Metropolitankonferenz Zürich, Aktionsprogramm 2012, Zustimmung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 7. November 2012

1133. Metropolitankonferenz Zürich, Aktionsprogramm 2012,

Erwägungen

Zustimmung Für die Metropolitankonferenz vom 9. November 2012 in Winterthur liegt ein einziger Beschlussantrag vor.

Siedlungsnahes Freiraumnetz Der Metropolitanraum Zürich zeichnet sich unter anderem durch eine grosse räumliche Nähe zwischen Siedlung und Landschaft aus. Mit die- sem Initialprojekt aus dem Handlungsfeld Lebensraum/Parklandschaft sollen die Merkmale eines vernetzten Systems von bestehenden und neuen Frei- und Naherholungsräumen im Metropolitanraum Zürich aufgezeigt werden. Ein klar strukturiertes Angebot von nahe gelegenen und gut erreichbaren Erholungsräumen trägt wesentlich dazu bei, den Freizeitverkehr in weiter entfernte Erholungsgebiete einzudämmen. Ein gut gestaltetes Freiraumnetz wirkt ausserdem identitätsstiftend und imagebildend für den Metropolitanraum. Das Projekt ist in zwei Etappen gegliedert, die einzeln ausgelöst werden: In einer ersten Etappe werden bestehende raumplanerische Grundlagen ausgewertet und der ungefähre Bedarf an siedlungsnahen Freiflächen im Metropolitanraum Zürich (Richtwert Fläche pro Ein- wohnerin/Einwohner) bestimmt. Darauf gestützt soll ein modellhaftes Freiraumnetz anhand eines repräsentativen Beispielgebietes erarbeitet und verschiedene Parameter (Anordnung, Vernetzung, Erschliessung, Aufwertung Siedlungsränder usw.) getestet werden. In der zweiten Etappe soll die Gesamtübersicht über das siedlungsnahe Freiraumnetz im Metropolitanraum und eine Sammlung von guten, anschaulichen Beispielen für die Schaffung neuer siedlungsnaher Freiräume erstellt werden (best practice). Vonseiten des Kantons Zürich ist das Projekt zu unterstützen: Das Amt für Raumentwicklung der Baudirektion hat das Projekt angeregt und war wesentlich an seiner Erarbeitung beteiligt; ein leitender Mit- arbeiter der Abteilung Raumplanung, Christian Leisi, hat die Projektlei- tung für das im April 2014 abzuschliessende Vorhaben inne. Das Projekt wird ausschliesslich durch die Metropolitankonferenz Zürich finanziert. Es ist ein Kostendach von Fr. 100 000 vorgesehen. Wird, was zu erwarten ist, der übliche Finanzierungsschlüssel angewandt, wird die finanzielle Belastung des Kantons Zürich für dieses Projekt höchstens Fr. 18 334 betragen.

Neben diesem inhaltlichen Beschlussgeschäft wird die Metropolitan- konferenz u. a. die Bestätigung von Ersatzwahlen in den Metropolitan- rat vornehmen: Von der Kantonskammer, der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich, sind neu die Regierungsräte Kaspar Schläpfer/TG und Othmar Reichmuth/SZ abgeordnet. Aus der Städte-/ Gemeindekammer sollen die beiden neuen Stadtpräsidenten aus Luzern und Winterthur, Stefan Roth und Michael Künzle, ihren Vorgängern nachfolgen.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Der Vertreter des Regierungsrates wird ermächtigt, die Haltung des Kantons gemäss Erwägungen an der Metropolitankonferenz vom 9. November 2012 zu vertreten.

II. Für die Beteiligung des Kantons Zürich am Projekt Siedlungs- nahes Freiraumnetz der Metropolitankonferenz wird eine neue Aus- gabe von insgesamt höchstens Fr. 18 334 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 1000, Regierungsrat und Staatskanzlei, bewilligt.

III. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates und die Staats- kanzlei.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi