Verein Museumsgesellschaft Zürich, Beitragsberechtigung, Erneuerung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. April 2023

407. Museumsgesellschaft (Erneuerung der Beitragsberechtigung)

Erwägungen

Der Kanton kann an öffentliche und private Institutionen des kulturellen Lebens Subventionen bis zur Hälfte der anrechenbaren Defizite gewähren (§ 2 Kulturförderungsgesetz [LS 440.1]). Es handelt sich dabei um ge- bundene Ausgaben im Sinne von § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsge- setzes (LS 132.2). Über die Beitragsberechtigung Privater für die Dauer von längstens acht Jahren beschliesst der Regierungsrat (§ 4 Staatsbei- tragsgesetz). Die 1834 gegründete Museumsgesellschaft wird seit 1953 durch den Kanton finanziell unterstützt. 2007 wurde die Subvention, nachdem sie in den 1990er-Jahren im Zuge von Sparmassnahmen verringert worden ist, wieder auf jährlich Fr. 80 000 heraufgesetzt (RRB Nr. 1723/2007). Mit Beschluss Nr. 1185/2014 erneuerte der Regierungsrat die Beitrags- berechtigung der Museumsgesellschaft für die Beitragsperiode 2016–2023. Mit Eingabe vom 22. Juni 2022 beantragt die Museumsgesellschaft die Erneuerung der Beitragsberechtigung und eine Subvention in der bis- herigen Höhe ab 2024. Die Museumsgesellschaft bietet ihren Mitgliedern einen Lesesaal, eine Bibliothek und ein Debattierzimmer. Der Lesesaal, der bis auf we- nige Feiertage jeden Tag bis 21.30 Uhr geöffnet ist, wartet mit 400 Zei- tungen und Zeitschriften aus verschiedenen Wissensgebieten sowie mit einer umfangreichen Handbibliothek auf. Die Bibliothek sammelt seit ihrer Gründung Belletristik und Sachliteratur in verschiedenen Sprachen und scheidet keine Bücher aus, weshalb sie zu einer Spezialbibliothek für Belletristik vor allem des 19. und frühen 20. Jahrhunderts wurde. Gleichzeitig ist sie mit ungefähr 1200 Neuanschaffungen im Jahr eine aktuelle Bibliothek, die auch über eine Sammlung an Hörbüchern und Filmen verfügt. Seit Dezember 2020 ist die Museumsgesellschaft zu- sammen mit ungefähr 500 anderen wissenschaftlichen Bibliotheken Teil von SLSP (Swiss Library Service Platform, dem Nachfolger des Netz- werks von Bibliotheken und Informationsstellen in der Schweiz [NEBIS]), was Nutzerinnen und Nutzern aus anderen Landesteilen den Zugang erleichtert. Die Ausleihe ist für Studierende schweizerischer Hochschu- len kostenlos.

Den Lesesaal können die Studierenden zu sehr günstigen Bedingungen besuchen. Sie bezahlen dafür jährlich Fr. 30 bzw. Fr. 40. Der ordentliche Mitgliederbeitrag dagegen beträgt Fr. 230 pro Jahr. Die Nachfrage nach Arbeitsplätzen für Studierende ist in Zürich un- verändert gross. Die Museumsgesellschaft stellt neben dem Bibliotheks- betrieb im Lesesaal zu den erwähnten Vorzugsbedingungen 42 Studie- rendenplätze zur Verfügung, die nur dank der kantonalen Unterstützung angeboten werden können. Die Beitragsberechtigung ist daher bis 31. De- zember 2027 zu erneuern. Über die Ausgabe entscheidet gestützt auf § 39 lit. b der Finanzcon­ t­rollingverordnung (LS 611.2) die Bildungsdirektion.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Beitragsberechtigung des Vereins Museumsgesellschaft Zürich wird mit Wirkung ab 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027 erneuert.

II. Ein Gesuch um Erneuerung der Beitragsberechtigung ist bis spä- testens 31. Dezember 2026 einzureichen.

III. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu be- zeichnen und soweit möglich beizulegen.

IV. Mitteilung an den Verein Museumsgesellschaft Zürich, Postfach, 8024 Zürich (E), sowie an die Finanzdirektion und die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli