versuchte vorsätzliche Tötung, Raufhandel, falsche Anschuldigung, qualifizierte Freiheitsberaubung, Landesverweisung

Obergericht

Strafkammer

Urteil vom 19. März 2021

Es wirken mit:

Vizepräsident von Felten, Vorsitz

Oberrichter Kiefer

Ersatzrichterin Lamanna Merkt

Gerichtsschreiber Bachmann

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,

Postfach 157, 4502 Solothurn,

Anklägerin

gegen

A.___, amtlich verteidigt durch

Rechtsanwalt Roman Baumann Lorant,

Beschuldigter

und Berufungskläger

betreffend versuchte

vorsätzliche Tötung, falsche Anschuldigung, Landesverweisung

Es

erscheinen zur Verhandlung vor Obergericht:

–

für die Staatsanwaltschaft:

Staatsanwalt B.___;

–

der Beschuldigte A.___;

–

sein amtlicher Verteidiger

Dr. Roman Baumann Lorant;

–

der Dolmetscher

–

drei Polizisten.

Der Vorsitzende begrüsst die Anwesenden

und gibt die Zusammensetzung des Gerichts bekannt. Der Beschuldigte verlangt

mittels Berufung die Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Solothurn-Lebern

vom 23. Juni 2020. Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Anschlussberufung

verzichtet. Verfahrensgegenstand sind die erstinstanzlichen Schuldsprüche wegen

vorsätzlicher Tötung, Raufhandels und qualifizierter Freiheitsberaubung, die

Strafzumessung, die Anordnung einer Landesverweisung mit Ausschreibung im SIS

sowie die Kostenverteilung.

Die Parteien werden vom Vorsitzenden

darauf hingewiesen, dass das Berufungsgericht auch die Frage der

Sicherheitshaft für den Fall eines Rechtsmittels an das Bundesgericht prüfen

werde. Den Parteien wird mit Blick auf die epidemiologische Lage angeboten, auf

die mündliche Urteilseröffnung zu verzichten. Alternativ sei auch ein Vorzug

der mündlichen Urteilseröffnung auf den Freitagmorgen anstatt des

Freitagnachmittags möglich. Anschliessend wird vorgeschlagen, dass das letzte

Wort des Beschuldigten vor den Plädoyers abgenommen wird, sodass der Übersetzer

vorzeitig entlassen werden kann, womit sich der Beschuldigte einverstanden

erklärt. Der Vorsitzende weist die Parteien darauf hin, dass beim

Berufungsgericht am 17. März 2021 ein Schreiben von C.___ mit der Überschrift

«Charakterbescheinigung für A.___» eingegangen und beabsichtigt sei, dieses zu

den Akten zu nehmen. Den Parteien werden Kopien des Schreibens ausgehändigt.

Der Vorsitzende gibt den Parteien

Gelegenheit, Vorfragen aufzuwerfen. Die Staatsanwaltschaft stellt den Antrag,

zwei Urkunden zu den Akten zu nehmen. Zum einen den Revokationsrapport der

Kantonspolizei Bern mit dem Effektenverzeichnis des Beschuldigten im Zeitpunkt

der Festnahme. Die Effekten hätten nach Ansicht der Staatsanwaltschaft folgende

Bewandtnis: Der Beschuldigte habe bestritten, ein Messer dabeigehabt zu haben.

Vielmehr habe er behauptet, er habe eine Taschenlampe mitgeführt. Das

Effektenverzeichnis belege, dass er zumindest im Zeitpunkt der Festnahme über

eine solche Taschenlampe verfügt habe. Dabei handle es sich um eine zentrale

Frage. Zum anderen werde beantragt, den Strafbefehl gegen D.___ zu den Akten zu

nehmen. Dieser habe bis jetzt gefehlt. Er sei wesentlich für die Beurteilung

des heute zu beurteilenden Vorhalts der qualifizierten Freiheitsberaubung zum

Nachteil von D.___. Die Staatsanwaltschaft erklärt sodann den Verzicht auf die

mündliche Urteilseröffnung.

Die Verteidigung wirft keine Vorfragen

auf. Sie erhebt keine Einwände dagegen, dass die Urkunden der

Staatsanwaltschaft sowie das Schreiben von C.___ zu den Akten genommen werden.

Die Verteidigung gibt bekannt, dass sie eine öffentliche Urteilsverkündung

wünscht, jedoch mit dem Vorzug auf Freitag, den 19. März 2021, 11:00 Uhr,

einverstanden ist.

Das Gericht nimmt die von der

Staatsanwaltschaft eingereichten Urkunden sowie das Schreiben von C.___ zu den

Akten.

Anschliessend wird der Beschuldigte zur

Sache befragt. Die Parteien stellen keine weiteren Beweisanträge. Hernach wird

der Beschuldigte zur Person befragt, woraufhin das Beweisverfahren geschlossen

wird.

Der Beschuldigte nimmt die Gelegenheit

zum letzten Wort wahr und erklärt, dass er sich nochmals von ganzem Herzen

entschuldige. Er habe nicht gewollt, dass D.___ lange Zeit ins Gefängnis müsse.

Er habe nicht viel überlegt. Es tue ihm auch leid, was mit E.___ passiert sei,

und er hoffe, dass er gesund bleibe und man herausfinde, wer ihn noch

geschlagen habe.

Die Parteien stellen und begründen

folgende Anträge:

Staatsanwalt B.___:

1. Der Beschuldigte, A.___, sei wegen

versuchter vorsätzlicher Tötung und Raufhandels schuldig zu sprechen.

2. A.___ sei vom Vorhalt der qualifizierten

Freiheitsberaubung ohne Ausscheidung von Kosten freizusprechen.

3. A.___ sei zu einer Freiheitsstrafe von 7

Jahren und einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 10.00, bedingt

aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren zu verurteilen.

4. Es sei Sicherheitshaft anzuordnen.

5. Die Untersuchungs- und Sicherheitshaft

vom 7. November 2018 bis am 25. Juni 2019 und vom 23. Juni 2020 bis heute sei

an die Verbüssung der Strafe anzurechnen.

6. Es sei festzustellen, dass sich A.___ in

der Zeit vom 26. Juni 2019 bis am 22. Juni 2020 im vorzeitigen Strafvollzug

befand.

7. A.___ sei für die Dauer von 10 Jahren

des Landes zu verweisen.

8. Die Landesverweisung sei im SIS

auszuschreiben.

9. Die Entschädigung für das

Berufungsverfahren des amtlichen Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Roman

Baumann Lorant, sei durch das Gericht festzusetzen und zufolge amtlicher

Verteidigung durch den Staat Solothurn zu bezahlen. Vorbehalten bleibe der

Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die

wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

10. Die Kosten des Verfahrens seien

vollumfänglich A.___ aufzuerlegen.

Rechtsanwalt Dr. Roman Baumann Lorant:

1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der

versuchten vorsätzlichen Tötung (Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), des

Raufhandels (Art. 133 Abs. 1 StGB) sowie der qualifizierten Freiheitsberaubung

und Entführung (Art. 183 Ziff. 1 i.V.m. Art. 184 Abs. 4 StGB)

freizusprechen.

2. Der Beschuldigte sei zu einer

Freiheitsstrafe von maximal 9 Monaten zu verurteilen, unter Gewährung des

bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren.

3. Von der Anordnung einer Landesverweisung

sei abzusehen.

4. Die zur Beweissicherung beschlagnahmten

Objekte seien dem Beschuldigten zurückzugeben.

5. Der Beschuldigte sei entsprechend den

gestellten Anträgen aus dem Strafvollzug zu entlassen.

6. Die Kosten des Verfahrens sind zu

maximal 10% dem Beschuldigten aufzuerlegen.

7. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung

bzw. Entschädigung für jeden Tag Freiheitsentzug auszurichten, der über die

ausgesprochene Freiheitsstrafe hinausgeht. Angesichts der Dauer der bisherigen

Inhaftierung erscheint eine Entschädigung in der Höhe von CHF 100.00 für jeden

Tag Überhaft angemessen.

8. Der amtliche Verteidiger des

Beschuldigten sei für das Berufungsverfahren mit CHF 7'822.65 (inkl. Auslagen

und MWST) aus der Staatskasse zu entschädigen.

Die Strafkammer des Obergerichts zieht

in Erwägung:

Sachverhalt

I. Prozessgeschichte

1. Am 3. November 2018 um 00:26 Uhr ging

bei der Alarmzentrale Solothurn die Meldung ein, dass beim Rossmarktplatz in

Solothurn mehrere Personen aufeinander losgehen würden. Beim Eintreffen der

Polizei konnten zwischen der Bushaltestelle «Vorstadt» und dem Tattoostudio

«Art of Ink» rund fünf Eritreer festgestellt werden, welche sich gegenseitig

herumschubsten und aufeinander losgingen. Unmittelbar nach Eintreffen der

Polizei flüchteten die anwesenden Personen. Zeitgleich konnte eine weitere

Gruppe von Eritreern vom Volkshaus herrennend festgestellt werden. Eine Person

hatte einen Ledergurt in der erhobenen Hand und versuchte eine andere Person zu

schlagen. Auch diese Personen entzogen sich durch Flucht der Kontrolle durch

die Polizei. Kurze Zeit später kamen den ausgerückten Polizeibeamten mehrere

Personen vom Volkshaus her entgegen. Einer davon, F.___, stützte dabei seinen

Kollegen E.___ (nachfolgend Geschädigter) und informierte die Polizeibeamten,

dass dieser mit einem Messer verletzt worden sei. Folglich wurde die Ambulanz

aufgeboten und der Geschädigte ins Bürgerspital Solothurn verbracht (Akten S.

[AS] 53 ff).

Noch während der Nahfahndung durch die

Polizei begab sich G.___ zu den Polizeibeamten und gab zuerst an, dass sich

zwei Personen hinter dem Gebäude der Helvetia Versicherung, beim Geländer

Richtung Dornacherstrasse, aufhielten, wovon eine Person ebenfalls eine

Stichverletzung aufweise. Schliesslich konnte mit Hilfe der Anwesenden geklärt

werden, dass keine Person verletzt sei, sich aber zwei Personen an der

genannten Örtlichkeit aufhalten, wovon mindestens eine blutverschmierte Hose

und T-Shirt habe. Ebenfalls habe eine der Personen ein blutiges Messer in der

Hand gehalten. Die Polizei nahm daraufhin sofort eine Kontrolle an der

genannten Örtlichkeit vor. Die gemeldeten Personen hatten sich zwischenzeitlich

aber bereits in unbekannte Richtung entfernt. Die Ambulanzbesatzung bestätigte

gegenüber der Patrouille, dass sie beim Vorbeifahren zwei Personen am Geländer

Richtung Dornacherstrasse festgestellt hätten (AS 54).

Bei der Nahfahndung der flüchtigen

Personen konnte durch eine weitere Patrouille H.___ angehalten werden. Als

dieser nach dem Sachverhalt gefragt wurde, nannte er einen I.___ aus [Ort1] als

möglichen Täter. Abklärungen der Polizei ergaben, dass es sich dabei um I.___

handeln könnte. Dieser begab sich am 5. November 2018 auf den Polizeiposten

Olten, wo er vorläufig festgenommen und tags darauf wieder entlassen wurde (AS

13, 18).

2. Am 5. November 2018 wurde dem

Geschädigten das WhatsApp-Profilbild von I.___ vorgelegt, auf welchem sich auch

D.___ und A.___ befanden. Gemäss Angaben des Geschädigten seien die beiden in

die Auseinandersetzung involviert gewesen. Am 6. November 2018 wurde gegen A.___

(nachfolgend Beschuldigter) ein Strafverfahren wegen Raufhandel und versuchter

vorsätzlicher Tötung eröffnet (AS 611). Am 7. November 2018 wurde der

Beschuldigte durch die Polizei festgenommen, nachdem er sich selbst am Schalter

der Polizeiwache […] zwecks Abholung seines Ausländerausweises gemeldet hatte

(AS 20, 23). Am 9. November 2018 wurde über den Beschuldigten die

Untersuchungshaft angeordnet (AS 805 ff.). Am 20. Dezember 2018 (AS 816 ff.)

wies das Haftgericht ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Eine gegen

diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies die Beschwerdekammer des Obergerichts

mit Urteil vom 24. Januar 2019 ab (AS 840 ff.). Mit Verfügung vom 7. Februar

2019 (AS 854 ff.) wurde die Untersuchungshaft bis zum 8. Mai 2019 verlängert.

Eine weitere Haftverlängerung wurde am 17. Mai 2019 bis zum 8. August 2019

verfügt (AS 867 ff.). Am 26. Juni 2019 wurde dem Beschuldigten schliesslich der

vorzeitige Strafvollzug bewilligt (AS 880).

3. Am 6. November 2018 wurde gegen D.___

ein Strafverfahren wegen Raufhandels eröffnet (AS 614). Am 16. April 2019 wurde

das Strafverfahren ausgedehnt auf den Vorhalt der versuchten vorsätzlichen

Tötung (AS 615). Am 18. April 2019 wurde D.___ in Belgien verhaftet und am 17.

Juli 2019 an die Schweiz ausgeliefert. Am 19. Juli 2019 ordnete das Haftgericht

die Untersuchungshaft für die Dauer von 6 Wochen (19. Juli 2019 – 30. August

2019) an (AS 679 ff., 709 ff.). Am 20. August 2019 wurde das Strafverfahren

gegen D.___ vom Verfahren gegen den Beschuldigten abgetrennt (AS 616).

4. Am 25. September 2019 erhob die Staatsanwaltschaft

beim Richteramt Solothurn-Lebern Anklage gegen den Beschuldigten wegen

versuchter vorsätzlicher Tötung (Art. 111 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB),

Raufhandel (Art. 133 Abs. 1 StGB), falscher Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1

StGB), evtl. Irreführung der Rechtspflege (Art. 304 Ziff. 1 StGB), und

qualifizierter Freiheitsberaubung und Entführung (Art. 183 Ziff. 1 i.V.m. Art.

184 Abs. 4 StGB).

5. Am 23. Juni 2020 fällte das

Amtsgericht Solothurn-Lebern das nachfolgende Urteil (Akten Vorinstanz S. [VAS]

99 ff.):

1. A.___ hat sich

schuldig gemacht:

- der

versuchten vorsätzlichen Tötung, begangen am 3. November 2018;

- des

Raufhandels, begangen am 3. November 2018;

- der

falschen Anschuldigung, begangen am 16. April 2019;

- der

qualifizierten Freiheitsberaubung und Entführung, begangen am 16. April 2019.

2. A.___ wird

verurteilt zu:

a) einer

Freiheitsstrafe von 7 Jahren und 4 Monaten;

b) einer

Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 10.00, unter Gewährung des bedingten

Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren.

3. A.___

sind 594 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft bzw. vorzeitiger Strafvollzug

an die Freiheitsstrafe angerechnet.

4. Zur

Sicherung des Strafvollzugs wird A.___ für sechs Monate, d. h. bis zum 23.

Dezember 2020, in Sicherheitshaft gesetzt.

5. A.___ wird für

die Dauer von 10 Jahren des Landes verwiesen.

6. Die

Landesverweisung wird im Schengener Informationssystem (SIS) ausgeschrieben.

7. Folgende

beschlagnahmten Gegenstände (alle Aufbewahrungsort Polizei Kanton Solothurn,

Asservate) sind dem Beschuldigten auf entsprechendes Verlangen hin

zurückzugeben:

- Herrenjacke,

Marke Heidi, blau;

- Sweatshirt,

Marke Your Turn, schwarz;

- Turnschuhe,

Marke Nike, grün;

- T-Shirt,

Marke Paris;

- Jeans,

Marke Denim;

- Fingerring.

Ohne ein solches Begehren

werden die Gegenstände drei Monate nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils

vernichtet.

8. Folgende

beschlagnahmten Gegenstände (alle Aufbewahrungsort Polizei Kanton Solothurn,

Asservate) sind dem Berechtigten E.___ E.___ auf entsprechendes Verlangen hin

zurückzugeben:

- 1

Jeanshose, Marke Denim, hellblau, mit Ledergurt;

- 1

Sweatshirt Marke Forty Five, weiss;

- 1

Unterleibchen, weiss;

- 1

Unterhose, Marke Gomati, grau;

- 1

Paar Socken, schwarz;

- Turnschuhe,

Marke Fashion, schwarz.

Ohne ein solches Begehren

werden die Gegenstände drei Monate nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils

vernichtet.

9. Das

sichergestellte Messer und die beschlagnahmte Herrenjacke, grün,

(Aufbewahrungsort: Kantonspolizei Solothurn, Asservate) werden eingezogen und

sind durch die Polizei nach Rechtskraft des Urteils zu vernichten.

10. a)

Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Roman

Baumann Lorant, wird auf CHF 35'721.40 (Honorar CHF 30'480.00, Auslagen CHF

2'687.50, 7.7 % Mehrwertsteuer CHF 2'553.90) festgesetzt und ist zufolge

amtlicher Verteidigung vom Staat zu zahlen. Vorbehalten bleibt der

Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten (von A.___) erlauben.

b) Es wird festgestellt,

dass die Zentrale Gerichtskasse dem amtlichen Verteidiger bereits CHF 20'000.00

inkl. MwSt. (als Vorschuss für den Aufwand bis und mit 2. Mai 2019) überwiesen

hat, so dass ihm noch die Differenz von CHF 15'721.40 auszubezahlen ist.

11. A.___

hat die Kosten des Verfahrens mit einer Staatsgebühr von CHF 6'400.00, total

CHF 41'500.00, zu bezahlen.

6. Am 29. Juni 2020 meldete der

Beschuldigte gegen das erstinstanzliche Urteil die Berufung an (VAS 112).

7. Am 31. August 2020 wurde dem

Beschuldigten das begründete Urteil zugestellt (VAS 208).

8. Am 14. September 2020 erklärte der

Beschuldigte die Berufung (Akten Berufungsverfahren S. [BAS] 8). Die

Berufungserklärung richtet sich gegen die Schuldsprüche wegen versuchter

vorsätzlicher Tötung, Raufhandel sowie qualifizierte Freiheitsberaubung und

Entführung (Ziff. 1 des erstinstanzlichen Urteils), die Strafzumessung (Ziff.

2), die Anordnung der Landesverweisung und deren Ausschreibung im SIS (Ziff. 5

und 6) sowie die Kostenfolgen (Ziff. 11). Der Beschuldigte beantragt

hinsichtlich des Vorwurfs der falschen Anschuldigung eine Verurteilung zu einer

Freiheitsstrafe von maximal 9 Monaten unter Gewährung des bedingten

Strafvollzuges bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie die Auferlegung der

Verfahrenskosten zu maximal 10 % und die Ausrichtung einer

Genugtuung/Entschädigung für Überhaft. Weiter beantragte der Beschuldigte in

seiner Berufungserklärung die Befragung des Geschädigten E.___ und von I.___

anlässlich der Berufungsverhandlung.

9. Die Staatsanwaltschaft verzichtete

mit Eingabe vom 17. September 2020 (BAS 20) auf das Erheben einer

Anschlussberufung und die Stellung von Beweisanträgen.

10. Mit Verfügung des

Instruktionsrichters vom 4. November 2020 wurden die Parteien sowie der

Geschädigte E.___ und I.___ als Zeugen zur Berufungsverhandlung vom 18. März

2021 vorgeladen (BAS 23).

11. Zufolge unbekannten Aufenthaltes

wurden die beiden Zeugen mit Verfügungen vom 16. November 2020 (BAS 49) und 20.

November 2020 (BAS 52) wegverfügt.

12. Mit Verfügung des

Instruktionsrichters vom 8. Dezember 2020 wurde die Sicherheitshaft für den

Beschuldigten für die Dauer des Berufungsverfahrens weitergeführt (BAS 56).

Erwägungen

II. Gegenstand des

Berufungsverfahrens und zu beurteilende Vorhalte

Bereits in Rechtskraft erwachsen sind

folgende Ziffern des erstinstanzlichen Urteils:

-

Ziff. 1, 3. Lemma:

Schuldspruch hinsichtlich des Vorhalts der falschen Anschuldigung zum Nachteil

von D.___

-

Ziff. 7 - 9: Herausgabe von

sichergestellten Gegenständen

-

Ziff. 10: Höhe der

Entschädigung des amtlichen Verteidigers

Die noch zu beurteilenden Vorhalte

lauten wie folgt:

1.

Versuchte

vorsätzliche Tötung (Art. 111 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB)

begangen am 03. November 2018, ca. um

00:26 Uhr, in Solothurn, Rossmarktplatz, z.Nt. von E.___, indem der

Beschuldigte mutmasslich mit einem herkömmlichen Sackmesser (übliche

Klingenlänge) in einem dynamischen Geschehen während der Auseinandersetzung

gemäss nachstehender Ziffer 2 vorsätzlich einmalig wuchtig in die linke

Rippenseite des Geschädigten stach. Der Geschädigte erlitt aufgrund der

Stichbewegung im Bereich des 8. Zwischenrippenraumes links auf der Axillarlinie

liegend eine 3 cm lange Stichverletzung mit einer Stichtiefe von mind. 3 cm in

das Lungengewebe, was zu einem penetrierenden Thoraxtrauma sowie einer inneren

Blutung von ca. 300 ml in die Brusthöhle führte. Im Bereich der Einstichstelle

wurde ein Umgebungshämatom diagnostiziert. Ohne sofortige medizinische

Intervention wäre die Verletzung lebensgefährlich gewesen. Der Geschädigte befand

sich vom 3. November 2018 bis am 7. November 2018 in Spitalpflege. Aufgrund des

hohen Risikos, dass der Messerstich lebenswichtige Organe wie Herz, Lunge oder

Aorta verletzt, nahm der Beschuldigte den Tod des Geschädigten mindestens in

Kauf.

2.

Raufhandel (Art. 133 Abs.

1.

StGB)

begangen am 03. November 2018, ca. um

00:26 Uhr, in Solothurn, Rossmarktplatz, indem sich der Beschuldigte an einer

wechselseitigen tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen (E.___,

F.___, H.___ und G.___ gegen J.___, K.___, I.___, D.___ und den Beschuldigten)

vorsätzlich beteiligte. Die Tatbeteiligung des Beschuldigten ergibt sich aus

der in der vorstehenden Ziffer beschriebenen Verhaltensweise, bzw. weil er D.___

am Kragen packte, sich mit den Fäusten prügelte und mit einem Hosengurt in der

Hand bewaffnet seine Freunde und Kollegen durch physische Präsenz unterstützte.

Der Beschuldigte E.___ wurde bei der Auseinandersetzung schwer verletzt (siehe

Vorhalt vorstehende Ziffer), die anderen Teilnehmer des Raufhandels wurden

gefährdet, ebenfalls verletzt zu werden.

4.

Qualifizierte

Freiheitsberaubung und Entführung (Art. 183 Ziff. 1 i.V.m. Art. 184 Abs. 4

StGB)

begangen am 16. April 2019, um 14:10

Uhr, in Solothurn, Wassergasse 23, Untersuchungsgefängnis Solothurn, in

mittelbarer Täterschaft, z.Nt. von D.___, indem der Beschuldigte durch seine

falsche Anschuldigung gemäss vorstehender Ziffer die Strafverfolgungsbehörden

vorsätzlich veranlasste, den Geschädigten am 18. April 2019 in Belgien im

Hinblick auf seine Auslieferung verhaften zu lassen. Der Beschuldigte nahm

seine falsche Anschuldigung erst in der Einvernahme vom 17. Juni 2019 zurück,

bzw. kündigte eine korrigierte Aussage mit Eingabe vom 23. Mai 2019 an, weshalb

der Beschuldigte in Kauf nahm, dass die Strafverfolgungsbehörden dem

Geschädigten länger als zehn Tage die Freiheit entziehen.

Der bereits rechtskräftige Schuldspruch

bezieht sich auf folgenden Vorwurf:

3.

Falsche

Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 StGB)

begangen am 16. April

2019, um 14:10 Uhr, in Solothurn, Wassergasse 23, Untersuchungsgefängnis

Solothurn, z.Nt. der Rechtspflege des Kantons Solothurn bzw. von D.___, indem

der Beschuldigte bei der Einvernahme wider besseres Wissen aussagte, D.___ habe

E.___ am 3. November 2018 in Solothurn die Stichverletzung zugefügt. Durch

diese Aussage belastete der Beschuldigte den Geschädigten wissentlich der

versuchten vorsätzlichen Tötung, obwohl der Geschädigte diese Tat nicht

begangen hat, was auch der Beschuldigte wusste. Der Beschuldigte beabsichtigte

mit diesem Verhalten, gegen den Geschädigten eine Strafverfolgung

herbeizuführen. Gestützt auf die Äusserungen des Beschuldigten eröffnete die

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn gleichentags eine Strafuntersuchung

wegen versuchter vorsätzlicher Tötung.

III. Sachverhalt und

Beweiswürdigung

1.

Objektive Beweismittel

1.1

In der Wohnung von G.___ in [Ort2]

wurden eine Blutspur am Türrahmen in der Küche sowie eine hellbraune Jacke mit

Kapuze und eine blaue Jeanshose, beide ebenfalls mit Blutspuren,

sichergestellt. Eine DNA-Untersuchung ergab, dass es sich sowohl beim Blut am

Türrahmen sowie auch bei dem an der Jacke festgestellten Blut um dasjenige von G.___

handelte. Die Blutspur an der Hose wurde nicht ausgewertet (AS 56 ff.).

1.2

In der Umgebung des Tatortes konnten

an zahlreichen Orten Blutspuren des Beschuldigten sichergestellt werden (AS

90): an der Hausfassade der Liegenschaft Dornacherplatz 3/7

(«Helvetia-Gebäude»), Westfassade (Seite Schöngrünstrasse), auf dem Trottoir

bei der Vitrine des Bestattungsdienstes Zuber, Rossmarkplatz 4, am Boden beim

Geländer an der Ecke der Liegenschaft Dornacherplatz 3/7 (südöstliche Ecke), am

Boden im Innenhof der Liegenschaft Dornacherplatz 3/7 (Nordseite) sowie auf dem

Trottoir vor dem Eingang Rossmarkplatz 14 (Thai-Massage). Weiter wurden

unbekannte Blutspuren bei den Parkplätzen Schöngrünstrasse, Höhe Eingang «AdventureRooms»

sowie am Türgriff des besagten Eingangs, in der Passage Richtung Norden sowie

auf dem Trottoir vor dem Nordeingang des Volkshauses sichergestellt (AS 88, 90

f.). Zudem wurde bei der Liegenschaft Dornacherstrasse 26 ab dem Bahnschotter

ein Küchenschnitzer mit rotem Griff sichergestellt, welcher jedoch als Tatwaffe

ausgeschlossen werden konnte (AS 88, 90 f.). Schliesslich wurde auf dem

Trottoir auf der Nordseite des Volkshauses ein Metallring mit Blutanhaftungen

des Beschuldigten sichergestellt (AS 88, 90 f.).

1.3

Vom Geschädigten konnten zahlreiche

Kleidungsstücke mit Blutspuren sichergestellt werden. Die Blutspuren wurden

indes nicht ausgewertet. Unter anderem wurde ein weisses Unterleibchen des

Geschädigten sichergestellt, welches eine mit einem Messerstich auf der linken

Seite zu vereinbarende Beschädigung und grossflächige Blutanhaftungen aufwies

(AS 89, 91, 160 ff).

1.4

Ab der Lasche des rechten Schuhes

des Beschuldigten konnte dessen Blut gesichert werden. Die weiteren

sichergestellten Kleider des Beschuldigten, u.a. eine blaue Jeansjacke und eine

graue Jeanshose, wiesen keine Blutspuren auf (AS 88 f., 91).

1.5

Ab dem linken Ärmel der Jacke von K.___

konnten Bluttropfen gesichert werden, deren DNA einem Mischprofil von K.___ und

des Beschuldigten entsprach (AS 88, 90 f.).

1.6

Hinsichtlich sämtlicher gesicherten

Spuren kann auch auf die entsprechenden Pläne und Fotodokumentation in den

Akten verwiesen werden (AS 118 ff., 237 f.).

1.7

Beim Geschädigten wurde gemäss

Bericht des Bürgerspitals Solothurn, INOS Chirurgie, vom 3. November 2018 eine

3.

cm lange Einstichstelle am Thorax, hintere Axillarlinie, Höhe 7/8 ICR links

mit anamnestisch unklarer Tiefe, mit einem Umgebungshämatom und einem

ausgeprägten Hautemphysem festgestellt. Das CT Thorax Abdomen ergab einen

ausgeprägten Hämato-/Pneumothorax links mit nicht verlagerter Trachea und

Thoraxkontusion im Bereich der Einstichstelle. Es wurde eine Thoraxdrainage

angelegt und der Geschädigte wurde stationär aufgenommen. Weitere Verletzungen

wurden nicht festgestellt (AS 197 f.).

Dem Bericht der Klinik für Viszeral-,

Thorax- und Gefässchirurgie des Bürgerspitals Solothurn vom 5. November 2018

(AS 211 ff.) lässt sich folgendes entnehmen: Eintritt, 3. November 2018,

stationär, Entlassung nach Hause am 7. November 2018 in gutem Allgemeinzustand.

Penetrierendes Thoraxtrauma links, 2.11.2018. Hämato- und Pneumothorax links

nach Messerstichverletzung mit Thoraxkontusion. 3.11.2018 CT Body:

Stichverletzung mit Stichkanal auf Höhe der 9. Rippe lateral links, welcher bis

3.

cm tief in den posterobasalen Lungenunterlappen verfolgbar ist im Sinne einer

Lungenlazeration. Konsekutiv Hämatopneumothorax links (max. Lamelle

Hämatothorax 2.5 cm), teilkollabierter linker Lungenflügel sowie Weich-teilemphysem

laterothorakal links. Keine Verletzung der parenchymatösen Oberbauchorgane. 3.

– 6.11.2018: Thoraxdrainageeinlage links. 6.11.2018 Rx Thorax pa/lat nach

Drainagentfernung: Winkelerguss links. Kein Infiltrat. V.a. kleinen

Restpneumothorax links lateral. Weichteilemphysem. Es sei unter anästhesiologischer

Herzkreislaufüberwachung und Sedation die Einlage einer Bülaudrainage mit

sofortigem Entleeren von ca. 300 ml Blut erfolgt. Der Patient sei zur

engmaschigen klinischen Überwachung auf die Intensivstation verlegt worden. Bei

rascher Stabilisierung der pulmonalen und analgetischen Situation sei der

Patient am 3.11.2018 auf die chirurgische Bettenstation übernommen worden.

Dem Bericht des Amteiarztes Dr. L.___

über die Untersuchung vom 3. November 2018 (AS 200) lässt sich folgendes

entnehmen: Der Geschädigte sei schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt.

Sein Allgemeinzustand sei reduziert, doch sei der Kreislauf stabil, weil der

Blutverlust mässig gewesen sei. Es bestünden keine neurologischen Ausfälle. Es

liege ein einzelner Stich von mehreren Zentimeter Tiefe vor, der von einem

Tatwerkzeug mit einer 1 cm breiten Klinge stamme. Die Klinge sei in den

Thoraxraum eingetreten und habe zu einem Schrumpfen der linken Lunge und einer

mässig starken Blutung nach aussen in den Thoraxraum geführt. Es sei weder das

Zwerchfell noch der Bauchraum verletzt worden. Es seien keine grösseren

Blutgefässe in Mitleidenschaft gezogen worden und es sei nicht zu einem grossen

Blutverlust gekommen. Es habe keine Lebensgefahr bestanden. Mit der Wahl des

Stiches in den linksseitigen Thorax habe der Täter eine lebensgefährliche

Verletzung jedoch in Kauf genommen. Eine Verletzung des Herzens oder einer

grösseren Arterie sei möglich gewesen. In den Akten befindet sich ein weiterer

nicht unterzeichneter Bericht von Dr. L.___ mit leicht abweichendem Wortlaut

(AS 202). Dieser Bericht erläutert am Schluss, lebenswichtige Organe wie Herz

und Aorta befänden sich in unmittelbarer Nähe des Stichkanales. Schliesslich

befindet sich ein weiterer kurzer Bericht über eine Untersuchung vom 6. November

2018.

durch Dr. L.___ in den Akten (AS 203). Der Geschädigte habe am 1. November

2018.

(recte 3. November 2018) nicht vollständig untersucht werden können, weil

er wegen der installierten Absaugpumpe nicht habe bewegt werden dürfen. Ausser

der im ersten Bericht erwähnten Stichverletzung in den Thorax habe der

Geschädigte keine weiteren Verletzungen aufgewiesen. Die Verletzungen des

Geschädigten wurden fotografisch dokumentiert (s. AS 151 ff., 204).

1.8

Dem Bericht über die Untersuchung

des Beschuldigten durch Dr. L.___ vom 7. November 2018 lassen sich folgende

Verletzungen entnehmen (AS 222): diskretes Brillenhämatom; 1 cm lange

oberflächliche Schnittwunde am Mittelglied des rechten Zeigefingers, die

bereits verschorft ist; unregelmässig begrenzte Schürfwunde von 5 cm auf 2 cm

über der rechten Kniescheibe. Das Brillenhämatom stamme vermutlich von einem

Schlag ins Gesicht und die Schnittverletzung könne durch eine Selbstverletzung

mit einem Messer entstanden sein. Die Knieverletzung könne von einem Sturz

stammen, obwohl der Beschuldigte behaupte, er sei mit einem Gurt aufs Knie

geschlagen worden. Es seien keine genauen Konturen festzustellen, die einem

Gurt entsprechen würden. Auch die Verletzungen des Beschuldigten wurden

fotografisch dokumentiert (AS 219 ff.).

1.9

Dem Bericht des IRM Bern vom 26.

November 2018 lässt sich entnehmen, dass der Geschädigte einen Blutalkohol von

rückgerechnet 0.69 – 1.09 Gewichtspromille aufweise. Drogen wurden keine

festgestellt (AS 225 f.).

2.

Aussagen Verfahrensbeteiligte,

Auskunftspersonen, Zeugen

2.1

Beschuldigter

Der Beschuldigte machte anlässlich der

Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 7. November 2018 (AS 755 ff.)

zusammengefasst folgende Aussagen:

In der [...]-Bar hätten sich H.___ und D.___

gestritten. Als er sich eingeschaltet habe, habe sich H.___ zu ihm umgedreht,

habe eine Flasche genommen und ihn mit «Hurensohn» betitelt. Er sei dann mit H.___

nach draussen gegangen. Draussen sei dann eine Gruppe gekommen, die ihn

geschlagen habe. Gegen die Nase und die Hände. Einer habe ihn mit dem Fuss

gegen das Gesicht getreten. Er sei zu Boden gegangen. Er habe die anderen

gebeten, ihn in Ruhe zu lassen, diese hätten ihn jedoch mit den Schuhen

geschlagen. Er sei auch mit einer Flasche gegen das Gesicht geschlagen worden.

Am Boden habe er ein rotes Messer gesehen. Es sei nicht seines gewesen. Er

wisse nicht, von wem das Messer gekommen sei, es sei von den anderen Personen

gewesen. Es sei ihm zu eng gewesen, worauf er sich verteidigt habe. Die anderen

hätten Flaschen und Gurte gehabt. Er wisse nicht, ob er jemanden verletzt habe.

Er habe das Messer dann einfach liegen lassen und sei gegangen. Es seien

mehrere Sachen am Boden gelegen. Er habe einfach etwas in die Hand genommen. Er

wisse nicht, ob es ein Messer gewesen sei. Als er nach draussen gegangen sei,

seien die anderen auch rausgekommen. F.___ und G.___ seien dabei gewesen. Die

anderen hätten ihn dann ohne Grund von hinten geschlagen, worauf er zu Boden

gegangen sei. Am Boden habe er ein Portemonnaie und ein Messer gesehen. Er habe

das Messer genommen und sich verteidigt. Alle hätten ihn mit dem Gurt

geschlagen, H.___ habe ihm die Flasche auf sein rechtes Handgelenk geschlagen.

Alle seien einfach zu ihm gekommen, von hinten und von vorne. Er habe dann

einfach mit dem Messer eine Stichbewegung mit der rechten Hand gemacht. Er

wisse nicht, ob er dabei jemanden verletzt habe. Sie hätten ihn auch mit

Schuhen ins Gesicht geschlagen, als er am Boden gelegen sei. Er habe sich

verteidigen müssen. Er sei auf dem Boden gewesen, habe das Messer genommen, sei

aufgestanden und habe sich verteidigt. Er wisse nicht, wo das Messer jetzt sei.

Er habe es nicht mitgenommen. Die Klinge sei ganz klein gewesen, fingergross.

Er habe den anderen nur Angst machen wollen. Als er das Messer in der Hand

gehalten habe, hätten F.___, H.___ und G.___ ihn angegriffen. Die anderen kenne

er nicht (nach Vorlage einer Fotoliste identifizierte er den Geschädigten). Es

seien etwa sechs Personen gewesen. Der Geschädigte sei von hinten gekommen und

habe ihn mit einer Flasche geschlagen. Er sei von hinten gekommen und habe ihn

festgehalten. Zu dieser Zeit habe er das Messer schon gehabt. E.___ habe ihn

mit der Flasche auf den Rücken geschlagen und ihn mit den Armen festgehalten.

Er wisse nicht, was er mit dem Messer gemacht habe. Er sei zweimal zu Boden

gegangen. Dann habe er das Messer gefunden, sei aufgestanden und alle hätten

ihre Gürtel rausgenommen und ihn geschlagen. Dann sei der Geschädigte von

hinten gekommen und habe ihn mit der Flasche geschlagen und ihm beide Arme

festgehalten. Sie hätten ihn gegen den Kopf und den Hals geschlagen. Er könne

nicht sagen, wie der Geschädigte verletzt worden sei. Die Klinge des Messers

habe man zuklappen können. Der Griff sei rot gewesen, mit einem Kreuz. Das

Messer sei offen gewesen, als er es am Boden ergriffen habe. Wenn man mit so

einem Messer gegen den Oberkörper eines Menschen steche, dann entscheide Gott,

ob dieser sterbe oder nicht. Sein Auge sei auch noch geschwollen gewesen, weil

sie ihn mit den Schuhen geschlagen hätten. Er sei dann gegangen, Richtung

Bahnhof. Dabei habe er I.___ getroffen. Dann sei auch noch G.___ gekommen. Er

habe sich dann von I.___ entfernt und sei weitergegangen. Gesprochen habe er

mit I.___ nicht. Er habe da kein Messer in der Hand gehalten. Er habe die

kleine grüne Taschenlampe in der Hand gehalten, die man in seinen Effekten

sichergestellt habe. Die Lampe habe er mit dem Griff nach vorne gehalten. Sie

sei nicht eingeschaltet gewesen. Es sei dunkel gewesen. Er habe I.___ gesagt,

dass er das Messer leicht hin und her bewegt habe, als sie ihn geschlagen

hätten. Er habe I.___ gesagt, dass er vielleicht jemanden verletzt haben

könnte. Er habe das Messer nicht weggeschmissen. Dieses sei zu Boden gefallen,

als sie ihm auf die Hände geschlagen hätten. Er habe keinen Streit mit D.___

gehabt.

Anlässlich der polizeilichen Einvernahme

vom 23. November 2018 (AS 516 ff.) machte der Beschuldigte im Wesentlichen

folgende Aussagen:

Er sei von F.___, H.___, G.___ und dem

Geschädigten geschlagen worden. Als er nach draussen gegangen sei, habe ihn H.___

mit dem Fuss geschlagen, worauf er zu Boden gegangen sei. Er wisse nicht, was

die anderen gemacht hätten. Sie hätten ihn mit dem Fuss gegen die Nase

geschlagen. F.___, H.___ und G.___ hätten gegen ihn getreten. Er habe aufstehen

wollen, sie hätten ihn aber ins Gesicht geschlagen, worauf er wieder nach

hinten gefallen sei. Am Boden habe er dann das Messer gesehen und sich damit

verteidigt. H.___ habe ihn gegen das Handgelenk geschlagen, worauf das Messer

zu Boden gegangen sei. Er könne sich nicht erinnern, wie er das Messer auf dem

Boden genommen habe. Er habe es etwa eine Minute in der Hand gehalten. Auf die

Frage, ob er mit dem Messer jemanden verletzt habe (Frage 94) schüttelte der

Beschuldigte den Kopf. Er könne nicht sagen, dass er jemanden mit dem Messer

geschlagen habe, er sei ja selbst geschlagen worden. Er sei mit Flaschen und

dem Fuss geschlagen worden (gegen das Gesicht). Auch mit dem Gurt sei er

geschlagen worden. Er habe das Messer in der rechten Hand gehalten und sei am

Daumen, Zeigefinger und kleinem Finger verletzt worden. Er könne nicht sagen,

wer ihn verletzt habe. Er sei am Gesicht, den Händen, dem Rücken und dem Knie

verletzt worden. Seine Hand und das Knie seien geschwollen gewesen. Der

Geschädigte habe ihn mit der Flasche geschlagen und ihn festgehalten. Auf

Vorlage verschiedener Fotografien mit Messern, identifizierte der Beschuldigte

ein Schweizer Armee-Messer (Victorinox) mit rotem Griff als typengleiches

Messer.

Anlässlich der staatsanwaltlichen

Einvernahme vom 16. April 2019 (AS 541 ff.) sagte der Beschuldigte Folgendes

aus:

H.___ habe ihn mit «Hurensohn» betitelt.

Draussen habe H.___ ihn dann mit dem Fuss getreten, worauf er zu Boden gegangen

sei. Er habe die anderen nicht gesehen, wie diese gekommen seien. Sie hätten

ihn einfach alle geschlagen. Auch sein Cousin (D.___) und I.___ seien draussen

gewesen. Er, der Beschuldigte, sei am Boden gewesen und habe aufstehen wollen.

Er habe nicht aufstehen können, weil sie ihn nochmals geschlagen hätten. Der

Geschädigte sei mit I.___ am Kämpfen gewesen. Dann sei sein Cousin gekommen und

habe ihn mit dem Messer «geschlagen». Dieser sei betrunken gewesen und habe das

Messer dann weggeworfen und sei mit I.___ weggegangen. Er, der Beschuldigte,

habe I.___ dann auch noch gesehen und ihm gesagt, dass er geschlagen worden

sei. Als D.___ mit dem Messer gestochen habe, sei dieses zu Boden gefallen. Er,

der Beschuldigte, habe es dann Richtung Busshaltestelle geworfen. Dort habe es

dann auf dem Trottoir gelegen. Auf Vorhalt, dass I.___ und G.___ ihn an der

Ecke des Helvetia-Gebäudes mit einem Messer gesehen hätten: dies sei falsch. Er

habe eine Lampe gehabt. Das Messer habe er nicht mehr gehabt. G.___ habe ihn

einfach gefragt, wer den Geschädigten geschlagen habe, worauf er gesagt habe,

er wisse es nicht. Anlässlich dieser Einvernahme erklärte der Beschuldigte dann

auch, dass er mit schlagen stechen meine. In seinem Sprachgebrauch gebe es kein

eigenes Wort für stechen. Er habe mit eigenen Augen gesehen, wie der

Geschädigte und I.___ gestritten hätten und D.___ dann zugestochen habe. Es

stimme nicht, was der Geschädigte sage, dass er, der Beschuldigte, sich mit D.___

gestritten habe. Er, der Beschuldigte, habe in den früheren Einvernahmen

gelogen, als er gesagt habe, er selber habe sich mit dem Messer verteidigt. Sie

hätten ihn geschlagen. Der Geschädigte und I.___ seien am Kämpfen gewesen. D.___

habe mit H.___ gestritten und dann einfach den Geschädigten gestochen. Er, der

Beschuldigte, habe das Messer schon in der Bar gesehen, als D.___ Geld habe aus

der Hosentasche nehmen wollen. D.___ habe das Messer in der Tasche gehabt. Er

habe D.___ dann gesagt, er solle nichts Falsches machen. Er, der Beschuldigte,

habe sich am Finger verletzt, als er das Messer weggeworfen habe. Er habe das

Messer am Spitz genommen. Der erste, der ihn, den Beschuldigten, geschlagen

habe, sei H.___ gewesen. Dann seien G.___, F.___ und der Geschädigte gekommen.

Die anderen, die ihn auch geschlagen hätten, kenne er nicht mit Namen. Er

selbst habe niemanden geschlagen. Er habe einfach seine Zähne geschützt. Am

Anfang habe der Geschädigte ihn mit einer Flasche gegen den Rücken geschlagen

und ihn gehalten. Später habe der Geschädigte sich mit I.___ geprügelt.

Anlässlich der staatsanwaltlichen

Einvernahme vom 17. Juni 2019 (AS 556 ff.) sagte der Beschuldigte Folgendes

aus:

Er werde heute die Wahrheit sagen. D.___

und H.___ hätten Streit gehabt. H.___ habe dann eine Flasche genommen und ihn,

den Beschuldigten, mit «Hurensohn» beleidigt. Er habe dann gesehen, dass D.___

ein Messer habe. Dieses sei offen gewesen. Er, der Beschuldigte, habe D.___

dann das Messer abgenommen und in seine Hosentasche gesteckt. Dann sei er nach

draussen gegangen. H.___ sei hinter ihm hergekommen und habe ihn draussen mit

dem Fuss geschlagen. Darauf sei er nach hinten gegangen, es sei ihm schwindlig

geworden. Alle seien gekommen, F.___, G.___ und die anderen. Sie hätten ihn mit

dem Gurt, der Hand und allem Möglichen geschlagen. Er sei am Boden gewesen und

habe aus der Nase geblutet. Er habe eine Frau gehört, die gesagt habe: «lassen

sie doch diesen Jungen». Er wisse nicht, wie er das Messer hervorgeholt habe.

Seine Augen seien geschwollen gewesen. Er wisse auch nicht, wen er geschlagen

(gestochen) habe. Es seien alle um ihn herum gewesen. Sein Cousin habe ihm dann

gesagt, er solle sagen, dieser habe gestochen. Er wisse nicht, wo das Messer

sei. Als sie ihn auf den rechten Unterarm geschlagen hätten, habe er nicht

gesehen, wo das Messer hingefallen sei. Er habe nicht gewusst, wo er den

Geschädigten gestochen habe. Er habe nicht gewusst, wo und wen. Er sei einfach

verzweifelt gewesen. Sie hätten ihn einfach geschlagen. Er habe erst später vom

Geschädigten erfahren, dass er ihn gestochen habe. Er habe in der Bar das

Messer von D.___ genommen. Die Klinge sei offen gewesen. Er habe es mit der

Spitze nach unten in seine Hosentasche getan. Er habe nicht gewusst, wie er das

Messer hätte zuklappen können. Er sei einfach gestresst gewesen. Es sei ihm zu

eng gewesen, als alle auf ihn zugekommen seien. Der eine habe ihn mit der

Flasche geschlagen, der andere mit der Faust. Er habe Angst um sein Leben

gehabt. Er sei mehrmals getroffen worden. Als H.___ ihn geschlagen habe, sei er

nach hinten gegangen und habe seinen Kopf geschützt. Es sei ihm schwindlig

geworden und er habe versucht, aufzustehen. Der Geschädigte sei von hinten

gekommen und habe ihn festgehalten. Er habe versucht, von ihm wegzugehen und

sich zu befreien. Von vorne sei F.___ gekommen und die anderen zwei Personen,

welche er nicht namentlich kenne. Diese hätten ihn mit dem Gurt geschlagen. Es

sei ihm zu eng geworden. Er habe nicht weggehen können. Er sei dann wieder am

Boden und kraftlos gewesen. Es seien mehr als 20 Personen dort gewesen und

keiner habe ihm geholfen. H.___ und der Geschädigte seien dort gewesen. Er habe

nicht gewusst, wo D.___ sei. I.___ sei auch dort gewesen, dieser sei aber auch

ein Freund von G.___. Er sei einfach am Boden gewesen. Als er auf den Knien

gewesen sei, habe er mit dem Messer eine «Fuchtelbewegung» gemacht. Er habe

nicht gewusst, wen er verletzt habe. Seine Augen seien geschwollen gewesen. Die

Verletzung am Finger sei wahrscheinlich davon gekommen, dass er das Messer aus

der Hosentasche genommen habe. Er wisse nicht, wo das Messer sei. Es stimme

nicht, dass G.___ ihn mit dem Messer in der Hand beim Helvetia-Gebäude gesehen

habe. Auf die Frage, ob er denn nicht gespürt oder gesehen habe, dass er mit

dem Messer eine Person getroffen habe, antwortete der Beschuldigte: Nein, zu

dieser Zeit habe er es nicht gewusst. Er habe schon ganz am Anfang gesagt, dass

es sein könne, dass er jemanden mit dem Messer gestochen habe, er wisse es aber

nicht (Rz. 229 – 233).

Anlässlich der vorinstanzlichen

Hauptverhandlung machte der Beschuldigte folgende Aussage:

Als H.___ ihn mit «Hurensohn» beschimpft

habe, habe er sich bedankt und sei zu D.___ an den Tisch gesessen. Dort habe er

dann das Messer gesehen und es D.___ abgenommen. Als er dann nach draussen

gegangen sei, sei H.___ hinter ihm hergekommen. Dieser habe ihn dann von hinten

gepackt, worauf er zu Boden gegangen sei. Er wisse nicht wie, aber sie hätten

ihn dann mit den Füssen, Fäusten und mit Gurten geschlagen. Er habe aufstehen

wollen, doch der Geschädigte habe ihn von hinten festgehalten. Er habe sich

befreien und wegrennen wollen, aber nicht gekonnt, da G.___ und H.___ vor ihm

gestanden seien. Er habe Angst um sein Leben gehabt. Sie seien um ihn

herumgestanden und hätten «schlag ihn, schlag ihn» gerufen. Er wisse nicht

mehr, wie er das Messer herausgenommen und gestochen habe. Er sei nicht wütend

gewesen, wegen der Beleidigung von H.___. Er habe keinen Grund gehabt, zu

kämpfen. Er habe niemanden verletzen wollen. Er habe sich nur verteidigt. Er

habe sich auf den Knien mit dem Messer verteidigt, indem er mit der rechten

Hand mit dem Messer herumgefuchtelt habe. Deswegen habe er auch eine Schürfwunde

am Knie gehabt. Er habe das Messer offen mit der Spitze nach unten in der

Hosentasche gehabt. Nein, er habe sich nicht verletzt, als er runter gekniet

sei. Er habe sich vielmehr nur am Finger verletzt. Wie, wisse er jedoch nicht

mehr genau. Er habe auch geschwollene Augen gehabt. Er habe nicht darüber

nachgedacht, was mit dem Messer passieren könne. Es sei ihm zu eng gewesen. Das

Messer sei dann verloren gegangen. Es seien zwei Lager gewesen: der

Geschädigte, H.___, G.___ und F.___. Andererseits, I.___, D.___ und er. Er habe

eine Taschenlampe in der Hand gehabt, als I.___ ihn beim Helvetia-Gebäude

gesehen habe. Er habe erst im Gefängnis erfahren, dass er den Geschädigten

verletzt habe.

Vor Obergericht sagte der Beschuldigte

Folgendes aus:

Es sei nicht sein Ziel gewesen, Streit

zu suchen. Er habe mit D.___, seinem Cousin weggehen wollen. H.___ und D.___

hätten gekämpft. Er sei aufgestanden und habe gefragt, wieso sie kämpften. Und daraufhin

habe H.___ gesagt, dass er ein Hurensohn sei. Er habe ihm gesagt, ihm nicht so

zu sagen, und sei weggegangen. D.___ habe ein Messer gehabt. Er, der

Beschuldigte, habe dieses mitgenommen, damit D.___ keine Probleme habe und

damit etwas mache. H.___ sei ihm nachgekommen und habe ihn in den Rücken

geschlagen. Als er zu Boden gegangen sei, seien einfach alle gekommen. H.___, E.___

und die anderen. Sie hätten ihn mit der Flasche geschlagen. Er habe nach Hause

wollen, auf den Zug. Alle hätten ihn geschlagen, gegen das Gesicht und die

Nase. Er habe einfach das Messer rausgenommen. Er wisse nicht, ob er jemanden

verletzt habe.

Der Beschuldigte bestätigte seine

frühere Aussage, E.___ habe ihn von hinten festgehalten, worauf er mit dem

Messer gefuchtelt habe. Damit konfrontiert, dass diese Version nicht mit der

Stichverletzung des Geschädigten in Verbindung gebracht werden könne, sagte der

Beschuldigte aus, E.___ habe ihn nur beim ersten Mal von hinten festgehalten.

Beim zweiten Mal seien sie von vorne gekommen. Und dann habe er das Messer

benutzt. In dem Moment, als er mit dem Messer gefuchtelt habe, sei E.___ vor

ihm gewesen. Beide seien von vorne gekommen.

2.2

Geschädigter

Der Geschädigte E.___ machte anlässlich

der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 4. November 2018 zusammengefasst

folgende Aussagen (AS 444 ff.):

Er sei mit H.___ in die [...]-Bar

gegangen. Er sei um ca. 18:00 Uhr dort angekommen. Als er später draussen habe

telefonieren wollen, seien vor der Bar zwei Personen am Streiten gewesen. Er

sei dazwischen gegangen. Dann habe er plötzlich einen Stich gespürt. Er habe

nicht gesehen, wie er gestochen worden sei, es müsse aber einer der beiden, die

gestritten haben, gewesen sein. I.___ sei auch noch dazu gekommen. Er wisse

nicht, ob dieser die beiden ebenfalls habe trennen wollen. Auf Frage, ob ihn

auch I.___ gestochen haben könnte: Er glaube nicht. Dieser sei erst später

gekommen (AS 449). I.___ sei aus der Bar gekommen und zu den zwei streitenden

Personen gegangen. Dies sei etwa fünf oder sechs Minuten nachdem er, der

Geschädigte, verletzt worden sei, geschehen. I.___ sei mit zwei oder drei

anderen aus der Bar gekommen. Vorher seien nur er, der Geschädigte, und die

zwei streitenden Personen anwesend gewesen. Die beiden, die gestritten hätten,

seien zusammen mit I.___ und noch ca. 5 weiteren Personen in der Bar gewesen.

Sie hätten sich gegenseitig festgehalten. Er habe sie auseinander nehmen wollen

und dann habe er einen Stich gespürt. (AS 450). Der eine der beiden, der

gestritten habe, habe ein blaues Cap getragen. Der andere einen grauen Schal.

Der mit der Kappe sei rechts von ihm gestanden, der mit dem Schal links. Er

vermute, dass der mit dem Schal ihn gestochen habe. Er habe nicht gesehen, ob

eine der beiden Personen verletzt gewesen sei.

Anlässlich der staatsanwaltlichen

Einvernahme vom 14. November 2018 (AS 456 ff.) machte der Geschädigte folgende

Aussagen:

Er sei verletzt worden, als er vor der

Bar habe schlichten wollen. Nach Vorlage einer Fotomappe: Er denke, dass ihn

die Nr. 1 (A.___) gestochen habe. Die Nr. 2 (D.___) sei mit dem Beschuldigten

am Streiten gewesen. Diese beiden seien mit Nr. 3 (K.___) und Nr. 4 (I.___)

zusammen gewesen. Nr. 1 und 2 hätten sich am Kragen gepackt. Sie seien

wahrscheinlich betrunken gewesen. Er sei nicht geschlagen oder getreten worden.

Er habe keine Stichwaffe gesehen. Er sei dazwischen gegangen und habe versucht

die beiden zu trennen. Er habe erst später gemerkt, dass er verletzt sei. Er

habe den Stich nicht gespürt. Er habe das erst ca. 10 Minuten später

realisiert. Danach seien noch andere Leute nach draussen gekommen. Als er

bemerkt habe, dass er verletzt sei, sei er zur Treppe reingegangen und habe H.___

gerufen, damit dieser ihn zum Arzt bringe. Er vermute, dass die Nr. 1 ihn

gestochen habe. Dies, weil die Nr. 1 auf seiner linken Seite gestanden sei und

er auf der linken Seite verletzt worden sei. Am Anfang seien nur die beiden

(Nr. 1 und 2) draussen gewesen. Später sei dann Nr. 4 (I.___) gekommen. Als I.___

nach draussen gekommen sei, habe er, der Geschädigte, seine Verletzung schon

bemerkt gehabt. Es stimme nicht, dass er in der Bar mit H.___ Streit gehabt

habe. In der Bar sei kein Streit gewesen. Er habe H.___ erst später gerufen,

als er verletzt gewesen sei. H.___ sei dann rausgekommen und habe versucht, die

beiden festzuhalten. Diese seien aber weggerannt. Er habe nicht gesehen, dass

der Beschuldigte oder D.___ verletzt gewesen seien. Er glaube nicht, dass D.___

sich geprügelt habe, da dieser ja den Krankenwagen gerufen habe und bei ihm gewesen

sei. G.___ sei erst später gekommen und habe sich auch nicht geprügelt. Er habe

keinen Schlag ins Gesicht bekommen. Die bei ihm festgestellte

Orbitalbodenfraktur sei vom letzten Jahr. Nur der Beschuldigte und D.___ hätten

gestritten. Da seien nur die beiden und er draussen gewesen. Als die Polizei

gekommen sei, habe er nicht viel gesehen. Da sei er verletzt auf der Seite

gewesen. Es stimme nicht, dass er den Beschuldigten mit einer Flasche

attackiert habe. Er habe gar keine Flasche dabeigehabt. Er habe nur

geschlichtet. Er sei sich sicher, dass der Beschuldigte und D.___ sich

gestritten hätten und dass der Beschuldigte links von ihm gestanden sei.

Nachdem er verletzt worden sei, sei er zur Türe gegangen und habe H.___

gerufen. Dieser habe zur Toilette gehen wollen. Die Bar sei da fast leer

gewesen.

2.3

M.___

M.___ berichtete anlässlich ihrer

Einvernahme vom 5. November 2018, sie sei mit ihrem Ehemann und einem

befreundeten Ehepaar zu Fuss von der Altstadt Richtung Kino Capital gegangen,

wo sie ihre Fahrräder abgestellt hätten. Da sei eine Gruppe von etwa 15

Personen daher gerannt gekommen. Die seien mit den Fäusten aufeinander

losgegangen. Waffen hätte sie keine gesehen. Es sei ein Durcheinander gewesen,

jeder gegen jeden. Plötzlich hätten sie gemerkt, dass einer einen Gürtel in der

Hand gehabt und mit diesem auf andere eingeschlagen habe. Weiter habe sie

gesehen, dass in einem Zweikampf einer zu Boden gegangen sei. Dieser habe ein

weisses T-Shirt getragen. Der andere, der bei ihm gestanden sei, habe noch mit

dem Fuss gegen ihn getreten (gegen den Körper). Als sie dann ihre Fahrräder

aufgeschlossen und hätten abfahren wollen, sei ein Mann aus dieser Gruppe

gekommen. Dieser sei auf der anderen Strassenseite beim Volkshaus in Richtung

Bahnunterführung gegangen. Er habe ein helles Oberteil getragen, das auf der

rechten Seite (würde sie sagen) mit Blut verschmiert gewesen sei. Ein anderer

habe sich um ihn gekümmert. Die Zeugin zeichnete die Ereignisse auf einem Plan

ein (AS 252). Die Gruppe sei vom Eingang der [...]-Bar auf sie zugekommen. Die

Schlägerei habe dann an der Ecke des Volkshauses

(Berntorstrasse-Rossmarktplatz) stattgefunden. Der Mann mit dem weissen T-Shirt

sei etwas östlich davon, nördlich vom Volkshaus, am Boden gelegen. Die ganze

Gruppe habe sich dann Richtung Osten verschoben. Nachdem sie dann Ihre

Fahrräder aufgeschlossen hätten, habe sie einen Mann mit einem hellen Oberteil

vor dem Eingang der [...]-Bar gesehen, welcher aus der Richtung, wo die

Schlägerei stattgefunden hatte, Richtung Bahnhofunterführung gelaufen sei.

Dieser habe auf der rechten Seite geblutet und sich die Seite gehalten. Ein

Kollege habe sich um ihn gekümmert. Sie habe dann kombiniert, dass dies

derjenige gewesen sei, der nördlich vom Volkshaus am Boden gelegen und getreten

worden sei. Sicher könne sie dies jedoch nicht sagen. Waffen hätte sie keine

gesehen, nur eine Person, die mit dem Gürtel dreingeschlagen habe. Diese habe

aber nicht auf den am Boden liegenden Mann eingeschlagen. Das sei in einer

anderen Szene gewesen (Antwort auf Frage 3, AS 249).

2.4

N.___

N.___ sagte anlässlich der Einvernahme

vom 16. November 2018 bei der Kantonspolizei Bern (AS 272 ff.) aus, der

Beschuldigte sei mitten in der Nacht zu ihm gekommen. Er sei im Gesicht

verletzt gewesen und überall sei Blut gewesen. Der Beschuldigte habe seine blutige

Kleidung bei ihm gelassen, er habe sie dann gewaschen. Er habe ihm gesagt, er

sei geschlagen worden. Das Blut auf seiner Kleidung stamme von seinen

Verletzungen (am Knie und Arm). Er wisse nicht, ob der Beschuldigte ihm auch

gesagt habe, dass er jemanden verletzt habe.

2.5

O.___

O.___ sagte anlässlich seiner Befragung

vom 4. Dezember 2018 (AS 278 ff.) aus, nichts gesehen zu haben. Er sei erst

nach dem Streit gekommen. Er sei mit K.___ zusammen von Olten gekommen. Sie

seien zuerst in die [...]-Bar, dies sei so um 22:30 Uhr, 23:00 Uhr gewesen. Die

Kollegen seien dann noch nicht da gewesen. Er sei dann für ca. eine Stunde an

die Aare hinter dem Coop gegangen. Dann sei er wieder in die Bar zurück. Er

habe dort mit dem Beschuldigten und I.___ abgemacht. Diese seien jedoch erst

später gekommen, nachdem er, O.___, mit K.___ von der Aare zurückgekommen sei

(Antworten 1 ff.). Diese seien dann nach ca. einer halben Stunde rausgegangen

und hätten gestritten. Er habe den Beschuldigten draussen gesehen. Dieser habe

Verletzungen an Stirn und Gesicht gehabt (Blut). Dann sei die Polizei gekommen.

Darauf seien er, I.___ und K.___ zu einer anderen Bar gegangen (Antwort 33).

Der Beschuldigte sei zusammen mit I.___ und einer anderen Person in die Bar

gekommen. Der Beschuldigte sei dann mit einer zweiten Person, die er nicht

kenne, nach draussen auf die Toilette gegangen und lange weggeblieben. Später

sei auch I.___ rausgegangen und anschliessend K.___. Sie hätten dann gesehen,

dass der Beschuldigte Blut im Gesicht und an den Fingern gehabt habe. Sie

hätten diese Verletzungen mit einem Papier verbunden. Das sei zwischen den

Gebäuden Rossmarktplatz 4 und 12 gewesen. Dann sei die Polizei gekommen. Wer

mit wem gestritten habe, habe er nicht gesehen. Etwa vier bis fünf Minuten,

nachdem sie nach draussen gegangen seien, sei die Polizei gekommen. Dann seien

alle weggelaufen, auch der Beschuldigte. Sie hätten dann I.___ gesucht und ihn

schliesslich nördlich vor dem Volkshaus gefunden. Der Beschuldigte sei da schon

weg gewesen. Ab diesem Zeitpunkt sei I.___ ständig bei ihnen gewesen. I.___

habe ihnen gesagt, dass er auch geschlagen worden sei. Auf den Rücken. Er habe

jedoch nicht gewusst, von wem. Er habe aber gemeint, mit dem Gurt. Dann hätten

sie I.___ über den Beschuldigten gefragt. I.___ habe auch nicht gewusst, wie

die Verletzungen des Beschuldigten passiert seien. Er habe gesagt, dass ihn

eine Gruppe geschlagen habe. Ob der Beschuldigte etwas in den Händen gehalten

habe (Frage 54): Nein, dieser habe nur einen Schal gehabt. Der Schal sei nass

vom Blut gewesen. Er selber habe keine Schlägerei gesehen (Antwort 65). Was er

dazu sage, dass der Beschuldigte zusammen mit I.___ an der süd-östlichen Ecke

des Helvetia-Gebäudes gesehen worden sei (Frage 66): Als I.___ bei ihnen gewesen

sei, seien sie noch zu einer anderen Bar gegangen. Darauf sei er, O.___, mit K.___

nach Hause gegangen.

2.6

G.___

G.___ machte anlässlich der

polizeilichen Einvernahme vom 3. November 2018 (AS 300 ff.) folgende Aussagen:

Der Barbesitzer habe ihnen gesagt, dass

draussen ein Streit sei. Als sie rausgegangen seien, hätten sie die Polizei und

den Geschädigten gesehen, der verletzt gewesen sei. Sie seien dann mit dem

Verletzten ins Spital (Frage 2). Der Geschädigte sei an diesem Abend mit H.___

zusammen gewesen. In der Bar habe es keine Auseinandersetzung gegeben (Antwort

34). Er habe keine Leute nach draussen rennen sehen, bevor der Wirt sie über

die Auseinandersetzung orientiert habe (Antwort 37). Als er, J.___, mit P.___

aus der Bar gekommen sei, sei der Geschädigte vor dem Eingang gewesen und F.___

habe ihm geholfen. Auf der anderen Seite sei die Polizei gewesen. Der

Geschädigte sei gestanden und nicht auf dem Boden gelegen. Der Geschädigte sei

dann mit F.___ zur Bushaltestelle gelaufen (Antwort 43). Der Geschädigte habe

ihm gesagt, dass sie gestritten hätten und er von mehreren Personen geschlagen

worden sei (Antwort 44/45). Er, J.___, sei schliesslich zu Fuss mit F.___, H.___

und K.___ ins Spital gegangen. Dazwischen habe sich nichts ereignet. Auf Frage

51, gemäss Polizei habe er gemeldet, dass sich zwei Personen, eine davon mit

einem Messer und blutverschmiert hinter dem Helvetia-Gebäude befänden. Was er

dazu sage: Es gäbe eine Person welche auch Blut am Oberschenkel gehabt habe. Er

wisse nicht ob es eine Verletzung gewesen sei oder nur Blut. H.___ kenne diese

zwei Personen. Die eine habe Blut am Oberschenkel gehabt und der andere wohne

in [Ort1]. Er habe das nicht selber gesehen aber H.___ habe gesagt, dass diese

beiden Personen bereits zuvor gestritten hätten. Ob es sich dabei um die beiden

Personen beim Helvetia-Gebäude handle (Frage 52): H.___ habe gesagt, dass diese

beiden mit dem Geschädigten gestritten hätten. Er, G.___, habe diese zwei

Personen auf der anderen Seite des Gebäudes gesehen. Als er dies H.___ erzählt

habe, habe dieser gesagt, die beiden hätten mit dem Geschädigten gestritten.

Auf Frage 56 zeichnete der Befragte den Ort, wo er die beiden gesehen habe, an

der südöstlichen Ecke des Helvetia-Gebäudes ein (Skizze auf AS 312). Er habe

die beiden gesehen, als er H.___ gesucht habe. Dieser sei dann bei der

Bushaltestelle gewesen, als er, G.___, zurückgekommen sei (Antwort 59/60).

Einer der beiden sei von [Ort1]. Der andere sei blutverschmiert gewesen

(Antwort 63). Der eine sei neben dem Metall gestanden. Er habe gesehen, dass

dieser Mann ein Messer in der Hand gehalten habe. Er sei angelehnt gewesen und

habe die Hand nach unten neben seinem Oberschenkel gehalten. Dort seien die

Hosen blutverschmiert gewesen (Antwort 64). Er habe die Spitze/Klinge des

Messers gesehen (Antwort 65/66). Der mit dem Messer habe eine hellblaue

Jeansjacke und Jeanshose getragen (Antwort 67). Als er die beiden gefragt habe,

ob sie den Geschädigten geschlagen hätten, hätten sie dies verneint, worauf er

weggegangen sei (Antwort 73). H.___ habe ihm erzählt, dass diese beiden

Personen den Geschädigten geschlagen hätten (Antwort 75). H.___ habe ihm auch

gesagt, dass der aus [Ort1] I.___ heisse (Antwort 79/80). Auf Vorlage eines

Fotoblattes identifizierte der Befragte H.___ (Nr. 1) und F.___ (Nr. 2). Weiter

identifizierte er I.___ (Antwort 92/93).

Anlässlich der Einvernahme vom 23.

November 2018 (AS 318 ff.). machte G.___ folgende Aussagen:

In der Bar habe es keinen Streit gegeben

(Antwort 36). Den Beschuldigten kenne er nicht (Antwort 40). Er sei mit P.___

nach draussen gegangen. Er könne nicht sagen, wer alles draussen gewesen sei.

Er habe den Geschädigten verletzt gesehen und die Polizei sei schon da gewesen

(Antworten 44 ff.). Später habe er dann beim Helvetia-Gebäude zwei Personen

getroffen. Er kenne nur I.___ (Antwort 63/64). Auf Vorlage eines Fotoblattes

(AS 331, auf dem sich der Beschuldigte als Nr. 1 befindet; Antwort 66): Ob die zweite

Person neben I.___ auf dem Fotoblatt ersichtlich sei ? Es sei dunkel gewesen.

Er habe diesen nicht richtig gesehen. Er könne es nicht sagen (Antwort 67).

Die zweite Person kenne er nicht. Diese habe ein Messer dabei und Blut am

Oberschenkel gehabt (Antwort 68 und 76). Er habe nicht gesehen, wer vor der Bar

gestritten habe. Er sei einfach nach draussen gegangen und der Geschädigte sei

schon verletzt gewesen. Der Streit sei bereits vorbei gewesen. Er habe den

Streit nicht mitbekommen (Antwort 84 ff.). Dass er den Beschuldigten geschlagen

haben solle, sei eine Lüge (Frage 93). Er habe mit niemandem gestritten, das

Blut an seinen Kleidern und in seiner Wohnung müsse von seinen Fingern kommen

(Antwort 100). Das Blut könne nur von ihm oder dem Geschädigten sein (Antwort

102). Er nehme immer die Haut um den Daumennagel weg, daher könnte das Blut

kommen (Antwort 103).

2.7

H.___

Anlässlich der polizeilichen Einvernahme

vom 3. November 2018 (AS 341 ff.) machte H.___ folgende Aussagen:

Der Streit sei nicht in der Bar, sondern

draussen gewesen. Er sei nicht sicher, wer den Geschädigten verletzt habe. Der

Geschädigte sei ein Verwandter von ihm. Einen, der mit dem Täter unterwegs

gewesen sei, kenne er, der wohne in [Ort1]. Als es zur Auseinandersetzung gekommen

sei, sei er oben in der Bar am Trinken gewesen. Er habe nur gesehen, dass der

Geschädigte draussen gewesen sei und geblutet habe. Dieser habe ihn gerufen,

dass er ihm einen Arzt rufe. Er habe versucht, sie zurückzuhalten, aber sie

seien weggerannt (Antworten 1 – 5). Dann seien die Täter also noch draussen vor

Ort gewesen, als er nach draussen gekommen sei (Frage 6): Ja, sie seien

draussen gewesen. Er wisse nicht, wer die Auseinandersetzung gesehen habe

(Antwort 7). Er kenne die Täter nicht und habe sie auch nicht gesehen. Diese

seien in Richtung Coop davongerannt. Er kenne nur I.___ (Antwort 14). Der sei

mit der Gruppe zusammen gewesen. Es könne sein, dass dieser den Täter kenne. I.___

wohne in [Ort1]. Er wisse nicht, weshalb es zur Schlägerei gekommen sei. Vier

Personen seien in Richtung Coop davongerannt. Einer davon sei I.___ gewesen.

Die anderen drei habe er vorher noch nie gesehen.

Anlässlich der Einvernahme vom 15.

November 2018 (AS 348 ff.) machte H.___ folgende Angaben:

Er habe den Beschuldigten an jenem Abend

in der Bar das erste Mal gesehen. F.___ sei sein Kollege. G.___ kenne er auch.

Er sei mit dem Geschädigten in die Bar gegangen. In der Bar sei er mit F.___

zusammen gewesen. Er selber sei am Streit nicht beteiligt gewesen. Der

Geschädigte habe ihn gerufen, nachdem dieser bereits verletzt gewesen sei. Er

sei auf dem Weg zur Toilette gewesen. Er habe dann versucht, den Beschuldigten

zu halten, aber dieser sei weggerannt. Es seien drei oder vier gewesen. In der

Bar sei nichts passiert. Als er nach draussen gekommen sei, sei er schockiert

gewesen. Die ganzen Klamotten des Geschädigten seien blutig gewesen. Danach

habe er nur auf den Beschuldigten geschaut, der ihn verletzt habe. Dies habe ihm

der Geschädigte erzählt, dass der Beschuldigte ihn verletzt habe. Der

Beschuldigte sei neben oder gegenüber dem Geschädigten gewesen. Er habe den

Geschädigten gefragt, wer ihn verletzt habe, dieser habe dann auf den

Beschuldigten gezeigt. Neben dem Geschädigten seien drei oder vier Leute

gewesen. Diese seien etwa 5 – 10 Meter entfernt vom Geschädigten gestanden. Er

habe dann zum Beschuldigten gehen und ihn festhalten wollen. Dieser sei aber

mit den anderen drei oder vier davongerannt. Er habe ihn nicht festhalten

können. F.___ sei nach ihm, H.___, aus der Bar gekommen. G.___ sei auch nicht

draussen gewesen. Dieser sei in der Bar gewesen. Der Geschädigte sei gestanden,

als er, H.___, aus der Bar gekommen sei. Der Geschädigte habe die Hände auf

seine Verletzung gedrückt. Er habe niemanden kämpfen sehen. Er habe auch nicht

gesehen, ob der Beschuldigte etwas in den Händen gehalten habe, als er

davongerannt sei. Er wisse nichts davon, dass mehrere Leute vor der Bar

aufeinander losgegangen seien. Der Geschädigte sei zum Telefonieren nach

draussen gegangen. Dort habe er schlichten wollen. Dann sei es passiert. Er

wisse nicht, zwischen wem der Geschädigte habe schlichten wollen. Dieser habe

ihm nur gesagt, dass er habe schlichten wollen und dabei verletzt worden sei.

Dies habe er ihm gesagt, als er ihn im Spital besucht habe. Es stimme nicht,

dass er, H.___, den Beschuldigten in der Bar mit «Hurensohn» beschimpft habe.

Er habe auch keine Flasche in die Hände genommen. Er habe nie gestritten und

auch keinen Streit gesehen. Er kenne D.___ nicht. Dieser sei an diesem Abend

aber auch in der Bar gewesen. Er habe aber nicht mit D.___ gestritten und auch

nicht mit ihm gesprochen. Er habe nichts gesehen und nichts gemacht.

Anlässlich der Einvernahme vom 22.

Januar 2019 (AS 358 ff.) gab H.___ im Wesentlichen folgendes zu Protokoll:

Er sei bei der Schlägerei nicht dabei

gewesen. Er habe den Beschuldigten nicht geschlagen. Die Aussagen des

Beschuldigten sowie von K.___ und I.___ seien falsch. Der Geschädigte habe ihn

gerufen, als er verletzt worden sei. Er habe ihm gesagt, dass der Beschuldigte

ihn mit einem Messer verletzt habe. Der Beschuldigte sei mit seinen Kollegen 2

– 3 Meter von ihnen entfernt gestanden. Auf Vorlage einer Fotomappe

identifizierte H.___ D.___ (Nr. 2), I.___ (Nr. 4) und K.___ (Nr. 3) als

Kollegen, die beim Beschuldigten gestanden seien. Der Geschädigte habe ihm

gesagt, dass der Beschuldigte ihn verletzt habe. Dies jedoch erst, als dieser

mit seinen Kollegen schon gegangen sei. Er habe einfach einen der Gruppe

festhalten wollen, weil der Geschädigte ihm gesagt habe, dass diese Gruppe ihn

verletzt habe. Alle seien Richtung Coop gerannt. Ob er sie verfolgt habe: Nein,

er sei dann wieder zum Geschädigten zurückgegangen. Er sei zuerst schon hinter

ihnen hergerannt, bis zum Parkplatz beim Coop.

2.8

K.___

K.___ machte anlässlich der Einvernahme

vom 6. November 2018 (AS 372 ff.) folgende Aussagen:

Er sei mit O.___ in der Bar gewesen und

habe Schreie gehört. Sie seien dann rausgegangen. Viele seien schon draussen

gewesen mit Flaschen. Sie seien am Streiten gewesen, auch mit Gürtel. Dann sei

die Polizei und ein Krankenwagen gekommen. Sie hätten den Geschädigten genommen

und H.___ sei mit der Polizei mitgegangen. Sie seien dann zum Bahnhof gegangen.

Er, O.___ und noch mehrere andere, die mitgelaufen seien. Der Barbesitzer habe

ja Feierabend gemacht. I.___ sei nachgekommen. Sie seien dann alle zu einer

anderen Bar gegangen. I.___ habe ihm erzählt, dass er versucht habe zu

schlichten. Dann hätten sie versucht, auch ihn zu schlagen und er habe sich

schützen müssen. Er, K.___, sei zusammen mit O.___ und I.___ in der Shisha-Ecke

in der Bar gewesen. Er sei ganz spät rausgegangen, als der Geschädigte schon

verletzt gewesen sei. Er und O.___ hätten erst zuletzt erfahren, dass einer

verletzt sei. I.___ habe ihm erzählt, dass er auch rausgegangen sei und

mitgestritten habe. Nach Vorlage einer Fotographie (AS 392): Es könne sein, dass

D.___ und der Beschuldigte auch in der Bar gewesen seien. Er habe sie aber

nicht gesehen (Antwort 105). Als die Polizei gegangen sei, seien sie auch

gegangen, zum Bahnhof. I.___ sei etwas später nachgekommen. D.___ sei bei der

Schlägerei auch da gewesen. Einer sei verletzt gewesen. Er wisse nicht, wer ihn

verletzt habe (Antwort 127). Er sei mit dem Beschuldigten zusammen gewesen.

Dann sei die Schlägerei passiert. Nachdem der Geschädigte verletzt worden sei,

seien alle rausgerannt. Sogar I.___ sei nicht mehr bei ihnen gewesen (Antwort

137). Als er an diesem Abend in die Bar gekommen sei, seien alles eritreische

Leute da gewesen. K.___ und H.___ seien da gewesen. Der Beschuldigte und D.___

seien nicht dort gewesen. D.___ sei mit I.___ später gekommen, so um 22:30 –

23:00 Uhr. Als er, K.___, gekommen sei, sei der Beschuldigte draussen

gestanden. Bei der Schlägerei seien die auf der Fotobeilage (AS 392) dabei

gewesen, also I.___, D.___ und der Beschuldigte. Diese hätten den Geschädigten auch

«erstochen». Er wisse aber nicht wer von ihnen (Antwort 166/167). Er, K.___,

habe nur versucht zu schlichten. Der Geschädigte sei da schon verletzt gewesen,

als er rausgekommen sei. Er habe versucht sie zu stoppen. Es seien mehrere

Leute gewesen. H.___ sei dabei gewesen. Auch Kollegen von ihm. Er kenne diese

jedoch nur vom Sehen. Der Beschuldigte und D.___ seien mit den Gürteln in die

Schlägerei involviert gewesen. Er wisse aber nicht, wer den Geschädigten mit

dem Messer verletzt habe. I.___ habe versucht zu schlichten und sie hätten

versucht ihn zu schlagen (Antwort 180 ff.). Als er, K.___, gesehen habe, dass

die anderen mit Flaschen nach draussen gegangen seien, sei auch er nach

draussen gegangen. Da sei der Geschädigte aber schon verletzt gewesen. Ihm sei

nicht bekannt, ob der Beschuldigte ein Messer dabeigehabt habe (Antwort 187).

Es könne sein, dass das Blut auf seine, K.___, Jacke gekommen sei, als er

versucht habe zu schlichten (Antwort 189).

Anlässlich der Einvernahme vom 21.

November 2018 (AS 393 ff.) gab K.___ folgendes zu Protokoll:

Er kenne den Geschädigten nur vom Sehen.

Den Beschuldigten kenne er gut. Sie hätten ein gutes Verhältnis. Er habe den

Beschuldigten über I.___ kennengelernt. Der Beschuldigte und der Geschädigte

seien an diesem Abend auch in der [...]-Bar gewesen. Er selber sei in der Bar

gewesen und erst gekommen, als der Streit schon fast vorbei gewesen sei. Alle

seien dort gestanden, als er gekommen sei. Er habe nicht gesehen, dass sich der

Beschuldigte und der Geschädigte aktiv an der Schlägerei beteiligt hätten. Der

Streit sei draussen gewesen. Als er nach draussen gekommen sei, sei der

Geschädigte schon verletzt gewesen. Die Polizei sei auch schon da gewesen. Der

Streit sei fast fertig gewesen. Er habe den Abend in der [...]-Bar

hauptsächlich mit I.___ und O.___ in der Shisha-Ecke verbracht. Als er gesehen

habe, dass alle hinausgegangen seien, sei er diesen hinterhergegangen. Nach dem

Streit seien viele rausgegangen, auch er zusammen mit O.___. Der Streit sei

schon vorbei gewesen und er habe E.___ verletzt gesehen. Die anderen, ca. 10

Personen, seien ein paar Meter weiter östlich gewesen. Diese seien gestanden.

Der Streit sei schon vorbei gewesen. 2 – 3 Minuten später sei dann auch die

Polizei gekommen. Als die Polizei gekommen sei, seien alle abgehauen. Er selber

sei zurück in die Bar gegangen, nachdem der Krankenwagen gekommen sei. Er habe

den Beschuldigten draussen bei den anderen gesehen. Dieser sei an der Nase

verletzt gewesen. In der Gruppe seien sonst neben ihm selber, K.___, I.___, F.___,

H.___, G.___ und J.___ gestanden. Ausser dem Geschädigten und dem Beschuldigten

habe er keine Verletzten gesehen. Der Beschuldigte, I.___, H.___ und J.___

hätten einen Gurt in der Hand gehabt. Ein Messer habe er nicht gesehen. Er habe

nicht gesehen, dass jemand eine Flasche in der Hand gehalten habe. Am Boden

habe er aber kaputte Flaschen gesehen, jedoch kein Messer. Auf Vorhalt, die

Polizei habe von einer Schlägerei berichtet und er selber sei ja schon da

gewesen, als die Polizei gekommen sei. Wie es denn sein könne, dass – wie er

sage – in diesem Zeitpunkt keine Schlägerei mehr im Gange gewesen sei (Frage

82): Als er da gewesen sei, sei der Streit vorbei gewesen und alle seien nur

noch dagestanden. Er habe nicht gesehen, wer mit wem gestritten habe. Es seien

viele Leute dort gewesen. D.___ sei hinter ihm gewesen. Er selber, K.___, habe

sich an der Schlägerei nicht beteiligt. Das könne auch der Geschädigte

bestätigen. Auf Vorhalt, wie das Blut auf seine Jacke gekommen sei (Fragen 94

ff.): Ein Blutspritzer habe seine Jacke getroffen. Es könne sein, dass jemand

Blut an seine Jacke geschmiert habe.

2.9

F.___

F.___ machte anlässlich der Einvernahme

vom 3. November 2018 (AS 427 ff.) folgende Aussagen:

Er sei an diesem Abend alleine in die [...]-Bar

gegangen. Er habe drinnen mit Kollegen etwas getrunken. Der Geschädigte sei

draussen gewesen. Sie hätten sich gefragt, was dieser draussen so lange mache.

Da sei er dann zusammengeschlagen worden. Er, F.___, sei mit H.___

zusammengesessen und habe gesehen, wie der Geschädigte alleine nach draussen

gegangen sei. Als er dann rausgegangen sei, habe der Geschädigte einen

Blutfleck an der Brust runter gehabt. Er sei rausgegangen, weil so viele Leute

am Rumschreien gewesen seien. Der Geschädigte sei auf der Seite gelegen. Er sei

dann mit ihm bis zum Coop gelaufen. Dann sei die Polizei und Ambulanz gekommen.

Er glaube, der Geschädigte habe einen Messerstich auf der Seite erlitten. Er

sei mit H.___ zusammen etwa 8 Minuten nach dem Geschädigten rausgegangen.

Draussen habe er I.___ neben dem Geschädigten gesehen. I.___ sei mit einer

Gruppe zusammen gewesen. Die anderen Personen kenne er nicht. Diese seien dann

geflüchtet, als die Polizei gekommen sei. Es seien vier Leute gewesen. Einer

davon sei I.___ gewesen. Er habe den Geschädigten erst gesehen, als dieser

schon zusammengeschlagen worden war und am Boden lag (Rz. 97 f.). Die von der

Vierer-Gruppe hätten sich noch gegenseitig gestritten, als er rausgekommen sei.

Sie seien dann vor der Polizei geflüchtet. Einer der vier habe ein Basball-Cap

und eine Jeans-Jacke gehabt. Ein anderer habe einen Schal gehabt. Wie der

Dritte ausgesehen habe, wisse er nicht mehr. I.___ wüsste es. Dieser sei mit

den drei unterwegs gewesen. Er könne sich nicht mehr genau erinnern, ob die

vier zusammen weggegangen seien. Er sei mit dem Geschädigten beschäftigt

gewesen (Rz. 103 ff.). Die vier hätten sich nur gegenseitig angeflucht, während

der Geschädigte am Boden lag. Nicht mit Gewalt (Rz. 126 f.). Er sei zuerst

alleine draussen beim Geschädigten gewesen. H.___ und P.___ seien später dazu

gekommen, wie er glaube. Er sei mit dem Geschädigten zusammen zum Coop

gelaufen, als die Ambulanz gekommen sei. Da seien P.___ und H.___ auch

rausgekommen und seien auch mit ins Spital gekommen. Die beiden hätten von innen

gehört, dass es draussen Lärm gebe. Deswegen seien sie rausgekommen (Rz. 134

ff.). Er sei mit H.___ und G.___ zu Fuss ins Spital gegangen. P.___ sei mit der

Ambulanz mit (Rz. 140 ff.).

Anlässlich der Einvernahme vom 19.

November 2018 (AS 435 ff.) gab F.___ Folgendes zu Protokoll:

H.___ sei um 19:00 Uhr in die [...]-Bar

gekommen. Sie hätten dort den Abend zusammen verbracht. Er sei nur mit H.___

zusammen gewesen. Es sei zu keinem Streit gekommen in der Bar. Er kenne den

Beschuldigten nicht. Er selber habe niemanden geschlagen. Als er rausgekommen

sei, sei der Geschädigte schon verletzt gewesen. Er habe dann den Krankenwagen

gerufen. Dann habe er den Geschädigten mit zum Coop genommen und dann sei die

Polizei gekommen. Was beim Streit draussen passiert sei, wisse er nicht. Als er

nach draussen gekommen sei, seien der Beschuldigte, I.___ und zwei weitere, die

er nicht kenne vor der Bar gewesen. H.___ und der Geschädigte seien auch da

gewesen. Letzterer sei auf der Seite am Boden gesessen und die anderen vier

seien auf der anderen Strassenseite gewesen. Es stimme nicht, dass es in der

Bar zwischen H.___ und D.___ einen Streit gegeben habe, der Beschuldigte habe

schlichten wollen und von H.___ mit «Hurensohn» beleidigt worden sei. Er, F.___,

sei alleine nach draussen gegangen, nachdem er Schreie gehört habe, auch vom

Beschuldigten. Er sei fast gleichzeitig mit H.___ nach draussen gegangen. H.___

sei zuerst gegangen.

2.10

I.___

I.___ gab anlässlich der Einvernahme vom

5.

November 2018, 16:00 Uhr (AS 469 ff.) folgendes zu Protokoll:

Er sei mit einem Kollegen in der [...]-Bar

gewesen. Dort seien viele Leute gewesen. Diese hätten sich gegenseitig

geschlagen und er habe nach Hause gehen wollen. Sie hätten dann die Meinung

geändert und seien nach Olten gegangen. Mehr könne er nicht sagen. Er sei dort

gewesen und habe die Polizei gesehen, mehr habe er nicht gesehen und wisse auch

nicht mehr. Auf Vorlage eines Fotos erkannte er den Beschuldigten und D.___.

Letzterer lebe im Kanton Luzern, der Beschuldigte im Kanton Bern. Er wisse

nicht alles, was dort passiert sei. Er habe aufs WC gewollt und habe dann

festgestellt, dass eine Schlägerei stattfinde. Er habe sie trennen wollen. Es

sei alles schnell gegangen und jemand sei verletzt worden. Er habe überhaupt

gar nichts gemacht. Auf dem Weg zum WC habe er festgestellt, dass jemand

verletzt sei. Er habe die Leute trennen wollen. Als er zum WC gegangen sei,

seien viele Leute rausgegangen, weil draussen eine Schlägerei gewesen sei.

Deswegen sei er dann auch rausgegangen. Er habe nur gesehen, dass eine

Schlägerei stattfinde. Er habe die Leute trennen wollen. Sie hätten ihn hinten

am Rücken leicht gekratzt. Sonst habe er nichts gesehen (Rz. 147 ff.). Danach

sei die Polizei gekommen und er sei dann mit K.___ nach Olten gegangen. Er

wisse nicht, ob er den Beschuldigten oder D.___ draussen bei der Schlägerei

gesehen habe (Rz. 165 f.). Es könne sein, dass sie dort gewesen seien, er habe

sie aber nicht gesehen (Rz. 175). Er wisse nicht, wer in die Schlägerei verwickelt

gewesen sei (Rz. 197). Auf Vorlage von Beilage 3 (AS 481, Bild von G.___): Er

kenne G.___ aus der Bar. Er wisse aber nicht, ob dieser an dem Abend in der Bar

gewesen sei. Es stimme nicht, dass dieser ihn nach der Schlägerei noch mit

einer anderen Person zusammen an der südöstlichen Ecke des Helvetia-Gebäude (AS

480) gesehen habe. Sie seien nach der Schlägerei direkt zum Bahnhof gegangen

(Rz. 210 ff.). Es könne sein, dass G.___ ihn auf dem Weg zum Bahnhof an der

südöstlichen Ecke des Helvetia-Gebäude (AS 480) gesehen habe (Rz. 235).

Anlässlich der Einvernahme vom 5.

November 2018, 19.55 Uhr (AS 484 ff.) sagte I.___ das Folgende aus:

Er sei mit K.___ zur [...]-Bar gegangen.

Dort habe er den Beschuldigten getroffen und gesehen, dass dieser blutverschmierte

Klamotten gehabt habe (Rz. 26 – 28). Er sei mit dem Beschuldigten an der

südöstlichen Ecke des Helvetia-Gebäude gewesen (Rz. 34 ff.). Er habe ihn dort

zufällig getroffen und ihn gefragt, was passiert sei. Dieser habe ihm gesagt,

dass er Streit gehabt habe. Der Beschuldigte habe eine blutige Nase und Blut

auf der Hose gehabt. Er habe kein Messer gesehen. Es könne sein, dass er ein

Messer gehabt habe (Rz. 61 ff.). Er habe etwas Kleines in der Hand gehabt. Es

könne sein, dass es ein Messer mit einem roten Griff gewesen sei (Rz. 68). Er

habe den Beschuldigten gefragt, was passiert sei. Dieser habe ihm gesagt, dass

er jemanden verletzt habe, der im Spital sei. Dann sei der Beschuldigte

weggegangen. Dann sei K.___ gekommen und sie seien nach Olten gefahren. K.___

habe den Beschuldigten nicht mehr gesehen. Er habe auf dem Bahnhof auf K.___

gewartet (Rz. 111 f).

Anlässlich der Einvernahme vom 20.

November 2018 (AS 493 ff.) deponierte I.___ folgendes:

H.___ sei auch in der [...]-Bar gewesen.

Er sei einfach bei dem Streit mit den anderen Personen gewesen, wo auch er, I.___,

beteiligt gewesen sei. Er sei nicht mit K.___ zur [...]-Bar gekommen. K.___ sei

mit O.___ gekommen. Sie hätten dort abgemacht und er, I.___, sei alleine

gekommen. Bei der Bar seien F.___, K.___, H.___, G.___, der Beschuldigte, D.___,

K.___, der Geschädigte und er gewesen. Er habe nicht gesehen, dass es in der

Bar einen Streit gegeben habe. Draussen habe es eine Schlägerei gegeben. Der

erste sei H.___ gewesen. Dieser habe sich mit D.___ gestritten (Rz. 139). Diese

beiden hätten draussen einen Streit angefangen. Sie hätten mit den Fäusten

zusammen gekämpft. Er habe die beiden noch trennen wollen. Dabei habe H.___ ihn

gegen die Stirn geschlagen (Rz. 153 ff.). Zuerst habe H.___ ihn mit dem Bein

geschlagen, dann habe er seine Haare festgehalten und seinen Kopf gegen den

Boden geschlagen. F.___ und H.___ hätten ihn geschlagen. Eigentlich habe er F.___

von den anderen wegnehmen wollen. F.___ habe sich auch an der

Auseinandersetzung beteiligt. F.___ habe noch mit den anderen gekämpft und er

habe die zwei trennen wollen. F.___ habe ihn auch geschlagen. Auf Vorhalt,

zuerst habe er gesagt, dass H.___ und D.___ gekämpft hätten. Jetzt soll auch F.___

beteiligt gewesen sein: Ja, dieser habe auch geschlagen. Sie hätten angefangen

miteinander zu kämpfen und er habe versucht, sie zu trennen. Der Beschuldigte

sei auch dort gewesen. Sie seien schwer am Kämpfen gewesen. H.___ und F.___

hätten ihn festgehalten. Er habe den Kampf nicht richtig beobachten können (Rz.

Dispositiv

161 ff. und 170 ff.). Ob es demnach so sei, dass sich H.___ und F.___ gegen D.___

und den Beschuldigten geprügelt hätten? Ja (Rz. 184 ff.). G.___ sei nach

draussen gekommen und habe sie einfach gesehen beim Helvetia-Gebäude. Er habe G.___

nicht kämpfen gesehen. Den Geschädigten habe er nur drinnen gesehen, nicht

draussen. Es könne sein, dass der Beschuldigte von den anderen einfach

geschlagen worden sei, er sei auch blutverschmiert gewesen (Rz. 206). Er selber

sei von zwei Personen geschlagen worden, von F.___ und H.___. Die beiden hätten

ihn von vorne und von hinten festgehalten. H.___ habe ihn festgehalten und

geschlagen (Rz. 219). Dann habe ihn F.___ gegen die Stirn geschlagen (Rz. 221).

Sie hätten gekämpft und die anderen hätten auch gekämpft. Er habe dann den Gurt

herausnehmen müssen, damit er sich habe verteidigen können (Rz. 223 ff.). Als

die Polizei gekommen sei, sei er einfach weggegangen. K.___ sei auch nach

draussen gekommen, habe sich aber nicht geprügelt. Er sei erst später gekommen.

O.___ sei mit ihm zusammen gewesen. Auch dieser habe sich nicht geprügelt. Er, I.___,

habe am Bahnhof auf K.___ gewartet. Vorher habe er zufällig den Beschuldigten

an der Ecke des Helvetia-Gebäudes getroffen. G.___ habe sie dort gesehen (Rz.

260 ff.). Sie hätten nichts geredet, nur «ciao, ciao». Der Beschuldigte habe an

der Nase geblutet (Rz. 270 ff.). Auf Vorhalt: Er habe ihn nur gefragt, was

passiert sei. Der Beschuldigte habe gesagt, er habe nur gekämpft. Er habe nicht

gesagt, dass er jemanden verletzt habe (Rz. 282 ff.). Er wisse nicht, ob

dieser einen Gegenstand in der Hand gehabt habe. Er habe einfach nur Blut

gehabt (Rz. 291). Er habe an der Hand eine Verletzung gehabt (Rz. 295). Er sei

ja am Streit beteiligt gewesen, wie er selber auch und dabei sei der

Beschuldigte verletzt worden, wie er selber auch. Er habe nie gesagt, dass er

beim Beschuldigten ein Messer in der Hand gesehen habe. Er habe etwas mit einer

roten Farbe gesehen. Er habe die Farbe in seiner Hand gesehen (Rz. 307 ff.). Er

habe nur gesehen, dass er in der Hand etwas Rotes gehabt habe (Rz. 314 ff.). Er

habe an der Nase geblutet und auch am Oberkörper (Rz. 318 ff.). Er habe aber

nicht gesehen, wie der Beschuldigte geschlagen worden sei. Er selber sei ja

festgehalten worden (Rz. 321).

Anlässlich der Einvernahme vom 23.

Januar 2019 (AS 510 ff.) sagte I.___ wie folgt aus:

Er habe den Geschädigten draussen vor

der Bar nicht gesehen, nur drinnen. Draussen bei der Schlägerei oder als er

verletzt worden sei, habe er ihn nicht gesehen (Rz. 50 f.). Er habe auch nicht

gesehen, dass D.___ und der Beschuldigte miteinander gestritten hätten (Rz. 52

ff.). H.___ habe ihn, I.___, auf die Seite genommen (Rz. 56 f.). Er wisse

nicht, wer alles gestritten habe. Es seien mehrere gewesen und er habe sich

auch beteiligt. Er habe sie einfach auseinandernehmen wollen und H.___ habe ihn

geschlagen (Rz. 76 f.). Auch F.___ habe ihn geschlagen. Die beiden hätten ihn

festgehalten (Rz. 79 f.). Er habe auch einen Gurt in der Hand gehalten. Was

solle er machen, wenn zwei oder drei Personen ihn schlagen würden. Er habe sich

verteidigen müssen (Rz. 97 ff.). Er habe nicht gesehen, wie der Beschuldigte

einen Gurt in der Hand gehabt habe (Rz. 110 f.). Er sei mit dem Beschuldigten

und D.___ zusammen in der [...]-Bar gewesen. Er habe aber nicht gesehen, dass

sich die beiden gestritten hätten (Rz. 123 ff.).

2.11 D.___

D.___ machte anlässlich der Befragung

vom 30. Juli 2019 (AS 567 ff.) folgende Aussagen:

Er habe nicht mit dem Messer

«geschlagen». Es sei eine Schlägerei gewesen. Der Beschuldigte und H.___ seien

nach draussen gegangen. Er sei hinter ihnen hergegangen. H.___ habe den

Beschuldigten geschlagen und dieser sei zu Boden. Er habe H.___ halten wollen.

Dann seien mehrere Personen gekommen und hätten ihn geschlagen. Es sei einfach

eine Schlägerei gewesen. Dann sei die Polizei gekommen und er sei weggerannt

(Rz. 89 ff.). Er wisse nicht, ob der Beschuldigte und H.___ vorher in der Bar

Streit gehabt hätten. Er habe das nicht mitbekommen. Sie hätten nur miteinander

gesprochen. Als sie nach draussen gegangen seien, seien er und andere

hinterhergegangen (Rz. 100 ff.). Dann habe H.___ geschlagen (Rz. 101). Als sie

nach draussen gegangen seien, habe H.___ den Beschuldigten geschlagen (Rz. 116

ff.). Auf Vorlage eines Fotoblattes (AS 584 f.): er kenne nur den

Beschuldigten, I.___ und H.___. K.___ kenne er auch, er wisse nicht, ob dieser

auch dort gewesen sei (Rz. 123 ff.). Den Geschädigten kenne er vom Sehen her.

Er wisse nicht, ob dieser beim Streit dabei gewesen sei (Rz. 128 ff.). Als er H.___

habe festhalten wollen, hätten die anderen ihn geschlagen. Er habe sich einfach

gewehrt. Als sie ihn geschlagen hätten, habe er sie festgehalten. Er sei von

mehreren Personen geschlagen worden. Er erkenne diese auf den vorgezeigten

Fotos (AS 584 ff.) nicht. Es sei ja schon Abend gewesen. Sie hätten ihn an den

Haaren festgehalten und ihn geschlagen (Rz. 133 ff.). Er, der Beschuldigte und I.___

seien zusammen in die Bar gekommen. Er habe an diesem Abend nicht mit eigenen

Augen gesehen, wer den Geschädigten mit dem Messer verletzt habe. Er habe

diesen auch nicht in der Bar gesehen (Rz. 149 ff.). Als H.___ den Beschuldigten

geschlagen habe, sei dieser zu Boden gegangen. Mehrere Personen seien dann zu

ihm, D.___, gekommen und hätten ihn an den Haaren gezogen und geschlagen (Rz.

177 ff.). Er habe sich nur gewehrt (Rz. 182). Er besitze kein Messer und habe

an diesem Abend auch kein Messer verwendet. Er habe am 6. November 2018 mit dem

Beschuldigten telefoniert und dieser habe ihm erzählt, dass er jemanden mit dem

Messer verletzt habe und die Polizei ihn suche. Der Beschuldigte habe ihn dann

gefragt, ob er sagen solle, dass er, D.___, es getan habe. Er habe geantwortet,

ok, sag ihnen das (Rz. 194 ff.). Er selber habe nicht gesehen, ob der Beschuldigte

ein Messer bei sich gehabt habe (Rz. 247 ff.). Zwei Tage vorher habe er mit H.___

in der Bar Streit gehabt. Sie hätten einfach getrunken und gestritten (Rz. 272

f.).

3. Beweiswürdigung und

massgebender Sachverhalt

3.1 Die Beweiswürdigung gestaltet sich

vorliegend angesichts der Vielzahl von Beteiligten und deren teilweise sehr

widersprüchlichen Aussagen schwierig. Bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit der

Aussagen ist zu berücksichtigen, dass gegen mehrere befragte Personen selbst Strafverfahren

wegen Raufhandels geführt wurden. Gemäss Anklageschrift waren zwei Gruppen in

diesen Raufhandel verwickelt: Der Geschädigte zusammen mit F.___, H.___ und G.___

auf der einen Seite. Der Beschuldigte zusammen mit J.___, K.___, I.___ und D.___

auf der anderen Seite. Die jeweiligen Mitglieder der rivalisierenden Gruppen

haben demnach ein Interesse, die Mitglieder der anderen Gruppe zu belasten.

Gleichzeitig haben sie aufgrund der parallel gegen sie selbst laufenden

Strafverfahren wegen Raufhandels ein Interesse, sich selbst und die Mitglieder

ihrer Gruppe möglichst wenig zu belasten.

Davon abgesehen können jedoch die

Feststellungen der als erste vor Ort erschienenen Polizeibeamten sowie die

Aussagen der unbeteiligten Zeugin M.___ als glaubhaft angesehen werden. Auf

diese Feststellungen und Aussagen kann abgestellt werden. Demnach ist erstellt,

dass um ca. 00:30 Uhr auf dem Rossmarktplatz in Solothurn mehrere Personen

aufeinander los gingen. Gemäss der Zeugin M.___ seien ca. 15 Personen an der

Auseinandersetzung beteiligt gewesen, jeder gegen jeden. Davon habe einer einen

Gürtel gehabt und damit auf andere eingeschlagen. Gleichzeitig sei eine Person

mit einem weissen T-Shirt in einem Zweikampf zu Boden gegangen. Der andere habe

ihn noch mit dem Fuss gegen den Körper getreten. Kurze Zeit später habe sie

dann einen Mann mit einem hellen Oberteil, welches auf der rechten Seite (würde

sie sagen) mit Blut verschmiert war, Richtung Bahnunterführung

(Schöngrünstrasse) gehen sehen. Ein anderer habe sich um ihn gekümmert. Sie

habe dann kombiniert, dass es sich bei dem Mann, der im Zweikampf zu Boden ging,

und dem, den sie danach Richtung Bahnhofunterführung gehend gesehen habe, um

dieselbe Person handle, könne dies jedoch nicht sicher sagen. Auf dem Plan (AS

252) zeichnete die Zeugin den Ort der Schlägerei im Bereich der Kreuzung

Schöngrünstrasse – Rossmarktplatz – Berntorstrasse ein (die Gruppe sei vom

Eingang der [...]-Bar gekommen). Den Zweikampf mit dem am Boden liegenden Mann

mit dem weissen T-Shirt situierte die Zeugin etwas östlich davon (im Bereich

des östlichen Endes der Nordfassade des Volkshauses, also Richtung

Nachbarliegenschaft Rossmarktplatz 4). Die Gruppe habe sich dann in Richtung

Osten (Richtung Liegenschaft Rossmarktplatz 12) verlagert. Aktenkundig ist,

dass der Geschädigte ein weisses T-Shirt trug, welches auf der linken Seite

stark blutbefleckt war. Die Aussagen der Zeugin legen demnach folgenden Schluss

nahe: Der Geschädigte lag am Nordostende des Volkshauses am Boden und ein

anderer Mann trat ihn gegen den Körper. Mehr oder weniger zeitgleich kamen die

anderen aus der Bar und gingen auf der Kreuzung aufeinander los, wobei einer

dabei auch einen Gürtel einsetzte. Der Geschädigte entfernte sich dann auf der

Schöngrünstrasse Richtung Spital. Bei der Aussage der Zeugin, der Geschädigte

sei auf der rechten Seite verletzt gewesen, könnte es sich um einen erklärbaren

Irrtum handeln, zumal sich die Zeugin auch nicht sicher war. Im Moment, den die

Zeugin schilderte, war die Polizei noch nicht vor Ort (die Zeugin erwähnte

keine Polizei).

Die als erste an den Tatort ausgerückte

Polizeipatrouille berichtete, sie hätten im Bereich der Bushaltestelle

«Vorstadt» und dem Tattoostudio «Art of Ink» (Rossmarktplatz 4, die

Bushaltestelle befindet sich weiter östlich vor der Vinothek Affolter,

Rossmarktplatz 12) rund fünf Eritreer festgestellt, welche aufeinander los gegangen

seien (sich gegenseitig herumschubsten). Dies würde mit der Aussage der Zeugin

korrespondieren, dass sich die Gruppe Richtung Osten verlagert habe. Diese Personen

flüchteten gemäss Polizeibericht in verschiedene Richtungen, wobei Gfr [Pol2]

einem der Flüchtenden in südliche Richtung zwischen dem «Art of Ink» und der

«Vinothek Affolter» (Rossmarktplatz 12) folgte. Unmittelbar danach bemerkte Gfr

[Pol1]H, welcher sich Richtung Volkshaus bewegte, eine weitere Gruppe von

Eritreern, die ihm entgegengerannt kam, wovon einer einen Ledergurt in der Hand

hatte und versuchte, andere damit zu schlagen. Auch hier gibt es

Berührungspunkte zur Aussage der Zeugin, die einen Mann mit einem Ledergurt

beschrieb. Wiederum gemäss Polizeibericht kam den Polizeibeamten, als diese –

nach zwischenzeitlichen erfolglosen Versuchen, die flüchtenden Personen zu

verfolgen – wieder zur Bushaltestelle zurückkamen, mehrere Personen vom Volkshaus

entgegen, unter Ihnen F.___, welcher den Geschädigten stützte. Demnach hätten

der Geschädigte und F.___ – wenn es sich dabei um die beiden von der Zeugin

geschilderten Personen gehandelt hätte, die auf der Schöngrünstrasse Richtung

Spital gingen – wieder umgekehrt und sich zur Busshaltestelle begeben.

Schliesslich ist an dieser Stelle noch auf die Feststellung im Polizeibericht

zu verweisen, wonach H.___ kurze Zeit später durch eine weitere

Polizeipatrouille westlich vom Volkshaus angehalten werden konnte. Bei H.___

handle es sich jedoch nicht um diejenige Person, die zuvor vor Gfr [Pol2]

geflüchtet sei.

Da nicht genau bekannt ist, wann genau

zeitlich die Zeugin ihre Beobachtungen machte und ihre Aussagen hinsichtlich

der Person mit dem weissen T-Shirt mit gewissen Unsicherheiten behaftet sind,

lassen sich ihre Aussagen und die Feststellungen der Polizei nicht

deckungsgleich zu einem ohne jegliche Zweifel gesicherten Geschehensablauf

zusammenfügen. Erstellt ist jedoch, dass im Moment des polizeilichen

Einschreitens die Auseinandersetzung noch in Gang war und mehrere Personen in

mehreren Gruppen aufeinander losgingen.

3.2 Es bestehen keine Zweifel daran, dass

dem Geschädigten die festgestellte Verletzung durch den Beschuldigten zugefügt

wurde. Zwar sagte der Beschuldigte immer wieder aus, er habe nicht bemerkt, wie

er jemanden verletzt habe. Indessen sagte I.___ aus, der Beschuldigte habe ihm

unmittelbar nach der Tat gesagt, dass er jemanden verletzt habe. Dasselbe sagte

D.___ aus: Er habe am 6. November 2018 mit dem Beschuldigten telefoniert und

dieser habe ihm erzählt, dass er jemanden mit dem Messer verletzt habe. Dies

widerspricht der Aussage des Beschuldigten anlässlich der vorinstanzlichen

Hauptverhandlung, er habe erst im Gefängnis erfahren, dass er den Geschädigten

verletzt habe. Wenn der Beschuldigte nicht gewusst hätte, dass er jemanden

verletzt hat, hätte es auch keinen Sinn ergeben, dass der Beschuldigte D.___

anlässlich des Telefonats vom 6. November 2018 gefragt hätte, ob er sagen

dürfe, D.___ habe es getan. Der Beschuldigte bestritt denn im Grunde auch nie

ausdrücklich, den Geschädigten verletzt zu haben. Anlässlich der Einvernahme

vom 17. Juni 2019 sagte er aus, er habe schon ganz am Anfang gesagt, dass es

sein könne, dass er jemanden mit dem Messer gestochen habe.

3.3 Klar ist, dass der Beschuldigte im

Rahmen der Auseinandersetzung vor der [...]-Bar ein Messer benutzte. Aufgrund

der Aussagen von G.___ und I.___ erachtet es das Gericht auch als erstellt,

dass diese den Beschuldigten nach der Tat beim Helvetia-Gebäude mit dem Messer

in der Hand sahen. Es gibt nicht den geringsten Hinweis darauf, dass bei der

Auseinandersetzung vom 3. November 2018 noch jemand anderes ein Messer

verwendet hätte.

3.4 Es ist davon auszugehen, dass der

Beschuldigte das von ihm beschriebene Victorinox-Taschenmesser schon dabeihatte,

als er die [...]-Bar betrat. Seine Aussage, er habe das Messer in der Bar D.___

abgenommen und mit offener Klinge in die Tasche gesteckt, weil er nicht gewusst

habe, wie man die Klinge einklappt, erscheint völlig realitätsfern. Zudem

bestritt D.___, ein Messer mitgeführt zu haben. Es gibt keinen Grund, warum D.___

dies zu Unrecht abstreiten sollte. Er belastete den Beschuldigten ja nie,

sondern war im Gegenteil sogar bereit, die Tat auf sich zu nehmen.

3.5 Auch wenn sich die Beweiswürdigung

angesichts der zahlreichen sehr widersprüchlichen Aussagen einigermassen

schwierig gestaltet, ist es ausgeschlossen, dass der Beschuldigte von 15 – 20

Personen angegriffen wurde und sich auf den Knien verteidigte, indem er dem

hinter ihm stehenden Geschädigten das Messer in die Brust stiess. Dies ist gar nicht

möglich, trat doch das Messer tendenziell im hinteren Brustbereich auf der

hinteren Axiliarlinie in den Körper des Geschädigten ein (gem. Bericht des

Bürgerspitals Solothurn vom 3. November 2018). Zudem sprach der Beschuldigte

von einem Fuchteln und nicht von einem Stechen.

3.6 Mit Blick auf den genauen

Geschehensablauf kommt dem Grundsatz «in dubio pro reo» aufgrund der eher

mageren Beweislage bei der Würdigung der Aussagen besonderes Gewicht zu. Es ist

deshalb grundsätzlich den Aussagen des Beschuldigten zu folgen, soweit diese

nicht völlig unglaubhaft oder geradezu unmöglich sind:

Innerhalb der Bar kam es zu einer

Auseinandersetzung zwischen H.___ und D.___. Der Beschuldigte schlichtete in

der Bar und wurde von H.___ mit «Hurensohn» beleidigt. Darauf verliess der

Beschuldigte die Bar und wollte nach Hause gehen. H.___ folgte ihm und griff

ihn vor der Bar an. Der Beschuldigte verteidigte sich, es kam zu einer

wechselseitigen Auseinandersetzung zwischen den beiden. In diese griff der

Geschädigte – der sich bereits vor der Bar am Telefonieren befand – schlichtend

ein, indem er den Beschuldigten von hinten von H.___ wegzog. Der Beschuldigte

fühlte sich vom Geschädigten angegriffen, nahm das Messer aus seiner

Hosentasche, klappte es auf und stach auf den Geschädigten ein.

In dubio pro reo ist davon auszugehen,

dass der Beschuldigte effektiv von einem Angriff seitens des Geschädigten

ausging und in Panik geriet resp. sich in die Enge getrieben fühlte. Zwar

schilderte der Geschädigte eine Auseinandersetzung zwischen D.___ und dem

Beschuldigten. Allerdings hätte der Geschädigte durchaus ein Motiv gehabt,

seinen Cousin, H.___ vor der Strafverfolgung zu schützen, indem er stattdessen D.___

anstatt H.___ als Streitbeteiligten nannte. Immerhin erwähnte auch I.___, H.___

habe gegen den Beschuldigten gekämpft. Auch D.___ sagte aus, der Beschuldigte

und H.___ seien nach draussen gegangen, er sei hinter ihnen hergegangen und

habe gesehen, wie H.___ den Beschuldigten geschlagen habe.

Nachdem der Beschuldigte den Geschädigten

mit dem Messer verletzt hatte, kamen weitere Personen hinzu und es kam zu einer

grösseren Auseinandersetzung. Denkbar ist, dass der Beschuldigte in diesem

Zeitpunkt – wie er sagte – mit dem Messer herumgefuchtelt hat, um sich zu

verteidigen. Als die Polizei kam, entfernte sich der Beschuldigte vom Tatort

und wurde kurz darauf noch mit dem Messer in der Hand beim Helvetia-Gebäude

gesehen.

Die Länge der Messerklinge muss

offengelassen werden. Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist jedoch erstellt,

dass die Messerklinge drei cm tief in den Brustbereich des Geschädigten

eingedrungen ist, die Lunge verletzte, was zu einem Pneumothorax und einem

Eindringen von 300ml Blut in den Brustraum führte. Anhand des festgestellten

Hämatoms unmittelbar um die Einstichstelle ist von einem heftigen Zustechen

seitens des Beschuldigten auszugehen.

IV. Rechtliche Würdigung

1. Vorwurf Anklage Ziffer

(AZ) 1, versuchte vorsätzliche Tötung

1.1 Wer vorsätzlich einen Menschen

tötet, ohne dass eine der besonderen Voraussetzungen der nachfolgenden Artikel

zutrifft, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft (Art. 111

StGB).

1.2 Der Tod des Geschädigten als

objektives Tatbestandsmerkmal ist nicht eingetreten. Zu prüfen ist somit, ob

sich der Beschuldigte der versuchten vorsätzlichen Tötung schuldig gemacht hat.

Hinweise auf qualifizierende (Art. 112 StGB) oder privilegierende (Art. 113

StGB) Tatumstände liegen nicht vor und werden auch nicht geltend gemacht.

Versuch liegt vor, wenn der Täter sämtliche

subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit

manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht

sind (Stefan Trechsel/Christopher Geth in: Stefan Trechsel/Mark Pieth [Hrsg.],

Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskom-mentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen

2018, Vor Art. 22 StGB N 1).

1.3 In subjektiver Hinsicht erfordert

Art. 111 StGB Vorsatz. Gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB verübt ein Verbrechen oder

Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich

handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf

nimmt.

Direkter Vorsatz ist gegeben, wenn der

Täter um die Tatumstände weiss und er den Willen hat, den Tatbestand zu

verwirklichen. Der Täter muss sich gegen das rechtlich geschützte Gut

entscheiden, die Verwirklichung des Tatbestandes muss das eigentliche

Handlungsziel des Täters sein oder ihm als eine notwendige Voraussetzung zur

Erreichung seines Ziels erscheinen.

Im vorliegend zu beurteilenden Fall bestehen

keinerlei Hinweise, die für einen direkten Tötungsvorsatz beim Beschuldigten

sprechen würden.

1.4 Ein eventualvorsätzliches Verhalten

ist gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des tatbestandsmässigen Erfolges

als Folge seines Verhaltens für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den

Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt bzw. sich mit ihm abfindet,

mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 125 IV 242 E. 3c S. 251). Der

eventualvorsätzlich handelnde Täter weiss um die Möglichkeit bzw. das Risiko

der Tatbestandsverwirklichung und handelt trotzdem (Urteil des Bundesgerichts

6S.378/2002 vom 11.2.2003).

Was der Täter wusste, wollte und in Kauf

nahm, betrifft innere Tatsachen; bei einem fehlenden Geständnis des Täters muss

aus äusseren Umständen auf diese inneren Tatsachen geschlossen werden. In der

Praxis stützt sich das Gericht beim Nachweis des Eventualvorsatzes somit auf

äusserlich feststellbare Indizien, die es erlauben, Rückschlüsse auf die innere

Einstellung des Täters zu ziehen. Zu den relevanten Umständen für die

Entscheidung der Frage, ob ein Täter eventualvorsätzlich handelte, gehören die

Grösse des ihm bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung und die Schwere

der Sorgfaltspflichtverletzung. Je grösser das Risiko des Erfolgseintritts ist

und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die

tatsächliche Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in

Kauf genommen und damit eventualvorsätzlich gehandelt. Zu den relevanten

Umständen können aber auch die Beweggründe des Täters und die Art der

Tathandlung gehören (BGE 130 IV 58 E. 8.4).

1.5 Es gibt eine reiche Rechtsprechung

des Bundesgerichts zum Einsatz von Messern, wobei das Bundesgericht immer

wieder betont hat, dass der Stich eines Messers in den Oberkörper in aller

Regel einen Tötungsversuch darstelle: Wer in einer dynamischen

Auseinandersetzung unkontrolliert mit einem Messer in den Bauch/Unterleib eines

Menschen steche, müsse in aller Regel mit schweren Verletzungen rechnen. Das Risiko

einer tödlichen Verletzung sei generell als hoch einzustufen (Urteil

6B_808/2013 vom 19. Mai 2014, s. auch Urteil 6B_475/2012 vom 27. November

2012). Dies gelte selbst für Verletzungen mit einer eher kurzen Messerklinge

(Urteil 6B_475/2012 vom 27. November 2012 E. 4.2 mit Hinweis; 6B_239/2009 vom

13. Juli 2009: Victorinox-Taschenmesser mit 4,1 cm Klingenlänge, Tötungsvorsatz

hingegen verneint bei einer Klingenlänge von 34 mm und nicht frontalem sowie

nicht kräftigem Stichangriff: Urteil 6B_775/2011 vom 4. Juni 2012). Im Urteil

6B_148/2013 vom 19. Juli 2013 führte das Bundesgericht aus, dass es keiner

besonderen Intelligenz bedürfe, um zu erkennen, dass Messerstiche in die Brust

oder den Bauch eines Menschen den Tod zur Folge haben können. Bei einem mit Wucht

ausgeführten Messerstich in den Bauch sei das Risiko des Todes des Opfers als

hoch einzustufen (E. 4.4).

Auch das Berufungsgericht hatte sich in

letzter Zeit in zahlreichen Fällen mit der rechtlichen Beurteilung von

Messerstichen in den Oberkörper eines Menschen zu befassen:

In STAPA.2010.12 beurteilte es den Stich

mit einem Messer von hinten gegen den Rücken mit der Folge einer 5 cm tiefen

und 3 cm langen Verletzung am Brustkorb postero-basal links mit Verletzung der

Intercostalarterie im Bereich der 9. Rippe und demzufolge 2 Liter Blutverlust

als versuchte vorsätzliche Tötung.

So wurde auch in folgenden Fällen auf

versuchte vorsätzliche Tötung erkannt:

STAPA.2011.11: Messerstich von hinten in

den Rücken mit 6 cm langer und 5 bis 7 cm tiefer senkrecht verlaufender

Stichverletzung rechts neben der Wirbelsäule. Es befanden sich in der Nähe der

Stichwunde lebenswichtige Strukturen und es hätte bereits eine um Millimeter

abweichende Stichverletzung zu einem Lungenkollaps führen können.

STBER.2012.47: Der Beschuldigte fügte

dem Geschädigten bewusst zwei Stichverletzungen in der Gegend des Brust- und

Schulterbereichs zu. Dabei durchtrennte das Messer beim Stich in die Brust das

Brustfell des Opfers.

STBER.2012.66: Stich mit einem

Küchenmesser mit 12.5 cm Klingenlänge von oben nach unten oberhalb des linken

Schulterblattes von hinten in den Rücken.

STBER.2014.30: Stich mit einer

Scherenklinge in den rechten Brustbereich des Opfers. Eine Verletzung der

Lungenarterien oder der Interkostalarterien und Kollabieren des Lungenflügels

(Pneumothorax) hätten zu einem lebensgefährlichen Zustand führen können.

STBER.2016.66: Der Beschuldigte fügte

dem Opfer Messerstichverletzungen während resp. unmittelbar nach einem

dynamischen Geschehen, einer gegenseitigen Auseinandersetzung, zu. Er stach mit

einem Messer mit einer Klingenlänge von 7.2 cm fünfmal auf die rechte

Oberkörperseite seines Schwiegervaters ein, davon zweimal kraftvoll in den

Brustbereich. Eine der Stichverletzungen war geeignet, eine konkrete Lebensgefahr

herbeizuführen.

STBER.2017.50: Der Beschuldigte fügte

dem Opfer während eines dynamischen Geschehens mit dem Klappmesser eine

Stichverletzung im Bereich des linken Oberbauchs auf der Höhe der 8. Rippe zu.

Der Stich erfolgte entschlossen und mit grosser Wucht leicht von unten nach

oben, bewirkte doch der Stich nach dem Durchstossen von Kleidern und Haut sowie

drei cm Weichteilen die Spaltung der Rippe des Opfers. Der Gutachter spricht

von einem «heftigen Zustechen von unten medial leicht nach oben gerichtet».

Dabei hat der Beschuldigte ein Klappmesser mit einer Klingenlänge von ca. 6 bis

7 cm verwendet. Der Stich erfolgte ungezielt, aber gegen den Oberkörper des

Opfers gerichtet, nach einer angeblichen Beleidigung durch das Opfer und dessen

Wegstossen des Beschuldigten, der ihm den Weg versperrt hatte.

STBER.2018.24: Der Beschuldigte fügte

dem Opfer während eines dynamischen Geschehens mit dem Klappmesser eine

Stichverletzung im Bereich der linken Brustseite zu. Der Stich erfolgte gezielt

gegen den Oberkörper und wuchtig mit einer 7,7 cm langen und 2,9 cm breiten

Klinge. Der Einstichkanal war rund 7 cm lang, 2,8 cm breit und endete an einer

Rippe.

STBER.2018.32: Stichverletzung von

hinten während eines dynamischen Geschehens mit Klappmesser im Bereich der

linken Rückenseite auf Höhe BWK 6 bis 7 direkt neben der Wirbelsäule. Der Stich

erfolgte nach dem Beweisergebnis gezielt gegen den Oberkörper und kräftig, die

Klingenlänge des Klappmessers betrug 9,5 cm. Der unbewaffnete Verletzte hatte

gegen den ihm von hinten versetzten Messerstich keine Abwehrchance. Zu beachten

ist dabei auch, dass die Klinge nach vorne scharf zugespitzt war, was die

Gefährlichkeit der Waffe erhöhte. Die Klinge trat nach durchtrennen von T-Shirt

und Unterhemd rund 4 cm in den Körper des Verletzten ein und durchtrennte die

Brustwandweichteile vollständig, was zu einer anhaltenden Blutung in die rechte

Brusthöhle (abgesogen wurden daraus 1400 ml Blut) und zu einer unmittelbaren

Lebensgefahr führte. Wie aus dem Ergänzungsgutachten vom 9. August 2018 zu entnehmen

war, ist es der angreifenden Person nach Überwindung des Hautwiderstandes nicht

möglich, die Eindringtiefe gezielt zu steuern. Damit konnte der Täter das ihm

bekannte Risiko in keiner Weise kalkulieren und dosieren.

STBER.2019.37: Der Beschuldigte ging dem

Opfer nach und stiess diesem das Butterfly-Messer, das ihm kurz zuvor

unaufgefordert vom Gehilfe gereicht worden war, schwungvoll seitlich in den

Oberkörper. Der Täter stach einmalig aus Wut und Rache auf das Opfer ein, und

verursachte einen mindestens 10 cm tiefen Einstich, der die Milz und das

Zwerchfell verletzte und eine Einblutung in den Brustraum bewirkte. Das Opfer

musste eine Woche auf der Intensivstation des Spitals behandelt werden und war

während mehrerer Wochen arbeitsunfähig.

STBER.2019.75: Stich mit einer Schere

mit voller Wucht gegen die Brust des Opfers während eines dynamischen

Geschehens. Aufgrund der Gegenwehr des Opfers dürfte die Scherenspitze nicht

allzu weit in die Brust des Opfers eingedrungen sein wobei dieses dennoch einen

Pneumothorax erlitt. In diesem Fall stellte das Berufungsgericht fest: Wer in

dieser Art mit einem harten und spitzen Gegenstand in einem dynamischen

Geschehen wuchtig und mehrmals gegen den Oberkörper des Kontrahenten einsticht,

begeht eine ausgesprochen schwerwiegende Pflichtverletzung und die Möglichkeit

einer Tötung des Gegenübers liegt nah. Gerichtsnotorisch ist, dass es der

angreifenden Person nach Überwindung des Hautwiderstandes nicht möglich ist,

die Eindringtiefe gezielt zu steuern (STBER.2018.32). Der Beschuldigte konnte

also das von ihm geschaffene Risiko in keiner Weise kalkulieren und dosieren.

1.6 Im vorliegenden Fall stiess der

Beschuldigte im Rahmen einer dynamischen Auseinandersetzung dem Geschädigten

ein Victorinox-Taschenmesser mit erheblicher Wucht gegen die Brust. Gemäss

medizinischen Unterlagen (AS 211 f.) war der Stichkanal auf der Höhe der 9.

Rippe lateral links bis 3 cm tief in den posterobasalen Lungenunterlappen

verfolgbar, im Sinne einer Lungenlazeration, was zu einem Hämathopneumothorax,

teilkollabiertem linken Lungenflügel sowie einer Thoraxkontusion mit

ausgeprägtem Umgebungshämatom und einem Weichteilemphysem laterothorakal links

führte. Im Rahmen einer Bülodrainage entleerten sich 300 ml Blut. Der

Geschädigte wurde anfänglich in der Intensivstation überwacht und befand sich

insgesamt während 5 Tagen in Spitalpflege. Insgesamt war er während 11 Tagen zu

100 % arbeitsunfähig. Angesichts dieser äusseren Umstände und der vorstehend

skizzierten Rechtsprechung ist der Tötungsvorsatz im Sinne eines

Eventualvorsatzes ohne weiteres zu bejahen. Dies gilt unabhängig von der

effektiven Klingenlänge, welche bei einem Victorinox-Taschenmesser variieren

kann und im konkreten Fall nicht feststeht. Angesichts der beschriebenen

Verletzungen muss von einer Klingenlänge von deutlich über 3 cm ausgegangen

werden. Auch aufgrund der Aussagen des Beschuldigten ist der Eventualvorsatz

ohne weiteres zu bejahen, sagte dieser doch aus, bei einem solchen Stich

entscheide «Gott» über Leben oder Tod. Der Beschuldigte hat sich daher der

versuchten vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB i.V.m. Art. 22 Abs.

1 StGB schuldig gemacht.

1.7 Handelt der Täter in einer irrigen

Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten

des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13

Abs. 1 StGB). Art. 13 StGB erfasst auch den Fall, dass der Täter irrigerweise

einen Sachverhalt für gegeben hält, der, läge er wirklich vor, sein Verhalten

als gerechtfertigt erscheinen liesse. So etwa, wenn er glaubt, ein anderer

setze dazu an, ihn ohne Recht anzugreifen (Putativnotwehr; vgl. BGE 93 IV 81).

Vorliegend stach der Beschuldigte nach dem Beweisergebnis deshalb auf den

Geschädigten ein, weil er fälschlicherweise davon ausging, er werde von diesem

angegriffen. Damit liegt eine – grundsätzlich nach Art. 15 StGB zu beurteilende

– Putativnotwehrsituation vor.

1.8 Die Abwehr des Angriffs ist im

Rahmen der Notwehr nach Art. 15 StGB nur in einer den Umständen angemessenen

Weise zulässig. Die Angemessenheit der Abwehr soll nach dem Wortlaut von Art.

15 in Bezug auf die Umstände beurteilt werden. Massgeblich sind etwa die

Schwere des Angriffs, die bedrohten Rechtsgüter, die Art der Abwehrmittel und

ihre konkrete Verwendung (BGE 136 IV 49, 51). Besondere Zurückhaltung ist bei

gefährlichen Werkzeugen wie Messern und Schusswaffen zur Abwehr geboten. Der

Einsatz dieser Werkzeuge oder Waffen zeugt nicht per se von einer

unangemessenen Abwehr. Es kann ein solcher Einsatz durchaus geboten sein.

Aufgrund der Gefährlichkeit sind aber erhöhte Anforderungen an die Situation

und das Verhalten des Angegriffenen gestellt. Jedenfalls notwendig ist eine

Warnung (vor dem Einsatz eines Messers: BGE 136 IV 49, 53; BGer, StrA, 13. 7.

2009, 6B_239/2009, E. 4.3) und – beim Einsatz einer Schusswaffe – wenn möglich

ein Warnschuss (BGer, StrA, 10. 4. 2001, 6S.734/1999; BGE 102 IV 65, 69).

Vorliegend fehlen Hinweise darauf, dass

der Beschuldigte davon ausging, er werde vom Geschädigten mit einer Waffe

angegriffen. Auszugehen ist also von einem (vorgestellten) Angriff des

Geschädigten gegen das Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit des

Beschuldigten. Die Reaktion des Beschuldigten hierauf, ein Messerstich mit

potenzieller Todesfolge (siehe E. 1.6 hiervor), kann von vornherein nicht als

verhältnismässiges Mittel zur Abwendung dieses Angriffs bezeichnet werden. Es

liegt ein krasses Missverhältnis zwischen dem angegriffenen und dem durch die

Abwehr verletzten Rechtsgut vor. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte den

vermeintlichen Angreifer in Person des Geschädigten nicht vor dem Messereinsatz

gewarnt hat. Damit hat der Beschuldigte die Grenzen der erlaubten Notwehr

überschritten. Er kann sich folglich nicht auf den Rechtfertigungsgrund der

Notwehr berufen. Es liegt ein (Putativ-)Notwehrexzess vor, der in Anwendung von

Art. 16 Abs. 1 StGB eine Strafmilderung zur Folge hat.

2. Vorwurf AZ 2, Raufhandel

Die Vorinstanz hat die rechtlichen

Voraussetzungen des Tatbestandes des Raufhandels grundsätzlich zutreffend

ausgeführt. Darauf kann verwiesen werden. Indes ist anhand der vorstehend

vorgenommenen Beweiswürdigung zu Gunsten des Beschuldigten von mehreren

Auseinandersetzungen mit unterschiedlicher Beteiligung auszugehen, welche sich

zeitlich gestaffelt ereignet haben dürften. Der genaue zeitliche Ablauf ist

jedoch unklar. So kann insbesondere nicht als erstellt erachtet werden, dass im

Zeitpunkt, als der Beschuldigte dem Geschädigten die Stichverletzung zufügte,

bereits eine wechselseitige Auseinandersetzung von mindestens drei Personen im

Gang war. Zu Gunsten des Beschuldigten kann nicht ohne berechtigten Zweifel

ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigte den Geschädigten noch im Rahmen

eines Zweikampfes verletzte und sich erst in der Folge, als die weiteren

Beteiligten die Bar verliessen, zeitlich nachgelagert, ein Raufhandel

entwickelte. Dass der Beschuldigte auch an diesem teilgenommen hat, kann ihm

jedoch mangels diesbezüglich klarer Aussagen nicht rechtsgenüglich nachgewiesen

werden. Der Beschuldigte ist daher vom Vorwurf des Raufhandels freizusprechen,

wobei jedoch zufolge der «ne bis in idem»-Problematik kein formeller Freispruch

erfolgen kann.

3. Vorwurf AZ 4,

Freiheitsberaubung

3.1 Auch hier kann auf die grundsätzlich

zutreffenden allgemeinen Ausführungen der Vorinstanz zur Freiheitsberaubung in

mittelbarer Täterschaft verwiesen werden. Unbestritten und erstellt ist, dass D.___

wegen des Verdachts auf Raufhandel am 6. November 2018 national zur Verhaftung

ausgeschrieben wurde (AS 679). Am 16. April 2019 beschuldigte der

Beschuldigte D.___ der versuchten vorsätzlichen Tötung (nachdem er zuvor

während zwei Einvernahmen angab, er selber habe das Messer eingesetzt), was zur

rechtskräftigen Verurteilung wegen falscher Anschuldigung führte (AZ 3, Urteil

Vorinstanz Ziff. 1, 3. Lemma). Am 17. April 2019 erfolgte die Ausschreibung von

D.___ national wegen Verdacht auf versuchte vorsätzliche Tötung (AS 681).

Gleichentags wurde die internationale Personenfahndung eingeleitet (AS 683

ff.), welche am 18. April 2019 zur Verhaftung von D.___ in Belgien führte (AS

688 ff). Am 17. Juni 2019 berichtigte der Beschuldigte seine Aussagen. Am 17.

Juli 2019 wurde D.___ an die Schweiz ausgeliefert und am Flughafen Zürich

verhaftet (AS 709). Am 19. Juli 2019 ordnete das Haftgericht die

Untersuchungshaft für die Dauer von 6 Wochen, d.h. vom 19. Juli 2019 bis zum

30. August 2019 an, wobei der dringende Tatverdacht in Bezug auf die versuchte

vorsätzliche Tötung vom Haftgericht verneint wurde (AS 742 ff.). Am 30. Juli

2019 bestätigte D.___ die Aussage des Beschuldigten, er habe diesem gesagt, er

solle sagen, er, D.___, habe gestochen. Das weitere Schicksal von D.___ ist in

den vorliegenden Akten nicht dokumentiert. Sein Verfahren wurde von dem gegen

den Beschuldigten abgetrennt. Aus dem von der Staatsanwaltschaft anlässlich der

Berufungsverhandlung eingereichten Urkunden ergibt sich, dass D.___ mit

Strafbefehl vom 21. August 2019 wegen Raufhandels zu einer Freiheitsstrafe von

160 Tagen verurteilt wurde. Der Strafbefehl ist, soweit ersichtlich, in

Rechtskraft erwachsen.

3.2 Der Tatbestand der

Freiheitsberaubung (Art. 183 Ziff. 1 StGB) setzt voraus, dass jemand

unrechtmässig festgenommen oder gefangengehalten oder jemandem in anderer Weise

unrechtmässig die Freiheit entzogen wird. Indem die Staatsanwaltschaft darauf

verzichtete, den internationalen Haftbefehl gegen D.___ zurückzuziehen, nachdem

der Beschuldigte die falsche Anschuldigung zugegeben hatte, kann diese nicht

mehr als kausal für den Freiheitsentzug von D.___ angesehen werden.

Entsprechend entfällt die Unrechtmässigkeit des Freiheitsentzugs. Zusätzlich

ist auch fraglich, ob das Handeln des Beschuldigten vorsätzlich war. So gab er

die Falschaussage sofort zu, als er erfuhr, dass D.___ in Belgien verhaftet

worden war. Der Tatbestand der Freiheitsberaubung ist somit nicht erfüllt und

der Beschuldigte von diesem freizusprechen. Allerdings hat aufgrund der «ne bis

in idem»-Problematik kein formeller Freispruch zu ergehen.

V. Strafzumessung

1.1 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das

Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das

Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das

Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB

dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder

Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,

den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der

Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung

oder Verletzung zu vermeiden. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die

Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.

Der Begriff des Verschuldens muss sich

auf den gesamten Unrechts- und Schuld-gehalt der konkreten Straftat beziehen.

Innerhalb der Kategorie der realen Straf-zumessungsgründe ist zwischen der

Tatkomponente, welche nun in Art. 47 Abs. 2 StGB näher umschrieben wird, und

der in Abs. 1 aufgeführten Täterkomponente zu unterscheiden (vgl.

Trechsel/Thommen in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch,

Praxiskommentar, 3. Auflage 2018, Art. 47 StGB N 16 mit Hinweisen auf die

bundesgerichtliche Praxis).

Bei der Tatkomponente sind das Ausmass

des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeiführung dieses

Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und die

Beweggründe des Schuldigen, die Art. 47 Abs. 2 StGB ausdrücklich erwähnt, zu

beachten (vgl. BGE 129 IV 6 E. 6.1).

Die Täterkomponente umfasst das

Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im

Strafverfahren (vgl. BGE 129 IV 6 E. 6.1). Die Strafempfindlichkeit (neu in

Art. 47 Abs. 1 StGB als «Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters» erfasst)

betrifft nicht mehr die Frage des Verschuldens, sondern des ihm entsprechenden

Masses an Strafe. Die Schwere des dem Betroffenen mit der Strafe zugefügten

Übels kann auch von seiner persönlichen Situation abhängen. So wird ein alter

Mensch durch den Vollzug einer Freiheitsstrafe härter getroffen als ein

jüngerer mit weitaus grösserer Lebenserwartung, ein kranker härter als ein

gesunder, und das sollte strafmindernd ins Gewicht fallen. Auch dürfen zu

Gunsten des Täters Folgen der Tat und ihrer strafrechtlichen Ahndung

berücksichtigt werden, die ihn härter getroffen haben als andere, oder die noch

zu erwarten sind, wie beim Verlust eines Angehörigen durch einen fahrlässig

verursachten Verkehrsunfall, bei erheblichen finanziellen Lasten durch die

zivilrechtliche Haftung für den deliktisch herbeigeführten Schaden oder die

Verfahrenskosten oder bei Einbussen in der sozialen Stellung und bei schwer

wiegenden beruflichen oder familiären Auswirkungen (vgl. Günter Stratenwerth,

Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, 2. Auflage, § 6 N 60 ff. mit

Hinweisen).

Das Gesamtverschulden ist zu

qualifizieren und mit Blick auf Art. 50 StGB im Urteil ausdrücklich zu

benennen, wobei von einer Skala denkbarer Abstufungen nach Schweregrad auszugehen

ist. Hierauf ist in einem zweiten Schritt innerhalb des zur Verfügung stehenden

Strafrahmens die (hypothetische) Strafe zu bestimmen, die diesem Verschulden

entspricht (BGE 136 IV 55 E. 5.7).

1.2 Strafen von bis zu 180

Tageseinheiten sind grundsätzlich in Form einer Geldstrafe auszusprechen (Art.

34 StGB). Das Gericht kann stattdessen auf eine Freiheitsstrafe erkennen, wenn

a. eine solche geboten erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer

Verbrechen oder Vergehen abzuhalten, oder b. eine Geldstrafe voraussichtlich

nicht vollzogen werden kann (41 Abs. 1 StGB). Es hat die Wahl der

Freiheitsstrafe näher zu begründen (Art. 41 Abs. 2 StGB). Die Freiheitsstrafe

als eingriffsintensivste Sanktion ist nach der gesetzlichen Konzeption somit

nach wie vor (auch nach der auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten Revision)

«ultima ratio» und kann nur verhängt werden, wenn keine andere, mildere Strafe

in Betracht kommt (Botschaft vom 21. September 1998 zur Änderung des

Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes sowie zu einem

Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht, BBl 1999 2043 f. Ziff. 213.132; BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f.; BGE 144 IV 217 vom 30. April 2018 E. 3.3. 3 mit

Hinweisen). Bei der Wahl der Sanktionsart waren auch unter dem früheren Recht

als wichtige Kriterien die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre

Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive

Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2 S. 100 f. mit Hinweisen).

Das Bundesgericht hat entschieden, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse des

Täters und dessen voraussichtliche Zahlungsunfähigkeit keine Kriterien für die

Wahl der Strafart sind. Es ist vielmehr, wenn die Voraussetzungen für den

bedingten Strafvollzug erfüllt sind, eine bedingte Geldstrafe oder eine

bedingte gemeinnützige Arbeit auszusprechen. Sinn und Zweck der Geldstrafe

erschöpfen sich nicht primär im Entzug von finanziellen Mittel, sondern liegen

in der daraus folgenden Beschränkung des Lebensstandards sowie im Konsumverzicht.

Nach der Meinung des Gesetzgebers soll die Geldstrafe auch für

einkommensschwache Täter, d.h. für solche mit sehr geringem, gar unter dem

Existenzminimum liegenden Einkommen ausgefällt werden können. Andernfalls

bestünde die Gefahr, dass die Geldstrafe als unzweckmässige Sanktion angesehen

und deshalb vielfach auf eine Freiheitsstrafe erkannt werden müsste. Dies würde

dem zentralen Grundanliegen der Revision diametral zuwiderlaufen. Gerade

mittellosen Straftätern geht die Geldstrafe ans Lebensnotwendige, so dass sie

für jene deutlich spürbar wird. Eine nicht bezahlbare Geldstrafe soll es nach

der Botschaft – ausser durch Verschulden des Täters oder durch unvorhergesehene

Ereignisse – denn auch nicht geben. Bei einkommensschwachen oder mittellosen Tätern,

etwa Sozialhilfebezügern, nicht berufstätigen, den Haushalt führenden Personen

oder Studenten ist somit die Ausfällung einer tiefen Geldstrafe möglich (BGE 134 IV 97 E. 5.2.3 mit Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit

sollte bei alternativ zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des

Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden,

die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift (BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f. mit Hinweis).

1.3 Hat der Täter durch eine oder

mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen

erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat

und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe

nicht um mehr als die Hälfte erhöhen und ist an das gesetzliche Höchstmass der

Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Gemäss bundesgerichtlicher

Rechtsprechung ist die Bildung einer Gesamtstrafe in Anwendung des

Asperationsprinzips nach Art. 49 Abs. 1 StGB nur möglich, wenn das Gericht im

konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausfällt

(sog. "konkrete Methode"). Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen

abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt nicht. Geldstrafe und Freiheitsstrafe

sind keine gleichartigen Strafen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB (BGE 142 IV 265 E. 2.3.2; BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 122).

1.4 Wurde eine Straftat lediglich

versucht, ist im Rahmen der Strafzumessung zuerst eine Einsatzstrafe für das

gemäss den Vorstellungen des Beschuldigten vollendete Delikt auszusprechen.

Diese ist hernach in Anwendung von Art. 22 Abs. 1 StGB zu mindern. Der Umfang

der Strafminderung hängt einerseits vom Ausmass der geschaffenen Gefahr,

andererseits von den tatsächlichen Folgen der Tat ab (Urteile 6B_865/2009, E

1.6.1; 6B_120/2014 E.2.5.1; 6B_42/2015, E 2.4.1).

1.5 Die tat- und täterangemessene Strafe

ist grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens der (schwersten)

anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen. Dieser wird durch Strafschärfungs-

oder Strafmilderungsgründe nicht automatisch erweitert, worauf innerhalb dieses

neuen Rahmens die Strafe nach den üblichen Zumessungskriterien festzusetzen

wäre. Vielmehr ist der ordentliche Strafrahmen nur zu verlassen, wenn

aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte

Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint. Die Frage einer

Unterschreitung des ordentlichen Strafrahmens kann sich stellen, wenn

verschuldens- bzw. strafreduzierende Faktoren zusammentreffen, die einen

objektiv an sich leichten Tatvorwurf weiter relativieren, so dass eine Strafe

innerhalb des ordentlichen Strafrahmens dem Rechtsempfinden widerspräche. Die

verminderte Schuldfähigkeit allein führt deshalb grundsätzlich nicht dazu, den

ordentlichen Strafrahmen zu verlassen. Dazu bedarf es weiterer, ins Gewicht

fallender Umstände, die das Verschulden als besonders leicht erscheinen lassen

(BGE 136 IV 55 E. 5.8, S. 63, mit Hinweisen).

1.6 Das Bundesgericht drängt in seiner

jüngeren Praxis vermehrt darauf, dass Formulierung des Verschuldens und

Festsetzung des Strafmasses auch begrifflich im Einklang stehen (Urteile des

Bundesgerichts vom 7. Juli 2011, 6B_1096/2010 E. 4.2; vom 6. Juni 2011,

6B_1048/2010 E. 3.2 und vom 26. April 2011, 6B_763/2010 E. 4.1). Um dieser

Forderung gerecht zu werden, empfiehlt es sich, bereits zu Beginn der

Strafzumessung die objektive Tatschwere ausdrücklich zu qualifizieren (etwa als

leicht, mittel, schwer) um damit eine Grundlage für die spätere

Gesamteinschätzung des (subjektiven) Verschuldens zu schaffen. Auf diese Weise

wird bereits am Anfang der Strafzumessung eine erste ungefähre und

hypothetische Einstufung der möglichen Strafe vorgenommen, etwa im Falle einer

vorsätzlichen Tötung bei mittlerer Tatschwere im Bereich von 10 - 15 Jahren

(bei leichter Tat-schwere 5 - 10 Jahre und in schweren Fällen 15 - 20 Jahre).

Diese hypothetische ungefähre Einsatzstrafe gilt es dann anhand der weiteren

Strafzumessungskriterien zu verfeinern. Auf diese Weise kann sichergestellt

werden, dass Verschuldensgewichtung und Einbettung des Strafmasses innerhalb

des Strafrahmens im gesamten «Strafzumessungsverlauf» in Einklang stehen (vgl.

auch SJZ 100/2004, S. 175 f.).

2. Das vorliegend schwerste Delikt

stellt die versuchte Tötung dar. In einem ersten Schritt ist für eine

vollendete Tat eine hypothetische Einsatzstrafe zu bestimmten. Dabei ist davon

auszugehen, dass der Beschuldigte dem Geschädigten im Rahmen einer

wechselseitigen Auseinandersetzung, bei der er selber auch verletzt wurde, ein

Taschenmesser kraftvoll in den seitlichen Brustbereich gerammt hat. Ebenso ist

davon auszugehen, dass er die Tat nicht geplant, jedoch das Taschenmesser

bereits bei sich hatte, als er sich in die [...]-Bar begab. Das Ausmass des

verschuldeten Erfolges differiert bei einer vorsätzlichen Tötung kaum. Das

objektive Tatverschulden bemisst sich daher ganz wesentlich nach der Art und

Weise der Tatausführung (Verwerflichkeit). Diesbezüglich wirkt sich

verschuldensmindernd aus, dass die Tat mehr oder weniger spontan im Rahmen

einer gegenseitigen tätlichen Auseinandersetzung erfolgte. Dabei dürfte der

Geschädigte jedoch, wenn nicht völlig überrascht (so erfolgte der Angriff nicht

von hinten) so doch einigermassen wehrlos (da unbewaffnet) gewesen sein. Er

musste nicht damit rechnen, dass der Beschuldigte plötzlich ein Taschenmesser

behändigen würde. Auf der anderen Seite handelt es sich um einen lediglich

einmaligen Stich, nach welchem der Beschuldigte nicht weiter insistierte,

stattdessen den Tatort fluchtartig – wenn auch ohne sich um das Opfer zu

kümmern – mit der Tatwaffe verliess. Irgendwann, nachdem er beim

Helvetia-Gebäude noch mit dem Messer in der Hand gesehen wurde, hat er sich

dann der Tatwaffe entledigt. Die objektive Tatschwere bewegt sich im

Grenzbereich zwischen dem unteren und dem mittleren Verschuldensdrittel.

In subjektiver Hinsicht wirkt sich

verschuldensmindernd aus, dass der Beschuldigte gemäss seiner Vorstellung einen

Angriff abwehren wollte und mithin in Putativnotwehr handelte, wobei er die

Grenzen der zulässigen Verteidigung überschritten hat (Putativnotwehrexzess;

Art. 16 Abs. 1 StGB). Ebenfalls verschuldensmindernd ist der Umstand zu

berücksichtigen, dass dem Beschuldigten lediglich Eventualvorsatz vorgeworfen werden

kann. Die Tat erfolgte im Rahmen einer Auseinandersetzung. Der Beschuldigte

kämpfte mit dem Cousin des Geschädigten. Der Geschädigte wollte schlichten, was

der Beschuldigte als Angriff missinterpretierte. Das Motiv für die Tat, sich

gegen diesen Angriff zu verteidigen, ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar

ist demgegenüber die Intensität der Verteidigungshandlung. Indem der

Beschuldigte ohne Warnung auf den Geschädigten eingestochen hat, ist er weit

über das in der Situation Gebotene und rechtlich Zulässige hinausgegangen. Es

wäre dem Beschuldigten in der konkreten Situation im Mindesten zumutbar

gewesen, vor dem Messereinsatz zu warnen, um so den vermeintlichen Angriff des

Geschädigten zu unterbrechen. Sein unvermitteltes Zustechen impliziert in diesem

Zusammenhang eine doch erhebliche Geringschätzung des Lebens des Geschädigten

und der Rechtsordnung. Alles in allem wäre für eine vollendete Tat auch unter

Berücksichtigung der subjektiven Tatkomponenten und unter Zuhilfenahme eines

verfeinerten Verschuldensrasters mit Zwischenstufen (sehr leicht; sehr leicht

bis leicht) noch von einem sehr leichten bis leichten Tatverschulden

auszugehen.

Unter Berücksichtigung der

Tatkomponenten im vorliegenden Fall und im Vergleich mit ähnlich gelagerten

Fällen erscheint vorliegend für die vollendete Tat eine Einsatzstrafe von 6

Jahren angemessen. Zufolge Versuchs – unter Berücksichtigung des doch

einigermassen naheliegenden Todeseintritts und dem Fehlen von bleibenden

Schäden – rechtfertigt sich eine Strafreduktion um 2 Jahre auf 4 Jahre. Der

Putativ-notwehrexzess und der Versuch stellen zusammen einen besonderen Umstand

dar, der das Unterschreiten des Mindeststrafrahmens für eine vorsätzliche

Tötung von 5 Jahren (Art. 111 StGB) rechtfertigt.

3. Strafe für die weiteren

Delikte/allfällige Asperation

3.1 Strafart

Vorliegend kann vorweg festgehalten

werden, dass eine Geldstrafe beim Beschuldigten als Sanktionsart ausscheidet.

Der Beschuldigte hat keine Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz, darf hier

somit nicht arbeiten und hat auch kein Anrecht auf den Bezug von Sozialhilfe.

Er hat die Schweiz, unabhängig von der in Frage stehenden Landesverweisung,

nach Verbüssung seiner Freiheitsstrafe zu verlassen. Eine Geldstrafe könnte

daher offensichtlich nicht vollzogen werden.

3.2 Falsche Anschuldigung

Der Beschuldigte erhob die falsche

Anschuldigung im Rahmen eines gegen ihn selbst geführten Strafverfahrens, um

sich zu verteidigen. Die Tat, derer er D.___ bezichtigte, hat sich tatsächlich

ereignet. Die falsche Anschuldigung erfolgte nach Absprache mit D.___, gegen

den unabhängig vom Vorwurf der versuchten Tötung wegen Raufhandels ermittelt

wurde. Der Umstand, dass die falsche Anschuldigung zur Verhaftung von D.___

führte, darf hier nicht berücksichtigt werden, da hierfür eine separate

Verurteilung auszusprechen ist. Dem Beschuldigten ist zugute zu halten, dass er

die falsche Anschuldigung in der nachfolgenden Einvernahme aus eigenem Antrieb

richtigstellte. Die objektive Tatschwere wiegt offensichtlich sehr leicht. Der

Beschuldigte handelte hinsichtlich der Unwahrheit seiner Anschuldigung mit

direktem Vorsatz, was indes dem Tatbestand der falschen Anschuldigung immanent

ist. Indes war die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen D.___ nicht das

eigentliche Handlungsziel des Beschuldigten. Vielmehr wollte er sich selbst in

dem gegen ihn geführten Strafverfahren entlasten. Dazu kommt, dass die Tat mit

Zustimmung von D.___ erfolgte. Die Beweggründe sind indes egoistischer Natur.

Nichts hätte den Beschuldigten daran gehindert, sich korrekt zu verhalten,

zumal er ganz einfach die Aussage hätte verweigern können. Auch unter

Berücksichtigung der subjektiven Tatkomponente ist von einem klar sehr leichten

Verschulden auszugehen. Die Einsatzstrafe ist – auch mit Blick auf vergleichbare

Fälle (STBER.2019.54: falsche Anschuldigung eines Opfers durch den Täter

bezüglich der von ihm selbst begangenen räuberischen Erpressung und

Freiheitsberaubung g.ü. einem anderen Opfer während mehreren Einvernehmen bis

und mit zur Berufungsverhandlung: Einsatzstrafe 1 Jahr; STBER.2011.2:

Anschuldigung hinsichtlich einer gar nicht begangenen Straftat

[Freiheitsberaubung und Drohung mit Waffengewalt], mit der Folge der Eröffnung

eines Strafverfahrens bis hin zur Festnahme des Geschädigten: Einsatzstrafe von

7 Monaten) – auf 4 Monate festzusetzen, was zu einer Asperation um 2 Monate

führt.

4. Täterkomponente

Die Vorinstanz hat das Vorleben und die

persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten auf S. 74 f. ihres Urteils korrekt

aufgeführt, darauf kann verwiesen werden. Vorleben und persönliche Verhältnisse

zur Tatzeit (insbesondere das noch junge Alter) haben sich verschuldensmindernd

auszuwirken. Der Beschuldigte hat vor Obergericht nachvollziehbar die Umstände

dargelegt, welche zur Flucht aus Eritrea geführt haben, wie namentlich die

Aussicht auf lebenslangen Militärdienst. Ebenso hat er die traumatisierende

Flucht geschildert, bei der mehrere Gefährten auf der Überfahrt auf dem

Mittelmeer nach Europa ums Leben gekommen sind. Kurz vor dem Tatzeitpunkt hatte

das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen seinen negativen

Asylentscheid abgewiesen und der Beschuldigte war aus der Schweiz weggewiesen

worden. Just am Tattag, dem 3. November 2018, hätte er die Schweiz verlassen

müssen.

Was das Nachtatverhalten anbelangt, kann

hinsichtlich derjenigen Delikte, derer der Beschuldigte schuldig gesprochen

wurde, nicht von Geständigkeit aus aufrichtiger Reue ausgegangen werden. Dass

der Beschuldigte die falsche Anschuldigung in der nächsten Einvernahme wieder

berichtigte, wurde ihm bereits bei der Tatkomponente strafmindernd zu Gute

gehalten. Hinsichtlich des Tötungsvorwurfs kann angesichts des bereits bei der

Beweiswürdigung erwähnten Aussageverhaltens ebenfalls nicht von Geständigkeit

gesprochen werden. Er hat einzig zugegeben, das Messer verwendet zu haben, ohne

indes konkret darzulegen, wie er den Geschädigten verletzt hat. Das korrekte

Verhalten im Strafverfahren und im Rahmen des bisherigen Freiheitsentzugs hat

sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung neutral auszuwirken. Ebenso ist

keine erhöhte Strafempfindlichkeit ersichtlich. Auch ist im konkreten Fall

keine Strafminderung für die nachstehend anzuordnende Landesverweisung

vorzunehmen, da der Beschuldigte ohnehin keine Aufenthaltsberechtigung in der

Schweiz hat. Die Landesverweisung trifft ihn daher nicht in besonderem Ausmass.

Insgesamt rechtfertigt sich zufolge des

für den Beschuldigten belastenden Vorlebens und seines zur Tatzeit noch jungen

Alters eine Reduktion der Freiheitsstrafe um 6 Monate. Der Beschuldigte ist

daher zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 8 Monaten zu verurteilen. An

den Freiheitsentzug ist ihm die Untersuchungs- und Sicherheitshaft resp. der

vorzeitige Strafvollzug seit dem 7. November 2018 anzurechnen.

VI. Landesverweisung

1. Infolge der Verurteilung wegen

versuchter vorsätzlicher Tötung ist grundsätzlich die Anordnung der

Landesverweisung obligatorisch (Art. 66a lit. a StGB). Da der Beschuldigte die

Tat jedoch in einem Putativnotwehrexzess begangen hat (Art. 16 Abs. 1 StGB),

kann in Anwendung von Art. 66a Abs. 3 StGB von einer Landesverweisung abgesehen

werden. Damit wird dem Gericht die Möglichkeit eingeräumt, ermessensweise auf

die Anordnung der obligatorischen Landesverweisung zu verzichten, wenn diese

aufgrund der Tatumstände und insbesondere wegen der geringen Schuld des Täters

unverhältnismässig wäre (Matthias Zurbrügg/Constantin Hruschka in:

Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafgesetzbuch, Art. 66a StGB

N 131).

2. Nach dem Gesagten ist zu prüfen, ob

in Anbetracht des Verschuldens des Beschuldigten die Anordnung einer

Landesverweisung unverhältnismässig wäre. Die Delikte des Beschuldigten

betreffen die Rechtsgüter Leib und Leben (versuchte vorsätzliche Tötung) sowie

die Rechtspflege (falsche Anschuldigung). Es handelt sich, insbesondere im Fall

der vorsätzlichen Tötung, um Verstösse gegen essenzielle Rechtsgüter. Immerhin

handelte es sich um eine singuläre Tat, welche aus dem Moment heraus im Rahmen

einer Putativnotwehrhandlung erfolgt ist. Wiederholungsgefahr besteht nicht. Der

Beschuldigte hat jedoch das Mass des im Rahmen der Notwehr Zulässigen weit

überschritten. Entsprechend wurde der Beschuldigte zu einer Freiheitsstrafe von

3 Jahren und 8 Monaten verurteilt. Es kann in diesem Zusammenhang nicht mehr von

einem geringen Verschulden des Beschuldigten i.S.v. Art. 66a Abs. 3 StGB gesprochen

werden, auch wenn das Verschulden bei der versuchten vorsätzlichen Tötung als

sehr leicht bis leicht qualifiziert wurde. Die Höhe des Verschuldens i.S.v.

Art. 66a Abs. 3 StGB darf nicht isoliert in Bezug auf das konkrete Delikt

betrachtet werden. Erforderlich ist vielmehr, dass das Verschulden auch im

Vergleich zu den übrigen Straftatbeständen, welche nach Art. 66a StGB eine

obligatorische Landesverweisung nach sich ziehen, gering erscheint. Die

vorsätzliche Tötung gehört mit zu den schwersten Delikten, welche die

schweizerische Rechtsordnung kennt. Auch ein wie vorliegend sehr leichtes bis

leichtes Tatverschulden kann im Gesamtkontext von Art. 66a StGB nicht als

derart gering bezeichnet werden, dass sich ein ermessensweises Absehen von der

Landesverweisung rechtfertigte.

3. Ergänzend ist zu berücksichtigen,

dass auch das private Interesse des Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz

nicht hoch zu gewichten ist. Er wurde bereits migrationsrechtlich rechtskräftig

aus der Schweiz weggewiesen und verfügt hier folglich über kein Bleiberecht.

Das Verhalten im Vollzug ist demgegenüber tadellos, in die Beurteilung

miteinzubeziehen ist auch die schwierige Vorgeschichte des Beschuldigten.

Gesamthaft ist die Landesverweisung für die Mindestdauer von 5 Jahren

anzuordnen. Sie ist – entsprechend den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz

– im Schengener Informationssystem (SIS) auszuschreiben.

VII. Sicherheitshaft

Beim Beschuldigten besteht Fluchtgefahr.

Für den Fall eines Rechtsmittels ans Bundesgericht ist daher Sicherheitshaft

anzuordnen. Für die diesbezüglichen Erwägungen kann auf den separaten Beschluss

vom 19. März 2021 verwiesen werden.

VIII. Kosten

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist

der erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsentscheid zu bestätigen (Art.

428 Abs. 3 StPO). Der Beschuldigte hat die Kosten des Verfahrens vor dem

Amtsgericht Solothurn Lebern mit einer Gerichtsgebühr von CHF 6'400.00, total

CHF 41'500.00, zu bezahlen. Dem Staat steht für die Entschädigung des amtlichen

Verteidigers von CHF 35'721.40 (inkl. Auslagen und MWST) ein

Rückforderungsanspruch zu.

2.1 Im Berufungsverfahren resultieren

zwei (implizite) Freisprüche betreffend die Vorhalte des Raufhandels und der

Freiheitsberaubung. Sodann obsiegt der Beschuldigte betreffend die

Strafzumessung in nicht unerheblichem Ausmass, wird doch die von der Vorinstanz

ausgesprochene Strafe annähernd halbiert. Es rechtfertigt sich damit, die Verfahrenskosten

mit einer Gerichtsgebühr von CHF 6'000.00, total CHF 6'362.20, je zur Hälfte,

d.h. CHF 3'181.10, dem Beschuldigten und dem Staat Solothurn aufzuerlegen (Art.

428 Abs. 1 StPO).

2.2 Rechtsanwalt Dr. Roman Baumann

Lorant ist amtlicher Verteidiger des Beschuldigten. In seiner Kostennote macht

er für die Vertretung im Berufungsverfahren eine Entschädigung von CHF 7’822.65

(Honorar 38.25h à CHF 180.00 = CHF 6'885.00, Auslagen CHF 407.50, zzgl. MWST

auf CHF 6'885.00) geltend. Die Kostennote gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.

Das amtliche Honorar ist dem Verteidiger in der geltend gemachten Höhe vom

Staat auszubezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates

während 10 Jahren im Umfang von 50%, d.h. CHF 3'911.30, sobald es die

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten A.___ erlauben (Art. 135 Abs. 4

und 5 StPO).

Demnach wird in Anwendung von Art. 111

i.V.m. 22 Abs. 1, Art. 303 Ziff. 1, Art. 13, Art. 16 Abs. 1, Art. 40, Art. 47,

Art. 48a Abs. 1, Art. 49 Abs. 1, Art. 51, Art. 66a, Art. 69 StGB;

Art. 135, Art. 267, Art. 398 ff., Art. 428 Abs. 1 und Abs. 3 StPO

erkannt:

1. Der Beschuldigte A.___ hat sich der

versuchten vorsätzlichen Tötung, begangen am 3. November 2018, schuldig

gemacht.

2. Es wird festgestellt, dass sich der Beschuldigte

A.___ gemäss der diesbezüglich rechtskräftigen Ziffer 1 des Urteils des

Amtsgerichts Solothurn-Lebern vom 23. Juni 2020 (nachfolgend: erstinstanzliches

Urteil) der falschen Anschuldigung, begangen am 16. April 2019, schuldig

gemacht hat.

3. Der Beschuldigte A.___ wird zu einer

Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 8 Monaten verurteilt.

4. Die seit dem 7. November 2018 erstandene

Haft wird dem Beschuldigten A.___ an die Freiheitsstrafe angerechnet.

5. Es wird festgestellt, dass zwecks

Sicherung des Massnahmenvollzugs Sicherheitshaft angeordnet wurde (vgl.

separater Beschluss).

6. Der Beschuldigte A.___ wird für die

Dauer von 5 Jahren des Landes verwiesen.

7. Die Landesverweisung wird im Schengener

Informationssystem (SIS) ausgeschrieben.

8. Es wird festgestellt, dass gemäss

rechtskräftiger Ziffer 7 des erstinstanzlichen Urteils folgende beschlagnahmten

Gegenstände (alle Aufbewahrungsort Polizei Kanton Solothurn, Asservate) dem

Beschuldigten A.___ auf entsprechendes Verlangen hin zurückzugeben sind:

-

Herrenjacke, Marke Heidi,

blau;

-

Sweatshirt, Marke Your

Turn, schwarz;

-

Turnschuhe, Marke Nike,

grün;

-

T-Shirt, Marke Paris;

-

Jeans, Marke Denim;

-

Fingerring.

Ohne ein solches Begehren

werden die Gegenstände drei Monate nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils

vernichtet.

9. Es wird festgestellt, dass gemäss

rechtskräftiger Ziffer 8 des erstinstanzlichen Urteils folgende beschlagnahmten Gegenstände (alle Aufbewahrungsort Polizei

Kanton Solothurn, Asservate) dem Berechtigten E.___ auf entsprechendes

Verlangen hin zurückzugeben sind:

-

1 Jeanshose, Marke

Denim, hellblau, mit Ledergurt;

-

1 Sweatshirt Marke Forty Five, weiss;

-

1

Unterleibchen, weiss;

-

1

Unterhose, Marke Gomati, grau;

-

1 Paar

Socken, schwarz;

-

Turnschuhe,

Marke Fashion, schwarz.

Ohne

ein solches Begehren werden die Gegenstände drei Monate nach Eintritt

der Rechtskraft des Urteils vernichtet.

10. Es wird festgestellt, dass gemäss

rechtskräftiger Ziffer 9 des erstinstanzlichen Urteils das sichergestellte

Messer und die beschlagnahmte Herrenjacke, grün, (Aufbewahrungsort:

Kantonspolizei Solothurn, Asservate) eingezogen wurden und durch die Polizei zu

vernichten sind.

11. Es wird festgestellt, dass gemäss

rechtskräftiger Ziffer 10 des erstinstanzlichen Urteils die Entschädigung des

amtlichen Verteidigers des Beschuldigten A.___, Rechtsanwalt Dr. Roman Baumann

Lorant, Dornach, im erstinstanzlichen Verfahren auf CHF 35'721.40 (inkl.

Auslagen und MWST) festgesetzt wurde und zufolge amtlicher Verteidigung vom

Staat Solothurn bezahlt worden ist. Vorbehalten bleibt der

Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten A.___ erlauben.

12. Die Entschädigung des amtlichen

Verteidigers des Beschuldigten A.___, Rechtsanwalt Dr. Roman Baumann Lorant,

wird im Berufungsverfahren auf CHF 7'822.65 (inkl. Auslagen und MWST)

festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu

bezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während

10 Jahren im Umfang von 50%, d.h. CHF 3'911.30, sobald es die

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten A.___ erlauben.

13. Die Kosten des erstinstanzlichen

Verfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 6'400.00, total

CHF 41'500.00, hat der Beschuldigte A.___ zu bezahlen.

14. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit

einer Urteilsgebühr von CHF 6'000.00, total CHF 6'362.20, hat der Beschuldigte A.___

zu 50%, d.h. CHF 3'181.10, zu tragen. Die übrigen Kosten gehen zulasten des

Staats Solothurn.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert

30 Tagen seit Erhalt des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde

in Strafsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist

beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird

durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht

erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines

Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.

78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Gegen den Entscheid betreffend Entschädigung

der

amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) und der

unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft im Rechtsmittelverfahren (Art. 138

Abs. 1 i.V.m. Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) kann innert 10 Tagen seit

Erhalt des begründeten Urteils beim Bundesstrafgericht Beschwerde

eingereicht werden (Adresse: Postfach 2720, 6501 Bellinzona).

Im Namen der Strafkammer des Obergerichts

Der

Vizepräsident Der

Gerichtsschreiber

von Felten Bachmann