Metropolitankonferenz, Metrobilder, Schreiben an den Verein Metropolitanraum Zürich

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 25. Januar 2012

82. Metropolitankonferenz, Vernehmlassung Metrobilder

Erwägungen

Mit Schreiben vom 10. November 2011 ersucht der Verein Metropolitan- raum Zürich den Kanton Zürich um Stellungnahme zu den in der Metro- politankonferenz erarbeiteten Metrobildern. Der Verein Metropolitanraum Zürich hat im Jahr 2010 das Projekt «Entwicklung» begonnen. Es gründet auf der Einschätzung, dass sich die verschiedenen Teilräume des Metropolitanraums Zürich hinsichtlich ihrer strukturellen Voraussetzungen ergänzen und ihn zu einem ausge- zeichneten Lebens- und Wirtschaftsraum in Europa machen. Es fehle dem Metropolitanraum Zürich aber an einer homogenen Interessens- lage. Zwischen den Teilräumen bestehe vielmehr eine Standortkonkur- renz um attraktive Nutzungen. Durch die starken funktionalräumlichen Verflechtungen der Teilräume, die dynamische Entwicklung von Bevöl- kerung und Arbeitsplätzen und die zunehmende Mobilität sei eine grenzübergreifende koordinierte Planung der Siedlungsentwicklung im Metropolitanraum notwendig. In einem Werkshopverfahren «Metrobild» wurden die Planungsteams eingeladen, mittels integraler Sichtweisen ein innovatives und doch realitätsbezogenes Bild für das gesamte Gebiet des Metropolitanraums zu entwerfen, das eine räumliche Entwicklungsvision abbildet. Das Ver- fahren hat zu den drei Entwurfsansätzen für ein Metrobild «Metro- gartenstadt», «Vielfalt kultivieren» und «Standortmosaik» geführt, die im Jurybericht vom 23. September 2011 gewürdigt wurden. Die drei Beiträge folgen unterschiedlichen Ansätzen und decken verschiedene Blickwinkel ab. Beim Bild der Metrogartenstadt wird eine starke Abkehr von heutigen Trendentwicklungen verfolgt, bei den beiden anderen Bildern hingegen von einer Fortführung der bestehenden Megatrends wie Globalisierung, Mobilität und der regionalen Differenzierung aus- gegangen. Die polyzentrische und arbeitsteilige Struktur des «Standort- mosaiks» ergänzt sich mit dem stark auf regionale Qualitäten fokussier- ten Ansatz des Bildes «Vielfalt kultivieren». Die drei Metrobilder können ergänzend, jedoch nicht widerspruchsfrei interpretiert und weiterverfolgt werden, sie gelten mit ihrer Ideenfülle vorrangig. Mit der Vernehmlassung werden die Mitglieder der Metropolitan- konferenz gebeten, ihre allfälligen Präferenzen bezüglich der drei Metro- bilder bekannt zu geben, sich gleichzeitig aber auch dazu zu äussern, ob

sie ein gemeinsames räumliches Grobkonzept für den Metropolitan- raum befürworten. Die Metropolitankonferenz wird über das weitere Vorgehen voraussichtlich am 11. Mai 2012 befinden. Als Möglichkeit wird im Bericht die Erarbeitung eines Raumordnungskonzepts (ROK) durch die Metropolitanregion («Metro-ROK») erwähnt.

Dispositiv

Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Schreiben an den Verein Metropolitanraum Zürich (Zustelladresse: Geschäftsstelle Verein Metropolitanraum Zürich, c/o synergo, Gruben- strasse 12, Postfach 5284, 8045 Zürich): Wir bedanken uns für die Gelegenheit, zu den Metrobildern Stellung nehmen zu können. Mit der Erarbeitung der Metrobilder wurde der Versuch unternom- men, mögliche Entwicklungen im Metropolitanraum sichtbar zu machen. Keines der drei vorliegenden Metrobilder vermag für sich alleine ge- nommen alle Ansprüche zu erfüllen. Angesichts der Stärken und Schwächen ist es weder möglich noch sinnvoll, eines davon zu favorisie- ren. Die Bilder sind dafür zu abstrakt und es wären auch ganz andere Entwicklungen vorstellbar. Es ist aber festzustellen, dass insbesondere aus den Arbeiten «Vielfalt kultivieren» und «Standortmosaik» wertvolle Erkenntnisse dafür weitere Diskussionen gewonnen werden können. Diese Kernaussagen decken sich auch weitgehend mit den Befunden, die dem kantonalen Raumordnungskonzept (ROK-ZH) zugrunde lie- gen. Den Metrobildern kommt die Funktion zu, den Diskurs über die räumliche Entwicklung im Metropolitanraum anzuregen. Dabei gibt es durchaus eher utopische Aussagen, etwa den Anspruch einer voll- umfänglichen Selbstversorgung oder einer 2000-Watt-Gesellschaft («Metrogartenstadt»). Die drei Metrobilder können jedoch nicht als Vorbild für eine erwünschte Raumentwicklung genommen werden. Es sind vielmehr Perspektiven, die ganz bewusst von externen Planungs- teams entworfen wurden, um die Freiheit zu nutzen, sich ausserhalb der konventionellen Denkmuster zu bewegen. Gestützt auf die Erfahrungen mit dem kantonalen Raumordnungs- konzept (ROK-ZH) ist festzustellen, dass ein Metro-ROK sich zu ganz zentralen Gesichtspunkten der Raumentwicklung äussern müsste. Dazu zählt einerseits eine Priorisierung der Teilräume hinsichtlich des künftig zu übernehmenden Wachstums (welche Räume sollen das absehbare Wachstum übernehmen und in welchen ist Zurückhaltung

geboten, um die Qualitäten zu erhalten). Wesentlich ist anderseits eine darauf abgestimmte Priorisierung von Massnahmen im Strassen- und Schienenverkehr, mithin die Frage, welche Räume noch Verbesserun- gen der Erschliessung erfahren sollen und welche nicht. Es ist offen- sichtlich, dass solchen Aussagen breite Diskussionen in den einzelnen Kantonen vorausgehen müssen. Im Kanton Zürich wird eine solche Diskussion derzeit im Rahmen der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans und der mit dem Richtplan abgestimmten Agglomerations- programme geführt. Als wesentlich erweist sich dabei der Einbezug der Planungsträger aller Stufen (Kanton, Regionen, Gemeinden). Mit der gemäss Legislaturziel des Regierungsrates zu erarbeitenden langfristigen Raumentwicklungsstrategie sollen hier weitere Konkretisierungen mit einer deutlich über den Richtplanhorizont hinausgehenden Perspekti- ve erfolgen. Neben Zürich haben sich weitere Kantone des Metropolitanraums in unterschiedlicher Art und Weise diesen Fragestellungen angenommen (z. B. Aargau, Schaffhausen, St. Gallen). Hilfreich für solche Prozesse wären breit anerkannte Prinzipien der Raumentwicklung, wie sie im Entwurf des Raumkonzeptes Schweiz enthalten sind. Die Metropoli- tankonferenz könnte einen wertvollen Beitrag zur Festigung solcher Prinzipien leisten. Eine weitere Aufgabe könnte darin bestehen, ge- stützt auf kantonale und gegebenenfalls metropolitane Raumordnungs- konzepte Schlüsselprojekte zu identifizieren, die im Interesse des ge- samten Metropolitanraums durch ein Lobbying auf allen Ebenen unterstützt werden sollten. Im Bereich Verkehr ist ein solcher Versuch bereits geglückt. In anderen Bereichen stehen ebenfalls Entscheide an, auf die sich eine breite Vernetzung positiv auswirken würde (z. B. Grund- satzentscheid des Bundes zur künftigen Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf). Für die Erarbeitung eines eigentlichen Metro-ROK, d. h. einer kon- kreten, verbindlichen Perspektive für die Raumentwicklung, erscheint hingegen die Metropolitankonferenz mangels hoheitlicher Planungs- kompetenz nicht die richtige Ebene zu sein. Hier sind vielmehr die zuständigen kantonalen Stellen gefordert, im Rahmen ihrer eingespiel- ten Zusammenarbeit den Versuch zur Erarbeitung eines gemeinsamen Metro-ROK zu unternehmen. Die drei Metrobilder können hierfür durchaus Anregungen geben. Ebenso wichtig erscheinen uns auch die bereits in der Metropolitankonferenz gewonnenen Erkenntnisse in den Bereichen Landschaft («Projekt Parklandschaft») sowie Verkehr («Schlüsselprojekte»).

II. Dieser Beschluss ist bis zur Metropolitankonferenz am 11. Mai 2012 nicht öffentlich.

III. Mitteilung an die Mitglieder des Regierungsrates, die Baudirek- tion und die Volkswirtschaftsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi