshalb entfiel der Betriebsbei- trag 2021.

2.1.7. RRB Nr. 1080/2016, Kulturförderung, Zürcher Filmstiftung (Beitragsberechtigung und Betriebsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung eines jährlichen Betriebsbeitrags in den Jahren 2017–2021 zur Sicherung und Weiterentwicklung der bestehen- den Filmförderung, welches erreicht wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2017 4 650 000 4 650 000 0 Betriebsbeitrag 2018 4 650 000 4 650 000 0 Betriebsbeitrag 2019 4 650 000 4 650 000 0 Betriebsbeitrag 2020 4 650 000 4 650 000 0 Betriebsbeitrag 2021 4 650 000 0 +4 650 000 Total 23 250 000 18 600 000 +4 650 000

Begründung der Abweichungen: Der Beitrag 2021 wurde über die Leistungsgruppe Nr. 2934, Kultur- fonds, ausgerichtet, dieser ist nicht durch die vorliegende Ausgabenbe- willigung gedeckt.

2.1.8. RRB Nr. 1081/2016, Kulturförderung, Theater Winterthur (Beitragsberechtigung und Betriebsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung eines jährlichen Betriebsbeitrags in den Jahren 2017–2021 zur Förderung des Theaters Winterthur, welches er- reicht wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2017 1 000 000 1 000 000 0 Betriebsbeitrag 2018 1 000 000 1 000 000 0 Betriebsbeitrag 2019 1 000 000 1 000 000 0 Betriebsbeitrag 2020 1 000 000 1 000 000 0 Betriebsbeitrag 2021 1 000 000 0 +1 000 000 Total 5 000 000 4 000 000 +1 000 000

Begründung der Abweichungen: Der Beitrag 2021 wurde über die Leistungsgruppe Nr. 2934, Kultur- fonds, ausgerichtet, dieser ist nicht durch die vorliegende Ausgabenbe- willigung gedeckt.

2.1.9. RRB Nr. 1082/2016, Kulturförderung, Kunstverein Winterthur (Beitragsberechtigung und Betriebsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung eines jährlichen Betriebsbeitrags in den Jahren 2017–2021 zur Förderung des Kunstvereins Winterthur, wel- ches erreicht wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2017 1 200 000 1 200 000 0 Betriebsbeitrag 2018 1 200 000 1 200 000 0 Betriebsbeitrag 2019 1 200 000 1 200 000 0 Betriebsbeitrag 2020 1 200 000 1 200 000 0 Betriebsbeitrag 2021 1 200 000 0 +1 200 000 Total 6 000 000 4 800 000 +1 200 000

Begründung der Abweichungen: Der Beitrag 2021 wurde über die Leistungsgruppe Nr. 2934, Kultur- fonds, ausgerichtet, dieser ist nicht durch die vorliegende Ausgabenbewil- ligung gedeckt.

2.1.10. RRB Nr. 1114/2016, Kulturförderung, verschiedene Kulturinstitutionen (Beitragsberechtigungen und Betriebsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung jährlicher Betriebsbeiträge in den Jahren 2017–2021 zur Förderung folgender beitragsberechtigter Kulturinstitu- tionen: Musikkollegium Winterthur, Stiftung Fotomuseum Winterthur, Swiss Science Center Technorama, Theater am Neumarkt AG, Zürcher Theater Spektakel und Zurich Film Festival AG. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeiträge 2017 3 528 000 3 528 000 0 Betriebsbeiträge 2018 3 578 000 3 578 000 0 Betriebsbeiträge 2019 3 578 000 3 578 000 0 Betriebsbeiträge 2020 3 578 000 3 578 000 0 Betriebsbeiträge 2021 3 578 000 1 000 000 +2 578 000 Total 17 840 000 15 262 000 +2 578 000

Begründung der Abweichungen: Die Beiträge 2021 wurden, mit Ausnahme desjenigen für das Musik- kollegium Winterthur, über die Leistungsgruppe Nr. 2934, Kulturfonds, ausgerichtet, der nicht durch die vorliegende Ausgabenbewilligung ge- deckt ist.

2.2. Auf Antrag der Sicherheitsdirektion

2.2.1. RRB Nr. 58/2020, Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung und Unterhalt iOS-Geräte (gebundene Ausgabe für 2020) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Ziele und Zielerreichung: Altersbedingter Ersatz und Unterhalt von iOS-Geräten für die Kom- munikation, Alarmierung, Datenbankabfragen und für das mobile Rap- portieren. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Ersatzbeschaffung 730 iPhones und 890 iPads 1 089 499 1 004 258 +85 241 für 2020 Ersatzbeschaffung Zubehör 210 000 216 080 –6 080 Reparaturen und Entsorgung 90 000 67 664 +22 336 Unvorhergesehenes/Rundung 10 501 0 +10 501 Total 1 400 000 1 288 002 +111 998

Begründung der Abweichungen: Restriktive Ersatzbeschaffungen sowie weniger Reparaturen als prog- nostiziert.

2.2.2. RRB Nr. 1075/2020, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuwendungen im Behandlungs- und Nachsorgebereich 2020) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Lotteriespielsucht Ziele und Zielerreichung: Die mit RRB Nr. 1075/2020 bewilligten finanziellen Mittel wurden vollumfänglich ausgerichtet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Behandlungs- und Nachsorgebereich im Kanton 2 433 463 2 433 463 0 Zürich Total 2 433 463 2 433 463 0

2.2.3. RRB Nr. 1236/2021, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuwendungen im Behandlungs- und Nachsorgebereich 2021) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Lotteriespielsucht Ziele und Zielerreichung: Die mit RRB Nr. 1236/2021 bewilligten finanziellen Mittel wurden vollumfänglich ausgerichtet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Behandlungs- und Nachsorgebereich im Kanton 2 614 656 2 614 656 0 Zürich Total 2 614 656 2 614 656 0

2.3. Auf Antrag der Finanzdirektion

2.3.1. RRB Nr. 7/2021, Kantonales Steueramt, Papierloser Steuererhebungsprozess – Grundlagen (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Mit dem Projekt «Papierloser Steuererhebungsprozess – Grundlagen» wurde der Steuerprozess auf die Digitalisierung ausgerichtet. Die Steuer- ämter von Kanton und Gemeinden sowie die Scan Center wurden ge- samtheitlich in die Lage versetzt, papierlos eingereichte Steuererklä- rungen auch digital zu bearbeiten, elektronisch weiterzuleiten und papier- los zu veranlagen. Der bisherige papierarme, aber auf Papier ausgerich- tete Prozess und der Datenfluss wurden angepasst. Die Deklarationsdaten werden neu zentral beim kantonalen Steueramt gespeichert und den Gemeindesteuerämtern und dem kantonalen Steueramt, je nach Zu- ständigkeit, direkt weitergeleitet. Die Dokumente und Daten aus dem Deklarationsprozess kommen ausschliesslich in elektronischer Form in den Veranlagungsprozess. Die bestehenden Abläufe, Systeme und Schnittstellen sowie die zur Steuerung und Überwachung nötigen Kenn- zahlen und Kontrollprozesse wurden entsprechend angepasst. Die Eck- werte gemäss RRB Nr. 7/2021 «2. Projektumfang und Ziele» wurden ein- gehalten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Anpassungen bestehende Systeme und 1 675 000 1 006 692 +668 308 Schnittstellen Gesamtkonzeption und Projektführung 182 000 20 903 +161 097 Weitere externe Dienstleistungen und Koordination 536 000 330 860 +205 140 mit den Gemeinden Reserven 480 000 0 +480 000 Total 2 873 000 1 358 455 +1 514 545

Begründung der Abweichungen: Die Abweichungen bei den einzelnen Ausgabenschwerpunkten sind wie folgt begründet: – Da weniger Anpassungen an den bestehenden Schnittstellen nötig wa- ren und die Anpassungen an den Systemen auf das zwingend Notwen- dige beschränkt wurden, sind tiefere Ausgaben angefallen. – Für die Gesamtkonzeption und Projektführung fielen tiefere Ausga- ben an, da ein grosser Teil der Konzepterstellung bereits als Projekt- vorleistung in der Initialisierungsphase erbracht wurde. – In der Position «Weitere externe Dienstleistungen und Koordination mit den Gemeinden» sind für die Einführungsarbeiten mit den Ge- meinden tiefere Ausgaben angefallen.

2.3.2. RRB Nr. 56/2021 (Zusatzkredit RRB Nr. 791/2021), Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich, Vorgehen für die zweite Zuteilungsrunde (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 4950, Sammelpositionen Ziele und Zielerreichung: Ziel ist die Umsetzung und der Vollzug des Covid-19-Härtefallpro- gramms des Kantons Zürich. Das Härtefallprogramm ist noch nicht ab- geschlossen. Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Vollzug des Covid-19-Härtefallprogramms 6 000 000 0 +6 000 000 des Kantons Zürich – Erfolgsrechnung Vollzug des Covid-19-Härtefallprogramms 1 500 000 0 +1 500 000 des Kantons Zürich – Investitionsrechnung Total 7 500 000 0 +7 500 000

Begründung der Abweichungen: Die Ausgaben für den Vollzug werden auf den Verpflichtungskredit gemäss Vorlagen 5663a, 5663c und 5663d umgebucht und dort nach Abschluss des Härtefallprogramms zusammen mit den Härtefallhilfen abgerechnet. Die Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 56/2021 (ein- schliesslich Zusatzkredit gemäss RRB Nr. 791/2021) wird mit null Auf- wand und null Ausgaben abgerechnet.

2.4. Auf Antrag der Gesundheitsdirektion

2.4.1. RRB Nr. 1001/2016, Verein Lunge Zürich (Erneuerung der Staatsbeitragsberechtigung, Staatsbeitrag 2017–2020) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Ziele und Zielerreichung: Der Verein Lunge Zürich ist im Kanton die Fachstelle für alle gesund- heitlichen Fragen im Bereich der Atemwege und betreibt ein kantonales Tuberkulose-Zentrum. Sie arbeitet eng mit dem Kompetenzzentrum Tuberkulose der Lungenliga Schweiz zusammen. Gemäss § 24 der Voll- zugsverordnung zur eidgenössischen Epidemiengesetzgebung (LS 818.11) ist der Verein Lunge Zürich mit der Fürsorge für betroffene Personen sowie mit der Verhütung der Weiterverbreitung der Tuberkulose im Kan- ton beauftragt, soweit dies durch Massnahmen ohne Zwang durchge- setzt werden kann. Die Ziele konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Massnahmen im Tuberkulose-Bereich 1 400 000 1 400 000 0 Total 1 400 000 1 400 000 0

2.4.2. RRB Nr. 1246/2016, Angebote zu «Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen im Kanton Zürich» (Vertrag mit der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Ziele und Zielerreichung: Übergewichtige Kinder weisen ein wesentlich höheres Risiko auf, im Erwachsenenalter übergewichtig oder gar adipös zu werden als Kinder mit normalem Gewicht. Es ist daher sinnvoll, frühzeitig mit Präventions- bemühungen einzusetzen. Eine Arbeitsgruppe der Bildungs-, der Sicher- heits- und der Gesundheitsdirektion hat in Absprache mit der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz ein direktionsübergreifendes Angebots- paket für den Zeitraum 2017 bis 2020 entwickelt, das auf ein gesundes Körpergewicht bei Kindern und Jugendlichen abzielt. Um eine nachhal- tige Sensibilisierung für ein gesundes Körpergewicht erreichen zu kön- nen, wurden Angebote ausgewählt, die sich in der Vergangenheit bewährt haben, ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen und mit denen sich die Zielgruppen niederschwellig erreichen lassen. Die Angebote wurden in bestehenden Strukturen verankert und mit anderen Aktivitäten inner- halb und ausserhalb des Kantons koordiniert. Das Angebotspaket konn- te erfolgreich umgesetzt werden, die Ziele konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Gesundheitsdirektion (LG Nr. 6200) 360 000 351 464 +8 536 Sicherheitsdirektion (LG Nr. 3910) 216 000 216 000 0 Bildungsdirektion (LG Nr. 7501) 120 000 95 857 +24 143 Volkswirtschaftsdirektion (LG Nr. 5205) 20 000 18 892 +1 108 Total 716 000 682 213 +33 787

Begründung der Abweichungen: Beim Angebot für die Kitas wurden weniger Coachings als ursprüng- lich geplant umgesetzt und der Administrationsaufwand war geringer. Ebenfalls wurden weniger Workshops für Spielgruppen umgesetzt als ursprünglich vorgesehen. Beim Angebot Znünibox mussten keine zu- sätzlichen Boxen produziert werden und beim Veloangebot nahmen in den ersten Jahren weniger Klassen teil als eingeplant.

2.4.3. RRB Nr. 231/2020, Gesundheitsdirektion (Bekämpfung neues Coronavirus, Massnahmen, Ausgabenbewilligung, Stellenplan Geschäftsfeld Medizin) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Ziele und Zielerreichung: Die im ersten Schritt nötigen Massnahmen zur Bekämpfung des Co- ronavirus konnten umgesetzt werden. Vor dem Hintergrund der völlig ungewissen Entwicklung der Lage mussten nicht alle Massnahmen gleich stark vorangetrieben werden (Verzicht auf breite Informationskampag- ne). Die Ziele konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Schutzmaterial 950 000 1 450 000 –500 000 Sicherstellung Logistik 350 000 350 000 0 Temporäre Verstärkung 300 000 300 000 0 Triagestelle Aerztegesellschaft 190 000 0 +190 000 Information der Bevölkerung 250 000 0 +250 000 Reserve 500 000 0 +500 000 Total 2 540 000 2 100 000 +440 000

Begründung der Abweichungen: Die zusätzlichen Kosten der Triagestelle der Aerztegesellschaft wurden über die Beiträge in der Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutver- sorgung und Rehabilitation, abgedeckt. Eine breit angelegte Informa- tionskampagne wurde nicht durchgeführt, sondern spezifische Informa- tionen z. B. zum Maskentragen, zur Einreisequarantäne oder zum Impfen verbreitet. Der Bedarf an Schutzmaterial fiel höher aus als angenommen. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden für das zusätzlich benötigte Schutzmaterial (ins- besondere Masken und Handschuhe) verwendet.

2.4.4. RRB Nr. 1217/2020, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2020 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Ziele und Zielerreichung: Die Suchtprävention ist gemäss dem kantonalen Suchtpräventions- konzept, dem Konzept zur Sicherstellung der Suchtprävention in allen Regionen des Kantons Zürich und dem Konzept für die kantonsweit tätigen Fachstellen für Suchtprävention strukturiert. Der Einsatz der Mittel zur Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs aus dem Alkohol- zehntel erfolgte gemäss den Vorgaben dieser vom Regierungsrat fest- gelegten Konzepte. Die Ziele konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Beiträge für die Prävention des Suchmittel- 2 000 088 2 000 088 0 missbrauchs Total 2 000 088 2 000 088 0

2.4.5. RRB Nr. 580/2013 (Zusatzkredit RRB Nr. 691/2017), Strategische Entwicklungsplanung für das Universitätsspital und die medizinbezogenen Bereiche der Universität (Ergebnisse Phase Strategische Planung, Auftrag und Organisation Phase Vorstudie) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Ziele und Zielerreichung: Die Phase «Vorstudie» des Projekts BERTHOLD (frühere Projekt- bezeichnung: «Strategische Entwicklungsplanung für das Universitäts- spital und die medizinbezogenen Bereiche der Universität») konnte er- folgreich abgeschlossen werden, die Zielsetzungen konnten erreicht werden. Mit dem Ziel, die Koordination bei der weiteren Entwicklung im Hochschulgebiet Zürich Zentrum auch nach dem Projekt sicherzu- stellen, haben Kanton, Stadt Zürich, die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, das Universitätsspital Zürich und die Universität Zürich per 1. April 2018 die einfache Gesellschaft Hochschulgebiet Zü- rich Zentrum (HGZZ) gegründet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Anteil Bildungsdirektion 2 725 000 2 724 977 +23 Anteil Gesundheitsdirektion 8 175 000 4 087 511 +4 087 489 Anteil Universitätsspital Zürich 0 4 087 511 –4 087 511 Total 10 900 000 10 900 000 0

Begründung der Abweichungen: Wie vorgesehen konnte die Gesundheitsdirektion eine Kostenbetei- ligung des Universitätsspitals regeln. Die Ausgaben wurden zu je 50% übernommen.

2.4.6. RRB Nr. 1472/2011 (Zusatzkredit RRB Nr. 640/2020), Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Wiederkehrende Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt für die Vollzugsaufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme für das Jahr 2020. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt für 700 000 457 394 +242 606 die Aufgaben im Bereich der Verlustscheine 2020 Total 700 000 457 394 +242 606

Begründung der Abweichungen: Die Entschädigung für die Aufgaben im Bereich der Verlustschein- übernahme ist abhängig von der Anzahl Betreibungsbegehren. Dadurch ist sie in der Regel von Jahr zu Jahr unterschiedlich und weicht von der gleichbleibenden Schätzung des RRB ab. Die Entschädigung für 2020 lag tiefer als geplant.

2.4.7. RRB Nr. 877/2019, Krankenversicherung (Prämien- verbilligung 2020, Festlegung des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, junge Er- wachsene und Kinder aus Familien mit mittlerem Einkommen erhalten eine individuelle Prämienverbilligung. 30% der Versicherten und 30% der Haushalte mit Kindern haben Anspruch auf Prämienverbilligung. Die Ziele wurden grundsätzlich erreicht. Der Kanton unterstützte 2020 allerdings nur 29% der Versicherten, sodass die gesetzliche Mindestquote von 30% knapp verfehlt wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Individuelle Prämienverbilligung 464 500 000 453 606 190 [phone] Total 464 500 000 453 606 190 [phone]

Begründung der Abweichungen: Die tiefer ausgefallenen Ausgaben sind auf den Rückgang der Anzahl der unterstützten jungen Erwachsenen in Ausbildung zurückzuführen.

2.4.8. RRB Nr. 640/2020, Krankenversicherung (Prämien- verbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Wiederkehrende Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt für die Durchführung der individuellen Prämienverbilligung im Jahr 2020. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt für 12 240 000 9 082 345 +3 157 655 die individuelle Prämienverbilligung 2020 Total 12 240 000 9 082 345 +3 157 655

Begründung der Abweichungen: Die bewilligte Ausgabensumme versteht sich als festgelegte Ober- grenze und musste nicht ausgeschöpft werden.

2.5. Auf Antrag der Bildungsdirektion

2.5.1. RRB Nr. 93/2009, Zürcher Arbeitsgemeinschaft für Weiterbildung der Lehrpersonen des Kantons Zürich (Beitragsberechtigung) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Die Zürcher Arbeitsgemeinschaft Lehrerpersonenweiterbildung bietet praxisnahe Kurzweiterbildungen für Lehrpersonen, Schulleitun- gen, Schulassistenz und Betreuung im Kanton Zürich an. Die Angebo- te werden gut nachgefragt, da sie praxisnah sind und von Lehr- und Fachpersonen durchgeführt werden, die ebenfalls in der Schule tätig sind. 2021 wurden die Onlineangebote und Selbstlernkurse ausgebaut, weiterhin sind Referate, Anlässe oder schulinterne Weiterbildung im Angebot. Die zweckmässige Verwendung der Subventionen wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. In Dispositiv II wurde eine Beitragsberechtigung für 2009–2012 erteilt und in Dispositiv IV eine jährliche Subvention von höchstens Fr. 420 000 festgelegt. Das Dispositiv IV wurde aus heutiger Sicht nicht gemäss den Richtlinien der Staatskanzlei für das Verfassen von Anträgen an den Regierungsrat formuliert. Damit fehlt die formelle Bewilligung für eine wiederkehrende Ausgabe. Die Beitragsberechtigungen für 2013–2016 und 2017–2020 wurden danach korrekt erteilt (vgl. RRB Nrn. 1034/2011 und 612/2015). Mit RRB Nr. 527/2019 wurde die Beitragsberechtigung für 2021–2024 erteilt und ab 2019 eine jährlich wiederkehrende gebun- dene Ausgabe von höchstens Fr. 420 000 bewilligt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention 2009 420 000 420 000 0 Subvention 2010 420 000 420 000 0 Subvention 2011 420 000 420 000 0 Subvention 2012 420 000 420 000 0 Subvention 2013 420 000 420 000 0 Subvention 2014 420 000 420 000 0 Subvention 2015 420 000 420 000 0 Subvention 2016 420 000 420 000 0 Subvention 2017 420 000 420 000 0 Subvention 2018 420 000 420 000 0 Total 4 200 000 4 200 000 0

2.5.2. RRB Nr. 878/2014, Volksschule (Einführung Lehrplan 21) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Für die Dauer der Arbeiten zur Vorbereitung und Durchführung der Lehrplaneinführung setzte die Bildungsdirektion eine Projektleitung ein. Diese baute die Projektorganisation auf, plante die Umsetzungs- arbeiten im Detail, erarbeitete Konzepte und Informationsmaterialien, konzipierte gemeinsam mit den Weiterbildungsinstitutionen die nötigen Weiterbildungen der Lehrpersonen, unterstützte die Schulleitungen, steuerte den Einführungsprozess und überprüfte die Zielerreichung. Die Verantwortung für die Umsetzung des neuen Lehrplans lag in den Gemeinden bei den Schulbehörden, den Schulleitungen und den Lehr- personen. Ein grosser Teil der Weiterbildungsangebote war für die Schulen und Lehrpersonen kostenlos und wurde vom Kanton getragen. Diese Kernangebote garantierten eine effiziente und ausreichend fun- dierte Einführung des Lehrplans. Der Lehrplan 21 konnte erfolgreich eingeführt werden, und am Pro- jektschluss Ende 2021 konnte festgestellt werden, dass der Lehrplan 21 in den Zürcher Schulen gut angekommen ist. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Personalmittel 1 280 000 1 163 042 +116 958 Aufträge an Dritte, Spesen, Arbeitsgruppen, 2 649 000 2 353 600 +295 400 Unterstützungsleistungen Schulen/Gemeinden Total 3 929 000 3 516 642 +412 358

Begründung der Abweichungen:

1. Dienstleistungen Dritter (einschliesslich Unterstützung für Schulen und Gemeinden): Die nicht genutzten Mittel für Weiterbildungen sind insbesondere auf die Coronapandemie und nicht in Anspruch genom- mene Angebote der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik zurückzuführen.

2. Personalaufwand: Die leichte Unterschreitung begründet sich durch den leicht tieferen Beschäftigungsgrad der Projektleitung.

2.5.3. RRB Nr. 1142/2016, Lotteriefonds Bildungsbereich, Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen im Kanton Zürich» von schule&kultur, Betriebsbeitrag Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Mit RRB Nr. 1142/2016 wurde für das Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen im Kanton Zürich» des Sektors schule&kultur des Volksschulamtes ein Betriebsbeitrag von Fr. 4 950 000 bewilligt. Viele Schülerinnen und Schüler konnten kulturelle Erfahrungen machen, insbesondere diejenigen, die von zu Hause keine Gelegenheit dazu er- halten. Eine Hinführung zur Kunst und zu kulturellen Ausdrucksformen, die Begegnung mit Kunstschaffenden sowie eigenes kulturelles und künstlerisches Schaffen konnten erfolgreich in diesem Programm um- gesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 4 950 000 4 950 000 0 Total 4 950 000 4 950 000 0

2.5.4. RRB Nr. 331/2018, Lotteriefonds Bildungsbereich, Beitragsgesuch Future Kids, Betriebsbeitrag Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Mit RRB Nr. 331/2018 wurde der Asylorganisation Zürich ein Be- triebsbeitrag von Fr. 1 110 000 bewilligt. Mentoreninnen und Mentoren der Zürcher Hochschulen unterstützen Primarschülerinnen und Pri- marschüler, deren Familien nicht in der Lage sind, ihren Kindern die nötige Unterstützung im schulischen Alltag zu bieten. Das Ziel, brach- liegendes Potenzial von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schü- lern in Kompetenzen umzuwandeln, konnte umgesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Programm Future Kids 1 110 000 1 110 000 0 Total 1 110 000 1 110 000 0

2.5.5. RRB Nr. 527/2019, Zürcher Arbeitsgemeinschaft für Weiterbildung der Lehrpersonen des Kantons Zürich (Beitragsberechtigung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Die Zürcher Arbeitsgemeinschaft Lehrpersonenweiterbildung bie- tet praxisnahe Kurzweiterbildungen für Lehrpersonen, Schulleitungen, Schulassistenz und Betreuung im Kanton Zürich an. Die Angebote wer- den gut nachgefragt, da sie praxisnah sind und von Lehr- und Fachper- sonen durchgeführt werden, die ebenfalls in der Schule tätig sind. 2021 wurden die Onlineangebote und Selbstlernkurse ausgebaut, weiterhin sind Referate, Anlässe oder schulinterne Weiterbildung im Angebot. Die zweckmässige Verwendung der Subventionen wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention 2019 420 000 420 000 0 Subvention 2020 420 000 420 000 0 Subvention 2021 420 000 420 000 0 Total 1 260 000 1 260 000 0

2.5.6. RRB Nr. 1143/2014, Allgemeine Berufsschule Zürich, Sihlquai 87, Zürich (Sanierung Schultrakt) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Für die Gesamtsanierung des Schultraktes Sihlquai 87 der Allgemeinen Berufsschule Zürich wurden eine gebundene Ausgabe von Fr. 29 144 500 und eine neue Ausgabe von Fr. 2 646 500, insgesamt Fr. 31 791 000, be- willigt. Die Gesamtsanierung konnte im Rahmen der geplanten Termine, Kosten und Qualität durchgeführt und abgeschlossen werden. Die de- finierten Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Umzug in Rochadeschulräume 109 000 103 807 +5 193 Umzug von alten Standorten in das sanierte Schulhaus 370 000 183 400 +186 600 Zwischentotal Umzüge 479 000 287 207 +191 793 BKP 1 Vorbereitungsmassnahmen 2 457 000 524 363 1 932 637 BKP 2 Gebäude 21 166 000 21 456 340 –290 340 BKP 3 Betriebseinrichtungen 1 570 000 897 987 +672 013 BKP 4 Umgebung 632 000 353 524 +278 476 BKP 5 Baunebenkosten 765 000 5 009 584 –4 244 584 BKP 6 Reserve 2 000 000 0 +2 000 000 Zwischentotal Hochbau 28 590 000 28 241 798 +348 202 Mobilien, Mobiliar allgemeine Flächen 867 000 637 704 +229 296 Mobilien, schulspezifisches Mobiliar 1 855 000 1 561 047 +293 953 Zwischentotal Mobilien 2 722 000 2 198 751 +523 249 Teuerung –433 085 0 –433 085 Total 31 357 915 30 727 756 +630 159 Die Abrechnung umfasst Fr. 2 408 338 neue und Fr. 28 319 417 gebundene Ausgaben. Die Aufteilung der Gesamt- ausgaben erfolgt im gleichen Verhältnis wie die Aufteilung der Einzelpositionen in der Ausgabenbewilligung.

Begründung der Abweichungen: – BKP 1: Der Wegfall und die Vereinfachungen von Vorbereitungs- arbeiten und Baustelleneinrichtungen führten zu Minderaufwänden. – BKP 2: Höhere Aufwendungen für Gipserarbeiten aufgrund des vorgefundenen Bauwerkzustandes, aus Denkmalpflegeauf‌lagen so- wie aufgrund der aufwendigeren Konstruktion für den Brandschutz. Hinzu kamen Aufwendungen für raumakustische Massnahmen. – BKP 5: Die Abweichung resultiert aus der Zuordnung der Honorare, die in der bewilligten Ausgabe unter den BKP 1–4 subsumiert waren.

Verwendung der Reserven: Die geschützten Gipsdecken sollten grösstenteils erhalten werden, was dazu führte, dass die Zimmerdecken erneuert werden mussten, was im ursprünglichen Kostenvoranschlag nicht enthalten war. Dafür wurde eine Erhöhung des Leistungsumfanges beim Gipser von rund 1 Mio. Franken und weitere Erhöhungen bei weiteren Arbeiten not- wendig.

2.5.7. RRB Nr. 1195/2014, Zürcher Hochschule der Künste, ZHdK, Ausstellungsstrasse 60, Zürich (Bauliche Anpassungen Museum) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Für die bauliche Gesamtanpassung des Museums, Ausstellungs- strasse 60, Zürich, wurden eine neue Ausgabe von Fr. 1 310 400 und eine gebundene Ausgabe von Fr. 15 069 600, insgesamt Fr. 16 380 000, bewil- ligt. Die Gesamtanpassung des Museums konnte im Rahmen der ge- planten Termine, Kosten und Qualität durchgeführt und abgeschlossen werden. Die definierten Ziele gemäss Ausgabenbewilligung wurden er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 1 Vorbereitungsarbeiten 902 000 271 064 +630 936 BKP 2 Gebäude 10 128 000 11 249 164 –1 121 164 BKP 3 Betriebseinrichtung 318 000 260 247 –57 753 BKP 4 Umgebung 214 000 106 103 +107 897 BKP 5 Baunebenkosten 2 968 000 3 612 887 –644 887 BKP 6 Reserve 1 850 000 0 +1 850 000 Teuerung –236 761 0 –236 761 Total 16 143 239 15 499 465 +643 774 Die Abrechnung umfasst Fr. 1 239 957 neue und Fr. 14 259 508 gebundene Ausgaben. Die Aufteilung der Gesamt- ausgaben erfolgt im gleichen Verhältnis wie die Aufteilung der Einzelpositionen in der Ausgabenbewilligung.

Begründung der Abweichungen: – BKP 1: Der Wegfall und die Vereinfachungen von Vorbereitungs- arbeiten und Baustelleneinrichtungen führten zu Minderaufwänden. – BKP 2: Höhere Aufwendungen für Gipserarbeiten sowie Elektro- und Lüftungsanlagen aufgrund zusätzlicher Arbeiten, die nicht ge- plant waren. – BKP 5: Die Abweichung resultiert aus der Zuordnung der Honorare, die in der bewilligten Ausgabe unter den BKP 1–4 subsumiert waren. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden für folgende Positionen verwendet: Aulabe- leuchtung, Auf‌lagen von Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, ver- schiedene Wassereindringungen, Brandschutzbegleitung, Änderungen Bodenbeläge, Sanierung Medienkanäle, Einbau Due Diligence, Anpas- sungen Regale und Änderung Treppenabgang.

2.5.8. RRB Nr. 683/2020, Wirtschaftsschule KV Winterthur (Instandsetzung, Subvention), Dispositiv I Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Dem Kaufmännischen Verband Winterthur (KVW) wurde an die beitragsberechtigten Kosten für die Sanierung des Lehrerzimmers im Schulhaus Tösstalstrasse 37 in Winterthur eine Subvention von 100%, höchstens jedoch Fr. 167 000, zugesichert. Das Sanierungsprojekt des KVW sah vor, im Lehrerzimmer und in den dazu gehörenden Bereichen mit Arbeitsstationen, Garderobe, Postfächern und Multifunktionsgeräten die Oberflächen zu erneuern, die Beleuchtung zu ersetzen und die Akus- tik zu verbessern. Die Projektziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Sanierung Lehrerzimmer Kostenvoranschlag 152 000 152 989 –989 Reserve (Kostenungenauigkeit 10%) 15 000 0 +15 000 Total 167 000 152 989 +14 011

Verwendung der Reserven: Aufgrund der Kostenungenauigkeit wurde der Kostenvoranschlag leicht überschritten, dies wurde mit der Reserve gedeckt.

2.5.9. RRB Nr. 684/2020, Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzungsmassnahmen; Subventionen), Dispositiv I Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Dem Kaufmännischen Verband Zürich (KVZ) wurde an die beitrags- berechtigten Kosten für den Ersatz des Warenliftes Mensa im Schul- haus Limmatstrasse 310 in Zürich eine Subvention von 100%, höchstens jedoch Fr. 132 000, zugesichert. Das Instandsetzungsprojekt des KVZ sah vor, die Mängel zu beheben, für deren Behebung das Amt für Bau- bewilligungen der Stadt Zürich eine Frist angesetzt hatte. Die Projekt- ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Kostenvoranschlag Ersatz Warenlift 120 000 118 224 +1 776 Reserve (Kostenungenauigkeit 10%) 12 000 0 +12 000 Total 132 000 118 224 +13 776

Begründung der Abweichungen: Die Reserve wurde nicht verwendet.

2.5.10. RRB Nr. 684/2020, Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzungsmassnahmen; Subventionen), Dispositiv II Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Dem Kaufmännischen Verband Zürich (KVZ) wurde an die bei- tragsberechtigten Kosten für die Instandsetzung des Arbeitsbereichs der Lehrpersonen im Schulhaus Limmatstrasse 310 in Zürich eine Sub- vention von 100%, höchstens jedoch Fr. 765 000, zugesichert. Das In- standsetzungsprojekt des KVZ sah vor, dringend benötigte zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen (neu 80 gegenüber bisher 44 Arbeitsplätzen) und diese den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Die Projektziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Kostenvoranschlag Projekt 695 000 719 991 –24 991 Kostenungenauigkeit (Reserve 10%) 70 000 0 +70 000 Total 765 000 719 991 +45 009

Begründung der Abweichungen: Die Mehrkosten wurden vom KVZ mit unerwartet aufwendigen Elektroinstallationen begründet, die nur zum Teil mit Einsparungen bei Schlosser- und Schreinerarbeiten kompensiert werden konnten. Die Mehrkosten lagen aber innerhalb der Kostenungenauigkeit (Reserve) und wurden vollumfänglich übernommen. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde für die Mehrkosten bei den Elektroinstallationen verwendet.

2.5.11. Direktionsverfügungen Nrn. 834/2017 und 749/2019, Einführung PULS Avanti an den Mittel- und Berufsfachschulen Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Mit der Einführung wurde wie vorgesehen ein Grossteil der händi- schen Korrespondenz mit den Schulen abgeschafft und die Prozesse kön- nen ortsunabhängig und unter Einhaltung der Sicherheits- und Daten- schutzvorgaben bearbeitet werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erfolgsrechnung 21 000 12 945 +8 055 Reserve 78 000 78 000 0 Investitionsrechnung 876 000 934 763 –58 763 Total 975 000 1 025 708 –50 708 Die Ausgaben betreffen die Direktionsverfügungen Nrn. 834/2017 und 749/2019. Dem Regierungsrat wird die Kreditabrechnung zur Bewilligung vorgelegt, da die Ausgabe die Kompetenz der Direktion überschritten hat.

Begründung der Abweichungen: – Die Überschreitung des Budgetkredits erfolgte kurzfristig und war nicht vorhersehbar. – Erfolgsrechnung: Da auf die Einführung des Urlaubsprozesses ver- zichtet wurde, fiel die Schulung günstiger aus als geplant. – Investitionsrechnung: Wegen der hohen Fluktuation beim Entwickler war Zusatzaufwand des Amtes für Informatik sowie der Entwickler zur Einführung der neuen Mitarbeitenden unumgänglich. Die Wech- sel fanden teilweise in kritischen Phasen statt. Verwendung der Reserven: Die in der Verfügung vorgesehene Reserve wurde im Wesentlichen aus zwei Gründen aufgebraucht: Zum einen war in der Offerte des An- bieters der Aufwand des Amtes für Informatik für das Projekt viel zu tief eingeschätzt worden. Mangels Erfahrung mit diesem Anbieter und der eingesetzten Technologie war dies auch für das Amt für Informatik nicht augenfällig. In der Umsetzung des Projekts gab es zum anderen zahlreiche Wechsel beim Anbieter. Obwohl der Anbieter nicht alle Zu- satzkosten verrechnete, waren die Kosten deutlich höher als budgetiert.

2.5.12. RRB Nr. 435/2017, Schweizerisches Dienstleistungs- zentrum Berufsbildung / Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Die Leistungen des Schweizerischen Dienstleistungszentrums Berufs- bildung / Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung wurden für die Pe- riode 2017–2020 finanziert. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Beitrag Kanton Zürich, 2017 1 476 000 1 431 819 +44 181 Beitrag Kanton Zürich, 2018 1 476 000 1 432 046 +43 954 Beitrag Kanton Zürich, 2019 1 476 000 1 438 453 +37 547 Beitrag Kanton Zürich, 2020 1 476 000 1 429 688 +46 312 Total 5 904 000 5 732 006 +171 994 Künftige Ausgaben werden aufgrund von § 39 lit. d in Verbindung mit Anhang 2 FCV durch die Bildungsdirektion bewilligt. Die wiederkehrende Ausgabenbewilligung des Regierungsrates erlischt mit dieser Kreditabrechnung (vgl. Dispositiv II des vorliegenden Regierungsratsbeschlusses).

Begründung der Abweichungen: Die jährlich durch die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren genehmigten Budgets waren jeweils tiefer als der festgesetzte Höchstbetrag, deshalb wurde die bewilligte Ausgabe nicht ausgeschöpft.

2.5.13. RRB Nr. 671/2017, KV Zürich Business School (Instandsetzungsmassnahmen; Subventionen), Dispositiv II Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Der Ersatz der 17 Jahre alten Brandmeldezentrale, einschliesslich aller Brandmelder, im Schulhaus Limmatstrasse 310, Zürich, konnte plange- mäss umgesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Wirtschaftsschule KV Zürich, Instandsetzungs- 209 000 165 614 +43 386 massnahmen Total 209 000 165 614 +43 386

Begründung der Abweichungen: Die zum Zeitpunkt des Kostenvoranschlags geplanten Massnahmen und Kosten konnten insgesamt kostengünstiger als erwartet umgesetzt werden. Neben der Reserve für Unvorhergesehenes mussten auch die Kostenpositionen für Baumeisterarbeiten sowie für spezielle Dichtungen und Dämmungen nicht beansprucht werden.

2.5.14. RRB Nr. 826/2018, Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Ziele und Zielerreichung: Der Elternnotruf ist ein politisch und konfessionell neutraler Verein, der Eltern in erzieherischen Belastungssituationen berät und zur Ver- minderung von körperlicher und seelischer Misshandlung, Vernachläs- sigung und sexueller Ausbeutung von Kindern beiträgt. Die zweckmäs- sige Verwendung der Subvention im Jahr 2021 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abweichun- gen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention Verein Elternnotruf Zürich 330 000 330 000 0 Total 330 000 330 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe.

2.5.15. RRB Nr. 941/2019, Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitrags- berechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Ziele und Zielerreichung: Der ökumenische Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich bietet mit seinen Beratungsstellen ratsuchenden Paaren aus dem ganzen Kanton eine breit abgestützte Dienstleistung im Sinne von Art. 171 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) an. Die zweck- mässige Verwendung der Subvention im Jahr 2021 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abwei- chungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention Ökumenischer Verein Paarberatung und 480 000 480 000 0 Mediation im Kanton Zürich Total 480 000 480 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe.

2.5.16. RRB Nr. 943/2019, Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Ziele und Zielerreichung: Das Marie Meierhofer Institut für das Kind ist auf die Entwicklung in der frühen Kindheit ausgerichtet. Es ist in den Bereichen Forschung, Beratung/Gutachten, Weiterbildung und Information tätig und unter- stützt die kantonale Kinder- und Jugendhilfe durch Forschungsprojekte, Grundlagenarbeit sowie durch Schulung und Beratung von Fachstellen und Behörden seit Jahren mit wichtigen Beiträgen. Die zweckmässige Verwendung der Subvention im Jahr 2021 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abweichungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention Verein Marie Meierhofer Institut 580 000 580 000 0 für das Kind, Zürich Total 580 000 580 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe.

2.6. Auf Antrag der Baudirektion

2.6.1. RRB Nr. 849/2017, Projekt «Integrales Daten- und Projektmanagement» (IDPM) Leistungsgruppe Nr. 8000, Generalsekretariat Ziele und Zielerreichung: Einführung eines Integralen Datenmanagement- und Projektma- nagementsystems zur Abwicklung des gesamten Strassenbauprojekt- prozesses von der Bedarfsmeldung bis zur Abrechnung des Projekts. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Kosten des Systemlieferanten (Detailspezifikation, 250 000 132 103 +117 897 Softwareentwicklung, Umsetzung und Einführung sowie einmalige Softwarelizenzkosten) Dienstleistungen (Controller) 20 000 0 +20 000 Reserven 30 000 0 +30 000 Total Erfolgsrechnung 300 000 132 103 +167 897 Kosten des Systemlieferanten (Detailspezifikation, 650 000 846 339 –196 339 Softwareentwicklung, Umsetzung und Einführung sowie einmalige Software-Lizenzkosten) Kosten weiterer externer Lieferanten (Schnitt– 120 000 93 139 +26 861 stellenentwicklung und Migration) Reserven 80 000 0 +80 000 Total Investitionsrechnung 850 000 939 478 –89 478 Total 1 150 000 1 071 581 +78 419

Begründung der Abweichungen: Zusätzliche effizienzsteigernde Erweiterungen während des Projekts führten zu Mehrkosten beim Systemlieferanten. Die Controllingdienst- leistungen wurden mit internen Mitteln der Volkswirtschaftsdirektion gewährleistet, auf eine interne Verrechnung wurde verzichtet. Verwendung der Reserven: Der Mehraufwand beim Systemlieferant wurde mit den Reserven ge- deckt.

2.6.2. RRB Nr. 1169/2013, Strassen (betriebliche Unterhalts- kosten für jährlich wiederkehrende Aufträge an Dritte, Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Betriebliche Unterhaltsarbeiten an Staatsstrassen in den Bereichen Reinigungen, Grünpflege, bauliche Reparaturen und technischer Dienst. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Ausgaben 2019 15 954 569 13 803 781 +2 150 788 Ausgaben 2020 16 159 092 13 631 794 +2 527 298 Total 32 113 661 27 435 575 +4 678 086

Begründung der Abweichungen: Es konnten Submissionserfolge erzielt werden und die Kosten für die baulichen Reparaturen waren geringer als angenommen. Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.6.3. RRB Nr. 725/2014, Strassen (Eglisau, 4 Schaffhauserstrasse, Rheinbrücke; Instandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Rheinbrücke Eglisau. Die erste Etappe (Instand- setzung der Natursteinbögen; Untersichten) wurde 2015 fertiggestellt. Dieses Ziel wurde erreicht. Die zweite Etappe (Instandsetzung der Brücke einschliesslich Strassenoberbau von oben) wurde in das Projekt «Strassen (Eglisau, Glattfelden, 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, Instand- setzung, Ausgabenbewilligung)» gemäss RRB Nr. 87/2021 integriert, dessen Ausführung ab 2024 geplant ist. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 0 0 Bauarbeiten 3 812 400 3 276 029 +536 371 Nebenarbeiten 267 300 67 551 +199 749 Technische Arbeiten 558 900 97 325 +461 575 Total 4 638 600 3 440 905 +1 197 695

Begründung der Abweichungen: Der Objektkredit wurde nicht ausgeschöpft, da die geplante zweite Etappe nicht im Rahmen dieses Projekts realisiert wurde (siehe auch unter «Ziele und Zielerreichung»).

2.6.4. RRB Nr. 537/2015, Strassen (Bülach, 577 Grenzstrasse, Umgestaltung und Instandsetzung; Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Verkehrstechnische Anpassungen im Zusammenhang mit dem Öf- fentlichen Gestaltungsplan Zentrum Grenzstrasse der Gemeinde Bü- lach. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 320 000 354 465 –34 465 Bauarbeiten 4 777 000 2 879 703 +1 897 297 Nebenarbeiten 2 684 000 1 287 977 +1 396 023 Technische Arbeiten 1 019 000 873 238 +145 762 Total 8 800 000 5 395 383 +3 404 617

Begründung der Abweichungen: Für die Sanierung der Strassenentwässerungsanlage wurden im Hin- blick auf neue Umweltvorschriften grössere Bauwerke eingeplant. Nach Überprüfung der geltenden Grenzwerte für das durchschnittliche täg- liche Verkehrsaufkommen waren die Massnahmen zum Teil nicht mehr notwendig, was zu Minderkosten führte.

2.6.5. RRB Nr. 1043/2015, Strassen (Elsau, 830 Schlatterstrasse, Bettli bis Pestalozzistrasse, Strasseninstandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Ausbau der Strassenbeleuchtung sowie Isolation des Bachdurchlasses mit einer Abdeckung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 260 000 905 802 +354 198 Nebenarbeiten 115 000 64 884 +50 116 Technische Arbeiten 95 000 105 107 –10 107 Total 1 470 000 1 075 793 + 394 207

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Submissionserfolge erzielt. Der Belag musste teilweise nicht vollständig ersetzt werden, da der Zustand besser war als angenommen. Projektanpassungen bei den Nebenarbeiten führ- ten zu Minderkosten. Bei den technischen Arbeiten entstanden Mehr- kosten infolge zusätzlicher Böschungssicherungsmassnahmen entlang der Fahrbahn (Bachtobel).

2.6.6. RRB Nr. 1073/2015, Strassen (Regensdorf, 17 Wehntaler- strasse, Personenunterführung und Wildtierunterführung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Bauausführung der Personen- und Wildtierunterführung bei der Wehntalerstrasse in Regensdorf als Ausgleichs- und Ersatzmassnahme der Verluste von Lebensräumen durch den Ausbau der Nordumfahrung Zürich. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 50 000 0 +50 000 Bauarbeiten 5 018 800 4 737 762 +281 038 Nebenarbeiten 372 900 361 433 +11 467 Technische Arbeiten 1 808 560 1 363 119 +445 441 Total 7 250 260 6 462 314 +787 946

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Submissionserfolge erzielt. Durch Pro- jektoptimierungen konnten die Kosten für die Werkleitungsumlegungen gesenkt und auf Landerwerb verzichtet werden. Die Kosten für die Werk- leitungsarbeiten wurden bei den Bauarbeiten, und nicht wie veranschlagt bei den technischen Arbeiten ausgewiesen, da sie zusammen mit anderen Bauarbeiten ausgeführt wurden.

2.6.7. RRB Nr. 734/2016, Strassen (Bassersdorf und Kloten, 350 Klotener-/Bassersdorferstrasse, Sanierung und Neubau Spange, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neubau einer Busbeschleunigung (Spange) und von Lichtsignalan- lagen in Kloten sowie die Instandsetzung der Klotenerstrasse in Bassers- dorf. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 14 000 9 756 +4 244 Bauarbeiten 4 277 000 3 024 269 +1 252 731 Nebenarbeiten 1 377 000 935 160 +441 840 Technische Arbeiten 677 000 744 756 –67 756 Total 6 345 000 4 713 941 +1 631 059

Begründung der Abweichungen: Bei den Bau- und Nebenarbeiten wurden Submissionserfolge erzielt. Für die beiden Amphibiendurchgänge kam eine kostengünstigere Lö- sung durch Elementbau zum Einsatz. Bei den technischen Arbeiten kam es zu Mehraufwand für Ingenieurarbeiten infolge Projektanpassungen.

2.6.8. RRB Nr. 794/2016, Strassen (Neftenbach, 15 Schaffhausen-, Riet- und Seuzachstrasse, Erneuerung der Fahrbahn, Neubau Radweg und Amphibienschutzanlage, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Erneuerung des Kreisels und der Bushaltestelle durch zweischichtigen Betonkreisel und zweischichtige, hindernisfreie Betonbushaltestelle. Neubau des Rad-/Gehwegs zwischen Aesch und Riet sowie Instandstel- lung der Fahrbahn auf der ganzen Strecke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 190 000 56 858 +133 142 Bauarbeiten 6 460 000 5 473 971 +986 029 Nebenarbeiten 840 000 500 177 +339 823 Technische Arbeiten 1 010 000 892 825 +117 175 Total 8 500 000 6 923 832 +1 576 168

Begründung der Abweichungen: Der Landerwerb war geringer infolge Projektoptimierung. Es wurden in allen Bereichen Submissionserfolge erzielt. Bei den Nebenarbeiten waren weniger Neubepflanzungen nötig.

2.6.9. RRB Nr. 216/2017, Strassen (Oberstammheim, 520 Nussbommerweg / Unterstammheim, 522 Diessenhoferweg / Waltalingen, 352 Hauptstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Instandsetzung der Fahrbahn. Das Ziel wurde er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 2 700 000 1 704 123 +995 877 Nebenarbeiten 140 000 57 257 +82 743 Technische Arbeiten 240 000 102 139 +137 861 Total 3 080 000 1 863 519 +1 216 481

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Submissionserfolge erzielt. Bei den tech- nischen Arbeiten war der Aufwand für Bepflanzung und Markierung und infolge eines optimalen Projektablaufs geringer. Im Weiteren war der Untergrund in einem viel besseren Zustand als angenommen, was zu weiteren Einsparungen in allen Bereichen führte.

2.6.10. RRB Nr. 675/2017, Strassen (Hombrechtikon, 17 Seestrasse, Kreisel Feldbach, Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung des Kreisels neu in Beton, Ersatz der Abschlüsse und Beläge der angrenzenden Fahrbahnen sowie der Gehwege. Erneuerun- gen der Trennrabatten und Instandsetzung der Strassenentwässerung sowie Erneuerung der Beleuchtung und der Verkehrszählstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 135 000 1 046 548 +88 452 Nebenarbeiten 125 000 161 451 –36 451 Technische Arbeiten 10 000 30 233 –20 233 Total 1 270 000 1 238 232 +31 768

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Submissionserfolge erzielt. Bei den Neben- und technischen Arbeiten waren die Signalisation und die Be- tonprüfungen aufwendiger als erwartet. Zudem wurden Griffigkeits- messungen durchgeführt und es mussten Sturmschäden vergütet wer- den. Zusätzlich wurde ein Betonspezialist beigezogen und die Vermar- kung war aufwendiger als angenommen.

2.6.11. RRB Nr. 927/2017 (Zusatzkredit RRB Nr. 200/2019), Strassen (Bauma, 15 Tösstalstrasse, Lückenschliessung Radweg von Saland bis Au, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Lückenschliessung des Radwegs, Erstellung neuer Fussgängerüber- gänge, normgerechte Anpassung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 25 000 30 501 –5 501 Bauarbeiten 978 000 800 487 +177 513 Nebenarbeiten 352 000 139 886 +212 114 Technische Arbeiten 225 000 237 317 –12 317 Total 1 580 000 1 208 191 +371 809

Begründung der Abweichungen: Bei den Bau- und Nebenarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt werden. Beim Landerwerb und bei den technischen Arbeiten kam es we- gen der langen Bearbeitungszeit zu teuerungsbedingten Mehrausgaben.

2.6.12. RRB Nr. 1032/2017, Strassen (Bachs, 568 Bachsertal- strasse, Dorfrand Bachs bis Kantonsgrenze AG, Fahrbahn- instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und Erneuerung einzelner Haltungen der Entwässerungsleitung sowie der dazugehörigen Schächte. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 4 300 000 3 247 759 +1 052 241 Nebenarbeiten 225 000 141 610 +83 390 Technische Arbeiten 175 000 115 909 +59 091 Total 4 700 000 3 505 278 +1 194 722

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Vergabeerfolge erzielt. Durch optimierte Bauabläufe konnte die Bauzeit verkürzt werden, damit konnten auch die Kosten für Nebenarbeiten und technische Arbeiten gesenkt werden.

2.6.13. RRB Nr. 67/2018 (Zusatzkredit RRB Nr. 202/2019), Strassen (Fällanden, 740 Maurstrasse, Kehrstrasse bis Neuhusweg; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandstellung der Fahrbahn, der Rad-/Gehwege, der Strassenent- wässerung, Ersatz der Schachtarmaturen und Fahrbahnabschlüsse sowie Erneuerung der Beleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 2 155 000 1 913 029 +241 971 Nebenarbeiten 230 000 320 331 –90 331 Technische Arbeiten 55 000 15 655 +39 345 Total 2 440 000 2 249 015 +190 985

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt werden und die Rekonstruktion der Vermarkung (Technische Arbeiten) fiel geringer aus. Aufwendigere Baustellensignalisationen und Umleitungen führten bei den Nebenarbeiten zu Mehrkosten.

2.6.14. RRB Nr. 126/2018, Strassen (Rafz, 544 Bahnhof- und Rüdlingerstrasse, Imstlerwäg bis Kantonsgrenze ZH/SH, Neubau Rad- und Fussweg sowie Fahrbahninstandstellung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Bahnhof-/Rüdlingerstrasse, Neubau abgesetzter Rad- und Fussweg einschliesslich Stützmauern. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 120 000 187 896 –67 896 Bauarbeiten 7 138 000 3 302 634 +3 835 366 Nebenarbeiten 817 000 528 963 +288 037 Technische Arbeiten 725 000 769 887 –44 887 Total 8 800 000 4 789 381 +4 010 619

Begründung der Abweichungen: Submissionserfolge bei den Bau- und Nebenarbeiten. Infolge des gu- ten Baugrundes//Fundation konnte mehrheitlich auf Kieslieferungen verzichtet werden. Projektoptimierungen führten zu Minderaufwen- dungen bei Geländer-, Schlosser- und Elektroarbeiten.

2.6.15. RRB Nr. 421/2018, Strassen (Rifferswil, 672 Jonenbachstrasse, Pfarrhausstrasse bis Engelgasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Fahrbahninstandsetzung (neue Binder- und Deckschicht), Erneuerung der Strassenentwässerung, Ersatz sämtlicher Armaturen der Schlamm- sammler und Kontrollschächte sowie Ersatz der Randabschlüsse, Er- neuerung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden nicht vollständig erreicht (siehe Begründung der Abweichungen). Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 780 000 680 083 +99 917 Nebenarbeiten 140 000 28 918 +111 082 Technische Arbeiten 120 000 85 126 +34 874 Total 1 040 000 794 127 +245 873

Begründung der Abweichungen: Die Strassenbeleuchtung konnte wegen Abhängigkeit zu einem an- deren Projekt nicht ersetzt werden. In der Folge konnte die Instandset- zung des Gehwegs nicht ausgeführt werden, was insgesamt zu Minder- kosten führte.

2.6.16. RRB Nr. 1119/2018 (Zusatzkredit RRB Nr. 685/2019), Strassen (Küsnacht, 17 Seestrasse, Haus Nr. 93, bis Oberwacht- strasse, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Strasse zur Werterhaltung und Sicherstellung der Verkehrssicherheit. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 580 000 1 363 328 +216 672 Nebenarbeiten 565 000 570 197 –5 197 Technische Arbeiten 70 000 20 434 +49 566 Total 2 215 000 1 953 959 +261 041

Begründung der Abweichungen: Ein optimaler Projektablauf und geringerer Aufwand für die amtliche Vermessung und Kommunikation führten zu Minderkosten. Aufgrund höheren Aufwands für Massnahmen zur Verkehrssicherheit waren die Nebenkosten höher als geplant.

2.6.17. RRB Nr. 1268/2018, Strassen (Glattbrugg/Kloten, 4 Schaffhauserstrasse, Anschluss Glattbrugg bis Schaffhauser- strasse 55, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Erneuerung der Trag-, Binder- und Deckschicht, Ersatz oder Anpas- sung einzelner Haltungen der Entwässerungsleitungen und der dazuge- hörigen Schächte, Erneuerung der Strassenbeleuchtung und der Licht- signalanlage und Erstellung einer neuen Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 10 176 –10 176 Bauarbeiten 3 211 000 2 825 738 +385 262 Nebenarbeiten 892 000 922 335 –30 335 Technische Arbeiten 349 000 361 022 –12 022 Total 4 452 000 4 119 271 +332 729

Begründung der Abweichungen: Bei den Baumeisterarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt wer- den. Im Zusammenhang mit dem inzwischen bewilligten Projekt für eine neue Radwegverbindung über den Knoten Balsberg (RRB Nr. 109/2019) mussten beim vorliegenden Sanierungsprojekt verschiedene Projekt- anpassungen vorgenommen werden, um die Kompatibilität der beiden Projekte zu gewährleisten. Dadurch entstanden Mehrkosten beim Er- werb von Grund und Rechten sowie bei den Neben- und technischen Arbeiten.

2.6.18. RRB Nr. 136/2019, Strassen (Embrach, 7 Hardrütistrasse, Bushaltestelle Embraport bis Kreisel, Ausbau separate Busspur, öV-Massnahme, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erstellung einer durchgehenden Bus- spur und hindernisfreier Bushaltestellen, Ersatz bzw. Anpassung einzel- ner Leitungen der Strassenentwässerung und der dazugehörigen Schächte sowie Erneuerung der Randabschlüsse und der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 340 000 1 167 493 +172 507 Nebenarbeiten 219 000 223 287 –4 287 Technische Arbeiten 166 000 124 687 +41 313 Total 1 725 000 1 515 468 +209 532

Begründung der Abweichungen: Submissionserfolge und Optimierungen der Bauabläufe führten zu geringeren Baukosten. Infolge Submissionserfolgen und Synergien mit anderen Projekten waren die Kosten für Nebenarbeiten geringer.

2.6.19. RRB Nr. 201/2019, Strassen (Dachsen, 538 Marthaler-/ Benkemerstrasse, Gemeindegrenze Benken bis Mülibach, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Anpassung der Strassenbeleuchtung und Erstellung einer Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 2 300 000 1 424 141 +875 859 Nebenarbeiten 200 000 113 739 +86 261 Technische Arbeiten 150 000 124 695 +25 305 Total 2 650 000 1 662 574 +987 426

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge in allen Bereichen sowie geringere Instandsetzungs- massnahmen als angenommen, da die unterste Belagsschicht und die Strassenentwässerung grösstenteils noch intakt waren. Dies führte zu Minderkosten in allen Bereichen.

2.6.20. RRB Nr. 251/2019, Strassen (Urdorf, 632 Birmensdorfer- strasse, Schützenstrasse bis Panzersperre, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Erneuerung der Trag-, Binder- und Deckschicht auf dem gesamten Strassenstück, Erstellung von zwei neuen Überquerungen zur Verbes- serung der Verkehrssicherheit der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfah- rer, Ersetzen oder Anpassen von einzelnen Leitungen der Strassenent- wässerung und der dazugehörigen Schächte sowie Erneuerung der Randabschlüsse auf der gesamten Sanierungsstrecke. Sanierung und reptilienfreundliche Gestaltung des Bachdurchlasses Cheibengraben. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 575 000 1 355 733 +219 267 Nebenarbeiten 144 000 118 214 +25 786 Technische Arbeiten 143 000 164 978 –21 978 Total 1 862 000 1 638 925 +223 075

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie Synergien mit anderen Baustellen führten zu Einsparungen. Bei den technischen Arbeiten war die amtliche Vermes- sung aufwendiger als geplant.

2.6.21. RRB Nr. 531/2019, Strassen (Stäfa, 17 Seestrasse, Seehus bis Oberlandstrasse; Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandstellung der Fahrbahn und der Gehwege einschliesslich Ent- wässerungsanlagen, der Beleuchtung und der Abschlüsse sowie Ersatz der Trag-, Binder- und Deckschicht. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 045 000 926 568 +118 432 Nebenarbeiten 155 000 123 745 +31 255 Technische Arbeiten 20 000 30 555 –10 555 Total 1 220 000 1 080 868 +139 132

Begründung der Abweichungen: Submissionserfolge sowie geringere Abfuhr- und Deponiegebühren für Inertmaterial führten zu Minderaufwand bei den Bauarbeiten. Die Nebenarbeiten mit Signalisation, Markierung, Gärtner- und Labor- arbeiten waren weniger aufwendig als erwartet. Hingegen waren die Aufwendungen des Geometers für Absteckungen und Vermarkung hö- her als angenommen.

2.6.22. RRB Nr. 947/2019, Strassen (Hagenbuch, 832 Schneiter- talstrasse, ausgangs Unterschneit bis Kreuzung Oberschneit, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie Anpassung der Strassenbeleuch- tung. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 380 000 821 234 +558 766 Nebenarbeiten 135 000 74 180 +60 820 Technische Arbeiten 135 000 52 284 +82 716 Total 1 650 000 947 698 +702 302

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt werden. Da der Strassenzustand besser war als angenommen, waren weniger Instand- setzungsmassnahmen nötig. Infolge optimalen Projektablaufs konnten die Kosten sowohl für die Neben- als auch für die technischen Arbeiten gesenkt werden.

2.6.23. RRB Nr. 1005/2019, Strassen (Illnau-Effretikon/Lindau, 760 Rikoner-/Effretikonerstrasse, Eschikerstrasse bis Autobahn- anschluss A1, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Anpassung der Strassenbeleuchtung und Umbau der Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 950 000 1 262 988 + 687 012 Nebenarbeiten 434 000 369 429 + 64 571 Technische Arbeiten 216 000 158 120 + 57 880 Total 2 600 000 1 790 536 + 809 464

Begründung der Abweichungen: Zusätzlich zu den Submissionserfolgen in allen Bereichen waren we- niger Instandsetzungsmassnahmen notwendig als geplant. Insbesondere die unteren Belagsschichten und die Strassenentwässerung waren in besserem Zustand als erwartet.

2.6.24. RRB Nr. 1037/2019, Strassen (Elgg, 828 Schlossstrasse, ausgangs Sennhof bis nach Schloss Elgg, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und Neubau einer Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 335 000 907 471 +427 529 Nebenarbeiten 180 000 60 674 +119 326 Technische Arbeiten 135 000 89 916 +45 084 Total 1 650 000 1 058 061 +591 939

Begründung der Abweichungen: In allen Bereichen konnten Submissionserfolge erzielt werden. Dane- ben waren geringere Instandsetzungsmassnahmen erforderlich, da der Zustand der unteren Belagsschichten und der Strassenentwässerung besser war als angenommen.

2.6.25. RRB Nr. 1138/2019, Strassen (Gossau/Bubikon, 734 Dürntner-/Grüningerstrasse, Herschmettlen bis Platten, Instandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Fahrbahninstandsetzung, Instandsetzung und Ergänzung der Strassen- entwässerung, Erstellen einer neuen Fussgängerquerung sowie Anpas- sung bzw. Ergänzung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 4 940 –4 940 Bauarbeiten 1 320 000 1 238 744 +81 256 Nebenarbeiten 130 000 93 754 +36 246 Technische Arbeiten 20 000 27 898 –7 898 Total 1 470 000 1 365 337 +104 663

Begründung der Abweichungen: Die Kulturausfallentschädigung und Entschädigungen für Durchlei- tungsrechte von Leitungen und Schächten waren in der Kostenschätzung nicht berücksichtigt. Submissionserfolge bei den Bauarbeiten sowie ge- ringerer Aufwand für die Erstellung der Verkehrsmessstelle bei den Nebenarbeiten führten zu Minderkosten. Der technische Aufwand zur Instandstellung von Vermessungspunkten war höher als erwartet.

2.6.26. RRB Nr. 19/2020, Strassen (Buchs, 608 Boppelserstrasse, Trüebenbachstrasse bis Furttalstrasse, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Erneuerung der Trag-, Binder- und Deckschicht auf dem ganzen Sa- nierungsabschnitt, Ersatz oder Anpassung einzelner Leitungen der Stras- senentwässerung und der dazugehörigen Schächte, teilweise Erneue- rung der Randabschlüsse sowie Erstellung einer neuen Verkehrsmess- stelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Bauarbeiten 1 370 000 419 107 +950 893 Nebenarbeiten 104 000 153 896 –49 896 Technische Arbeiten 159 000 84 042 +74 958 Total 1 633 000 657 045 +975 955

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Dank optimalen Bauablaufs und somit kürzerer Bauzeit konnte der Aufwand verringert werden, was sich auch auf die Kosten der technischen Arbeiten positiv auswirkte. Bei den Nebenarbeiten kam es zu Mehraufwand für die neue Verkehrsmessstelle.

2.6.27. RRB Nr. 243/2010, Luftreinhalte-Verordnung (Vollzug, Übertragung an die Städte Winterthur und Zürich, Entschädigung für 2011 bis 2020) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Entschädigung der Städte Winterthur und Zürich für den Vollzug der Luftreinhalte-Verordnung 2011–2020. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Entschädigung 2011 600 000 310 000 +290 000 Entschädigung 2012 600 000 310 000 +290 000 Entschädigung 2013 600 000 310 000 +290 000 Entschädigung 2014 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2015 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2016 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2017 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2018 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2019 600 000 300 000 +300 000 Entschädigung 2020 600 000 300 000 +300 000 Total 6 000 000 3 030 000 +2 970 000

Begründung der Abweichungen: Die Kosten für den Vollzugsaufwand in den Städten Zürich und Win- terthur sind entgegen den Annahmen nicht gestiegen. In der Folge sind die Kantonsentschädigungen deutlich unter dem vereinbarten Kosten- dach geblieben.

2.6.28. RRB Nr. 1428/2013, Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt, Subvention für das Forschungs- und Pilot- projektzentrum «NEST» (Objektkredit) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung einer Subvention für das Forschungs- und Pilotprojekt- zentrum «NEST». Der Betrag wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subventionsbeitrag 30% 11 400 000 11 400 000 0 Total 11 400 000 11 400 000 0

2.6.29. RRB Nr. 546/2014, Wasserbau, Wildbach Hinwil, Hochwasserschutz im Abschnitt Kemptner- bis Winterthurerstrasse (Zusicherung Staatsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung eines Investitionsbeitrags an die Gemeinde Hinwil für den Ausbau des Wildbachs zur Verbesserung des Hochwasserschutzes, des ökologischen Zustands und der Naherholungsmöglichkeiten. Das Ziel wurde erreicht, der Betrag wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Staatsbeitrag, Dispositiv I 1 353 900 607 246 +746 654 Bundesbeitrag, Dispositiv II 1 579 550 708 454 +871 096 Total 2 933 450 1 315 700 +1 617 750

Begründung der Abweichungen: Die Projektkosten waren deutlich geringer, da die Landerwerbskosten im Ausführungsprojekt mit dem Transfer der Ausnutzungsziffer stark gesenkt werden konnten. Der Investitionsbeitrag verringerte sich an- teilmässig entsprechend.

2.6.30. RRB Nr. 705/2016, Immobilienplanung, Mietermodell, Projektorganisation (Zusatzkredit RRB Nr. 1125/2017, Projekt Weiterentwicklung Immobilienmanagement WIM [Abschluss Phase Konzeption, Genehmigung Terminplan, zusätzliche Ausgabe]) Leistungsgruppe Nr. 8700, Immobilienamt Ziele und Zielerreichung: Schaffung der übergeordneten Grundlagen für die Einführung des Mietermodells: Konzeption Mietermodell, Festlegung Leitbild und Im- mobilienstrategie Kanton Zürich, Totalrevision Immobilienverord- nung (ImV, LS 721.1), Entwicklung Immobilienhandbuch zur ImV, Er- arbeitung Detailkonzepte, Vorgaben und Instrumente, Zentralisierung Anlagebuchhaltung, Start Aufbau Zentrale Datenbasis, Weiterentwick- lung Immobilienbewirtschaftungs-IT (WIBIT), Schulungen und Wis- senstransfer. Die Ziele wurden erreicht, das Mietermodell wurde per 1. Januar 2019 eingeführt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Mengengerüst und Personalbedarf 120 000 108 200 +11 800 Qualitätssicherung und Expertisen 110 000 163 002 –53 002 Prozessdefinition, Immobilienhandbuch 200 000 117 474 +82 526 Spezifikation Datenkonzept 50 000 109 238 –59 238 Musterverträge und -vereinbarungen 100 000 76 100 +23 900 Schulung, Changemanagement, Kommunikation 200 000 268 537 –68 537 Zentralisierung Anlagebuchhaltung 500 000 403 162 +96 838 Reserven Erfolgsrechnung 310 000 0 +310 000 Total Erfolgsrechnung 1 590 000 1 245 713 +344 287 Immobilienbewirtschaftungs-IT, Beratung 750 000 713 909 +36 091 Immobilienbewirtschaftungs-IT, Changes 470 000 5 094 +464 906 Immobilienbewirtschaftungs-IT, Programmierung 2 520 000 3 254 375 –734 375 Immobilienbewirtschaftungs-IT, Softwarelizenzen 60 000 81 220 –21 220 Reserven Investitionsrechnung 200 000 0 +200 000 Total Investitionsrechnung 4 000 000 4 054 598 –54 598 Total 5 590 000 5 300 311 +289 689

Begründung der Abweichungen: Abweichungen betreffend die Erfolgsrechnung: – Qualitätssicherung und Expertisen: Höherer Aufwand, da ursprüng- lich geplant war, dass ein grösserer Teil der Leistungen intern abgedeckt werden kann. – Spezifikation des Datenkonzepts: Die Beantwortung konzeptionel- ler Fragen verursachte mehr Aufwand als angenommen (z. B. durch Konkretisierung der Anforderungen im Verlaufe des Projekts) – Schulung, Changemanagement, Kommunikation: Höherer Auf- wand, da sowohl IT-Tests als auch IT-Schulungen nicht mit internen Trainerinnen und Trainern durchgeführt werden konnten, sondern extern zugekauft werden mussten. – Der Mehraufwand konnte durch verschiedenen Minderaufwand auf anderen Positionen kompensiert werden. Ausserdem wurden die Re- serven nicht verwendet. Abweichungen betreffend die Investitionsrechnung: – WIBIT Changes: Die Ausgaben für die Unterstützung im Rahmen von Changes wurden fast ausschliesslich in der Position Programmie- rung verbucht. Es hat sich gezeigt, dass die ursprünglich vorgesehene Differenzierung in der Praxis nicht in dieser Schärfe umsetzbar war. – WIBIT-Programmierung: Höhere Ausgaben, da mehr Programmier- leistungen benötigt wurden und da die Ausgaben der Position fast ausschliesslich hier verbucht wurden (siehe oben). Verwendung der Reserven: Die Reserven der Investitionsrechnung wurden hauptsächlich für Mehraufwand bei der Programmierung sowie für Softwarelizenzen be- ansprucht.

2.6.31. RRB Nr. 414/2016, Bildungszentrum für Erwachsene, Zürich (Erdbebenertüchtigung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Sanierung der Schulanlagen gemäss den gesetzlichen Auf‌lagen betref- fend Erdbebensicherheit. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 1: Vorbereitungsarbeiten 165 000 6 423 +158 577 BKP 2: Gebäude 2 286 000 1 872 113 +413 887 BKP 5: Baunebenkosten 46 000 621 032 –575 032 BKP 6: Reserven 250 000 0 +250 000 BKP 7: Provisorium 23 000 0 +23 000 Teuerung –31 350 0 –31 350 Total 2 738 650 2 499 568 +239 081

Begründung der Abweichungen: Die Reserven wurden nicht verwendet. Ebenso wurde das geplante Provisorium nicht benötigt, weil die Arbeiten während der Schulferien ausgeführt wurden. Die Bauzeit verlängerte sich dadurch um ein Jahr. Verschiebungen innerhalb der Baukostenpositionen 1, 2 und 5 aufgrund der Vergabeeinheiten.

2.6.32. RRB Nr. 1118/2016, Gefängnis Pfäffikon (Ersatz Sicher- heitsanlagen) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Ersatz der Sicherheitsanlagen und Anpassungen an der Einrichtung der Sicherheitszentrale. Die Ziele wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 2: Gebäude 1 821 000 1 688 205 +132 795 BKP 5: Baunebenkosten Übergangskonten 31 000 336 637 –305 637 BKP 9: Ausstattung 8 000 1 980 +6 020 BKP 6: Reserven 180 000 0 +180 000 Teuerung 2 073 0 +2 073 Total 2 042 073 2 026 822 +15 252

Begründung der Abweichungen: Verschiebung innerhalb der Ausgaben auf den Baukostenpositionen gemäss Vergabeeinheiten. Verwendung der Reserven: Fr. 105 000 wurden für die Revision der mechanischen Zellenschlösser verwendet und Fr. 60 000 für den Ersatz der Bedien-Stör-Anzeige in der Sicherheitszentrale.

2.6.33. RRB Nr. 585/2017, Kantonspolizei, Verkehrspolizei- Stützpunkt Winterthur-Ohringen (Gesamtsanierung; gebundene und neue Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Sanierung des Büro- und Garagengebäudes sowie der Einstellhalle, damit die betrieblichen Abläufe den heutigen Anforderungen entspre- chend optimiert werden konnten. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 1: Vorbereitungsarbeiten 231 000 84 434 +146 566 BKP 2: Gebäude 2 971 800 3 153 327 –181 527 BKP 4: Umgebung 15 000 84 904 –69 904 BKP 5: Baunebenkosten 868 300 939 412 –71 112 BKP 6: Reserve 407 000 202 500 +204 500 BKP 9: Ausstattung 256 900 82 974 +173 926 Teuerung 2 133 0 +2 133 Total 4 752 133 4 547 551 + 204 582

Begründung der Abweichungen: – BKP 1: Die hier geplanten Baumeisterarbeiten wurden in BKP 2 ab- gerechnet. – BKP 2: Baumeisterarbeiten aus BKP 1 wurden in BKP 2 abgerechnet. Der Ersatz der Küche war im Kostenvoranschlag nicht vorgesehen. – BKP 4: Die Kanalisationsarbeiten sowie der Ersatz der Toranlage der Sicherstellungsräume waren im Kostenvoranschlag nicht enthalten. – BKP 5: Aufgrund der zusätzlichen Massnahmen erhöhten sich die Ho- norare. Die Dokumentation durch einen Fotografen war nicht im Kos- tenvoranschlag vorgesehen. – BKP 6: Die Reserven wurden nur zur Hälfte verwendet. – BKP 9: Durch eine vereinfachte Zugangskontrolle sowie durch die Optimierung des Bedarfs an Geräten und Apparaten konnte der Auf- wand verringert werden. Verwendung der Reserven: Rund die Hälfte der Reserven wurde für Projektänderungen in An- spruch genommen: Erneuerung der Schliessanlagen, Akustikdecken in Korridoren, Schutzmassnahmen IT, Trockenschrank Herren, Absturz- sicherung UG, Sanierung Dach Sicherstellungsräume, Ersatz der Fens- terbänke.

2.6.34. RRB Nr. 615/2017, Kulturgut Halbinsel Au, Sanierung Bootshaus (Wädenswil, Im Auried, Kat.-Nr. 5698) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung des denkmalgeschützten Gebäudes zur Vermeidung eines Einsturzes. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 1: Vorbereitungsarbeiten 573 900 0 +573 900 BKP 2: Gebäude 265 700 758 294 –492 594 BKP 4: Umgebung 2 700 1 616 +1 084 BKP 5: Baunebenkosten 188 000 185 305 +2 695 BKP 6: Reserven 49 700 0 +49 700 Teuerung –13 955 0 –13 955 Total 1 066 045 945 214 +120 831

Begründung der Abweichungen: Kostenersparnis durch Vergabe verschiedener Arbeiten an den glei- chen Unternehmer (Synergien). In der Folge wurden die unter BKP 1 geplanten Kosten ebenfalls unter BKP 2 verbucht. Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.6.35. RRB Nr. 255/2018, Strassenverkehrsamt, Zürich (Sanierung Heizung, Lüftung, Kälte, Elektro [HLKE]; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Elektrohauptverteilung zur Sicherstellung des Sach- und Personenschutzes sowie Ersatz der Gebäudeautomation für die Anlagen Heizung, Lüftung, Kälte, Elektro einschliesslich kleiner räumlicher Anpassungen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter BKP 1: Vorbereitungsarbeiten 12 000 0 +12 000 BKP 2: Gebäude 1 311 000 1 291 500 +19 500 BKP 5: Baunebenkosten 260 000 342 673 –82 673 BKP 6: Reserven 157 000 0 +157 000 Teuerung 3 611 0 +3 611 Total 1 743 611 1 634 173 +109 438

Begründung der Abweichungen: Baunebenkosten: Die Planerhonorare des Architekten (Pläne und Bauleitung) waren im Kostenvoranschlag nicht erfasst worden. Zusätz- lich mussten in der Realisierungsphase Pläne durch den Landschafts- architekten digitalisiert werden. Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserven musste für die Planerleistungen des Architekten verwendet werden.

2.6.36. RRB Nr. 824/2018, Kantonales Labor (Umbau Laborraum A10) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Behebung der baulichen und betrieblichen Mängel. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Gebäude 878 000 638 496 +239 504 Baunebenkosten und Übergangskosten 34 000 278 585 –244 585 Ausstattung 128 000 126 230 +1 770 Reserven 100 000 0 +100 000 Total 1 140 000 1 043 311 +96 689

Begründung der Abweichungen: Die Reserven wurden nicht verwendet. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen aufgrund der Vergabeeinheiten.

2.6.37. RRB Nr. 961/2019, Agroscope-Areal, Abtretungsverträge betreffend Liegenschaften in Wädenswil und Stäfa (Genehmigung, Ausgabenbewilligung); Immobilienamt (Stellenplan), Dispositiv IV Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Betrieblicher Unterhalt 2020 für die zum Agroscope Areal gehören- den Liegenschaften. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebliche Fremdleistungen 2020 280 000 248 458 +31 542 Total 280 000 248 458 +31 542

Begründung der Abweichungen: Es wurden nur die notwendigsten Massnahmen, vor allem in Bezug auf die Sicherheit, umgesetzt.

2.6.38. RRB Nr. 257/2020, Klosterbrücke Rheinau, Instandsetzung (gebundene und neue Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Klosterbrücke zur Sicherstellung der Tragsicher- heit, Erneuerung der Fahrbahn- und Gehwegbeläge, Ersatz der beste- henden Beleuchtung und des Brückengeländers sowie künstlerische In- szenierung der Brücke. Für das Vorhaben wurden Fr. 1 487 500 gebun- dene und Fr. 262 500 neue Ausgaben bewilligt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter 1 Vorbereitungsarbeiten 627 000 16 409 +610 591 2 Gebäude 467 500 1 079 384 –611 884 4 Umgebung 272 500 0 +272 500 5 Baunebenkosten 26 000 176 457 –150 457 6 Reserve 158 000 0 +158 000 9 Ausstattung 199 000 276 865 –77 865 Total 1 750 000 1 549 114 +200 886

Begründung der Abweichungen: – BKP 1: Die Kosten für die Baustelleneinrichtung und Wasserhaltung konnten verringert werden, da der Rhein im Bereich der Brücke nicht wie vorgesehen gesenkt werden musste. Der überwiegend grösste Teil der Vorbereitungsarbeiten wurde in einem Arbeitsvertrag mit den Arbeiten unter BKP 2 aufgeführt und dort verbucht. – BKP 2: Diese Position enthält auch die Vorbereitungsarbeiten aus BKP 1 und die Umgebungsarbeiten aus BKP 4. – BKP 4: Die Arbeiten wurden aus vergabetechnischen Gründen in BKP 2 verbucht. – BKP 5: Die in BKP 1, 2 und 4 enthaltenen Honorare wurden voll- ständig in BKP 5 verbucht. – BKP 9: Konstruktionsbedingte Anpassungen (Statik) sowie die Än- derung des Materials für das Kunst-am-Bau-Projekt führten zu Mehr- kosten. – BKP 6: Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.6.39. RRB Nr. 1102/2012, Zürcher Landfrauen-Vereinigung und Zürcher Bauernverband, Betriebshelferdienste (Beitragsberechtigung) Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur Ziele und Zielerreichung: Entrichtung von Kostenanteilen für den Betriebshelferdienst des Zürcher Bauernverbands (ZBV) und für die Ländliche Familienhilfe der Zürcher Landfrauen-Vereinigung (ZLV). Beide Angebote wurden in Anspruch genommen und viele Betriebe und Familien konnten unter- stützt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebshelferdienst (ZBV) 2013–2020 400 000 362 112 +37 888 Ländliche Familienhilfe (ZLV) 2013–2020 800 000 596 992 +203 008 Total 1 200 000 959 105 +240 895

Begründung der Abweichungen: Aufgrund geringerer Nachfrage wurden die Beiträge nicht vollständig ausgeschöpft.

2.6.40. RRB Nr. 482/2003, Natur- und Heimatschutzfonds, Obfelden, Villa Stehli, Parkunterhalt Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Ziele und Zielerreichung: Subventionierung des Parkunterhalts Villa Stehli während 15 Jahren. Die Beiträge wurden ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Subvention Parkunterhalt 450 000 199 380 +250 620 Total 450 000 199 380 +250 620

Begründung der Abweichungen: Die Unterhaltskosten waren geringer als angenommen, die Zusiche- rung wurde nicht ausgeschöpft.

2.6.41. RRB Nr. 1048/2015 (Zusatzkredit RRB Nr. 510/2018), NFA; Abschluss von Programmvereinbarungen mit dem Bund (dritte Programmperiode 2016–2019) Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Ziele und Zielerreichung: Verwendung des Rahmenkredits zur Erfüllung der gemäss Programm- vereinbarung NFA 2016–2019 mit dem Bund im Bereich Naturschutz vereinbarten Ziele. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Landschaft 200 000 200 000 0 Grundlagen, Öffentlichkeitsarbeit 150 000 150 000 0 Arten, Biotope, Moorlandschaften, 8 750 000 8 750 000 0 Vernetzung und ökologischer Ausgleich Arten, Biotope, Moorlandschaften, 4 600 000 4 600 000 0 Vernetzung und ökologischer Ausgleich (neu) Total 13 700 000 13 700 000 0

2.6.42. RRB Nr. 1178/2016, Natur- und Heimatschutzfonds, Unterwasserarchäologie (Abgeltung des Aufwands) Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Ziele und Zielerreichung: Gewährleistung der Betreuung der Fundstellen in Zürcher Gewässern gemäss jährlichen Leistungsaufträgen 2017–2020 durch die Tauchequipe des Amtes für Städtebau der Stadt Zürich. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Leistungsvereinbarung 2017 580 000 528 000 +52 000 Leistungsvereinbarung 2018 580 000 568 656 +11 344 Leistungsvereinbarung 2019 580 000 568 656 +11 344 Leistungsvereinbarung 2020 580 000 568 656 +11 344 Total 2 320 000 2 233 968 +86 032 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 528 000 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Das Kostendach wurde nicht ganz ausgeschöpft.

2.6.43. RRB Nr. 2177/1999, Fonds für gemeinnützige Zwecke / Subventionen Natur- und Heimatschutz, Instandsetzung der Gebäude und Wiederherstellung der Wasserkraftanlage Aumüli, Stallikon Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung einer Subvention an die Instandsetzung der Gebäude und Wiederherstellung der Wasserkraftanlage Aumüli in Stallikon. Es wurden nicht alle vereinbarten Massnahmen umgesetzt, die Aussen- und teilweise Innensanierung beim Wohnhaus ist nicht erfolgt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Investitionsbeitrag 1 090 000 866 361 +223 639 Total 1 090 000 866 361 +223 639

Begründung der Abweichungen: Der zugesicherte Betrag wurde nicht voll ausgeschöpft, da nicht alle ursprünglich geplanten Baumassnahmen umgesetzt wurden.

2.6.44. RRB Nr. 1706/2008, Denkmalpflegefonds, Pfäffikon, römische Kastellruine, Irgenhausen, Bürglen Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Ziele und Zielerreichung: Unterhaltsarbeiten an den Ecktürmen Nord, West und Süd sowie an Bereichen der Umfassungsmauer. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Investitionsbeitrag 270 000 237 824 +32 176 Total 270 000 237 824 +32 176 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 56 250 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Der Zeitaufwand der Restauratoren war geringer als geplant.

2.6.45. RRB Nr. 57/2017, Denkmalpflegefonds (Verein Museum Schloss Kyburg, Betriebsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen an den Museumsbetrieb auf Schloss Kyburg von 2017 bis 2020. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2017 500 000 500 000 0 Betriebsbeitrag 2018 500 000 500 000 0 Betriebsbeitrag 2019 450 000 450 000 0 Betriebsbeitrag 2020 450 000 450 000 0 Total 1 900 000 1 900 000 0

2.6.46. RRB Nr. 683/2018, Denkmalpflegefonds (Verein «Zürich im Landesmuseum», Betriebsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen an den Verein «Einfach Zürich» (vormals «Zürich im Landesmuseum»). Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser –schlechter Betriebsbeitrag 2018 170 000 170 000 0 Betriebsbeitrag 2019 300 000 300 000 0 Betriebsbeitrag 2020 300 000 300 000 0 Betriebsbeitrag 2021 300 000 300 000 0 Total 1 070 000 1 070 000 0

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen des Regierungs- rates gemäss Ziff. 2 der Erwägungen werden genehmigt für: RRB-Nr. Jahr Titel Ziffer 2177 1999 Fonds für gemeinnützige Zwecke / Subventionen Natur- und 2.6.43 Heimatschutz, Instandsetzung der Gebäude und Wiederherstellung der Wasserkraftanlage Aumüli, Stallikon 482 2003 Natur- und Heimatschutzfonds, Obfelden, Villa Stehli, Parkunterhalt 2.6.40 1706 2008 Denkmalpflegefonds, Pfäffikon, römische Kastellruine, Irgenhausen, 2.6.44 Bürglen 93 2009 Zürcher Arbeitsgemeinschaft für Weiterbildung der Lehrpersonen 2.5.1 des Kantons Zürich (Beitragsberechtigung) 243 2010 Luftreinhalte-Verordnung (Vollzug, Übertragung an die Städte 2.6.27 Winterthur und Zürich, Entschädigung für 2011 bis 2020) 1472 2011 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung 2.4.6 der Sozialversicherungsanstalt) 1102 2012 Zürcher Landfrauen-Vereinigung und Zürcher Bauernverband, 2.6.39 Betriebshelferdienste (Beitragsberechtigung) 580 2013 Strategische Entwicklungsplanung für das Universitätsspital und 2.4.5 die medizinbezogenen Bereiche der Universität (Ergebnisse Phase Strategische Planung, Auftrag und Organisation Phase Vorstudie) 1128 2013 Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Ausland- 2.1.5 schweizer 1169 2013 Strassen (betriebliche Unterhaltskosten für jährlich wiederkehrende 2.6.2 Aufträge an Dritte, Ausgabenbewilligung) 1428 2013 Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt, Subvention 2.6.28 für das Forschungs- und Pilotprojektzentrum «NEST» (Objektkredit) 546 2014 Wasserbau, Wildbach Hinwil, Hochwasserschutz im Abschnitt 2.6.29 Kemptner- bis Winterthurerstrasse (Zusicherung Staatsbeitrag) 725 2014 Strassen (Eglisau, 4 Schaffhauserstrasse, Rheinbrücke; Instand- 2.6.3 setzung) 878 2014 Volksschule (Einführung Lehrplan 21) 2.5.2 1143 2014 Allgemeine Berufsschule Zürich, Sihlquai 87, Zürich (Sanierung 2.5.6 Schultrakt) 1195 2014 Zürcher Hochschule der Künste, ZHdK, Ausstellungsstrasse 60, 2.5.7 Zürich (Bauliche Anpassungen Museum) 537 2015 Strassen (Bülach, 577 Grenzstrasse, Umgestaltung und Instand- 2.6.4 setzung; Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 705 2015 Justizvollzugsanstalt Pöschwies (Ersatz Einbruchmeldeanlage) 2.1.3 1043 2015 Strassen (Elsau, 830 Schlatterstrasse, Bettli bis Pestalozzistrasse, 2.6.5 Strasseninstandsetzung) 1048 2015 NFA; Abschluss von Programmvereinbarungen mit dem Bund 2.6.41 (dritte Programmperiode 2016–2019)

RRB-Nr. Jahr Titel Ziffer 1073 2015 Strassen (Regensdorf, 17 Wehntalerstrasse, Personenunterführung 2.6.6 und Wildtierunterführung, Ausgabenbewilligung) 387 2016 Direktion der Justiz und des Innern (Projekt Ersatzbeschaffung 2.1.1 PC-Flotte JI) 414 2016 Bildungszentrum für Erwachsene, Zürich (Erdbebenertüchtigung) 2.6.31 705 2016 Projekt Weiterentwicklung Immobilienmanagement WIM (Abschluss 2.6.30 Phase Konzeption, Genehmigung Terminplan, zusätzliche Ausgabe) 734 2016 Strassen (Bassersdorf und Kloten, 350 Klotener-/Bassersdorfer- 2.6.7 strasse, Sanierung und Neubau Spange, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 794 2016 Strassen (Neftenbach, 15 Schaffhausen-, Riet- und Seuzachstrasse, 2.6.8 Erneuerung der Fahrbahn, Neubau Radweg und Amphibienschutz- anlage, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1001 2016 Verein Lunge Zürich (Erneuerung der Staatsbeitragsberechtigung, 2.4.1 Staatsbeitrag 2017–2020) 1079 2016 Kulturförderung, Zürcher Festspielstiftung (Beitragsberechtigung 2.1.6 und Betriebsbeiträge) 1080 2016 Kulturförderung, Zürcher Filmstiftung (Beitragsberechtigung und 2.1.7 Betriebsbeiträge) 1081 2016 Kulturförderung, Theater Winterthur (Beitragsberechtigung und 2.1.8 Betriebsbeiträge) 1082 2016 Kulturförderung, Kunstverein Winterthur (Beitragsberechtigung 2.1.9 und Betriebsbeiträge) 1114 2016 Kulturförderung, verschiedene Kulturinstitutionen (Beitragsberech- 2.1.10 tigungen und Betriebsbeiträge) 1117 2016 Gefängnis Dielsdorf (Ersatz Sicherheitsanlagen) 2.1.4 1118 2016 Gefängnis Pfäffikon (Ersatz Sicherheitsanlagen) 2.6.32 1142 2016 Lotteriefonds Bildungsbereich, Programm «Kulturprojekte mit und für 2.5.3 Schulklassen im Kanton Zürich» von schule&kultur, Betriebsbeitrag 1178 2016 Natur- und Heimatschutzfonds, Unterwasserarchäologie 2.6.42 (Abgeltung des Aufwands) 1246 2016 Angebote zu «Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugend- 2.4.2 lichen im Kanton Zürich» (Vertrag mit der Stiftung Gesundheits- förderung Schweiz) 2017 Direktionsverfügungen Nrn. 834/2017 und 749/2019, 2.5.11 Einführung PULS Avanti an den Mittel- und Berufsfachschulen 57 2017 Denkmalpflegefonds (Verein Museum Schloss Kyburg, 2.6.45 Betriebsbeitrag) 216 2017 Strassen (Oberstammheim, 520 Nussbommerweg / Unterstammheim, 2.6.9 522 Diessenhoferweg / Waltalingen, 352 Hauptstrasse, Strassen- instandsetzung; Ausgabenbewilligung) 389 2017 Rechtsinformationssystem RIS1 und RIS2, Betrieb und Unterhalt 2.1.2 (gebundene Ausgaben) 435 2017 Schweizerisches Dienstleistungszentrum Berufsbildung / Berufs-, 2.5.12 Studien- und Laufbahnberatung (Ausgabenbewilligung)

RRB-Nr. Jahr Titel Ziffer 585 2017 Kantonspolizei, Verkehrspolizei-Stützpunkt Winterthur-Ohringen 2.6.33 (Gesamtsanierung; gebundene und neue Ausgaben) 615 2017 Kulturgut Halbinsel Au, Sanierung Bootshaus (Wädenswil, Im Auried, 2.6.34 Kat.-Nr. 5698) 671 2017 KV Zürich Business School (Instandsetzungsmassnahmen; 2.5.13 Subventionen) 675 2017 Strassen (Hombrechtikon, 17 Seestrasse, Kreisel Feldbach, 2.6.10 Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgabe) 849 2017 Projekt «Integrales Daten- und Projektmanagement» (IDPM) 2.6.1 927 2017 Strassen (Bauma, 15 Tösstalstrasse, Lückenschliessung Radweg 2.6.11 von Saland bis Au, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1032 2017 Strassen (Bachs, 568 Bachsertalstrasse, Dorfrand Bachs bis 2.6.12 Kantonsgrenze AG, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 67 2018 Strassen (Fällanden, 740 Maurstrasse, Kehrstrasse bis Neuhusweg, 2.6.13 Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 126 2018 Strassen (Rafz, 544 Bahnhof- und Rüdlingerstrasse, Imstlerwäg 2.6.14 bis Kantonsgrenze ZH/SH, Neubau Rad- und Fussweg sowie Fahr- bahninstandstellung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 255 2018 Strassenverkehrsamt, Zürich (Sanierung Heizung, Lüftung, Kälte, 2.6.35 Elektro [HLKE]; Ausgabenbewilligung) 331 2018 Lotteriefonds Bildungsbereich, Beitragsgesuch Futur Kids, 2.5.4 Betriebsbeitrag 421 2018 Strassen (Rifferswil, 672 Jonenbachstrasse, Pfarrhausstrasse 2.6.15 bis Engelgasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 683 2018 Denkmalpflegefonds (Verein «Zürich im Landesmuseum», 2.6.46 Betriebsbeitrag) 824 2018 Kantonales Labor (Umbau Laborraum A10) 2.6.36 826 2018 Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, 2.5.14 Ausgabenbewilligung) 1119 2018 Strassen (Küsnacht, 17 Seestrasse, Haus Nr. 93, bis Oberwacht- 2.6.16 strasse, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1268 2018 Strassen (Glattbrugg/Kloten, 4 Schaffhauserstrasse, Anschluss 2.6.17 Glattbrugg bis Schaffhauserstrasse 55, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 136 2019 Strassen (Embrach, 7 Hardrütistrasse, Bushaltestelle Embraport 2.6.18 bis Kreisel, Ausbau separate Busspur, öV-Massnahme, Ausgaben- bewilligung) 201 2019 Strassen (Dachsen, 538 Marthaler-/Benkemerstrasse, Gemeinde- 2.6.19 grenze Benken bis Mülibach, Strasseninstandsetzung; Ausgaben- bewilligung) 251 2019 Strassen (Urdorf, 632 Birmensdorferstrasse, Schützenstrasse bis 2.6.20 Panzersperre, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) 527 2019 Zürcher Arbeitsgemeinschaft für Weiterbildung der Lehrpersonen 2.5.5 des Kantons Zürich (Beitragsberechtigung und Ausgabenbewilligung) 531 2019 Strassen (Stäfa, 17 Seestrasse, Seehus bis Oberlandstrasse, 2.6.21 Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben)

RRB-Nr. Jahr Titel Ziffer 877 2019 Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2020, Festlegung 2.4.7 des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) 941 2019 Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, 2.5.15 Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) 943 2019 Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich (Erneuerung 2.5.16 der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) 947 2019 Strassen (Hagenbuch, 832 Schneitertalstrasse, ausgangs 2.6.22 Unterschneit bis Kreuzung Oberschneit, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 961 2019 Agroscope-Areal, Abtretungsverträge betreffend Liegenschaften 2.6.37 in Wädenswil und Stäfa (Genehmigung, Ausgabenbewilligung); Immobilienamt (Stellenplan), Dispositiv IV 1005 2019 Strassen (Illnau-Effretikon/Lindau, 760 Rikoner-/Effretikonerstrasse, 2.6.23 Eschikerstrasse bis Autobahnanschluss A1, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1037 2019 Strassen (Elgg, 828 Schlossstrasse, ausgangs Sennhof bis nach 2.6.24 Schloss Elgg, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1138 2019 Strassen (Gossau/Bubikon, 734 Dürntner-/Grüningerstrasse, 2.6.25 Herschmettlen bis Platten, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 19 2020 Strassen (Buchs, 608 Boppelserstrasse, Trüebenbachstrasse bis 2.6.26 Furttalstrasse, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) 58 2020 Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung und Unterhalt iOS-Geräte 2.2.1 (gebundene Ausgabe für 2020) 231 2020 Gesundheitsdirektion (Bekämpfung neues Coronavirus, Massnahmen, 2.4.3 Ausgabenbewilligung, Stellenplan Geschäftsfeld Medizin) 257 2020 Klosterbrücke Rheinau, Instandsetzung (gebundene und neue 2.6.38 Ausgabe) 640 2020 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung 2.4.8 der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) 683 2020 Wirtschaftsschule KV Winterthur (Instandsetzung, Subvention, 2.5.8 Sanierung Lehrerzimmer), Dispositiv I 684 2020 Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzungsmassnahmen; 2.5.9 Subventionen, Ersatz Warenlift Mensa), Dispositiv I 684 2020 Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzungsmassnahmen; Sub- 2.5.10 ventionen, Instandsetzung Arbeitsbereich Lehrpersonen), Dispositiv II 1075 2020 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuwendungen 2.2.2 im Behandlungs- und Nachsorgebereich 2020) 1217 2020 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2020 2.4.4 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) 7 2021 Kantonales Steueramt, Papierloser Steuererhebungsprozess – 2.3.1 Grundlagen (Ausgabenbewilligung) 56 2021 Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich, Vorgehen für 2.3.2 die zweite Zuteilungsrunde (Ausgabenbewilligung) 1236 2021 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und 2.2.3 Zuwendungen im Behandlungs- und Nachsorgebereich 2021)

II. Folgender Regierungsratsbeschluss betreffend wiederkehrende Ausgaben wird mit Wirkung ab 1. Januar 2022 aufgehoben: – RRB Nr. 435/2017, Schweizerisches Dienstleistungszentrum Berufs- bildung / Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (Ausgabenbewil- ligung)

III. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates, die Staats- kanzlei und die Finanzkontrolle.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli