Integrierte Psychiatrie Winterthur, Liegenschaft Eichwaldstrasse 21/23, Übertragung in das Verwaltungsvermögen der Sicherheitsdirektion

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 15. September 2010

1337. Integrierte Psychiatrie Winterthur (Liegenschaft

Erwägungen

Eichwaldstrasse 21/23, Winterthur, Übertragung in das Verwaltungsvermögen der Sicherheitsdirektion) Die Integrierte Psychiatrie Winterthur (ipw) betrieb bisher an der Eich- waldstrasse 21/23 in Winterthur eine Psychotherapiestation für junge Erwachsene. Weil sich in den letzten Jahren die Krankheitsbilder der Patientinnen und Patienten veränderten, was eine intensivere Betreu- ung und Behandlung erfordert, wurde die Psychotherapiestation auf den 30. Juni 2010 in die Klinik Schlosstal der ipw verlegt. Die Liegenschaft an der Eichwaldstrasse wird daher ab Juli 2010 für die Zwecke der Gesundheitsversorgung nicht mehr benötigt. Abklärun- gen innerhalb der kantonalen Verwaltung haben ergeben, dass die Sicherheitsdirektion Verwendung für die Liegenschaft hat. Hardoskop, ein IV-Betrieb des Kantonalen Sozialamts, muss auf Ende September 2010 Räumlichkeiten in der kantonalen Liegenschaft Wibergstrasse 18 in Bülach zugunsten der Bildungsdirektion aufgeben. Diese Liegen- schaft wird von der Bildungsdirektion für die Durchführung von Haus- wirtschaftskursen benötigt. Für die Unterbringung der bisher an der Wibergstrasse unterge- brachten Wohngruppe von zwölf psychisch behinderten Menschen und des entsprechenden Betreuungspersonals ist die Liegenschaft Eich- waldstrasse 21/23 in Winterthur sehr gut geeignet. Das Grundstück und die Gebäude können somit im Eigentum des Kantons Zürich verblei- ben, müssen aber in das Verwaltungsvermögen der Sicherheitsdirektion übertragen werden. Im Detail handelt es sich um folgende Anlagen: Kat.-Nummer Assekuranz- Bezeichnung Adresse Fläche Buchwert Buchwert nummer (in m2) Land Gebäude 2301-9312 Land 36 922 1 158 350 23702719 Klinikgebäude Eichwaldstrasse 21 1 482 287 23702728 Wohnhaus Eichwaldstrasse 23 498 303 Zwischentotal 1 158 350 1 980 590 Total 3 138 940 Der Übertragungswert für die Liegenschaften beläuft sich mit Stand vom 1. August 2010 für das Grundstück auf Fr. 1 158 350 und für die Ge- bäude auf Fr. 1 980 590, insgesamt Fr. 3 138 940. Da es sich um eine Zweckänderung innerhalb des Verwaltungsvermögens handelt, ist der

Regierungsrat für die Übertragung zuständig (§ 58 lit. b Gesetz über Controlling und Rechnungslegung). Bei Übertragungen innerhalb des Verwaltungsvermögens wird zudem die Investitionsrechnung nicht be- lastet; die Übertragung erfolgt vielmehr direkt vom Bilanzkonto der Gesundheitsdirektion auf das Bilanzkonto der Sicherheitsdirektion. Bei der Gesundheitsdirektion erfolgt die Passivierung der Grundstücke im Wert von Fr. 1 158 350 in der Bilanz des Buchungskreises Nr. 6450 über das Konto 1400 0 00000 «Grundstücke VV». Die Passivierung der Gebäude im Wert von Fr. 1 980 590 erfolgt in der Bilanz des Buchungs- kreises Nr. 6450 über das Konto 1404 0 00000 «Hochbauten VV». Bei der Sicherheitsdirektion werden die Übertragungswerte in der Bilanz des Buchungskreises Nr. 3510 im Konto 1400 0 00000 «Grund- stücke VV» und im Konto 1404 0 00000 «Hochbauten VV» gutgeschrie- ben. Die Übertragung der Liegenschaften erfolgt rückwirkend auf den 1. August 2010.

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion und der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Liegenschaften Eichwaldstrasse 21/23, Winterthur, werden rück- wirkend auf den 1. August 2010 zum Übertragungswert von Fr. 3 138 940 vom Verwaltungsvermögen der Gesundheitsdirektion in das Verwal- tungsvermögen der Sicherheitsdirektion übertragen.

II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion, die Sicher- heitsdirektion und die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi