Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie, Änderung, Anpassung ab 1. Januar 2017

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 24. August 2016

799. Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie (Änderung und Anpassung ab 1. Januar 2017)

Erwägungen

A. Ausgangslage Mit Beschluss Nr. 1134/2011 setzte der Regierungsrat die Zürcher Spi- tallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation einschliesslich deren An- hänge mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest. Zudem setzte er mit Beschluss Nr. 1533/2011 die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie einschliesslich de- ren Anhang ebenfalls mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest. Die Festlegungen erfolgten gestützt auf den im Rahmen der Spitalplanungen 2012 bis ins Jahr 2020 prognostizierten Leistungsbedarf. Gemäss § 7 Abs. 1 des Spital- planungs- und -finanzierungsgesetzes vom 2. Mai 2011 (SPFG; LS 813. 20) ist der Regierungsrat für die Änderung der Spitallisten zuständig. Diese wurden verschiedentlich in einzelnen Punkten geändert, letztmals auf den 1. Januar 2016 (RRB Nr. 780/2015). Änderungen der Spitalliste durch Aufnahme neuer Listenspitäler, durch wesentliche Änderungen von Leistungsgruppen bzw. von konkreten Leis- tungsaufträgen setzen grundsätzlich eine neue Planung für eine bedarfs- gerechte Spitalversorgung und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung voraus. Ausserhalb der planerischen Intervalle ist eine umfassende Neubeurtei- lung mit Bedarfsplanung, Wirtschaftlichkeitsprüfung aller Leistungserbrin- ger und interkantonaler Koordination nicht angezeigt. Es wird derzeit von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirekto- rinnen und -direktoren (GDK) vertieft geprüft, welche Änderungen der Spitalliste eine umfassende Neubeurteilung erfordern. Bis zum Vorliegen entsprechender Ergebnisse sind daher Gesuche um Erweiterung des be- stehenden Leistungsauftrags abzuweisen. Genehmigt werden weiterhin geringfügige formale oder technische Anpassungen wie Rechtsträger- wechsel, Namensänderung, Umsetzung von HSM-Entscheiden (für die Planung der hochspezialisierten Medizin [HSM] ist gemäss Interkanto- nale Vereinbarung über die hochspezialisierten Medizin [IVHSM] vom 14. März 2008 ein interkantonales Entscheidorgan [HSM-Beschlussor- gan] zuständig). Solche Anpassungen sind ohne Neuevaluation nach wie vor möglich, wenn sie sich im Rahmen der bisherigen Planungsgrundla- gen bewegen und eine neue Planung mit umfassender Qualitäts- und Wirt- schaftlichkeitsprüfung unverhältnismässig wäre. Vorbehalten bleibt auch die Erteilung eines neuen, allenfalls provisorischen Leistungsauftrags bei Unterversorgung.

B. Abweisung von Gesuchen um Erteilung von Leistungsaufträgen für neue Leistungsgruppen und Leistungsbereiche Aufgrund der eingangs erwähnten Rechtslage, wonach eine Erweite- rung der bestehenden Leistungsaufträge nur über einen Neuerlass mit um- fassender Planung und Evaluation zulässig ist, sind folgende Gesuche um Erteilung eines Leistungsauftrags für zusätzliche Leistungsgruppen der- zeit abzuweisen: – Spital Uster vom 2. April 2015 für Leistungsgruppen URO1.1.2 Radi- kale Zystektomie und KAR1.1 Interventionelle Kardiologie (Koronar- eingriffe); – Spital Bülach vom 5. November 2015 für Leistungsgruppen HNO1 Hals- Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie), HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie, HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Nebenhöhlen und 30. Mai 2016 VIS1.4 Bariatrische Chirurgie; – Adus Medica AG vom 29. Oktober 2015 für Leistungsgruppe AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme; – Uroviva Klinik für Urologie vom 25. November 2015 für Leistungs- gruppe BEW3 Handchirurgie; – See-Spital, Standort Horgen, vom 6. April 2016 für Leistungsgruppe VIS1.4 Bariatrische Chirurgie.

C. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik C.1 Mit RRB Nr. 799/2014 wurde beschlossen, dass für Leistungsauf- träge betreffend die Leistungsgruppe PAL Palliative Care Kompetenz- zentrum, die mit Stichtag 30. Juni 2014 über die Zertifizierung «Qualität in Palliative Care» verfügen, ab 1. Januar 2015 ein unbefristeter Leistungs- auftrag zu erteilen sei. Lag keine Zertifizierung vor, würde der Leistungs- auftrag bis 31. Dezember 2017 befristet. Mit Schreiben vom 5. November 2015 ersuchte das Spital Bülach um Umwandlung des für die Leistungs- gruppe PAL Palliative Care Kompetenzzentrum befristeten Leistungs- auftrags in einen unbefristeten. Das Spital Bülach konnte den Nachweis der Erfüllung aller Anforderungen an ein Kompetenzzentrum für Pallia- tive Care und die Zertifizierung mit dem Label «Qualität in Palliative Care» erbringen. Die Befristung des Leistungsauftrags in Bezug auf PAL Palliative Care Kompetenzzentrum ist deshalb auf den 1. Januar 2017 aufzuheben. C.2 Für das Spital Männedorf wurde in der aktualisierten Zürcher Spitalliste 2012, gültig ab 1. Januar 2015, das Eröffnungsdatum der geriat- rischen Abteilung und der damit verbundene Leistungsauftrag betref- fend die Leistungsgruppe GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum in der Fussnote «(l) Leistungsauftrag GER ab 1.3.2015» vermerkt. Diese Infor- mation ist längst durch Zeitablauf überholt, weshalb diese Anmerkung «l» beim Spital Männedorf bereits im Rahmen der Aktualisierung der

Zürcher Spitalliste 2012, gültig ab 1. Januar 2016, aufgehoben wurde. Der Text der Fussnote «(l) Leistungsauftrag GER ab 1.3.2015» blieb verse- hentlich stehen und ist nun zu entfernen. C.3 In der geltenden Spitalliste verfügt nur die Universitätsklinik Bal- grist über einen Leistungsauftrag für die Behandlung von Knochentumo- ren bei Erwachsenen BEW9 Knochentumore. Aufgrund der hohen Kom- plexität des Eingriffs und der in der Regel immer mitinvolvierten wei- teren Fachgebiete mussten die Eingriffe in der Vergangenheit teilweise in Kooperation zwischen der Universitätsklinik Balgrist und dem Uni- versitätsspital Zürich durchgeführt werden. Nachdem die Stelle des Spe- zialisten für die Leistungsgruppe BEW9 an der Universitätsklinik Bal- grist neu besetzt wird, ist jedenfalls für die kommende Übergangszeit auch dem Universitätsspital Zürich ein Leistungsauftrag für die Leitstungs- gruppe BEW9 Knochentumore ab sofort, vorläufig befristet bis 31. De- zember 2017, zu erteilen. C.4 Der Leistungsauftrag der Adus Medica AG für die Leistungs- gruppe BEW7 Rekonstruktion untere Extremität ist aufzuheben, weil diese Eingriffe gemäss Schreiben vom 31. Juli 2016 nicht mehr erbracht bzw. angeboten werden können. C.5 Gemäss IVHSM haben sich die Kantone im Sinne von Art. 39 Abs. 2bis KVG zu einer gemeinsamen Planung und Zuteilung von hochspe- zialisierten Leistungen verpflichtet. Entsprechende Zuteilungsbeschlüsse gehen der kantonalen Leistungsgruppendefinition vor. Mit Beschluss vom 22. Oktober 2015 wurden folgende Leistungen neu der hochspezialisier- ten Medizin zugeteilt. Die bisherigen Leistungsgruppen sind entsprechend, auf der Zürcher Spitalliste Akutsomatik auf den 1. Januar 2017 anzupas- sen bzw. zu ergänzen: – Die Leistungsgruppen GEF4 Gefässchirurgie intrakranielle Gefässe (elektive Eingriffe, exkl. Stroke) und ANG4 Interventionen intrakra- nielle Gefässe (elektive Eingriffe, exkl. Stroke) sind aufzuheben und durch die Leistungsgruppen NCH1.1.1 Behandlungen von vaskulären Erkran- kungen des ZNS ohne die komplexen vaskulären Anomalien (IVHSM) und NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulären Anoma- lien des ZNS (IVHSM) zu ersetzen; – NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirurgie (IVHSM); – NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM); – NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre Raumforderungen (IVHSM); – NEU4.2 Epileptologie: Prächirurgische Epilepsiediagnostik (IVHSM). Dabei handelt es sich lediglich um eine Zuteilung von Leistungen zur IVHSM. Die Leistungsvergabe an die Spitäler durch IVHSM erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

D. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie D.1 Rund die Hälfte der hospitalisationsbedürftigen Zürcher Jugend- lichen müssen gegenwärtig mangels Kapazitäten in spezialisierten Ein- richtungen in Erwachsenenpsychiatrien eingewiesen werden. Diese sind nicht auf die Behandlung von psychisch erkrankten Jugendlichen aus- gerichtet und nicht entsprechend spezialisiert. In Zusammenarbeit mit ver- schiedenen Kliniken wurden Massnahmen getroffen, um diesem Ver- sorgungsnotstand zu begegnen. In der Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK), welche die meisten Hospitalisationen von Jugendlichen in einer Erwachsenenpsychiatrie zu verzeichnen hat, werden deshalb die von den Jugendlichen beanspruchten Kapazitäten ab Sommer 2016 in eine von der Erwachsenenpsychiatrie abgetrennte, auf die spezifischen Bedürfnisse von Jugendlichen ausgerichteten Psychiatriestation zusam- mengefasst. Die umgewandelte Station am Standort Lengg wird mit dem erforderlichen Fachpersonal ausgestattet und mit altersgerechten Be- handlungsangeboten geführt werden. Mit diesem auf die jugendlichen Patientinnen und Patienten zugeschnittenen Angebot sollen ab sofort Hospitalisationen von Jugendlichen in den Erwachsenenpsychiatrien ver- mieden werden. Da der Leistungsauftrag der PUK für die Behandlung von Jugendlichen am Standort Lengg bisher auf Versorgungsengpässe beschränkt ist und ein dauerhafter Versorgungsengpass vorliegt, ist auf den 1. Januar 2017 die Beschränkung des Leistungsauftrages für die PUK aufzuheben und für den Standort Lengg ein uneingeschränkter Leis- tungsauftrag für Jugendpsychiatrie zu erteilen. Diese Änderung wird von den übrigen Leistungserbringern der Jugendpsychiatrie und den umlie- genden Kantonen begrüsst. Der Leistungsauftrag der PUK ist deshalb für den Standort Lengg für die Jugendpsychiatrie, d. h. für den Leistungs- bereich F0 bis F9 für den Altersbereich 14 bis 17 Jahre, zu erweitern. D.2 Die Forel Klinik informierte mit Schreiben vom 25. Juli 2016, dass der Verein Forel Klinik auf den 30. Juni 2016 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt worden sei. Entsprechend ist der Rechtsträger der Forel Klinik in der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie mit «Forel Klinik AG» zu bezeichnen.

E. Änderungen des «Anhangs zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Leistungsspezifische Anforderungen» E.1 Aufgrund des Vorrangs der interkantonalen Planung und Zutei- lung der HSM Leistungen (vgl. vorne C.5) sind auch im Anhang die neuen Leistungsgruppenbezeichnungen anzupassen und um die zusätz- lichen Leistungsgruppen zu ergänzen: – Die Leistungsgruppe GEF4 Gefässchirurgie intrakranielle Gefässe (elek- tive Eingriffe, exkl. Stroke) und ANG4 Interventionen intrakranielle Gefässe (elektive Eingriffe, exkl. Stroke) sind aufzuheben und durch die Leistungsgruppen NCH1.1.1 Behandlungen von vaskulären Erkrankun- gen des ZNS ohne die komplexen vaskulären Anomalien (IVHSM) und NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulären Anomalien des ZNS (IVHSM) zu ersetzen; – NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirurgie (IVHSM); – NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM); – NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre Raumforderungen (IVHSM); – NEU4.2 Epileptologie: Prächirurgische Epilepsiediagnostik (IVHSM). Die kantonalen Anforderungen für die vom HSM-Beschlussorgan rechtskräftig festgesetzten Leistungsgruppen sind hinfällig geworden und durch folgenden Hinweis zu ersetzen: «Es gelten die aktuellen IVHSM Anforderungen.» Diese Anpassung ist bei folgenden Leistungsgruppen vorzunehmen: – HNO1.3.2 Cochlea-Implantate (IVHSM); – NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke Center (IVHSM); – VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM); – VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM); – VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM); – VIS1.4.1 Spezialisierte Bariatrische Chirurgie (IVHSM); – VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM); – HAE5 Allogene Blutstammzelltransplantation (IVHSM); – TPL1 Herztransplantation (IVHSM); – TPL2 Lungentransplantation (IVHSM); – TPL3 Lebertransplantation (IVHSM); – TPL4 Pankreastransplantation (IVHSM); – TPL5 Nierentransplantation (IVHSM) sowie – UNF2 Ausgedehnte Verbrennungen (IVHSM). Die Anforderungen in den Leistungsgruppen NEU4 Epileptologie: Komplex-Diagnostik und NEU4.1 Epileptologie: Komplex-Behandlung, die weiterhin in der Hoheit des Kantons vergeben werden, sind durch IVHSM-Änderungen betroffen und entsprechend anzupassen.

E.2 Bis anhin wurde die Altersgrenze für die Behandlung von Kin- dern in der Leistungsgruppe KINB Basis-Kinderchirurgie wie folgt fest- gelegt: «Kinder unter 6 Jahre». Diese Festlegung führte in der Praxis zu Unsicherheiten über die massgebliche Altersgrenze, weshalb sie wie folgt zu präzisieren ist: «Kinder bis zum 6. Geburtstag». E.3 Mit der Spitalplanung 2012 und deren Aktualisierung im Jahr 2015 wurden Mindestfallzahlen für bestimmte Leistungsgruppen für den Leistungserbringer festgelegt. Seit der Einführung der Mindestfallzah- len hat sich gezeigt, dass sich die Aufenthaltsdauer, die Wirtschaftlichkeit und das Kostengewicht der Leistungsgruppen mit Mindestfallzahlen im Vergleich mit Leistungsgruppen ohne Mindestfallzahlen verbessert ha- ben (vgl. Gesundheitsversorgungsbericht 2015, S. 17 bis 21). Zwei von der Gesundheitsdirektion in Auftrag gegebene Gutachten zeigen, dass Mindestfallzahlen grundsätzlich einen positiven Einfluss auf die Qualität haben. Aufgrund der wissenschaftlichen Evidenz (Volume- Outcome-Beziehung), der Handhabung von Mindestfallzahlen in anderen Ländern sowie anerkannten Zertifizierungen mit Mindestfallzahlen, sind aus Gründen der Qualität und Wirtschaftlichkeit zusätzliche Festlegun- gen betreffend Mindestfallzahlen in der Zürcher Spitalliste geboten. Im Rahmen von Anhörungen von Fachleuten der Leistungsbereiche Gynäkologie, Thoraxchirurgie, Hals-Nasen-Ohren, Gefässe, Bewegungs- apparat chirurgisch und Urologie wurden die Vor- und Nachteile zur Erhöhung bisheriger Mindestfallzahlen, Einführung neuer Mindestfall- zahlen, Mindestfallzahlen pro Operateurin oder Operateur, Zertifikate zur Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung und der gezielte Nach- weis der Ergebnisqualität (Qualitätscontrolling) diskutiert. Dabei wird bezüglich Mindestfallzahlen in der Zürcher Spitalliste Akutsomatik bzw. in deren Anhang ab 1. Januar 2017 die unmittelbare Erfassung der Fälle pro Operateurin oder Operateur für folgende Leistungsgruppen als sach- gerecht erachtet: – GEF2 Gefässchirurgie intraabdominale Gefässe; – ANG2 Interventionen intraabdominale Gefässe; – GEF3 Gefässchirurgie Carotis; – ANG3 Interventionen Carotis und extrakranielle Gefässe; – URO1.1.1 Radikale Prostatektomie; – THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems (kurative Resektion) und – THO1.2 Mediastinaleingriffe; – BEW7 Rekonstruktion untere Extremität; – GYN1.1 Maligne Neoplasien der Vulva und Vagina; – GYN1.2 Maligne Neoplasien der Zervix; – GYN1.3 Maligne Neoplasien des Corpus uteri; – GYN1.4 Maligne Neoplasien des Ovars; – GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma.

F. Vernehmlassung zu Änderungen betreffend Mindestfallzahlen Im Zusammenhang mit der Erfassung der Fallzahlen pro Operateurin oder Operateur ist die Gesundheitsdirektion zu ermächtigen, im Verlauf des Jahres 2017 für die Aktualisierung der Zürcher Spitalliste bei den Leis- tungserbringern, den Berufsverbänden und weiteren Interessierten eine Vernehmlassung zu folgenden Anpassungsvorschlägen durchzuführen: – Einführung von Mindestfallzahlen pro Operateurin oder Operateur bei den Leistungsgruppen URO1.1.1 Radikale Prostatektomie, BEW7 Rekonstruktion untere Extremität, GYN1.1 Maligne Neoplasien der Vulva und Vagina, GYN1.2 Maligne Neoplasien der Zervix, GYN1.3 Maligne Neoplasien des Corpus uteri, GYN1.4 Maligne Neoplasien des Ovars und GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma; – Anpassung der Mindestfallzahlen auf Stufe Leistungserbringer; – Einführung von Anforderung an die Qualifikation der Operateurinnen und Operateure; – Anpassung und Spezifikation der Anforderungen an das Tumorboard und der Indikationskonferenzen bei den Leistungsgruppen GEF2 Ge- fässchirurgie intraabdominale Gefässe, ANG2 Interventionen intraab- dominale Gefässe, GEF3 Gefässchirurgie Carotis, ANG3 Interventio- nen Carotis und extrakranielle Gefässe, URO1.1.1 Radikale Prostatek- tomie, THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems (kurative Re- sektion), BEW7 Rekonstruktion untere Extremität, GYN1.1 Maligne Neoplasien der Vulva und Vagina, GYN1.2 Maligne Neoplasien der Zer- vix, GYN1.3 Maligne Neoplasien des Corpus uteri, GYN1.4 Maligne Neoplasien des Ovars und GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma; – Prüfung und Einführung von Zertifikaten oder einem Qualitätscon- trolling durch die Fachgesellschaften bei den Leistungsgruppen GEF2 Gefässchirurgie intraabdominale Gefässe, ANG2 Interventionen intra- abdominale Gefässe, GEF3 Gefässchirurgie Carotis, ANG3 Interventio- nen Carotis und extrakranielle Gefässe, URO1.1.1 Radikale Prostatek- tomie, THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems (kurative Re- sektion), BEW7 Rekonstruktion untere Extremität, GYN1.1 Maligne Neoplasien der Vulva und Vagina, GYN1.2 Maligne Neoplasien der Zervix, GYN1.3 Maligne Neoplasien des Corpus uteri, GYN1.4 Mali- gne Neoplasien des Ovars und GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma; – Erfassung der Fälle betreffend BEW7 Rekonstruktion untere Extre- mität in einem noch zu bestimmenden Register.

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Folgende Gesuche um Erweiterung der Leistungsaufträge um ein- zelne Leistungsgruppen werden abgewiesen: 1. Spital Uster betreffend URO1.1.2 Radikale Zystektomie und KAR1.1 Interventionelle Kardiologie (Koronareingriffe); 2. Spitals Bülach betreffend HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirur- gie), HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie, HNO1.2 Erweiterte Nasen- chirurgie mit Nebenhöhlen und VIS1.4 Bariatrische Chirurgie; 3. Adus Medica AG betreffend AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme; 4. Uroviva Klinik betreffend Urologie für BEW3 Handchirurgie; 5. See-Spital, Standort Horgen, betreffend VIS1.4 Bariatrische Chirurgie.

II. Die Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird auf den 1. Januar 2017 wie folgt geändert: 1. Die Befristung des Leistungsauftrags des Spitals Bülach für die Leis- tungsgruppe PAL Palliative Care Kompetenzzentrum wird aufgeho- ben. 2. Die Fusszeile «(l) Leistungsauftrag GER ab 1.3.2015» wird aufgehoben. 3. Dem USZ wird der Leistungsauftrag für BEW9 Knochentumore per sofort befristet bis 31. Dezember 2017 erweitert. 4. Der Leistungsauftrag der Adus Medica AG wird um die Leistungs- gruppe BEW7 Rekonstruktion untere Extremität verringert. 5. Folgende Leistungsgruppen sind aufgrund der IVHSM anzupassen bzw. zu ergänzen: – Die Leistungsgruppen GEF4 Gefässchirurgie intrakranielle Gefässe (elektive Eingriffe, exkl. Stroke) und ANG4 Interventionen intrakra- nielle Gefässe (elektive Eingriffe, exkl. Stroke) sind aufzuheben und durch die Leistungsgruppen NCH1.1.1 Behandlungen von vaskulären Erkrankungen des ZNS ohne die komplexen vaskulären Anoma- lien (IVHSM) und NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vasku- lären Anomalien des ZNS (IVHSM) zu ersetzen; – NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirurgie (IVHSM); – NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM); – NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre Raumforderungen (IVHSM); – NEU4.2 Epileptologie: Prächirurgische Epilepsiediagnostik (IVHSM). Inhaltlich ändert sich an diesen Leistungsaufträgen nichts, weshalb die Leistungsaufträge bei den bisherigen Spitälern verbleiben.

III. Die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie wird auf den 1. Januar 2017 wie folgt geändert: 1. Der PUK wird für den Standort Lengg ein unbefristeter Leistungs- auftrag für den Leistungsbereich F0 bis F9 für Jugendliche (14–17 Jahre) erteilt. 2. Der Rechtsträger der Forel Klinik wird neu mit «Forel Klinik AG» bezeichnet.

IV. Der «Anhang zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Leis- tungsspezifische Anforderungen» wird auf den 1. Januar 2017 wie folgt geändert: 1. Der Anhang wird gemäss Ziff. II.5. den neuen Leistungsgruppenbe- zeichnungen und um die zusätzlichen Leistungsgruppen angepasst. Die leistungsspezifischen Anforderungen werden für nachfolgende Leistungsgruppen mit dem Hinweis «Es gelten die aktuellen IVHSM Anforderungen.» ersetzt: – HNO1.3.2 Cochlea-Implantate (IVHSM); – NCH1.1.1 Behandlungen von vaskulären Erkrankungen des ZNS ohne die komplexen vaskulären Anomalien (IVHSM); – NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulären Anomalien des ZNS (IVHSM); – NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirurgie (IVHSM); – NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM); – NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre Raumforderungen (IVHSM); – NEU4.2 Epileptologie: Prächirurgische Epilepsiediagnostik (IVHSM); – NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke Center (IVHSM); – VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM); – VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM); – VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM); – VIS1.4.1 Spezialisierte Bariatrische Chirurgie (IVHSM); – VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM); – HAE5 Allogene Blutstammzelltransplantation (IVHSM); – TPL1 Herztransplantation (IVHSM); – TPL2 Lungentransplantation (IVHSM); – TPL3 Lebertransplantation (IVHSM); – TPL4 Pankreastransplantation (IVHSM); – TPL5 Nierentransplantation (IVHSM); – UNF2 Ausgedehnte Verbrennungen (IVHSM). Die Anforderungen betreffend NEU4 Epileptologie: Komplex-Diag- nostik und NEU4.1 Epileptologie: Komplex-Behandlung werden ange- passt.

2. Die Anforderung «Kinder unter 6 Jahre» betreffend KINB Basis-Kin- derchirurgie wird wie folgt präzisiert: «Kinder bis zum 6. Geburtstag». 3. Die Spalte «sonstige Anforderungen» wird mit dem Vermerk «Erfas- sung des Operateurs / der Operateurin» für folgende Leistungsgrup- pen ergänzt: – GEF2 Gefässchirurgie intraabdominale Gefässe; – ANG2 Interventionen intraabdominale Gefässe; – GEF3 Gefässchirurgie Carotis; – ANG3 Interventionen Carotis und extrakranielle Gefässe; – URO1.1.1 Radikale Prostatektomie; – THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems (kurative Resek- tion); – THO1.2 Mediastinaleingriffe; – BEW7 Rekonstruktion untere Extremität; – GYN1.1 Maligne Neoplasien der Vulva und Vagina; – GYN1.2 Maligne Neoplasien der Zervix; – GYN1.3 Maligne Neoplasien des Corpus uteri; – GYN1.4 Maligne Neoplasien des Ovars; – GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma.

V. Die Gesundheitsdirektion wird ermächtigt, im Sinne der Erwägun- gen E.3 und F (RRB Nr. 799/2016) betreffend Mindestfallzahlen ein Ver- nehmlassungsverfahren durchzuführen.

VI. Die geänderten Spitallisten sowie der geänderte Anhang tragen folgende Bezeichnungen: − Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik vom 21. September 2011 (Ver- sion 2017.1; gültig ab 1. Januar 2017); − Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie vom 13. Dezember 2011 (Version 2017.1; gültig ab 1. Januar 2017); − Anhang zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Leistungsspezifi- sche Anforderungen (Version 2017.1; gültig ab 1. Januar 2017).

VII. Die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Psychiatrie sowie der Anhang zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Leistungsspezifi- sche Anforderungen, gültig ab 1. Januar 2017, werden auf der Internetseite der Gesundheitsdirektion (www.gd.zh.ch/internet/gesundheitsdirektion/ de/themen/behoerden/spitalplanung_spitallisten.html) veröffentlicht.

VIII. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Beschwer- deschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis- mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertre- ters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.

IX. Dispositiv I–VIII werden im Amtsblatt veröffentlicht.

X. Mitteilung unter Beilage der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie samt deren Anhänge an folgende Parteien, für sich und zuhanden ihrer Rechtsträger (E): – aarReha Schinznach, Badstrasse 55, 5116 Schinznach-Bad – Adus Medica AG, Breitestrasse 11, 8157 Dielsdorf – Clienia Privatklinik Littenheid (TG), 9573 Littenheid – Clienia Privatklinik Schlössli, Schlösslistrasse 8, 8618 Oetwil am See – Forel Klinik AG, Islikonerstrasse 5, 8548 Ellikon an der Thur – Geburtshaus Delphys, Badenerstrasse 177, 8003 Zürich – Geburtshaus Zürcher Oberland, Schürlistrasse 3, 8344 Bäretswil – GZO AG Spital Wetzikon, Spitalstrasse 66, Postfach, 8620 Wetzikon – ipw Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Wieshofstrasse 102, Postfach 144, 8408 Winterthur – Kantonsspital Winterthur, Brauerstrasse 15, Postfach 834, 8401 Winterthur – Kinderspital Zürich, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich – Klinik Gais AG, Gäbrisstrasse, 9056 Gais – Klinik Hirslanden AG, Witellikerstrasse 40, 8032 Zürich – Klinik Lengg, Bleulerstrasse 60, 8008 Zürich – Klinik Meissenberg AG (ZG), Meisenbergstrasse 17, Postfach 1060, 6301 Zug – Klinik Sonnenhof (SG), Sonnenhofstrasse 15, 9608 Ganterschwil – Klinik Susenberg, Schreberweg 9, 8044 Zürich – Kliniken Valens, Rehabilitationszentrum Valens, 7317 Valens – kneipp-hof Dussnang AG, Rehabilitationsklinik, Kurhausstrasse 34, 8374 Dussnang – Limmatklinik AG, Hardturmstrasse 133, 8005 Zürich – Modellstation SOMOSA, Zum Park 20, 8404 Winterthur – Paracelsus-Spital Richterswil, Bergstrasse 16, 8805 Richterswil – Spital Affoltern, Psychiatriestützpunkt Affoltern, Sonnenberg- strasse 27, 8910 Affoltern am Albis

– Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Lenggstrasse 31, 8032 Zürich – Reha Rheinfelden, Salinenstrasse 98, 4310 Rheinfelden – REHAB Basel, Im Burgfelderhof 40, Postfach, 4012 Basel – Reha Seewis, Schlossstrasse 1, 7212 Seewis-Dorf – RehaClinic Zurzach, Standort Zurzach, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zurzach, Standort ANNR im KSB, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zurzach, Standort Baden, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zürich AG, Standort Kilchberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – RehaClinic Zürich AG, Standort Zollikerberg, Trichtenhauser- strasse 20, 8125 Zollikerberg – Rehaklinik Bellikon, Postfach, 5454 Bellikon – Rehaklinik Zihlschlacht AG, Hauptstrasse 2-4 , 8588 Zihlschlacht – Rheinburg-Klinik AG, 9428 Walzenhausen – Sanatorium Kilchberg AG, Alte Landstrasse 70, 8802 Kilchberg – Schulthess Klinik, Lengghalde 2, 8008 Zürich – See-Spital Standort Horgen, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1 – See-Spital Standort Kilchberg, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1 – Sozialwerke Pfarrer Sieber, Sune-Egge, Hohlstrasse 192, 8004 Zürich – Spital Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis – Spital Bülach, Spitalstrasse 24, 8180 Bülach – Spital Limmattal, Urdorferstrasse 100, 8952 Schlieren – Spital Männedorf AG, Asylstrasse 10, 8708 Männedorf – Spital Uster, Brunnenstrasse 42, Postfach, 8610 Uster 1 – Spital Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – Spitäler Schaffhausen, Kantonsspital Schaffhausen, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen – Stadt Zürich, Suchtbehandlung Frankental, Walchestrasse 31, Postfach, 8035 Zürich – Stadtspital Triemli, Birmensdorferstrasse 497, 8063 Zürich – Stadtspital Waid, Tièchestrasse 99, 8037 Zürich – Universitätsklinik Balgrist, Forchstrasse 340, 8008 Zürich – UniversitätsSpital Zürich, Rämistrasse 100, 8091 Zürich – Uroviva Klinik für Urologie, Zürichstrasse 5, 8180 Bülach

– Zürcher RehaZentrum Davos, Klinikstrasse 6 , 7272 Davos Clavadel – Zürcher RehaZentrum Wald, Faltigbergstrasse 7, 8639 Faltigberg – santésuisse, Postfach 2018, 8021 Zürich – Zürcher Privatkliniken ZUP, c/o Privatklinik Bethanien, Toblerstrasse 51, 8044 Zürich – Verband Zürcher Krankenhäuser (VZK), Wagerenstrasse 45, 8610 Uster – Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, Freiestrasse 138, 8032 Zürich sowie an die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi