Meliorationen, Unterhaltsordnung Stadt Bülach, Neuerlass, Genehmigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 8. Mai 2019

448. Meliorationen, Unterhaltsordnung Stadt Bülach

Erwägungen

(Neuerlass, Genehmigung) Die Stadt Bülach ersucht um Genehmigung der neuen Unterhalts- ordnung vom 5. November 2018 mit dem neuen Übersichtsplan 1:5000 vom 9. Januar 2018. Die Unterhaltsordnung vom 2. April 1979 ent- sprach nach verschiedenen Gesetzesänderungen und Änderungen tat- sächlicher Natur nicht mehr den an sie gestellten Anforderungen. Der Gemeinderat Bülach (Parlament) hat deshalb am 5. November 2018 die neue Unterhaltsordnung mit dem neuen Übersichtsplan 1:5000 be- schlossen, welche die bisherigen ersetzen. Die Unterhaltsordnung ent- spricht den gesetzlichen Bestimmungen und ist daher zu genehmigen (§ 104 Abs. 2 Landwirtschaftsgesetz vom 2. September 1979, LS 910.1).

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Unterhaltsordnung der Stadt Bülach vom 5. November 2018 mit dem neuen Übersichtsplan 1:5000 vom 9. Januar 2018 wird geneh- migt.

II. Die Stadt Bülach hat Änderungen und Ergänzungen des Original- plans periodisch in den Plankopien nachtragen zu lassen.

III. Mitteilung an die Stadt Bülach, Hanspeter Gossweiler, Markt- gasse 27, 8180 Bülach, das Notariat Bülach, Marktgasse 1, 8180 Bülach, den Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, sowie an die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli