RRB Nr. 2112/2009

Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2007, Änderung

23. Dezember 2009Deutsch4 min

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 23. Dezember 2009

2112. Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2007 (Änderung)

A. Die Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2007 wurde erstmals mit Wir- kung ab 1. Januar 1997 (RRB Nr. 2608/1997) durch den Regierungsrat festgelegt und letztmals mit RRB Nr. 270/2008 auf den 1. Januar 2008 an- gepasst. Auf der aktuellen Liste werden unter anderem das «Psychiatrie- Zentrum Hard» mit Leistungsauftrag für Psychiatrie, Psychogeriatrie und Suchtbehandlung und die «Integrierte Psychiatrie Winterthur» (ipw) mit Leistungsauftrag für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychia- trie, Psychogeriatrie und Suchtbehandlung geführt. Der Regierungsrat hat mit Beschluss Nr. 1960/2008 das Psychiatrie- konzept des Kantons Zürich geändert und festgelegt, dass die bisherigen Psychiatrieregionen Winterthur und Zürcher Unterland auf den 1. Januar 2010 zu einer neuen gemeinsamen Psychiatrieregion Winterthur-Zür- cher Unterland zusammengefasst werden. Gemäss Beschlüssen des Regierungsrates vom 28. Oktober 2009 (RRB Nr. 1693/2009 sowie Än- derung der Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung [OS 64, 636; ABl 2009, 2215]) soll der Leis- tungsauftrag der neuen Psychiatrieregion ab 1. Januar 2010 aus dem Zu- sammenzug der bisherigen Leistungsaufträge der beiden zusammenge- fassten Psychiatrieregionen bestehen. Dabei ist als Stammklinik der neuen Versorgungsregion die bestehende Klinik Schlosstal der ipw in Winterthur vorgesehen, wobei bis auf Weiteres auch Teilbereiche des bisherigen Standorts Embrach des Psychiatrie-Zentrums Hard als Aus- senstation für die stationäre Versorgung benötigt werden. Schliesslich werden die heute bestehenden Institutionen «Psychiatrie-Zentrum Hard» und die «Integrierte Psychiatrie Winterthur» unter Aufhebung der Amtsstelle «Psychiatrie-Zentrum Hard» auf den 1. Januar 2010 zu einer Klinik mit der Bezeichnung «Integrierte Psychiatrie Winterthur» zusammengefasst. Vor diesem Hintergrund ist der Wortlaut des Leistungsauftrags für die bisherige «Integrierte Psychiatrie Winterthur» auch für die neue, weiter gefasste Institution, welche dieselbe Bezeichnung trägt, in der Spitalliste Psychiatrie zu belassen, wobei neu die Standorte Winterthur und Embrach anzuführen sind. Der Leistungsauftrag für das Psychiatrie Zentrum Hard ist auf den 1. Januar 2010 aus der Spitalliste Psychiatrie zu entfernen.

B. Der auf der Spitalliste A und B aufgeführten Psychiatrischen Klinik Schlössli mit Standort in Oetwil a. S. wurde mit Verfügung der Gesund- heitsdirektion vom 26. Juni 2009 die Bewilligung erteilt, die Klinik am selben Standort unter dem neuen Namen Clienia Privatklinik Schlössli und unter dem Rechtsträger Clienia Schlössli AG zu führen. Diese for- melle Änderung ist in der Spitalliste A und B nachzuführen.

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die mit Beschluss vom 27. Februar 2008 festgesetzte Zürcher Spital- liste Psychiatrie 2007 wird wie folgt geändert: Die «Integrierte Psychiatrie Winterthur» wird ab 1. Januar 2010 mit den Standorten Winterthur und Embrach in der Spitalliste Psychiatrie geführt. Das Psychiatrie-Zentrum Hard wird ab 1. Januar 2010 aus der Spital- liste Psychiatrie entfernt.

II. Die Psychiatrische Klinik Schlössli an der Schlösslistrasse 8, Oet- wil a. S. wird mit unverändertem Standort neu unter dem Namen Clie- nia Privatklinik Schlössli auf der Zürcher Spitalliste Psychiatrie geführt.

III. Die geänderte Liste trägt die Bezeichnung «Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2010» und ist gültig ab 1. Januar 2010.

IV. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Be- schwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel ange- rufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.

V. Dispositiv I–IV und die Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2010 werden im Amtsblatt veröffentlicht.

VI. Mitteilung unter Beilage der geänderten Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2010 an die Integrierte Psychiatrie Winterthur, Wieshof- strasse 102, 8408 Winterthur (E), das Psychiatrie-Zentrum Hard, Römer- weg 51, 8424 Embrach (E), die Clienia Privatklinik Schlössli, Schlössli- strasse 8, 8618 Oetwil am See (E), die Psychiatrische Universitätsklinik, Lenggstrasse 31, 8008 Zürich, das Psychiatriezentrum Rheinau, Post- fach, 8462 Rheinau, santésuisse Zürich-Schaffhausen, Lagerstrasse 107, Postfach, 8021 Zürich (E), den Verband Zürcher Krankenhäuser (VZK), Wagerenstrasse 45, 8610 Uster, den Zürcher Verein Psychiatrischer Chefärzte, c/o Prof. P. Hoff, Psychiatrische Universitätsklinik, Lengg-

strasse 31, 8008 Zürich, die Zürcher Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Am Schanzengraben 27, Postfach 730, 8039 Zürich, die Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, Freiestrasse 138, 8032 Zürich, sowie an die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi