Kommissionen, Amtsdauer 2019-2023, Wahlen

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 26. Juni 2019

619. Staatskanzlei, Kommissionen (Amtsdauer 2019–2023, Wahlen)

Erwägungen

Mit Beschluss Nr. 392/2018 hat der Regierungsrat am 25. April 2018 zur Steuerung der Digitalisierung der kantonalen Verwaltung und der kan- tonalen IKT das Steuerungsgremium «Steuerung Digitale Verwaltung und IKT (SDI)» geschaffen und dieses unter dem Vorsitz der Staats- schreiberin als Kommission des Regierungsrates gemäss § 28 des Geset- zes über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Ver- waltung vom 6. Juni 2005 (OG RR, LS 172.1) eingesetzt und der Staats- kanzlei zugeordnet. Gemäss § 7 der Verordnung über das Rechtsetzungsverfahren in der kantonalen Verwaltung (Rechtsetzungsverordnung) vom 29. November 2000 (LS 172.16) besteht eine Redaktionskommission, die den Regie- rungsrat in allgemeinen Fragen der Rechtsetzung berät und alle Erlasse vor Antragstellung an den Regierungsrat auf formale und sprachliche Richtigkeit prüft. Die Staatsschreiberin führt den Vorsitz. Der Regie- rungsrat bezeichnet zwei weitere Mitglieder. Für die Amtsdauer 2019–2023 sind die Mitglieder des Steuerungsgre- miums SDI sowie für die Redaktionskommission des Regierungsrates die zwei weiteren Mitglieder zu wählen.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Für das Steuerungsgremium SDI und die Redaktionskommission des Regierungsrates, beide unter dem Vorsitz von Staatsschreiberin Dr. Kathrin Arioli, werden für die Amtsdauer 2019–2023 als Mitglieder ge- wählt: Steuerung Digitale Verwaltung und IKT (SDI) Mitglieder: – Jacqueline Fehr, Regierungsrätin, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern – Ernst Stocker, Regierungsrat, Vorsteher der Finanzdirektion – Dr. Silvia Steiner, Regierungsrätin, Vorsteherin der Bildungsdirektion – Lukas Geissmann, Generalsekretär, Sicherheitsdirektion – Dr. Gian Andrea Schmid, Generalsekretär, Volkswirtschaftsdirektion – Christoph Mosimann, Leiter Controlling und Logistik, Gesundheits- direktion – Dr. Mark Cummins, Generalsekretär, Baudirektion

Beratende Einsitznahme ohne Stimmrecht: – Hansruedi Born, Chef Amt für Informatik, Finanzdirektion – Dr. Peppino Giarritta, Chef Abteilung Digitale Verwaltung und E-Go­ vernment, Staatskanzlei Redaktionskommission des Regierungsrates Mitglieder: – Dr. Peter Hösli, Chef Rechtsdienst der Staatskanzlei und stellvertre- tender Staatsschreiber – Dr. Hans Walter Stutz, Leiter Recht, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Baudirektion

II. Mitteilung an die Staatsschreiberin, die Gewählten und die Staats- kanzlei.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli