Amt für Militär und Zivilschutz, Umbau Kaserne Reppischtal, Abrechnung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 17. Dezember 2008

2005. Amt für Militär und Zivilschutz, Umbau von Teilen der Kaserne

Erwägungen

Reppischtal (Abrechnung) Der Entscheid des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die Militärakademie an der ETH Zürich von Au/Wädenswil in die Kaserne Reppischtal zu verlegen, hatte zur Folge, dass die bestehende Kasernenanlage an die neuen Raum- bedürfnisse angepasst und damit teilweise umgebaut werden musste. Der Kostenvoranschlag für die Gesamtkosten des Umbauvorhabens betrug Fr. 9 989 000 (einschliesslich MWSt). Gemäss vertraglich geregel- tem Kostenverteiler trägt die Schweizerische Eidgenossenschaft 80% (Fr. 7 991 200) und der Kanton Zürich 20% (Fr. 1 997 800). Vom Kantons- anteil sind die Projektierungskosten von rund Fr. 550 000 im Sinne einer Vorausleistung des Kantons abzuziehen. Dieser Betrag wurde mit DS- Verfügungen vom 27. Januar 2004 bzw. 14. Mai 2007 separat verfügt und abgerechnet. Mit RRB Nr. 1365/2005 bewilligte der Regierungsrat für den Umbau von Teilen der Kaserne Reppischtal somit einen Objekt- kredit von Fr. 1 448 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungs- gruppe Nr. 3400, Amt für Militär und Zivilschutz. Aufgrund geänderter Benützungsbedürfnisse seitens des VBS im Verlaufe der Bauarbeiten – es konnte auf den Umbau von zwei Unterkunftsgebäuden verzichtet werden – sind die Gesamtkosten rund 2 Mio. Franken tiefer ausgefallen als budgetiert und belaufen sich gemäss Bauabrechnung auf Fr. 7 922 016. Diese Minderkosten haben auch tiefere Ausgaben für den Kanton Zü- rich zur Folge: Kosten Total (Konto 5032) Mit RRB Nr. 1365/2005 bewilligter Kredit Fr. 1 448 000 Bauabrechnung per 23. Juli 2008 Fr. 7 922 016 – davon Anteil Bund (80%) Fr. –6 337 613 – davon Anteil Kanton, Projektierungskosten Fr. –550 000 – davon Anteil Kanton, netto Fr. –1 034 403 Fr. –1 034 403 Kreditunterschreitung (28,6%) Fr. –413 597

Der Abrechnungsbetrag stimmt mit den Buchungen und der Kosten- kontrolle des Amtes für Militär und Zivilschutz der Sicherheitsdirek- tion und der Bauabrechnung des Hochbauamtes der Baudirektion überein. Das VBS (armasuisse Immobilien) hat mit Schreiben vom 1. September 2008 der Rechnung zugestimmt. Die Abrechnung kann genehmigt werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Abrechnung von Fr. 1 034 403 für den Umbau von Teilen der Kaserne Reppischtal wird genehmigt.

II. Mitteilung an die Finanzkontrolle, die Finanzdirektion, die Bau- direktion und die Sicherheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi