Strassen, Zürich, Schaffhauserstrasse reg. S-88, Projektgenehmigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 1. September 2010

1272. Strassen (Zürich, Schaffhauserstrasse reg. S-88)

Erwägungen

Mit Schreiben vom 3. Juni 2010 unterbreitete das Tiefbauamt der Stadt Zürich der Volkswirtschaftsdirektion, Amt für Verkehr, das Projekt für die Erneuerung der Schaffhauserstrasse, Abschnitt Oerlikoner- bis Ring- strasse, sowie der Ringstrasse, Abschnitt Oerlikoner- bis Schaffhauser- strasse, Zürich (Bau Nr. 06 045), zur Genehmigung durch den Regie- rungsrat im Sinne von § 45 des Strassengesetzes vom 27. September 1981 (StrG; LS 722.1). Gleichzeitig ersuchte es um die Zusicherung der An- rechenbarkeit an die Unterhaltspauschale. Das Projekt sieht vor, in der Schaffhauserstrasse, Abschnitt Oerliko- ner- bis Ringstrasse, sowie in der Ringstrasse, Abschnitt Oerlikoner- bis Schaffhauserstrasse, die Werkleitungen zu erneuern. Im Zuge der Bau- arbeiten sollen der Gehwegbelag in der Schaffhauserstrasse auf einer Länge von rund 150 m sowie der Belag und die Randsteine im Bereich der Haltestelle erneuert werden. Die provisorische Radwegverbindung Hirschwiesen-/Schaffhauser-/Oerlikonerstrasse soll definitiv erstellt werden. Ebenfalls soll die bestehende Haltestelle Hirschwiesenstrasse behindertengerecht ausgebaut werden. Diese Haltestelle ist Bestandteil des Konzeptes Grobnetz Tram gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 22. Oktober 2007 (Vorlage 4379). Der Baubeginn ist für Herbst 2010 vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2011. In der Begehrensäusserung vom 24. September 2009 brachte die Volkswirtschaftsdirektion bezüglich Markierung eine Empfehlung an. Das Tiefbauamt wird diese Empfehlung im Rahmen des Ausführungs- projektes prüfen. Die Kompetenz für jegliche Verkehrsanordnungen auf ihrem Gebiet liegt grundsätzlich bei der Stadt Zürich (§§ 27 ff. Kantonale Signalisationsverordnung vom 21. November 2001; LS 741.2). Das Projekt sieht an der Strassenoberfläche nur geringfügige Anpas- sungen ohne weitere Auswirkungen auf die Umgebung vor. Deshalb hat das Tiefbauamt der Stadt Zürich auf das Mitwirkungsverfahren im Sinne von § 13 Abs. 1 StrG sowie auf das Planauflage- und Einsprache- verfahren im Sinne von § 17 Abs. 5 StrG verzichtet. Das Projekt wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 754 vom 12. Mai 2010 festgesetzt. Einer Ge- nehmigung steht nichts entgegen. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Schaffhauserstrasse, Ab- schnitt Oerlikoner- bis Ringstrasse, sowie der Ringstrasse, Abschnitt Oerlikoner- bis Schaffhauserstrasse, betragen Fr. 2 642 000 (einschliess-

lich Verwaltungskosten Werke). Die Aufwendungen zulasten der Un- terhaltspauschale belaufen sich gemäss einer provisorischen Ermittlung auf voraussichtlich rund Fr. 733 000. Davon betragen die Aufwendungen für den öffentlichen Verkehr voraussichtlich Fr. 185 000 (RRB Nr. 117/ 2006). Nach Vorlage der Bauabrechnung und des Plans über das ausge- führte Bauwerk wird die Volkswirtschaftsdirektion gestützt auf § 39 lit. d in Verbindung mit Anhang 2 der Finanzcontrollingverordnung vom 5. März 2008 (LS 611.2) denjenigen Betrag festsetzen, der von der Stadt Zürich der Abrechnung über die Unterhaltspauschale gemäss § 47 StrG einschliesslich des Anteils für den öffentlichen Verkehr belastet werden kann.

Dispositiv

Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Das Projekt der Stadt Zürich für die Erneuerung der Schaffhauser- strasse, Abschnitt Oerlikoner- bis Ringstrasse, sowie der Ringstrasse, Ab- schnitt Oerlikoner- bis Schaffhauserstrasse, in der Stadt Zürich wird im Sinne von § 45 des Strassengesetzes genehmigt.

II. Mitteilung an den Stadtrat von Zürich, Stadthaus, Postfach, 8022 Zürich, das Tiefbauamt der Stadt Zürich, Postfach, 8021 Zürich, sowie an die Volkswirtschaftsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi