VSBES.2016.156

Invalidenrente

27. April 2017Deutsch56 min

Source so.ch

Sachverhalt

1. Mit Verfügung vom 30. April

1997 (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 1.3, S. 5) wurde A.___ (nachfolgend Beschwerdeführer),

geb. 1958, per 1. Februar 1995 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 %

eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen. In der Folge wurde die

dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil des Versicherungsgerichts vom 22. Juni

1998 (VSBES.1997.458; IV-Nr. 1.13, S. 19) gutgeheissen und dem Beschwerdeführer

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zugesprochen.

Eine revisionsweise Überprüfung des Invaliditätsgrades im Jahr 2002 ergab keine

rentenbeeinflussende Veränderung (IV-Nr. 5).

2.1 Am 4. Juli 2012 hob die

IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) ein weiteres

Revisionsverfahren an (IV-Nr. 7) und veranlasste beim B.___, ein

polydisziplinäres Gutachten. Gestützt auf das B.___-Gutachten vom 14. Oktober

2013 (IV-Nr. 18.1) teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit

Vorbescheid vom 5. Januar 2015 (IV-Nr. 30) mit, die medizinischen Abklärungen

hätten ergeben, dass sich sein Gesundheitszustand seit dem Datum der

Begutachtung deutlich gebessert habe und keine Invalidität mehr bestehe,

weshalb beabsichtigt sei, die Rente aufzuheben. Dagegen liess der Beschwerdeführer

am 15. Januar 2013 Einwände erheben (IV-Nr. 31). Sodann kam die Beschwerdegegnerin

zum Schluss, es müsse ein neues bidisziplinäres Gutachten in den Disziplinen

Rheumatologie und Psychiatrie veranlasst werden. So sei im B.___-Gutachten die

Diagnose «Anhaltende somatoforme Schmerzstörung» gestellt worden. Nach dem

Urteil des Bundesgerichts müssten solche Diagnosen jedoch fortan im Rahmen

eines strukturierten Beweisverfahrens beurteilt werden.

In der Folge liess die

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bei Dr. med. C.___, Facharzt für

Rheumatologie FMH, und Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und

Psychotherapie FMH, begutachten. Diese kamen im Gutachten vom 2. Februar 2016

(IV-Nrn. 48 und 49.1) zum Schluss, es bestünden keine Diagnosen mit

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Gestützt darauf hielt die Beschwerdegegnerin

mit Verfügung vom 25. April 2016 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) fest, die Rente

werde nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats aufgehoben.

3. Dagegen lässt der

Beschwerdeführer beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn am 14.

September 2015 fristgerecht Beschwerde erheben (A.S. 6 ff.) und folgende

Rechtsbegehren stellen:

1. Es sei die Verfügung der

Beschwerdegegnerin vom 25. April 2016 aufzuheben und dem Beschwerdeführer

weiterhin eine ganze, eventualiter eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.

2. Eventualiter sei die IV-Verfügung vom

25. April 2016 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, eine neue

polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben und gestützt darauf den

Rentenanspruch neu festzulegen.

3. Es sei dem Beschwerdeführer für das

vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege sowie die

unentgeltliche Rechtsvertretung durch den Unterzeichnenden zu gewähren.

Unter Kosten- und

Entschädigungsfolgen.

4. Mit Eingabe vom 27. Juni 2016

(A.S. 20) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde und

verzichtet auf die Einreichung einer begründeten Beschwerdeantwort.

5. Mit Verfügung vom 9.

September 2016 (A.S. 36 f.) wird dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die unentgeltliche

Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwalt Michele Santucci, als unentgeltlicher

Rechtsbeistand bestellt.

6. Auf die Ausführungen der

Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit erforderlich,

eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die

Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Frist und Form, örtliche und

sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

2.

2.1

Gemäss Art. 28 Abs. 2 Bundesgesetz

über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.2

Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen,

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch

eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen

könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art.

16.

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG,

SR 830.1).

2.3

Ändert sich der

Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes

wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt

oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Dagegen stellt

die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich

allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1

ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_1025/2008 vom 19. Januar 2009 E. 1.1

mit Hinweisen). Für das Vorliegen einer erheblichen Sachverhaltsänderung genügt

es nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen

Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere

Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder

Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die

nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen

Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Die revisionsweise

Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus;

eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zulässig (Urteil

des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.

3.1

Um den Invaliditätsgrad

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf

Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

3.2

Das Prinzip inhaltlich

einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle

Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige

Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das

Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der

Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die

Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232,

125.

V 351 E. 3a S. 352).

3.3

Den im Verwaltungsverfahren

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE

137.

V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, BGE 125 V 351

E. 3b/bb S. 353).

4.

Gemäss den Ausführungen des

Beschwerdeführers sei die Diagnose von Dr. med. D.___ im vorliegenden Fall

offensichtlich in Widerspruch zu dessen subjektiven Angaben gestellt worden. So

habe er dem Gutachter mitgeteilt, dass er niedergeschlagen, verunsichert und

vergesslich sei, schlecht schlafen könne und in der Nacht zwei bis drei Mal pro

Woche Panikgefühle und Atemnot erlebe. Zu seinem Selbstwertgefühl befragt gebe

er an, dass er sich als «unnütz» und «überflüssig» empfinde. Nichtdestotrotz

behaupte der Gutachter, dass die objektivierbaren psychopathologischen Befunde

anlässlich der Untersuchung gar nicht bis gering ausgeprägt seien, was äusserst

befremdend wirke. Ebenso unverständlich sei die Beurteilung des Gutachters,

wonach für die Kategorien F32/F33 die Kriterien der dauerhaften Hemmung der

Psychomotorik und der wesentlichen Verminderung der affektiven Schwingungsfähigkeit

fehlen würden, wo doch der Beschwerdeführer bei der Befragung angegeben habe,

dass er manchmal sogar mit sich selber spreche oder «einen Klos im Hals» habe.

Er finde sich hin und wieder nicht zurecht. Er habe negative Gedanken und sei

«blockiert». Auch die Angaben zum Test SCL-90-R seien mit der Behauptung des

Gutachters, die «objektivierbaren psychopathologischen Befunde» seien gar nicht

bis gering ausgeprägt, nicht in Einklang zu bringen bzw. nicht vereinbar. So

gebe der Beschwerdeführer bei diesem Test beispielsweise durch persönliches

Ankreuzen der Antworten an, unter starken Suizidgedanken zu leiden, stark unter

Energielosigkeit oder Verlangsamung in den Bewegungen oder im Denken zu leiden.

Es sei schwer nachvollziehbar, wie jemand mit derartigen Leiden uneingeschränkt

arbeitsfähig sein solle. Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer

in Bezug auf seine Depression nicht genesen sei, wie das der Gutachter behaupte.

Es sei auch nicht erkennbar, wie die Genesung stattgefunden haben solle. Die

psychosozialen Umstände seien nach wie die gleichen wie zur Zeit des

Rentenzuspruchs. Letztes Jahr sei der Beschwerdeführer zudem bei Dr. med. E.___,

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in fachärztlicher Behandlung

gewesen. Medikamentös sei er mit Paroxetin und Seroquel behandelt worden. Um

den Schlaf zu verbessern, habe er Surmontil und Zoldorm verschrieben erhalten.

Was genau zur vermeintlichen «Remission der Depression» bzw. zur angeblich

«wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes» geführt haben solle, sei

dem Gutachten nicht zu entnehmen. Dies sei jedoch eine unabdingbare

Voraussetzung mit Blick auf die Verwertbarkeit eines Gutachtens. Des Weiteren

sei es nicht nachvollziehbar, weshalb der psychiatrische Gutachter sich nicht

mit dem behandelnden Arzt, Dr. med. F.___, und dem mitbehandelnden Facharzt, Psychiater

Dr. med. E.___, in Verbindung gesetzt habe, weiche doch seine Einschätzung

nicht nur leicht, sondern diametral von derjenigen der Letztgenannten ab; auf

der einen Seite werde eine vollständige Arbeitsfähigkeit, auf der anderen Seite

hingegen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit postuliert. Ein fachlicher

Austausch dränge sich hier lege artis geradezu auf. Zwischen der

psychiatrischen Untersuchung vom 20. Januar 2016 von Dr. med. D.___ und dem

Schreiben von Dr. med. F.___ vom 15. Mai 2015 liege eine Zeitspanne von einem

halben Jahr. Die Schlussfolgerungen der beiden Ärzte in Bezug auf die

Arbeitsfähigkeit könnten unterschiedlicher nicht ausfallen. Vor dem Hintergrund,

dass aufgrund des Gutachtens der Verlauf und der Grund für die vermeintliche

Genesung nicht nachvollzogen werden könne, sei der Bericht des behandelnden

Arztes durchaus in der Lage, geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und

Schlüssigkeit der gutachterlichen Feststellung zu wecken. Ferner gelte es im

Zusammenhang mit der rheumatologischen Begutachtung davon Kenntnis zu nehmen,

dass hier eine nicht zu unterschätzende Abhängigkeitsproblematik bestehe. So

figuriere der im vorliegenden Fall beauftragte rheumatologische Gutachter Dr.

med. C.___ aus Bern im plädoyer-Bericht vom 23. November 2015 in der Liste

derjenigen, die von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich von 2012

bis 2014 eine nicht unbeachtliche Anzahl Begutachtungsaufträge erhalten hätten.

Allein für die SVA des Kantons Zürich habe er in dieser Periode 109 Gutachten

verfasst, was unter Berücksichtigung der Ferien, mehr als einen Auftrag pro Arbeitswoche

ausmache, und dies nur für die SVA Zürich. Dr. med. C.___ werde

erfahrungsgemäss auch von der SVA Aargau und wahrscheinlich auch von anderen

Kantonen regelmässig beauftragt. Es gehe nicht an, dass bei den behandelnden

Ärztinnen und Ärzten im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung

angenommen werde, sie würden in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer

Patientinnen und Patienten aussagen, hingegen bei Sachverständigen mit einer

überwiegenden – wenn nicht sogar ausschliesslichen – aus Begutachtungsaufträgen

resultierenden wirtschaftlichen Abhängigkeit diese Annahme ausgeblendet werde.

Ferner sei auch in diesem Zusammenhang – wie bei der psychiatrischen

Beurteilung durch Dr. med. D.___ – nicht schlüssig nachvollziehbar, inwiefern

heute keine Invalidität mehr bestehen solle. Mit Vorbescheid vom 31. Juli 1996

sei dem Beschwerdeführer aufgrund rein körperlicher Einschränkungen, d.h.

insbesondere aufgrund einer Rückenproblematik und des Morbus forestier, eine

halbe IV-Rente zugesprochen worden. Die Rente sei dann später auf eine ganze

Rente erhöht worden, als der Beschwerdeführer zusätzlich an einer Depression

erkrankt sei. Die für die körperliche Einschränkung massgeblichen Diagnosen,

namentlich das Panvertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung in den Kopf

und in alle Extremitäten sowie die idiopathische Skeletthyperostose (Morbus

forestier) seien nach wie vor vorhanden und Gegenstand regelmässiger

Behandlung. Es sei vor diesem Hintergrund nicht verständlich, weshalb heute aus

rheumatologischer Hinsicht keine Einschränkung bestehen solle. Der Vollständigkeit

halber werde an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer die

beruflichen Integrationsmassnahmen nicht von sich aus abgelehnt habe. Trotz

Überforderungsgefühlen habe er sich bereit erklärt, einen Versuch mit 2 Stunden

pro Tag zu machen, was durchaus vernünftig erscheine. Es könne nicht erwartet

werden, dass der Beschwerdeführer in diesem Zustand und nach einer 20-jährigen

Dekonditionierung von heute auf morgen mit einem vollen Arbeitspensum zu

arbeiten beginne. Die Einstellung der Eingliederungsmassnahmen sei als

unsachgemäss und unverhältnismässig zu werten. Mit Blick auf das vorliegende Beschwerdeverfahren

habe der Beschwerdeführer seinen Willen dahingehend kundgetan, als er nach wie

vor bereit sei – mit der nötigen Unterstützung seitens der Invalidenversicherung

– ein niederschwelliges Angebot, d.h. eine leidensangepasste Tätigkeit in einem

ihm zumutbaren Arbeitspensum von 30 - 40 % anzunehmen. Im Übrigen sei dem

Beschwerdeführer ein leidensangepasster Abzug zu gewähren. Er sei bereits

58.

Jahre alt, spreche nur ungenügend Deutsch, habe keine eigentliche

Berufsausbildung und sei seit 20 Jahren nicht mehr erwerbstätig. Es müsste sich

zudem um eine «adaptierte», d.h. um eine einem speziellen Belastungsprofil

entsprechende Arbeitsstelle handeln. Er müsste sich zudem mit einem viel

tieferen Anstellungslohn begnügen müssen. Es liege auf der Hand, dass der

Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Erwerbseinbusse infolge Wechsel in

einer körperlich leichten Tätigkeit in der Höhe von rund 35 % und Leidensabzug

von mindestens 20 % mithin eine Erwerbseinbusse von über 50 % zu

gewärtigen hätte.

Demgegenüber vertritt die

Beschwerdegegnerin die Ansicht, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben,

dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit mindestens dem

Datum der Begutachtung (August 2013) deutlich verbessert habe. Die bei der

Rentenzusprache im Vordergrund stehende gravierende depressive Störung sei

nicht mehr nachweisbar. Seit ebenfalls diesem Zeitpunkt bestehe aus polydisziplinärer

Sicht eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten. Nachdem der Beschwerdeführer bereits

seit fast 20 Jahren nicht mehr im Erwerbsprozess integriert sei, könne keine

angestammte Tätigkeit mehr benannt werden, daher könne auf einen

Einkommensvergleich verzichtet werden. In Anbetracht der langen

Rentenbezugsdauer habe er jedoch Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen.

Diese seien ihm im Gespräch vom 24. Februar 2014 ausführlich beschrieben

worden. Er habe mehrmals gesagt, dass er nicht arbeiten könne. Im Anschluss

habe er trotzdem eine Einverständniserklärung für berufliche Eingliederungsmassnahmen

unterschrieben. Er sei daraufhin am 23. April 2014 nochmals zu einem Gespräch

mit einer Fachperson für berufliche Massnahmen eingeladen worden. Wie dem

Abschlussbericht des Eingliederungsfachmannes vom 23. April 2014 zu entnehmen

sei, habe der Beschwerdeführer das Angebot für die Unterstützung bei der

Wiedereingliederung nicht angenommen. Er habe erklärt, er sei krank und könne

nicht verstehen, dass die Ärzte sagten, er könne doch arbeiten. Aufgrund der

fehlenden Motivation werde die Rente ohne vorgängige berufliche Massnahmen aufgehoben.

Als medizinische Entscheidgrundlage liege das bidisziplinäre Gutachten der

Herren Dres. med. C.___ und D.___ vom 2. Februar 2016 vor. Es handle sich

hierbei um unabhängige Begutachtungsstellen. Gemäss diesem Gutachten liege beim

Beschwerdeführer aus versicherungsmedizinischer Sicht keine relevante Arbeitsunfähigkeit

vor. Das Gutachten werde vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in seiner

Stellungnahme vom 18. April 2016 als nachvollziehbar bezeichnet und erfülle die

Anforderungen, welche die Rechtsprechung an den vollen Beweiswert eines Arztberichtes

stelle. Der RAD nehme auch zum eingereichten Arztbericht vom Herrn Dr. med. F.___

vom 13. Januar 2015 Stellung. Der RAD-Arzt lege dar, dass aus dem Bericht

keine neuen medizinischen Tatsachen ersichtlich seien. Der Bericht von Dr. med.

F.___ habe auch den begutachtenden Ärzten vorgelegen und sei von ihnen

berücksichtigt worden. Aufgrund der Tatsache, dass Dr. med. D.___ als

psychiatrischer Gutachter keine schwerwiegende Einschränkung habe feststellen

können, könne dem Argument, der Beschwerdeführer habe die ihm angebotenen

Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung wegen einer depressiven Störung

abgelehnt, nicht gefolgt werden.

5.

Streitig und zu prüfen ist demnach, ob

die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 25. April 2016 zu Recht die

Aufhebung der dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. April 1997 bzw. Urteil

des Versicherungsgerichts vom 22. Juni 1998 zugesprochenen ganzen Invalidenrente

beschlossen hat. Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den

Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich bei

einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30) durch

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung

bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Ablehnungsverfügung vom 25.

April 2016 (Urteil des ehemaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 783/05 vom

18.

April 2006 E. 1; BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73, mit Hinweisen; AHI 1999 S.

84.

E. 1b; Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014

E. 2).

5.1

Das Versicherungsgericht

Solothurn stellte in seinem Urteil vom 22. Juni 1998 auf folgende medizinischen

Akten ab:

5.1.1

Laut Bericht von Dr. med. G.___,

Spezialarzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, Olten, vom 27.

Juni 1995 (IV-Nr. 1.11, S. 20) sei der Beschwerdeführer seit 8. Februar 1994 zu

100.

% arbeitsunfähig. Berufliche Massnahmen seien ab sofort angezeigt.

5.1.2

Im H.___-Gutachten vom 28. Juni

1996.

(IV-Nr. 1.11, S. 1) werden folgende Hauptdiagnosen (mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit) gestellt:

Panikstörung auf der

Basis einer neurotischen Persönlichkeitsstörung

Ausgeprägtes depressives

Syndrom

Thorakolumbales

Schmerzsyndrom bei abgelaufenem Morbus Scheuermann der BWS und beginnenden degenerativen

Veränderungen der BWS mit lumbosakraler Übergangsanomalie

Die H.___-Ärzte schätzten die

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im bisherigen Aufgabenbereich als Zuschneider

auf 30 % ein. Die Einschränkung ergäben sich aus der Kombination der

orthopädischen und psychischen Leiden, die miteinander negativ inferierten. Für

eine rückenadaptierte Tätigkeit ohne repetitives Heben schwerer Lasten, mit der

Möglichkeit, die Körperposition zu wechseln und ohne Arbeit in körperlicher

Zwangshaltung bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Hier ergebe sich die

Einschränkung ausschliesslich aus der psychischen Fehlentwicklung. Der

Versicherte weise wohl ein depressives Zustandsbild auf. Angesichts der

deutlich regressiven Tendenzen würde sich eine Bescheinigung einer

höhergradigen Arbeitsunfähigkeit kontraproduktiv erweisen, indem die regressiven

Tendenzen dadurch noch weiter verstärkt würden. Im Weiteren müsse

berücksichtigt werden, dass es sich beim jetzigen Zustandsbild um ein

prinzipiell besserungsfähiges Geschehen handle. So wäre mit einer Veränderung

der jetzigen psychosozialen Lage des Beschwerdeführers auch mit einer

Verbesserung der psychischen Fehlentwicklung zu rechnen. Im Schlussgespräch

habe man dem Versicherten erklärt, dass nur spärliche degenerative

Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule gefunden worden seien und dass sein

Leiden sich vor allem im psychischen Bereich abspiele. Daraufhin habe der

Beschwerdeführer wieder auf seine zahlreichen körperlichen Einschränkungen

hingewiesen, sodass die Prognose fragwürdig erscheine.

5.1.3

Mit Schreiben vom 30. Januar

1997.

an die damalige Vertreterin des Beschwerdeführers schätzte Dr. med. I.___

die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht bezüglich der zuletzt

ausgeübten Arbeitstätigkeit als Zuschneider auf 30 % ein. Bezüglich einer

körperlich leichten Arbeitstätigkeit ohne repetitives Heben schwerer Lasten und

mit der Möglichkeit wechselnder Arbeitspositionen unter Vermeidung von monotonen

Arbeitsabläufen und ungünstigen Zwangshaltungen bestehe umgekehrt aus rheumatologischer

Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Denkbar wären zu 50 % Arbeitstätigkeiten

wie einfache Montagearbeiten, Kontrollfunktionen, Botendienste oder

Schalter-/Pförtnerfunktionen (vgl. VSBES.1997.458, E. 4 e).

5.1.4

Dr. med. J.___, Spezialarzt FMH

für Psychiatrie und Psychotherapie, Olten, hielt in seinem Bericht vom 7.

Januar 1997 an Dr. med. I.___ (IV-Nr. 1.13, S. 8) fest, durch die MEDAS

sei (zutreffend) die Diagnose einer ausgeprägten Depression gestellt worden.

Die daraus gezogene Schlussfolgerung, nämlich dass der Beschwerdeführer noch

eingliederungsfähig und zu 50 % arbeitsfähig sei, sei jedoch falsch. Bereits

der IV-Berufsberater, Herr K.___, habe sich dahingehend geäussert, dass eine

Wiedereingliederung nicht möglich sei. Sämtliche den Patienten betreuenden Ärzte,

der IV-Berufsberater wie auch die Sozialarbeiterin seien derselben Meinung.

5.1.5

In ihrem Bericht vom 21. Mai

1997.

führte die Leiterin des L.___, die Psychologin M.___, aus, der Beschwerdeführer

habe 1995 mit ihr eine Psychotherapie begonnen. Er leide an schweren Depressionen

und sei diagnostisch der ICD-10 Klassifikation F.32.2 zuzuordnen. Er brauche

zudem eine medikamentöse Therapie, weswegen er auch beim Psychiater Dr. med. J.___

in Olten in Behandlung sei. Der psychische Zustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert.

Ihrer Meinung nach seien in nächster Zeit keine Verbesserungen zu erwarten. Der

Beschwerdeführer sei aufgrund seiner psychischen Krankheit 100 % arbeitsunfähig

(VSBES.1997.458, E. 4 g).

5.1.6

Schliesslich gab der damalige

Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. N.___, Olten, auf die entsprechenden

Fragen der Vertreterin des Beschwerdeführers mit Bericht vom 29. Oktober 1997

(IV-Nr. 1.13, S. 7) folgende Auskünfte: Der Beschwerdeführer sei während

mehrerer Monate medikamentös mit Antidepressivum behandelt worden. Es sei keine

Veränderung des Zustandsbildes seit der MEDAS-Begutachtung eingetreten.

Tendenziell dürfte mit einer allgemeinen Verschlechterung der psychischen Lage

zu rechnen sein, die er jedoch als therapierefraktär erachte. Der Beschwerdeführer

sei psychisch nicht in der Lage, den Willen für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

zu entwickeln. Aufgrund seiner psychischen Verfassung dürften berufliche

Wiedereingliederungsmassnahmen nicht zum Erfolg führen. Es handle sich um einen

Chronifizierungsprozess, der schon vor einigen Jahren eingesetzt habe und zu

einer inzwischen 100%igen Arbeitsunfähigkeit geführt habe.

5.2

Im Zeitpunkt der angefochtenen

Verfügung vom 25. April 2016 präsentierte sich demgegenüber die medizinische

Aktenlage wie folgt:

5.2.1

Der Hausarzt des Beschwerdeführers,

Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin FMH, stellte in seinem Bericht vom 4.

September 2012 (IV-Nr. 8) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die

Arbeitsfähigkeit:

Anhaltende und kaum

beeinflussbare generalisierte Schmerzkrankheit, insbesondere der Muskulatur im

Rücken- und Oberkörperbereich, ohne wesentliches pathologisch-anatomisches

Korrelat.

Arterielle Hypertonie

Subklinische Hypothyreose

Anstrengungsasthma

bronchiale

Deutliche Anzeichen eines

depressiven Zustandes wechselnden Ausmasses

Der Beschwerdeführer sei seit 1994 zu

100.

% arbeitsunfähig. Aktuell klage er über anhaltende Muskelschmerzen, er

fühle sich ausgelaugt und deprimiert und sei häufig zuhause.

5.2.2

Im B.___-Gutachten vom 14.

Oktober 2013 (IV-Nr. 18.1) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit

Keine

Diagnosen ohne Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit

1.

Leichte depressive Episode (ICD-10

F32.0)

2.

Panikstörung (ICD-IG F41.1)

3.

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung

(ICD-10 F45.4)

anamnestisch

panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54. 80)

bildgebend weitgehend

unauffälliger Befund ohne Hinweise für wesentliche strukturelle Alterationen

anamnestisch

multilokuläres Schmerzsyndrom, weitgehend ohne objektivierbares organisches

Korrelat (ICD-10 R52.1)

teilweise nicht ganz

adäquat wirkendes Schmerzverhalten

4.

Arterielle Hypertonie, behandelt (ICD-l0

170)

5.

Anamnestisch Asthma bronchiale (ICD-10

J45.9)

DD chronisch obstruktive

Lungenerkrankung (ICD-10 J44.9) bei chronischem

Nikotinabusus, ca. 40 py

6.

Substituierte Hypothyreose (ICD-lG

E03.9)

aktuell euthyreot

Aus psychiatrischer Sicht bestehe

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die depressive Störung, die Panikstörung

und die Schmerzstörung wirkten sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit

aus. Ein schweres psychisches Leiden, das therapeutisch nicht günstig

beeinflusst werden könne, bestehe nicht. Der Explorand befinde sich nicht in

einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung, die therapeutischen

Möglichkeiten seien nicht ausgeschöpft. Die Achse-II-Diagnose einer Persönlichkeitsstörung

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden. Dem

Exploranden könne es aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der

geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um einer

seinen körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit ganztags und ohne

Leistungseinschränkung nachgehen zu können. Aus Sicht des Bewegungsapparates

bestehe für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, wo eine Hebe- und

Traglimite von 15 kg nur ausnahmsweise überschritten werde und keine lang andauernden

Zwangshaltungen des Rumpfes vorkämen, eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte

Arbeitsfähigkeit. Die objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat vermöchten

nicht zu begründen, weshalb für eine derart adaptierte Tätigkeit Einschränkungen

bestehen sollten. Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil

könne in Anbetracht der Alterskategorie des Exploranden und einer mittlerweile

eingetretenen gewissen Dekonditionierung von einer Arbeitsunfähigkeit

ausgegangen werden. Explizite Befunde am Bewegungsapparat, die derartige

Arbeiten eindeutig nicht mehr zulassen würden, könnten anlässlich der aktuellen

Untersuchung allerdings nicht gefunden werden. Aus allgemeininternistischer

Sicht fänden sich keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Der

Explorand mache auch keine entsprechenden Beschwerden geltend. Insgesamt könne

somit aus polydisziplinärer Sicht eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit

für körperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten festgestellt werden.

Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil könne eine Arbeitsunfähigkeit

angenommen werden. Es sei nur schwierig möglich, aufgrund der vorliegenden

Unterlagen die Arbeitsfähigkeit in den letzten Jahren mit Sicherheit zu

beurteilen. Somit gelte obenstehende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mit Sicherheit

ab dem Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung im August 2013. Die bei der

ursprünglichen Berentung im Vordergrund stehende gravierende depressive Störung

sei nicht mehr nachweisbar, der Explorand benötige keine psychiatrische

Behandlung, wahrscheinlich habe schon längere Zeit keine Arbeitsunfähigkeit

mehr bestanden. Mangels fachärztlicher Einschätzungen könne dies allerdings

nicht sicher zurückdatiert werden.

5.2.3

In seiner Stellungnahme vom 29.

Oktober 2013 (IV-Nr. 20) hielt Dr. med. F.___ fest, wie er den Patienten in

der Sprechstunde erlebe, könne er sich kaum vorstellen, wie dieser an einem

Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft eine einigermassen erhebliche Leistung

erbringen könnte. Insbesondere, da dies eine körperlich eher anstrengende

Tätigkeit wäre. Bis anhin lebe der Beschwerdeführer von der IV-Rente von CHF 1‘600.00

pro Monat mit zwei Kollegen in einer Wohnung zusammen. Möglichkeiten einer

Arbeitsverbesserung seien nicht sichtbar. Aus hausärztlicher Sicht sei

angesichts der Vorgeschichte mit einer bald 20-jährigen Arbeitsunfähigkeit,

allenfalls Kenntnissen in leichteren Hilfsarbeitstätigkeiten sowie den doch

erheblich vorhandenen Beschwerden, die wohl objektiv schwer nachweisbar seien,

weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bei diesem 55 Jahre alten Mann

gegeben.

5.2.4

In seinem Bericht vom 15. Mai

2014.

(IV-Nr. 28) führte Dr. med. F.___ aus, auf Grund eines Gesprächs mit dem

Beschwerdeführer habe er empfohlen, bei der Beschwerdegegnerin versuchsweise

und unter Mitwirkungspflicht mitzuwirken, dies als Versuch trotz ausgeprägter

Schmerzen, Lungen- und Herzproblemen sowie Schlafstörungen. In der Zwischenzeit

hätten nun besonders letztere deutlich zugenommen, die Schmerzkrankheit habe

sich akzentuiert, eine eindeutig depressive Entwicklung sei eingetreten als

Phase, wie dies schon mehrmals geschehen sei. Auf Grund der Beobachtungen

während der Sprechstunde, der Lebensweise des Beschwerdeführers und der

Fremdanamnese komme Dr. med. F.___ zum Schluss, dass weiterhin in sinnvoller Weise

von einer Arbeitsfähigkeit auch nur geringen Grades, geschweige denn, damit ein

Basiseinkommen zu erzielen, nicht ausgegangen werden könne. Er habe den

Beschwerdeführer in der Zwischenzeit auch bei einem Fachpsychiater angemeldet

mit der Fragestellung einer erneuten und verbesserten Einstellung der

psychiatrischen Medikation. Die übrigen Medikamente zur Stützung verschiedener

Organfunktionen blieben bestehen, sicher seien auch diese verantwortlich für

etwaige Folgewirkungen.

5.2.5

In seinem Bericht vom 13.

Januar 2015 (IV-Nr. 31, S. 5) hielt Dr. med. F.___ fest, aufgrund seiner Beobachtungen

in der Sprechstunde im Jahre 2014 mehrmals sowie letztmals am 10. Dezember 2014

könne er nicht nachvollziehen, wie der Gesundheitszustand sich seit dem Datum

der Begutachtung im August 2013 deutlich verbessert haben und die im Vordergrund

stehende gravierende depressive Störung nicht mehr nachweisbar sein solle. Im

März/April 2014 habe er genau aus diesen Gründen, und weil die Schmerzkrankheit

exazerbiert sei, eine fachpsychotherapeutische Behandlung bei Dr. med. O.___, P.___,

vorgeschlagen. Diese sei dann aber nicht zustande gekommen, weil der Kollege

für solche ambulanten Behandlungen nicht vorgesehen sei. Dann habe er den Beschwerdeführer

Herrn Dr. med. E.___ zugewiesen, bei ihm habe er schon einige Therapiestunden

gehabt. Auch sei ein Psychopharmakon eingesetzt worden. Es sei wahr, dass es

vorgesehen gewesen sei, dass sich der Beschwerdeführer probehalber bei der

Beschwerdegegnerin im Sinne integrierender Massnahmen melden solle. Offenbar

sei er aber sehr überfordert gewesen, so dass er sich in seine kleine Wohnung verkrochen

und sich längere Zeit nicht mehr gemeldet habe. Dass er sich krank fühle, lasse

sich auch sehr wohl objektivieren, gerne verweise Dr. med. F.___ auch auf

die doch erhebliche Medikamentenliste mit Medikamenten, die auch stark ermüden

würden. Sowohl aus psychiatrischer Sicht als auch aus Sicht des körperlichen

Zustandes mit generalisierter Schmerzkrankheit, Refluxkrankheit, Erkrankung der

Schilddrüse, Hypothyteose, arterieller Hypertonie mit aktuell Psychopharmaka,

Schmerzmitteln, Lungenmitteln, Substitution der Schilddrüsenfunktion sowie

Mitteln mit Wirkungen auf die Herzfunktion sei aufgrund dieser Krankheiten mit

ihren Folgesymptomen eine erhebliche Einschränkung seiner Leistungsmöglichkeiten

und damit Arbeitsfähigkeit erstellt.

5.2.6

Im rheumatologischen

Teilgutachten von Dr. med. C.___ vom 2. Februar 2016 (IV-Nr. 48) wurden aus

interdisziplinärer Sicht folgende Diagnosen gestellt:

Mit Iangdauernder Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit

1.

keine

Ohne Iangdauernde Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit

2.

Anhaltende Schmerzstörung, gemäss

psychosomatisch-psychiatrischer Begutachtung von Dr. med. D.___,

3.

Chronisches, generalisiertes

Schmerzsyndrom

nicht ausreichend

somatisch abstützbar

krankheitsfremde Faktoren

primäres Fibromyalgie-Syndrom

betont im Bereich der

oberen im Vergleich zur unteren Körperhälfte

Panalgie

diffuse

Druckschmerzangabe

Polyarthralgien axialer

und peripherer Gelenke

multiple Beschwerden wie

Schlafstörungen, Müdigkeit, Kältegefühl im Körper, Schmerzen im Brustkorb,

Atembeschwerden, Bauchschmerzen

4.

Panvertebralsyndrom mit spondylogener

Ausstrahlung in den Kopf und in alle Extremitäten

5.

Diffuse idiopathische skelettale

Hyperostose

6.

Gestörte Gluconeogenese

7.

Nikotinkonsum von circa 40 pack years

8.

Anamnestisch Reizmagen-Syndrom

Aufgrund der Ergebnisse der aktuellen

Begutachtung könne Dr. med. C.___ die Einschätzung der erhaltenen Arbeitsfähigkeit,

wie sie im somatisch orientierten Teil des B.___-Gutachtens, Basel, vom 15.

Oktober 2013 erwähnt worden sei, bestätigen. Der orthopädische Gutachter sei

damals zum Schluss gekommen, dass eine angepasste Verweistätigkeit mit leichter

bis mittelgradiger körperlicher Belastung vollumfänglich zumutbar sei und dass

trotz einer damals bestehenden gewissen «Dekonditionierung» «keine expliziten

orthopädischen Befunde» objektivierbar seien, die eindeutig eine Einschränkung

der Arbeitsfähigkeit für mehr als leicht- bis mittelgradig körperlich belastende

Arbeiten begründen könnten. Zuvor habe der orthopädische Gutachter festgehalten,

dass in Anbetracht der Alterskategorie des Exploranden, womit er auf krankheitsfremde

Faktoren hinweise, für mehr als mittelgradig körperlich belastende Arbeiten «pauschal

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert werden» könne. Seit diesem B.___-Gutachten

kann Dr. med. C.___, aus rein somatisch rheumatologischer Sicht beurteilt,

keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes bestätigen.

In seinem psychiatrischen

Teilgutachten vom 2. Februar 2016 (IV-Nr. 49.1) stellte Dr. med. D.___

folgende Diagnosen:

Anhaltende Schmerzstörung (F45.4)

•

mit Angst und depressiver

Störung, gemischt fF41.2)

bei gemäss Akten

depressiver Episode, ggw. remittiert (F32.4/ F33.4)

•

bei akzentuierten

(narzisstisch, emotional expressiv/histrionisch, ängstlich-depressiv) Persönlichkeitszügen

Im Fall des Beschwerdeführers sei aus

psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht von einer anhaltenden Schmerzstörung

als Hauptdiagnose gemäss ICD-10 F45.4 auszugehen. Als Teil/Ausdruck dieser

Störung zeige er immer wieder unterschiedlich ausgeprägte ängstlich- depressive

Verstimmungen. Diese würden in den Akten auch als depressive Episoden gemäss ICD-10

F3 benannt. Eine depressive Episode sei gegenwärtig nicht vorhanden (F32.4/F33.4).

Die Verstimmungen in der Folge des Schmerzsyndroms seien als Angst und

depressive Störung, gemischt (F41.2) einzuordnen. Auf akzentuierte

(narzisstisch, emotional expressiv/histrionisch ängstlich- depressive)

Persönlichkeitszüge sei ausserdem hinzuweisen. Die im H.___-Gutachten vom 28.

Juni 1996 genannte depressive Episode sei remittiert (F32.4/ F33.4). Die ICD-10

Kriterien einer depressiven Episode seien objektiv nicht (mehr) erfüllt. Der

Schweregrad erreiche nicht (mehr) das notwendige Ausmass. Bei der versicherten

Person bestünden auch keine der genannten Symptome in ausreichender Schwere

bzw. in ausreichender Länge, um eine lang dauernde depressive Episode zumindest

leichten Grades diagnostizieren zu können. Die noch im B.___-Gutachten vom 14.

Oktober 2013 dokumentierten (sehr geringen) objektiven psychopathologischen Befunde

seien anlässlich der aktuellen Untersuchung (20. Januar 2016) ebenfalls

nicht (mehr) objektivierbar. Es fehlten für die Kategorie F32/F33 bereits die

Eingangskriterien dauerhafte Hemmung der Psychomotorik und wesentliche Verminderung

der affektiven Schwingungsfähigkeit. Es stehe ein Schmerzsyndrom im Vordergrund

der Beschwerden. Der Beschwerdeführer erlebe sich dadurch insuffizient und im

Selbstwertgefühl reduziert. Aufgrund der von ihm seit den 1990er Jahren

subjektiv erlebten körperlichen Schmerzen, die u. a. zur Minderung der

Arbeitsfähigkeit geführt hätten, und der nicht ausreichenden Erklärbarkeit

durch ein somatisches Korrelat sollte aus psychiatrisch- psychotherapeutischer

Sicht gemäss ICD-10 F45.4 eine anhaltende Schmerzstörung diskutiert werden.

Eine relevante (20 % von 100 %) Arbeitsunfähigkeit sei aus versicherungspsychiatrischer

(objektiver) Sicht aufgrund der anhaltenden Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) für

keinen Zeitraum begründbar. Im Vergleich zum H.___-Gutachten vom 28. Juni 1996

könne festgestellt werden, dass sich der Gesundheitszustand des

Beschwerdeführers wesentlich verbessert habe.

6.

Die Beschwerdegegnerin stützt

sich im angefochtenen Entscheid hauptsächlich auf das bidisziplinäre Gutachten

in den Fachrichtungen Rheumatologie und Psychiatrie der Dres. C.___ und D.___

vom 2. Februar 2016, weshalb vorweg auf dessen Beweiswert einzugehen ist.

6.1

Das durch Dr. med. C.___ und

Dr. med. D.___ erstellte Gutachten wird den von der Rechtsprechung entwickelten

Anforderungen (Vollständigkeit, Schlüssigkeit, Nachvollziehbarkeit)

grundsätzlich in allen Punkten gerecht. So beruht das Gutachten auf allseitigen

Untersuchungen, indem der Beschwerdeführer je einer ausführlichen Exploration

durch die begutachtenden Ärzte unterzogen wurde. Durch das Zusammentragen der

erstellten Arztberichte und Schriftstücke in chronologischer Reihenfolge und

durch die basierend auf den persönlichen Angaben des Beschwerdeführers

erstellten Anamnesen wurde das Gutachten zudem in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)

abgegeben.

6.2

Im rheumatologischen

Teilgutachten hielt Dr. med. C.___ im Rahmen seiner eingehenden Befunderhebung

fest, an den oberen Extremitäten könne er keinen relevanten

klinisch-pathologischen Befund und keinen Hinweis auf eine funktionelle Einschränkung

objektivieren. Es bestünden insbesondere auch keine Hinweise auf eine Arthrose,

auf eine subacromiale Sehneneinklemmungsproblematik, auf eine entzündliche

Veränderung, auf eine Fehlhaltung oder auf eine periphere Nerveneinklemmungsproblematik.

Die auch aus differenzialdiagnostischen Überlegungen durchgeführten

Röntgenaufnahmen der Hände dokumentierten normale Befunde. Zudem lägen keine

Hinweise auf eine entzündliche Systemaffektion oder auf eine

Kristallablagerungserkrankung vor, wobei an derartige Erkrankungen bei einem

chronifiziert geschilderten Beschwerdebild immer zu denken sei. Im Bereich der

Wirbelsäule schildere der Versicherte die Bewegungen aller axialen

Bewegungssegmente in allen Ebenen als circa gleich schmerzhaft, unabhängig

davon, ob die Untersuchung in aufrechter, stehender oder sitzender

Körperhaltung, in der die axialen Bewegungssegmente durch das Körpergewicht

belastet würden, oder in möglichst entspannter, liegender Körperhaltung, in der

die Bewegungssegmente entlastet seien, erfolge. Daraus folgerte Dr. med. C.___

einleuchtend, dass dies auf vordergründig nicht somatisch abstützbare

Beschwerden hinweise, denn für diese sei zu erwarten, dass die eine

Bewegungsrichtung als eindeutig schmerzhafter geschildert werde als die andere.

Insofern relativiere sich die Bedeutung von allenfalls objektivierbaren

somatisch-pathologischen Befunden. Weiter führte Dr. med. C.___ hinsichtlich

der erhobenen Befunde aus, in der klinischen Untersuchung könne er thorakal

eine leichtgradige und nicht fixierte Hyperkyphose und in keinem axialen

Bewegungssegment eine relevante Bewegungseinschränkung objektivieren. Die

Palpation der paravertebralen Weichteile der ganzen Wirbelsäule werde als

schmerzhaft beschrieben, ohne dass ein korrelierender Weichteilbefund, wie beispielsweise

eine Myogelose oder ein Triggerpunkt, objektiviert werden könne. Die ergänzend

durchgeführten Röntgenaufnahmen der ganzen Wirbelsäule dokumentierten in keinem

axialen Bewegungssegment eine relevante Arthrose oder eine relevante Fehlhaltung.

Zervikal komme eine leichtgradig und als altersentsprechend einzustufende

Chondrose von HWK2/3 zur Darstellung. In den übrigen zervikalen sowie in den

thorakalen und den lumbalen Bewegungssegmenten komme, konventionell-radiologisch

beurteilt, kein Hinweis auf eine Arthrose zur Darstellung. Zudem kämen auch

keine Hinweise auf eine entzündliche Veränderung zur Darstellung. Die konventionell-radiologisch

dokumentierte leichtgradige Hyperkyphose thorakal entspreche dem klinischen

Eindruck und die konventionell-radiologische dokumentierte Ieichtgradige

Doppelskoliose thorakolumbal sei mit dem Winkel von jeweils 4 - 6°

derart diskret ausgeprägt, dass sie klinisch nicht objektiviert werden könnte

und dass sie als physiologisch einzustufen sei. Konventionell-radiologisch

kämen zudem diskrete Deck- und Bodenplattenunregelmässigkeiten zur Darstellung,

die vereinbar seien mit einer Osteochondrosis juvenilis Scheuermann.

Rückenschmerzen könnten dann auf diese Osteochondrosis juvenilis Scheuermann

abgestützt werden, wenn sie vor dem 14. - 16. Lebensjahr eingesetzt hätten.

Dies treffe bei diesem Versicherten nicht zu. Insofern relativiere sich die im H.___-Gutachten,

Basel, vom 28. Juni 1996 gestellte Diagnose eines thorakolumbalen

Schmerzsyndroms bei einem abgelaufenen Morbus Scheuermann. Bereits in diesem

Gutachten sei auf eine lumbosakrale Übergangsanomalie hingewiesen worden. Der

Versicherte weise eine vollständige Sakralisation auf. Es handle sich

diesbezüglich um einen klinisch nicht relevanten Befund. Die vollständige

Sakralisation und das Gegenteil, die vollständige Lumbalisation, neigten nicht

zu vermehrten Rückenbeschwerden.

In den aktualisierten Röntgenaufnahmen

der Hals- und der Brustwirbelsäule kämen zudem diskrete Ossifikationen des

vorderen Längsbandes zur Darstellung, die bei einem jeweils unauffälligen

Intervertebralraum daselbst mit einer metabolischen Störung vom Typus der

diffusen idiopathischen skelettalen Hyperostose vereinbar seien. Diese diffuse

idiopathische skelettale Hyperostose entwickle sich zumeist asymptomatisch in

der 4. und 5. Lebensdekade. Sie könne assoziiert mit einem Diabetes mellitus

auftreten und, sofern sie passager symptomatisch werde, mit phasenweise mechanisch

abstützbaren Beschwerden und seltener auch mit phasenweise entzündlich imponierenden

Beschwerden einhergehen, wobei dann auch korrelierende klinischpathologische Befunde,

wie Insertionstendinosen, objektivierbar seien. Da der Versicherte keine derartigen

Beschwerden beklage und die Rückenbeschwerden vorwiegend nicht dort geschildert

würden, wo diese radiologischen Befunde vorlägen, habe Dr. med. C.___

Mühe, derzeit von einer vordergründig symptomatischen diffusen idiopathischen

skelettalen Hyperostose auszugehen. An den unteren Extremitäten sei die aktive

und die passive Beweglichkeit der Hüftgelenke beidseits frei. Die Kniegelenke

seien, klinisch beurteilt, unauffällig und insbesondere ohne eine die Altersnorm

überschreitende retropatellare Krepitation und ohne einen Hinweis auf ein Meniskuszeichen,

einen Gelenkserguss oder auf eine Gelenksinstabilität. Bezüglich der Senk- und

Spreizfusskomponente würden keine typischen Beschwerden beschrieben. Wenn

Dr. med. C.___ die Befunde im Bereich der unteren Extremitäten, die er

anlässlich dieser aktuellen Begutachtung objektivieren könne, mit denjenigen

Befunden, die im somatischen Teil des B.___-Gutachtens vom 15. Oktober 2013

beschrieben worden seien, vergleiche, könne er keine relevante Veränderung des

Gesundheitszustandes bestätigen. Diesbezüglich berücksichtige er den im

orthopädischen Teilgutachten vom 15. Oktober 2013 beschriebenen Befund der

leichtgradig verkürzten ischiokruralen Muskulatur, den er unterdessen nicht mehr

bestätigen könne. Gestützt auf seine eingehenden Befunderhebungen kommt Dr.

med. C.___ in der Folge in nachvollziehbarer Weise zum Schluss, dass aus

somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründbar sei.

In diesem Zusammenhang rügt der

Beschwerdeführer, ihm sei mit Vorbescheid vom 31. Juli 1996 aufgrund rein

körperlicher Einschränkungen, d.h. insbesondere aufgrund einer

Rückenproblematik und des Morbus forestier, eine halbe IV-Rente zugesprochen

worden. Die Rente sei dann später auf eine ganze Rente erhöht worden, als der Beschwerdeführer

zusätzlich an einer Depression erkrankt sei. Die für die körperliche

Einschränkung massgeblichen Diagnosen, namentlich das Panvertebralsyndrom mit

spondylogener Ausstrahlung in den Kopf und in alle Extremitäten sowie die

idiopathische Skeletthyperostose (Morbus forestier) seien nach wie vor

vorhanden und Gegenstand regelmässiger Behandlung. Es sei vor diesem

Hintergrund nicht verständlich, weshalb heute aus rheumatologischer Hinsicht

keine Einschränkung bestehen solle. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass bereits

im Urteil des Versicherungsgerichts vom 22. Juni 1998 (VSBES.1997.458; E. 5)

festgehalten wurde, im H.___-Gutachten habe sich die 50%ige Arbeitsfähigkeit

ausschliesslich aus der psychischen Fehlentwicklung ergeben. Der vom

Beschwerdeführer angesprochene Vorbescheid vom 31. Juli 1996 (IV-Nr. 1.12)

stützte sich denn auch im Wesentlichen auf das H.___-Gutachten. Auch aus diesem

Vorbescheid geht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht hervor, dass die

dem Beschwerdeführer zuerst zugesprochene halbe Rente aufgrund des Rückenleidens

und damit aufgrund der somatischen Problematik erfolgt sei. Dementsprechend

erscheint die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin durchaus einleuchtend,

dass weder im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung noch im Zeitpunkt

der Begutachtung durch Dr. med.

C.___ aus somatischer Sicht invalidisierende Gesundheitsschäden vorlagen.

Schliesslich ist hinsichtlich der

Rügen des Beschwerdeführers gegen Dr. med. C.___ festzuhalten, dass im vorliegenden

Fall keine konkreten Gründe ersichtlich sind, welche eine Befangenheit von Dr.

med. C.___ zu begründen vermöchten. Bezüglich der vom Beschwerdeführer

behaupteten allfälligen fehlenden Unabhängigkeit im Zusammenhang mit einer

wirtschaftlichen Abhängigkeit des Gutachters von der IV-Stelle hat das

Bundesgericht zudem in ständiger Rechtsprechung ausgeführt: «(….) Der Umstand,

dass ein Arzt wiederholt von einem Sozialversicherungsträger als Gutachter

beigezogen wird, stellt für sich allein keinen Ausstandsgrund dar (RKUV 2001

Nr. KV 189 S. 490 E. 5b, K 6/01, 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb; Urteile I 371/05

vom 1. September 2006, E. 5.3.2, I 415/05 vom 29. September 2005, E.

2, I 40/02 vom 22. Januar 2003, E. 3.2, und I 218/00 vom 14. Juni 2000, E.

4b). Daran ist trotz gelegentlich in Rechtsschriften und in der Literatur

vorgebrachter Kritik, wer dem Versicherungsträger wirtschaftlich nahe stehe,

könne nicht unparteiisch sein (Alfred Bühler, Versicherungsinterne Gutachten

und Privatgutachten, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der

medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, St. Gallen 1997, S.

179.

ff., 220 f.; Leo R. Gehrer, Zur Erhebung und Würdigung medizinischer

Entscheidungsgrundlagen im Sozialversicherungsrecht, SJZ 2000 S. 461 ff.,

462.

f.), festzuhalten. Wenn angestellte Ärzte, die wirtschaftlich vollständig von

ihrem Arbeitgeber abhängig sind, nicht allein aus diesem Grund als befangen abgelehnt

werden können (BGE 132 V 376 E. 6.2 S. 382, 123 V 175 E. 4b S. 179, 122 V 157

E. 1c S. 161 f.), vermag aus dem gleichen Grund auch eine ausgedehnte

Gutachtertätigkeit für die Verwaltung keine Befangenheit im Sinne von Art. 36

ATSG zu begründen, selbst dann nicht, wenn der betreffende Gutachter sein

Einkommen vollständig durch Gutachtensaufträge der Invalidenversicherung

erzielen sollte. Die Bestimmung des Art. 58 BZP gilt gemäss Art. 19 VwVG in

Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG im Verwaltungsverfahren nur

"sinngemäss" (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353), was

erlaubt, den systembedingten Unterschieden zwischen Verwaltungs- und Gerichtsgutachten

Rechnung zu tragen (BGE 123 V 331 E. 1b S. 332 f.). Verlangt wird auch vom

Verwaltungsgutachter eine fachlich-inhaltliche Weisungsunabhängigkeit im

Einzelfall, die aber nicht allein deswegen verneint werden kann, weil die

begutachtenden Personen in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger

stehen (BGE 132 V 376 E. 6.2 S. 382, 123 V 175 E. 4b S. 179, 122 V 157 E.

1c S. 161 f.). Umso weniger ist ein externer Arzt allein schon deshalb

befangen, weil er von einem Versicherungsträger wiederholt als Gutachter

beigezogen wird (Urteil vom 28. August 2007,9C_67/2007).»

In diesem Entscheid wurde vom

Bundesgericht zudem angefügt, die von der Vorinstanz angeordnete Beweismassnahme

– mit Verfügung vom 21. Februar 2007 forderte das angerufene

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die IV-Stelle auf, bis 6. März

2007.

offenzulegen, wie viele Gutachten und Arztberichte die IV-Stelle Dr. med.

C.___ im Jahr 2006 in Auftrag gegeben und welches Honorar dieser hierfür

gesamthaft bezogen habe – betreffe daher einen Aspekt, der für die Beurteilung

des Ablehnungsgesuchs von vornherein nicht erheblich sein könne (Urteil vom

28.

August 2007,9C_67/2007, E. 2.4 und Urteil I 885/06 vom 20. Juni 2007,

E. 5.2.1). Im Übrigen kann der Beschwerdeführer keine weiteren konkreten

Umstände vorbringen, welche eine Befangenheit von Dr. med. C.___ begründen.

Befangenheitsgründe für Dr. med. C.___ sind denn auch keine ersichtlich,

weshalb eine solche im vorliegenden Fall zu verneinen ist.

6.3

Im psychiatrischen

Teilgutachten zeigt Dr. med. D.___ sodann nachvollziehbar auf, dass beim

Beschwerdeführer ein Schmerzsyndrom im Vordergrund der Beschwerden stehe. Der

Beschwerdeführer erlebe sich dadurch insuffizient und im Selbstwertgefühl

reduziert. Aufgrund der von ihm seit den 1990er Jahren subjektiv erlebten

körperlichen Schmerzen, die unter anderem zur Minderung der Arbeitsfähigkeit

geführt hätten, und der nicht ausreichenden Erklärbarkeit durch ein somatisches

Korrelat sollte aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht gemäss ICD-10

F45.4 eine anhaltende Schmerzstörung diskutiert werden. In der Folge setzt sich

Dr. med. D.___ eingehend mit den Diagnosekriterien einer anhaltenden

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10, F45.40) sowie einer chronischen

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren auseinander (F45.41).

Die diagnostischen Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung

würden im vorliegenden Fall jedoch nur teilweise erfüllt. Die Forderung nach

ursächlichen psychischen Faktoren («emotionaler Konflikt») sei zudem unklar

erfüllt. Des Weiteren seien auch die Kriterien einer chronischen Schmerzstörung

mit somatischen und psychischen Faktoren im vorliegenden Fall ab Beginn seiner

tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit unklar und im weiteren Verlauf nur möglicherweise

erfüllt. In der Folge hält Dr. med. D.___ demnach nachvollziehbar fest, dass, nachdem

im Fall des Beschwerdeführer beide Subtypen der Kategorie F45.4 nicht mit

überwiegender Wahrscheinlichkeit objektiv differenziert werden können, auf eine

Klassifizierung über F45.4 hinaus verzichtet werde.

Sodann geht Dr. med. D.___ auf die vom

Beschwerdeführer geschilderten ängstlich- depressiven Verstimmungen ein und

führt diesbezüglich einleuchtend aus, diese seien in Umfang und Schwere durch

die Diagnose einer Angst und depressiven Störung, gemischt (F41.2), ausreichend

erklärbar. So seien die geklagten Beschwerden überwiegend als rein subjektive

Symptome einzuordnen, die zudem von vielfältigen (psycho-)sozialen (nicht

krankheitsbedingten) Faktoren aufrechterhalten würden (bspw. prekäre

finanzielle Situation, rezidivierende eheliche Konflikte, Krankheit der

Tochter, Konflikt mit IV/Sozialdienst der Gemeinde). Die diagnostischen

Kriterien würden vom Beschwerdeführer aufgrund der nachvollziehbaren Angaben in

den Akten und der aktuellen Untersuchung erfüllt. Weder eine Panikstörung

(F41.0), noch eine depressive Episode (F3) könnten aus objektiver Sicht tatsächlich

abgegrenzt werden. Es seien zudem krankheitsfremde Faktoren und eine

Verdeutlichungstendenz zu beachten. Die Angst und depressive Störung gemischt

sei im Fall des Beschwerdeführers nicht als eigenständiges Störungsbild mit

Krankheitswert einzuordnen. Zudem stellten die akzentuierten (narzisstisch,

emotional expressiv/histrionisch ängstlich-depressiv) Persönlichkeitszüge des

Beschwerdeführers (ICD-10 Z73.1) schliesslich Varianten der Norm im Sinne von

Eigenheiten der Person dar, die von sich aus alleine ebenfalls keinen

Krankheitswert besitzen würden, jedoch in einer Therapie beachtet werden sollten.

Die ICD-10 ordne sie nicht den Störungen (F-Kodierung, «Krankheiten») zu,

sondern den Faktoren, die den Gesundheitszustand beeinflussten und zur

Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führten (Probleme mit Bezug auf

Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung, sogenannte Z-Kodierung). Es sei im

Fall des Beschwerdeführers ausdrücklich festzustellen, dass neben der

anhaltenden Schmerzstörung keine psychisch ausgewiesene erheblich schwere,

ausgeprägte, dauerhafte und intensive Komorbidität aus rein psychiatrisch-psychothera-peutischer

Sicht begründet werden könne. Sowohl die gemischte Angst und depressive Störung

als auch die akzentuierten (narzisstischen, emotional expressiven / histrionischen

ängstlich- depressiven) Persönlichkeitszüge seien im Fall des Beschwerdeführers

jeweils nicht als eigenständiges Störungsbild mit Krankheitswert einzuordnen.

Es seien aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht keine weiteren Hinweise

vorhanden, die schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und/oder

eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung begründen könnten.

Aufgrund der erhobenen Befunde vermag

schliesslich auch die Feststellung von Dr. med. D.___ zu überzeugen,

wonach die ICD-10 Kriterien einer depressiven Episode objektiv nicht (mehr)

erfüllt seien. Der Schweregrad erreiche nicht (mehr) das notwendige Ausmass.

Bei der versicherten Person bestünden auch keine der genannten Symptome in

ausreichender Schwere bzw. in ausreichender Länge, um eine lang dauernde

depressive Episode zumindest leichten Grades diagnostizieren zu können. Im

Bewusstsein sei der Beschwerdeführer wach und sei zu allen Qualitäten

orientiert. Sein Gesprächsverhalten sei freundlich, zugewandt und kooperativ.

Er berichte aktiv, engagiert, sehr flüssig bis weitschweifig und strukturiert.

Dabei formuliere er einfach und spreche unauffällig. In der Interaktion sei er

sthenisch, emotional expressiv (dramatisierend, theatralisch) und narzisstisch

(ich bezogen). Eine Verdeutlichungstendenz sei vorhanden. Im formalen Denken

sei er logisch und kohärent. Es bestünden keine Hinweise auf inhaltliche

Denkstörungen (Wahn- und/ oder Zwangsphänomene). Intelligenz, Auffassung,

Merkfähigkeit und Konzentration seien unauffällig. Das Gedächtnis sei intakt.

Hinweise auf Wahrnehmungs- und/oder Ich-Störungen fänden sich nicht. Im Affekt

sei der Beschwerdeführer dysthym, klagsam und jammernd, dabei gut moduliert. Ab

und zu lächle er situativ angemessen. Er reagiere verärgert, wenn er das

Verhalten der IV bzw. seiner Gemeindebehörden kommentiere. Beim Bericht über

die Erkrankung seiner Tochter engagiere er sich emotional heftig und werde

weinerlich, wobei er rasch selbständig zu einer Ernsthaftigkeit und

Ausgeglichenheit zurückfinde. Er sei von Suizidalität distanziert. Ein

affektiver Rapport komme gut zustande. Zudem stützt sich Dr. med. D.___ in

seiner Beurteilung auf Montgomery and Asberg Depression Rating Scale (MADRS),

welche ebenfalls kein klinisch relevantes depressives Syndrom ergeben habe. Bei

der MADRS handle es sich um ein allgemein anerkanntes Fremdbeurteilungsverfahren

zur psychometrischen Beurteilung depressiver Symptome. Auf der Grundlage einer

psychiatrischen Exploration schätze der Beurteiler bei 10 Items mit einer

Ausprägung von 0 bis 6 den Schweregrad des jeweiligen Symptoms ein. Dabei

würden die Items Nr. 2, 4 und 8 ausdrücklich auch «subjektiv berichtete» Symptome

erfassen. Im Gegensatz zu anderen Skalen enthalte die MADRS keine Items, die

sich auf körperliche Aspekte der Depression beziehen würden. Mit der MADRS

alleine könne keine Diagnose gemäss ICD-10 F32/F33 begründet werden. Der

Beschwerdeführer erreiche einen Summenwert von 14 Punkten (inkl. 8 Punkte für

die subjektiv berichteten ltems Nr. 2, 4 und 8; was einem deutlich erhöhten

relativen Anteil von ca. 57 % entspreche, in der Regel liege dieser

zwischen 35 % und 45 %). Ein klinisch relevantes depressives Syndrom könne

somit nicht objektiviert werden.

Die vom Vertreter des Beschwerdeführers

gegen das Teilgutachten von Dr. med. D.___ vorgebrachte Rüge, die Diagnose

sei im vorliegenden Fall offensichtlich in Widerspruch zu den subjektiven

Angaben des Beschwerdeführers gestellt worden, vermag dessen Beweiswert nicht

zu schmälern. So hat sich der Gutachter ein gesamthaftes Bild zu machen,

aufgrund dessen er Befunde zu objektivieren versucht, woraus er wiederum seine

Diagnosestellung ableitet. Dazu gehört es auch, die subjektiven Angaben des

Beschwerdeführers mit einzubeziehen, aber diese auch auf ihre Konsistenz hin zu

überprüfen. Wenn der Gutachter in der Folge zu einem anderen Schluss kommt als

den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zu entnehmen wäre, dann wird

dadurch der Beweiswert der Beurteilung nicht grundsätzlich geschmälert. Vielmehr

ist es Aufgabe des Gutachters, solche Diskrepanzen herauszuarbeiten und

schlüssig zu begründen, weshalb er – allenfalls im Gegensatz zu den subjektiven

Angaben des Beschwerdeführers – zu gegenteiligen Schlussfolgerungen gelangt.

Wie vorgehend ausgeführt, überzeugt die Beurteilung von Dr. med. D.___ mit

wohlbegründeten Einschätzungen und ist damit voll beweiswertig. Auch der Umstand,

dass die Angaben zum Test SCL-90-R mit der Behauptung des Gutachters, die

«objektivierbaren psychopathologischen Befunde» seien gar nicht bis gering

ausgeprägt, nicht vereinbar seien, ändert darin nichts. So misst die SCL-90-S

die subjektiv empfundene Beeinträchtigung durch körperliche und psychische

Symptome einer Person, womit es sich eben auch hier um eine subjektive

Einschätzung der versicherten Person handelt, welche dann vom Gutachter

entsprechend zu bewerten ist.

Des Weiteren rügt der Vertreter des

Beschwerdeführers, was genau zur vermeintlichen «Remission der Depression» bzw.

zur angeblich «wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes» geführt

haben solle, sei dem Gutachten nicht zu entnehmen. Entgegen der Ansicht des

Vertreters des Beschwerdeführers ist es jedoch nicht Aufgabe eines Gutachters,

über allfällige Veränderungen im Leben des Beschwerdeführers zu mutmassen,

welche zu einer Verbesserung geführt haben könnte, zumal eine Verbesserung aus

psychiatrischer Sicht nicht nur durch eine Veränderung der Lebensumstände bedingt

sein kann. Für ein beweiswertiges Gutachten reicht es aus, wenn der Gutachter

einleuchtend darzulegen vermag, inwiefern sich der Gesundheitszustand aufgrund

objektivierbarer Gesichtspunkte verbessert hat. Dies hat Dr. med. D.___ in

seinem Gutachten überzeugend dargelegt.

Sodann macht der Beschwerdeführer

geltend, das Schreiben von Dr. med. F.___ vom 15. Mai 2015 widerspreche

dem Gutachten von Dr. med. D.___. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die

behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur

versicherten Person stehen und sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu

konzentrieren haben. Nach der Rechtsprechung lässt es die unterschiedliche

Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits

und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten

anderseits nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und

zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden

Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine

abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte

benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind

(statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_276/2016 vom 19. August 2016 E.

3.1.1

mit Hinweisen), was durch die entgegenstehenden Stellungnahmen von Dr.

med. F.___ jedoch nicht der Fall ist. Bei Stellungnahmen behandelnder Ärzte ist

auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese im Hinblick auf ihre

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu

Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Zudem verfügt

Dr. med. F.___ über keinen psychiatrischen Facharzttitel, weshalb seine

Stellungnahmen aus psychiatrischer Sicht kaum Beweiswert haben.

Schliesslich hat der Beschwerdeführer

im Beschwerdeverfahren ein Schreiben seines Hausarztes Dr. med. F.___ vom 13.

Mai 2016 (Beschwerdebeilage 4) eingereicht. Darin bestätigt Dr. med. F.___ «die

letztjährige psychiatrische Behandlung bei Dr. E.___ in Olten». Es seien

Gespräche geführt und Medikamente abgegeben worden. Zudem hat der

Beschwerdeführer ein Medikamentenrezept von Dr. med. E.___ vom 13. März 2015

für Paroxetin (Beschwerdebeilage 5) sowie eine undatierte Medikamentenkarte mit

den Medikamenten Paroxetin, Seroquel, Surmontil und Zoldorm (Beschwerdebeilage

6) eingereicht. Auch diese Unterlagen vermögen den Beweiswert des Gutachtens

von Dr. med. D.___ jedoch nicht wesentlich zu schmälern. So handelte es sich

bei der Behandlung durch Dr. med. E.___ offensichtlich nicht um eine langfristige

Therapie, da Dr. med. F.___ in seiner Bestätigung vom 13. Mai 2016 nur die

«letztjährige psychiatrische Behandlung» bestätigte. Ob es sich hierbei

allenfalls um eine vorübergehende psychiatrische Verschlechterung gehandelt hat,

kann offenbleiben, nachdem eine solche jedenfalls im Untersuchungszeitpunkt von

Dr. med. D.___ am 20. Januar 2016 nicht mehr objektiviert werden

konnte.

6.3.1

Dr. med. D.___ stellte in seinem

Teilgutachten unter anderem die Diagnose einer anhaltenden Schmerzstörung

(ICD-10 F45.4). Das Bundesgericht hat mit Urteil BGE 141 V 281 vom

3.

Juni 2015 seine Praxis zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und

den vergleichbaren unklaren Beschwerdebildern (Fibromyalgie, Schleudertrauma,

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, etc.)

geändert. Diese neue Rechtsprechung ist auch auf alle hängigen Fälle anwendbar.

Gemäss diesem Urteil soll der Gutachter einerseits stärker darauf achten, die

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung etc. so zu begründen,

dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen

Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (Urteil E. 2.1); das

Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation zu richten

(E. 2.2). Andererseits besteht keine Vermutung mehr, dass eine somatoforme

Schmerzstörung mit einer Willensanstrengung überwunden werden kann, wovon nur

abgewichen werden darf, wenn die sog. Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird

ein strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines

Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung

des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren

einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich

erreichbaren Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

1) Kategorie «funktioneller Schweregrad»

(E. 4.3)

a) Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.

4.3

)

Ausprägung der

diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

Komorbiditäten (E.

4.3.1

)

b) Komplex «Persönlichkeit»

(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

c) Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

2) Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte

des Verhaltens; E. 4.4)

gleichmässige

Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen

(E. 4.4.1)

behandlungs- und

eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

6.3.2

Der Beweiswert der

gutachterlichen Ausführungen von Dr. med. D.___ setzt also voraus,

dass die im vorgenannten Entscheid des Bundesgerichts aufgestellten und

vorgehend aufgeführten Kriterien schlüssig und nachvollziehbar abgehandelt

werden. Dies ist vorliegend der Fall:

Hinsichtlich des Indikators

«Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde» hielt Dr. med. D.___

nachvollziehbar fest (S. 26 des Gutachtens), die mit der anhaltenden

Schmerzstörung verbundenen objektiven psychopathologischen Befunde seien aus

psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht gar nicht bis gering ausgeprägt. Die

Limitierung des Aktivitätenniveaus (im Vergleich zu vor Eintritt der

Gesundheitsschädigung), wie sie vom Beschwerdeführer für alle vergleichbaren

Lebensbereiche (Beruf/ Erwerb, Haushalt, Freizeit, soziale Aktivitäten)

beschrieben werde, sei weit überwiegend durch seine Selbsteinschätzung zu

begründen. Eine Willensanstrengung zur Überwindung dieser rein subjektiven Defizite

sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht medizinisch zumutbar und

tatsächlich möglich (bspw. erhaltene, bzw. wieder gewonnene Fähigkeit,

alltägliche Verrichtungen ausüben zu können, soziale familiäre Kontakte zu

pflegen, Reisen zu unternehmen). Beim Verlauf der Störung seien nicht krankheitsbedingte

(soziale) Faktoren zu nennen (bspw. Lebensalter, Herkunft, Migration,

mangelhafte Deutschkenntnisse, fehlender Berufsabschluss, einfache

Berufserfahrung, langjähriger Rentenbezug, Rentenwunsch, Abstinenz vom und Lage

am Arbeitsmarkt, finanzielle Sorgen, Krankheit der Tochter, rezidivierende

eheliche Konflikte). Diese Faktoren beeinträchtigten die Motivation und die

Möglichkeiten zur Leistungssteigerung im Fall des Beschwerdeführers wesentlich.

Sie erklärten auch weit überwiegend die anlässlich der aktuellen Untersuchung

erkennbare Diskrepanz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und der objektivierbaren

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers.

Zum Indikator «Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz» führte Dr. med. D.___ aus (S. 30 des

Gutachtens), aus psychiatrisch-psychothe-rapeutischer Sicht relevante ambulante

Behandlungsmassnahmen seien dokumentiert (erst- und einmalige ambulante

Psychotherapie zwischen 1994 und 2007). Sie seien jedoch als wenig ausgebaut zu

bezeichnen. Trotzdem sei die in den Akten genannte depressive Episode gemäss

ICD-10 objektiv tatsächlich remittiert. Die Schmerzstörung stelle jedoch

grundsätzlich ebenfalls eine Indikation für eine regelmässige strukturierte fachärztliche

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung dar. Eine Motivation für eine

solche Behandlung bestätige der Beschwerdeführer allerdings nicht.

Eingliederungsmassnahmen seien in den Akten für 1995 dokumentiert. Sie seien

abgebrochen worden. Eingliederungsmassnahmen seien aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer

Sicht zumutbar.

Hinsichtlich des Komplexes

«Persönlichkeit» und allfälliger Komorbiditäten fügte Dr. med. D.___ an

(S. 28 des Gutachtens), es sei im Fall des Beschwerdeführers ausdrücklich

festzustellen, dass neben der anhaltenden Schmerzstörung keine psychisch

ausgewiesene erheblich schwere, ausgeprägte, dauerhafte und intensive Komorbidität

aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht begründet werden könne.

Sowohl die gemischte Angst und depressive Störung als auch die akzentuierten

Persönlichkeitszüge seien jeweils nicht als eigenständiges Störungsbild mit

Krankheitswert einzuordnen. Es seien aus psychiatrisch-psychotherapeutischer

Sicht keine weiteren Hinweise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund eines

Gesundheitsschadens und / oder eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung

begründen könnten (bspw. durch krankheitsbedingt fehlende Ressourcen und/oder

durch eine fehlenden Kapazität zur Verarbeitung innerpsychischer Konflikte).

Zum Komplex «sozialer Kontext» wurde

im Gutachten ausgeführt (S. 28 des Gutachtens), beim Verlauf der Störung des

Beschwerdeführers seien nicht krankheitsbedingte (soziale) Faktoren zu nennen,

beispielsweise Lebensalter, Herkunft, Migration, mangelhafte Deutschkenntnisse,

fehlender Berufsabschluss, einfache Berufserfahrung, langjähriger Rentenbezug,

Rentenwunsch, Abstinenz vom und Lage am Arbeitsmarkt, finanzielle Sorgen,

Krankheit der Tochter, rezidivierende eheliche Konflikte). Diese Gesichtspunkte

besässen v. a. therapeutische und/oder sozialarbeiterische Relevanz. Sie würden

nicht in die Beurteilung einer medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit einer

allfälligen Tätigkeit aus versicherungspsychiatrischer Sicht mit eingehen

(weder positiv, noch negativ). Diese Faktoren beeinträchtigten die Motivation

und die Möglichkeiten zur Leistungssteigerung im Fall des Beschwerdeführers

wesentlich. Sie erklärten auch weit überwiegend die anlässlich der aktuellen

Untersuchung erkennbare Diskrepanz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und

der objektivierbaren Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Der soziale

Kontext sei objektiv geordnet. Der Beschwerdeführer pflege unter anderem regelmässig

soziale/familiäre Kontakte. Seine Angaben zu seinen Aktivitäten des täglichen

Lebens seien allerdings ausweichend. Er benenne dabei regelmässig eine

Abhängigkeit seines Aktivitätsgrades von seinen finanziellen Mitteln.

Schliesslich führte Dr. med. D.___ zur

Kategorie «Konsistenz» schlüssig aus (S. 31 des Gutachtens), im Fall des

Beschwerdeführers sei ein bewusstseinsnahes Rentenbegehren / eine Verdeutlichungstendenz

zu erkennen. Beim Verlauf der Störung seien auch weitere nicht

krankheitsbedingte (soziale) Faktoren zu nennen, die die Motivation und die

Möglichkeiten zur Leistungssteigerung deutlich beeinträchtigen würden. Sie

erklärten auch weit überwiegend die anlässlich der aktuellen Untersuchung

erkennbare Diskrepanz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und der objektivierbaren

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Die mit der anhaltenden

Schmerzstörung verbundenen objektiven psychopathologischen Befunde seien aus

psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht gar nicht bis gering ausgeprägt. Die

Limitierung des Aktivitätenniveaus, wie sie vom Beschwerdeführer für alle vergleichbaren

Lebensbereiche beschrieben werde, sei weit überwiegend durch seine Selbsteinschätzung

zu begründen. Eine Willensanstrengung zur Überwindung dieser rein subjektiven Defizite

sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht medizinisch zumutbar und

tatsächlich möglich. Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht relevante

ambulante Behandlungsmassnahmen seien dokumentiert. Sie seien jedoch als wenig

ausgebaut zu bezeichnen. Eine Motivation für eine Behandlung bestätige der

Beschwerdeführer nicht. Eine krankheitsbedingte Unfähigkeit zur

Therapieadhärenz könne in diesem Zusammenhang nicht begründet werden. Trotzdem

sei eine in den Akten genannte depressive Episode gemäss ICD-10 objektiv

tatsächlich remittiert.

Nach dem Gesagten erweist sich das

Teil-Gutachten von Dr. med. D.___ im Lichte der neuen bundesgerichtlichen

Schmerzrechtsprechung als beweiswertig und es kann auf die schlüssigen

Ausführungen zum Leistungsvermögen des Beschwerdeführers abgestellt werden,

welches er unter der Beachtung der vorgängig geprüften Indikatoren festgelegt

hat.

7.

Die Beschwerdegegnerin hat im

angefochtenen Entscheid auf einen Einkommensvergleich mit der Begründung

verzichtet, da der Beschwerdeführer seit fast 20 Jahren nicht mehr im

Erwerbsprozess integriert sei, könne keine angestammte Tätigkeit mehr benannt

werden. Dieser Argumentation kann so jedoch nicht gefolgt werden. Wie aus dem

Urteil des Versicherungsgerichts vom 22. Juni 1998 (E. 3) ersichtlich, war der

Beschwerdeführer in seiner letzten Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens

als Zuschneider bei der Firma Q.___, tätig. Diese Stelle wurde von der

Arbeitgeberin per 31. Oktober 1994 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt. Damit

wäre bezüglich des Valideneinkommens grundsätzlich auf das zuletzt bei der

Firma Q.___ erzielte Einkommen abzustellen. Nachdem dem Beschwerdeführer gemäss

der interdisziplinären Beurteilung der Dres. C.___ und D.___ weder in einer

angepassten noch in der bisherigen Tätigkeit eingeschränkt ist (IV-Nr. 48, S.

16), kann auch bezüglich des Invalideneinkommens von der gleichen Basis wie

beim Valideneinkommen ausgegangen werden, weshalb dennoch auf einen Einkommensvergleich

verzichtet werden kann. Nachdem somit auch kein Tabellenlohn herangezogen werden

muss, kommt auch kein leidensbedingter Abzug in Frage, wie vom Beschwerdeführer

verlangt wurde, zumal angesichts eines vollzeitig zumutbaren Pensums selbst bei

einem Maximalabzug von 25 % kein Rentenanspruch resultieren würde.

8.

Abschliessend ist auf den Umstand einzugehen, dass der Beschwerdeführer

im Zeitpunkt der Rentenaufhebung fast 58 Jahre alt war und bereits mehr als

15.

Jahre eine Rente bezog. Es ist deshalb zu prüfen, ob ihm eine

Selbsteingliederung ohne vorgängige berufliche Massnahmen zumutbar ist.

8.1

Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die

invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren

hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 28

E. 4a mit Hinweisen). Von den Versicherten können jedoch nur Vorkehren verlangt

werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven

Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit

Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Die Wiedereingliederung

von Versicherten im fortgeschrittenen Alter oder nach invaliditätsbedingt

langjährigem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist oft schwierig. Laut ständiger

Rechtsprechung ist zwar im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung

der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten.

Nach langjährigem Rentenbezug können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse des

Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit

und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den

Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten

Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein

vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil

9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1 und 4.2.2). Die Verwaltung muss sich

vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich

ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in

einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür – ausnahmsweise

– im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung,

Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen

im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteil 9C_768/2009 vom 10. September

2010.

E. 4.1.2). Wie das Bundesgericht mit Urteil 9C_228/2010 vom 26. April

2011.

E. 3.3-3.5 entschieden hat, ist die Rechtsprechung gemäss 9C_163/2009

E. 4.2.2 grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisions-

oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine

versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder

die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat.

Damit wird dem Umstand Rechnung

getragen, dass diese Personen auf Grund ihres fortgeschrittenen Alters und/

oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen

Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem

Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die

Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl. lit. a Abs. 4 der

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 [6. IV-Revision, erstes

Massnahmenpaket]) bedeutet jedoch nicht, dass die betroffenen Rentnerinnen und

Rentner einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten. Es wird ihnen

lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach

geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (erwähntes Urteil

9C_228/ 2010 vom 26. April 2011 E. 3.5, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

8.2

Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt

und das fortgeschrittene Alter verbieten somit im vorliegenden Fall den

Schluss, dass sich der Beschwerdeführer auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt

ohne weiteres selbst eingliedern kann. Anlässlich des Gesprächs mit der

Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2014 (IV-Nr. 25) gab der Beschwerdeführer

an, er könne sich keine Tätigkeit vorstellen. Er könne am Morgen nicht

aufstehen und habe Schmerzen. Er könne aufgrund der Schmerzen auch an keinen

Eingliederungsmassnahmen teilnehmen. Dennoch unterschrieb er im Anschluss an

das Gespräch vom 24. Februar 2014 eine vorgedruckte Erklärung, wonach er sich

einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess mit Hilfe der IV-Stelle vorstellen

könne und er bereit und motiviert sei, an beruflichen Eingliederungsmassnahmen

teilzunehmen. Am 23. April 2014 wurde ein weiteres Gespräch mit dem Eingliederungsteam

durchgeführt. Gemäss dem Gesprächsprotokoll (Protokoll vom 23. April 2014;

IV-Protokoll S. 1) gab der Beschwerdeführer an, er mache schon mit, im Rahmen

von zwei Stunden pro Tag. Dann sehe man, was gehe. Er sehe sich als krank und

könne nicht verstehen, dass die Ärzte sagten, er könne doch arbeiten. Es gehe

ihm immer schlechter. Er mache bei Eingliederungsmassnahmen schon mit, man

müsse ihm nur sagen, was er machen solle. Er sehe aber keinen Sinn dahinter. Aufgrund

dieser Aussagen hat die Beschwerdegegnerin mit Abschlussbericht vom 26. September

2014.

(IV-Nr. 29) festgehalten, aufgrund der fehlenden Motivation des Beschwerdeführers

würden die Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen.

Wie das Bundesgericht im Urteil

9C_68/2015 vom 24. April 2015 festgehalten hat, ist eine in dieser

Konstellation vorgenommene Renteneinstellung ohne vorgängige Durchführung

beruflicher Massnahmen nur dann zulässig, wenn die IV-Stelle vorgängig ein

Mahn- und Bedenkzeitverfahren (MBZV) nach Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgeführt hat

und die versicherte Person sich hiernach geweigert hat, an Eingliederungsmassnahmen

teilzunehmen oder mitzuwirken. Das Bundesgericht hat hierzu im Urteil

8C_579/2015 vom 14. April 2016 ergänzend festgehalten, das Gesetz schreibe aber

nicht vor, wie die Verwaltung die Vorgaben von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG im

Einzelnen zu erfüllen habe, weshalb ihr ein weiter Ermessenspielraum einzuräumen

sei.

Nachdem der Eingliederungswille des

Beschwerdeführers bereits aufgrund der vorzitierten Gespräche mit der

Beschwerdegegnerin äusserst zweifelhaft war, lässt der Beschwerdeführer in der

Beschwerdeschrift noch einmal klar zum Ausdruck bringen, dass er nicht gewillt

ist, an einer Eingliederungsmassnahme in dem ihm gutachterlich attestierten

zumutbaren vollen Pensum teilzunehmen. So hält der Vertreter in der

Beschwerdeschrift fest, mit Blick auf das vorliegende Beschwerdeverfahren habe

der Beschwerdeführer seinen Willen dahingehend kundgetan, als er nach wie vor

bereit sei – mit der nötigen Unterstützung seitens der Invalidenversicherung –

ein niederschwelliges Angebot, d.h. eine leidensangepasste Tätigkeit in einem

ihm zumutbaren Arbeitspensum von 30 - 40 % anzunehmen. Der anwaltlich

vertretene Beschwerdeführer verzichtete somit in Kenntnis der Rechtsfolgen

(Rentenaufhebung bzw. -herabsetzung) auf die ihm zumutbaren beruflichen Eingliederungsmassnahmen.

Angesichts des vorliegenden Ablaufs sind

die Vorgaben von Art. 21 Abs. 4 ATSG (Mahn- und Bedenkzeitverfahren) erfüllt.

Die Beschwerdegegnerin begnügte sich nicht mit einem Mahnschreiben, sondern

thematisierte in einem Gespräch die in Frage kommenden beruflichen

Eingliederungsmassnahmen, und sie wies darauf hin, mit welchen Rechtsfolgen der

Versicherte zu rechnen haben würde, sollte er sich weiterhin weigern, eine

zumutbare Beschäftigung aufzunehmen. Mit der mündlichen Konfrontation konnte

die Verwaltung, anders als auf dem reinen Schriftweg, besser auf die Anliegen

und Fragen des Versicherten eingehen (vgl.8C_579/2015 E. 3.2.2.2). Zudem

händigte sie ihm das vorerwähnte Formular aus, worin er auf die Rechtsfolgen

einer Verweigerungshaltung hingewiesen wurde. Dieses hat der Beschwerdeführer

zwar unterzeichnet und damit Kund getan, dass er für weitere Eingliederungsbemühungen

bereit ist. Wie dargelegt, entspricht seine tatsächliche Haltung dem nicht, was

in der Beschwerdeschrift noch einmal bestätigt wurde.

Insgesamt ist festzuhalten, dass sich

der Beschwerdeführer bis zu der vom Versicherungsgericht in zeitlicher Hinsicht

überprüfbaren Verfügung vom 25. April 2016 nicht um zumutbare Arbeit bemühte,

sich mithin nicht in das Erwerbsleben wieder einzugliedern versuchte. Sollte

der Beschwerdeführer seine Haltung aufgeben und an einer beruflichen

Eingliederungsmassnahme teilnehmen wollen, wird er sich bei der Beschwerdegegnerin

wieder melden können, die darüber neu zu verfügen hätte (vgl. BGE 130 V 54 E. 2

S. 66). Entscheidend ist nach dem Gesagten zur Beurteilung des Prozessthemas

letztlich, dass der Beschwerdeführer bei den möglichen Eingliederungsmassnahmen

nicht wirklich mitwirken wollte, weshalb der geltend gemachte Anspruch mangels

Eingliederungswillens der Versicherten ohne Weiteres zu verneinen war (vgl. dazu

Urteil 8C_569/2015 vom 17. Februar 2016 E. 5.1 f. mit Hinweisen).

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

9.

Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Der Beschwerdeführer steht ab

Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Ziff. I. 4.

hiervor).

Die Kostenforderung ist bei

Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht

festzusetzen. Der Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder

den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Der

Stundenansatz beträgt aufgrund des Kreisschreibens Nr. 1 der Gerichtsverwaltungskommission

des Kantons Solothurn vom 18. September 2006 seit 1. Oktober 2006 bzw. §

179.

Abs. 3 Gebührentarif (GT) CHF 180.00. Der Vertreter des Beschwerdeführers

hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Kostenforderung vom Versicherungsgericht

pauschal festzulegen ist. In Anbetracht von Aufwand und Schwierigkeit des

Prozesses ist die Kostenforderung auf CHF 1‘601.85 festzusetzen (8 Stunden zu

CHF 180.00, zuzügl. 3 % Auslagen und 8 % MwSt), zahlbar durch die Zentrale

Gerichtskasse des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der

Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___, zur Nachzahlung

in der Lage ist (§ 123 ZPO).

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat der Beschwerdeführer an die gesamten Verfahrenskosten einen Betrag von

CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen

Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122 Abs. 1

lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn

Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage

ist (Art. 123 ZPO).

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kostenforderung des unentgeltlichen

Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt Michele Santucci, wird auf CHF 1‘601.10 (inkl.

Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des

Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates

während zehn Jahren, wenn A.___, zur Nachzahlung in

der Lage ist (Art. 123 ZPO).

3. Der Beschwerdeführer hat die

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der unentgeltlichen

Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind. Vorbehalten bleibt

der Rückforderungsanspruch A.___, zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123

ZPO).

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen

nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Präsident Der

Gerichtsschreiber

Flückiger Isch