VSBES.2015.127

Invalidenrente

10. November 2016Deutsch42 min

Source so.ch

Sachverhalt

1.1 Die 1970 geborene A.___

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 10. Juni 2001 unter

Hinweis auf sehr starke Rückenschmerzen und eine Depression bei der IV-Stelle

des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen

an (IV-Stelle Beleg [IV-]Nr. 2). Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte der

behandelnden Ärzte ein (IV-Nrn. 12, 14). Weiter gab sie bei Dr. med. B.___,

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, [...], ein psychiatrisches

Gutachten in Auftrag, welches am 18. Mai 2002 erstattet wurde

(IV-Nr. 16).

1.2 Mit Vorbescheid vom

10. September 2002 (IV-Nr. 18) stellte die Beschwerdegegnerin der

Beschwerdeführerin in Aussicht, ein Rentenanspruch werde bei einem

Invaliditätsgrad von 30 % verneint. Die Beschwerdeführerin erhob Einwände

(IV-Nrn. 20, 25). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2002 (IV-Nr. 30) hielt

die Beschwerdegegnerin an ihrer Einschätzung fest und verneinte einen Rentenanspruch,

da der Invaliditätsgrad nur 30 % betrage.

1.3 Gegen die Verfügung vom 10. Dezember

2002 erhob die Beschwerdeführerin am 6. Januar 2003 beim Versicherungsgericht

des Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) Beschwerde

(IV-Nr. 31). Diese wurde mit Urteil vom 9. Juli 2003 (IV-Nr. 44) abgewiesen.

1.4 Mit Urteil vom 16. Juni

2004 (IV-Nr. 49) hob das Eidgenössische Versicherungsgericht das Urteil

des kantonalen Versicherungsgerichts vom 9. Juli 2003 auf und wies die

Sache an dieses zurück, damit es ein Gerichtsgutachten einhole.

2. Das Versicherungsgericht

holte daraufhin bei Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und

Psychotherapie FMH, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten ein. Dieses datiert

vom 15. Februar 2005 (IV-Nr. 55). Gestützt auf dieses Gutachten wies

das Versicherungsgericht die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück, damit

diese über den Leistungsanspruch neu entscheide (Urteil vom 21. März 2005,

IV-Nr. 60). Mit Verfügung vom 17. Juni 2005 sprach die Beschwerdegegnerin

der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente

zu (IV-Nr. 64).

3. Im Rahmen eines amtlichen

Revisionsverfahrens wurde die Rente mit Mitteilung vom 17. August 2009

(IV-Nr. 80) bestätigt.

4.1 Am 31. Juli 2013 leitete

die Beschwerdegegnerin eine erneute, eingliederungsorientierte Rentenrevision

ein (IV-Nr. 83). Sie zog Berichte der behandelnden Ärzte bei (IV-Nrn. 87,

88) und führte am 9. Dezember 2013 ein Revisionsgespräch durch

(IV-Nr. 90). Anschliessend holte sie ein Gutachten der Begutachtungsstelle

D.___, [...], vom 27. Juni 2014 (IV-Nr. 99) ein.

4.2 Mit Vorbescheid vom

19. September 2014 (IV-Nr. 102) kündigte die Beschwerdegegnerin an, die

Rente aufzuheben. Die Beschwerdeführerin liess am 20. Oktober 2014

Einwände erheben (IV-Nr. 107). Diese wurden am 13. November 2014 und

23. Februar 2015 unter Beilage von drei Arztberichten ergänzt (IV-Nrn.

110, 113).

4.3 Am 25. März 2015 verfügte

die Beschwerdegegnerin, die Rente werde auf das Ende des der Zustellung der

Verfügung folgenden Monats aufgehoben (IV-Nr. 114; Aktenseiten [A.S.] 1

ff.).

5. Gegen diese Verfügung lässt

die Beschwerdeführerin am 11. Mai 2015 beim Versicherungsgericht Beschwerde

erheben (A.S. 5 ff.). Sie stellt die folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung der IV-Stelle Solothurn

vom 25. März 2015 sei aufzuheben.

2. a) Es seien der Beschwerdeführerin

weiterhin die bisher ausgerichteten gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer

Erwerbsunfähigkeit von 100 % zzgl. einem Verzugszins von 5 % ab wann

rechtens auszurichten.

b) Eventualiter: Es sei

den Fall der Versicherten betreffend eine gerichtliche Begutachtung inkl.

aktuelle Blutspiegelbestimmung betreffend die neue von Dr. E.___ verschriebenen

Medikation durchzuführen (Beweisthema: unvollständiges und widersprüchliches

Verwaltungsgutachten und fragwürdige erhebliche Änderung des Sachverhalts).

3. Es sei gerichtlich festzustellen, dass

die IV-Stelle Solothurn im Zeitpunkt der Eröffnung der Rentenaufhebungsverfügung

vom 25. März 2015 unter Verletzung der verfassungsmässigen Rechte, wie sie

durch Art. 42 ATSG, Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 8 Abs. 1

BV, Art. 9 BV, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1

EMRK verbürgt sind, es unterlassen hat, die bundesrechtlich notwendige Interessenabwägung

vorzunehmen, indem sie ohne weitere Abklärung der finanziellen

Leistungsfähigkeit der Versicherten die aufschiebende Wirkung der Beschwerde

entzogen hat, was ohne weiteres als offensichtlich fehlerhaft zu erkennen ist, weshalb

der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen ist und die

bisherigen Rentenleistungen weiterhin ungeschmälert nach Massgabe einer

Erwerbsunfähigkeit von 100 % zzgl. einem Verzugszins zu 5 % ab wann

rechtens auszurichten seien.

4. Es sei von Amtes wegen festzustellen,

dass die Dokumentationspflicht bei der Auswahl der F.___ Gutachterstelle

verletzt wurde und die Verwaltung sei im Falle einer Rückweisung anzuweisen,

das Zufallsverfahren zwecks Bestimmung der Gutachterstelle nach den Vorgaben

der SwissMED@P zu wiederholen.

5. Es sei gestützt auf Ziff. 4.3.2 der

Qualitätsleitlinien der Laborbericht des Instituts G.___ vom 14. Februar

2014 von Amtes wegen bei der F.___ Gutachterstelle und beim Institut G.___

gerichtlich zu edieren (Beweisthema: unvollständiges und widersprüchliches

Verwaltungsgutachten und fragwürdige erhebliche Änderung des Sachverhalts).

6. Es sei beim RAD eine abschliessende

Stellungnahme zum Arztbericht von Herrn Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine

Medizin FMH, Facharzt für Innere Medizin, Gruppenpraxis [...], vom 5. November

2014 und zum Bericht des Bürgerspitals Solothurn, Dr. med. I.___, vom 21. Januar

2015 einzuholen (Beweisthema: unverbindliche Tatsachenfeststellung nach

Art. 105 Abs. 1 BGG).

7. Über die von der Beschwerdeführerin im

vorliegenden Beschwerdeverfahren gestellten Beweisanträge sei eine

Beweisverfügung nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1

EMRK zu eröffnen, worin die zugelassenen Beweismittel bezeichnet werden und wo

bestimmt wird, welcher Partei zu welchen Tatsachen der Haupt- oder Gegenbeweis

obliegt. Dabei sei der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts Rechnung zu tragen,

welche die Anordnung einer solchen Beweisverfügung insbesondere im Bereich des

Sozialversicherungsverfahrens ausdrücklich verlangt.

8. Vor der Eröffnung des materiellen

Endentscheides sei dem unterzeichneten Rechtsanwalt Gelegenheit zur Einreichung

einer detaillierten Kostennote zur Geltendmachung einer Parteientschädigung zu

geben (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV).

9. Es sei eine öffentliche

Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit Publikums- und

Presseanwesenheit durchzuführen.

10. Alles unter Kosten- und

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-gegnerin.»

5. Mit Zuschrift vom 9. Juni

2015 (A.S. 43 ff.) lässt die Beschwerdeführerin ein Gesuch um

unentgeltliche Rechtspflege (beschränkt auf die Gerichtskosten) stellen und

einen Arztbericht einreichen.

6. Das Gesuch, der Beschwerde

sei aufschiebende Wirkung zu erteilen, wird mit Verfügung vom 12. Juni

2015 (A.S. 51 ff.) abgewiesen.

7. Mit Schreiben vom 3. Juli

2015 (A.S. 54 ff.) lässt die Beschwerdeführerin beantragen, es sei ihr ab

4. Juli 2015 über die bereits beantragte unentgeltliche Rechtspflege

hinaus die unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren und Rechtsanwalt Rémy Wyssmann

als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen. Gleichzeitig wird ein weiterer

Arztbericht eingereicht und es werden weitere Beweisanträge gestellt.

8. Die Beschwerdegegnerin

schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 3. Juli 2015 (A.S. 81 f.) auf

Abweisung der Beschwerde. Der Eingabe werden ein Schreiben der

Begutachtungsstelle D.___ vom 22. Juli 2015 und ein an dieses gerichtetes

Schreiben (Laborblatt) des Instituts G.___ vom 22. Juni 2015 (A.S. 83

ff.) beigelegt.

9. Mit Verfügung vom 17. Juli

2015 (A.S. 86 f.) wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche

Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten bewilligt und es

wird ihr mit Wirkung ab 4. Juli 2015 Rechtsanwalt und Notar Rémy Wyssmann

als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigeordnet.

10. In einer unaufgefordert eingereichten

Zuschrift vom 12. Oktober 2015 (A.S. 88 ff.) äussert sich die Beschwerdegegnerin

zu den Auswirkungen des Urteils BGE 141 V 281 auf das vorliegende

Beschwerdeverfahren.

11. Mit Verfügung vom 2. Dezember

2015 (A.S. 93 f.) wird den Parteien mitgeteilt, das Versicherungsgericht

beabsichtige, ein Gerichtsgutachten einzuholen. Die Beschwerdeführerin lässt in

der Folge weitere Arztberichte einreichen (Schreiben vom 7. Januar 2016,

A.S. 97 ff.). Mit Verfügung vom 12. Januar 2016 (A.S. 100 ff.) wird

der Gutachtensauftrag erteilt. Die Begutachtungsstelle J.___ erstattet ihr

Gutachten am 10. August 2016 (A.S. 109 ff.). Die Beschwerdegegnerin

verzichtet mit Eingabe vom 27. September 2016 (A.S. 204) auf eine

Stellungnahme zum Gerichtsgutachten. Die Beschwerdeführerin äussert sich mit

Schreiben vom 28. September 2016 (A.S. 205 ff.) und stellt

gleichzeitig prozessuale Anträge. Ihr Vertreter reicht gleichzeitig eine Kostennote

ein.

12. Auf die Ausführungen in den

Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen

eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die Beschwerde ist

rechtzeitig erhoben worden und erfüllt die formellen Voraussetzungen. Das

angerufene Gericht ist sachlich, örtlich und funktionell zuständig. Auf die

Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als

eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige

Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz

über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

2.2

Laut Art. 28 Abs. 1 IVG haben

jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können

(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind

(lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine

ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3

Bei erwerbstätigen

Versicherten ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu

bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind die

Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs (resp. der Erhöhung

oder Herabsetzung der Rente im Falle einer Revision, Urteil des Bundesgerichts

9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.2.1) massgebend, wobei Validen-

und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige

rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu

berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).

2.4

Ändert sich der

Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes

wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt

oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist,

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere

ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes,

sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an

sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben. Dagegen

stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_1025/2008 vom

19.

Januar 2009 E. 1.1 mit vielen Hinweisen). Für das Vorliegen einer

erheblichen Sachverhaltsänderung genügt es nicht, dass der bereits bekannte, im

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders

bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im

früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer

Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung

eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder

diesen verändert haben. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen

Voraussetzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung weder für eine revisions-

noch eine wiedererwägungsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die revisionsweise

Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus;

eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zulässig (Urteil

des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).

2.5

Den zeitlichen Referenzpunkt

für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung ist die letzte (der versicherten

Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung

und (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des

Gesundheitszustands) Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (zum Ganzen:

BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Wird anlässlich einer von Amtes wegen

durchgeführten Revision mit materieller Anspruchsprüfung keine leistungsbeeinflussende

Änderung der Verhältnisse festgestellt und dies der versicherten Person in

einer Mitteilung eröffnet (Art. 74ter lit. f und Art. 74quater

IVV), ist der zeitlich zu vergleichende Sachverhalt im darauf folgenden

Revisionsverfahren derjenige, der der Mitteilung zugrunde lag (Urteile des Bundesgerichts

9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1 und 9C_771/2009 vom 10. September

2010.

E. 2.2).

3.

Bei der Beurteilung der

Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das

Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen

Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin

ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person

arbeitsunfähig ist.

3.1

Versicherungsträger und

Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61

lit. c ATSG; BGE 125 V 352 E. 3a). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet

dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon,

von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches

gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu

würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die

andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts

hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt,

in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231

E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.2

Nach der Rechtsprechung weicht

das Gericht bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gründe von den

Einschätzungen des medizinischen Experten ab (BGE 135 V 465 E. 4.4

S. 469). Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise

widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in

überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Abweichende Beurteilung

kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer

Fachexperten dem Richter als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens

in Frage zu stellen, sei es, dass er die Überprüfung durch einen Oberexperten

für angezeigt hält, sei es, dass er ohne Oberexpertise vom Ergebnis des

Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/aa

S. 352 f.).

3.3

Den im Verwaltungsverfahren

eingeholten Gutachten von externen Spezial-ärzten, die aufgrund eingehender

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE

137.

V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470,

BGE 125 V 353 E. 3b bb).

3.4

Für die Beurteilung eines

Falls hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum

Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 25. März 2015) eingetretenen

Sachverhalt abzustellen (BGE 121 V 366 E. 1b).

4.

Strittig ist, ob die

Beschwerdegegnerin die der Beschwerdeführerin mit der Verfügung vom 17. Juni

2005.

zugesprochene ganze Rente mit der angefochtenen Verfügung vom 25. März

2015.

zu Recht aufgehoben hat. Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, der psychische

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der Rentenzusprache

erheblich verbessert, so dass die Rente im Sinne von Art. 17 Abs. 1

ATSG in materielle Revision zu ziehen sei. Die mit dieser Bestimmung geregelte

Rentenrevision setzt zunächst voraus, dass ein Revisionsgrund im Sinne einer

erheblichen Veränderung des relevanten Sachverhalts mit überwiegender Wahrscheinlichkeit

nachgewiesen ist. Trifft dies zu, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage

eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung

an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (vgl. BGE 141 V 9).

Zu prüfen ist somit zunächst, ob ein Revisionsgrund im dargelegten Sinne

erfüllt ist. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, der psychische Gesundheitszustand

habe sich erheblich verbessert und die dadurch bewirkte Arbeitsunfähigkeit habe

sich entsprechend reduziert. Die Beschwerdeführerin bestreitet dies.

4.1

Im Zeitpunkt der

Rentenzusprechung lagen der Beschwerdegegnerin insbesondere die Gutachten von

Dr. med. B.___ vom 18. Mai 2002 (IV-Nr. 16) und von Dr. med. C.___

vom 15. Februar 2005 (IV-Nr. 55) vor.

4.1.1

Dr. med. B.___ stützt sich bei

seiner Beurteilung auf die Vorakten und zwei Explorationsgespräche. Er nennt

als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Ohne solche Auswirkung

diagnostiziert er eine histrionische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4) mit

illness behavior und psychosozialen Schwierigkeiten (S. 11). In der

Beurteilung führt er aus, in beiden Gesprächen hätten keine Symptome einer

depressiven Episode oder depressiven Symptomatik gefunden werden können. Die

ganze Symptomatik der Beschwerdeführerin müsse vorwiegend einer somatoformen

Schmerzstörung zugeordnet werden und zum grössten Teil einer histrionischen

Persönlichkeitsstörung mit illness behavior. Auch für eine ängstliche

Persönlichkeitsstörung fänden sich überhaupt keine Anzeichen. Die Beschwerdeführerin

habe sich in der Untersuchungssituation dermassen überheblich, ständig und

immer wieder süffisant lächelnd, gezeigt und habe histrionisch agiert, ein aufmerksamkeitssuchendes

Verhalten gezeigt und in einem fort ihre Hilflosigkeit demonstriert. Die ganze

Regressionstendenz, der Rückzug, das Herumliegen zu Hause könne nicht mit einer

depressiven Erkrankung erklärt werden, sondern sei eine Verhaltensauffälligkeit

im Sinne einer illness behavior und einer Opferrolle, welche die

Beschwerdeführerin einnehme und mit welcher sie auch einen deutlichen

sekundären Krankheitsgewinn habe. Nicht einig gehe er auch mit der Einschätzung

einer vollen Arbeitsunfähigkeit durch die behandelnde Psychiaterin, die als Begründung

die Schwere der Symptome und Chronifizierung angebe. Erstens bestehe bezüglich

der Schwere der Symptome eine deutliche Diskrepanz zwischen der angeblichen

Schwere und dem ruhigen Auftreten, der gefassten Kommunikationsfähigkeit der

Beschwerdeführerin, dem guten affektiven Funktionieren in der Untersuchungssituation.

Die Tatsache, dass die Beschwerden schon lange bestünden, lasse zwar eine

Chronifizierung vermuten, müsse aber ganz klar im Zusammenhang mit der Verhaltensstörung

gewertet werden (S. 13 f.). Aufgrund der chronisch erlebten Schmerzen

könne eine leicht verminderte Belastbarkeit, ein leicht vermindertes

Durchhaltevermögen, eine leicht verminderte Kraftentwicklung und eine leicht

verminderte Daueraufmerksamkeitsfähigkeit aufgrund der chronisch erlebten

Schmerzen angenommen werden. Dies schränke die Arbeitsfähigkeit aus

psychiatrischer Sicht unter Berücksichtigung der psychischen und somatischen

Faktoren um höchstens 40 % ein. Die Beschwerdeführerin sei in jeder

Hilfsarbeitertätigkeit, sowohl als Kassierin, wie als Verkäuferin, die ihr vom

organischen Leiden her zugemutet werden könne, weiterhin fünf Stunden täglich arbeitsfähig

(S. 14).

4.1.2

Die Rentenzusprechung stützte

sich in medizinischer Hinsicht auf das Gerichtsgutachten von Dr. med. C.___ vom

15.

Februar 2005 (IV-Nr. 55). In ihrer Beurteilung führt die

Gutachterin aus, die vorherrschenden Beschwerden der Explorandin in Form von

andauernden, schweren und quälenden Schmerzen, welche nicht hinreichend durch

körperliche Störungen oder medizinische Erkrankungen (positive somatische

Untersuchungsergebnisse) erklärt werden könnten, seien als Ausdruck von tiefer

liegenden emotionalen Konflikten sowie psychosozialen Problemen zu sehen. Sie

führten zu einer beträchtlichen medizinischen Zuwendung und erlangten einen

erheblichen Krankheitswert mit bisher seit Jahren bestehender Invalidisierung

und Arbeitsunfähigkeit. Es liege somit die psychiatrische ICD-10-Diagnose

«anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)» vor. Hierbei

begünstigend sei eine sogenannte Pain prone Anamnese mit in der Kindheit

begünstigter Konditionierung. Der konversionsneurotische Schmerz trete in Konfliktsituationen

auf, in denen verpönte Wünsche, Affekte usw., z.B. Aggressionen, vom Bewusstsein

abgehalten werden müssten, bei drohendem oder realem Verlust einer meist

ambivalent geliebten Person, einer hochgeschätzten Tätigkeit, eines Besitzes

o.ä. (S. 10). Das Symptom Schmerz drücke dann diese Strebungen sowie die

sie unterdrückenden Tendenzen der ethischen und moralischen Teile der

Persönlichkeit im Sinne eines Kompromisses aus (bei der Beschwerdeführerin als

Erwachsene subjektiv empfundene Kränkungen durch Arbeitsverlust,

Kinderlosigkeit und ungenügendes Verständnis der Schwiegereltern). Schmerz als

Symptom eigne sich für solche symbolischen Ausdrucksweisen besonders gut, denn

er bringe die verpönte Regung zum Ausdruck und bestrafe das Individuum gleichzeitig

dafür. Die innere Konfliktsituation werde im Symptom Schmerz neutralisiert (primärer

Krankheitsgewinn) und es entstünden neue Möglichkeiten der Beziehung zu

Objekten bzw. vermehrte Zuwendung der Umwelt (sekundärer Krankheitsgewinn), ein

bei der Explorandin beträchtlicher Anteil des Krankseins. Vor dem Hintergrund

der Lebensgeschichte mit vielen Schmerzzuständen, basierend auf den belastenden

und traumatischen Erfahrungen in der Kindheit (Misshandlungen und frustrierende

zwischenmenschliche Beziehungen zu den Eltern) sei diese Kompromissbildung

bestens zu verstehen. Darüber hinaus hätten die Krankheitsfolgen bzw. der

Krankheitsverlauf bei der Explorandin zu zunehmender sozialer Isolierung und

dem Gefühl der Wertlosigkeit sowie ihre wiederholten Erfahrungen, bei

behandelnden und abklärenden Ärzten nicht verstanden zu werden, zu

rezidivierenden depressiven Episoden (ICD-10 F33.4) geführt (S. 10 f.).

Die Gutachterin diagnostiziert eine

chronifizierte schwere anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit

seit Jahren stationärer, teilweise zunehmender Symptomatik, therapieresistent

trotz mehrfacher adäquater Behandlungsversuche (intensive analgetische

Behandlung in Verbindung mit Physiotherapien, Psychotherapie mit medikamentöser

antidepressiver Unterstützung etc.) sowie mit rezidivierenden sekundär

auftretenden depressiven Episoden (ICD-10 F33.4). Zur Arbeitsfähigkeit führt

sie aus, die Symptomatik der Explorandin spreche für eine bereits

fortgeschrittene Chronifizierung der Erkrankung, da bereits seit Jahren trotz

mehrfacher Behandlungsversuche eine derart invalidisierende Beeinträchtigung

auch im Privathaushalt bestehe, so dass sie nicht in der Lage sei, ihren

Haushalt zu versorgen und einem erheblichen Leidensdruck unterliege. Der

Schweregrad der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung weise einen erheblichen

Krankheitswert auf und habe bereits schon länger zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit

geführt. Daher sei es gar nicht denkbar, dass sie momentan oder in absehbarer

Zeit wieder eine Arbeitsfähigkeit erlange bzw. auf dem Arbeitsmarkt

vermittelbar sei. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in jeder Tätigkeit

(S. 12).

4.2

Über den weiteren Verlauf

enthalten die Akten insbesondere die folgenden Angaben:

4.2.1

Dr. med. K.___, Fachärztin für

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welche die Beschwerdeführerin vor der

Rentenzusprechung behandelt hatte, erklärt in ihrem Bericht vom 9. August

2009.

(IV-Nr. 79), die Beschwerdeführerin sei mit ihr bis im Jahr 2006 in

Kontakt gewesen. Für das jetzige Gespräch habe ein Termin vereinbart werden

müssen. An der Lebenssituation habe sich inzwischen nichts Wesentliches verändert.

Die Beschwerdeführerin klage auch weiterhin über dieselben gesundheitlichen

Probleme. Zu diagnostizieren seien eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) nach

rezidivierender depressiver Störung, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung

(ICD-10 F45.4) aufgrund von somatischen Befunden sowie eine histrionische

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4). Aufgrund der Chronifizierung des

Zustandes sei im Moment in der freien Wirtschaft keine Arbeitsfähigkeit

vorhanden. Allenfalls könnte die Beschwerdeführerin in einer geschützten Umgebung

zwei Stunden pro Tag beschäftigt werden. Die Prognose bezüglich Aufbau einer

verwertbaren Arbeitsfähigkeit sei für die längere Zukunft schlecht.

4.2.2

In ihrem Bericht, der am

5.

November 2013 bei der Beschwerdegegnerin einging (IV-Nr. 88),

erklärt Dr. med. K.___, am 28. Oktober 2013 habe eine Untersuchung

stattgefunden. Diese sei wie bereits 2009 im Zusammenhang mit der Rentenrevision

erfolgt. Gegenüber der letzten Untersuchung im Jahr 2009 gebe es von

psychischer Seite keine Verbesserung. Die Beschwerdeführerin sei weiterhin zu

100.

% arbeitsunfähig.

4.2.3

Im Rahmen der durch die

Beschwerdegegnerin veranlassten Begutachtung durch die Begutachtungsstelle D.___,

führt der psychiatrische Teilgutachter Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie

und Psychotherapie FMH, in seiner Beurteilung aus (IV-Nr. 99 S. 44

ff.), die Versicherte gebe an (S. 48 ff.), sie habe nach wie vor starke Rückenschmerzen,

die immer vorhanden seien und bei Belastung stärker würden. Die Schmerzen seien

im LWS-Bereich, würden in beide Beine ausstrahlen, wobei das rechte Bein

stärker betroffen sei. Sie habe auch seit drei Jahren noch Schulter- und

Nackenschmerzen. Zudem habe sie Schmerzen in beiden Knien, wobei die Beschwerdeführerin

angebe, hier seien die Knorpel kaputt. Aufgrund der Schmerzen habe sie auch

Ein- und Durchschlafstörungen, sie könne nur noch eine kurze Strecke laufen mit

Pausen, habe Schmerzen auch im Sitzen. Auf einer Schmerzskala gebe die Beschwerdeführerin

die Schmerzen durchwegs bei 9 an, besser seien sie selten. Nach Rücksprache mit

dem Hauptgutachter seien die Schmerzen somatisch nicht erklärbar, so dass aus

versicherungspsychiatrischer Sicht an eine anhaltende somatoforme

Schmerzstörung gedacht werden müsse. Eine solche sei bereits vordiagnostiziert

worden und liege nach seiner Beurteilung, so Dr. med. L.___, auch vor. Die

Schmerzen stünden im Hauptfokus der Aufmerksamkeit der Beschwerdeführerin, das

inhaltliche Denken sei eingeschränkt auf das Schmerzerleben. In der

Schmerzschilderung wirke die Beschwerdeführerin leidend, häufig komme es zu

schmerzinduzierten Positionsveränderungen. Es lasse sich auch ein psychischer

Konflikt erkennen, der für das Entstehen bzw. Aufrechterhalten der anhaltenden

somatoformen Schmerzstörung verantwortlich gemacht werden könne (der Gutachter

bezieht sich auf die Kinderlosigkeit der Beschwerdeführerin, die im Jahr 2000

bekannt geworden sei, und die Rückenschmerzen, welche ebenfalls in diesem Jahr

stark zugenommen hätten). Neben der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung

liege auch eine Dysthymia vor. Die Beschwerdeführerin berichte über Phasen von

mehreren Wochen mit depressiver Verstimmung, in solchen Phasen habe sie weniger

Antrieb, ziehe sich sozial zurück, müsse über ihre Situation nachdenken, sei

aggressiver, es komme in diesen Phasen auch häufig zu Streitigkeiten mit dem

Ehemann. Zum Untersuchungszeitpunkt liege keine depressive Symptomatik vor. Die

Diagnose Dysthymia sei aufgrund der Aktenlage, aber auch aufgrund der

Äusserungen der Beschwerdeführerin im Untersuchungsgespräch gestellt worden.

Des Weiteren liege eine histrionische Persönlichkeitsstörung vor, die ebenfalls

bereits vordiagnostiziert worden sei. Im ganzen Verhalten wirke die

Beschwerdeführerin sehr theatralisch, auch die Aggravation bezüglich der Schmerzen

sei nach Auffassung des Gutachters mit der histrionischen Persönlichkeitsstörung

zu erklären. Was die Foerster-Kriterien anbelange, liege mit der histrionischen

Persönlichkeitsstörung eine schwerwiegende psychische Störung vor. Eine

chronische körperliche Begleiterkrankung sei nach Rücksprache mit dem

Hauptgutachter zu verneinen, es liege auch kein ausgewiesener sozialer Rückzug

vor. Nach Beurteilung des Gutachters liege ein primärer Krankheitsgewinn vor.

Die Beschwerdeführerin leide seit 2000 unter einer anhaltenden somatoformen

Schmerzstörung, der Konflikt bestehe in der Kinderlosigkeit, dies in Bezug auf

das Rollenverständnis als türkische Frau. Es werde therapeutisch sehr schwierig

sein, diesen Konflikt aufzulösen, so dass er, der Gutachter, davon ausgehe,

dass sich am Gesundheitszustand in Bezug auf die anhaltende somatoforme

Schmerzstörung in den nächsten Jahren nichts ändern werde. Diagnostiziert

werden (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eine anhaltende somatoforme

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und eine histrionische Persönlichkeitsstörung

(ICD-10 F60.4) sowie (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eine Dysthymie

(ICD-10 F34.1) und eine rezidivierende depressive Episode, remittiert (ICD-10

F33.4). Es bestehe eine 30 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die

Einschränkung begründe sich mit einer verminderten Anpassungsfähigkeit, einer

verminderten Belastbarkeit. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, fünf

Stunden täglich zu arbeiten, bei einem vollen Pensum, so dass sie genügend

Pausen machen könne. Was die Vorberichte anbelange, seien die von Dr. med.

K.___ gestellten Diagnosen nachvollziehbar, nicht jedoch die Einschätzung der

Arbeitsfähigkeit. Nach Auffassung des Gutachters müsse die Arbeitsfähigkeit von

70.

% seit mindestens 2009 bestehen (S. 51).

4.2.4

Das psychiatrische

Teilgutachten im Rahmen der durch das Gericht veranlassten Begutachtung durch

die Begutachtungsstelle J.___ wurde am 25. April 2016 (A.S. 172 ff.) durch

Dr. med. M.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, verfasst.

Er gelangt zum Ergebnis, als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

bestünden eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen

Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie eine chronische, gegenwärtig leichte bis

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11). Die

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin wie auch in

einer Verweistätigkeit (ohne erhöhte Anforderungen an die psychische

Belastbarkeit) wird auf 55 % geschätzt (Pensum 75 % mit einer Leistung

von etwa 75 %). Zum Verlauf führt der Gutachter aus, die Frage, ob eine

erhebliche Veränderung eingetreten sei, sei sehr schwierig zu beantworten.

Verglichen mit dem Vorgutachten sei von einem leicht verschlechterten affektiven

Gesundheitszustand auszugehen, während sich in Bezug auf die Schmerzstörung

trotz geänderter Diagnose und subjektiver Verschlechterung keine Veränderung

objektivieren lasse. Retrospektiv dürfte die Arbeitsfähigkeit im Jahr 2005, als

das Gutachten von Dr. med. C.___ verfasst wurde, bei etwa 60 %

gelegen haben. Die jetzige Einschätzung von 55 % liege etwa im gleichen

Rahmen, was dem nur wenig veränderten Gesundheitszustand entspreche.

4.3

Wie bereits erwähnt, weicht

das Gericht von einem Gerichtsgutachten, das die allgemeinen Anforderungen (vgl.

E. II. 3.2 hiervor) erfüllt, nur dann ab, wenn zwingende Gründe für ein

Abweichen vorliegen.

4.3.1

Zu prüfen ist zunächst, ob das

Gerichtsgutachten, insbesondere das psychiatrische Teilgutachten, grundsätzlich

beweiskräftig ist.

Das Teilgutachten von Dr. med. M.___

beruht auf den vollständigen Vorakten und einer umfassenden Exploration durch

den Gutachter. Dieser gibt nach einigen Bemerkungen zur Anamnese zunächst die

subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin wieder. Anschliessend beschreibt er

den Psychostatus nach AMDP sowie die Ergebnisse psychologischer Tests (Hamilton

Depression Rating Scale [HDRS] und Montgomery-Asberg-Depression-Rating-Scale

[MADRS]) sowie die Laborwerte (Fluoxetin und Norfluoxetin). Weiter nennt der

Gutachter die Diagnosen. Es folgt eine ausführliche Beurteilung, welche sich

inhaltlich an den durch das Bundesgericht entwickelten Indikatoren für die

Beurteilung psychosomatischer Beschwerdebilder (BGE 141 V 281 E. 4 S. 296

ff.) orientiert. Schliesslich befasst sich der Gutachter ausführlich mit der

Arbeitsfähigkeit sowie deren bisherigem Verlauf, nimmt Stellung zu möglichen

medizinischen Massnahmen und würdigt die Vorakten kritisch. Ein gewisser

Schwachpunkt des Gutachtens liegt einzig in der Darstellung der

Untersuchungsbefunde. Hier werden die Angaben der Beschwerdeführerin

wiedergegeben. Anschliessend enthält das psychiatrische Teilgutachten eine

Beschreibung des Psychostatus nach AMDP (Arbeitsgemeinschaft für Methodik und

Dokumentation in der Psychiatrie) und erwähnt das Ergebnis der Beurteilung

gemäss HDRS und MADRS. Die Beschreibung des Psychostatus erschöpft sich aber

teilweise in der Wiedergabe der Angaben der Beschwerdeführerin (so beispielsweise

die ausführliche Schilderung von Sinnestäuschungen), ohne dass die Abgrenzung

zur Befunderhebung durch den Gutachter deutlich würde. Dieser Mangel wird

jedoch behoben, indem sich weiteren Ausführungen innerhalb des psychiatrischen

Teilgutachtens, insbesondere der überaus ausführlichen Beurteilung, entnehmen

lässt, wie der Gutachter die Situation beurteilt. Die etwas ungewöhnliche

Ausgestaltung der Befundbeschreibung ist daher nicht geeignet, den Beweiswert

des Gutachtens infrage zu stellen.

Zur Schmerzstörung, die bereits von

sämtlichen Vorgutachtern bejaht worden war, hält Dr. med. M.___ fest, die

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung könne nicht gestellt

werden, da die Beschwerden zu einem nicht unwesentlichen Teil auf körperliche

Veränderungen zurückzuführen seien, was die Diagnose ausschliesse. Als

angemessen erscheine dagegen die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Diese Einschätzung wird

plausibel hergeleitet und begründet. Dass die entsprechende Diskussion unter

dem Aspekt «Persönlichkeit» bei der Prüfung der Indikatoren gemäss BGE 141 V

281.

vorgenommen wird, ist allenfalls ungewöhnlich, schadet aber nicht, da die

Darlegungen überzeugen. In Bezug auf die Depression legt Dr. med. M.___

gestützt auf den klinischen Eindruck dar, warum er von einer leichten bis

mittelgradigen Ausprägung ausgeht sowie warum nach seiner Einschätzung nicht

eine rezidivierende, sondern eine chronische Depression vorliegt. Er vergleicht

das Ergebnis der aktuellen Untersuchung mit den Vorgutachten und gelangt zum

Schluss, es sei von einem leicht verschlechterten affektiven Gesundheitszustand

auszugehen. Was die seinerzeitige Beurteilung anbelange, sei nicht

nachvollziehbar, warum auf das Gutachten von Dr. med. C.___ vom

15.

Februar 2005 (IV-Nr. 55; vgl. E. II. 4.1.2 hiervor) abgestellt

worden sei, obwohl sie, anders als Dr. med. B.___ in seinem Gutachten vom

18.

Mai 2002 (IV-Nr. 16; vgl. E. II. 4.1.1 hiervor), ihre

Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit nicht begründet, sondern diese direkt aus

der Diagnose abgeleitet habe. Dr. med. M.___ diskutiert weiter insbesondere

die Diagnosen einer Schizophrenie, einer generalisierten Angststörung und einer

Panikstörung, welche aufgrund einzelner Angaben der Beschwerdeführerin infrage

kommen könnten, und legt dar, warum er diese verneint. Auch insoweit ist das

Gutachten überzeugend. Dasselbe gilt für die Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit

und zu deren Verlauf seit 2001. Dem Gutachten ist somit voller Beweiswert

zuzuerkennen.

Rechtsprechungsgemäss ist in Revisionsfällen zu beachten, dass sich eine medizinische

Beurteilung, welche von einer früheren ärztlichen Einschätzung abweicht, hinreichend

darüber auszusprechen hat, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes

stattgefunden hat. Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung

erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen

Zustandes. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens

hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema –

erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht (Urteil des Bundesgerichts

8C_959/2012 vom 3. April 2013 E. 2.3 mit Hinweisen). Auch dieser

Anforderung wird das Gerichtsgutachten gerecht. Dr. med. M.___ legt dar,

die Frage sei sehr schwierig zu beantworten und insgesamt sei davon auszugehen,

dass gegenüber 2005 (Gutachten Dr. med. C.___) eine leichte

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten sei, indem

die Arbeitsfähigkeit damals etwa 60 % betragen haben dürfte, wie es Dr. med.

B.___ in seinem Gutachten vom 18. Mai 2002 (IV-Nr. 16; vgl. E. II.

4.1.1

hiervor) vertreten hatte, während nun von einer Arbeitsfähigkeit von

55.

% auszugehen sei. Die Arbeitsunfähigkeit habe aber seit 2001 immer im

Bereich zwischen 30 % und 50 % gelegen.

Zusammenfassend kann dem

psychiatrischen Teilgutachten des Gerichtsgutachtens der Begutachtungsstelle J.___

volle Beweiskraft beigemessen werden. Dies gilt sowohl für die Beurteilung des

Gesundheitszustandes als auch für die Aussagen zur Arbeitsunfähigkeit und die

Frage, ob und inwieweit eine erhebliche Veränderung eingetreten sei.

4.3.2

Zu prüfen bleibt, ob die

übrigen spezialärztlichen Stellungnahmen geeignet sind, die Beweiskraft des

Gerichtsgutachtens, namentlich des psychiatrischen Teilgutachtens, zu

erschüttern. Was die vorliegend entscheidende Frage nach einer Veränderung

anbelangt, gelangte einzig der Administrativgutachter Dr. med. L.___ zu

einer abweichenden Einschätzung. Dr. med. L.___ ging davon aus, die

Depression habe sich zurückgebildet und dementsprechend liege, trotz der

weiterhin vorhandenen anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und der histrionischen

Persönlichkeitsstörung, eine erhebliche Verbesserung des psychischen

Gesundheitszustandes vor. Dem Gutachten lässt sich aber nicht deutlich entnehmen,

warum Dr. med. L.___ von einer erheblichen Verbesserung des

Gesundheitszustands ausgeht und die alternative Erklärungsmöglichkeit, es

handle sich um eine abweichende Beurteilung des im Wesentlichen unverändert

gebliebenen Sachverhalts, verwirft. Die Frage hätte sich insbesondere deshalb gestellt,

weil die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. L.___,

insbesondere die Aussage, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, fünf Stunden

täglich zu arbeiten (IV-Nr. 99 S. 51), mit derjenigen übereinstimmt,

welche Dr. med. B.___ in seinem Gutachten vom 18. Mai 2002 (IV-Nr. 16)

abgegeben hatte. Auch in Bezug auf die Diagnosen besteht weitgehende

Übereinstimmung der beiden Gutachten, indem eine Depression (für den jeweils

aktuellen Zeitpunkt) verneint und eine histrionische Persönlichkeitsstörung

bejaht wird. Die im nunmehrigen Gerichtsgutachten durch Dr. med. M.___

vertretene These, die damalige Einschätzung von Dr. med. B.___ (vgl. E.

II. 4.1.1 hiervor) sei im Wesentlichen richtig, diejenige von Dr. med. C.___

(vgl. E. II. 4.1.2 hiervor) dagegen unzutreffend gewesen und eine erhebliche Veränderung

habe seither nicht stattgefunden, wird im Gutachten von Dr. med. L.___,

soweit ersichtlich, gar nicht in Betracht gezogen. Jedenfalls findet sich keine

Begründung dafür, warum sie verworfen wurde. Deshalb ist das Administrativgutachten

auch nicht geeignet, die Ergebnisse des Gerichtsgutachtens in Zweifel zu

ziehen.

4.3.3

Gestützt auf das psychiatrische

Gerichtsgutachten ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand

gegenüber der Situation bei Erlass der Verfügung vom 17. Juni 2005 (IV-Nr. 64)

nur leicht verändert hat, und dies im Sinne einer geringfügigen

Verschlechterung. Geringe Veränderungen sind den hier zur Diskussion stehenden

Beschwerdebildern bis zu einem gewissen Grad inhärent. Von einer erheblichen

Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts, wie er für eine Rentenrevision

vorausgesetzt wird, kann deshalb nicht gesprochen werden. Dies gilt umso mehr,

weil jedenfalls keine Verbesserung, sondern höchstens eine geringe

Verschlechterung vorliegt. Eine solche geringe Verschlechterung wäre nicht

geeignet, den damaligen Entscheid (Zusprache einer ganzen Rente) zu verändern.

Selbst wenn man gestützt auf die Beurteilung des psychiatrischen Gerichtsgutachters

eine Veränderung bejahen wollte, was als nicht korrekt erschiene, würde diese

den Rentenanspruch nicht berühren (vgl. BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12 f.).

4.4

Zu prüfen bleibt, ob eine

erhebliche Veränderung aus Sicht der übrigen medizinischen Fachrichtungen zu

bejahen ist.

4.4.1

Der rheumatologische

Teilgutachter Dr. med. N.___ (A.S. 150 ff.) nennt als Diagnosen mit

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebragenes und

lumbospondylogenes Syndrom (mit/bei: isthmischer Spondylolisthesis L5/S1 Grad I

nach Meyerding ohne Wirbelgleiten; Segmentdegenerationen L4/L5 und L5/S1 mit

beginnender Osteochondrose und Spondylarthrose; Fehlstatik mit erheblicher Haltungsinsuffizienz,

muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung) sowie ein chronisches

femoropatelläres Schmerzsyndrom beidseits bei kernspintomographisch Chondropathie

Grad IV retropatellär und am Übergang vom medialen Femurkondylus zur Trochlea

(MRI Knie rechts 22. November 2013; vgl. A.S. 143 f.).

In seiner Beurteilung hält der

Gutachter nach einer Wiedergabe der wichtigsten Aussagen in den Vorakten fest,

anlässlich der eingehenden rheumatologischen Untersuchung des

Bewegungsapparates habe die Beschwerdeführerin ein lumbalbetontes

Ganzkörperschmerzsyndrom gezeigt. Es gebe keine klinischen oder bildgebenden

Hinweise für eine radikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik,

weder auf zervikalem noch auf lumbalem Niveau und ohne klinischen Anhalt für

eine Segmentinstabilität insbesondere im lumbosakralen Bereich. Die deutlich

eingeschränkt gezeigte Funktion der Lendenwirbelsäule sei im Wesentlichen durch

das schmerzbedingte Schonverhalten der Beschwerdeführerin zu erklären und in

deutlich geringerem Ausmass durch die als leichtgradig zu interpretierenden

Veränderungen auf Niveau L4/L5 und L5/S1. Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen,

dass in der Vergangenheit klinisch und bildgebend wie auch aktuell klinisch

keine Anhaltspunkte für ein Wirbelgleiten bzw. eine Segmentinstabilität

bestünden. Die Spondylolyse per se könne bei mechanischer Überlastung des

hinteren Wirbelsäulenpfeilers zwar Beschwerden verursachen, das Ausmass der als

vollständig invalidisierend angegebenen Ganzkörperschmerzen finde dadurch aber

keine adäquate Erklärung. Der Umstand, dass die Versicherte nach Eintritt der

Arbeitsunfähigkeit und unter intensiven, als adäquat zu beurteilenden

Therapiemassnahmen in keiner Art und Weise mit einer Schmerzlinderung reagiert

habe, sondern im Gegenteil über eine kontinuierliche Zunahme der Schmerzintensität

mit ebenfalls kontinuierlicher Schmerzausweitung berichte, lasse an eine nicht

unerhebliche, nicht somatische Schmerzgenese denken. Aufgrund des mittlerweile

jahrelangen Schonverhaltens sei es zu einer erheblichen Dekonditionierung gekommen,

die sich ungünstig auf die gesamte Wirbelsäulenstatik auswirke. Dasselbe gelte

für die von der Beschwerdeführerin berichtete Zunahme des Körpergewichts von

mehr als 10 kg innerhalb der letzten zehn Jahre. Hinsichtlich der berichteten

Schulterschmerzen rechts zeige die Beschwerdeführerin eine leichte

Impingement-Symptomatik, ohne jedoch bildgebende Hinweise für eine relevante

Pathologie der Rotatorenmanschette. Auch berichte die Beschwerdeführerin über

eine deutliche Besserung der Schultersymptomatik seit der Injektionsbehandlung

2015.

Hier könne mittels therapeutischer Massnahmen eine weitere Verbesserung

bewirkt werden. Hinsichtlich der angegebenen rechtsbetonten Knieschmerzen falle

ein femoropatellärer Reizzustand auf, welcher zumindest rechts mit dem

kernspintomographischen Befund einer fortgeschrittenen, retropatellären Chondropathie

korreliere. Hinsichtlich der angegebenen Fersenschmerzen bestehe die

Möglichkeit einer Fasciitis plantaris. Aufgrund der gesamten Krankengeschichte,

der angegebenen Beschwerden, der Aktenlage sowie der klinischen und bildgebenden

Befunde gehe der Gutachter nicht davon aus, dass eine Enthesitis im Rahmen

einer Spondylarthritis bestehe, sondern er beurteile die Fersenschmerzen als

Ausdruck einer muskulären Dysbalance im Bereich der Unterschenkel- und Fussmuskulatur

mit zusätzlicher Überlastung durch das Übergewicht (A.S. 162 f.). Der klinische

Untersuch sei durch das dysfunktional anmutende Verhalten der

Beschwerdeführerin erheblich erschwert worden. Als Ausdruck eines erheblich gestörten

Krankheitsgebarens seien sämtliche Waddell-Tests positiv vorgefunden worden und

die Beschwerdeführerin habe eine generell herabgesetzte Schmerzschwelle am

ganzen Körper gezeigt, entsprechend einem Ganzkörperschmerzsyndrom ohne hierfür

adäquates organisches Korrelat am Bewegungsapparat. Zusammenfassend könne er,

Dr. med. N.___, von seinem Fachbereich her das von der Beschwerdeführerin

als völlig invalidisierend geschilderte Beschwerdebild auf der Befundebene bei

weitem nicht erklären. Eine gewisse, leichte Minderbelastbarkeit der

Lendenwirbelsäule bei beidseitiger Spondylolyse L5 sei nachvollziehbar. Zusätzlich

bestünden eine leichte Impingementsymptomatik der linken Schulter ohne Anhalt

für eine relevante Rotatorenmanschettenläsion oder für relevante degenerative

Veränderungen, ein femoropatelläres Schmerzsyndrom bei verifizierter

Chondropathie (MRI Knie rechts) sowie klinische Hinweise für eine Fasciitis

plantaris beidseits (A.S. 165). Aufgrund dieses Beschwerdebildes seien der

Beschwerdeführerin keine körperlichen Schwerarbeiten zumutbar, wie auch keine

langdauernden Tätigkeiten in einer rückenbelastenden Arbeitsposition wie z.B.

über Stunden anhaltende, monotone Zwangshaltungen im Sitzen oder Stehen oder

länger dauernde Verrichtungen mit vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper. Die

Gewichtslimite schätze der Gutachter auf maximal 15 kg. Zusätzlich

bestünden aufgrund der Schulterproblematik rechts und des femoropatellären

Syndroms Einschränkungen für Tätigkeiten längere Zeit mit dem rechten Arm über

Kopf sowie für häufige Arbeitspositionen im Kauern und Knien. Er schätze, dass

die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin ganztags zumutbar sei mit einer

jedoch um 30 % reduzierten Leistung, entsprechend einer Arbeitsfähigkeit

von 70 %. Ganztags und ohne Leistungseinschränkung zumutbar seien der

Beschwerdeführerin jegliche körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeiten

unter Beachtung der vorstehend erwähnten Einschränkungen (A.S. 166 f.)

Zum Verlauf legt der rheumatologische

Gutachter dar, er gehe davon aus, dass die Beschwerdeführerin seit 1999 im von

ihm geschätzten Umfang arbeitsfähig gewesen sein dürfte. Durch die

Knieproblematik sei es ab 2013 (objektiviert im MRI) und bezüglich der rechten

Schulter ab Herbst 2014 (objektiviert im MRI) zu einer Verschlechterung

gekommen, welche sich aber nur qualitativ (Überkopfarbeiten, Arbeitspositionen

im Kauern und Knien) auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Es sei seit 1999

keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes zu objektivieren, welche

die Arbeitsfähigkeit quantitativ zusätzlich ungünstig beeinflussen könnten.

Diese Ausführungen werden sowohl in

Bezug auf die Ergebnisse als auch deren Herleitung den von der Rechtsprechung

entwickelten Anforderungen vollumfänglich gerecht. Dem rheumatologischen

Teilgutachten, das überdies auf vollständigen Grundlagen basiert, ist daher

volle Beweiskraft beizumessen. Dies gilt auch für die Entwicklung der

Beschwerden im zeitlichen Verlauf. Dementsprechend ist auch aus rheumatologischer

Sicht keine erhebliche Veränderung ausgewiesen.

4.4.2

Aus Sicht der Allgemeinen

Inneren Medizin ergaben sich gemäss der Beurteilung des fallführenden Teilgutachters

Dr. med. O.___ keine relevanten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit

(A.S. 146). Diese Einschätzung entspricht ebenfalls keiner erheblichen Veränderung.

4.5

Zusammenfassend ist keine

erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Es fehlt folglich

an einem Revisionsgrund, wie er für eine materielle Rentenrevision

vorausgesetzt wird. Eine Rentenanpassung lässt sich daher nicht auf Art. 17

ATSG stützen.

5.

Nach dem Gesagten lässt sich

eine Rentenaufhebung oder -reduktion nicht mit einer materiellen Revision

gemäss Art. 17 ATSG begründen. Es stellt sich somit die Frage, ob die

angefochtene Verfügung mit substituierter Begründung ganz oder teilweise zu

bestätigen ist. In einem konkreten Anwendungsfall hat das Gericht alle in Betracht

fallenden Anpassungsgründe zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_212/2014

vom 4. Juni 2014 E. 3.2).

5.1

Eine Wiedererwägung im Sinne

von Art. 53 Abs. 2 ATSG scheidet aus, denn die Verfügung vom

17.

Juni 2005 (IV-Nr. 64) bildete zwar nicht selbst Gegenstand materieller

gerichtlicher Überprüfung, wohl aber ihr Inhalt, denn sie wurde lediglich in

Umsetzung einer gerichtlichen Anordnung erlassen. Das Urteil des Versicherungsgerichts

vom 21. März 2005 lautete im Dispositiv auf Rückweisung, enthielt aber

bereits die für die Beschwerdegegnerin verbindliche Feststellung, die Beschwerdeführerin

sei in jeder Tätigkeit als zu 100 % arbeitsunfähig zu betrachten

(IV-Nr. 60 E. 3 und 4).

5.2

Grundsätzlich infrage käme eine

(ganze oder teilweise) Bestätigung unter dem Aspekt einer Rentenüberprüfung

gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen

der Änderung vom 18. März 2011 des IVG. Die der Rentenzusprechung zugrunde

liegende Diagnose gehört zu den einschlägigen Beschwerdebildern, das

Revisionsverfahren wurde am 31. Juli 2013 eingeleitet (IV-Nr. 83),

also innerhalb der zwingenden (vgl. BGE 140 V 15 E. 5.3.4.2 S. 20)

Frist von drei Jahren ab 1. Januar 2012, die Beschwerdeführerin bezog bei

Einleitung des Revisionsverfahrens noch nicht seit 15 Jahren eine Rente und sie

hatte am 1. Januar 2012 auch bei weitem nicht das 55. Altersjahr zurückgelegt

(vgl. Abs. 4 der erwähnten Schlussbestimmungen).

5.2.1

Nach der genannten Schlussbestimmung,

die am 1. Januar 2012 in Kraft trat, werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch

unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung

überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG

nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die

Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG

nicht erfüllt sind. Damit ermöglicht der Gesetzgeber die Überprüfung von gestützt

auf unklare Beschwerdebilder zugesprochenen Renten nach Massgabe von Art. 7 Abs. 2 ATSG für den Fall, dass die

Rückkommensgründe der materiellen Revision im Sinne von Art.17

ATSG oder der Wiedererwägung gemäss Art. 53

Abs. 2 ATSG nicht erfüllt sind. Wenn die Rentenzusprache bereits

auf der Grundlage der massgebenden Überwindbarkeitsrechtsprechung erfolgt ist,

soll die Schlussbestimmung indessen nicht Hand

bieten für eine nochmalige Überprüfung unter denselben Vorzeichen. Eine solche

ist einer allfälligen Wiedererwägung mit den Voraussetzungen der zweifellosen

Unrichtigkeit und der erheblichen Bedeutung der Berichtigung vorbehalten

(BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.). Ist eine Überprüfung nach

diesen Grundsätzen zulässig, hat das Gericht zu prüfen, ob eine unzutreffenderweise

auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenreduktion oder -aufhebung mit substituierter

Begründung zu bestätigen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_812/2013 vom

5.

Februar 2014).

5.2.2

Als die Gerichtsgutachterin

Dr. med. C.___ am 15. Februar 2005 ihr Gutachten erstattete (IV-Nr. 55),

war BGE 130 V 352 (Urteil vom 12. März 2004), der für somatoforme

Schmerzstörungen die Überwindbarkeitsprüfung nach den sogenannten

Förster-Kriterien als massgeblich bezeichnete, bereits ergangen. Eine eigentliche

Auseinandersetzung mit den damals massgeblichen Kriterien (vgl. BGE 130 V

352.

E. 2.2.4 S. 353 f.) erfolgte nicht. Auch sonst erscheint das

Gutachten, aus heutiger Sicht betrachtet, wenig überzeugend, wie der

Gerichtsgutachter Dr. med. M.___ zutreffend festhält. Die Formulierung,

ein Vorgehen gemäss der Schlussbestimmung scheide aus, wenn die Rentenzusprache

«in Beachtung» der massgebenden Rechtsprechung erfolgt sei (vgl. BGE 140 V 8,

Regeste und E. 2.2.2 S. 14), ist jedoch nicht in dem Sinne zu verstehen,

dass bei der damaligen Anspruchsprüfung eine korrekte Handhabung der

massgebenden Kriterien stattgefunden haben müsste. Vielmehr genügt es, wie

demselben Urteil an anderer Stelle entnommen werden kann, wenn die Rentenzusprache

«in Kenntnis» der Überwindbarkeitspraxis erfolgte (BGE 140 V 8 E. 2.3

S. 14). Dies trifft zu, wenn damals bereits bundesgerichtlich entschieden

war, dass die betreffende Diagnose unter die Überwindbarkeitsrechtsprechung

fällt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_812/2013 vom 5. Februar 2014 E. 4.1

am Ende in Bezug auf die Neurasthenie). Hier wurde damals eine anhaltende

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Diese Diagnose bildete bereits

Gegenstand des Urteils BGE 130 V 352, das am 12. März 2004 erging. Im

Zeitpunkt der Rentenzusprache durch das Urteil vom 21. März 2005

(IV-Nr. 60) respektive durch die Verfügung vom 17. Juni 2005 (IV-Nr.

64) war dieses Bundesgerichts-Urteil bekannt. Die Rentenzusprache erfolgte

somit «in Beachtung» (BGE 140 V 8 E. 2.2.2 S. 14) respektive «in

Kenntnis» (BGE 140 V 8 E. 2.3 S. 14) der massgebenden

Rechtsprechung. Damit entfällt eine substituierte Begründung auch unter diesem

Aspekt.

6.

Da die für eine Revision

gemäss Art. 17 ATSG vorausgesetzte erhebliche Veränderung nicht

ausgewiesen ist und auch eine (ganze oder teilweise) Bestätigung der

angefochtenen Verfügung mittels substituierter Begründung nicht in Betracht

fällt, steht der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Rente zu. Die angefochtene

Verfügung ist aufzuheben und die Beschwerde gutzuheissen.

7.

7.1

Die obsiegende Beschwerde

führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen

(Art. 61 lit. g ATSG). Der Richter setzt die Kosten der

berufsmässigen Vertretung nach dem Aufwand fest, welcher für eine sorgfältige

und pflichtgemässe Vertretung erforderlich ist (§ 160 Abs. 1 i.V.m. § 161 Gebührentarif

[GT, BGS 615.11]).

Rechtsanwalt Wyssmann macht mit der

Kostennote vom 28. September 2016 (A.S. 209 ff.) einen Aufwand

von 33.74 Stunden geltend. Dieser enthält zahlreiche Kleinpositionen mit

Briefen an die Klientin oder an Dritte und Fristerstreckungsgesuche, die praxisgemäss

mangels näherer Bezeichnung als Kanzleiaufwand zu betrachten sind, der im

Stundenansatz eines Anwalts inbegriffen ist und nicht separat entschädigt wird.

Nicht entschädigt werden auch Briefe an Dritte sowie Telefonate mit Dritten,

deren direkter Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren nicht ersichtlich ist. Der

Prozess wies eine durchschnittliche Schwierigkeit auf. Das Prozessthema

(Rentenrevision) gehört zu den üblichen Gegenständen eines Beschwerdeverfahrens,

der Umfang der Akten und die Komplexität des Sachverhalts unterscheiden sich

nicht von anderen Fällen mit dieser Thematik. Erhöht wurde der Aufwand durch

den Umstand, dass ein Gerichtsgutachten eingeholt wurde. Vor diesem Hintergrund

mit einer durchschnittlichen Schwierigkeit und Komplexität des Falls mit dem

Gerichtsgutachten als den Aufwand erhöhender Besonderheit erscheint der geltend

gemachte Aufwand im Quervergleich, auch nach Abzug des Kanzleiaufwands und der

verfahrensfremden Verrichtungen, als deutlich übersetzt. Als für eine

sorgfältige Interessenwahrung angemessener Aufwand zu entschädigen sind für das

Verfassen der Beschwerde inkl. Vorarbeiten (angesichts der für einen Revisionsfall

durchschnittlich komplizierten Ausgangslage) insgesamt 10 Stunden. Hinzu kommen

8.

Stunden für weitere Eingaben an das Gericht und damit verbundenen Aufwand,

insgesamt 3.5 Stunden für «Klientenkontakte» und verfahrensbezogene, gebotene

Drittkontakte sowie nachprozessualer Aufwand, der angesichts des Verfahrensausgangs

(Gutheissung) mit 2 Stunden zu veranschlagen ist. Insgesamt resultiert ein Aufwand

von 23,5 Stunden. Praxisgemäss wird ein Stundenansatz von mehr als CHF 260.00

nur bei ausserordentlich komplexen oder schwierigen Verfahren zugesprochen. Ein

solches Verfahren liegt hier nicht vor, denn das Verfahren weist, wie bereits

dargelegt, einen durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad auf. Das Honorar beläuft

sich somit auch CHF 6'110.00 (23,5 x CHF 260.00). Bei den Auslagen

von CHF 400.80 ist zu berücksichtigen, dass Kopien nur mit CHF 0.50

und nicht mit CHF 1.00 entschädigt werden. Zudem sind verfahrensfremde

Verrichtungen wie Telefonate und Briefe an Dritte und damit zusammenhängende

Kopien nicht zu entschädigen. Es rechtfertigt sich daher, die Auslagen auf

pauschal CHF 305.50 (5 % des Honorars) festzusetzen. Die Parteientschädigung

beläuft sich somit auf CHF 6'928.75 (inkl. Auslagen und 8 % MwSt.).

7.2

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt.

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von CHF 600.00

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

7.3

Die Kosten eines

Gerichtsgutachtens sind dem Versicherungsträger aufzuerlegen, wenn das

Gutachten notwendig wurde, weil dieser den Sachverhalt nicht rechtsgenüglich

abgeklärt hatte (BGE 139 V 496). Dies trifft hier zu, da das Administrativgutachten

in Bezug auf die Frage nach einer erheblichen Veränderung des psychischen

Gesundheitszustands nicht beweiskräftig war (vgl. E. II. 4.3.2 hiervor). Überdies

waren die Angaben zur Arbeitsfähigkeit in sich widersprüchlich, indem die Gutachter

von einer Arbeitsfähigkeit von 70 %, aber von einer Arbeitszeit (ohne

Pausen) von fünf Stunden pro Tag sprachen, was sich nicht vereinbaren lässt. Die

Kostenüberwälzung beschränkt sich allerdings auf den Betrag gemäss dem Tarif,

den das Bundesamt für Sozialversicherungen mit den Begutachtungsstellen vereinbart

hat (sog. BSV-Tarif; Urteil des Bundesgerichts 9C_217/2014 vom 2. Dezember

2014.

E. 4.1 und 4.2, unlängst bestätigt mit dem Urteil 9C_253/2016 vom

22.

September 2016). Der BSV-Tarif sieht für ein Gutachten mit den Disziplinen

Allgemeine/Innere Medizin sowie zwei Spezialisten eine Pauschale von CHF 8'972.00

vor. Hinzu kommen die Laborkosten von CHF 784.40. Gesamthaft beläuft sich

der Kostenanteil der Beschwerdegegnerin somit auch CHF 9'756.40. Der

verbleibende Anteil an der Gesamtrechnung von CHF 14'460.40 in der Höhe

von CHF 4'704.00 ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts durch den

Kanton Solothurn zu tragen.

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn

vom 25. März 2015 aufgehoben.

2. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn

hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von CHF 6'928.75 (inkl.

Auslagen und MwSt) zu bezahlen.

3. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn

hat die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.

4. An die Kosten des Gerichtsgutachtens

von CHF 14'460.40 hat die Beschwerdegegnerin der Gerichtskasse des Kantons

Solothurn einen Betrag von CHF 9'756.40 zu bezahlen.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert

30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,

Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des

Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die

Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,

BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu

weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder

93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

Flückiger Jäggi