Genehmigung der Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 16. Juni 2021

655. Genehmigung der Abrechnung von öffentlichen Ausgaben- bewilligungen des Regierungsrates

Erwägungen

1. Ausgangslage Die Genehmigung der Abrechnung von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates obliegt gemäss § 38 Abs. 4 lit. b der Finanzcontrolling- verordnung (FCV, LS 611.2) dem Regierungsrat, die Darstellung der Kre- ditabrechnungen richtet sich nach § 36 Abs. 1 FCV. Mit RRB Nr. 1234/ 2009 wurde festgelegt und mit RRB Nr. 1318/2011 bestätigt, dass die Ab- rechnung der Ausgabenbewilligungen vom Regierungsrat mit einem jähr- lichen Sammelbeschluss genehmigt wird.

2. Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen 2020 Der Sammelbeschluss umfasst 69 Ausgabenbewilligungen, die von den zuständigen Verwaltungseinheiten im Jahr 2020 abgerechnet wurden. Die Abrechnungen erfolgen auf Antrag der jeweiligen Direktionen. Bei einzelnen Vorhaben wurden die Ziele der Ausgabenbewilligung nicht vollständig erreicht (vgl. Ziff. 2.5.4, 2.5.5, 2.7.2, 2.7.25, 2.7.26 und 2.7.34). Bei allen anderen Vorhaben konnten die Ziele erreicht werden. Bei 64 Kredit- abrechnungen wurden die Ausgabenbewilligungen eingehalten, bei fünf Kreditabrechnungen überschritten die getätigten die bewilligten Ausga- ben. Die durchschnittliche Kreditausschöpfung der Ausgabenbewilligun- gen beträgt 92,3%. Die Kreditabrechnungen stammen grösstenteils aus der Baudirektion (35). Die weiteren Abrechnungen verteilen sich auf Bildungsdirektion (12), Direktion der Justiz und des Innern (7), Finanzdirektion (6), Gesund- heitsdirektion (5), Volkswirtschaftsdirektion (2), Sicherheitsdirektion (1) und auf die Hoch- und Fachhochschulen (1). Die nachfolgenden Kreditabrechnungen sind nach Direktion, Leis- tungsgruppe, Jahr und Beschlussnummer geordnet.

2.1. Direktion der Justiz und des Innern

2.1.1. RRB Nr. 139/2013, Justizvollzug Pöschwies (Ersatz Brand- meldeanlage) Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug Ziele und Zielerreichung: Die bestehende Brandmeldeanlage und deren Komponenten wurden ersetzt und modernisiert. Die Zellen werden neu mit Brandmeldern er- schlossen und diese mit Schutzgittern versehen. Die Stör- und Alarmmel- dungen werden auf das bestehende Sicherheitssystem der Anstalt aufge- schaltet. Ersatzteillieferungen und Wartung werden durch den System- lieferanten für die nächsten 15 Jahre gewährleistet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 2 Gebäude 1 574 018 1 552 438 +21 580 5 Baunebenkosten/Übergangs­ 76 893 75 066 +1 827 konten 6 Reserve 212 637 0 +212 637 Total Justizvollzug Pöschwies 1 863 548 1 627 504 +236 044 (Ersatz Brandmeldeanlage)

Begründung der Abweichungen: Das Hochbauamt führte eine aktive Kostenkontrolle durch und die Reserven wurden nicht verwendet.

2.1.2. RRB Nr. 706/2015, Justizvollzug Pöschwies (Ersatz Steuerung Lüftung/Heizung) Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug Ziele und Zielerreichung: Die bestehende Lüftung- und Heizungssteuerung wurde ersetzt. Alle Feldgeräte und Schalterschränke wurden im laufenden Betrieb ersetzt. Die Programmierung der Anlagen und der Rücklauf der Fernwärme konnten optimiert werden, was zu einem energieoptimierteren Betrieb der Anlagen führte.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 2 Gebäude 1 909 768 1 950 622 –40 854 5 Baunebenkosten/Übergangs­ 64 346 120 833 –56 487 konten 6 Reserve 52 376 0 +52 376 Total Justizvollzug Pöschwies 2 026 490 2 071 455 –44 965 (Ersatz Steuerung Lüftung/Heizung)

Begründung der Abweichungen: Es kam zu einer Kostenüberschreitung im Projekt von rund Fr. 45 000, wobei es im Projekt eine negative Teuerung von Fr. 40 000 gab. Ohne Be- rücksichtigung der Teuerung beträgt die Kostenüberschreitung Fr. 5000. Die Reserven wurden vollständig ausgeschöpft. Im Bauprojekt waren keine Kosten für die Elektroinstallationen und die externe Bewachung eingerechnet. Da die Umsetzung der Instandsetzungsarbeiten im laufen- den Betrieb von bestehenden Anlagen durchgeführt werden musste, gab es viele unvorhersehbare Arbeiten. Die Grundlagen für die Erstellung des Bauprojektes (bestehende Schemata und Pläne) waren lückenhaft und nicht vollständig nachgeführt. Verwendung der Reserven: Gemäss Begründung der Abweichung. Die Reserven wurden vor allem für die Elektroinstallationen und die externe Bewachung, die nicht im Kostenvoranschlag enthalten waren, verwendet.

2.1.3. RRB Nr. 131/2016, Justizvollzugsanstalt Pöschwies (Ersatz Personenschutzsystem und Personensuchanlage) Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug Ziele und Zielerreichung: Es wurde eine Personenschutz- und Kommunikationsanlage (PSS/PSA) in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies erstellt. Mit diesem System wird die ganze Anlage flächendeckend überwacht und eine raumgenaue Ortung einer Alarmauslösung durch eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter ist möglich. Zudem kann die Anlage für die Telefonie verwendet werden, wo- bei nur ein sehr eingeschränkter Personenbereich die Möglichkeit hat, mit diesem Gerät externe Anrufe zu tätigen.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 2 Gebäude 3 120 401 2 860 428 +259 973 5 Baunebenkosten/Übergangs­ 464 647 523 395 –58 748 konten 6 Reserve 801 194 0 +801 194 Total Justizvollzugsanstalt Pösch­ 4 386 242 3 383 823 +1 002 419 wies (Ersatz Personenschutzsystem und Personensuchanlage)

Begründung der Abweichungen: Es kam zu einer Kostenunterschreitung im Projekt von rund 1 Mio. Fran- ken. Im Projekt gab es eine negative Teuerung von Fr. 55 700. Die festen Reserven von rund Fr. 450 000 wurden nicht verwendet. Zudem konnte bei der Vergabe der Elektroinstallationen ein Vergabeer- folg von rund Fr. 500 000 erzielt werden, was eine Abweichung zum Kos- tenvoranschlag von 50% bedeutet. Die Nachkalkulation des beauftragten Elektroinstallateurs ergibt ungefähr den Betrag des Kostenvoranschla- ges. Durch die sorgfältige und komplette Ausschreibung konnte der Unter- nehmer aber keine Mehraufwendungen verrechnen.

2.1.4. RRB Nr. 1128/2013, Zentrales Stimmregister für Ausland- schweizerinnen und Auslandschweizer, wiederkehrende Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 2223, Statistisches Amt Ziele und Zielerreichung: Führung des zentralen Stimmregisters für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (ZRA) und zentrale Durchführung der Urnen- gänge für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Rechnungen der Stadt Zürich 2020 300 000 272 568 +27 432 Total 300 000 272 568 +27 432 Es handelt sich um eine wiederkehrende Ausgabe.

Begründung der Abweichungen: Die Ausgaben hängen von der Anzahl Abstimmungstermine, der An- zahl Abstimmungsvorlagen und der Anzahl stimmberechtigter Aus- landschweizerinnen und Auslandschweizer ab.

2.1.5. RRB Nr. 750/2015, Strategie zur Verwendung der Mittel für die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und an- erkannten Flüchtlingen (Ausgabenbeschluss und Vergabeentscheide) Leistungsgruppe Nr. 2241, Kantonale Fachstelle für Integrationsfragen Ziele und Zielerreichung: Hauptziel der Strategie zur Verwendung der Integrationspauschale ist es, die Arbeitsmarktintegration und das Erlernen der deutschen Spra- che von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen nach- haltig zu fördern. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, wurden ein Grund- angebot und weitere, bei Bedarf umzusetzende Massnahmen eingeführt. Das Grundangebot besteht aus Triagestelle, Basiskurs, Integrationsbe- gleitung sowie spezifischen Angeboten zur Integration von Traumatisier- ten. Mit diesem Grundangebot wurde eine Angebotspalette für die spe- zifische Integrationsförderung geschaffen, welche die bestehenden An- gebote der Regelstrukturen bedarfsgerecht ergänzt. Gemeinsam mit einer Vielzahl von anbietenden Institutionen wurde eine Palette von umfangreichen und breit gefächerten Massnahmen eta- bliert, insbesondere in den Bereichen Sprachförderung und Arbeitsmarkt- integration. Triagestelle: Die Triagestelle der Stiftung Chance unterstützte die Ge- meinden bei der Abklärung von vorläufig Aufgenommenen und anerkann- ten Flüchtlingen. Zusätzlich stellte diese Stelle den Gemeinden Informa- tionen über Fördermöglichkeiten zur Verfügung, bot flüchtlingsspezifische Schulungen an und war koordinierend tätig. Basiskurs: Kenntnisse der deutschen Sprache und ein Grundverständ- nis der Lebensverhältnisse in der Schweiz sind Voraussetzungen für die Integration. Der Basiskurs vermittelte während 16 Wochen (½ Tag Unter- richt jeden Tag) grundlegende Deutschkenntnisse und Informationen über das Leben in der Schweiz. Eine flankierende Kinderbetreuung wurde bereitgestellt, sodass auch Mütter mit Kleinkindern den Kurs besuchen konnten. Integrationsbegleitung: Zur individuellen Beratung und Begleitung des Integrationsprozesses in den ersten Arbeitsmarkt wurde gemeinsam mit der Klientin oder dem Klienten ein Integrationsplan erstellt. Die Integrationsbegleiterin oder der Integrationsbegleiter unterstützte die Umsetzung des Integrationsplans.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Integrationsbegleitung Arbeitsmarkt 21 436 176 18 671 840 +2 764 336 und Berufsbildung Basiskurse Deutsch und Integration 17 764 438 10 762 295 +7 002 143 Stiftung Chance Triagestelle 6 079 934 237 001 +5 842 933 Total 45 280 548 29 671 136 [phone]

Begründung der Abweichungen: Die Kostendächer für die drei verschiedenen Bereiche Triagestelle, Ba- siskurs und Integrationsbegleitung wurden nicht ausgeschöpft. Ursachen hierfür sind: a) Zum Zeitpunkt der Ausgabenbewilligung wurde die volatile Ent- wicklung der Flüchtlingszahlen im Submissionsverfahren berücksichtigt. Grundlage für die Berechnung der Ausgaben war ein Maximal-Szena- rio. Dieses Szenario umfasste für jede einzelne Leistungskomponente die Optionen auf einen Zusatzauftrag von jeweils 30% der bewilligten Mit- tel. Tatsächlich sind die Flüchtlingszahlen seit 2016 rückläufig. b) Hinzu kam, dass in den ersten Jahren weniger Leistungen in An- spruch genommen wurden. Das neue, innovative System musste sich zu- erst etablieren. Im Laufe der Berichtsperiode haben sich jedoch die ge- tätigten Ausgaben insbesondere bei der Triagestelle deutlich erhöht.

2.1.6. RRB Nr. 18/2016, Stiftung Chance «Einzelfallbezogene Finanzierung zusätzlicher Programme» (Beitrag aus den Integrations- pauschalen) Leistungsgruppe Nr. 2241, Kantonale Fachstelle für Integrationsfragen Ziele und Zielerreichung: Hauptziel der Strategie zur Verwendung der Integrationspauschale ist es, die Arbeitsmarktintegration und das Erlernen der deutschen Sprache von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen nachhal- tig zu unterstützen sowie deren soziale Integration zu fördern. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, wurde zur Ergänzung des Systems (Grund- angebot, objektfinanziert) die einzelfallbezogene Finanzierung (Sub- jektfinanzierung) etabliert, die durch die Stiftung Chance koordiniert wurde. Diese flexible Leistungsmöglichkeit erlaubt es, Überkapazitäten zu vermeiden, massgeschneiderte Massnahmen zu treffen und rasch auf veränderte Umstände wie Anzahl und Herkunft von vorläufig Aufgenom- menen und von anerkannten Flüchtlingen oder auf Angebotslücken im System zu reagieren. Mit dieser flexiblen, einzelfallbezogenen Finanzie- rung wurde eine breite Angebotspalette für die spezifische Integrations- förderung geschaffen, welche die bestehenden Angebote der Regelstruk- turen zusätzlich zum Grundangebot bedarfsgerecht ergänzt.

Mit dem Instrument der einzelfallbezogenen Finanzierung von zusätz- lichen Programmplätzen wurde eine Palette von umfangreichen und breit gefächerten Massnahmen etabliert, insbesondere in den Bereichen Sprach- förderung, Bildung und Arbeitsmarktintegration. Die finanziellen Mit- tel sowie Anmeldung und Leistungsvereinbarungen mit einzelnen fallfüh- renden Stellen wurden von der Stiftung Chance koordiniert und um- gesetzt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Subjektfinanzierung, koordiniert 23 800 000 12 167 827 [phone] von der Stiftung Chance Total 23 800 000 12 167 827 [phone]

Begründung der Abweichungen: Das Kostendach der einzelfallbezogenen Finanzierung (Subjektfinan- zierung), koordiniert von der Stiftung Chance, wurde nicht ausgeschöpft. Ursachen hierfür sind: a) Zum Zeitpunkt der Ausgabenbewilligung wurde die volatile Ent- wicklung der Flüchtlingszahlen im Submissionsverfahren berücksichtigt. Grundlage für die Berechnung der Ausgaben war ein Maximal-Szena- rio. Dieses Szenario umfasste für jede einzelne Leistungskomponente die Optionen auf einen Zusatzauftrag von jeweils 30% der bewilligten Mittel. Tatsächlich sind die Flüchtlingszahlen seit 2016 rückläufig. b) Hinzu kam, dass in den ersten Jahren weniger Leistungen in An- spruch genommen wurden. Das neue, innovative System musste sich zu- erst etablieren. Ab 2019 haben sich die getätigten Ausgaben markant erhöht. Dies hatte auch damit zu tun, dass im Zuge der Umsetzung der Integrations- agenda die Angebotspalette der einzelfallbezogenen Finanzierung auf weitere Angebotsarten ausgebaut wurde.

2.1.7. RRB Nr. 385/2016, Strategie zur Verwendung der Mittel für die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und an- erkannten Flüchtlingen (Ausgabenbeschluss und Vergabeentscheid) Leistungsgruppe Nr. 2241, Kantonale Fachstelle für Integrationsfragen Ziele und Zielerreichung: Hauptziel der Strategie zur Verwendung der Integrationspauschale ist es, die Arbeitsmarktintegration und das Erlernen der deutschen Sprache von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen nachhaltig zu unterstützen. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, wur- den ein Grundangebot und weitere, bei Bedarf umzusetzende Massnah-

men eingeführt. Das Grundangebot besteht aus Triagestelle, Basiskurs, Integrationsbegleitung sowie spezifischen Angeboten zur Integration von Traumatisierten. Mit diesem Grundangebot wurde eine Angebots- palette für die spezifische Integrationsförderung geschaffen, welche die bestehenden Angebote der Regelstrukturen bedarfsgerecht ergänzt. Gemeinsam mit einer Vielzahl von anbietenden Institutionen wurde eine Palette von umfangreichen und breit gefächerten Massnahmen eta- bliert, insbesondere in den Bereichen Sprachförderung und Arbeitsmarkt- integration. Basiskurs: Kenntnisse der deutschen Sprache und ein Grundverständ- nis der Lebensverhältnisse in der Schweiz sind Voraussetzungen für die Integration. Der Basiskurs vermittelt während 16 Wochen (½ Tag Unter- richt jeden Tag) grundlegende Deutschkenntnisse und Informationen über das Leben in der Schweiz. Eine flankierende Kinderbetreuung wurde bereitgestellt, sodass auch Mütter mit Kleinkindern den Kurs besuchen konnten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Basiskurse – abgewickelt über AOZ 4 826 640 1 531 894 +3 294 746 Wetzikon Total 4 826 640 1 531 894 +3 294 746

Begründung der Abweichungen: Das Kostendach des Basiskurses der Asylorganisation Wetzikon wurde nicht ausgeschöpft, da zum Zeitpunkt der Ausgabenbewilligung die vola- tile Entwicklung der Flüchtlingszahlen im Submissionsverfahren berück- sichtigt wurde. Grundlage für die Berechnung der Ausgaben war ein Maximal-Szenario. Dieses Szenario umfasste für jede einzelne Leis- tungskomponente die Optionen auf einen Zusatzauftrag von jeweils 30% der bewilligten Mittel. Tatsächlich sind die Flüchtlingszahlen seit 2016 rückläufig.

2.2. Sicherheitsdirektion

2.2.1. RRB Nr. 1185/2017, Kantonspolizei, korpsübergreifende Erneuerung der Polizeiuniform Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Ziele und Zielerreichung: Beschaffung einer neuen, anforderungsgerechten Polizeiuniform; Pro- jekt erfolgreich umgesetzt.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Korpsübergreifende Erneuerung 3 232 000 3 387 889 –155 889 der Polizeiunform davon: Los 1 Hemden / Blusen 663 000 635 100 +27 900 davon: Los 2 Polo-Shirt / Roll­ 581 000 266 449 +314 551 kragen-Shirt davon: Los 3 Ganzjahreshose / 1 492 000 1 619 814 –127 814 Winterhose sowie Los 4 Regenjacke / Regen­ hose / Jacke EN20471 davon: Los 5 Softshelljacke / 403 000 813 316 –410 316 Thermojacke / Thermohose davon: Los 6 Kopfbedeckung 93 000 53 210 +39 790 Sommer / Winter / Regen sowie Diverses Total 3 232 000 3 387 889 –155 889

Begründung der Abweichungen: Geringerer Rabatt auf einzelnen Losen als geplant wegen Unterschrei- tung der prognostizierten Einkaufsmenge aller beteiligten Polizeikorps. Infolge unvorhergesehener Mehrkosten wegen geringerer Rabattierung als geplant wurde kein Zusatzkredit beantragt.

2.3. Finanzdirektion

2.3.1. RRB Nr. 1237/2000, Steueramt (Entwicklung Steuer- applikation NAPEDUV) Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Die im Rahmen der Kooperationsgemeinschaft der Kantone Zürich und St. Gallen bestellten Grundleistungen NAPEDUV («Natürliche Per- sonen EDV-unterstützte Veranlagungen») wurden erarbeitet und in der vereinbarten Qualität geliefert. Mit der vorzeitigen finanziellen Abgel- tung konnte der Rahmen des vom Regierungsrat bewilligten Objektkre- dits eingehalten und damit Voraussetzungen für die Auf‌lösung der Ko- operationsgemeinschaft geschaffen werden. Mit RRB Nr. 1237/2000 wurden die Leistungen für ein erstes Kern- und Teilsystem einer umfassenden Steuerlösung erbracht. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, um im Rahmen der nachfolgenden RRB Nrn. 773/2002, 1841/2002 IBEST ZH («Integrierte Bewirtschaftung Steu- ern») und 1030/2004 Programm ZüriPrimo die Steuerlösung in den Ge- samtprozess «Steuern erheben» zu integrieren und zu einem Gesamt- system auszubauen.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 2540.2.3162 Informatik-Nutzungs­ 14 225 000 3 696 129 [phone] aufwand / Lizenzen NAPEDUV 2540.2.5064 Anschaffung von 4 691 500 14 997 425 –10 305 925 Informatik-Geräten und Programmen Total 18 916 500 18 693 554 +222 946

Begründung der Abweichungen: Mit der Änderung des Finanzierungsmodells von jährlichen Lizenz- gebühren zu einer vorzeitigen einmaligen Abgeltung der Entwicklungs- kosten von NAPEDUV ging eine Kostenverschiebung vom Sachkonto 2540.2.3162, Lizenzgebühren, zum Sachkonto 2540. 2.5064, Anschaffung von Informatik-Geräten und Programmen, einher. Diese Abweichung wurde im Gesamtumfang des Projektes kompensiert.

2.3.2. RRB Nr. 773/2002 (Zusatzkredit RRB Nrn. 1841/2002 und 1030/2004), Vorbereitung des Projektes IBEST ZH (Integrierte Bewirtschaftung Steuern Zürich), Projekt Integrierte Bewirtschaftung Steuern Zürich (Anschluss der Gemeindesteuerämter an das zentrale Register des kantonalen Steueramtes), «ZüriPrimo» (Realisierungs- einheit 01, Register/Veranlagung) (RRB Nr. 1030/2004, Dispositiv II) Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Die aus der Analyse des Projektes NAPEDUV («Natürliche Personen EDV-unterstützte Veranlagungen») identifizierten Massnahmen wurden schrittweise umgesetzt. Dies umfasste unter anderem die Entwicklung von Vorgaben, die Professionalisierung der Projektleitung sowie eine Ge- samtbeurteilung der laufenden Projekte. Im Zeitraum 2002 bis 2004 wur- den die Fertigstellung der Basiselemente NAPEDUV und der Daten- austausch mit den Gemeinden erarbeitet. Die unterstützenden Massnah- men wurden weitergeführt und der Start des Programms «ZüriPrimo» vorbereitet. Die für die Realisierungseinheit 01 (RRB Nr. 1030/2004) gesetzten Ziele für die natürlichen und juristischen Personen, abgestimmt auf die Arbeiten anderer Realisierungsarbeiten von «ZüriPrimo», wurden er- reicht. Es wurden Informatik und Hardware modernisiert und damit der langfristige Einsatz zeitgemässer Informatik- und Organisationsmittel sichergestellt. Ebenso wurden die Ziele einer strukturellen Datenhal- tung, der Aufbau eines zentralen Registers sowie die Vernetzung von Kan- ton und Gemeinden erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Projektleitung 1 650 000 1 873 184 –223 184 Betriebskonzept 150 000 80 894 +69 106 Vertragswerk 200 000 77 493 +122 507 Vorstudie Ablösung ALIS 120 000 106 158 +13 842 Arbeitsgruppe NEST 30 000 19 554 +10 446 Arbeitsgruppe Steuerbezug 170 000 87 520 +82 480 Controlling 230 000 308 699 –78 699 Aufbau Testumgebung 50 000 38 736 +11 264 Informatikstrategie/Gesamtkonzept 80 000 43 590 +36 410 Support VRSG 150 000 892 945 –742 945 Projektportfolio 60 000 43 828 +16 172 Konzept Juristische Personen 200 000 370 543 –170 543 Konzept Selbstständigerwerbende 100 000 0 +100 000 Konzept Datenerfassung/ 75 000 119 038 –44 038 Archivierung Konzept Datenschutz/Datensicherheit 50 000 0 +50 000 Konzept Geschäftskontrolle/ 150 000 0 +150 000 Workflow Steuerbezug 144 000 246 932 –102 932 Beendigung Kooperations­ 530 000 2 024 355 –1 494 355 gemeinschaft Funktionalitäten Register/Veranlagung 36 390 000 40 678 989 –4 288 989 Pilotprojekt Stadt Zürich ein­ 830 000 790 622 +39 378 schliesslich Ausbreitung EA Pilotprojekt NEST einschliesslich 5 800 000 2 710 286 +3 089 714 Ausbreitung Pilotprojekt VRSG einschliesslich 2 250 000 1 104 428 +1 145 572 Ausbreitung Pilotprojekt RUF einschliesslich 7 250 000 2 773 553 +4 476 447 Ausbreitung Wehrpflichtersatz (WPEV) 440 000 0 +440 000 Management-Informations-System 480 000 0 +480 000 (MIS) Projektinfrastruktur 410 000 159 293 +250 707 Büromatik 1 217 000 92 251 +1 124 749 Unvorhergesehenes 9 007 000 2 525 704 +6 481 296 Total 68 213 000 57 168 595 [phone]

Begründung der Abweichungen: Die total bewilligten Ausgaben wurden um Fr. 11 044 405 unterschrit- ten. Aufgrund der um acht Monate verlängerten Laufzeit des Zusatzkre- dits gemäss RRB Nr. 1841/2002 wurden Leistungen des Softwareliefe- ranten für NAPEDUV im ersten Halbjahr 2004 der Kostenposition

«Support VRSG» weiter belastet. Mit Bewilligung des Zusatzkredits ge- mäss RRB Nr. 1030/2004 konnten die Mehrkosten dieser Position im Ge- samtrahmen vollständig kompensiert werden. Dabei wurden die Kür- zungsziele gemäss MH06 in der Realisierungseinheit 01 vollumfänglich sichergestellt. Die Softwaretrennung infolge der Beendigung der Ko- operationsgemeinschaft Zürich/St. Gallen sowie die Funktionalitäten Register/Veranlagung für die natürlichen und juristischen Personen waren aufwendiger als geplant. Diese Mehrausgaben wurden vollständig kom- pensiert, da in den Pilotprojekten verschiedene Synergien wie Schnitt- stellen, Erfahrungen aus den Pilotprojekten oder die gleiche Software genutzt wurden. Im Weiteren wurde auf Vorhaben wie z. B. «Manage- ment-Informations-System (MIS)» aus Kosten-/Nutzenüberlegungen verzichtet, «Büromatik» durch das Standardangebot substituiert und die Zielerreichung von «Wehrpflichtersatz (WPEV)» anderweitig gelöst. Verwendung der Reserven: Die Reserven (RRB Nrn. 773/2002 und 1841/2002) wurden für verschie- dene Machbarkeitsstudien, Projektbegleitung des Pilotbetriebs NAPE- DUV sowie unterstützende Massnahmen wie z. B. Lieferantenaudit ver- wendet. Von den getätigten Ausgaben für Unvorhergesehenes (RRB Nr. 1030/ 2004) von Fr. 1 930 225 wurden Fr. 716 338 verwendet für personelle Mass- nahmen zur Risikoreduktion in den Vorhaben, insbesondere für externe Mittel mit dem notwendigen Steuer-Knowhow für Projekte dieser Grös- senordnung sowie zur Rekrutierung und Schulung von internen Mit- arbeitenden für die Leitung der einzelnen Vorhaben und Projekte. Für den Betrieb des Pilotsystems (Integrations-, Schulungs- und Test- system) des Systems zur Veranlagung natürlicher Personen «NAPEDUV» wurden aufgrund der Trennung der Entwicklungsumgebungen von «NAPEDUV» infolge der Beendigung der Kooperationsgemeinschaft Zürich/St. Gallen Fr. 511 254 verwendet, für den Aufbau der Prozess- unterstützung der Projektabwicklung Fr. 261 066 sowie für Marketing- aktivitäten Fr. 7292. Ferner sind Zusatzaufwände für Unterstützungs- dienstleistungen aufgrund von Abhängigkeiten zwischen den Realisie- rungseinheiten von Fr. 247 619 sowie für die Erstellung der Gesamtkon- zeption der Realisierungseinheit 01 von Fr. 186 656 entstanden.

2.3.3. RRB Nr. 1030/2004, Programmführung «ZüriPrimo» (Dispositiv I) Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Unter Programmführung wurden Tätigkeiten zusammengefasst, die einen übergeordneten Charakter aufweisen. Für die Führung, Koordina- tion, Konzeption und Überwachung der zahlreichen Vorhaben und Pro- jekte von «ZüriPrimo» waren diese unabdingbar. Die Ziele der Programm- führung «ZüriPrimo» wurden mit dem Abschluss des Programms er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Programmleitung 1 660 000 897 941 +762 059 Programmmarketing 490 000 172 462 +317 538 Controlling 930 000 1 245 475 –315 475 Konzeption «ZüriPrimo» 630 000 915 162 –285 162 Vertragswerk/Rechtsberatung 335 000 228 255 +106 745 Datenschutz/Datensicherheit 1 400 000 23 242 +1 376 758 Prozessunterstützung 2 200 000 4 074 148 –1 874 148 Total 7 645 000 7 556 685 +88 315 Die getätigten Ausgaben beim Vorhaben Programmmarketing von Fr. 172 462 enthalten zum Abrechnungszeitpunkt eine Ausgabenschätzung von Fr. 75 963. Deren tatsächlich abgerechnete Kosten werden bei Eintreten dokumentiert.

Begründung der Abweichungen: Der Aufwand für die Programmführung und das Programmmarke- ting war geringer als ursprünglich geschätzt bzw. konnte in grösserem Umfang intern erbracht werden als zum Zeitpunkt der Bewilligung an- genommen. Der Aufwand für das Programmcontrolling war aufgrund der verlän- gerten Programmlaufzeit höher als ursprünglich vorgesehen. Der Auf- wand für Prozessunterstützung war wesentlich höher als ursprünglich geschätzt. Die grössten Positionen des Mehraufwands betrafen Risiko- und Kompensationsmassnahmen von fehlendem Knowhow in den Rea- lisierungseinheiten 04/07 sowie die Sicherstellung des Programmoffice- betriebs zur Überbrückung von Personalvakanzen seit 2011.

2.3.4. RRB Nr. 516/2011 (Zusatzkredit RRB Nr. 1098/2016), Kantonales Steueramt, ZüriPrimo, Realisierungseinheit RE04, Ersatzbeschaffung Direkte Bundessteuer Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Im Rahmen der Realisierungseinheit (RE) «RE04 Ersatzbeschaffung Direkte Bundessteuer» wurde das Altsystem für den Bezug der direkten Bundessteuer ersetzt. Das Vorhaben wurde in enger Koordination schritt- weise mit «RE07 Ersatzbeschaffung Quellensteuer» umgesetzt. Die Ziele wurden erreicht. Zusätzlich wurde im Rahmen der Realisierungseinheit «RE04 Ersatzbeschaffung Direkte Bundessteuer» ein Gesamtsystem für die Bezugsfunktionen für die direkte Bundessteuer und die Quellen- steuer in einer Lösung entwickelt, das organisatorische Vorteile bringt und über die ursprüngliche Zielsetzung hinausgeht. Die Ablösung der Per- sonendatenhaltung erfolgte im Rahmen der Realisierungseinheit 07. Die Umsetzung dauerte wegen unvorhergesehener Mängel in der Datenqualität der Altsysteme, Fehlern in der Anwendung, zusätzlichen Änderungsbedarfs bei systemübergreifenden Schnittstellendefinitionen und Lieferantenverzugs fünf Jahre länger als ursprünglich geplant. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter RRB Nr. 516/2011 Fachapplikation Direkte 1 980 000 9 080 846 –7 100 846 Bundessteuer Ablösung Personendatenhaltung 3 270 000 0 +3 270 000 NFA und Auswertungen 360 000 0 +360 000 Einbettung Umfeld 910 000 0 +910 000 Migration 470 000 274 649 +195 351 Betriebsumgebung 375 000 257 112 +117 888 Konzeption und Projektführung 2 265 000 2 784 598 –519 598 Reserve 1 440 000 118 260 +1 321 740 Teuerung (bei Preisstandsklausel) –32 118 0 –32 118 Total 11 037 882 12 515 464 –1 477 582 RRB Nr. 1098/2016 Fachapplikation Direkte 780 000 0 +780 000 Bundessteuer Reserve 78 000 0 +78 000 Teuerung (bei Preisstandsklausel) 0 0 0 Total 858 000 0 +858 000 Gesamttotal 11 895 882 12 515 464 –619 582

Begründung der Abweichungen: Das Vorhaben wurde in enger Koordination mit der Realisierungsein- heit 07 umgesetzt und daher werden beide Realisierungseinheiten gleich- zeitig abgerechnet (vgl. Ziff. 2.3.5). Die bewilligten Ausgaben für die Rea- lisierungseinheit 04 wurden nach Teuerung um Fr. 619 582 überschritten, die der RE07 um Fr. 1 871 200 unterschritten, sodass insgesamt eine Unter- schreitung von Fr. 1 251 618 vorliegt. Die Ausgaben für die gemeinsame Bezugslösung von RE04 und RE07 sind vollständig dem Vorhaben Fachapplikation Direkte Bundessteuer zugeordnet und daher höher als geplant. Derselbe Lieferantenvertrag um- fasste auch Leistungen für die Aufgabenschwerpunkte NFA und Aus- wertungen, Einbettung Umfeld, Migration, Konzeption und Projektfüh- rung sowie Reserve, weshalb auch die Ausgaben dafür der Position Fach- applikation Direkte Bundessteuer zugeordnet sind. Die Beschaffung für die Ablösung Personendatenhaltung erfolgte im Rahmen von RE07. Unter Migration wurden nur die konzeptionellen Migrationsarbeiten verbucht, zudem wurden Teile vom Lieferanten ge- tragen. Die bestehende Betriebsumgebung wurde genutzt und ausgebaut sowie Schnittstellen in das neue System eingebunden. Wegen Lieferan- tenverzugs und Verstärkung durch externe Mittel sind Zusatzkosten für die Konzeption und Projektführung entstanden. Verwendung der Reserven: Die getätigten Ausgaben über Fr. 118 260 wurden bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie 2011 für unvorhergesehene, zusätzliche Abklärun- gen bewilligt. Die weiteren Ausgaben für Unvorhergesehenes wurden je- weils unter der entsprechenden Ausgabenposition getätigt. Dementspre- chend wurden die Reserven für den Mehraufwand bei der Fachapplika- tion Direkte Bundessteuer und für die Konzeption und Projektführung verwendet. So wurden insbesondere für zusätzliche Anpassungen des Be- zugssystems im Bereich der Steuerverteilung Fr. 648 000 aufgewendet.

2.3.5. RRB Nr. 517/2011 (Zusatzkredit RRB Nrn. 382/2015 und 1098/2016), Kantonales Steueramt, ZüriPrimo, Realisierungs- einheit RE07, Ersatzbeschaffung Quellensteuer Leistungsgruppe Nr. 4400, Steuern Betriebsteil Ziele und Zielerreichung: Im Rahmen der Realisierungseinheit (RE) «RE07 Ersatzbeschaffung Quellensteuer» wurde das Altsystem für den Bezug der Quellensteuer ersetzt. Das Vorhaben wurde in enger Koordination schrittweise mit «RE04 Ersatzbeschaffung Direkte Bundessteuer» umgesetzt. Die Ziele wurden erreicht. Es wurden die Personendatenhaltungen der Altsysteme zusammengeführt und vereinheitlicht. Zusätzlich wurde ein Pilotbetrieb

umgesetzt, das Register mit einem Gemeindesteueramt gemeinsam zu nutzen. Zudem wurde innerhalb der Realisierungseinheit «RE04 Er- satzbeschaffung Direkte Bundessteuer» ein Gesamtsystem für die Be- zugsfunktionen für die Direkte Bundessteuer und Quellensteuer in einer Lösung entwickelt, das organisatorische Vorteile bringt und über die ursprüngliche Zielsetzung hinausgeht. Die Umsetzung dauerte wegen des höheren Umsetzungsaufwands bei der Personendatenhaltung und der Anbindung einer Pilotgemeinde, un- vorhergesehener Mängel in der Datenqualität der Altsysteme, unvollstän- diger Testergebnisse, Fehlern in der Anwendung, zusätzlichen Änderungs- bedarfs bei systemübergreifenden Schnittstellendefinitionen und Liefe- rantenverzugs 5½ Jahre länger als ursprünglich geplant. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter RRB Nr. 517/2011 Fachapplikation Quellensteuer 2 685 000 1 515 579 +1 169 421 Ablösung Personendatenhaltung 355 000 1 592 788 –1 237 788 NFA und Auswertungen 145 000 0 +145 000 Einbettung Umfeld 2 245 000 1 499 822 +745 178 Migration 245 000 139 965 +105 035 Betriebsumgebung 190 000 35 214 +154 786 Konzeption und Projektführung 1 310 000 2 393 487 –1 083 487 Reserve 1 075 000 820 682 +254 318 Teuerung (bei Preisstandsklausel) –23 936 0 –23 936 Total 8 226 064 7 997 538 +228 526 Zusatzkredit RRB Nr. 382/2015 Fachapplikation Quellensteuer 0 167 857 –167 857 Ablösung Personendatenhaltung 3 050 000 3 518 752 –468 752 Ablösung Personendatenhaltung 1 900 000 695 430 +1 204 570 (Pilotgemeinde) Konzeption und Projektführung 0 822 261 –822 261 Reserve 1 605 000 1 959 850 –354 850 Teuerung (bei Preisstandsklausel) 0 0 0 Total 6 555 000 7 164 151 –609 151 Zusatzkredit RRB Nr. 1098/2016 Fachapplikation Quellensteuer 930 000 0 +930 000 Zusatzaufwände für weitere externe 1 700 000 634 209 +1 065 791 Dienstleister Reserve 263 000 6 966 +256 034 Teuerung (bei Preisstandsklausel) 0 0 0 Total 2 893 000 641 175 +2 251 825 Gesamttotal 17 674 064 15 802 864 +1 871 200

Begründung der Abweichungen: Das Vorhaben wurde in enger Koordination mit der Realisierungsein- heit 04 umgesetzt und daher werden beide Realisierungseinheiten gleich- zeitig abgerechnet (vgl. Ziff. 2.3.4). Die bewilligten Ausgaben für die Rea- lisierungseinheit 07 wurden nach Teuerung um Fr. 1 871 200 unterschrit- ten, die der Realisierungseinheit RE04 um Fr. 619 582 überschritten, sodass total eine Unterschreitung von Fr. 1 251 618 vorliegt. Die Ausgaben für die Fachapplikation Quellensteuer waren tiefer, da die gemeinsame Bezugslösung vollständig innerhalb von RE04 realisiert wurde. Die Personendatenhaltung wurde nur von RE07 abgelöst, sodass die Ausgaben höher sind als geplant. Die Position für die Pilotgemeinde umfasst die Software für das Gemeindepaket. Die Ausgaben für NFA und Auswertungen sind aufgrund der Leistungserbringung im selben Ver- trag in der RE04 enthalten. Die bestehende Betriebsumgebung wurde genutzt und ausgebaut sowie Schnittstellen in das neue System einge- bunden. Die Ausgaben für die Datenmigration aus den Altsystemen wur- den infolge Verzugs mehrheitlich vom Lieferanten getragen. Wegen Lie- ferantenverzugs und Verstärkung durch externe Mittel sind Zusatzkos- ten für die Konzeption und Projektführung entstanden. Die Zusatzauf- wände für weitere externe Dienstleister wurden teils vom Lieferanten übernommen teils sind sie unter Reserve verbucht. Verwendung der Reserven: Von den getätigten Ausgaben wurden Fr. 329 000 für eine Übergangs- lösung bei der Etappierung der Personendatenhaltung sowie Fr. 515 000 für zusätzlich notwendige Ausgaben zur Ablösung der Personendatenhal- tung verwendet. Im Weiteren verzögerte sich die Einführung der neuen Lösung zur Quellensteuerveranlagung «ZHQuest» wegen unvorherge- sehener Mängel in der Datenqualität der Altsysteme, unvollständiger Test- ergebnisse und Verzug bei Lieferanten, sodass für die Softwarebereitstel- lung Fr. 943 000, für externe Projektleitung Fr. 460 000 und für Unterstüt- zungsleistungen wie Test- und Rolloutmanagement sowie für die Soft- wareintegration Fr. 540 000 verwendet wurden.

2.3.6. RRB Nr. 914/2012, Direktionsübergreifende Kadernach- wuchsförderung in der kantonalen Verwaltung; Programm und Einführung (wiederkehrende, zweijährlich abgerechnete Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 4500, Personalamt Ziele und Zielerreichung: Das Programm soll zeitgerecht kompetenten Nachwuchs für das obere Kader durch direktionsübergreifend koordinierte Schritte der Identi- fikation, Nominierung und Entwicklung von internen Nachwuchskräf- ten befähigen. Ebenfalls soll das Programm attraktive erweiterte Lauf-

bahn- und Entwicklungsperspektiven für fähige Kaderpersonen schaf- fen. Ein weiteres Ziel ist es, die Diversität der Personalmittel bei der Be- setzung von Kaderpositionen gezielt zu nutzen und dazu beizutragen, dass gut qualifizierte Mitarbeiterinnen im oberen Kader besser vertre- ten sind. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Ausgaben Kadernachwuchs­ 200 000 198 460 +1 540 förderung 2018 Ausgaben Kadernachwuchs­ 200 000 235 147 –35 147 förderung 2019 Total Kadernachwuchsförderung 400 000 433 607 –33 607

Begründung der Abweichungen: Die Kosten variieren nach Anzahl der Teilnehmenden und der Aus- gestaltung der jeweiligen Programme. 2019 wurden mit den Teilnehmen- den Assessments durchgeführt, um das Ausbildungsvorgehen den kon- kreten Erfordernissen anzupassen. Die Durchführung von Assessments war für die Evaluierung des Ausbildungsvorgehens erforderlich. Es wird geprüft, ob die jährlichen Ausgaben auf Fr. 250 000 zu erhöhen sind.

2.4. Volkswirtschaftsdirektion

2.4.1. RRB Nr. 384/2017, Verein Zürich Tourismus, Staatsbeitrag für die Jahre 2017–2020 Leistungsgruppe Nr. 5300, Amt für Wirtschaft und Arbeit Ziele und Zielerreichung: Langfristig soll eine ebenso wirksame wie effiziente Vermarktung des Standorts Zürich sichergestellt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Verein Zürich Tourismus, Staats­ 1 080 000 1 080 000 0 beitrag für die Jahre 2017–2020 Total Beiträge 1 080 000 1 080 000 0

2.4.2. RRB Nr. 1079/2019, Innovationspark Zürich, Beitrag an die Stiftung Innovationspark Zürich Leistungsgruppe Nr. 5300, Amt für Wirtschaft und Arbeit Ziele und Zielerreichung: Die Anschubfinanzierung diente dem Aufbau des Innovationsparks Zürich und damit der Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für Innovation und Wirtschaft. Die Auszahlung erfolgte gestützt auf die Leistungsvereinbarung in zwei Tranchen 2020. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Beitrag Stiftung für 2019, bezahlt 800 000 800 000 0 in zwei Tranchen 2020 (März/Juli) Total 800 000 800 000 0

2.5. Gesundheitsdirektion

2.5.1. RRB Nr. 1197/2019, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Lotteriespielsucht (Zuwendungen 2019 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Ziele und Zielerreichung: Die Suchtprävention ist gemäss dem kantonalen Suchtpräventions- konzept, dem Konzept zur Sicherstellung der Suchtprävention in allen Regionen des Kantons Zürich und dem Konzept für die kantonsweit tätigen Fachstellen für Suchtprävention strukturiert. Der Einsatz der Mittel zur Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs aus dem Alkohol- zehntel erfolgte gemäss den Vorgaben dieser vom Regierungsrat fest- gelegten Konzepte. Die Zielsetzungen konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Beiträge für die Prävention 2 074 564 2 074 564 0 des Suchmittelmissbrauchs Total 2 074 564 2 074 564 0

2.5.2. RRB Nr. 1083/2019, Ostschweizer Spitalvereinbarung (Abschluss Ergänzungsvereinbarung, Genehmigung; Subventionen) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabili- tation Ziele und Zielerreichung: Die Subventionen an Zürcher Listenspitäler für die universitäre Lehre und Forschung wurden ausgerichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Subventionierung universitäre 1 604 609 1 604 609 0 Lehre und Forschung Total 1 604 609 1 604 609 0

2.5.3. RRB Nr. 1472/2011 (Zusatzkredit RRB Nr. 640/2020), Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Wiederkehrende Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt für die Vollzugsaufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme im Jahr 2020. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Entschädigung für die Aufgaben 700 000 554 948 +145 052 im Bereich der Verlustschein­ übernahme 2020 Total 700 000 554 948 +145 052

Begründung der Abweichungen: Die Entschädigung für die Aufgaben im Bereich der Verlustschein- übernahme ist abhängig von der Anzahl Betreibungsbegehren. Dadurch ist sie in der Regel von Jahr zu Jahr unterschiedlich und weicht von der gleichbleibenden Schätzung des Regierungsratsbeschlusses ab. 2020 lag die Entschädigung tiefer als geplant.

2.5.4. RRB Nr. 857/2017, Krankenversicherung (Prämien­ verbilligung 2018, Festlegung des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, junge Er- wachsene und Kinder aus Familien mit mittlerem Einkommen erhalten eine individuelle Prämienverbilligung (IPV). 30% der Versicherten und 30% der Haushalte mit Kindern haben Anspruch auf Prämienverbilli- gung. Die Ziele wurden grundsätzlich erreicht. Der Kanton unterstützte 2018 allerdings nur 26% der Versicherten, sodass die gesetzliche Mindest- quote von 30% verfehlt wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Individuelle Prämienverbilligung 405 100 000 397 673 100 +7 426 900 Total 405 100 000 397 673 100 +7 426 900

Begründung der Abweichungen: Die getätigten Ausgaben fallen aufgrund einer tieferen Anzahl von unterstützten Personen geringer aus als vorgesehen. Dies lässt sich zum einen mit tieferen IPV-Nachmeldungen als geplant begründen. Zum an- deren haben bei der Senkung der Berechtigungsgrenzen für Alleinste- hende und Alleinerziehende mehr Personen ihren IPV-Anspruch verlo- ren als vorgesehen.

2.5.5. RRB Nr. 878/2018, Krankenversicherung (Prämien­ verbilligung 2019, Festlegung des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Ziele und Zielerreichung: Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, junge Er- wachsene und Kinder aus Familien mit mittlerem Einkommen erhalten eine individuelle Prämienverbilligung. 30% der Versicherten und 30% der Haushalte mit Kindern haben Anspruch auf Prämienverbilligung. Die Ziele wurden grundsätzlich erreicht. Der Kanton unterstützte 2019 allerdings nur 26% der Versicherten, sodass die gesetzliche Mindestquote von 30% verfehlt wurde.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Individuelle Prämienverbilligung 419 300 000 408 847 964 [phone] Total 419 300 000 408 847 964 [phone]

Begründung der Abweichungen: Die tiefer ausgefallenen Ausgaben sind auf die geringere Anzahl Be- zügerinnen und Bezüger sowie die tieferen Prämien zurückzuführen. Zudem kam es bei jungen Erwachsenen in Ausbildung zu höheren Rück- erstattungen.

2.6. Bildungsdirektion

2.6.1. RRB Nr. 1380/2012, Volksschule (Schulversuch «Weniger Lehrpersonen pro Klasse») Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Ziele und Zielerreichung: Mit dem Schulversuch Fokus Starke Lernbeziehungen (FSL) wurde die Reduktion der Zahl der an einer Klasse tätigen Lehrpersonen sowie die Weiterentwicklung des integrativen Unterrichts erprobt. Die Evaluation zeigte 2018 auf, dass FSL die Schulorganisation verein- facht, einen Beitrag zur Weiterentwicklung des integrativen Unterrichts leistet, eine effizientere Zusammenarbeit ermöglicht und einen Gewinn für die Lehrpersonen darstellt. Die Stärkung der Lernbeziehungen konnte hingegen nicht nachgewiesen werden. Der Regierungsrat be- schloss, auf die flächendeckende Einführung des Modells zu verzichten (RRB Nr. 676/2018). Die Bildungsdirektion prüft, wie die positiven Ele- mente des Schulversuchs breiter genutzt werden können. Um den beteiligten Schulen Planungssicherheit zu geben, verlängerte der Regierungsrat den Schulversuch bis Ende Schuljahr 2021/2022 (RRB Nr. 156/2017) und bewilligte dazu ein wesentlich reduziertes Folgebudget. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Löhne 2 630 000 2 481 251 +148 749 Dienstleistungen Dritter 2 250 000 1 269 147 +980 853 davon: Dienstleistungen Dritter 780 000 490 634 +289 366 Expertenaufträge davon: Dienstleistungen Dritter 250 000 291 985 –41 985 Evaluation davon: Dienstleistungen Dritter 1 220 000 486 528 +733 472 Weiterbildung Total 4 880 000 3 750 398 +1 129 602

Begründung der Abweichungen: 2013–2019 wurden 0,487 Mio. Franken für Weiterbildung und Bera- tung aufgewendet. Budgetiert waren 1,220 Mio. Franken. Zwei Gründe führten zu dieser Abweichung: Am Schulversuch nahmen zum einen we- niger Klassen teil (Stand Juni 2018: 160) als geplant (220–350), zum an- deren erwiesen sich die Zeitbudgets der Versuchsschulen für schulinterne Weiterbildungen zu FSL als limitiert, da auch in anderen Bereichen, wie z. B. ICT, Lehrplan 21 und QUIMS, Weiterbildungsbedarf bestand. Sy- nergien konnten jedoch genutzt werden. Für die externe Evaluation wurden 0,292 Mio. Franken benötigt, statt wie budgetiert 0,250 Mio. Franken. Im Nachgang zum Zwischenbericht der Evaluation wurde das Evaluationsdesign um eine zweite Befragung der Lehr- und Fachpersonen erweitert. Für weitere Expertenaufträge wurden 0,491 Mio. Franken aufgewen- det. Budgetiert waren 0,780 Mio. Franken. Die Abweichung ist zum einen auf die geringere Anzahl Versuchsschulen zurückzuführen; zum ande- ren mussten die Versuchsschulen in einer ersten Phase die versuchsspe- zifische Schulorganisation aufbauen und sich intern mit Zusammenar- beits- und Haltungsfragen auseinandersetzen, sodass Fragen zur Unter- richtsentwicklung erst in einer zweiten Phase vertieft behandelt und mit externen Aufträgen unterstützt werden konnten.

2.6.2. RRB Nr. 1339/2014 (Zusatzkredit RRB Nr. 941/2018), Universität, Zentrum, Plattenstrasse 14 (Instandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Im Rahmen des Erweiterungsbaus Plattenstrasse 14–22 (PLR) soll das Gebäude Plattenstrasse 14 (PLM) instand gesetzt werden. Der Zu- gang zum Erweiterungsbau soll über den bestehenden Zugang der Plat- tenstrasse 14 erfolgen. Alle Geschosse des bestehenden Gebäudes und des Erweiterungsbaus sollen auf gleichem Niveau miteinander verbunden werden. Zur Erschliessung des Erweiterungsbaus wird ein Lift eingebaut. Im Untergeschoss werden der alte und der neue Bibliotheksteil räum- lich zusammengeführt. Im Altbau wird ein Teil der Bibliotheksfläche in Büros und Sitzungszimmer umgebaut und die Studierendenarbeitsplätze im Unter- und Erdgeschoss ebenfalls zu Büros umgebaut. Die Ziele wurden sowohl in finanzieller als auch terminlicher und qualitativer Hinsicht erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Grundstück 0 5 431 –5 431 Vorbereitungsarbeiten 551 750 32 805 +518 945 Gebäude 5 623 900 4 875 571 +748 329 Betriebseinrichtung 0 14 460 –14 460 Umgebung 20 000 114 863 –94 863 Baunebenkosten 105 000 1 193 217 –1 088 217 Reserve 795 100 0 +795 100 Indexteuerung –101 441 0 –101 441 Total 6 994 309 6 236 347 +757 962

Begründung der Abweichungen: Die Minderkosten resultieren aus der Nichtinanspruchnahme des Re- servebetrages von Fr. 795 100 und aufgrund von Vergabeerfolgen von Fr. 64 303. Diese Minderkosten wurden durch eine negative Indexteuerung von Fr. 101 441 auf den bewilligten Kredit reduziert. BKP 1: Verschiebung von rund 0,5 Mio. Franken an Kosten in BKP 2 BKP 2: Verschiebung von rund 1,1 Mio. Franken an Honorarkosten in BKP 5 BKP 5: Verschiebung von rund 1,1 Mio. Franken an Honorarkosten von BKP 2

2.6.3. RRB Nr. 227/2016, Kantonsschule Rychenberg, Winterthur, Mensa Instandsetzung und Erweiterung Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Für die Instandsetzung und Erweiterung der Mensa der Kantonsschule Rychenberg, Winterthur, wurden eine neue Ausgabe von Fr. 2 841 000 und eine gebundene Ausgabe von Fr. 5 957 000, insgesamt Fr. 8 798 000, be- willigt. Das Projekt konnte mit vereinzelten Nachbesserungen im ersten Halb- jahr 2019 zur Zufriedenheit aller Beteiligten abgeschlossen werden. Die Zielvorgaben aus dem Pflichtenheft wurden umgesetzt.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 1 Vorbereitungsarbeiten 250 000 0 +250 000 2 Gebäude 6 397 000 4 576 385 [phone] Betriebseinrichtungen 705 000 742 557 –37 557 4 Umgebung 20 000 20 854 –854 5 Baunebenkosten 127 000 1 871 964 –1 744 964 6 Reserven 772 000 0 +772 000 7 Provisorium 315 000 300 676 +14 324 9 Mobilien 212 000 236 310 –24 310 Teuerung –109 389 0 –109 389 Total 8 688 611 7 748 746 +939 865 Die getätigten Ausgaben setzen sich aus Fr. 5 268 994 gebundenen und Fr. 2 479 752 neuen Ausgaben zusammen. Die Aufteilung der Kosten pro BKP-Position auf die neuen und gebundenen Ausgaben erfolgte analog dem Kostenvor­ anschlag in RRB Nr. 227/2016.

Begründung der Abweichungen: Die Veränderung im BKP 1 betreffen Abbrucharbeiten, Provisorien und die Anpassung an bestehende Bauten. Diese wurden alle auf die ver- schiedenen Gebäudetechnikaufträge BKP 23, 24, 244 und 25 umgebucht, ausgeführt und abgerechnet. Die entsprechenden Honorare wurden in den BKP 5 mutiert. Die Veränderung im BKP 2 und 5 erfolgt aufgrund der Mutation sämt- licher Honorare, die im BKP 5 zusammengefasst wurden. Die Reserve wurde nicht benötigt.

2.6.4. RRB Nr. 519/2016, Berufsschule für Mode und Gestaltung Zürich, Ackerstrasse 30 (Gesamtinstandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Für die Instandsetzung der Berufsschule für Mode und Gestaltung bewilligte der Regierungsrat eine gebundene Ausgabe von Fr. 21 054 000. Das Projekt wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Zielvorgaben aus dem Projektpflichtenheft wurden vollumfänglich sowie kosten- und termin- gerecht umgesetzt.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 1 Vorbereitungsarbeiten 1 764 000 662 920 [phone] Gebäude 15 854 000 12 192 173 [phone] Betriebseinrichtungen 192 000 144 130 +47 870 4 Umgebung 74 000 277 992 –203 992 5 Baunebenkosten 626 000 4 309 449 –3 683 449 6 Reserven 1 850 000 0 [phone] Ausstattung 694 000 499 045 +194 955 Teuerung –246 850 0 –246 850 Total 20 807 150 18 085 709 +2 721 441 Für Instandsetzungsmassnahmen in der Kindertagesstätte im Gebäude Ackerstrasse 30 wurden Fr. 23 500 an die Stadt Zürich verrechnet.

Begründung der Abweichungen: Die Unterschreitung des bewilligten Kreditrahmens um rund 2,72 Mio. Franken wird begründet durch einen deutlich geringeren Aufwand im Bereich der Vorbereitungsarbeiten sowie durch die Nichtinanspruch- nahme der Reserven. Der Aufwand für Räumungen, Terrainvorbereitung und die Schadstoffsanierung liegt insgesamt rund 1,1 Mio. Franken unter- halb des im Kostenvoranschlag veranschlagten Betrages. Die im Vergleich zur Kreditbewilligung deutlich geringeren Kosten im BKP 2 Gebäude sind begründet durch die Abrechnung der Honorarkosten unter BKP 5 Bau- nebenkosten/Übergangskonten.

2.6.5. RRB Nr. 1193/2016, Provisorium Mittelschule, Uetikon am See Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Ziele und Zielerreichung: Für die Übertragung des Grundstücks Kat.-Nr. 3184, Uetikon a. S., vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wurden Fr. 61 000 und für die Erstel- lung und Ausstattung des Schulraumprovisoriums für die Kantonsschule Uetikon am See Fr. 18 160 000, gesamthaft Fr. 18 221 000 als gebundene Ausgabe bewilligt. Das Projekt wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Zielvorgaben aus dem Projektpflichtenheft wurden vollumfänglich umgesetzt. Das Pro- jekt wurde trotz erheblichen Zeitdrucks fristgerecht abgeschlossen und das Provisorium konnte termingerecht bezogen werden.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Übertragung Liegenschaft 61 000 61 000 0 0 Grundstücksarbeiten 56 000 0 +56 000 1 Vorbereitungsarbeiten 416 000 112 200 +303 800 2 Gebäude 12 874 000 12 040 783 +833 217 3 Betriebseinrichtungen 191 000 26 500 +164 500 4 Umgebung 690 000 654 936 +35 064 5 Baunebenkosten 263 000 2 750 840 –2 487 840 6 Reserve 1 800 000 0 [phone] Ausstattung 1 870 000 1 744 192 +125 808 Teuerung 8 479 0 +8 479 Total 18 229 479 17 390 451 +839 028

Begründung der Abweichungen: BKP 0: Die Ausgaben wurden im BKP 2 Gebäude verbucht und die Anschlussgebühren wurden im BKP 5 abgebildet. BKP 1: Die Aufwendungen wurden im BKP 2 verbucht. BKP 2: Verschiebung von rund 1,18 Mio. Franken an Honorarkosten in BKP 5. Mehrkosten für schwer abbaubaren Fels im Baugrund und die Umsetzung einer Passarelle zur Verbindung und besseren Erschliessung der Gebäude von insgesamt 0,35 Mio. Franken. BKP 3: Geringere Kosten für Kunst am Bau, da es sich dabei um eine Metallfassade handelt, die im BKP 2 verbucht wurde. In BKP 3 sind aus- schliesslich die Honorarkosten der Künstlerin abgebildet. BKP 5: Verschiebung von rund 1,45 Mio. Franken Honorarkosten aus den BKP-Position 0 bis 4. Mehraufwendungen von rund 0,6 Mio. Fran- ken für Anschlussgebühren. Diese Anschlussgebühren wurden auf der Grundlage des Provisoriumsprojektes in Uster geschätzt und fielen in Uetikon a.S. deutlich höher aus. Zusätzlich erhöhte sich dadurch der Honoraranteil in dieser Position. Verwendung der Reserven: Rund 1,0 Mio. Franken der Reserven wurden für die hohen Anschluss- gebühren und die Erstellung der Passarelle verwendet.

2.6.6. RRB Nr. 702/2018, Stiftung Vivendra, Schulheim, Dielsdorf (Umbau und Sanierung Haus D, vierte Etappe Gesamtsanierung; Staatsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 7200, Volksschulen Ziele und Zielerreichung: Die Institution Schulheim Vivendra der Stiftung Vivendra in Diels- dorf ist ein von der Bildungsdirektion bewilligtes Sonderschulheim des Typus B/C. Die Einrichtung wird von Kindern und Jugendlichen mit einer Körper- und Mehrfachbehinderung sowie einer geistigen Behinderung besucht. In der vierten Etappe wurde das Haus D (Schultrakt) umgebaut und saniert. Dabei wurde die Aussenhaut des Gebäudes besser gedämpft und die Fassade analog zu den bereits sanierten Bauten mit einer vor- gehängten Keramikfassade versehen. Im Innern des Gebäudes wurden notwendige Mehrzweckräume für die Schule eingebaut und das bestehende Therapiebad (nicht beitragsberechtigt) mitsamt der Badetechnik um- fassend erneuert. Anlässlich einer Bauabnahme am 16. Oktober 2020 konnte eine fach- gerechte und der Genehmigung entsprechende Bauausführung festge- stellt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Vierte Etappe Gesamtsanierung 1 972 500 1 931 609 +40 891 (Umbau und Sanierung), Kostenanteil Total 1 972 500 1 931 609 +40 891

Begründung der Abweichungen: Die Abrechnung weist gegenüber dem Kostenvoranschlag dank Ver- gabeerfolgen Minderkosten von Fr. 40 891 oder rund 2,1% aus.

2.6.7. RRB Nr. 671/2017 (Zusatzkredit RRB Nr. 760/2019 Wirt- schaftsschule KV Zürich, Instandsetzungsmassnahmen), KV Zürich Business School (Instandsetzungsmassnahmen; Subventionen) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Der Ersatz der über 40 Jahre alten Ruf- und Gonganlage, einschliesslich Verkabelung und Lautsprecher, konnte plangemäss umgesetzt werden.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Wirtschaftsschule KV Zürich, 390 000 327 522 +62 478 Instandsetzungsmassnahmen, Subvention Total 390 000 327 522 +62 478

Begründung der Abweichungen: Die zum Zeitpunkt des Kostenvoranschlags geplanten Massnahmen und Kosten konnten insgesamt kostengünstiger als erwartet umgesetzt werden. Neben der Reserve für Unvorhergesehenes mussten auch die Kostenpositionen für Brandabschottungen und Baureinigung nicht be- ansprucht werden.

2.6.8. RRB Nr. 277/2019, Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzung Sporthallen; Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Die Instandsetzung der Sporthallen im Schulhaus Limmatstrasse 310 konnte plangemäss erfolgen. Die Oberflächen wurden ersetzt und die elektrischen Installationen sowie die Beleuchtung wurden erneuert. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Wirtschaftsschule KV Zürich. 1 485 000 1 475 872 +9 128 Instandsetzung Sporthallen, Subvention Total 1 485 000 1 475 872 +9 128

Begründung der Abweichungen: Entgegen der ursprünglichen Absicht mussten Bauteile ersetzt wer- den und es wurden zusätzliche Massnahmen notwendig. Da diese aus der Reserveposition finanziert werden konnten, konnte der Kreditrahmen trotzdem eingehalten werden.

2.6.9. RRB Nr. 683/2020, Dispositiv II, Wirtschaftsschule KV Winterthur: Instandsetzungsmassnahme Absturzsicherung, Subvention, neue Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Ziele und Zielerreichung: Die Absturzsicherung auf dem Hauptdach des Schulgebäudes konnte instand gesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Dispositiv II: Wirtschaftsschule 45 000 45 000 0 KV Winterthur, Instandsetzung Absturzsicherung, Subvention Total 45 000 45 000 0

2.6.10. RRB Nr. 1022/2015, Zentralbibliothek Zürich; Erneuerung Haustechnikanlagen und Sanierungsmassnahmen zum Schutz vor Wassereinbrüchen Leistungsgruppe Nr. 7402, Sonstige universitäre Leistungen Ziele und Zielerreichung: Die Sanierungsmassnahmen zum Schutz vor Wassereinbrüchen konn- ten mit zusätzlichen Massnahmen erfolgreich abgeschlossen werden. Die Erneuerung Haustechnikanlagen (Buchförderanlage, Enthär- tungsanlage, Wassermelder, Beleuchtung, Storenanlage sowie Steuerung/ Regelung) konnte wie vorgesehen abgeschlossen werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter BKP 2 Gebäude. Kostenanteil Kanton 4 565 566 4 253 950 +311 616 Total 4 565 566 4 253 950 +311 616 Die Ausgabenbewilligung wurde mit Teuerungsklausel beschlossen.

Begründung der Abweichungen: Unter Berücksichtigung einer negativen Teuerung von Fr. 74 434 resul- tiert eine Abweichung von Fr. 311 616. Die Arbeiten konnten schneller als erwartet durchgeführt werden und bei den Massnahmen zum Schutz vor Wassereinbrüchen konnte die Dichtheit mit weniger Injektionsma- terial als vorgesehen erreicht werden.

2.6.11. RRB Nr. 826/2018, Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, Ausgabenbewilligung), wiederkehrende gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Ziele und Zielerreichung: Der Elternnotruf ist ein politisch und konfessionell neutraler Verein, der Eltern in erzieherischen Belastungssituationen berät und zur Ver- minderung von körperlicher und seelischer Misshandlung, Vernachlässi- gung und sexueller Ausbeutung von Kindern beiträgt. Die zweckmäs- sige Verwendung der Subvention 2020 wurde überprüft und die Ziele wur- den gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abweichungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Verein Elternnotruf, Zürich 330 000 330 000 0 Total 330 000 330 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe.

2.6.12. RRB Nr. 941/2019, Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitrags- berechtigung; Ausgabenbewilligung), wiederkehrende gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Ziele und Zielerreichung: Der ökumenische Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zü- rich bietet mit seinen Beratungsstellen ratsuchenden Paaren aus dem ganzen Kanton Zürich eine breit abgestützte Dienstleistung im Sinne von Art. 171 ZGB an. Die zweckmässige Verwendung der Subvention 2020 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abweichungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Ökumenischer Verein Paarberatung 480 000 480 000 0 und Mediation im Kanton Zürich Total 480 000 480 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe.

2.7. Baudirektion

2.7.1. RRB Nr. 422/2015 (Zusatzkredit RRB N. 1153/2017), Amtliche Vermessung (erstmalige periodische Nachführung 2015–2018; Grobkonzept) Leistungsgruppe Nr. 8300, Amt für Raumentwicklung Ziele und Zielerreichung: Ziel war die Durchführung der erstmaligen periodischen Nachfüh- rung der amtlichen Vermessung im Kanton Zürich nach den gesetzlichen Vorgaben des Bundes. Das Amt für Raumentwicklung hatte darüber hinaus das Ziel, sämtliche amtliche Vermessungsdaten auf den neuesten Stand zu bringen und eine möglichst grosse Einheitlichkeit und Qualität der amtlichen Vermessungsdaten über den gesamten Kanton Zürich zu erlangen. Die Ziele konnten vollumfänglich erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter 2015: Perimeter, Einzelobjekte, 1 400 000 1 400 000 0 Rohrleitungen, Bereinigung nach Detaillierungsgrad 2016: humusiert, befestigt, 1 100 000 1 100 000 0 vegetationslos 2017: bestockte Flächen 1 900 000 1 388 770 [phone]: Gewässer 799 000 1 445 620 –646 620 2015–2019: Informations­ 0 12 266 –12 266 veranstaltungen, interne Kosten Bundesbeiträge –1 693 784 –1 693 784 0 Total 3 505 216 3 652 872 –147 656

Begründung der Abweichungen: 2017: Minderaufwand aufgrund von Vergabeerfolgen und weil der Bei- trag des Amtes für Landschaft und Natur bereits 2017 statt wie budgetiert 2018 floss. 2018: Die Schlusskontrolle über die gesamte Projektdauer, die erst 2019 durchgeführt werden konnte, führte zu einigen Korrekturen, insbesondere für Arbeiten früherer Jahre, die nicht vorhergesehen werden konnten. Die Kreditüberschreitung zeichnete sich erst am Ende des Projektes ab. Ein zweiter Zusatzkredit konnte nicht mehr termingerecht eingeholt werden.

2.7.2. RRB Nr. 1027/2015 (Zusatzkredit RRB Nrn. 611/2019 und 577/2020), Elektronische Plattform für Baugesuche Leistungsgruppe Nr. 8300, Amt für Raumentwicklung Ziele und Zielerreichung: Ziel von eBaugesucheZH war das Erstellen einer elektronischen Platt- form für das einfache elektronische Einreichen der Baugesuche. Der Status und der Verlauf der Baugesuche sollten für Gesuchstellende und beurteilende Stellen jederzeit einsehbar sein. Die Ziele wurden weit- gehend erreicht. Für einfache Baugesuche wie Solaranlage, Wärmepumpe usw. ist die elektronische Eingabe noch nicht optimal und muss noch an- gepasst werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Systembau gesamt für Pilotbetrieb 1 025 000 1 076 155 –51 155 (bisher) Baugesuchsformular (elektronisch, 100 000 102 013 –2 013 dynamisch) Security-Test 25 000 27 194 –2 194 Entwicklung kantonales statisches 20 000 0 +20 000 Baugesuchsformular Release April 2020 30 000 39 733 –9 733 Release August 2020 40 000 45 083 –5 083 Reserven 60 000 0 +60 000 Total 1 300 000 1 290 178 +9 822

Begründung der Abweichungen: Die Erkenntnisse und Rückmeldungen aus dem Probe- und Pilotbe- trieb waren wichtiger und zahlreicher als angenommen. Die Baugesuchs- eingabe gestaltete sich als sehr komplex. Ein neues kantonales Bauge- suchsformular (statisch, Papier) wurde nicht umgesetzt. Die Änderungs- anträge aus den ersten drei Monaten Betabetrieb wurden zu tief geschätzt. Anforderungen der Stadt Zürich und des Amtes für Abfall, Wasser, Ener- gie und Luft wurde nicht korrekt umgesetzt und mussten in einem Hot- fix korrigiert werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden für verschiedene kleinere Anpassungen und Er- gänzungen (z. B. für Hotfixes) benötigt.

2.7.3. RRB Nr. 1100/2011 (Zusatzkredit RRB Nr. 877/2012), K52 Forchstrasse (Zumikon und Maur, Strassenabwasserbehandlungs- anlagen 1 und 2) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Bau von vier Strassenabwasserbehandlungsanlagen (SABA) einschliess- lich Kompensation der beeinträchtigten Fruchtfolgeflächen und Einpla- nung einer sinnvollen Lebensraumgestaltung für Kleinlebewesen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 99 000 137 508 –38 508 Bauarbeiten 4 480 000 3 735 845 +744 155 Technische Arbeiten 1 011 000 1 317 975 –306 975 Total 5 590 000 5 191 328 +398 672

Begründung der Abweichungen: Die Kulturausfallentschädigungen für die Kompensation der Frucht- folgeflächen waren höher als erwartet. Bei den Bauarbeiten konnten die Kosten infolge Vergabeerfolge und Projektoptimierungen gesenkt wer- den. Bei den technischen Arbeiten waren die Honorare für die Fachbau- leitungen Bodenschutz, ökologische Massnahmen und SABA höher als erwartet. Erstmals wurde im Kanton Zürich eine SABA mit Sandfilter gebaut.

2.7.4. RRB Nr. 409/2012, Strassen (Uitikon/Birmensdorf, 382 Birmensdorferstrasse) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neu- und Ausbau des Gehwegs, Bau von Radstreifen, Erstellung von zwei neuen Bushaltestellen und Erneuerung einer Bushaltestelle sowie Strasseninstandsetzung der Birmensdorferstrasse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 2 650 000 2 284 022 +365 978 Bauarbeiten 3 600 000 3 521 050 +78 950 Nebenarbeiten 400 000 448 821 –48 821 Technische Arbeiten 800 000 770 740 +29 260 Anteil Gemeinde –250 000 –250 000 0 Anteil Dritter 0 –60 140 +60 140 Total 7 200 000 6 714 493 +485 507

Begründung der Abweichungen: Geringere Kosten beim Erwerb von Grund und Rechten aufgrund einer Akontozahlung für den Landerwerb bei Baubeginn, wodurch sich der Zinsaufwand bis zum Zeitpunkt des Vollzugs beim Notariat verrin- gerte. Mehraufwand bei den Nebenarbeiten für private Vorplätze und Anpassungen. Die Mehreinnahmen von rund Fr. 60 000 erfolgten auf- grund der Gehwegperimeterbeiträge von Dritten.

2.7.5. RRB Nr. 729/2012, Strassen (Horgen/Wädenswil, 3 Seestrasse) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Ausbau und Instandstellung der Seestrasse zwischen Horgen und Wädenswil, Erstellung von Gehwegen, Ausbau von Bushaltestellen sowie Erstellung eines beidseitigen Radstreifens. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 30 000 52 726 –22 726 Bauarbeiten 9 226 000 8 682 665 +543 335 Nebenarbeiten 409 000 503 668 –94 668 Technische Arbeiten 1 000 000 659 181 +340 819 Total 10 665 000 9 898 241 +766 759

Begründung der Abweichungen: Mehrkosten beim Landerwerb infolge Änderung der Grundstück- preise. Geringerer Aufwand bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolgen. Mehrkosten bei den Nebenarbeiten durch den Einbau von Sickermulden und geringere Kosten bei den technischen Arbeiten dank Vergabeerfol- gen bei den Planerleistungen und durch Projektoptimierungen.

2.7.6. RRB Nr. 480/2014 (Zusatzkredit RRB Nr. 214/2017), Strassen (Oetwil a. d. L., 295 Limmattalstrasse) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neubau eines abgesetzten Rad-/Gehwegs, Belagserneuerung, Anpas- sung öffentliche Beleuchtung, Erstellung Strassenentwässerung. Die Ziele wurden erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 35 000 22 703 +12 297 Bauarbeiten 2 812 000 2 471 908 +340 092 Nebenarbeiten 225 000 240 102 –15 102 Technische Arbeiten 345 000 482 988 –137 988 Total 3 417 000 3 217 701 +199 299 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 356 230 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Die Erhöhung der Ausgabenbewilligung wurde vollumfänglich auf den Bauleistungen eingeholt, obwohl ein Teil der Zusatzkosten bei den tech- nischen Arbeiten angefallen ist, was zu den grösseren Abweichungen auf diesen beiden Positionen führte.

2.7.7. RRB Nr. 854/2014, Strassen (Russikon, 354 Madetswiler- strasse / 814 Kirchgasse) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neubau von je einer Bushaltestelle mit Busbucht und Fahrbahnhalte- stelle in der Madetswilerstrasse und Kirchgasse. Neubau von Fussgänger- übergängen und Schutzinseln sowie eines durchgehenden Gehwegs ent- lang der Madetswilerstrasse. Belagserneuerung im ganzen Projektbereich. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 120 000 101 546 +18 454 Bauarbeiten 2 880 000 2 164 761 +715 239 Nebenarbeiten 420 000 371 962 +48 038 Technische Arbeiten 635 000 478 004 +156 996 Beitrag Gemeinde Russikon –190 000 –200 000 +10 000 Total 3 865 000 2 916 273 +948 727

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten erhebliche Vergabeerfolge erzielt werden. Auf die geplanten Gärtner- und Zaunarbeiten konnte dank Projektopti- mierung verzichtet werden. Der interne Aufwand des Unterhaltes konnte deutlich reduziert werden. Zusätzlich konnte ein Vergabeerfolg beim In- genieurhonorar erreicht werden. Ausserdem konnte die Vermarkung kos- tengünstiger abgeschlossen werden. Die Gemeinde beteiligte sich zusätz- lich mit Fr. 10 000 an den Kosten des Verkehrsdienstes.

2.7.8. RRB Nr. 1239/2014, Rosengartentram/Rosengartentunnel (Weiterführung der Projektierung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Vertiefungs- und Öffentlichkeitsarbeiten auf der Grundlage der be- stehenden Gesamtstudie und Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage mit Rahmenkredit. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Planungsarbeiten einschliesslich 1 202 100 1 143 494 +58 606 Ausarbeitung Gesetzesvorlage mit Rahmenkredit Reserven 177 900 0 +177 900 Total 1 380 000 1 143 494 +236 506

Begründung der Abweichungen: Hauptsächlich wurden die Reserven nicht verwendet.

2.7.9. RRB Nr. 156/2015, Strassen (Hüttikon, 614 Zürcherstrasse, Neugestaltung Ortsdurchfahrt, Projektfestsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Hüttikon im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Fahrbahn und den flankierenden Massnahmen zum Ausbau der Nordumfahrung Zürich N1/N20. Die Ziele wurden er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 200 000 86 895 +113 105 Bauarbeiten 1 765 000 1 845 176 –80 176 Nebenarbeiten 310 000 261 657 +48 343 Technische Arbeiten 250 000 264 219 –14 219 Total 2 525 000 2 457 947 +67 053

Begründung der Abweichungen: Minderkosten beim Landerwerb durch kleinere Erwerbsflächen infolge Projektanpassung sowie bei den Nebenarbeiten durch Vergabeerfolge. Mehrkosten bei den Bauarbeiten durch zusätzliche Belagsflächen sowie bei den technischen Arbeiten infolge Projektanpassungen.

2.7.10. RRB Nr. 229/2015, Strassen (Mettmenstetten/Rifferswil, 383 Albisstrasse, Radweg, Erneuerung und Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Neubau eines Radwegs sowie Erneuerung und Instandsetzung der Albisstrasse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 50 000 12 237 +37 763 Bauarbeiten 1 750 000 1 343 428 +406 572 Nebenarbeiten 420 000 220 855 +199 145 Technische Arbeiten 580 000 369 705 +210 295 Total 2 800 000 1 946 226 +853 774

Begründung der Abweichungen: Minderkosten beim Erwerb von Grund und Rechten infolge Realersatz. Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten. Geringere Aufwendungen bei den Nebenarbeiten für Gartenarbeiten und Bepflanzungen sowie bei den technischen Arbeiten für Geometerarbeiten.

2.7.11. RRB Nr. 317/2015, Oberlandautobahn A53.4, Kreisel Betzholz bis Kantonsgrenze ZH/SG (Instandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Aufgrund der Übergabe an das Bundesamt für Strassen (ASTRA) wurde lediglich mit Sofortmassnahmen sichergestellt, dass die A53 Ober- landautobahn in einem sicheren und akzeptablen Zustand an das ASTRA übergeben werden konnte. Dieses Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Technische Arbeiten 2 160 000 1 643 340 +516 660 Zustandserfassung, Sofort­ 900 000 1 671 378 –771 378 massnahmen 8% MWSt 290 000 0 +290 000 Reserven 610 000 546 339 +63 661 Total 3 960 000 3 861 057 +98 943

Begründung der Abweichungen: Durch die Übergabe an das ASTRA wurden weniger Ingenieurleis- tungen erbracht. Infolge der geänderten Situation (Übergabe an das ASTRA) mussten zusätzliche Sofortmassnahmen im Bereich Strassen- bau und Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen umgesetzt werden. Die Mehrwertsteuer ist in den getätigten Ausgaben enthalten. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden für unvorhergesehene, sicherheitsrelevante Sofortmassnahmen (Leitschranken und Markierungen) eingesetzt.

2.7.12. RRB Nr. 257/2016, Strassen (Aeugst a. A., 654 Müliberg- strasse, Verkehrswegebau Mülibergstrasse und Hochwasserschutz Reppisch, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Mülibergstrasse und Bau von zwei neuen Bach- durchlässen. Neues Bachbett bzw. Auffüllung des alten Bachbetts der Reppisch sowie Objektschutzmassnahmen für das Quartier «Chloster» bezüglich eines möglichen Reppischhochwassers. Die Ziele wurden er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 17 000 13 587 +3 413 Bauarbeiten 1 984 000 1 299 437 +684 563 Nebenarbeiten 104 000 159 775 –55 775 Technische Arbeiten 583 000 379 307 +203 693 Wasserbau 210 000 138 081 +71 919 Total 2 898 000 1 990 188 +907 812 Zusätzlich wurden für die Wasserbauarbeiten Bundesbeiträge von Fr. 48 328 vereinnahmt, die nicht in der Ausgaben­ bewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Strassenbau: Minderaufwendungen bei den Bauarbeiten dank Vergabe- erfolgen. Höhere Aufwendungen bei den Nebenarbeiten infolge zusätzli- cher Zäune und längeren Einsatzes der Baustellenlichtsignalanlage. Ge- ringere Aufwendungen bei den technischen Arbeiten (Bauleitung) infolge optimierten Bauablaufs. Wasserbau: Vergabeerfolge sowie optimale Nutzung von Synergien mit dem Strassenbauprojekt.

2.7.13. RRB Nr. 583/2016, Strassen (Wald, 780 Sanatoriumstrasse, Instandsetzung Sanatoriumstrasse, Verlegung und Neugestaltung Bushaltestelle und Neubau Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Verbesserung der Fussgängersicherheit und Bau einer behinderten- gerechten Bushaltestelle sowie Strasseninstandsetzung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 180 000 131 576 +48 424 Bauarbeiten 2 786 000 1 644 724 +1 141 276 Nebenarbeiten 789 000 442 154 +346 846 Technische Arbeiten 881 000 707 404 +173 596 Total 4 636 000 2 925 857 +1 710 143

Begründung der Abweichungen: Der Landerwerb für das Vorhaben war geringer als geplant. Vergabe­ erfolge bei den Baumeisterarbeiten und Planerarbeiten führten zu Kosten- einsparungen. Zudem sind infolge Projekt- und Bauablaufoptimierun- gen die Kosten für Nebenarbeiten tiefer ausgefallen.

2.7.14. RRB Nr. 1257/2016, Strassen (Russikon, 354 Fehraltorfer- strasse, Sanierung Bushaltestellen Morgenthal, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Verlegung und hindernisfreier Ausbau der Bushaltestelle Morgenthal. Bau einer neuen Fussgängerschutzinsel zur Verbesserung der Fussgänger- sicherheit. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 40 000 33 172 +6 828 Bauarbeiten 730 000 429 885 +300 115 Nebenarbeiten 200 000 68 962 +131 038 Technische Arbeiten 230 000 203 920 +26 080 Total 1 200 000 735 939 +464 061

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten. Geringere Kosten bei den Neben- arbeiten für die Verkehrsführung infolge Projektoptimierungen sowie geringerer interner Aufwand.

2.7.15. RRB Nr. 22/2017, Strassen (Unterengstringen/Weiningen, 295 Zürcherstrasse, km 5.750–6.150, Fahrbahnsanierung/Strassen- raumoptimierung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Fahrbahnsanierung, Rückbau und Erneuerung Bushaltestellen, Neu- bau Fussgängerübergänge, Rückbau, Anpassung und Erneuerung der Be- leuchtung und Anpassung der Strassenentwässerung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 212 –212 Bauarbeiten 2 280 000 1 803 285 +476 715 Nebenarbeiten 315 000 427 726 –112 726 Technische Arbeiten 450 000 430 431 +19 569 Anteil Gemeinde –195 000 –15 000 –180 000 Total 2 850 000 2 646 655 +203 345

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten. Bei den Nebenarbeiten höherer Aufwand für die Begrünung sowie höherer Aufwand für die Beleuchtung, da alle Leuchten mit LED ausgerüstet wurden. Die in der Ausgabenbe- willigung enthaltenen Arbeiten für Bauarbeiten und Bepflanzung zu- lasten der Gemeinde wurden direkt durch die Gemeinde bezahlt.

2.7.16. RRB Nr. 82/2017, Strassen (Bülach, Zürichstrasse, Sanierung Lichtsignalanlagen, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Ersatz der beiden Lichtsignalanlagen in Bülach LSA 015 und 037. Das Ziel wurde erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 215 000 181 426 +33 574 Nebenarbeiten 750 000 636 988 +113 012 Technische Arbeiten 245 000 192 192 +52 808 Total 1 210 000 1 010 606 +199 394

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowohl bei den Planerarbeiten, den Bauarbeiten als auch bei den Nebenarbeiten.

2.7.17. RRB Nr. 630/2017, Strassen (Horgen/Langnau a. A., 4 Sihltalstrasse, Schröterboden bis Risleten, km 6.200–6.600 + 6.900–7.700; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Strasseninstandsetzung mit Gehweg, Randabschlüssen, Entwässerungs- leitungen und Kontrollschächten. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 2 340 000 1 400 570 +939 430 Nebenarbeiten 60 000 41 655 +18 345 Technische Arbeiten 100 000 79 260 +20 740 Total 2 500 000 1 521 485 +978 515

Begründung der Abweichungen: Submissionserfolg bei den Bauarbeiten. Infolge Anpassungen an die geänderten Markierungsvorschriften und weniger Gärtnerarbeiten war der Aufwand für die Nebenarbeiten und die technischen Arbeiten ge- ringer.

2.7.18. RRB Nr. 1089/2017, Strassen (Regensdorf, 300 Höngger- strasse/Ostring, Roosstrasse bis Weiningerstrasse, km 1.270–1.813, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erneuerung einzelner Haltungen und Entwässerungsleitungen sowie von deren Schächten. Erneuerung der be- stehenden Strassenbeleuchtung und Lichtsignale sowie Abdichtung der Personenunterführung. Die Ziele wurden erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 4 490 000 2 625 886 +1 864 114 Nebenarbeiten 2 038 000 1 245 648 +792 352 Technische Arbeiten 466 000 327 089 +138 911 Total 6 994 000 4 198 622 +2 795 378

Begründung der Abweichungen: Submissionserfolg bei den Bauarbeiten. Dank eines optimierten Bau- ablaufs verkürzte sich die Bauzeit, was wiederum zu geringeren Kosten für Nebenarbeiten und technische Arbeiten führte. Im Weiteren konn- ten Synergien mit einem lokalen Bauvorhaben genutzt werden.

2.7.19. RRB Nr. 1238/2017, Strassen (Hagenbuch, 840 Schneiter- strasse, Neubau Rad- und Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Schulwegsicherung, Bau eines neuen Rad-/Gehwegs zwischen Ober- schneit und Hagenbuch. Anpassung der Beleuchtung. Anpassung und Er- gänzung der Kleintierdurchlässe und Amphibienleitsysteme. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 80 000 57 277 +22 723 Bauarbeiten 1 630 000 1 221 706 +408 294 Nebenarbeiten 360 000 89 388 +270 612 Technische Arbeiten 280 000 348 989 –68 989 Total 2 350 000 1 717 360 +632 640

Begründung der Abweichungen: Geringerer Landerwerb durch Verkleinerung des Grünstreifens zwi- schen Fahrbahn und Rad-/Gehweg. Submissionserfolg bei den Bauarbei- ten sowie Optimierung während der Bauarbeiten. Bei den Nebenarbeiten konnten anstelle von Fahrzeugrückhaltesystemen einfache Zaunsysteme verwendet werden. Aufwendigere Abklärungen und technische Beglei- tung der ersten Teststrecke für 100% Recycling-Belag führten zu höhe- ren Ausgaben bei den technischen Arbeiten.

2.7.20. RRB Nr. 418/2018, Strassen (Dättlikon, 552 Umfahrungs- strasse, Tössbrücke bis Freiensteinerstrasse, km 0.350–2.160, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erneuerung des Gehwegs, Ergänzung und Ersatz der Stützmauern sowie Anpassung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 2 530 000 1 850 062 +679 938 Nebenarbeiten 345 000 313 497 +31 503 Technische Arbeiten 255 000 230 017 +24 983 Total 3 130 000 2 393 576 +736 424

Begründung der Abweichungen: Geringere Ausgaben bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolgen und weniger Altlastensanierung als angenommen führten zu geringerem Aufwand bei den Bauarbeiten. Ein optimaler Projektablauf führte zu Ein- sparungen auf allen Positionen.

2.7.21. RRB Nr. 660/2018, Strassen (Hausen a. A./Langnau a. A., 383 Albispass-/Albisstrasse, Riedmatt bis Striempel, km 6.100–10.300, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Ersatz des Deckbelages wegen mangelnder Griffigkeit des Belages in Kurven als Sofortmassnahme zur Verbgesserung der Verkehrssicherheit. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 1 250 000 777 800 +472 200 Nebenarbeiten 40 000 36 756 +3 244 Technische Arbeiten 50 000 28 114 +21 886 Total 1 340 000 842 669 +497 331

Begründung der Abweichungen: Nachträglich angepasster, vereinfachter Belagsaufbau, wodurch die Auf- wendungen für die Bauarbeiten und technischen Arbeiten (Bauleitung) markant verringert werden konnten.

2.7.22. RRB Nr. 328/2019, Strassen (Glattfelden, A50 Umfahrungs- strasse, Anschluss Glattfelden bis Viadukt, km 5.500–8.200, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Ziele und Zielerreichung: Örtliche Stabirisssanierung und Einbau eines Dünnschichtbelages. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Bauarbeiten 2 661 000 1 260 152 +1 400 848 Nebenarbeiten 129 000 93 548 +35 452 Technische Arbeiten 87 000 26 529 +60 471 Total 2 877 000 1 380 229 +1 496 771

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten. Zudem war die Fläche der Stabi- risssanierung geringer als angenommen, was folglich auch die Aufwen- dungen für Nebenarbeiten und technische Arbeiten reduzierte.

2.7.23. RRB Nr. 347/2012, Wasserbau, Aufwertung Chriesbach in Dübendorf (Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Ökologische Aufwertung des Chriesbach und Bau einer neuen Mess- station sowie einer Ausbildungsarena auf dem Areal der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (Eawag) für Forschungs-, Anschauungs- und Ausbildungszwecke. Auf einer Strecke von 570 m konnte eine natürliche Mäandermorphologie ge- staltet werden. Aus Platzgründen erfolgte die Aufwertung auf rund 360 m des Gewässers durch naturnahe Sohlen- und Uferstrukturen. Die Aus- bildungsarena findet auch bei den Anwohnerinnen und Anwohnern gros- sen Anklang. Mit den zusätzlich neu erstellten Trampelpfaden und dem durchgehenden Fuss- und Radweg bildet der aufgewertete Chriesbach­ abschnitt einen wichtigen Naherholungsraum im stark wachsenden Dü- bendorf. Die Ziele wurden weitestgehend erreicht.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 46 000 70 728 –24 728 Technische Arbeiten 551 000 536 360 +14 640 Bauarbeiten 3 039 000 1 901 299 +1 137 701 Beitrag Eawag –345 000 0 –345 000 Beitrag ewz «naturmade star»-Fonds –500 000 –500 000 0 Beitrag Stadt Dübendorf –300 000 –300 000 0 Teuerung 27 236 0 +27 236 Total 2 518 236 1 708 387 +809 849 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 1 133 287.00 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten. Höherer Aufwand beim Land- erwerb für zusätzliche Vermessungs- und Geometerarbeiten. Die Belange der Eawag wurden nicht durch einen Beitrag der Eawag an den Kanton abgewickelt, sondern direkt mit den jeweiligen Auftraggebern abge- rechnet.

2.7.24. RRB Nr. 453/2012, Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Waldnaturschutzprojekt (Objektkredit) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Förderung neuer Weichholzauen im Auenschutzgebiet. Verminderung der Verbuschung von ehemaligen Altarmen und Feuchtgebieten. Auf- lichtungsmassnahmen zur Schaffung und Erhaltung von lichten Wäldern, Optimierung der Unterhaltsmassnahmen durch Überwachungspro- gramme. Das Waldnaturschutzprojekt wurde von 2008 bis 2017 erfolg- reich und projektgemäss umgesetzt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Objektkredit Anteil AWEL 885 000 812 502 +72 498 (2008–2012) Objektkredit Anteil ALN 965 000 887 368 +77 632 (2013–2017) Total 1 850 000 1 699 870 +150 130 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 1 212 888.60 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Die Abweichung von rund Fr. 15 000 pro Jahr entspricht der Unschärfe, die einer solch langjährigen Schätzung inhärent ist.

2.7.25. RRB Nr. 1235/2012, Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Landerwerb innerhalb des Auenschutzperimeters (Objektkredit) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Ziel war der Erwerb von Grundstücken innerhalb des Perimeters des Auenschutzgebietes Thurspitz-Eggrank als Massnahme für die Auen- revitalisierung (gemäss Vorlage 4300, Abschnitte E, 3. Absatz, und F). Lediglich in den Gebieten Steipis und Felsen (Marthalen), Engihäuli (Flaach), Untergries und Widen (Kleinandelfingen) sowie im Bereich des Schüepbachs (Andelfingen) liegen noch private Flächen im Auenschutz- gebiet. Die entsprechenden Grundeigentümerinnen und Grundeigentü- mer waren nicht zu einem Verkauf ihrer Grundstücke bereit, weshalb das Ziel nicht vollständig erreicht werden konnte. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Landerwerb im Auenschutzperimeter 1 100 000 381 830 +718 170 Total 1 100 000 381 830 +718 170 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 305 464.25 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Nicht alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer waren zum Verkauf bereit. Die bewilligten Mittel wurden deshalb nicht vollumfäng- lich verwendet.

2.7.26. RRB Nr. 1236/2012, Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Ausbau Eggrank und Thurgerinne, Schutz Elliker­ brücke und Sanierung Flaacherbach (Objektkredit) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Abbruch der bestehenden Längsverbauungen im Projektgebiet Thur, Aufwertung des linken Ufers im Eggrank, Erstellung einer Uferabfla- chung bei der Ellikerbrücke, Schutz der Ellikerbrücke sowie Sanierung des Flaacherbachs. Auf Wunsch der Gemeinde wurde die Sanierung des Flaacherbachs zurückgestellt. Die übrigen Projektziele der 2. Etappe, Teil 1, wurden erfolgreich umgesetzt.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Brückenschutz 500 000 352 629 +147 371 Sanierung Flaacherbach 230 000 73 072 +156 928 Querschnittaufgaben 810 000 1 071 873 –261 873 Bauausführung Eggrank 6 970 000 3 544 833 +3 425 167 Reserven 390 000 0 +390 000 Teuerung 838 876 0 +838 876 Total 9 738 876 5 042 407 +4 696 469 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 3 887 302.95 und vom Tiefbauamt ein Beitrag von Fr. 45 440.00 verein­ nahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten für den Brückenschutz und die Bauausführung Eggrank. Infolge Zurückstellung der Sanierung des Flaacherbachs auf Wunsch der Gemeinde umfasst der Aufwand nur die Projektierung. Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.7.27. RRB Nr. 496/2016, Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Etappe 2, Teile 2 und 3 (Freigabe Objektkredit und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Ziele und Zielerreichung: Verwirklichung der letzten Etappe des Projektes Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung (Thurauenprojekt): Aufweitung rechtsufrig und Schaffung eines Prallhangs für die weitere Flussdynamik, Dammöffnung zur Anbindung dahinter liegender Altarme, Revitalisie- rung Mederbach, Schaffung verschiedener Weiher und Mulden, ökolo- gische Aufwertungen im Kulturland, Bodenaufwertung im Flaacherfeld sowie Hochwasserdämme entlang der landwirtschaftlichen Flächen Neu­ grüt, Engihäuli und Stalden. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Ausführung 4 316 000 2 952 666 +1 363 334 Teuerung 685 718 0 +685 718 Total 5 001 718 2 952 666 +2 049 052 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 2 362 132.80 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Geringere Ausgaben dank Vergabeerfolgen bei den Bauarbeiten.

2.7.28. RRB Nr. 822/2015, Strickhof Lindau, Eschikon (Erneuerung Wärmeversorgung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Umfassende Erneuerung der Holzschnitzelfeueranlage. Das Ziel, den Anteil an erneuerbarem Brennstoff (Holz) von 75–80% auf über 90% zu erhöhen, wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter BKP 11: Räumungen, Terrain­ 16 000 5 456 +10 544 vorbereitungen BKP 16: Anpassungen Verkehrs­ 32 000 72 272 –40 272 anlagen BKP 17: Spezialfundationen, 35 000 0 +35 000 Baugrubensicherung BKP 20: Baugrube 103 000 128 879 –25 879 BKP 21: Rohbau 1 151 000 286 784 –135 784 BKP 22: Rohbau 2 12 000 48 023 –36 023 BKP 23: Elektroanlagen 366 000 448 070 –82 070 BKP 24: Heizungs-, Lüftungs- 1 164 500 948 319 +216 181 und Klimaanlagen BKP 25: Sanitäranlagen 17 000 0 +17 000 BKP 27: Ausbau 1 13 000 15 262 –2 262 BKP 28: Ausbau 2 8 500 7 617 +883 BKP 51: Bewilligungen, Gebühren 6 500 2 819 +3 681 BKP 52: Muster, Modell, Vervielfälti­ 6 500 13 598 –7 098 gungen, Dokumentation BKP 59: Honorare 269 000 365 001 –96 001 Reserven 200 000 7 963 +192 037 Teuerung –33 450 0 –33 450 Total 2 366 550 2 350 063 +16 487

Begründung der Abweichungen: BKP 21: Die Vergrösserung der Heizzentrale erfolgte unter Terrain. Der Mehraufwand für Aushub, Baugrubensicherung und das Betonbau- werk selbst war im Kostenvoranschlag zu tief kalkuliert. BKP 23: Zusätzliche Arbeiten im Bereich der Gebäudeautomation und bei der Schnittstelle zu den Bestandesbauten führten zu Mehrkosten. BKP 24: Vergabeerfolge bei den Anlagen und den Installations- arbeiten BKP 59: Da sich die Bausumme erhöhte, stieg entsprechend auch das Honorar, das an die Bausumme gekoppelt ist.

Verwendung der Reserven: Die Mehrausgaben in den erwähnten Positionen wurden durch die Reserven gedeckt.

2.7.29. RRB Nr. 308/2018, Kantonsschule Küsnacht (Instand- setzung Johanniterhaus, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Ziele waren die Gesamtinstandsetzung des Singsaals, die Umnutzung der bestehenden Hauswartungswohnung zu einem Klassenzimmer und zu drei Besprechungszimmern/Büros, brandschutztechnische Massnah- men sowie die statische Ertüchtigung der Haupttreppe. Die Ziele wur- den erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter BKP 1: Vorbereitungsarbeiten 603 000 252 990 +350 010 BKP 2: Gebäude 2 784 000 1 778 150 +1 005 850 BKP 3: Betriebseinrichtungen 117 000 98 551 +18 449 BKP 4: Umgebung 10 000 8 623 +1 377 BKP 5: Baunebenkosten 174 000 1 036 762 –862 762 BKP 7: Provisorium 97 000 40 947 +56 053 BKP 9: Ausstattung 216 000 128 672 +87 328 Reserven 369 000 0 +369 000 Teuerung 6 134 0 +6 134 Total 4 376 134 3 344 695 +1 031 439

Begründung der Abweichungen: BKP 1: Die archäologische Rettungsgrabung war nicht so komplex, wie die Sondierung vermuten liess. BKP 2: Die Rohbauarbeiten und die gebäudetechnischen Installatio- nen im Singsaalbereich wurden aufgrund der beobachteten Situation nach den Grabungsarbeiten neu dimensioniert, was zu geringeren Kosten führte. BKP 5: Die Honorare waren unter BKP 2 budgetiert. Sie reduzierten sich aufgrund der geringeren Abrechnungssumme. BKP 7 und 9: Die Mietkosten für Provisorien sowie die Investitionen für die Ausstattung lagen um rund die Hälfte tiefer als im Bauprojekt ver- anschlagt. Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.7.30. RRB Nr. 336/2018, Strickhof Lindau, Eschikon (Sanierung Betriebsküche) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Ziele und Zielerreichung: Umfassende Sanierung der Betriebsküche, die zuletzt 1994 saniert wurde. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Vorbereitungsaufgaben 3 450 2 138 +1 312 Gebäude einschliesslich Honorare 821 150 692 141 +129 009 Betriebseinrichtungen 486 400 408 843 +77 557 Umgebung 10 000 0 +10 000 Baunebenkosten 11 400 195 362 –183 962 Reserve 115 350 0 +115 350 Provisorium 22 750 23 387 –637 Teuerung 2 518 0 +2 518 Total 1 473 018 1 321 871 +151 147

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie Nichtbeanspruchung der Reserven. Die Hono- rare wurden unter Gebäude budgetiert, wurden aber unter den Neben- kosten abgerechnet, was zu den grösseren Abweichungen bei diesen bei- den Positionen führte.

2.7.31. RRB Nr. 1147/2000 (Zusatzkredit RRB Nr. 1522/2003), Meliorationen, Landumlegung Egg (Projektgenehmigung) Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur Ziele und Zielerreichung: Landumlegung und Wegverlegungen zur Erfüllung der Anforderun- gen an eine zeitgemässe landwirtschaftliche Bewirtschaftung und zur besseren Abgrenzung der vorhandenen Naturobjekte. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Technische Vorarbeiten 100 000 126 516 –26 516 Umlegungsarbeiten 652 500 594 743 +57 757 Bauliche Massnahmen 899 800 1 026 130 –126 330 und Vermarkung Teuerung 105 133 0 +105 133 Total 1 757 433 1 747 390 +10 043 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 44 281 für technische Vorarbeiten vereinnahmt, die nicht in der Ausgaben­ bewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Bei den Umlegungsarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Teurere Verpflockungs- und Vermarkungsarbeiten sowie teuerungsbe- dingte Mehrkosten bei den Bauarbeiten führten zu höheren Baukosten.

2.7.32. RRB Nr. 940/2009 (Zusatzkredit RRB Nrn. 828/2013 und 765/2017), Gesamtmelioration Flaacherfeld (Projektgenehmigung) Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur Ziele und Zielerreichung: Anpassung der Parzellierungs- und Erschliessungsverhältnisse an die Anforderungen einer modernen, zukunftsgerichteten Landwirtschaft sowie die Erneuerung der Entwässerungsanlagen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Technische Vorarbeiten 235 000 227 480 +7 520 Umlegungsarbeiten 324 000 317 898 +6 102 Bauliche Massnahmen 5 629 300 5 423 331 +205 969 und Vermarkung Teuerung 144 551 0 +144 551 Total 6 332 851 5 968 710 +364 141 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 84 168 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Geringere Ausgaben infolge Vergabeerfolge bei den Arbeiten einzel- ner Baulose sowie durch günstige Wetterverhältnisse.

2.7.33. RRB Nr. 740/2015, Neue Regionalpolitik des Bundes (Umsetzungsprogramm 2016–2019) Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur Ziele und Zielerreichung: Die Ziele gemäss Umsetzungsprogramm Neue Regionalpolitik (NRP) 2016–2019 wurden mehrheitlich erreicht oder sogar übertroffen. Die ge- förderten Schwerpunkte umfassen Tourismus, Regionalprodukte, Ruhe- landschaft und Regionalmanagement. Der Bund (SECO) bescheinigt dem Kanton Zürich mittels Schreiben vom 14. April 2020 eine sehr gute Qualität der Umsetzung NRP 2016 bis 2019.

Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Staatsbeiträge 2 400 000 2 400 000 0 Darlehen 400 000 0 +400 000 Total 2 800 000 2 400 000 +400 000

Begründung der Abweichungen: Das Darlehen wurde nicht beansprucht.

2.7.34. RRB Nr. 691/1994 (Zusatzkredit RRB Nr. 1931/1996), Natur- und Heimatschutzfonds (Archäologie) Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Ziele und Zielerreichung: Die Rettungsgrabungen wurden abgeschlossen, die Dokumentationen sind archiviert und zu den Spezialuntersuchungen liegen Berichte vor. Aus personellen Gründen wurden die Auswertungen nicht weitergeführt, die vorliegenden Auswertungen wurden archiviert. Eine Publikation ist nicht erschienen. Die Ziele wurden grösstenteils erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Personal 724 460 60 698 +663 762 Baggerarbeiten/Transport 29 000 0 +29 000 Installation 14 300 0 +14 300 Material 51 000 0 +51 000 Dokumentation 30 000 0 +30 000 Spezialuntersuchungen 51 000 5 148 +45 852 Publikation 129 500 11 373 +118 127 Unvorhergesehenes 89 976 0 +89 976 Rundungsdifferenz gemäss RRB 764 0 +764 Ausgaben, nicht differenzierbar 0 876 650 –876 650 Total 1 120 000 953 869 +166 131

Begründung der Abweichungen: Der Aufwand vor 2000 lässt sich aufgrund eines Wechsels beim Ab- rechnungssystem nicht mehr den einzelnen Ausgabenpositionen zuord- nen. Der Minderaufwand ist auf den geringeren Personalaufwand für die Auswertungsarbeiten zurückzuführen, die nicht weitergeführt wur- den. Im Weiteren sind auch keine Publikationskosten angefallen und die Reserven wurden nicht beansprucht.

2.7.35. RRB Nr. 423/2016, Denkmalpflegefonds (8940), Männedorf, Park der Villa Alma, 3. Etappe zur Umsetzung des Parkpflegewerks Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung einer Subvention für die Rekonstruktion der Monier- brücke im Park der Villa Alma, in Männedorf, bei Seestrasse 80. Die Arbeiten erfolgten im Einvernehmen mit der kantonalen Denkmalpflege und die Subvention wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Investitionsbeitrag 279 130 202 076 +77 054 Total 279 130 202 076 +77 054

Begründung der Abweichungen: Die Kosten konnten dank enger Baubegleitung durch die Denkmal- pflege gesenkt werden.

2.8. Hoch- und Fachhochschulen

2.8.1. RRB Nr. 601/2017 (Zusatzkredit RRB Nr. 1164/2017), Universität Zürich-Zentrum, «Areal Wässerwies», Planungsphase Projektwettbewerb (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 9600, Universität Zürich Ziele und Zielerreichung: Ausschreibung und Durchführung des Projektwettbewerbs Wässer- wies / Neubau Forum UZH. Der Projektwettbewerb wurde erfolgreich durchgeführt und zum Ab- schluss gebracht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Grundlagenermittlung 250 000 262 068 –12 068 (Teil Gruppe A) Verfahrensabklärungen 50 000 0 +50 000 (Teil Gruppe A) Machbarkeitsstudie Bebauungs­ 340 000 282 639 +57 361 potenzial (Gruppe B) Ausschreibung, Wettbewerbs­ 185 000 153 428 +31 572 unterlagen (Teil Gruppe C) Vorprüfungen (Teil Gruppe C) 325 000 323 951 +1 049

Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser / –schlechter Beurteilungen (Teil Gruppe C) 340 000 259 617 +80 383 Preissumme (Teil Gruppe C) 595 000 590 425 +4 575 Ausstellung (Teil Gruppe C) 140 000 54 772 +85 228 Grundlagenermittlung für Projektie­ 180 000 0 +180 000 rungskredit (Gruppe D) Externe Projektleitung (Gruppe E) 795 000 833 332 –38 332 Reserve (Gruppe F) 150 000 0 +150 000 Total 3 350 000 2 760 232 +589 768

Begründung der Abweichungen: Während Gruppe A (Grundlagenermittlung und Verfahrensabklärun- gen) um Fr. 37 932, Gruppe B (Machbarkeitsstudie Bebauungspotenzial) um Fr. 57 361 und Gruppe C (Wettbewerb) um Fr. 202 807 unter Budget abgeschlossen werden konnten, lagen die Ausgaben von Gruppe E (ex- terne Projektleitung) mit Fr. 38 332 leicht über Budget. Zusätzlich wurde die Grundlagenermittlung für Projektierungskredit nicht ausgeführt und somit das vorgesehene Budget von Fr. 180 000 nicht beansprucht. Die Reserve von Fr. 150 000 musste ebenfalls nicht beansprucht werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates (einschliesslich der Zusatzkredite) gemäss Erwägungen, Ziff. 2, werden genehmigt für: RRB Nr. Jahr Titel Ziffer 691 1994 Natur- und Heimatschutzfonds (Archäologie) 2.7.34 1147 2000 Meliorationen, Landumlegung Egg (Projektgenehmigung) 2.7.31 1237 2000 Steueramt (Entwicklung Steuerapplikation NAPEDUV) 2.3.1 773 2002 Vorbereitung des Projektes IBEST ZH (Integrierte Bewirt­ 2.3.2 schaftung Steuern Zürich), Projekt Integrierte Bewirtschaf­ tung Steuern Zürich (Anschluss der Gemeindesteuerämter an das zentrale Register des kantonalen Steueramtes), «ZüriPrimo» (Realisierungseinheit 01, Register/Veranlagung) (RRB Nr. 1030/2004, Dispositiv II) 1030 2004 Programmführung «ZüriPrimo» (Dispositiv I) 2.3.3 940 2009 Gesamtmelioration Flaacherfeld (Projektgenehmigung) 2.7.32 516 2011 Kantonales Steueramt, ZüriPrimo, Realisierungseinheit 2.3.4 RE04, Ersatzbeschaffung Direkte Bundessteuer

RRB Nr. Jahr Titel Ziffer 517 2011 Kantonales Steueramt, ZüriPrimo, Realisierungseinheit 2.3.5 RE07, Ersatzbeschaffung Quellensteuer 1100 2011 K52 Forchstrasse (Zumikon und Maur, Strassenabwasser­ 2.7.3 behandlungsanlagen 1 und 2) 1472 2011 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung 2.5.3 der Sozialversicherungsanstalt) 347 2012 Wasserbau, Aufwertung Chriesbach in Dübendorf 2.7.23 (Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 409 2012 Strassen (Uitikon/Birmensdorf, 382 Birmensdorferstrasse) 2.7.4 453 2012 Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, 2.7.24 Waldnaturschutzprojekt (Objektkredit) 729 2012 Strassen (Horgen/Wädenswil, 3 Seestrasse) 2.7.5 914 2012 Direktionsübergreifende Kadernachwuchsförderung in der 2.3.6 kantonalen Verwaltung; Programm und Einführung (wieder­ kehrende, zweijährlich abgerechnete Ausgabenbewilligung) 1235 2012 Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, 2.7.25 Landerwerb innerhalb des Auenschutzperimeters (Objektkredit) 1236 2012 Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, 2.7.26 Ausbau Eggrank und Thurgerinne, Schutz Ellikerbrücke und Sanierung Flaacherbach (Objektkredit) 1380 2012 Volksschule (Schulversuch «Weniger Lehrpersonen 2.6.1 pro Klasse») 139 2013 Justizvollzug Pöschwies (Ersatz Brandmeldeanlage) 2.1.1 1128 2013 Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen 2.1.4 und Auslandschweizer, wiederkehrende Ausgabe 480 2014 Strassen (Oetwil a. d. L., 295 Limmattalstrasse) 2.7.6 854 2014 Strassen (Russikon, 354 Madetswilerstrasse / 814 Kirchgasse) 2.7.7 1239 2014 Rosengartentram/Rosengartentunnel (Weiterführung 2.7.8 der Projektierung) 1339 2014 Universität, Zentrum, Plattenstrasse 14 (Instandsetzung) 2.6.2 156 2015 Strassen (Hüttikon, 614 Zürcherstrasse, Neugestaltung 2.7.9 Ortsdurchfahrt, Projektfestsetzung) 229 2015 Strassen (Mettmenstetten/Rifferswil, 383 Albisstrasse, 2.7.10 Radweg, Erneuerung und Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 317 2015 Oberlandautobahn A53.4, Kreisel Betzholz bis Kantons­ 2.7.11 grenze ZH/SG (Instandsetzung) 422 2015 Amtliche Vermessung (erstmalige periodische Nachführung 2.7.1 2015–2018; Grobkonzept)

RRB Nr. Jahr Titel Ziffer 706 2015 Justizvollzug Pöschwies (Ersatz Steuerung Lüftung/Heizung) 2.1.2 740 2015 Neue Regionalpolitik des Bundes (Umsetzungsprogramm 2.7.33 2016–2019) 750 2015 Strategie zur Verwendung der Mittel für die Integration von 2.1.5 vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen (Ausgabenbeschluss und Vergabeentscheide) 822 2015 Strickhof Lindau, Eschikon (Erneuerung Wärmeversorgung) 2.7.28 1022 2015 Zentralbibliothek Zürich; Erneuerung Haustechnikanlagen und 2.6.10 Sanierungsmassnahmen zum Schutz vor Wassereinbrüchen 1027 2015 Elektronische Plattform für Baugesuche 2.7.2 18 2016 Stiftung Chance «Einzelfallbezogene Finanzierung zusätzlicher 2.1.6 Programme» (Beitrag aus den Integrationspauschalen) 131 2016 Justizvollzugsanstalt Pöschwies (Ersatz Personenschutz­ 2.1.3 system und Personensuchanlage) 227 2016 Kantonsschule Rychenberg, Winterthur, Mensa Instand­ 2.6.3 setzung und Erweiterung 257 2016 Strassen (Aeugst a. A., 654 Mülibergstrasse, Verkehrswege­ 2.7.12 bau Mülibergstrasse und Hochwasserschutz Reppisch, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 385 2016 Strategie zur Verwendung der Mittel für die Integration von 2.1.7 vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen (Ausgabenbeschluss und Vergabeentscheid) 423 2016 Denkmalpflegefonds (8940), Männedorf, Park der Villa 2.7.35 Alma, 3. Etappe zur Umsetzung des Parkpflegewerks 496 2016 Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, 2.7.27 Etappe 2, Teile 2 und 3 (Freigabe Objektkredit und Vergabe) 519 2016 Berufsschule für Mode und Gestaltung Zürich, Acker­ 2.6.4 strasse 30 (Gesamtinstandsetzung) 583 2016 Strassen (Wald, 780 Sanatoriumstrasse, Instandsetzung 2.7.13 Sanatoriumstrasse, Verlegung und Neugestaltung Bushalte­ stelle und Neubau Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgaben­ bewilligung) 1193 2016 Provisorium Mittelschule, Uetikon am See 2.6.5 1257 2016 Strassen (Russikon, 354 Fehraltorferstrasse, Sanierung 2.7.14 Bushaltestellen Morgenthal, Projektfestsetzung und ­Ausgabenbewilligung) 22 2017 Strassen (Unterengstringen/Weiningen, 295 Zürcherstrasse, 2.7.15 km 5.750–6.150, Fahrbahnsanierung/Strassenraum­ optimierung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 82 2017 Strassen (Bülach, Zürichstrasse, Sanierung Lichtsignal­ 2.7.16 anlagen, Ausgabenbewilligung)

RRB Nr. Jahr Titel Ziffer 384 2017 Verein Zürich Tourismus, Staatsbeitrag für die Jahre 2017– 2.4.1 601 2017 Universität Zürich-Zentrum, «Areal Wässerwies», Planungs­ 2.8.1 phase Projektwettbewerb (Ausgabenbewilligung) 630 2017 Strassen (Horgen/Langnau a. A., 4 Sihltalstrasse, Schröter­ 2.7.17 boden bis Risleten, km 6.200–6.600 + 6.900–7.700; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 671 2017 KV Zürich Business School (Instandsetzungsmassnahmen; 2.6.7 Subventionen) 857 2017 Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2018, Festlegung 2.5.4 des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) 1089 2017 Strassen (Regensdorf, 300 Hönggerstrasse/Ostring, Roos­ 2.7.18 strasse bis Weiningerstrasse, km 1.270–1.813, Fahrbahn­ instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1185 2017 Kantonspolizei, korpsübergreifende Erneuerung der Polizei­ 2.2.1 uniform 1238 2017 Strassen (Hagenbuch, 840 Schneiterstrasse, Neubau Rad- 2.7.19 und Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 308 2018 Kantonsschule Küsnacht (Instandsetzung Johanniterhaus, 2.7.29 Ausgabenbewilligung) 336 2018 Strickhof Lindau, Eschikon (Sanierung Betriebsküche) 2.7.30 418 2018 Strassen (Dättlikon, 552 Umfahrungsstrasse, Tössbrücke 2.7.20 bis Freiensteinerstrasse, km 0.350–2.160, Strasseninstand­ setzung; Ausgabenbewilligung) 660 2018 Strassen (Hausen a. A./Langnau a. A., 383 Albispass-/ 2.7.21 Albisstrasse, Riedmatt bis Striempel, km 6.100–10.300, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 702 2018 Stiftung Vivendra, Schulheim, Dielsdorf (Umbau und Sanie­ 2.6.6 rung Haus D, vierte Etappe Gesamtsanierung; Staatsbeitrag) 826 2018 Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberech­ 2.6.11 tigung, Ausgabenbewilligung), wiederkehrende gebundene Ausgabe 878 2018 Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2019, Festlegung 2.5.5 des Kantonsbeitrages und der Verbilligungsbeiträge) 277 2019 Wirtschaftsschule KV Zürich (Instandsetzung Sporthallen; 2.6.8 Subvention) 328 2019 Strassen (Glattfelden, A50 Umfahrungsstrasse, Anschluss 2.7.22 Glattfelden bis Viadukt, km 5.500–8.200, Fahrbahn­ instandsetzung, Ausgabenbewilligung)

RRB Nr. Jahr Titel Ziffer 941 2019 Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im 2.6.12 Kanton Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechti­ gung; Ausgabenbewilligung), wiederkehrende gebundene Ausgabe 1079 2019 Innovationspark Zürich, Beitrag an die Stiftung Innovations­ 2.4.2 park Zürich 1083 2019 Ostschweizer Spitalvereinbarung (Abschluss Ergänzungs­ 2.5.2 vereinbarung, Genehmigung; Subventionen) 1197 2019 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Lotterie­ 2.5.1 spielsucht (Zuwendungen 2019 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) 683 2020 Wirtschaftsschule KV Winterthur: Instand­setzungs­ 2.6.9 massnahme Absturzsicherung, Subvention, neue Ausgabe (Dispositiv II)

II. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates, die Staatskanz- lei und die Finanzkontrolle.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli