SGSTA.2004.9

Selbständige Erwerbstätigkeit oder Liebhaberei

22. November 2004Deutsch7 min

Source so.ch

Sachverhalt

1. R. H.

(nachfolgend Rekurrentin) führt seit 1991 das Blumengeschäft, das als Einzelfirma

mit Sitz in A., das im Handelsregister des Kantons Solothurn eingetragen ist.

Da das Blumengeschäft ausser in den Jahren 1997, 1998 und 2000 in jedem Jahr

mit einem Verlust abschloss, betrachtete die Veranlagungsbehörde den Betrieb

des Blumenladens nicht mehr als selbständige Erwerbstätigkeit, sondern als

Liebhaberei. Dies führte dazu, dass in der definitiven Veranlagung vom 3.

November 2003 des Ehepaares H. (nachfolgend Rekurrenten) der geltend gemachte

Verlust der Ehefrau von Fr. 56'575.-- nicht mehr zum Abzug zugelassen wurde.

2. Mit Schreiben

vom 21. November 2003 erhoben die Rekurrenten Einsprache. Dabei machten sie

geltend, dass das Geschäft sehr wohl gewinnstrebig sei. Es würden drei Floristinnen

beschäftigt, was zu einem erheblichen Umsatzwachstum führte. Inskünftig werde

man einen Gewinn erzielen. Im Jahr 2001 habe man das 10jährige Bestehen

gefeiert. Dazu haben man bauliche Investitionen von Fr. 54'000.-- getätigt und

eine Ausstellung durchgeführt. Es werde zudem eine Miete von jährlich Fr.

12'000.-- bezahlt. Die Behauptung, das Geschäft werde bloss aus Liebhaberei

betrieben, sei befremdend und abstossend.

3. Mit Verfügung

vom 4. Dezember 2003 wies die Veranlagungsbehörde ... die Einsprache ab. Dabei

hielt sie fest, dass das Geschäft in den letzten 9 Geschäftsjahren im

Durchschnitt einen jährlichen Verlust von Fr. 20'810.-- ausgewiesen habe. Wer

eine dauernde Verlustphase in Kauf nehme, betreibe ein Geschäft aus Liebhaberei

und nicht im Sinne einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Das Geschäft wäre

längst aufgegeben worden, wenn der Ehemann nicht über weiteres Einkommen

verfügen würde.

4. Gegen den

Einspracheentscheid liessen die Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 14. Januar

2004 Rekurs erheben mit dem Antrag, dass der Einspracheentscheid aufzuheben und

die umstrittene Veranlagung dahingehend abzuändern sei, dass die selbständige Erwerbstätigkeit

der Ehefrau anerkannt werde und der im Jahr 2001 entstandene Verlust zum Abzug

zugelassen werde. Namentlich wird festgehalten, dass sich die Bruttolohnsumme

in den letzten Jahren stetig erhöht habe und dass aufgrund der Grösse des

Geschäfts eine Buchhaltung geführt werden müsse. In den letzten fünf Jahren sei

zweimal ein Gewinn ausgewiesen worden. Der Verlust des Jahres 2001 sei auf

bauliche Investitionen und einen erhöhten Marketingaufwand infolge

Geschäftsjubiläum zurückzuführen. Auch personelle Veränderung hätten sich

negativ auf den Geschäftserfolg ausgewirkt. Die Tätigkeit der Rekurrentin sei

durchaus gewinnstrebig. Gemäss Lehre und Rechtsprechung könne nicht abstrakt

festgehalten werden, wie lange ein Geschäft Verluste erzielen könne, bis man

von einer fehlenden Gewinnstrebigkeit ausgehen könne. Es sei stossend, dass die

Vorinstanz ausgeblendet habe, warum es im Geschäftsjahr 2001 zu einem Verlust

ge-kommen sei. Unverständlich sei es, dass ignoriert werde, dass drei zu 100 %

angestellte Floristinnen beschäftigt würden. Die Verluste des Jahres 2002 in

die Erwägungen miteinzubeziehen sei unhaltbar. Die Veranlagung des Jahres 2001

habe auf den Daten bis und mit des Jahres 2001 zu erfolgen.

5. In ihrer

Vernehmlassung vom 28. Januar 2004 beantragte die Vorinstanz, Rekurs und

Beschwerde kostenfällig abzuweisen. Sodann wird ausgeführt, dass zwischen 1991

und 2002 Verluste von total Fr. 241'258.-- entstanden seien. Wer eine Tätigkeit

ausübe, die auf die Dauer nichts einbringe, betreibe diese Tätigkeit nicht als

Erwerbstätigkeit, sondern als Liebhaberei. In den letzten 12 Geschäftsjahren

habe man im Durchschnitt einen jährlichen Verlust von Fr. 20'105.--

hingenommen. Würde der Ehemann nicht über ein erhebliches Einkommen verfügen,

wäre die Tätigkeit wohl längst aufgegeben worden. An dieser Würdigung würde

auch die Tatsache nichts ändern, dass drei Angestellte beschäftigt werden. Auch

ohne bauliche Investitionen und den Jubiläumsausgaben wäre im Jahr 2001 ein

Verlust von Fr. 30'187.-- ausgewiesen worden. Die abgelegene Lage des Geschäfts

neben dem Friedhof würde ein Erreichen der Gewinnzone verunmöglichen. Der

Bruttogewinn sei seit dem Jahr 2000 stetig am sinken. Im Jahr 2002 hätten nicht

einmal mehr die Löhne aus dem Bruttogewinn 1 bezahlt werden können.

Die

Eidgenössische Steuerverwaltung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

6. In ihrer Replik

vom 19. April 2004 halten die Rekurrenten an ihren bisherigen Rechts-begehren

fest. Weiter wird ausgeführt, dass die ersten Geschäftsjahre, die dem Geschäftsaufbau

dienen würden, für die Beurteilung der Gewinnstrebigkeit nicht herangezogen

werden dürften. Die Zahlen des Jahres 2002 dürften für die Veranlagung des

Jahres 2001 ebenso wenig beachtet werden. Lediglich auf die entstandenen Verluste

abzustellen sei unzulässig. Notwendig sei eine Betrachtung des Einzelfalles.

Der Standtort des Geschäfts in der Nähe des Friedhofs sei kein Nachteil.

Erwägungen

1.

...

2.

Im vorliegenden

Fall ist strittig, ob die von der Rekurrentin ausgeübte Tätigkeit eine

selbständige Erwerbstätigkeit oder eine Liebhaberei darstellt. Die Besteuerung

der Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird in § 23 Abs. 1 StG

geregelt. Eine nahezu identische Regelung findet sich in Art. 18 Abs. 1 DBG.

Die im Bundesrecht entwickelten Grundsätze können daher grundsätzlich auch auf

das kantonale Recht übertragen werden. Gemäss § 23 Abs. 1 StG sind alle

Einkünfte aus dem Betrieb eines Unternehmens wie Handel, Industrie, Gewerbe,

Land und Forstwirtschaft, aus einem freien Beruf sowie aus jeder andere selbständigen

Erwerbstätigkeit steuerbar.

3.

Von einer

selbständigen Erwerbstätigkeit sprechen Lehre und Rechtsprechung beim

planmässigen, gegen aussen sichtbaren, kombinierten Einsatz von Arbeit und

Kapital auf eigenes Risiko zwecks Gewinnerzielung (vgl. P. Locher, Kommentar zum DBG, Art. 18 N 7

mit zahlreichen Verweisen auf die Rechtsprechung; M. Duss/M. Greter/J. von Ah, Die Besteuerung

Selbständigerwerbender, S. 1 ff.; M. Reich,

Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2a, Art. 18 DBG N 14). Im

vorliegenden Fall kann es keine Frage sein, dass ein kombinierter Einsatz von

Arbeit und Kapital vorliegt. Ebenso ist es unbestritten, dass die Rekurrentin

auf eigenes Risiko arbeitet. Ohne weiteres ist auch ersichtlich, dass sie

Leistungen gegen Entgelt an Dritte erbringt und deshalb am Markt als Anbieterin

auftritt. Offenkundig übt sie ihre Tätigkeit nicht nur sporadisch, sondern systematisch

und planmässig aus.

Umstritten

ist somit lediglich das Vorliegen der Gewinnstrebigkeit. Eher für eine

Ge-winnstrebigkeit sprechen die Tatsachen, dass die Rekurrentin

Geschäftsräumlichkeiten gemietet hat, dass sie ihre Waren während den üblichen

Öffnungszeiten zum Verkauf anbietet, dass sie drei Vollzeitangestellte und eine

Teilzeitangestellte beschäftigt, dass sie sich als Selbständigerwerbende bei

der Ausgleichskasse angemeldet hat und dass sie eine ordentliche Buchhaltung

führt.

Von

zentraler Bedeutung für die Beurteilung der Gewinnstrebigkeit ist der durch die

zu beurteilende Tätigkeit erzielte finanzielle Erfolg. Seit Beginn der

Geschäftstätigkeit im Jahr 1991 wurden folgende Zahlen ausgewiesen:

Jahr Umsatz

in Fr. Gewinn in Fr.

1991.

131'336 -

12'447

1992.

264'272 -

7'863

1993.

269'855 -

33'655

1994.

242'826 -

30'909

1995.

279'739 -

24'077

1996.

320'840 -

6'381

1997.

331'343 1'104

1998.

302'598 -

4'078

1999.

325'740 -

102. 2000.

347'071 6'336

2001.

376'188 -

56'574

2002.

431'401 -

78'611

Total -247'257

Dass die

Rekurrentin in den ersten Jahren, die dem Aufbau des Geschäfts dienten, keinen

Gewinn erzielt hat, kann ihr sicherlich nicht vorgeworfen werden. Wie lange

eine wirtschaftliche Betätigung Verlust bringend sein darf, bis eine natürliche

Vermutung dafür spricht, dass der finanzielle Erfolg ausbleiben wird, kann

nicht allgemein gesagt werden. Nach 11 Jahren müsste diese Aufbauphase bei

einer Geschäftstätigkeit, wo es in erster Linie um den Verkauf gekaufter Ware

geht, überwunden werden (vgl. StE 1999 B 23.1. Nr. 42). Aus der Erfolgsrechnung

ergibt sich, dass der Umsatz im Vergleich zum Waren- und Personalaufwand

erheblich zu tief ist. Ob die Rekurrentin zu viel Personal beschäftigt oder ob

sie zuviel Ware einkauft, kann hier offengelassen werden. Ebenso kann es

offengelassen werden, ob der Standort des Geschäfts neben dem Friedhof eher als

Vorteil oder als Nachteil anzusehen ist. Es ist nicht Sache des Steuergerichts

hier Ratschläge zu erteilen. Massnahmen müssen jedoch ergriffen werden, damit

eine Aussicht besteht, in den nächsten Jahren in die Gewinnzone zu gelangen.

Eine nachhaltige Gewinnerzielung ist anzustreben.

4.

In Abwägung

aller geprüfter Elemente und der Gewichtung des Umstands, dass es sich um ein

Geschäft mit einem beträchtlichen Umsatz handelt, ist nicht von einer

Liebhaberei, sondern von einer selbständigen Erwerbstätigkeit der Rekurrentin

auszugehen. Allerdings ist die Geschäftsbuchhaltung von der Steuerbehörde noch

zu überprüfen, insbesondere ob die Verluste in dieser Höhe ausgewiesen bzw.

steuerlich vollumfänglich berücksichtigt werden können und ob eine Verrechnung

der erwirtschafteten Verluste in diesem Umfang mit dem erzielten

Erwerbseinkommen des Ehemannes (2001: Fr. 261'494; 2002: Fr. 574'000) zulässig

ist. Offen bleibt die Frage, wie die Verluste in den kommenden Jahren zu

behandeln sind. Die steuerrechtliche Qualifikation einer Tätigkeit ist stets

eine Beurteilung der aktuellen Situation.

Steuergericht,

Urteil vom 22. November 2004