Kommission für Aidsfragen, Umgestaltung, Amtsdauer 2011-2015, Wahlen

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 27. März 2013

321. Umgestaltung der Kommission für Aidsfragen

Erwägungen

A. Ausgangslage Die Kommission für Aidsfragen wurde 1987 durch Verfügung der Gesundheitsdirektion und der Erziehungsdirektion geschaffen. Die Mitglieder werden seit 1991 vom Regierungsrat gewählt. Die Hauptauf- gaben sind die strategische Koordination und die Expertentätigkeit. 2010 verabschiedete der Bund, gestützt auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen, das neue «Nationale Programm HIV und andere sexuell übertragbare Infektio- nen 2011–2017 (NPHS)». Damit soll die erfolgreiche Präventionsarbeit fortgeführt und weiterentwickelt werden. Gleichzeitig wird diese auf eine breitere Grundlage gestellt, indem neben HIV auch andere sexuell übertragbare Krankheiten (STI) in das Programm integriert werden. In Bezug auf diese Neuerungen änderte Anfang 2012 die Eidgenössische Kommission für Aids-Fragen ihren Namen in «Eidgenössische Kommis- sion für sexuelle Gesundheit». Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Umsetzung des Programms. Zusammen mit dem Stadtärztlichen Dienst der Stadt Zürich und dem Kantonsärztlichen Dienst erteilte das Bundesamt für Gesundheit 2011 Prof. Rosenbrock den Auftrag, eine Expertise zum Stand der Präven- tionsarbeit im Kanton Zürich zu erstellen und Empfehlungen für allfäl- lige Verbesserungen zu formulieren.

B. Ergebnisse der Expertise und Umgestaltung der Kommission Der Kanton Zürich ist neben dem Kanton Genf der am stärksten von der HIV-Epidemie betroffene Kanton. Auch bei den anderen STI liegt die bevölkerungsgewichtete Anzahl Neudiagnosen im Kanton Zürich über dem gesamtschweizerischen Durchschnitt. Die Kommission für Aidsfragen hat sich in mehreren Sitzungen mit der Expertise auseinan- dergesetzt. Gemäss Expertise arbeiten sämtliche Akteure im Kanton professionell, motiviert und auch ergebnisorientiert. Im Hinblick auf das nationale Programm des Bundes drängt sich jedoch eine Umgestal- tung und Neupositionierung der Kommission auf. Die Kommissions- arbeit braucht in Zukunft eine breitere Grundlage. Die Schwerpunkt- themen «sexuell übertragbare Krankheiten» und «Female Sex Workers

(FSW)» sollen durch neue Mitglieder in der Kommission angemessen berücksichtigt werden. Zum einen soll Severin Läuchli, Oberarzt in der Dermatologischen Klinik des Universitätsspitals Zürich mit Erfahrung bezüglich STI-Fragestellungen, in der Kommission Einsitz nehmen. Zum anderen soll Regula Rother, Leiterin der Zürcher Stadtmission, das Thema Prävention bei FSW in der Kommission vertreten. Die Stadt Zürich nimmt im Bereich der HIV- und STI-Prävention eine wichtige Zentrumsfunktion ein, die auch über die Kantonsgrenzen hinaus wahr- genommen wird. Die Stadt Zürich soll durch Morten Keller, Chefarzt Stadtärztlicher Dienst, als neues Mitglied in der Kommission vertreten sein. Um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton sicherzustel- len, wird zu den jeweiligen Sitzungen eine Vertreterin oder ein Vertre- ter des Bundesamtes für Gesundheit als Gast eingeladen. Um die Neupositionierung auch im Namen der Kommission sichtbar zu machen, soll diese auf den 1. Mai 2013 in «Kommission HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten» umbenannt werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Kommission für Aidsfragen wird auf den 1. Mai 2013 umbenannt in «Kommission HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten».

II. Für den Rest der Amtsdauer 2011–2015 werden folgende Personen als weitere Mitglieder in die Kommission gewählt: Morten Keller, Dr. med., geboren 1964, Chefarzt Stadtärztlicher Dienst der Städtischen Gesundheitsdienste, Walchestrasse 31, 8006 Zürich; Severin Läuchli, Dr. med., geboren 1967, Oberarzt Dermatologische Klinik des Universitätsspitals Zürich, Gloriastrasse 31, 8006 Zürich; Regula Rother, geboren 1951, Leiterin der Zürcher Stadtmission, Hä- ringstrasse 31, 8001 Zürich.

III. Mitteilung an Prof. Dr. med. Felix Gutzwiller, Institut für Sozial- und Präventivmedizin, Hirschengraben 84, 8001 Zürich, Dr. med. Morten Keller, Stadtärztlicher Dienst der Städtischen Gesundheitsdienste, Walchestrasse 31, 8006 Zürich, Dr. med. Severin Läuchli, Dermatolo- gische Klinik Universitätsspitals Zürich, Gloriastrasse 31, 8006 Zürich, Regula Rother, Zürcher Stadtmission, Häringstrasse 31, 8001 Zürich, die weiteren Mitglieder der Kommission für Aidsfragen (durch die Gesundheitsdirektion) sowie an die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi