VSBES.2015.173
Invalidenrente und berufliche Massnahmen
31. Oktober 2016Deutsch53 min
Source so.ch
Urteil vom 31. Oktober 2016
Es
wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter
Marti
Oberrichter
Kiefer
Gerichtsschreiber
Schmidhauser
In Sachen
A.___ vertreten durch lic. iur. Claude
Wyssmann, Rechtsanwalt und Notar
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle
Kt. Solothurn,
Postfach, 4501 Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend Invalidenrente und berufliche
Massnahmen
(Verfügung vom 20. Mai 2015)
zieht
das Versicherungsgericht in Erwägung:
Sachverhalt
I.
1.
1.1 Der
1990 geborene A.___ wurde mit einer Lippen-, Kiefer- und Gaumenspalte geboren,
welche in der Klinik [...], behandelt wurde (Gaumenspaltenverschluss im
November 1991). Die IV-Stelle des Kantons Solothurn sprach ihm in der Folge Sonderschulmassnahmen
in der [...] vom 1. August 1999 bis 31. Juli 2005 (Verfügung vom 22. Dezember
1999; IV-St. Beleg Nr. [IV-Nr.] 2) sowie medizinische Massnahmen zur
Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 201 Anhang zur Verordnung über
Geburtsgebrechen (GgV) vom 1. September 2000 bis 31. August 2010 zu
(Verfügung vom 5. September 2001; IV-Nr. 6). A.___ besuchte die
Kleinklasse und anschliessend die Werkklasse. Danach begann er eine Attestlehre
als Koch im [...], welche er nach etwas mehr als einem Jahr aufgab. Nach
sechsmonatiger Arbeitslosigkeit begann er ein Praktikum als Landschaftsgärtner,
wobei ihm eine Volllehre angeboten wurde, welche nach wenigen Wochen
abgebrochen wurde. Seit Mai 2010 wird er im Wohnheim [...] begleitet. Am 1. August
2010 konnte er eine Vorlehre als Dachdecker bei der B.___ antreten. Da er die
Berufsschule in Olten nicht besuchte, wurde der Lehrvertrag am 21. Januar
2011 annulliert. Die Vorlehre wurde in ein bis 31. Juli 2011 dauerndes
Praktikum umgewandelt. Das Praktikum musste in der Folge abgebrochen werden und
der Versicherte arbeitete im Wohnheim [...] im Hausdienst (IV-Nr. 41 bis 43
und 47).
1.2 Bereits
am 12. Oktober 2010 hatte sich A.___ bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung
(IV) zum Bezug von beruflichen Eingliederungsmassnahmen angemeldet. Die
IV-Stelle des Kantons Solothurn erteilte ihm Kostengutsprache für den
betrieblichen Mehraufwand während der Vorbereitung auf eine zweite erstmalige
berufliche Ausbildung bei der B.___ vom 1. Januar bis 31. Juli 2011 (Mitteilung
vom 31. Januar 2011 [IV-Nr. 44]). Sodann übernahm sie die Kosten der
beruflichen Abklärung für eine zweite erstmalige berufliche Ausbildung in der
Bildungsstätte C.___ vom 27. März bis 31. Juli 2011 (Mitteilung vom
26. April 2011 [IV-Nr. 49]). Ab 4. April 2011 richtete die D.___
eine Beistandschaft für A.___ ein (IV-Nr. 52).
1.3 Am 1. August
2011 konnte A.___ eine Lehre als Gärtnereiarbeiter (Fachrichtung
Landschaftsgärtner) in der Stiftung für sozialtherapeutische Arbeit C.___ antreten
(Lehrvertrag vom 30. Juni 2011 [IV-Nr. 54]). Die IV-Stelle gewährte daraufhin
Kostengutsprache für die zweite erstmalige berufliche Ausbildung zum
Gärtnereiarbeiter in der Bildungsstätte C.___ vom 1. August 2011 bis
31. Juli 2012 (Mitteilung vom 9. August 2011 [IV-Nr. 58]).
Sodann erteilte sie Kostengutsprache für das zweite Ausbildungsjahr zum
Gärtnereiarbeiter vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 (Mitteilung
vom 14. Mai 2012 [IV-Nr. 71]). Per 31. Juli 2013 konnte der
Versicherte die zweijährige Ausbildung «PrA Praktiker Gärtnerei, Fachrichtung:
Garten- und Landschaftsbau» gemäss den «INSOS Richtlinien» erfolgreich abschliessen
(vgl. Abschlussbericht vom 18. Juli 2013 [IV-Nr. 84]).
1.4 Die
anschliessenden Bemühungen im Hinblick auf die berufliche Eingliederung im
freien Arbeitsmarkt waren erfolglos. In der Folge liess die behandelnde
Hausärztin, E.___ A.___ am 9. und 30. Juli 2013 in den F.___ neuropsychologisch
abklären (Bericht vom 28. August 2013 [IV-Nr. 89 S. 3 ff.]). Mit
Urteil der G.___ vom 17. Dezember 2013 wurde die Vaterschaft von A.___ für
den am 19. September 2011 geborenen H.___ festgestellt und die Unterhaltspflicht
geregelt (vgl. IV-Nr. 100 S. 13). Die gegen das vorerwähnte Urteil
erhobene Berufung sowie die ebenfalls erhobene Anschlussberufung wurden mit
rechtskräftigem Urteil der Zivilkammer des Obergerichts vom 18. August
2014 teilweise gutgeheissen, und die Unterhaltspflicht von A.___ für seinen
Sohn wurde neu festgelegt ([...]; IV-Nr. 125).
1.5 Die
IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, entschied sich, nochmals zu klären, ob die
freie Wirtschaft für den Versicherten als realistisch angesehen werden kann. Dementsprechend
gewährte sie Kostengutsprache für ein Coaching im Rahmen einer vierwöchigen
Abklärung bei der I.___ vom 2. Dezember 2013 bis 28. Februar 2014
(Mitteilung vom 5. März 2014 [IV-Nr. 91]). Nachdem der Versicherte
diese Abklärung nicht angetreten hatte, wurde die berufliche Eingliederung
abgeschlossen (IV-Nr. 92). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens nahm die
IV-Stelle Rücksprache mit der beruflichen Eingliederung sowie dem Regionalen
Ärztlichen Dienst (RAD; J.___). Daraufhin wurde der Versicherte zur Klärung des
weiteren Vorgehens zu einem Beratungsgespräch am 15. Oktober 2014 bzw. –
nachdem der Versicherte zu diesem Gespräch nicht erschienen war – am
4. November 2014 eingeladen (IV-Nr. 109 und 110). Sodann wurde er im
Rahmen eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens aufgefordert, an der beruflichen
Eingliederung mitzuwirken und die Termine einzuhalten (IV-Nr. 110 und 112).
Nach Eingang des Abschlussberichts der Beruflichen Eingliederung vom
14. Januar 2015 wurde dem Versicherten mitgeteilt, die berufliche
Eingliederung werde infolge Nichtmitwirkung des Versicherten abgeschlossen
(IV-Nr. 117). Daraufhin lehnte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten
auf weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie eine Invalidenrente mit
Verfügung vom 20. Mai 2015 ab (IV-Nr. 119).
2.
2.1 Mit
fristgerechter Beschwerde vom 26. Juni 2015 lässt der Versicherte folgende
Rechtsbegehren stellen (Aktenseite [A.S.] 4 ff.):
Die
Verfügung der IV-Stelle Solothurn vom 20. Mai 2015 sei vollumfänglich
aufzuheben.
a) Es
seien dem Beschwerdeführer und Versicherten ab wann rechtens die gesetzlichen
Leistungen (berufliche Massnahmen, Invalidenrente) nach Massgabe eines
Invaliditätsgrades von mindestens 40 % zzgl. eines Verzugszinses zu
5 % ab wann rechtens auszurichten.
b)
Eventualiter: Die Rechtsstreitsache sei zur Vornahme weiterer
medizinischer Abklärungen (unter Berücksichtigung mindestens der
psychiatrischen und neuropsychologischen Fachrichtungen) und weiterer beruflich-erwerbsbezogener
Abklärungen an die IV-Stelle Solothurn zurück zu weisen.
c)
Subeventualiter: Es sei ein medizinisches Gerichtsgutachten in Auftrag
zu geben.
Es sei
beim aktuell behandelnden Psychiater, med. pract. K.___, ein Bericht zu
der bereits vor Verfügungserlass begonnenen und andauernden psychotherapeutischen
Behandlung und zu deren Verlauf einzuholen, inkl. Angabe zu den vom
Beschwerdeführer beklagten Beschwerden, den Befunden, den gestellten Diagnosen
und zu den vom Experten eingeschätzten erwerblichen Folgen.
Dem
unterzeichneten Rechtsanwalt sei wegen kurzfristiger Mandatierung und erst
seit 24. Juni 2015 bestehendem Aktenbesitz sowie damit verbundenen fehlenden
Instruktionen eine Frist von 30 Tagen zur Ergänzung der Beschwerdebegründung
anzusetzen.
Es sei
eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit
zusätzlicher Parteibefragung durchzuführen.
Dem
Beschwerdeführer sei die volle unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung
unter gleichzeitiger Einsetzung des unterzeichneten Rechtsanwalts als unentgeltlicher
Rechtsbeistand zu gewähren.
Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
2.2 Mit
Eingabe vom 28. August 2015 lässt der Beschwerdeführer mitteilen, er
verzichte auf weitere Ausführungen, da er den beim behandelnden Psychiater med. pract.
K.___, Ende Juni 2015 angeforderten Bericht noch nicht erhalten habe. Ausserdem
lässt er verschiedene Unterlagen im Zusammenhang mit dem gestellten Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege einreichen (A.S. 13 ff.).
2.3 In
ihrer Beschwerdeantwort vom 28. September 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde, wobei sie mit Verweis auf die Akten sowie die
Begründung in der angefochtenen Verfügung auf eine Stellungnahme verzichtet
(A.S. 30).
2.4 Mit
Verfügung vom 24. November 2015 wird dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn
die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Claude Wyssmann,
Rechtsanwalt, Oensingen, als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Im
Weiteren holt das Gericht beim aktuell behandelnden Psychiater med. pract.
K.___ einen Bericht über die psychotherapeutische Behandlung des Beschwerdeführers
und zu deren Verlauf ein (A.S. 32 f.).
2.5 Am
24. Dezember 2015 (Eingang) wird dem Gericht der Bericht von med. pract.
K.___ vom 22. Dezember 2015 zugestellt (A.S. 35 ff.). Mit Verfügung
vom 6. Januar 2016 wird je eine Kopie dieses Berichts den Parteien zur
Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme zugestellt (A.S. 38).
2.6 Mit
Eingabe vom 17. Februar 2016 lässt der Beschwerdeführer folgende Anträge
stellten (A.S. 46 f.):
Es sei
ein medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben unter Einschluss mindestens
der psychiatrischen und neuropsychologischen Fachrichtungen.
2. Zuvor
sei bei med. pract. K.___ erneut ein Bericht einzuholen.
2.7 Die
Beschwerdegegnerin lässt sich zum Bericht von med. pract. K.___ vom
22. Dezember 2015 nicht vernehmen.
2.8 Am
3. März 2016 reicht der Vertreter des Beschwerdeführers seine Kostennote
ein (A.S. 49 ff.).
Erwägungen
II.
1.
1.1
Die
Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche
Zuständigkeit des angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist
einzutreten.
1.2
Bei
der Beurteilung des Falles ist grundsätzlich auf den Sachverhalt abzustellen,
der bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 20. Mai 2015 eingetreten
ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen).
2.
2.1
Als Invalidität im Sinne des Gesetzes gilt gemäss Art. 8 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG,
SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann nach Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20)
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.
Anspruch auf
eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 %
invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c).
Arbeitsunfähigkeit
ist nach Art. 6 ATSG die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit,
im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Das Wartejahr
gilt als eröffnet, sobald eine solche Arbeitsunfähigkeit von mindestens
20.
% eingetreten ist (AHI-Praxis 1998, S. 124). Der Rentenanspruch
entsteht indes laut Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten
nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs im Sinne von Art. 29
Abs. 1 ATSG.
Erwerbsunfähigkeit
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG;
BGE 130 V 343 E. 3.2 S. 346 f.). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist
(Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. auch BGE 135 V 215 E. 7 S. 228
ff.).
2.2
Gemäss
Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad ab 40 %
ein Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe Rente, ab
60.
% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente.
Für die
Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG
anwendbar. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch
eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte,
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; sogenannte allgemeine
Methode des Einkommensvergleichs). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in
der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden,
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt
(BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V
135.
E. 2a und b S. 136 f.).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können,
ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen
angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren bilden die
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).
2.4
Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl.
Art. 61 lit. c in fine ATSG) haben die Beweise frei, das heisst ohne
Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu
würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden
medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte
Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und
nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a
S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1 S. 396). Hinsichtlich des
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1
S. 232). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder
die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157
E. 1c S. 160 f.).
3.
Im
vorliegenden Fall lässt der Beschwerdeführer geltend machen, die IV-Stelle habe
den medizinischen Sachverhalt trotz eindeutiger Anhaltspunkte auf psychische
und neuropsychologische Defizite des Beschwerdeführers gar nicht abgeklärt. Demnach
ist zunächst der massgebende Sachverhalt darzulegen:
3.1
Aus
dem Bericht der M.___ geht hervor, beim Patienten bestehe ein Status nach
Gaumenspaltenverschluss im November 1991. Im Bereich des Gaumens seien mässige
Vernarbungen und eine gespaltene Uvula (Halszäpfchen) vorhanden. Die Velumbeweglichkeit
und der Verschluss seien gut. Gelegentlich stottere der Patient bei
Stresssituationen. Es bestehe ein Kreuzbiss (Kopfbiss; IV-Nr. 16).
3.2
Im
Bericht der M.___ vom 28. Januar 2009 wurde angegeben, von Seiten der Grunderkrankung
bestünden keine Probleme. Bei der Sprache sei kein «Näseln» festzustellen. Der
Patient trage eine Spange im Oberkiefer. Es bestehe eine sehr schlechte
Mundhygiene. Das Hörvermögen sollte unbedingt noch einmal abgeklärt werden. Die
Zahnhygiene sei zu verbessern. Da A.___ 18 Jahre alt sei, schliesse man die
Behandlung in der Spezialsprechstunde ab (IV-Nr. 18).
3.3
Im Zwischenbericht
der IV-Stelle Solothurn, Berufliche Eingliederung, vom 31. Januar 2011 wurde
der Versicherte dahingehend beurteilt, er sei stets überschätzt worden. Zuerst
sei ihm eine Attest-, danach sogar eine Volllehre angeboten worden. Obwohl er
noch nicht abgeklärt worden sei, sei ihm im allerbesten Fall eine Attestlehre,
eher aber nur eine praktische Ausbildung zuzutrauen. Aufgrund der familiär
schwierigen Situation sei er auch mit dem selbstständigen Wohnen überfordert
worden. Er brauche täglich Unterstützung, könne seine Wäsche nicht selber
waschen und sei darauf angewiesen, dass ihm jemand bei der Einhaltung seiner
Termine helfe. Weder die Arbeits- noch die Wohnsituation sei im Moment ideal.
Der Rahmen sei zu wenig eng und es drohe immer wieder zu eskalieren. Daher sei
der Versicherte wohl auf ein Gesamtpaket Wohnen und Ausbildung im geschützten
Rahmen angewiesen. Bis im Sommer 2011 müsse in jedem Fall versucht werden, die
Tagesstruktur aufrechterhalten zu können. Der Arbeitgeber biete an, dies zu
ermöglichen (IV-Nr. 43).
3.4
Aus
dem Zwischenbericht der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 25. April
2011.
geht im Wesentlichen hervor, der Versicherte habe im Wohnheim [...] eine
zu wenig enge Betreuung gehabt. Deshalb habe eine Ausbildungsinstitution mit
internem Wohnen gefunden werden müssen. Die C.___ eigne sich gut für seine
Problematik. Einerseits könne er die Ausbildung zum Gärtner machen, was er
schon immer gewollt habe. Andererseits bekomme er die nötige Struktur und
Betreuung sowohl bei der Arbeit als auch beim Wohnen. Bis im Sommer 2011 könne
er sich auf die Ausbildung vorbereiten und gleichzeitig könne entschieden
werden, welches Niveau realistisch sei (IV-Nr. 47).
3.5
Laut
Zwischenbericht der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 9. August
2011.
schien die Vorbereitung des Versicherten gut verlaufen zu sein. Beim Lehrvertrag
handle es sich um einen einjährigen Vertrag für die Insos-Ausbildung zum
Gärtnereimitarbeiter. Diese Ausbildung werde der Versicherte im August 2011 in
der C.___ beginnen. Die Schule erfolge intern. Während der Woche wohne er in
der [...]. An den Wochenenden sei ein Zimmer bei einer Bauernfamilie in [...] gefunden
worden. Ein zweites Ausbildungsjahr werde nur verfügt werden, wenn die Bedingungen
dafür erfüllt seien. Der Versicherte habe nun einen Platz gefunden, wo auf seine
Ansprüche und Beeinträchtigungen eingegangen werden könne. Aufgrund seiner
Lernbehinderung scheine zurzeit nicht mehr als eine Insos-Ausbildung möglich.
Im Laufe des Jahres müsse geklärt werden, ob ein zweites Jahr angezeigt sei
(IV-Nr. 56).
3.6
Aus
dem Protokoll der C.___ über die Standortbestimmung vom 3. Februar 2012
geht im Wesentlichen hervor, Mehmet befinde sich im 2. Halbjahr seiner
einjährigen, praktischen Ausbildung zum Gärtnereiarbeiter/Fachrichtung Landschaftsgärtner.
Er berichte, dass er sich im Wohnbereich nach wie vor sehr wohl fühle. Mit der
Betreuung komme er sehr gut aus und fühle sich gut begleitet und unterstützt.
Er wolle seine Selbstständigkeit verbessern und freue sich, dass er seit Mitte
Januar 2012 wieder eine eigene, kleine Wohnung habe. Nun freue er sich wieder
auf die Wochenenden. Er spreche an, dass er alle zwei Wochen die von der IV
angeordnete Gesprächstherapie besuche. Er finde allerdings, dass sie ihm nicht
viel bringe. Mehmet sei nach wie vor sicher, dass er den für sich richtigen
Beruf ausgewählt habe. Es gefalle ihm im Gartenbau sehr gut. Er arbeite gerne
im Team und auch die Kundenkontakte und das Erfüllen von Kundenwünschen würden
ihn sehr ansprechen. Er finde, er habe ein gutes und entspanntes Verhältnis mit
seinem Lehrmeister. An den Schulunterricht habe er sich erst wieder gewöhnen
und sich in den Schulstoff einarbeiten müssen. Er habe aber bereits
Fortschritte gemacht. Er müsse sich weiter im Arbeitstempo steigern ohne
Qualitätsverlust seiner Arbeit. Er wolle auf jeden Fall den Sprung in die freie
Wirtschaft schaffen und dort als Hilfsgärtner Fuss fassen. Er würde gerne noch
ein weiteres Ausbildungsjahr anschliessen, um seine Kenntnisse und Fähigkeiten
weiter zu vertiefen und zu festigen.
Der
Lehrmeister ([...], Ausbildner Landschaftsgärtnerei) fügte dem Bildungsbericht
bei, dass A.___ seit dem Auswertungsgespräch im Frühjahr 2011 einen enormen
Entwicklungsschritt gemacht habe. Er sei reifer und selbstständiger geworden
und habe inzwischen einen guten Wissensstand. A.___ sei ein genauer und gewissenhafter
Arbeiter. Er erkenne Zusammenhänge und arbeite gut und weitgehend
selbstständig. A.___ müsse daran arbeiten, sein Arbeitstempo zu steigern und
darin konstant zu bleiben. Der Lehrmeister könne sich auf ihn verlassen und
lobe sein sorgsames Umgehen mit den ihm anvertrauten Arbeitsmaterialien und
Werkzeugen. A.___ hole sich die notwendigen Informationen betreffend
Arbeitsaufträge selbstständig und bringe eigene Überlegungen und Anregungen mit
ein. Sein Berufsinteresse, seine Motivation und seine Begeisterungsfähigkeit
für den Beruf seien deutlich spürbar.
Hinsichtlich
der Wohnsituation wurde ausgeführt, A.___ wohne seit seinem Lehrantritt im
August 2011 die Woche hindurch in der [...]. Er werde als ein sympathischer
junger Mann erlebt, dessen Auftreten durchwegs freundlich, hilfsbereit und
ausgeglichen sei. Er besitze eine angenehme offene, herzliche und kommunikative
Art. Zeitweise falle er beim Erzählen ins Stottern, was ihn aber nicht davon
abhalte, im Gespräch zu bleiben. A.___ achte eigenverantwortlich auf seine
Körperhygiene und lege Wert auf ein gepflegtes Erscheinungsbild. Er sei in der
Gruppe gut integriert und akzeptiert. Er pflege mit den anderen Mitbewohnern
und der Betreuung ein freundliches und umgängliches Verhalten. Durch die
freiwillige Beistandschaft habe er inzwischen seine finanziellen
Angelegenheiten besser und verlässlicher in den Griff bekommen. Termine halte
er in der Regel ein und es komme nur noch selten vor, dass er einen Termin
vergesse. Seine Motivation und seine Eigenverantwortlichkeit, anstehende
Telefonate, Terminvereinbarungen und Behördengänge rechtzeitig und verlässlich
zu vereinbaren und zu erledigen, hätten sich in letzter Zeit deutlich
verbessert. Im Gespräch habe er den Wunsch geäussert, noch ein weiteres
Ausbildungsjahr absolvieren zu wollen, um sein Wissen und seine Fähigkeiten
weiter zu vertiefen und zu verbessen (IV-Nr. 66).
3.7
Dem
Zwischenbericht über den Verlauf des ersten Ausbildungsjahres vom 10. Mai
2012.
kann im Wesentlichen entnommen werden, der Versicherte habe sich in der C.___
gut einleben können. Auch in der Wohngruppe der C.___ fühle er sich wohl und
halte sich an die Regeln. Termine halte er ein und auch die Gesprächstherapie
besuche er alle 14 Tage. Die Arbeit im Garten gefalle ihm sehr gut und auch die
Rückmeldungen seines Lehrmeisters seien durchwegs positiv. Der Versicherte
werde vom Team wie auch von den Kunden sehr geschätzt. Er arbeite zwar sehr
langsam, aber dafür auch sehr genau und gewissenhaft. Manchmal verstehe er
einen Auftrag nicht auf Anhieb, frage dann aber nach, bis er ihn verstehe. Oft
sei er noch unsicher, wodurch das Tempo dann wiederum leide. Mit dem Material
gehe er sehr sorgsam um. Die Leistung werde im Vergleich mit einem anderen
IV-Lernenden im geschützten Rahmen mit 50 bis 60 % eingeschätzt. Der
Vergleich zur freien Wirtschaft könne nicht gemacht werden, da noch keine
externen Praktika stattgefunden hätten. Der Versicherte erfülle die Bedingungen
für ein 2. Ausbildungsjahr. Da man in der C.___ bis anhin immer noch
IV-Lehrverträge ausstelle, habe man entschieden, den Lehrvertrag in einen
Insos-Vertrag umzuwandeln. So werde der Versicherte einen anerkannten Abschluss
haben, um sich später auf dem Markt bewerben zu können. Ziele für das
2.
Ausbildungsjahr seien Förderung und Stärkung der Eigenständigkeit am
Arbeitsplatz, Arbeitstempo steigern, Hemmschwellen abbauen, Förderung der
Selbstsicherheit und des Selbstbewusstseins durch die ab Sommer 2012 bestehende
Position als Oberstift. Zudem sei ein längerer externer Arbeitseinsatz im
Herbst 2012 geplant. Um als Gärtnermitarbeiter bessere Chancen auf dem
Arbeitsmarkt zu haben, werde die Autofahrprüfung angestrebt. Der Versicherte
habe bereits mit den ersten Kursen begonnen und werde dabei auch begleitet.
Im Rahmen
der Beurteilung wurde angegeben, nach mehreren Lehrabbrüchen in der freien
Wirtschaft scheine der Versicherte nun auf einem sehr guten Weg zu sein. Einerseits
fühle er sich im betreuten Wohnen der C.___ wohl, andererseits mache er gute
Fortschritte als Gärtnermitarbeiter. Auch zeige er seit Januar 2012, dass er
durchaus fähig sei, eine eigene Wohnung zu unterhalten und darin seine Wochenenden
selbstständig zu verbringen. Da seine Arbeitsleistung bereits ziemlich hoch sei
und sich in den ersten Monaten der Ausbildung markant gesteigert habe, gehe man
davon aus, dass er auch in einem weiteren Jahr noch profitieren werde. Nach dem
Insos-Abschluss im Sommer 2013 sollte es ihm möglich sein, als
Gärtnermitarbeiter in der freien Wirtschaft eingegliedert werden zu können
(IV-Nr. 69).
3.8
Dem
Protokoll der C.___ über die Standortbestimmung vom 7. Dezember 2012 kann
im Wesentlichen entnommen werden, die Ausbildung als Gärtnereimitarbeiter
gefalle A.___ weiterhin sehr gut. Die Vielfältigkeit und das Arbeiten in der
Natur entsprächen ihm. Das zweite Ausbildungsjahr habe ihm sehr viel gebracht.
Er habe noch vieles dazu lernen können, sein Wissen vertiefen und sein
Arbeitstempo steigern können. Dennoch habe er Zweifel, ob er in diesem Beruf –
mit dem Stand seines Fachwissens und den erlernten Kenntnissen – in der freien
Wirtschaft einen Arbeitsplatz finde und dort bestehen könne.
Was den
Wohnbereich betreffe, empfinde er die Gruppenkonstellation und das Verhalten
von einigen Gruppenmitgliedern zeitweise als schwierig. Er persönlich habe aber
mit niemandem Schwierigkeiten und fühle sich im Wohnbereich, abgesehen von situationsbedingten
Vorkommnissen, wohl. Sein Verhältnis zu seiner Bezugsperson beschreibe er als
sehr gut. Er fühle sich von ihr gut geschützt und begleitet. A.___ berichte
zudem, dass er vor den Sommerferien den Nothelferkurs absolviert habe und dann
regelmässig für die Theoretische Führerprüfung gelernt habe. Leider habe er den
1.
Versuch nicht bestanden und dann das Lernen schleifen lassen. Aber nun
wolle er wieder anfangen und noch im Dezember 2012 einen zweiten Versuch wagen.
Der
Lehrmeister ([...]) sei mit A.___ und seiner Arbeitsleistung sehr zufrieden. Er
sei noch genauer in seiner Arbeit geworden und arbeite konstant speditiv.
Selbstständigkeit, Selbstverständlichkeit und Tempo hätten sich seit der
letzten Standortbestimmung im Februar 2012 weiter verbessert. Seine Einschätzung
liege bei 70 bis 80 %. Termine halte A.___ zuverlässig und pünktlich ein. Den
Ausbildungsstand habe er sehr gut erfüllt. Sein theoretisches Wissen und die
Verknüpfung mit der Praxis seien bei ihm auf einem guten Level. Eingehend auf
seine geäusserten Ängste und Bedenken bezüglich seines Fachwissens könne er A.___
beruhigen. Er versuche, ihm die Angst zu nehmen. A.___ zeige in seinem Handeln
Reife, seine Kritikfähigkeit sei altersentsprechend und seine Motivation und
Begeisterung für den Beruf seien gut spürbar. Sein Auftreten gegenüber Kunden
sei stets freundlich, zuvorkommend und lobenswert. Er handle ausgesprochen
kundenorientiert. A.___ nehme seine Position als Oberstift sehr ernst und
kompetent an und er sei dadurch ein sehr wichtiger Eckpfeiler in der Ausbildungsgruppe.
Selbst in Stresssituationen bleibe und handle N.___ stets ruhig und gelassen
und er arbeite überlegt und ausgeglichen weiter. Im Schulunterricht beteilige
er sich stets aktiv und erfülle seine Aufgaben zufriedenstellend. Erklärung und
Hilfestellung seien bei schwierigeren Aufgaben zeitweise noch erforderlich. Ab
Frühjahr werde er bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen unterstützt. Er
sehe A.___ mit all seinen guten Leistungen und guten Allgemeinkenntnissen in
einem kleinen bis mittleren Unternehmen, wobei die Ausrichtung im Unterhalt
sei. A.___ werde, vor allem an Anfang, sicher einen Vorarbeiter brauchen, der
sich seiner annehme und ihn anleite. Die positiven Aussagen des Lehrmeisters
würden von der Bezugsperson im Bereich Wohnen ([...]) bestätigt.
[...] führte
aus, A.___ bewohne seit Anfang 2012 wieder eine kleine Wohnung, fühle sich dort
sehr wohl und es gelinge ihm sehr gut, Ordnung zu halten. Den Besuch einer
Gesprächstherapie habe er im Sommer 2012 ohne Rücksprache eingestellt, da er
sie für sich nicht mehr als notwendig erachte. Es seien keine Rückschritte oder
Veränderungen in seinem Auftreten und Verhalten festzustellen. Bei den in
Angriff genommenen Zielen, wie den Erwerb des Führerausweises und die dafür zu
absolvierenden Kurse und Prüfungen, werde ersichtlich, dass es ihm immer noch
an ausreichender Eigeninitiative und dem Bewusstsein, in Eigenverantwortung zu
handeln, fehle. Die Motivation zum «Dranbleiben» müsse nach wie vor von aussen
kommen. Falle diese weg, verliere er sein Vorhaben schnell aus den Augen. Seine
Ziele seien, bis zu seinem Austritt den Führerschein gemacht und einen guten
Arbeitsplatz gefunden zu haben.
Die
Beiständin (O.___) führte im Wesentlichen aus, es sei ihr ein grosses Anliegen,
A.___ im finanziellen Bereich zu trainieren und zur Selbstständigkeit zu
fördern. Sie erachte eine logopädische Behandlung als sehr sinnvoll. Voraussetzung
sei aber, dass er dies für sich selbst wirklich wolle und dementsprechend
mitmache (IV-Nr. 78).
3.9
Aus
dem Schulbericht vom 5. Dezember 2012 geht hervor, A.___ habe jeweils am
Donnerstagmorgen den stiftungsinternen Schulunterricht in der C.___ besucht. Er
nehme aktiv am Unterricht teil und löse die ihm gestellten Aufgaben zuverlässig.
Bei anspruchsvolleren Aufgaben benötige er genügend Zeit und genaue Erklärungen,
welche er dann selbstständig umsetzen könne. A.___ arbeite sehr gewissenhaft und
frage bei Unklarheiten nach. Im Unterricht werde er als sehr freundlich und
aufgestellt erlebt. Sprachlich könne er sich zwar ausdrücken, man habe ihn
inhaltlich aber wegen seiner Aussprache nicht immer auf Anhieb verstehen
können. Er sei in der Lage, einfache Texte zu verstehen und entsprechende Aufträge
auszuführen. Beim Stoff weise er sicherlich einige Lücken auf. Mit seinem
Einsatz und bei guter Unterstützung könne er aber sicher noch einiges lernen
(IV-Nr. 80).
3.10
Dem Abschlussbericht
der C.___ vom 18. Juli 2013 kann im Wesentlichen entnommen werden, die
Berufsbezeichnung von A.___ laute: «PrA Praktiker Gärtnerei Fachrichtung:
Garten- und Landschaftsbau». Es handle sich um eine zweijährige Ausbildung
gemäss den Insos-Richtlinien. Zum Einsatz in der freien Wirtschaft bzw. im
ersten Arbeitsmarkt wurde angegeben, es seien folgende Tätigkeitsfelder
möglich: Mithilfe bei einem Kundengärtner, Mithilfe in einem Werkhof bei allgemeinen
Arbeiten (Garten, Friedhof, Strassenreinigung, Winterdienst) sowie Mithilfe in
der Gärtnerei (Produktion, Gemüseanbau, Landwirtschaft). 40 bis 44 Stunden pro
Woche seien zumutbar. Mittlere und Kleinbetriebe von zwei bis fünf Mitarbeitern
seien vorzuziehen. Ein Grossbetrieb mit viel Hektik und Anonymität sei ungeeignet.
Der Mindestlohn laut GAV Jardin Suisse in einem 100 %-Pensum betrage
monatlich CHF 3‘450.00 (brutto). Im Weiteren sei die Logopädie weiterhin
fortzusetzen.
Im Rahmen
einer beruflichen Massnahme im ersten Arbeitsmarkt absolvierte A.___ vom 1. bis
31.
März 2013 zur Umsetzung der erlernten Ausbildungsziele ein Praktikum im
P.___. Die Rückmeldung betreffend Arbeitsmarktfähigkeit lautete wie folgt:
«Herr A.___ kann seine erlernten Gärtnerfähigkeiten umsetzen, und kann in einem
kleinen Gartenbaubetrieb sicher eingesetzt werden». Sodann war er zur Umsetzung
der erlernten Ausbildungsziele vom 29. April bis 3. Mai 2013 bei der Q.___
tätig. Die Rückmeldung betreffend Arbeitsmarktfähigkeit lautete dahingehend:
«Herr A.___ kann einfache Arbeiten selbstständig ausführen. Braucht bei
grösseren Arbeiten Unterstützung/Begleitung von einer Fachperson. Die Q.___
wäre bereit gewesen, Herr A.___ in eine Festanstellung zu übernehmen. Leider
hat Herr A.___ die zweite Schnupperwoche nicht mehr wahrgenommen und abgebrochen.
Die Begründung seitens Herr A.___ war, im langen Arbeitsweg von Grenchen nach
Zofingen».
Das geplante
Vorgehen für die letzten Monate der Ausbildung wurde dahingehend beschrieben, der
Versicherte müsse bei der Stellensuche unterstützt werden. Bezüglich des
eigenständigen Wohnens erachte man eine weiterführende Begleitung als
angebracht. Der Versicherte sollte eine möglichst autonome Wohnform leben
können, in der er in den administrativen Tätigkeiten und Verpflichtungen sowie
in der Haushaltorganisation weiterhin unterstützt werde. Für sein Leben in der
eigenen Wohnung erachte man eine punktuelle Begleitung und das Absprechen von
Strukturen als sinnvoll. Der Versicherte sei auf der Wohngruppe und am
Arbeitsplatz gut integriert. Mit der Betreuung pflege er einen kooperativen Umgang.
Er könne sich an den gegebenen Strukturen orientieren und diese einhalten. A.___
sei in Alltagsangelegenheiten (pünktliches Erscheinen am Arbeitsplatz,
Zugfahrten, Einkaufen) selbstständig. Behördengänge und Bewerbungen würden mit ihm
besprochen und in der Ausführung begleitet oder unterstützt. Die Wochenenden
plane und organisiere er selbstständig. Seine eigenständige Ernährung sei sehr
einseitig. Er könne Kritik annehmen, habe jedoch oft Mühe, diese kognitiv
nachvollziehen zu können. Aufgrund einer Sprachstörung, die sich mit Stottern
und leisem, undeutlichem Sprechen äussere, sei die Kommunikation mit ihm oft erschwert.
Anstehende Telefonate erledige er kaum oder nur zögerlich. Inhaltlich könne er
sich adäquat ausdrücken. Bei komplexeren Anforderungen oder Textstrukturen
brauche er die Unterstützung einer Zweitperson. Seine äussere Erscheinung sei
gepflegt. A.___ sei auf strukturelle Unterstützung angewiesen. Er nehme nicht
regelmässig Medikamente ein. Seine Arzttermine habe er in der Vergangenheit
oftmals nicht eingehalten bzw. vergessen. Er habe mehrfach erneut aufgeboten werden
müssen. Seine Zahnarzttermine habe er jedoch regelmässig wahrgenommen. Aufgrund
seiner Sprachstörung besuche er einmal die Woche eine Logopädietherapie. Eine
begleitende Psychotherapie habe er eigenständig beendet, da er diese – entgegen
der Empfehlung – nicht mehr für notwendig erachte (IV-Nr. 84).
3.11
Dem
Bericht des F.___ vom 28. August 2013 über die neuropsychologische
Untersuchung (Standortbestimmung) vom 9. und 30. Juli 2013 kann unter dem
Titel «Beurteilung» entnommen werden, die neuropsychologischen Befunde zeigten
mittelschwere bis schwere Leistungsminderungen in den Bereichen Exekutivfunktionen
(Planen, Konzeptbildung, figurale Ideenproduktion, phonematische Flüssigkeit,
adaptive Flexibilität), Visuokonstruktion und Sprache (Benennen) auf. In einem
geringen Ausmass würden Defizite in den Bereichen verbale Merkspanne,
nonverbale Arbeitsgedächtnisleistung und geteilte Aufmerksamkeit verzeichnet.
Die verbal-episodische Gedächtnisleistung erweise sich gesamthaft als durchschnittlich.
Beim Lernen einer Wortliste zeige sich jedoch eine deutlich erhöhte Anzahl von
Perseverationen. Klinisch fielen eine Abnahme der Informationsgeschwindigkeit
mit Zunahme der Komplexität, eine verlangsamte, dysarthrische Spontansprache
mit gelegentlichem Stottern, ein erschwertes Sprach- und Instruktionsverständnis
für komplexere Anweisungen, ein leicht verlangsamtes Arbeitstempo sowie eine
unzureichend durchdachte Arbeits- und Handlungsplanung auf. In allen weiteren
untersuchten Bereichen seien durchschnittliche Leistungen verzeichnet worden.
Im Rahmen der IQ-Testung mittels WIE habe ein Gesamt-IQ von 62 festgestellt
werden können. Unter Berücksichtigung des Messfehlers ergebe sich bei einem
Konfidenzintervall von 95 % ein tatsächlicher IQ-Wert, welcher zwischen 68
und 70 IQ-Punkten anzusiedeln sei. Gemäss ICD-10 bestehe bei einem IQ zwischen 50
und 69 eine leichte Intelligenzminderung. Separat betrachtet habe ein Verbal-IQ
von 67 und ein Handlungs-IQ von 63 objektiviert werden können.
Der
festgestellte Intelligenzquotient sowie das objektivierte kognitive Leistungsprofil
zeigten auf, dass A.___ in basalen kognitiven Funktionsbereichen, wie etwa
episodisches Gedächtnis und einfachere Aufmerksamkeitsfunktionen, gute
Leistungen erbringen könne. Gelegentlich bestehe ein erhöhter Zeitbedarf. Gemäss
ICD-10 könnten viele Erwachsene mit einer leichten Intelligenzminderung
arbeiten, gute soziale Beziehungen unterhalten und einen Beitrag an die Gesellschaft
leisten. Bei Anforderungen an die höheren kognitiven Funktionen, wie sie vor
allem unter dem Konzept der Exekutivfunktionen (Funktionen, die vorausschauendes
Denken, Planen, Handeln, Ideenproduktion, aber auch geteilte Aufmerksamkeit erforderten)
verlangt seien, stosse A.___ hingegen sehr schnell an seine Grenzen. Die
neuropsychologischen Befunde sowie die Ergebnisse der Intelligenztestung
stünden in Einklang mit den eigenamamnestisch berichteten Kompetenzen und
Schwierigkeiten im Alltag. Informationen über prä- bzw. perinatale
Komplikationen, welche möglicherweise als Ursache der objektivierten Defizite
angesehen werden könnten, seien nicht vorhanden und könnten vom Versicherten
auch nicht berichtet werden.
Als
Empfehlung wurde angegeben, am 28. August 2013 seien die objektivierten Befunde
ausführlich mit A.___ besprochen worden. Aufgrund der festgestellten leichten
Intelligenzminderung und der neuropsychologischen Defizite sei der Versicherte
dazu angeregt worden, sich mit Hilfe der IV nach einer Arbeitsstelle im
geschützten Rahmen umzuschauen. Auf dem ersten Arbeitsmarkt habe er bislang
nicht unterkommen können. Die vorgenannten objektivierten Befunde würden aus
rein neuropsychologischer Sicht einer Anstellung auf dem ersten Arbeitsmarkt
widersprechen. Eine Anstellung im geschützten Rahmen habe sich der Versicherte jedoch
nicht vorstellen können. Er habe erwähnt, dass ein potentieller Arbeitgeber
keine Kenntnisse über die durchgeführte Testung haben werde und deshalb seine
Schwierigkeiten nicht auffielen, da er im praktischen Bereich ja gut sei. Der
Patient habe weiterhin berichtet, die praktische Führerprüfung verschoben zu
haben, da seine Fahrleistung noch nicht ausreichend sei. Ferner stehe in der
nächsten Zeit ein Gerichtstermin an, in welchem verhandelt werde, wie hoch die
Alimente seien, welche er für seinen Sohn zu bezahlen habe (IV-Nr. 89
S. 3 ff.).
3.12
Die
Berufsbeiständin der D.___, O.___, hielt in ihrem Bericht zu Handen der
IV-Stelle vom 18. Dezember 2013 fest, sie begleite A.___ seit Juli 2012.
Er sei aufgrund seiner Behinderung nicht in der Lage, seine persönlichen und
finanziellen Belange selbstständig zu regeln. Im Juli 2013 habe er die
zweijährige Ausbildung als Gärtnerei-Praktiker in der C.___ abgeschlossen. Die
anschliessenden Bemühungen durch die Fachpersonen des RAV und der
Invalidenversicherung im Hinblick auf eine berufliche Eingliederung im freien
Markt seien nicht erfolgreich gewesen. A.___ benötige, um eine
zufriedenstellende Arbeitsleistung erbringen zu können, ein Umfeld, in welchem
ihm mit viel Verständnis und Wohlwollen begegnet werde. Obwohl es seinem Wunsch
entspreche, auf dem freien Arbeitsmarkt tätig sein zu können, müsse aus
sozialarbeiterischer Sicht erklärt werden, dass sein Betreuungs- und
Anleitungsbedarf einen geschützten Rahmen erfordere (IV-Nr. 89 S. 1
f.).
3.13
Im
Zwischenbericht der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 28. Februar
2014.
wurde ausgeführt, die C.___ gehe davon aus, dass der Versicherte in der
freien Wirtschaft einen rentenausschliessenden Lohn erzielen könne. Seit Abschluss
der Ausbildung im Juli 2013 sei er auf der Suche nach einer Stelle, leider ohne
Erfolg. Die Beiständin bezweifle stark, dass er wirklich in der Lage sei, auch
nur schon eine Stelle zu finden, geschweige denn ein rentenausschliessendes Einkommen
zu erzielen. Bei einem Gespräch sei aufgefallen, wie verloren der Versicherte
bei der Stellensuche sei. So habe man sich entschieden, nochmals zu klären, ob
die freie Wirtschaft für ihn wirklich realistisch sei. Die I.___ werde mit ihm
ein Coaching durchführen und einen Abklärungsbetrieb in der freien Wirtschaft suchen.
Sollte sich zeigen, dass die freie Wirtschaft möglich sei, werde sie ihn in der
Stellensuche unterstützen. Ansonsten müsste die Leistungsfähigkeit eruiert und
allenfalls die Rente geprüft werden (IV-Nr. 90).
3.14
Aus
dem Abschlussbericht der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 14. März
2014.
geht im Wesentlichen hervor, der Versicherte habe keine Stelle gefunden,
obwohl er sich beim RAV angemeldet habe. Seine Beiständin und auch sein
RAV-Betreuer seien zum Schluss gekommen, dass er nicht in der Lage sei, ohne die
Unterstützung der Beruflichen Eingliederung eine Stelle auf dem ersten
Arbeitsmarkt zu finden. So sei er im November 2013 zum Gespräch eingeladen
worden, leider sei er nicht gekommen. Beim zweiten Versuch sei er dann erschienen
und habe sich bereit erklärt, mit einem Coach zusammenzuarbeiten. Die
berufliche Eingliederung habe sich entschieden, durch eine vierwöchige Abklärung
im ersten Arbeitsmarkt nochmals zu klären, wie gross seine Leistungsfähigkeit
sei. Die Abklärungsstelle habe einen Gärtner gefunden, welcher ihm diese Chance
geboten hätte. Leider habe sich der Versicherte aber am ersten Tag der Abklärung
entschieden, diese nicht anzutreten, da er lieber auf dem Bau als im Garten
arbeiten wolle. Auch habe er keine Unterstützung von der IV oder sonst einem
Amt annehmen wollen.
Die Ausbildungsstätte
gehe von einer 100%igen Leistungsfähigkeit als Gärtnereimitarbeiter aus. Der
Versicherte habe nun zweimal eine mögliche Stelle in der freien Wirtschaft
nicht angetreten. Daher liege sein Problem nicht an der Unfähigkeit zu
arbeiten. Er habe klare Vorstellungen und sei nicht bereit, davon etwas
abzuweichen. Es sei ihm mehrmals erklärt worden, dass er die Abklärung im Gartenbetrieb
machen müsse, danach aber auch auf den Bau arbeiten gehen könne. Trotzdem habe
er sich nicht überwinden können, für 4 Wochen im Garten zu arbeiten. Der Fall werde
nun abgeschlossen. Der Versicherte habe genügend berufliche Kenntnisse erworben
und könne in der freien Wirtschaft eine 100%ige Leistung als Gärtnereimitarbeiter
erbringen (IV-Nr. 92).
3.15
Aus
dem «Rechenschaftsbericht mit Antrag auf Massschneiderung» der D.___ (O.___, Kindes-
und Erwachsenenschutz […]) vom 30. April 2014 geht im Wesentlichen hervor,
per Gerichtsurteil vom 17. Dezember 2013 sei die Vaterschaft von A.___ für
seinen Sohn H.___ festgestellt worden. Er wünsche keinen Kontakt zu seinem
Sohn. Seit 20. Januar 2013 werde A.___ sozialhilferechtlich unterstützt.
Das Arbeitslosengeld fliesse aufgrund seiner mentalen Einschränkungen nur
sporadisch. Die Rückforderung der IV-Kinderrente sei in Abklärung. Unterhaltszahlungen
von monatlich CHF 400.00 könnten aufgrund seiner angespannten finanziellen
Situation nicht überwiesen werden.
Die
sozialarbeiterische Einschätzung lautete dahingehend, A.___ fehle es einerseits
an Disziplin, es bestehe aber auch ein Unvermögen, Termine fristgerecht einzuhalten.
Er reagiere vermeidend auf mögliche negative Meldungen. Dies bedeute, er öffne wichtige
Briefe nicht und teile wichtige Mitteilungen der Beiständin nicht mit. Auf der
anderen Seite sei er froh um die Abwicklung der meisten administrativen und
finanziellen Angelegenheiten. Auf Druck reagiere er meist vermeidend bzw. nur unter
massivstem Druck. Durch seine Gutgläubigkeit sei er auch schon mehrfach
ausgenutzt worden. Aus sozialarbeiterischer Sicht sei es wichtig, dass seine
finanzielle Lage besser durch eine IV-Rente abgesichert sei, damit er auch
Zugang zum geschützten Arbeitsmarkt erhalte. Er wolle unbedingt arbeiten und
unabhängig sein.
Die Beiständin
stellte den Antrag, A.___ benötige persönliche Unterstützung sowie
Unterstützung bei der Erledigung der finanziellen und administrativen Angelegenheiten.
Unter diesen Voraussetzungen sei die Umwandlung der altrechtlichen
Beistandschaft in eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung mit
folgenden Aufgaben zu empfehlen: A.___ benötige eine Vertretung beim Erledigen
der administrativen Angelegenheiten insbesondere im Verkehr mit Behörden,
Ämtern, Banken, Post, (Sozial-)Versicherungen, Institutionen und
Privatpersonen. Sodann benötige er eine Vertretung beim Erledigen seiner
finanziellen Angelegenheiten, insbesondere die Verwaltung von Renteneinkommen,
Ergänzungsleistungen und Vermögen. Die Beiständin sei mit der Überwachung der
Wohnsituation beauftragt und könne eine geeignete Unterbringung von Mehmet in
die Wege leiten, sollte er nicht mehr in der Lage sein, selbstständig einen Haushalt
zu führen und/oder sollte der Einsatz ambulanter Dienste einen Schwächezustand
nicht mehr kompensieren können. Dabei seien seine Wünsche – soweit möglich – zu
berücksichtigen. A.___ habe sich in der Zusammenarbeit mit der Beiständin
kooperativ gezeigt. Er benötige deshalb keinen Entzug der Handlungsfähigkeit
(IV-Nr. 100 S. 13 ff.).
3.16
Die
RAD-Ärztin Dr. med. J.___, äusserte sich in ihrer Stellungnahme vom
27.
August 2014 im Wesentlichen dahingehend, aus medizinisch-theoretischer
Sicht seien die Chancen, dass der Versicherte im ersten Arbeitsmarkt bestehen
könne, deutlich eingeschränkt. Die leichte Intelligenzminderung, die neurokognitiven
Defizite und die Sprechstörung schränkten die Fähigkeiten des Versicherten in
der selbstständigen Alltagsbewältigung ein. Die Beobachtungen während der
Ausbildung zum Gärtnereimitarbeiter wiesen aber verschiedene Kompetenzen aus,
die dafür sprächen, dass der Versicherte im ersten Arbeitsmarkt bestehen könne.
Zum Beispiel habe er die geforderte praktische Fachkompetenz erwerben können
und er habe eine gute Selbst- und Sozialkompetenz gezeigt. Die bisherigen
Vermittlungen im ersten Arbeitsmarkt seien daran gescheitert, dass der
Versicherte die Stellen nicht habe antreten wollen, sei es, dass ihm der
Arbeitsweg zu lang gewesen sei, sei es, dass er nicht mehr im Gartenbau,
sondern auf dem Bau arbeiten wolle. Eine Beschäftigung im geschützten Rahmen
lehne er auch ab. Dies seien auch Hinweise darauf, dass die Motivation – aus
welchen Gründen auch immer – nicht gegeben sei. Gestützt auf die Beobachtungen
und Erfahrungen während der beruflichen Ausbildung sei, auch wenn
medizinisch-theoretisch die Eingliederungsfähigkeit fraglich sei, ein
nochmaliger Versuch der Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt zu unterstützen
(IV-Nr. 106).
3.17
Im Abschlussbericht
der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 14. Januar 2015 wurde im
Wesentlichen darauf hingewiesen, der Versicherte habe an den Gesprächen, zu
welchen er tatsächlich erschienen sei, seine grundsätzliche Motivation,
arbeitstätig zu sein, zwar geäussert, diese Aussage sei jedoch in keinerlei
Hinsicht auch mit konkreten (zumutbaren) Bemühungen zur Erreichung dieses
Zieles verknüpft worden. So habe er beispielsweise die Stellenbewerbungsbemühungen
bei der Arbeitslosenkasse teilweise nicht erfüllt mit der Begründung, er sei
durch die Autolehrfahrlektionen absorbiert gewesen. Im Umkehrschluss bedeute
diese Aussage, dass er teilweise sehr wohl fähig sei, Arbeiten auftragsgemäss
zu erbringen. In den Gesprächen habe er den Eindruck hinterlassen, dass er sich
an dem ihm zur Verfügung stehenden Helfernetz orientiere und dieses in seinem
eigenen Interesse zu nutzen wisse. Anlässlich der erneuten Prüfung der beruflichen
Eingliederung seien keine weiteren medizinischen Abklärungen vorgenommen
worden. Nicht strittig seien die gesundheitliche Einschränkung bezüglich
Exekutivfunktionen, der Visuokonstruktion und der Sprache, sowie eine leichte
Intelligenzminderung. Die zu beurteilende Kernfrage sei die Fragestellung, ob
es dem Versicherten zuzumuten sei, seine erworbenen Kenntnisse im freien Arbeitsmarkt
zu verwerten. Die Verwertung sei bereits an den basalen Grundfertigkeiten wie
beispielsweise der Terminwahrnehmung bzw. der Erfüllung verhältnismässiger
Aufträge z.B. in Form von einfachsten und klar formulierten und vom Versicherten
kognitiv erfassbaren (für die Eingliederung geeigneter) Aufträge gescheitert.
Es seien somit konkrete Hinweise (z.B. Erwerb des Führerscheins inkl. den damit
verbundenen wahrzunehmenden Fahrstunden) vorhanden, welche mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit darauf schliessen liessen, dass der Versicherte bei
vorhandener, intrinsischer Motivation solche Fähigkeiten besitze und im
Arbeitsmarkt als Hilfsgärtner konkret umsetzen könnte (einfache Arbeiten im
Garten und Landschaftsbereich gemäss klarer Instruktion). Die Eingliederung
werde infolge fehlender zumutbarer Mitwirkung abgeschlossen (IV-Nr. 114).
3.18
Dem vom
Gericht eingeholten Bericht des behandelnden Psychiaters med. pract. K.___,
vom 22. Dezember 2015 kann im Wesentlichen entnommen werden, der Patient sei
seit dem 14. April 2015 in seiner ambulant-psychiatrischen Behandlung. Zu
zwei vorausgegangenen Terminen (23. Februar und 6. März 2015) sei er
unabgemeldet nicht erschienen. Der de facto erste Termin vom 14. April
2015.
habe im Beisein seiner Beiständin (R.___) stattgefunden. Insgesamt hätten
bis heute 14 Konsultationen stattgefunden und insgesamt sei der Patient bis
heute zu 8 Konsultationen unabgemeldet nicht erschienen. Zwischen dem
8.
September und 5. November 2015 sei der Patient ohne Unterbrüche
zuverlässig zu 7 Terminen nacheinander gekommen. Zuletzt sei er am
10.
Dezember 2015 in seiner Sprechstunde gewesen, am 18. Dezember
2015.
sei er wiederum unabgemeldet nicht erschienen. Zum aktuellen Zeitpunkt habe
er keine Nachricht von ihm. Die Behandlung bei ihm habe einen Versuch
dargestellt, ob sich zum Patienten überhaupt ein therapeutischer Kontakt
aufbauen lasse und ob dadurch erkennbar sei, in welchem psychischen Zustand er
sich befinde und ob sich durch psychiatrisch-therapeutische Massnahmen etwas an
seinem Zustand verbessern lasse. Wie aus dem beschriebenen äusserlichen Ablauf
dieses bisherigen Behandlungsversuches schon zu vermuten sei, sei die
Herstellung eines therapeutischen Kontaktes schwierig gewesen. Inhaltlich habe
in Erfahrung gebracht werden können, dass der Patient mit sich und seiner
Lebenssituation unzufrieden sei und eigentlich etwas daran ändern wolle. Er
scheine sehr zurückgezogen zu leben und habe kaum Kontakte zu anderen Personen.
Gründe für diese Zurückgezogenheit seien wohl Ideen, dass er mit anderen Leuten
nicht mithalten könnte, von diesen nicht ernst genommen oder nicht akzeptiert
oder dass er sogar verlacht würde. Der Patient habe Ideen geäussert, einen
auffällig deformierten Kopf zu haben, mit einer Ausstülpung auf der einen und
einer Abflachung auf der anderen Seite, und dass diese Deformierung erst in den
letzten Jahren aufgetreten sei, im Nachgang und aufgrund einer Kieferoperation.
Der Patient habe versucht, diese Verformung zu zeigen mit Hilfe von älteren
Passbildern. Man habe sie allerdings bisher nicht erkennen können.
Im Weiteren
führte der behandelnde Psychiater aus, der Patient sollte zumindest anrufen,
wenn er nicht kommen könne. Mit der Zeit habe man erfahren, dass er sich offenbar
nicht traue anzurufen, weil er denke, er werde nicht wissen, was er auf Gegenfragen
oder in anderen Situationen antworten könne. Am 5. November 2015 habe der
Patient übungshalber selber zwei Telefonate in seiner Gegenwart getätigt. Er sei
deutlich nervös geworden und habe am Telefon stark gestottert. Danach sei er
erleichtert gewesen, es geschafft zu haben. Der Patient scheine recht lange in
der Nacht auf zu sein und am Tag zu schlafen. Er beschäftige sich offenbar
viele Stunden lang mit Computerspielen. Ein Teil dieser Beschäftigung sei, dass
er Computerspiele, möglichst neue oder Demoversionen, kommentiere und so als
sogenanntes «Game-Play» im Internet auf «Youtoube» veröffentliche. Seine
Wunschvorstellung sei, dass er damit mit der Zeit so viele «clicks» bekomme,
dass er in ein sogenanntes «Youtouber-Netzwerk» aufgenommen werde und beginne,
damit Geld zu verdienen. Über einige Behandlungsstunden sei versucht worden, den
Patienten dieses Interesse und diese Ressource nutzen zu lassen und zu
versuchen, bessere und attraktivere kommentierte Computerspielsequenzen
herzustellen. Zum Teil sei dies gelungen. Der Patient habe aber anerkennen
müssen, dass noch ein grosser Unterschied zu etablierten Kommentatoren bestehe.
Er habe sehr bedrückt reagiert, als sich jemand im Internet nach dem Problem
mit seiner Stimme bzw. Nase erkundigt habe. Die Stimme des Patienten sei tatsächlich
auffällig. Sie scheine auf bestimmte Art näselnd zu sein und etwas scheine beim
Reden in der Nase mitzuschwingen oder zu vibrieren. Es sei bis heute nicht
gelungen, dass der Patient dieses Problem hätte weiterabklären können, und es seien
bis heute keine entsprechenden Berichte vorhanden. Der Kieferchirurg habe ihm
diese Berichte angeblich nicht herausgegeben wollen, weil der Beschwerdeführer bei
ihm noch Schulden habe. Dieses Problem mit der Stimme sei also offenbar auch
ein Grund für die Selbstunsicherheit des Patienten.
Zusammenfassend
könne man bei A.___ verschiedene Auffälligkeiten feststellen: Eine
ausgesprochene Schwierigkeit, einen therapeutischen Kontakt herzustellen, eine
ausgesprochene Unzuverlässigkeit im Wahrnehmen seiner Termine und ein anscheinender
Zusammenhang dieser Unzuverlässigkeit mit einer Selbstunsicherheit und zum Teil
offenbar auch mit einer gewissen Tag-Nacht-Umkehr. Der Patient scheine sehr zurückgezogen
und isoliert zu leben, er äussere Ideen über sein Äusseres, die an einen
dysmorphophobischen Wahn denken liessen, d.h. die wahnhafte Vorstellung, körperlich
entstellt zu sein. Der Patient zeige auch im direkten Kontakt Anzeichen von
sozialer Angst und Selbstunsicherheit, er stottere meist auch schon ohne
erkennbaren zusätzlichen Stress, dann aber sehr verstärkt, wenn er z.B.
telefonieren müsse. Bezüglich Erwerbstätigkeit und Zukunftsplanung scheine der
Patient unrealistische Ideen zu haben. Der Patient gebe meist nur knapp
Antwort, er sei nicht redselig, müsse mit viel Geduld befragt werden und es sei
insgesamt sehr schwierig, sich ein Bild von seinem Inneren zu machen. Somit sei
es bisher nicht möglich, eine psychiatrische Diagnose zu stellen. Der
Zusammenhang zwischen den sozial phobischen, den selbstunsicheren, den depressiven
und den vielleicht wahnhaften, psychotischen Symptomen sei bisher noch nicht
klar.
Ebenso sei bisher
unklar, wie der Patient dazu kommen oder dazu gebracht werden könnte, wieder
eine realistische Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Eine Arbeit auf dem freien
Markt erscheine angesichts des geschilderten Behandlungsverlaufs unrealistisch.
Aber auch bei einer geschützten Arbeit sei bisher nicht klar, wie der Patient
motiviert werden könnte, eine solche aufzunehmen. Zu versuchen, den Patienten
mit der Kürzung von Leistungen zu motivieren, würde eher in eine Verwahrlosung
führen (A.S. 35 ff.).
4.
4.1
Die
Beschwerdegegnerin lehnte den Anspruch des Beschwerdeführers auf weitere
berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie auf eine Invalidenrente mit
vorliegend angefochtener Verfügung im Wesentlichen mit der Begründung ab, der
Versicherte habe seine Ausbildung zum Gärtnereimitarbeiter per 31. Juli
2013.
abgeschlossen. Er erreiche eine volle Leistungsfähigkeit und sei nicht auf
einen geschützten Arbeitsplatz angewiesen. Im Abschlussbericht der C.___ sei
festgestellt worden, dass er sich bis zum Abschluss seiner zweijährigen Ausbildung
genügend berufliche Fähigkeiten angeeignet habe. Damit sei er – die nötige Motivation
vorausgesetzt – in der Lage, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein rentenausschliessendes
Einkommen zu erzielen. Art. 26 IVV komme nicht zur Anwendung. Ein
Einkommensvergleich erübrige sich, da in der erlernten Tätigkeit als
Gärtnereimitarbeiter keine Einschränkung bestehe (A.S. 1 ff.).
Der
Beschwerdeführer lässt demgegenüber geltend machen, es seien ihm ab wann
rechtens die gesetzlichen Leistungen (berufliche Massnahmen, Invalidenrente)
nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindestens 40 % zuzusprechen. Eventualiter
sei die Rechtsstreitsache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen
(unter Berücksichtigung mindestens der psychiatrischen und neuropsychologischen
Fachrichtungen) und weiterer beruflich-erwerbsbezogener Abklärungen an die IV-Stelle
Solothurn zurückzuweisen. Subeventualiter sei ein medizinisches
Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Zur Begründung wird im Wesentlichen
geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt
trotz eindeutiger Anhaltspunkte auf psychische und neuropsychologische Defizite
nicht abgeklärt.
Mit Eingabe
vom 17. Februar 2016 lässt der Beschwerdeführer noch geltend machen, es
sei ein medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben, unter Einschluss
mindestens der psychiatrischen und neuropsychologischen Fachrichtungen. Zuvor
sei bei med. pract. K.___ erneut ein Bericht einzuholen (A.S. 46 f.).
4.2
Sowohl
das Verwaltungsverfahren als auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind
vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und
Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht
den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht
dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs
erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der
Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und
Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes vom Amtes wegen vorzunehmenden
Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender,
sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung zur Überzeugung,
ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und
es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts
mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung).
Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der
bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln,
soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse
zu erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 9C_360/2015 vom 7. April 2016
E. 3.1 und 8C_578/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.2.4, je mit
Hinweisen).
4.3
Im
vorliegenden Fall zeigten die neuropsychologischen Befunde aufgrund der neuropsychologischen
Untersuchung des Beschwerdeführers durch die F.___ vom 9. und 30. Juli
2013.
mittelschwere bis schwere Leistungsminderungen in den Bereichen
«Exekutivfunktionen» (Planen, Konzeptbildung, figurale Ideenproduktion, phonematische
Flüssigkeit, adaptive Flexibilität), «Visuokonstruktion» und «Sprache» (Benennen).
In einem geringeren Ausmass wurden Defizite in den Bereichen «verbale Merkspanne»,
«nonverbale Arbeitsgedächtnisleistung» und «geteilte Aufmerksamkeit»
verzeichnet. Die verbal-episodische Gedächtnisleistung erwies sich gesamthaft
als durchschnittlich. S.___ und T.___ wiesen im Wesentlichen darauf hin, klinisch
fielen eine Abnahme der Informationsgeschwindigkeit mit Zunahme der
Komplexität, eine verlangsamte, dysarthrische Spontansprache mit gelegentlichem
Stottern, ein erschwertes Sprach- und Instruktionsverständnis für komplexere
Anweisungen, ein leicht verlangsamtes Arbeitstempo sowie eine unzureichend
durchdachte Arbeits- und Handlungsplanung auf. Die Psychologinnen hielten
sodann zum IQ-Test fest, es habe ein Gesamt-IQ von 62 festgestellt werden
können. Unter Berücksichtigung des Messfehlers ergebe sich bei einem
Konfidenzintervall von 95 % ein tatsächlicher IQ-Wert von zwischen 68 und
70.
IQ-Punkten. Gemäss ICD-10 bestehe bei einem IQ von zwischen 69 und 50 eine
leichte Intelligenzminderung. Separat betrachtet habe ein Verbal-IQ von 67 und
ein Handlungs-IQ von 63 objektiviert werden können (vgl. Bericht vom
28.
August 2013 [IV-Nr. 89 S. 5]).
Dazu ist
zunächst festzuhalten, dass nach dem heute gebräuchlichen Klassifikationssystem
ICD-10 Intelligenzminderungen in leichte (IQ 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49
bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt
werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3
mit Hinweis). Erst bei einem IQ von unter 70 ist von einer verminderten
Arbeitsunfähigkeit auszugehen, d.h. erst bei einem unter dem Normbereich von 70
bis 130 liegenden IQ wird gemäss ICD-10 von einer Intelligenzminderung gesprochen
(F7x.x), welche die Arbeitsfähigkeit der Betroffenen in der freien Wirtschaft
herabsetzen kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_741/2013 vom 16. März
2015.
E. 3.2.1 mit Hinweisen und 8C_119/2008 vom 22. September 2008
E. 6.3.1). Somit ist beim Beschwerdeführer mit einem Gesamt-IQ von 62 bzw.
- unter Berücksichtigung des Messfehlers – mit einem tatsächlichen IQ-Wert von
zwischen 68 und 70 IQ-Punkten von einer leichten Intelligenzminderung im Sinne
von ICD-10 auszugehen, zumal auch - separat betrachtet - ein Verbal-IQ von 67
und ein Handlungs-IQ von 63 objektiviert werden konnten. Der Beschwerdeführer stösst
vor allem bei den erwähnten Exekutivfunktionen sehr schnell an seine Grenzen.
Nach den Angaben der untersuchenden Psychologinnen stehen diese neuropsychologischen
Befunde sowie die Ergebnisse der Intelligenztestung in Einklang mit den eigenanamnestisch
berichteten Kompetenzen und Schwierigkeiten im Alltag. Die Ergebnisse dieser
neuropsychologischen Untersuchung werden denn auch von keiner Seite in Frage
gestellt.
4.4
Dass
eine Intelligenzschwäche gesundheitlich bedingt ist – was beim Beschwerdeführer
mit den festgestellten IQ-Werten, insbesondere dem Handlungs-IQ von 63 zu
bejahen wäre -, mithin Krankheitswert aufweist, besagt allein indessen noch
nicht, dass auch das Leistungsvermögen im erwerblichen Bereich in
invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass beeinträchtigt wäre. Wie bei
jeder anderen auf den Gesundheitszustand zurückzuführenden Verminderung der
Arbeitsfähigkeit auch stellt sich beim Beschwerdeführer zusätzlich die Frage,
inwiefern sich ein allfälliger Intelligenzmangel konkret auf die
zumutbarerweise mögliche Leistungserbringung auswirkt. Dabei kann es durchaus
sein, dass die Behinderung wegen Intelligenzmangels (auch zusammen mit
Einschränkungen aufgrund anderer Leiden) kein rentenrelevantes Ausmass
erreicht. Arbeitgeberberichte und bisherige Erfahrungen etwa können Aufschlüsse
liefern, die trotz der medizinisch-theoretischen Bestätigung der Krankheitswertigkeit
einer Intelligenzschwäche eine invalidenversicherungsrechtlich nicht leistungsrelevante
Verminderung der Arbeitsfähigkeit annehmen lassen. So ist dem bundesgerichtlichen
Urteil 8C_119/2008 vom 22. September 2008 etwa zu entnehmen, dass sich aus
entsprechenden Arbeitgeberberichten allenfalls eine effektiv geringfügigere
Beeinträchtigung des Leistungsvermögens ergeben kann, als aufgrund der Angaben
von Fachleuten zum IQ zu erwarten wäre. Diesfalls kann ein Abweichen von der
ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung zulässig sein (Urteile des Bundesgerichts
8C_741/2013 vom 16. März 2015 E. 3.2.1 und 8C_861/2014 vom
16.
März 2015 E. 4.3.1).
4.5
Gemäss
dem Abschlussbericht der C.___ vom 18. Juli 2013 konnte der Beschwerdeführer
die zweijährige Ausbildung «PrA Praktiker Gärtnerei Fachrichtung: Garten- und
Landschaftsbau» gemäss den Insos-Richtlinien erfolgreich abschliessen, wobei
die Rückmeldung des Arbeitgebers (P.___) betreffend Arbeitsmarktfähigkeit nach im
März 2013 absolviertem Praktikum ergab, der Beschwerdeführer könne seine
erlernten Gärtnerfähigkeiten umsetzen und in einem kleinen Gartenbaubetrieb
sicher eingesetzt werden. Auch die Q.___ bestätigte aufgrund des vom
Beschwerdeführer absolvierten Praktikums vom 29. April bis 3. Mai
2013, Letzterer könne einfache Arbeiten selbstständig ausführen. Er brauche
zwar bei grösseren Arbeiten Unterstützung bzw. Begleitung von einer Fachperson,
sie wäre aber bereit gewesen, ihn in eine Festanstellung zu übernehmen. Er habe
die zweite Schnupperwoche wegen des gemäss seinen Angaben zu langen
Arbeitsweges jedoch nicht mehr wahrgenommen. Zwar wurde im Abschlussbericht auf
die Möglichkeit einer Vollzeitbeschäftigung in einem Kleinbetrieb auf dem
ersten Arbeitsmarkt in verschiedenen Tätigkeitsbereichen (Mithilfe bei einem
Kundengärtner, in einem Werkhof für allgemeine Arbeiten [Garten, Friedhof,
Strassenreinigung, Winterdienst] und einer Gärtnerei [Produktion, Gemüseanbau,
Landwirtschaft]) hingewiesen, gleichzeitig wurde aber auch festgestellt, der
Beschwerdeführer sollte die Logopädie fortsetzen, er müsse bei der Stellensuche
unterstützt werden, bezüglich des eigenständigen Wohnens sei eine weiterführende
Begleitung angebracht, bei Behördengängen müsse er begleitet werden und er sei
auf eine strukturelle Unterstützung angewiesen (IV-Nr. 84). Auch die
damalige Berufsbeiständin der D.___ (O.___) führte in ihrem Bericht vom
18.
Dezember 2013 aus, die nach Abschluss der zweijährigen Ausbildung zum
Gärtnerei-Praktiker erfolgten Bemühungen durch die Fachpersonen des RAV und der
Invalidenversicherung im Hinblick auf eine berufliche Eingliederung im freien
Markt seien nicht erfolgreich gewesen. Der Beschwerdeführer benötige, um eine
zufriedenstellende Arbeitsleistung erbringen zu können, ein Umfeld, in welchem
ihm mit viel Verständnis und Wohlwollen begegnet werde. Obwohl es seinem Wunsch
entspreche, auf dem freien Arbeitsmarkt tätig sein zu können, müsse aus
sozialarbeiterischer Sicht erklärt werden, dass sein Betreuungs- und
Anleitungsbedarf einen geschützten Rahmen erfordere (IV-Nr. 89 S. 1
f.).
Demnach bestehen
genügend Hinweise, dass die erwähnten Einschränkungen des Beschwerdeführers
allenfalls ein rentenrelevantes Ausmass erreichen könnten. So wurde im Zwischenbericht
der IV-Stelle, Berufliche Eingliederung, vom 28. Februar 2014 angegeben,
in einem Gespräch mit dem Versicherten sei festgestellt worden, wie «verloren»
er bei der Stellensuche sei (IV-Nr. 90). Ferner geht aus dem Abschlussbericht
vom 14. März 2014 u.a. hervor, die I.___ habe einen Gärtner gefunden,
welcher ihm die Chance für eine vierwöchige Abklärung im ersten Arbeitsmarkt
geboten hätte, der Beschwerdeführer habe jedoch am ersten Tag der Abklärung
entschieden, diese nicht anzutreten, da er lieber auf dem Bau als im Garten
arbeiten würde. Auch habe er von der IV oder sonst einem Amt keine Unterstützung
mehr annehmen wollen (IV-Nr. 92). Dass der Beschwerdeführer zur Verwertung
seiner grundsätzlich bestehenden Arbeitsfähigkeit weiterhin Unterstützung und
Betreuung benötigt, geht auch aus dem «Rechenschaftsbericht mit Antrag auf
Massschneiderung» vom 30. April 2014 hervor, worin die erwähnte Beiständin
ausführte, der Beschwerdeführer benötige persönliche Unterstützung sowie
Unterstützung bei der Erledigung der finanziellen und administrativen Angelegenheiten.
Sie sei mit der Überwachung der Wohnsituation beauftragt und könne eine
geeignete Unterbringung des Beschwerdeführers in die Wege leiten, sollte er
nicht mehr in der Lage sein, selbstständig einen Haushalt zu führen (IV-Nr. 100
S. 13 ff.). Schliesslich wurde auch im Abschlussbericht der IV-Stelle,
Berufliche Eingliederung, vom 14. Januar 2015 festgehalten, Kernpunkt sei
die Frage, ob es dem Versicherten zumutbar sei, im ersten Arbeitsmarkt trotz
der kognitiven Einschränkungen ein existenzsicherndes Einkommen zu generieren.
Der Beweis dafür habe infolge fehlender (zumutbarer) Mitwirkung seitens des
Versicherten nicht erbracht werden können. Die Verwertung seiner erworbenen
Kenntnisse im freien Arbeitsmarkt sei bereits an den basalen Grundfertigkeiten
wie beispielsweise an der Terminwahrnehmung bzw. der Erfüllung verhältnismässiger
(einfacher und klar formulierter, vom Klienten kognitiv erfassbare) Aufträge
gescheitert (IV-Nr. 114).
4.6
Angesichts
der oben wiedergegebenen Angaben der Ausbildungsstätte, der Beurteilung der beruflichen
Eingliederung der IV-Stelle und der Angaben der damaligen Beiständin sowie aufgrund
der Ergebnisse der neuropsychologischen Untersuchungsergebnisse vom 28. August
2013.
kann entgegen der Argumentation in der angefochtenen Verfügung nicht ohne
weiteres gesagt werden, der Beschwerdeführer sei – die nötige Motivation
vorausgesetzt – in der Lage, seine erworbenen beruflichen Kenntnisse als
(Hilfs-)Gärtner auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten und ein
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Angesichts der bestehenden
leichten Intelligenzminderung und der erwähnten Einschränkungen hätte mit Blick
auf den der Beschwerdegegnerin obliegenden Untersuchungsgrundsatz (Art. 43
Abs. 1 ATSG) der massgebliche medizinische Sachverhalt eingehender
abgeklärt werden müssen. Aufgrund der gegebenen Umstände hätte die
Beschwerdegegnerin eine psychiatrische Begutachtung sowie, abhängig von deren
Ergebnis, allenfalls eine aktuelle neuropsychologische Verlaufsabklärung veranlassen
müssen, um beurteilen zu können, ob der Beschwerdeführer seine erworbenen
Kenntnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt tatsächlich verwerten kann. Vor
allem eine hier zwingend erforderliche psychiatrische Abklärung wurde von der
Beschwerdegegnerin nicht veranlasst. Die seither erfolgten Abklärungen lassen es
als möglich erscheinen, dass die beim Beschwerdeführer bestehende leichte Intelligenzminderung
relevante Auswirkungen auf seine Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowohl in
seinem neu erlernten Beruf als Gärtnerei-Praktiker als auch in einer anderen
angepassten Tätigkeit haben könnte. Er benötigt sowohl bei seiner beruflichen
Tätigkeit als auch im privaten Bereich Anleitung, Antrieb, Unterstützung und Kontrolle,
wobei er auf vorgegebene klare Strukturen angewiesen ist.
4.7
Im
Rahmen der psychiatrischen Abklärung wird auch zu prüfen sein, ob das Nichtmitwirken
bei den von der Beschwerdegegnerin im Rahmen des Vorbescheidverfahrens
veranlassten weiteren beruflichen Eingliederungsmassnahmen (Unterstützung bei
der Stellensuche, Beratungsgespräche [vgl. IV-Nr. 107 ff.]) Teil eines
bestehenden Krankheitsbildes sein könnte.
5.
Nach
dem Gesagten beruht die vorliegend angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 20. Mai 2015, worin der Anspruch des Beschwerdeführers auf weitere
berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie auf eine Invalidenrente abgewiesen
wurde, auf einer unvollständigen Abklärung des relevanten medizinischen Sachverhalts.
Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie eine
psychiatrische Begutachtung sowie allenfalls weitere Abklärungen veranlasse und
danach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu entscheide. Eine
Rückweisung an die IV-Stelle ist möglich, wenn diese allein in der notwendigen
Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist (BGE 137 V
210.
E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Vorliegend wurde die Frage nach dem Bestehen
eines allfälligen, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränkenden
psychischen Leidens durch die Verwaltung nicht fachärztlich abgeklärt. Eine
psychiatrische Abklärung wäre unter den gegebenen Umständen angesichts des
bestehenden Untersuchungsgrundsatzes bereits im Verwaltungsverfahren zwingend
erforderlich gewesen.
6.
6.1
Gemäss
Art. 61 lit. g ATSG hat der im kantonalen Beschwerdeverfahren obsiegende
Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Nach
§ 161 i.V.m. § 160 Abs. 2 Gebührentarif (GT, BGS 615.11) beträgt
der Stundenansatz für die Bestimmung der Kosten der berufsmässigen Vertretung
CHF 230.00 bis 330.00 zuzüglich Mehrwertsteuer, soweit sie durch Anwälte
wahrgenommen wird. Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme
ergänzender Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6 S. 235).
Die vom
Vertreter des Beschwerdeführers eingereichte Kostennote vom 3. März 2016 weist
einen Zeitaufwand von 11.96 Std. aus, einen Stundenansatz von CHF 250.00
sowie Auslagen CHF 118.40. Reine Kanzleiarbeit (z.B. die Weiterleitung von
Dokumenten an die Klientschaft, das Einfordern von Akten, die Kenntnisnahme von
Verfügungen, das Stellen von Fristerstreckungsgesuchen etc.) ist im
Stundenansatz eines Anwalts bereits inbegriffen und nicht separat zu vergüten.
Demnach können folgende Aufwendungen nicht entschädigt werden: 30. Juni
2015.
(Brief an Klient, 0.17 Std; Brief an D.___, 0.17 Std.), 2. Juli 2015
(Brief an Klient, 0.17 Std.), 14. Juli 2015 (E-Mail an D.___, 0.17 Std.),
31.
August 2015 (Brief an Klient, 0.17 Std.), 7. September 2015
(Brief an Klient, 0.17 Std.), 21. September 2015 (Brief an Klient, 0.33
Std.), 7. Januar 2016 (Telefon an Klient, 0.08 Std.; Telefon an D.___,
0.08
Std.), 12. Januar 2016 (Brief an D.___, 0.17 Std.; Brief an Klient,
0.17
Std.), 22. Januar 2016 (Brief an Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn, 0.25 Std.), 8. Februar 2016 (Brief an Versicherungsgericht,
0.25
Std.), 24. Februar 2016 (Brief an Klient, 0.17 Std.; Brief an D.___,
0.17
Std.), 3. März 2016 (Brief an Versicherungsgericht, 0.25 Std.). Angemessen
erscheint damit ein Zeitaufwand von 9.02 Stunden. Sodann ist eine Kopie mit
CHF 0.50 zu vergüten (§ 161 i.V.m. § 160 Abs. 5 GT) und
nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote geltend gemacht. Somit sind
Auslagen von CHF 87.40 zu entschädigen. Unter Berücksichtigung des geltend
gemachten Stundenansatzes von CHF 250.00 und der Mehrwertsteuer führt dies
zu einer Parteientschädigung von insgesamt CHF 2‘529.80 (Honorar von
CHF 2‘255.000, Auslagen von CHF 87.40 und MwSt. von CHF 187.40).
Das Honorar
im Rahmen der bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom
24.
November 2015, A.S. 32 f.) beläuft sich auf CHF 1‘847.90.
6.2
Aufgrund
von Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor
dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00
bis CHF 1‘000.00 festgelegt. Da die Beschwerdegegnerin im vorliegenden
Verfahren vollständig unterliegt, hat sie die Verfahrenskosten von
CHF 600.00 zu bezahlen.
6.3
Gemäss
Art. 45 Abs. 1 ATSG übernimmt der Versicherungsträger auch die Kosten
der nicht von ihm angeordneten Abklärungsmassnahmen, wenn diese für die Beurteilung
des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener
Leistungen bilden. Im vorliegenden Fall holte das Gericht mit Verfügung vom
24.
November 2015 beim aktuell behandelnden Psychiater med. pract. K.___
einen Bericht über die psychotherapeutische Behandlung des Beschwerdeführers
und zu deren Verlauf ein (A.S. 32 Ziff. 3). Der in der Folge eingegangene,
vorliegend einzige fachärztliche Bericht von med. pract. K.___ vom
22.
Dezember 2015 (A.S. 35 ff.) hat massgeblich zum Entscheid
beigetragen, dass die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen
ist. Der Total-Betrag von CHF 433.00 ist durch die vorliegende Rechnung
ausgewiesen und erscheint als angemessen. Somit hat die Beschwerdegegnerin
diese Kosten zu übernehmen.
Demnach wird
erkannt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die Verfügung vom 20. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie die Abklärungen im Sinne der
Erwägungen veranlasse und über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine
Invalidenrente sowie weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen neu entscheide.
2.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn wird
verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 2‘529.80
(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des vom
Gericht angeordneten Berichts von med. pract. K.___ vom 22. Dezember 2015
von CHF 433.00 zu übernehmen.
4.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht
des Kantons Solothurn
Der
Präsident Der Gerichtsschreiber
Flückiger Schmidhauser