Universität Zürich, Gebührenordnungen, Aufhebung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 14. Dezember 2022

1654. Universität Zürich, Gebührenordnungen, Aufhebung

Erwägungen

Der Universitätsrat hat am 9. April 2019 die Verordnung über das Tier- spital der Vetsuisse-Fakultät der Universität Zürich (Tierspitalverord- nung; LS 415.447) sowie am 29. August 2022 die Gebührenverordnung für die Institute der Vetsuisse-Fakultät und das Institut für Parasitologie der Vetsuisse-Fakultät und der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich (GIVIP UZH) erlassen. Die GIVIP UZH wurde am 9. Septem- ber 2022 im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht. Beide Erlasse stützen sich auf die Zuständigkeitsregelung des Universitätsgesetzes vom 15. März 1998 (LS 415.11). Sie ersetzen damit die folgenden, vor Inkraft- treten des Universitätsgesetzes ergangenen Erlasse des Regierungsrates: a. Gebührenordnung der Institute der Veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Zürich vom 12. Dezember 1990 (LS 415.449.1) b. Gebührenordnung des Instituts für Parasitologie vom 11. Juni 1997 (LS 415.449.2) c. Gebührenordnung des Tierspitals der Universität vom 3. Juni 1992 (LS 415.449.3) Diese Erlasse sind demzufolge vom Regierungsrat aufzuheben. Die Gebührenverordnung für die Institute der Vetsuisse-Fakultät und das Institut für Parasitologie der Vetsuisse-Fakultät und der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich tritt auf den Zeitpunkt der Aufhebung der Gebührenordnung des Instituts für Parasitologie vom 11. Juni 1997 und der Gebührenordnung des Tierspitals der Universität vom 3. Juni 1992 in Kraft.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Es werden folgende Erlasse auf den 1. März 2023 aufgehoben: a. Gebührenordnung der Institute der Veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Zürich vom 12. Dezember 1990 (LS 415.449.1) b. Gebührenordnung des Instituts für Parasitologie vom 11. Juni 1997 (LS 415.449.2) c. Gebührenordnung des Tierspitals der Universität vom 3. Juni 1992 (LS 415.449.3) Wird ein Rechtsmittel ergriffen, wird über das Datum der Aufhebung erneut entschieden.

II. Gegen die Aufhebung der Erlasse gemäss Dispositiv I kann in- nert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Verwaltungs- gericht des Kantons Zürich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwer- deschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

III. Veröffentlichung dieses Beschlusses und der Begründung im Amtsblatt.

IV. Mitteilung an die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli