Volksinitiative Film- und Medienförderungsgesetz, Beleuchtender Bericht

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 16. Mai 2018

435. Kantonale Volksinitiative «Film- und Medienförderungs-

Erwägungen

gesetz»; Beleuchtender Bericht Der Regierungsrat beantragte dem Kantonsrat mit Beschluss Nr. 1227/ 2016 (ABl 2016-12-23), die kantonale Volksinitiative «Film- und Medien- förderungsgesetz» (Vorlage 5324a) ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Der Kantonsrat stimmte dem Antrag des Regierungsrates mit 119 zu 47 Stim- men zu und übertrug diesem die Erstellung des Beleuchtenden Berichts. Die Volksabstimmung ist für den 23. September 2018 geplant.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Zur Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz» wird der Beleuchtende Bericht verabschiedet.

II. Mitteilung an die Direktion der Justiz und des Innern sowie die Staatskanzlei.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli